Empfehlungen Ausschüsse 817. Sitzung des Bundesrates am 25. November 2005
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt KOM (2005) 429 endg.; Ratsdok. 12588/05


Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (EU),
der Ausschuss für Innere Angelegenheiten (In) und
der Verkehrsausschuss (Vk)
empfehlen dem Bundesrat,
zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG wie folgt
Stellung zu nehmen:

Zu Artikel 2 und 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 14

Zum Anhang

Zu Abschnitt 1 Unterabschnitt 1.2 Nr. 4 und 5

Zu Abschnitt 1 Unterabschnitt 1.3

Zu Abschnitt 1 Unterabschnitt 1.5