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A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand ..

E.2 Erfüllungsaufwand ..

E.3 Erfüllungsaufwand ..

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

§ 46 Wegenutzungsverträge

§ 46a Auskunftsanspruch ..

§ 47 Rügeobliegenheit, ..

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und ..

II. Wesentlicher Inhalt ..

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit ..

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ..

4. Erfüllungsaufwand

a) Erfüllungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger

b) Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

c) Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 2

§ 46a Die Sätze ..

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2