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A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Filmförderungsgesetzes

67 Filmabgabe der Fernsehveranstalter und sonstige Zuwendungen

67b Verwendung der Filmabgabe der Fernsehveranstalter

73 Übergangsregelungen

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

I. Ausgangssituation ..

II. Gesetzgebungszuständigkeit ..

III. Finanzielle Auswirkungen

1. Sonstige Kosten ..

2. Bürokratiekosten ..

3. Bürokratiekosten ..

IV. Auswirkungen von ..

V. Vereinbarkeit mit ..

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu 20

Zu 25

Zu 66a

Zu 67

Zu 67b

Zu 70

Zu 73

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1100: Sechstes Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes