Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Dezember 2007 zu dem Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2008

Zugeleitet mit Schreiben des Generalsekretärs des Europäischen Parlaments - 101114 - vom 22. Januar 2008.

Das Europäische Parlament hat die Entschließung in der Sitzung am 12. Dezember 2007 angenommen.

Stellungnahme des Bundesrates: Drucksache 824/07(B) HTML PDF

Das Europäische Parlament,

A. in der Erwägung, dass das jährliche Legislativ- und Arbeitsprogramm ein wichtiges Werkzeug darstellt, das es der Europäischen Union ermöglicht, sich auf die Erreichung ihrer strategischen Schlüsselziele wie Förderung von Wohlstand, Solidarität, Sicherheit und Freiheit und ein stärkeres Europa in der Welt zu konzentrieren; in der Erwägung, dass die Kommission nach den in diesen Bereichen erzielten Ergebnissen beurteilt werden wird,

B. in der Erwägung, dass das Jahr 2008 ausschlaggebend für die Ratifizierung des Reformvertrags sein wird, damit dieser vor den Wahlen zum Europäischen Parlament in Kraft treten kann,

C. in der Erwägung, dass die politischen Prioritäten und die verfügbaren Finanzmittel aufeinander abgestimmt werden sollten,

Allgemeine Feststellungen

Wachstum und Beschäftigung

Nachhaltiges Europa

Ein integriertes Konzept zur Migration

Die Bürgerinnen und Bürger an die erste Stelle rücken

Horizontale Themen

Kommunikation über Europa