Beschluss des Bundesrates
Reflexionspapier der Kommission über die Zukunft der EU-Finanzen - COM (2017) 358 final in Verbindung mit

Reflexionspapier der Kommission zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion - COM (2017) 291 final Drucksache: 444/17 (PDF) in Verbindung mit

Reflexionspapier der Kommission: Die Globalisierung meistern COM (2017) 240 final; Ratsdok. 9075/17 Drucksache: 387/17 (PDF) in Verbindung mit

Reflexionspapier der Kommission zur sozialen Dimension Europas - COM (2017) 206 final Drucksache: 353/17 (PDF) in Verbindung mit

Reflexionspapier der Kommission über die Zukunft der europäischen Verteidigung - COM (2017) 315 final Drucksache: 490/17 (PDF)

Der Bundesrat hat in seiner 963. Sitzung am 15. Dezember 2017 gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG die folgende Stellungnahme beschlossen:

Zu den BR-Drucksachen 543/17 (PDF) , 444/17 (PDF) , 387/17 (PDF) , 353/17 (PDF) und 490/17 (PDF)

Globalisierung meistern

Zukunft der EU-Finanzen

Soziale Dimension Europas

Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion

Zukunft der europäischen Verteidigung

Zu BR-Drucksache 543/17 (PDF)

Weiteres zur Zukunft der EU-Finanzen

Europäischer Mehrwert einer Kohäsionspolitik für alle Regionen

Angemessene Finanzausstattung für alle Regionen

Verknüpfung des EU-Haushalts mit der wirtschaftspolitischen Koordinierung im Rahmen des Europäischen Semesters

Kopplung der Kohäsionspolitik an Rechtsstaatlichkeit

Stabilität und Flexibilität der Kohäsionspolitik

Finanzinstrumente in der Kohäsionspolitik

Kohärenz zwischen der Kohäsionspolitik und anderen EU-Instrumenten

Prioritäten in der Förderpolitik

Überregelung und Verwaltungs- und Kontrollabbau in der Kohäsionspolitik

Zu BR-Drucksache 444/17 (PDF)