←  Inhalt 45/17

Vorschlag

Begründung

1. Kontext des Vorschlags

- Gründe und ..

- Kohärenz mit ..

- Kohärenz mit ..

2. Rechtsgrundlage, ..

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarität ..

- Verhältnismäßigkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der ..

- Expost-Bewertung/Eignungsprüfungen ..

- Konsultation der ..

- Einholung und Nutzung ..

- Folgenabschätzung

4. Auswirkungen auf ..

5. Weitere Angaben

- Durchführungspläne ..

- Erläuternde ..

- Ausführliche ..

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Exante-Prüfung neuer Maßnahmen

Artikel 5
Rechtfertigung durch Ziele des Allgemeininteresses

Artikel 6
Verhältnismäßigkeit

Artikel 7
Informationen für Interessenträger, Mitwirkung von Interessenträgern

Artikel 8
Informationsaustausch zwischen zuständigen Behörden

Artikel 9
Transparenz

Artikel 10
Überprüfung

Artikel 11
Umsetzung

Artikel 12
Inkrafttreten

Artikel 13
Adressaten