Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Naturkatastrophen (Brände, Dürren und Überschwemmungen) - Umweltaspekte

Entschließung des Europäischen Parlaments zu Naturkatastrophen (Brände, Dürren und Überschwemmungen) - Umweltaspekte (2005/2192(INI))

Das Europäische Parlament,

A. unter Hinweis darauf, dass die Klimaänderungen extreme Wetterereignisse hervorrufen und deren Intensität verstärken und Naturkatastrophen (Überschwemmungen, extreme Dürre und Brände) verursachen, die weltweit in immer kürzer gewordenen Abständen aufgetreten sind und schlimme Schäden in Form von Todesfällen, Schädigung der Umwelt und Schwächung der Wirtschaftstätigkeit hervorgerufen haben,

B. unter Hinweis darauf, dass auf der letzten Konferenz der Vereinten Nationen zum Thema Klimaänderungen vom Dezember 2005 in Montreal, Kanada, wesentliche weltweite Fortschritte erzielt worden sind, was die Mittel zur Bekämpfung der Klimaänderungen sowie die Verbesserung der Einhaltung und Durchführung des Kyoto-Protokolls und die Vorhersagen für den zweiten Verpflichtungszeitraum nach 2012 angeht,

C. unter Hinweis darauf, dass Wälder und Landwirtschaft eine entscheidende Rolle für die Erhaltung der Umwelt spielen, weil sie das Gleichgewicht in Bezug auf den Kohlenstoff- und den Wasserkreislauf stabilisieren, und einen unschätzbaren Beitrag dazu leisten, die Erderwärmung zu bremsen, Erosion zu verhindern, gegen die Folgen sintflutartiger Regenfälle vorzubeugen und den Treibhauseffekt zu verringern,

D. in der Erwägung, dass in Südeuropa die extremen Dürren und die Waldbrände an Häufigkeit und Umfang zugenommen haben und dass diese Probleme, obwohl sie durch den Klimawandel verstärkt werden, zu einem bestimmten Grad unvorhersehbar und unabwendbar sind, weshalb die wissenschaftliche Erforschung dieser Phänomene ausgebaut und die finanziellen Mittel dafür aufgestockt werden müssen, damit die Risikobewertungsmechanismen, die Vorbeugesysteme und die Mittel zur Bekämpfung dieser Phänomene verbessert werden können,

E. unter Hinweis darauf, dass das Programm Forest Focus für den Austausch von Informationen über die Wälder in der Gemeinschaft im Hinblick auf deren Erhaltung und Schutz bestimmt ist und dass dieses Programm Maßnahmen zum Schutz der Wälder vor Waldbränden und zur Bekämpfung der Wüstenbildung umfasst,

F. unter Hinweis darauf, dass die Verordnung (EG) Nr. 2012/2002 Bedingungen vorsieht, die in bestimmten Katastrophensituationen die Verwendung des EUSF erschweren können, und zwar nicht nur wegen der Beträge und der Aufteilung der förderungsfähigen Ausgaben, sondern auch wegen der mangelnden Flexibilität von Fristen und Verfahren,

G. in der Erwägung, dass Naturkatastrophen die Phänomene der Erosion, der Versalzung und der Wüstenbildung verschärfen, die Ökosysteme und die biologische Vielfalt gefährden, eine nachhaltige Entwicklung erschweren und den sozialen Zusammenhalt bedrohen,

H. in der Erwägung, dass Naturkatastrophen auch dazu führen können, dass wild lebende Tiere und Haustiere in nicht unwesentlichem Ausmaß vertrieben werden oder umkommen, was sowohl für die lokalen Gemeinschaften als auch für die von ihnen abhängigen Tiere großes Leid mit sich bringt; ferner in der Erwägung, dass es nur wenige Möglichkeiten gibt, dem entgegenzuwirken,

I. unter Hinweis darauf, dass die internationalen Strategie der Vereinten Nationen zur Vorbeugung von Naturkatastrophen davon ausgeht, dass eine bessere Städteplanung in Risikogebieten und die Erhaltung von Ökosystemen die Auswirkungen von Naturkatastrophen verringern können,

J. in der Erwägung, dass die Kommission das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung unterzeichnet hat und das Fortschreiten dieses Phänomens in der Milleniumserklärung der Vereinten Nationen erwähnt wird, und dass 2006 zum Internationalen Jahr der Wüsten und der Wüstenbildung erklärt worden ist,

K. in der Erwägung, dass sich die in der Europäischen Union derzeit geltenden Maßnahmen als unzulänglich oder unangemessen für ein wirksames Vorgehen gegen Naturkatastrophen erwiesen haben und dass die Vielfalt und die fehlende Koordinierung der auf nationaler und regionaler Ebene bestehenden Mechanismen und Lösungswege ein wirksames Vorgehen nicht begünstigen,

L. unter Hinweis darauf, dass Maßnahmen zur Vorbeugung, zur Vorbereitung und zur Schulung der Löschmannschaften sowie zur Koordinierung der Gerätschaften und des Personals zur Bekämpfung von Bränden große Bedeutung haben, M. in der Erwägung, dass die Anzahl und das Ausmaß von Überschwemmungen in Europa, insbesondere in Mittel- und Osteuropa, erheblich zugenommen haben und dass auf Verbesserungen im Bereich der Vorhersage, der Vorbeugung - insbesondere durch die Wiederherstellung von Poldern und Küstenfeuchtgebieten - sowie Vorkehrungen zur Warnung der Bevölkerung vor drohenden Überschwemmungen und zu ihrer Evakuierung hingewirkt werden muss,


1 ABl. C 272 E vom 13.11.2003, S. 471.
2 ABl. C 33 E vom 9.2.2006, S. 599.
3 ABl. C 92 E vom 20.4.2006, S. 414.
4 Angenommene Texte, P6_TA(2005)0334.
5 Angenommene Texte, P6_TA(2005)0433.
6 Angenommene Texte, P6_TA(2006)0019.
7 ABl. L 324 vom 11.12.2003, S. 1.
8 Angenommene Texte, P6_TA(2006)0068.
9 ABl. L 311 vom 14.11.2002, S. 3.
10 ABl. L 297 vom 15.11.2001, S. 7.
11 http://www.europarl.eu.int/intcoop/empa/committee_cult/wg_tsunami_res26mars_en.pdf
12 http://ies.jrc.cec.eu.int/fileadmin/Documentation/Reports/Inland_and_Marine_Waters/Pubs/Climate_Change_and_the_European_Water_Dimension_2005.pdf