Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Achtundvierzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz
(Achtundvierzigste Anrechnungsverordnung - 48. AnrV)

A. Problem und Ziel

Aus § 33 Absatz 1 und 6 des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) ergibt sich die Notwendigkeit, jeweils bei einer Anpassung der laufenden Rentenleistungen und des Bemessungsbetrages nach § 56 BVG eine Anrechnungs-Verordnung für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zu erlassen.

B. Lösung

Die vorliegende Verordnung beruht auf der in § 33 Absatz 1 und § 41 Absatz 3 BVG enthaltenen Berechnungsformel und auf dem in der Zweiundzwanzigsten KOVAnpassungsverordnung 2016 festgesetzten Bemessungsbetrag.

Sie berücksichtigt die durch diese Verordnung mit Wirkung vom 1. Juli 2016 erhöhten vollen Ausgleichs- und Elternrenten.

C. Alternativen

Keine. Die Verordnung ergeht ohne Ermessensspielraum.

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

Die Kosten beruhen auf der Zweiundzwanzigsten KOV-Anpassungsverordnung 2016 und sind deshalb dort veranschlagt. Durch die vorliegende Anrechnungs-Verordnung entstehen keine zusätzlichen Kosten.

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

Für Bürgerinnen und Bürger entsteht kein zusätzlicher Erfüllungsaufwand.

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

Für die Wirtschaft entsteht kein zusätzlicher Erfüllungsaufwand.

Davon Bürokratiekosten aus Informationspflichten

Informationspflichten für Bürgerinnen und Bürger oder Unternehmen werden weder geschaffen noch abgeschafft.

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

Durch die vorliegende Anrechnungs-Verordnung entsteht kein zusätzlicher Erfüllungsaufwand für die Verwaltung.

F. Weitere Kosten

Der Wirtschaft und insbesondere den mittelständischen Unternehmen entstehen durch diese Verordnung keine zusätzlichen unmittelbaren Kosten. Merkliche Auswirkungen auf die Einzelpreise, das Preisniveau und insbesondere das Verbraucherpreisniveau sind nicht zu erwarten.

Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Achtundvierzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Achtundvierzigste Anrechnungsverordnung - 48. AnrV)

Der Chef des Bundeskanzleramtes Berlin, 26. April 2016

An den Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Stanislaw Tillich

Sehr geehrter Herr Präsident,
hiermit übersende ich die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu erlassende Achtundvierzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (48. Anrechnungsverordnung - 48. AnrV) mit Begründung und Vorblatt.

Ich bitte, die Zustimmung des Bundesrates aufgrund des Artikels 80 Absatz 2 des Grundgesetzes herbeizuführen.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Altmaier

Achtundvierzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Achtundvierzigste Anrechnungsverordnung - 48. AnrV)

Vom 2016

Auf Grund des § 33 Absatz 6 in Verbindung mit § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 2 und § 51 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes, von denen § 33 Absatz 6 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 35 Buchstabe b und § 41 Absatz 3 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 41 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2904) sowie § 51 Absatz 4 durch Artikel 1 Nummer 31 Buchstabe b des Gesetzes vom 23. März 1990 (BGBl. I S. 582) geändert worden sind, sowie unter Berücksichtigung der 22. KOV-Anpassungsverordnung 2016 vom ... 2016 (BGBl. I S. ...) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

§ 1

Diese Verordnung gilt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zur Feststellung der in § 2 genannten Leistungen, soweit die Ansprüche in der Zeit vom 1. Juli 2016 an bestehen.

§ 2

Das anzurechnende Einkommen zur Feststellung der Ausgleichsrenten, der Ehegatten- und Kinderzuschläge sowie der Elternrenten (§ 33 Absatz 1, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 2, § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3 und § 51 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes) ergibt sich aus der dieser Verordnung als Anlage beigegebenen Tabelle. In der Tabelle sind auch die nach Anrechnung des Einkommens zustehenden Beträge an Ausgleichsrente und Elternrente angegeben, die zustehende Elternrente jedoch nur insoweit, als kein Anspruch auf Erhöhungsbeträge nach § 51 Absatz 2 oder 3 des Bundesversorgungsgesetzes besteht. Besteht Anspruch auf mindestens einen Erhöhungsbetrag, so ist die zustehende Elternrente, ausgehend vom Gesamtbetrag der vollen Elternrente einschließlich des Erhöhungsbetrages, durch Abziehen des in der Tabelle angegebenen anzurechnenden Einkommens zu ermitteln.

§ 3

§ 4

§ 5

Soweit die Tabelle in einzelnen Versorgungsfällen nicht ausreicht, sind die Werte für jede weitere Stufenzahl wie folgt zu ermitteln:

§ 6

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Siebenundvierzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz vom 19. Juni 2015 (BGBl. I S. 995) außer Kraft.

Der Bundesrat hat zugestimmt. Berlin, den 2016

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Inhalt der Verordnung

Aus § 33 Absatz 1 und 6 und § 41 Absatz 3 des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) ergibt sich die Notwendigkeit, jeweils bei einer Anpassung der laufenden Rentenleistungen nach § 56 BVG eine Anrechnungs-Verordnung zu erlassen. Nach diesen Vorschriften sind die Werte, die für die Ermittlung der zustehenden Ausgleichs- und Elternrenten maßgebend sind, jeweils entsprechend dem in § 33 Absatz 1 Buchstabe a BVG genannten Bemessungsbetrag und den jeweils geltenden vollen Ausgleichs- und Elternrenten durch Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales anzupassen.

II. Verordnungsgrundlage

Die vorliegende Verordnung beruht auf dem in der Zweiundzwanzigsten KOVAnpassungsverordnung 2016 vom ... 2016 (BGBl. I S. ...) festgesetzten Bemessungsbetrag und berücksichtigt die seit 1. Juli 2016 geltenden vollen Ausgleichs- und Elternrenten.

Die Anrechnungs-Verordnung 2016 entspricht der letzten Anrechnungs-Verordnung 2015 vom 19. Juni 2015 (BGBl. I S. 995). Abweichungen bestehen hinsichtlich der in § 5 Nummer 1 und 2 genannten Beträge, des Geltungszeitraumes sowie des Zeitpunktes des Inkrafttretens (§ 6).

III. Gleichstellungspolitische Bedeutung

Die Verordnung wurde auf ihre Gleichstellungsrelevanz geprüft. Die Verordnung erfüllt auch die Anforderungen an geschlechtsneutrale Bezeichnungen.

IV. Kosten- und Preiswirkungen

Der Wirtschaft und insbesondere den mittelständischen Unternehmen entstehen durch diese Verordnung keine zusätzlichen unmittelbaren Kosten. Merkliche Auswirkungen auf die Einzelpreise, das Preisniveau und insbesondere das Verbraucherpreisniveau sind nicht zu erwarten.

V. Finanzielle Auswirkungen Neufassung der Verordnung

Die Erhöhung der Ausgleichsrenten und der Elternrenten beruht auf der Zweiundzwanzigsten KOV-Anpassungsverordnung 2016. Die Kosten sind deshalb dort veranschlagt. Durch die vorliegende Anrechnungs-Verordnung entstehen keine zusätzlichen Kosten.

VI. Erfüllungsaufwand

Durch diese Verordnung werden keine neuen Kosten beim Vollzug durch die Länder verursacht. Für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft ergibt sich keine Änderung des Erfüllungsaufwands.

VII. Nachhaltigkeit

Durch die Anpassung der Verordnung an die Leistungsverbesserungen für Kriegsopfer und gleichgestellte Personengruppen nach dem BVG wird ein Beitrag zur Verhinderung von Armut und Ausgrenzung geleistet und der soziale Zusammenhalt gestärkt. Die Verordnung steht daher im Einklang mit den Leitgedanken der Bundesregierung zur nachhaltigen Entwicklung und trägt der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie Rechnung.

B. Besonderer Teil

Zu § 1

§ 1 bestimmt den Geltungsbereich sowie den Geltungsbeginn der Verordnung.

Zu § 2 bis § 5

Die Vorschriften erläutern die Ermittlung der für die Feststellung der einkommensabhängigen Leistungen nach dem BVG (Ausgleichsrenten, Ehegatten- und Kinderzuschläge sowie Elternrenten nach § 33 Absatz 1, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 2, § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3 und § 51 Absatz 4 BVG) anzurechnenden Einkommen in Anwendung der dieser Verordnung als Anlage beiliegenden Tabelle (§ 2 Satz 1).

Im Einzelnen

liegen dieser Tabelle auf der Basis der Zweiundzwanzigsten KOVAnpassungsverordnung 2016 die folgenden Vorgaben und Rechenwege zu Grunde:

1.Der in § 33 Absatz 1 BVG genannte Bemessungsbetrag ist 1. Juli 2016 an auf 31 111 Euro festgesetzt. Hiervon sind 1. Juli 2016 folgende Werte abzuleiten:
für die Zeit vom für die Zeit ab
1.1Freibeträge bei Beschädigten und Waisen (§ 33 Absatz 1 Buchstabe Absatz 2 BVG),a, § 47
1.1.1für Einkünfte aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit
1,5 Prozent von 31 111 Euro = 466,665 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben467 Euro,
1.1.2für übrige Einkünfte
0,65 Prozent von 31 111 Euro = 202,2215 Euro, gerundet auf voll Euro nach oben203 Euro;
1.2Freibeträge bei Witwen und Eltern (§ 41 Absatz 3, § 51 Absatz 4 BVG)
1.2.1für Einkünfte aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit
1.1583 Prozent von 31 111 Euro = 360,358713 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben361 Euro,
1.2.2für übrige Einkünfte
0,4325 Prozent von 31 111 Euro = 134,555075 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben135 Euro;
1.3Einkommensgrenzen (§ 33 Absatz 1 Buchstabe b BVG)
1.3.1für Einkünfte aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit
1/12 von 31 111 Euro = 2 592,58333 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben2 593 Euro,
1.3.2für übrige Einkünfte
1/20 von 31 111 Euro = 1 555,55 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben1 556 Euro;
1.4
1.4.1
Betrag des Bruttoeinkommens, bis zu dem die einzelne Stufe reicht (§ 33 Absatz 6 Satz 3 BVG).
Die jeweilige Stufenzahl ist zu multiplizieren:
bei Einkünften aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit mit
2 593 - 467= 10,630 Euro,
200
1.4.2bei übrigen Einkünften mit
1 556 - 203= 6,765 Euro;
200
1.5Ermittlung des Betrags des anzurechnenden Einkommens der Stufe 10 für Witwen und Eltern, der dem anzurechnenden Einkommen für Beschädigte hinzuzurechnen ist, damit nach § 41 Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 BVG die Einzelabstände zwischen den einzelnen Stufen übereinstimmen.
Betrag des anzurechnenden Einkommens
3,610 Euro (vergleiche Nummer 2) x 10 = 36,10 Euro, auf volle Euro nach unten abgerundet36 Euro;
2.Der auf 722 Euro festgesetzte Betrag der vollen Ausgleichsrente eines erwerbsunfähigen Beschädigten führt nach § 33 Absatz 6 Satz 4 BVG zu einem Wert für den jeder Stufe der Tabelle zu § 2 zugeordneten Betrag des anzurechnenden Einkommens in Höhe von 3,610 Euro.

Zu § 6

Die Vorschrift regelt das Inkrafttreten dieser Verordnung und das gleichzeitige Außerkrafttreten der Siebenundvierzigsten Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem BVG.

Anlage (zu § 2)

Tabelle über das anzurechnende Einkommen und die zustehende Ausgleichs- und Elternrente für die Zeit ab 1. Juli 2016 in Euro

Einkünfte
(brutto)
Stufen- zahlAnzu-
rechnen-
nendes
Ein-
kommen
Euro
AusgleichsrentenStufen-
zahl
Anzu- rechnen- des Ein- kommen
Euro
Aus- gleichs- renten Witwen
Euro
Elternrenten
aus
gegen-
wärtiger
Erwerbs-
tätigkeit
bis zu
Euro
übrige
Ein-
künfte
bis zu Euro
Beschädigte mit einem GdS vonVoll-
waisen
Euro
Halb-
waisen
Euro
Eltern-
paare
Euro
Eltern
teile
Euro
100
Euro
90
Euro
80 oder
70
Euro
60 oder
50
Euro
3611350072264553744429921500479588410
3711410072264553744429921513476585407
3821480072264553744429921527472581403
39215500722645537444299215310469578400
40316200722645537444299215414465574396
41416800722645537444299215518461570392
42417500722645537444299215621458567389
43518200722645537444299215725454563385
44618900722645537444299215828451560382
45619500722645537444299215932447556378
467203007226455374442992151036443552374
477209137196425344412962121139440549371
488216277156385304372922081243436545367
4982233107126355274342892051346433542364
5092304147086315234302852011450429538360
5202365187046275194262811971554425534356
5302436217016245164232781941657422531353
5412507256976205124192741901761418527349
5522578286946175094162711871864415524346
5622639326906135054122671831968411520342
57327010366866095014082631792072407516338
58327711396836064984052601762175404513335
59428412436796024944012561722279400509331
60529013466765994913982531692382397506328
61529714506725954873942491652486393502324
62630415546685914833902451612590389498320
63731116576655884803872421582693386495317
64731817616615844763832381542797382491313
658324186465858147338023515128100379488310
668331196865457746937623114729104375484306
679338207265057346537222714330108371480302
690345217564757046236922414031111368477299
700351227964356645836522013632115364473295
711358238363956245436121613233119360469291
722365248663655945135821312934122357466288
732372259063255544735420912535126353462284
743378269362955244435120612236129350459281
754385279762554844034720211837133346455277
7643922810162154443634319811438137342451273
7753992910461854143334019511139140339448270
7854053010861453742933619110740144335444266
7964123111161153442633318810441147332441263
8074193211560753042232918410042151328437259
817426331196035264183251809643155324433255
828433341226005234153221779344158321430252
839439351265965194113181738945162317426248
849446361295935164083151708646165314423245
860453371335895124043111668247169310419241
870460381375855084003071627848173306415237
881466391405825053973041597549176303412234
892473401445785013933001557150180299408230
902480411485744973892961516751184295404226
913487421515714943862931486452187292401223
924493431555674903822891446053191288397219
934500441585644873792861415754194285394216
945507451625604833752821375355198281390212
955514461665564793712781334956202277386208
966520471695534763682751304657205274383205
977527481735494723642711264258209270379201
987534491765464693612681233959212267376198
998541501805424653572641193560216263372194
1.009548511845384613532601153161220259368190
1.019554521875354583502571122862223256365187
1.030561531915314543462531082463227252361183
1.041568541945284513432501052164230249358180
1.051575551985244473392461011765234245354176
1.06258156202520443335242971366238241350172
1.07258857205517440332239941067241238347169
1.0835955820951343632823590668245234343165
1.0946025921251043332523287369248231340162
1.1046086021650642932122883070252227336158
1.1156156122050242531722479071256223332154
1.1266226222349942231422176072259220329151
1.1366296322749541831021772073263216325147
1.1476356423149141430621368074267212321143
1.1576426523448841130321065075270209318140
1.1686496623848440729920661076274205314136
1.1796566724148140429620358077277202311133
1.1896636824547740029219954078281198307129
1.2006696924947339628819550079285194303125
1.2116767025247039328519247080288191300122
1.2216837125646638928118843081292187296118
1.2326907225946338627818540082295184293115
1.2426967326345938227418136083299180289111
1.2537037426745537827017732084303176285107
1.2647107527045237526717429085306173282104
1.2747177627444837126317025086310169278100
1.285723772774453682601672208731316627597
1.296730782814413642561631808831716227193
1.306737792854373602521591408932115826789
1.317744802884343572491561109032415526486
1.32875081292430353245152709132815126082
1.33875782296426349241148309233214725678
1.34976483299423346238145009333514425375
1.35977184303419342234141009433914024971
1.37077885306416339231138009534213724668
1.38178486310412335227134009634613324264
1.39179187314408331223130009735012923860
1.40279888317405328220127009835312623557
1.41380589321401324216123009935712223153
1.423811903243983212131200010036011922850
1.434818913283943172091160010136411522446
1.444825923323903132051120010236811122042
1.455832933353873102021090010337110821739
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