Unterrichtung durch die Bundesregierung
Stellungnahme der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht 2004/2005 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen und zu den Sondergutachten der Monopolkommission "Wettbewerbsentwicklung bei der Telekommunikation 2005: Dynamik unter neuen Rahmenbedingungen" sowie "Wettbewerbsentwicklung bei der Post 2005: Beharren auf alten Privilegien"

Bundesministerium Berlin, den 17. Mai 2006
für Wirtschaft und Technologie

An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Peter Harry Carstensen

Sehr geehrter Herr Präsident,

gemäß § 121 Absatz 3 des Telekommunikationsgesetzes vom Juli 2004 sowie § 44 Postgesetz i. V. m. § 81 Telekommunikationsgesetz a. F. sowie gemäß § 47 Absatz 1 des Postgesetzes hat die Bundesregierung zu den Berichten gegenüber den gesetzgebenden Körperschaften Stellung zu nehmen.

Anliegend übersende ich Ihnen hiermit die am 17. Mai 2006 im Bundeskabinett beschlossene

mit der Bitte um Kenntnisnahme.


Mit freundlichen Grüßen
Michael Glos

Anlage
Stellungnahme der Bundesregierung

zum Tätigkeitsbericht 2004/2005 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen und zu den


Sondergutachten der Monopolkommission
"Wettbewerbsentwicklung bei der Telekommunikation 2005:
Dynamik unter neuen Rahmenbedingungen" sowie "Wettbewerbsentwicklung bei der Post 2005: Beharren auf alten Privilegien"

A. Allgemeines

B. Stellungnahme zum Kapitel Telekommunikation

Vorbemerkungen

Bewertung im Einzelnen Wettbewerbsbeurteilung

Amtspraxis der BNetzA/ Akteneinsicht

Verfahren der Marktdefinition und Marktanalyse

Konsistente Entgeltregulierung

Neue Märkte

Resalevorschriften

C. Stellungnahme zum Kapitel Post

Vorbemerkungen

Exklusivlizenz

Universaldienst

Zulassung gewerblicher Postvorbereitung

Price-Cap-Verfahren

Quersubventionierung

Umsatzsteuerbefreiung