Empfehlungen der Ausschüsse
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine stärkere europäische Industrie bringt Wachstum und wirtschaftliche Erholung - Aktualisierung der Mitteilung zur Industriepolitik - COM (2012) 582 final

904. Sitzung des Bundesrates am 14. Dezember 2012

A

Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (EU), der Ausschuss für Kulturfragen (K) und der Wirtschaftsausschuss (Wi) empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG wie folgt Stellung zu nehmen:

Zur Bedeutung und Entwicklung des industriellen Sektors

Wettbewerb und Märkte

Zur Umsetzung der Schlüsseltechnologiestrategie

Bedeutung und Rolle der KMU

Forschung und Entwicklung

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP)

Freiwillige Vereinbarungen

Normung und Patentschutz

Überprüfung des Vollzugsaufwandes

Marktüberwachung und Verbraucherschutz

Industriepolitik und Arbeitsbedingungen

Kohäsionspolitik

Allgemeine und berufliche Bildung

Er verweist zudem auf den besonderen Wert einer unabhängigen, fundierten und breit angelegten Allgemeinbildung für eine künftige hohe Anschlussfähigkeit im Lebenslangen Lernen und für eine hohe Flexibilität bei sich verändernden Anforderungen auf dem Arbeitsmarkt.

Weiteres

Direktzuleitung der Stellungnahme

B