Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Umsetzung des "Forest Focus"-Systems gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2152/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 für das Monitoring von Wäldern und Umweltwechselwirkungen in der Gemeinschaft (Forest Focus) - Abschlussbericht KOM (2010) 430 endg.; Ratsdok. 13035/10

Der Bundesrat wurde am 02. September 2010 über die Vorlage gemäß § 2 EUZBLG auch durch die Bundesregierung unterrichtet

Hinweis: vgl.
Drucksache 662/02 = AE-Nr. 022592,
Drucksache 772/04 (PDF) = AE-Nr. 043064 und AE-Nr. 080126.

Auf Verlangen des Freistaates Bayern vom 18. November 2010 erscheint die Vorlage gemäß § 45a GOBR als Drucksache des Bundesrates.

Brüssel, den 26.8.2010 KOM (2010) 430 endgültig Bericht der Kommission an das Europäische Parlament den Rat über die Umsetzung des "Forest Focus"-Systems gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2152/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 für das Monitoring von Wäldern und Umweltwechselwirkungen in der Gemeinschaft (Forest Focus) - Abschlussbericht SEK(2010) 978

1. Einführung Hauptleistungen

Mit der Verordnung (EG) Nr. 2152/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (der "Forest Focus"-Verordnung1) sollte ein System für ein langfristiges Monitoring von Wäldern und Umweltwechselwirkungen in der Europäischen Union geschaffen werden.

Das System sah den Erhalt der bestehenden Netze für das Monitoring der Luftverschmutzung und ihrer Auswirkungen auf die Wälder, der Waldbrände, ihrer Ursachen und Folgen sowie die Kofinanzierung von Maßnahmen zur Verhütung von Waldbränden vor. Zudem erweiterte es das Monitoring von Wäldern in der EU durch die Erfassung von Informationen über die Böden, die Biodiversität, die Kohlenstoffbindung, die Auswirkungen des Klimawandels und die Schutzfunktionen von Wäldern.

Gemäß Artikel 18 und 19 der Verordnung hat die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die Umsetzung des Systems vorzulegen, in dem die Wirksamkeit des Systems im Hinblick auf eine Entscheidungsgrundlage für die Fortsetzung dieser Tätigkeiten geprüft wird. Nachdem nunmehr alle nationalen Programme umgesetzt worden sind und der Rechnungsabschluss erfolgt ist, wird mit dem vorliegenden Bericht dieser Berichterstattungspflicht entsprochen und der vorläufige Bericht über die Umsetzung des Systems vom 22. Januar 20082 vervollständigt. In beiden Berichten geht es um ein besseres Verständnis dafür, wie das "Forest Focus"-System im gesamten Zeitraum 2003-2010 umgesetzt wurde. Sie dienen als Grundlage für Überlegungen zu künftigen Erfordernissen des Monitorings und fördern die im Zusammenhang mit dem Grünbuch "Waldschutz und Waldinformation" in der EU angelaufene Konsultation zu der Frage, wie künftig das Thema Waldinformation angegangen werden soll.

Wie bereits im Bericht von Januar 2008 ausgeführt, hat die Umsetzung des "Forest Focus"-Systems mehr Zeit als die vorgesehenen vier Jahre in Anspruch genommen. Der vorliegende Bericht vervollständigt den Vorgängerbericht und gibt insbesondere Auskunft über die Verwendung der für "Forest Focus" bereitgestellten Haushaltsmittel. Ausführliche Angaben zur Mittelverwendung seitens der zuständigen nationalen Stellen sind dem beigefügten Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen zu entnehmen.

Im Allgemeinen wurden die gesteckten Ziele erreicht, und insbesondere die hohe Mittelverwendungsrate kann als Erfolg verbucht werden. Was bestehende Rechtsvorschriften über das Monitoring von Wäldern und die Verhütung von Waldbränden anbetrifft, wurde im Rahmen des "Forest Focus"-Systems ein integrierter Ansatz verfolgt. Aufgebaut wurde die "Forest Focus"-Datenbank, die aggregierte Daten und Informationen über den Zustand der Wälder in der EU enthält.

Die Tatsache, dass sich die Inbetriebnahme des Systems verzögerte, hat den nationalen Stellen, die für die Umsetzung der in den nationalen Programmen vorgesehenen Tätigkeiten zuständig waren, zwar Schwierigkeiten bereitet, doch die geplanten Tätigkeiten wurden nur in Ausnahmefällen teilweise nicht realisiert.

Waldinformation wurde insbesondere im Hinblick auf Boden und Biodiversität erfasst, womit das Monitoring von Wäldern erstmals eine Erweiterung erfuhr. Die Information über die Böden und die oberirdische Biodiversität ist in der im Rahmen des Systems errichteten Biosoil-Datenbank gespeichert.

Ein erheblicher Anteil der Mittel war für die Entwicklung von Studien und Demonstrationsprojekten in den Bereichen Biodiversität, Kohlenstoffbindung, Biodiversität des Waldbodens, Waldbrände, Ozon, Klimawandel, genetische Vielfalt, Pilze, Flechten und sonstige waldbezogene Themen vorgesehen.

Was Waldbrände anbetrifft, wurde das Europäische Waldbrand-Informationssystem (EFFIS) aufgebaut und im Rahmen des Systems weiterentwickelt. Besonders bemerkenswert sind die Module, die zu Natura 2000 und Wald, Emissionsschätzung oder Bodenerosion nach dem Brand geschaffen wurden. Daher ist das EFFIS jetzt ein Kernelement des europäischen Waldbrand-Monitorings, und sein Weiterbetrieb bis Ende 2010 ist durch ein vom Europäischen Parlament beantragtes Pilotprojekt sichergestellt.

2. Überblick über die "Forest Focus"-Verordnung

Nachdem die Verordnung (EWG) Nr. 3528/86 des Rates über den Schutz des Waldes in der Gemeinschaft gegen Luftverschmutzung3 und die Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 des Rates über den Schutz des Waldes in der Gemeinschaft gegen Brände4 Ende 2002 ausgelaufen waren, wurde die "Forest Focus"-Verordnung für einen Zeitraum von vier Jahren verabschiedet. Ihr Ziel war, Fortbestand und Weiterentwicklung des gemeinsamen Monitorings langfristig sicherzustellen.

Die für die Umsetzung des "Forest Focus"-Systems vorgesehenen Haushaltsmittel beliefen sich für diesen Zeitraum auf insgesamt 65 Mio. EUR.

Wie in Abschnitt 3 erläutert, wurden 123 Vereinbarungen zwischen der Europäischen Kommission und 41 von den Mitgliedstaaten bestimmten zuständigen Stellen5 getroffen.

Die nationalen Behörden arbeiteten zweijährige nationale Programme für die Zeiträume 2003/2004 und 2005/20066 aus, in denen die zu entwickelnden Tätigkeiten und Studien erläutert wurden.

Das System erlaubte für Monitoring-Tätigkeiten, die Entwicklung des EFFIS, Studien über Brände, Sensibilisierungskampagnen, spezielle Fortbildungen und Maßnahmen zur Brandverhütung eine EU-Finanzierung von bis zu 50 %. Auch die Prüfung des Systems und Studien zur Ermittlung neuer Monitoring-Tätigkeiten wurden mit bis zu 50 % kofinanziert.

Studien, Experimente und Demonstrationsprojekte zur Weiterentwicklung des Systems, zur Harmonisierung der Datenerfassung und zur Verbesserung der Datenqualität und -auswertung wurden mit bis zu 75 % kofinanziert.

Über die nationalen Programme hinaus wurden 16 % der Haushaltsmittel für die folgenden "Forest Focus"-Tätigkeiten verwendet:

3. Ergebnisse

3.1. "Forest Focus"-Datenbank

Eines der wichtigsten Ergebnisse des "Forest Focus"-Systems ist die "Forest Focus"- Datenbank, in der Informationen über die Auswirkungen der Luftverschmutzung auf die Wälder enthalten sind. Sie enthält Daten über den Kronenzustand (Verfärbung und Blatt-/Nadelverlust) auf den 6 000 Flächen des Level-I-Netzes und auf den 800 Flächen des intensiven Level-II-Netzes. Beim Intensivmonitoring wurden auch Daten zu Wachstum, Bodenlösung, Deposition, Bodenvegetation und Blattchemie erfasst und in die Datenbank aufgenommen.

Aus Datenschutzgründen können validierte Flächen-Daten nur den zuständigen Behörden mitgeteilt werden. Information über die aggregierten Daten ist verfügbar und durch die EFDAC zugänglich. Mehrere Berichte über den Gesundheitszustand der Wälder und das Waldmonitoring sind erstellt worden und stehen zu allgemeiner Verfügung (etwa GFS-Berichte oder "ICP Forests"-Jahresberichte).

Die erste Auswertung der beim Extensivmonitoring erfassten Daten ("Level I") liefert Information über Blatt-/Nadelverlust und Verfärbung sowie über die längerfristige Entwicklung dieser Parameter als Indikator für den Gesundheitszustand der Wälder.

Messungen und Beobachtungen auf den Level-II-Flächen (Intensivmonitoring) liefern Information in folgenden Bereichen:

In Verbindung mit den älteren Informationen aus dem Waldmonitoring der Jahre 1986-2002 ermöglichen die Ergebnisse des Zeitraums 2003-2006 die Feststellung des gegenwärtigen Zustands der Waldgesundheit und ihrer Entwicklung durch die Beobachtung des Kronenzustands. Der Indikator Kronenzustand weist darauf hin, dass sich der Waldzustand im Jahre 2003 - als in Europa eine besonders trockene und warme Witterung herrschte - verschlechterte und in den folgenden Jahren beim Blatt-/Nadelverlust, je nach beobachteter Art und Region, eine leichte Erholung eintrat.

Ursprünglich sollten durch das Intensivmonitoring extrapolierbare Ergebnisse und damit EU-weit repräsentative Informationen gewonnen werden. Dieses Ziel konnte nicht erreicht werden, da das Level-II-System statistisch nicht exakt genug ist. Um aus den Ergebnissen des Intensivmonitorings Schlussfolgerungen für die gesamte EU abzuleiten, bedarf es noch weiterer Forschung.

Die "Forest Focus"-Datenbank wurde bereits verwendet, um die Lebensraumeignung (habitat suitability) herrschender Baumarten und Vegetationsverschiebungen in künftigen Klimaszenarien zu modellieren 12. Da sich die klimatischen Bedingungen im Laufe der Zeit ändern, trägt dies zu einem besseren Verständnis dafür bei, wie Waldbaumarten in der EU verlagert werden könnten. Daten aus der Datenbank könnten auch in internationalen politischen Prozessen wie dem UN-Übereinkommen über die biologische Vielfalt, Forest Europe oder der UN-Klimarahmenkonvention verwendet werden.

3.2. Tätigkeiten zur Verhütung von Waldbränden und das Europäische Waldbrand- Informationssystem

Die im Rahmen des "Forest Focus"-Systems kofinanzierten Tätigkeiten zur Verhütung von Waldbränden umfassten die Anlage von Waldwegen, Brandschutzstreifen, Wasserentnahmestellen, Feuerschneisen, die Rodung brandgefährdeter Flächen, Monitoringeinrichtungen, Fernmeldegeräte, Sensibilisierungskampagnen und spezialisierte Fortbildungen.

Wie 2008 im Zwischenbericht über die Umsetzung des Systems erläutert, hat die Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten das Europäische Waldbrand-Informationssystem (EFFIS) entwickelt, um eine Plattform für einen umfassenden und intensiven Daten- und Informationsaustausch zum Waldbrand- Monitoring und zur kartografischen Erfassung der Waldbrände und ihrer Umweltwirkungen zu schaffen.

Im Rahmen der Tätigkeit des EFFIS werden jährliche Brandberichte, die mit Hilfe der besonders betroffenen Mitgliedstaaten verfasst werden, Mitteilungsblätter, Berichte zur Feststellung von Schäden im Natura-2000-Netz sowie Berichte zur Feststellung von Sturmschäden veröffentlicht 13. Das EFFIS wird zudem vom 12 http://forest.jrc.ec.europa.eu/climate-change Beobachtungs- und Informationszentrum der Kommission zur Koordinierung von Katastrophenschutzeinsätzen verwendet.

3.3. Studien

Im Rahmen des "Forest Focus"-Systems wurden 143 in den nationalen Programmen vorgesehene Studien und Demonstrationsprojekte finanziert 14. Damit sollten neue Erkenntnisse über Waldbrände, über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Biodiversität, über den Klimawandel und seinen Bezug zur Kohlenstoffbindung, über den Waldboden, über Indikatoren für Biodiversität, über Pilze, Flechten, genetische Vielfalt, integrierte Schädlingsbekämpfung und andere waldbezogene Themen gewonnen werden.

Das Biosoil-Projekt, mit dem das Monitoring des Waldbodens und der Biodiversität entwickelt werden sollte15, vereinte 59 Demonstrationsprojekte, die zu 75 % kofinanziert wurden. Das Projekt wurde in zwei Module unterteilt; das eine betraf den Waldboden, das andere die Biodiversität.

Im Rahmen des Biosoil-Projekts wurden auf 3 379 Level-I-Flächen Informationen über die Waldbiodiversität erfasst. Damit erfolgte erstmals auf EU-Ebene eine Bestandsaufnahme der Elemente der Waldbiodiversität. Einheitlich erfasst wurden Daten zu Durchmesser, Höhe, Totholz, Bestand, Kronendach und Bodenvegetation von Baumarten sowie zur Beschreibung der Waldtypologie. Neben den erfassten Biodiversitätsindikatoren sind in der von der GFS verwalteten Biosoil-Datenbank auch die chemischen und physikalischen Bodenmerkmale (z.B. pH-Wert, Stickstoff, gebundener Kohlenstoff, usw.) gespeichert.

Über die im Rahmen der nationalen Programme entwickelten Studien hinaus wurden acht Studien von der GFS in Gang gebracht und koordiniert. Ihre Schwerpunkte waren Klimawandel, Waldbrände, Harmonisierung der nationalen Waldverzeichnisse, Schutzfunktionen der Wälder sowie ein Teil der Biosoil-Demonstrationsstudie.

4. finanzielle Ausführung

4.1. Aufschlüsselung der Mittel nach Tätigkeiten im Zeitraum 2003-2006

Aus den insgesamt für das Programm verfügbaren Haushaltsmitteln (65 Mio. EUR) wurde der Betrag von insgesamt 56 468 222 EUR für die Umsetzung der nationalen Programme bereitgestellt. Insgesamt 7 587 586 EUR wurden für die Vereinbarung mit der Gemeinsamen Forschungsstelle, die Befolgung der Halbzeitbewertung des Systems, die Vereinbarung mit ICP Forests und verschiedene Fachtagungen und Konferenzen bereitgestellt.

Aus dem insgesamt für die Umsetzung des Systems bereitgestellten Haushaltsmitteln war der größte Betrag für die Flächen des Intensivmonitorings (über 21 Mio. EUR), dann für die Studien und Demonstrationsprojekte (17 Mio. EUR) und schließlich für die Tätigkeiten zur Verhütung von Waldbränden einschließlich der Entwicklung des EFFIS (über 9 Mio. EUR) vorgesehen16.

Auf Studien und Demonstrationsprojekte zur Biodiversität des Waldes, zu Böden, Kohlenstoff, Klimawandel, Genetik usw. entfielen 30 % der verfügbaren Mittel17. Darin kommt zum Ausdruck, welchen Wert das "Forest Focus"-System von Anfang an darauf legte, das traditionelle Waldmonitoring (Luftverschmutzung und Waldbrände) zu erweitern. Für das auf Waldboden und Biodiversität ausgerichtete Biosoil-Projekt wurden 10 Mio. EUR bereitgestellt: 9 Mio. EUR für den Bereich Boden und rund 1 Mio. EUR für den Bereich Biodiversität.

4.2. Ausgaben und Mittelverwendung im "Forest Focus"-System

Das System wird voraussichtlich Mitte 2010 verwaltungs- und rechnungstechnisch abgeschlossen.

Die durchschnittliche Mittelverwendung der nationalen "Forest Focus"-Programme übersteigt 86 %, was als Anzeichen für eine erfolgreiche Umsetzung des Systems gewertet werden kann. Nur drei zuständige Stellen weisen eine Mittelverwendung von unter 50 % auf. Aufgrund des verzögerten Anlaufens des Programms und des daraus entstehenden Verwaltungsaufwands stießen einige zuständige Stellen bei der Umsetzung des Systems auf Schwierigkeiten, und daher wurden einige Tätigkeiten letztlich nicht realisiert.

Insgesamt wurde für das "Forest Focus"-System ein Betrag von 53 342 555,09 EUR verausgabt. Auf die in den nationalen Programmen vorgesehenen Tätigkeiten entfielen 45 772 306,10 EUR und auf andere Verwendung 7 570 248,99 EUR.

Aus einer Analyse der Ausgaben nach Tätigkeiten 18 geht hervor, dass der größere Teil der Mittel (43 %) für das Intensivmonitoring der Luftverschmutzung (Level-II-Netz) verwendet wurde. Der zweitgrößte Betrag (32 %) wurde für die Studien und Demonstrationsprojekte verwendet. 11 % entfielen auf Tätigkeiten im Zusammenhang mit Waldbränden. Für das systematische Monitoring des Level-I-Netzes wurden nur 9 % der gesamten Haushaltsmittel verwendet. 5 % der Mittel flossen in Tätigkeiten im Zusammenhang mit Koordination und Verwaltung.

Bei Aufschlüsselung der Ausgaben nach Mitgliedstaaten und Tätigkeiten erweist sich, dass die finanziellen Ressourcen überwiegend dem Intensivmonitoring der Waldgesundheit, dann der Entwicklung von Studien und Demonstrationsprojekten und drittens Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Brandmonitoring zugute gekommen sind.

5. Fazit

Aus der Umsetzung des Systems lassen sich eine Reihe von Schlussfolgerungen ziehen:

Was Waldbrände anbetrifft, wird die Frage, wie der Fortbestand des EFFIS und der Sachverständigengruppe der Kommission zu Waldbränden sichergestellt werden kann, in Ermangelung einer Rechtsgrundlage im Rahmen der Gespräche über die neue Finanzielle Vorausschau und das Grünbuch "Waldschutz und Waldinformation" zu erörtern sein19. Mit den einschlägigen Schlussfolgerungen des Rates vom 11. Juni 1020 und denjenigen von 26. April 1021 erhält die Kommission in Bezug auf den Fortbestand einer Walddatenverwaltung im Rahmen des EFFIS-Systems weitere Unterstützung und Orientierung.

Die "Forest Focus"-Verordnung wurde 2006 durch die Verordnung (EG) Nr. 614/2007 22 (LIFE) aufgehoben. Bisher läuft im Rahmen der LIFE-

Verordnung ein Waldmonitoringprojekt, das nur auf einen Zweijahreszeitraum (2009 und 2010) angelegt ist und im Gegensatz zum "Forest Focus"-System auf einem freiwilligen Ansatz beruht.

Um eine Debatte über die Erfordernisse der EU-Politik anzustoßen, hat die Europäische Kommission am 1. März 2010 das oben erwähnte Grünbuch "Waldschutz und Waldinformation" vorgelegt. Es beschreibt den gegenwärtigen Zustand der Wälder in der EU und nennt - im Rahmen der Folgemaßnahmen zu dem Weißbuch über die Anpassung an den Klimawandel23 - die wichtigsten Herausforderungen, die sie im Kampf gegen den Klimawandel zu bewältigen haben. Es verweist auch auf die bestehenden Waldinformationssysteme und Waldschutzinstrumente und wirft eine Reihe von Fragen bezüglich der Entwicklung künftiger politischer Optionen auf. Noch bis Ende Juli 2010 läuft eine öffentliche Konsultation - für die der vorliegende Bericht ein wichtiges Informationsmittel sein kann -, um der Debatte über Waldschutz und Waldinformation Nahrung zu geben.

Die Folgemaßnahmen zu der "Forest Focus"-Verordnung, die vor kürzerer Zeit im Rahmen von LIFE ergriffenen Maßnahmen und das allgemeine Thema des Waldmonitorings werden bei den nächsten Schritten nach der Vorlage des Grünbuchs berücksichtigt werden.