Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zum Beitrag zur Frühjahrstagung des Europäischen Rates 2008 mit Blick auf die Lissabon-Strategie

Zugeleitet mit Schreiben des Generalsekretärs des Europäischen Parlaments - 1338 - vom 11. März 2008.

Das Europäische Parlament hat die Entschließung in der Sitzung am 20. Februar 2008 angenommen.

Stellungnahme des Bundesrates: Drucksache 026/08(B) HTML PDF

Das Europäische Parlament,

A. unter Hinweis auf die Zusage der Kommission, den vom Parlament in seinen Entschließungen zur Lissabon-Strategie bekundeten Standpunkten uneingeschränkt Rechnung zu tragen, insbesondere was die Entschließung des Parlaments vom 15. November 2007 zur Globalisierung betrifft,

B. in der Erwägung, dass das Parlament in seinen früheren Entschließungen die Lissabon-Strategie stets ausdrücklich unterstützt und insbesondere die Neuausrichtung des Ansatzes begrüßt hat, der den Schwerpunkt auf die Strategie für Wachstum und Beschäftigung setzt,

C. unter Hinweis darauf, dass eine starke Wechselbeziehung zwischen Wirtschaftswachstum, Beschäftigung, Armutsbekämpfung und sozialer Integration besteht,

D. unter Hinweis auf die gemeinsame Verpflichtung der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten, sich den Herausforderungen der Globalisierung zu stellen und die damit verbundenen Chancen und Ungewissheiten für die Bürger zu thematisieren; unter Hinweis darauf, dass die Europäische Union ihrer politischen Verpflichtung als globaler Akteur gerecht werden und zur Verwirklichung und Gestaltung einer weltweit nachhaltigen Entwicklung im Zeitalter der Globalisierung beitragen muss, damit die Menschen überall auf der Welt die Chancen der Globalisierung nutzen können,

E. in der Erwägung, dass der Binnenmarkt ein wichtiges und effizientes Instrument ist, um eine dynamische und wettbewerbsfähige wissensgestützte Wirtschaft zu schaffen und die Wettbewerbsposition Europas auf dem globalen Markt mit dem Ziel der Verbesserung der Lebensqualität seiner Bürger zu festigen,

F. unter Hinweis darauf, dass in dieser Entschließung entsprechend dem Mandat der Koordinierungsgruppe des Parlaments zur Lissabon-Strategie und unter Beachtung der Zuständigkeiten anderer Ausschüsse des Parlaments nicht im Detail auf laufende Rechtsetzungsverfahren und Konsultationsprozesse eingegangen wird,

Allgemeine Überlegungen

Binnenmarkt und strategische Antworten auf die Globalisierung

Der Arbeitsmarkt und Investitionen in die Menschen

Messung der Fortschritte und Überwachung des Lissabon-Prozesses