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A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand ..

E.2 Erfüllungsaufwand ..

E.3 Erfüllungsaufwand ..

F. Weitere Kosten

Verordnung

Siebzehnte Verordnung

Artikel 1

§ 3b

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und ..

II. Wesentlicher Inhalt ..

III. Alternativen

IV. Regelungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit ..

VI. Rechtsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ..

4. Erfüllungsaufwand

1. Unterstellung von ..

2. Entlassung von ..

3. Entlassung bestimmter ..

4. Entlassung von ..

1. Unterstellung von ..

2. Entlassung von ..

3. Entlassung bestimmter ..

4. Entlassung von ..

1. Unterstellung von ..

2. Entlassung von ..

3. Entlassung bestimmter ..

4. Entlassung von ..

5. Weitere Kosten

6. Weitere Rechtsfolgen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu § 3b Absatz ..

Zu § 3b Absatz ..

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Artikel 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2