Bundesrechnungshof
Bonn, 14. November 2016
Der Präsident
An die Präsidentin des Bundesrates
Frau Ministerpräsidentin
Malu Dreyer
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
der Bundesrechnungshof hat das Ergebnis seiner Prüfung, soweit es für die Entlastung der Bundesregierung von Bedeutung sein kann, in den Bemerkungen 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2015) * zusammengefasst.
Sie erscheinen erstmalig in einem neuen Format. Zugeleitet wird Ihnen Band I, der den Schwerpunkt auf die entlastungsrelevanten Feststellungen legt. Band II erscheint im Frühjahr 2017 mit weiteren relevanten Prüfungsergebnissen und Informationen zur Beratungstätigkeit des Bundesrechnungshofes. Ich darf Ihnen ein Exemplar von Band I der Bemerkungen 2016 übersenden.
Band I der Bemerkungen 2016 leite ich gleichzeitig dem Präsidenten des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung zu.
Mit freundlichen Grüßen
Kay Scheller
* wird als Bundestags-Drucksache 18/10200 verteilt