Beschluss des Bundesrates
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe KOM (2010) 473 endg.

Der Bundesrat hat in seiner 878. Sitzung am 17. Dezember 2010 gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG die folgende Stellungnahme beschlossen:

Zur Vorlage allgemein

Zu Artikel 3 Absatz 1

Zu Artikel 4 Absatz 2

Zu Artikel 4 Absatz 4

Zu Artikel 6

Zu Anhang I

Zu den Anhängen I und II

Begründung:

Kaliumnitrat ist der am häufigsten missbräuchlich für Sprengstoff-Selbstlaborate (hier: Schwarzpulver) verwendete Stoff. Ersatzweise wird auch Natriumnitrat benutzt. Beide haben keine wesentlichen anderen Anwendungsgebiete für die breite Allgemeinheit.