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A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand ..

E.2 Erfüllungsaufwand ..

E.3 Erfüllungsaufwand ..

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

§ 1 Grundsatz

§ 2 Anspruchsberechtigung

§ 3 Begriffsbestimmungen

§ 4 Verfahren

§ 5 Beirat

§ 6 Aufklärung ..

§ 7 Datenschutz

§ 8 Verhältnis ..

§ 9 Inkrafttreten, ..

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und ..

II. Einsatz von Dopingsubstanzen ..

III. Geschichtlicher ..

IV. Konzeption des ..

V. Gesetzgebungskompetenz

VI. Gesetzesfolgen

1. Haushaltsausgaben ..

2. Erfüllungsaufwand

a) Erfüllungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger

b) Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

c) Erfüllungsaufwand der Verwaltung

3. Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu § 1 (Grundsatz)

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 2 (Anspruchsberechtigung)

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 3 (Begriffsbestimmungen)

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 4 (Verfahren)

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 5 (Beirat)

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 6 (Aufklärung des Sachverhalts)

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 7 (Datenschutz)

Zu § 8 (Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften)

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 9 (Inkrafttreten; Außerkrafttreten)

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3582: Entwurf eines Zweiten Gesetzes über eine finanzielle Hilfe für Dopingopfer der DDR

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

Gesamtbetrachtung