Unterrichtung durch die Bundesregierung
Stellungnahme der Bundesregierung zu den Tätigkeitsberichten 2006/2007 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für die Bereiche Telekommunikation und Post und zu den Sondergutachten 50 und 51 der Monopolkommission "Wettbewerbsentwicklung bei der Telekommunikation 2007: Wendepunkt der Regulierung" und "Wettbewerbsentwicklung bei der Post 2007: Monopolkampf mit allen Mitteln"

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Berlin, den 13. August 2008
Staatssekretär

An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ersten Bürgermeister
Ole von Beust

Sehr geehrter Herr Präsident,

als Anlage übersende ich Ihnen gemäß § 121 TKG sowie §§ 44 und 47 PostG die

mit der Bitte um Kenntnisnahme.


Mit freundlichen Grüßen
Dr. Walther Otremba

Stellungnahme der Bundesregierung zu den Tätigkeitsberichten 2006/2007 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für die Bereiche Telekommunikation und Post und zu den Sondergutachten 50 und 51 der Monopolkommission "Wettbewerbsentwicklung bei der Telekommunikation 2007: Wendepunkt der Regulierung" und "Wettbewerbsentwicklung bei der Post 2007: Monopolkampf mit allen Mitteln"

A. Allgemeines

B. Stellungnahme zum Kapitel Telekommunikation

Vorbemerkungen

Bewertung im Einzelnen

Wettbewerbsbeurteilung

Akteneinsicht

Übergang in das allgemeine Wettbewerbsrecht

Neue Märkte

Resale

Europäischer Rechtsrahmen

Wettbewerbskonzeption

Universaldienst

Next Generation Networks (NGN)

C. Stellungnahme zum Kapitel Post

Vorbemerkungen

Mindestlohn

Umsatzsteuerbefreiung

Universaldienst

Price-Cap-Verfahren

Anpassung des PostG