A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand ..
E.2 Erfüllungsaufwand ..
E.3 Erfüllungsaufwand ..
F. Weitere Kosten
Artikel 1
Gesetz zum Staatsvertrag über den Übergang der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht (WASt)
§ 1
§ 2
§ 3
Anlage 1
Staatsvertrag über den Übergang der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen Deutschen Wehrmacht
Artikel 1
Auflösung, Übergang
Artikel 2
Beschäftigte
Artikel 3
Dienstort
Artikel 4
Rechtliche Folgeregelungen
Artikel 5
Inkrafttreten; Außerkrafttreten
Artikel 2
Änderung des Bundesarchivgesetzes
Artikel 3
Folgeänderungen
Artikel 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und ..
II. Wesentlicher Inhalt ..
III. Alternativen
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Vereinbarkeit mit ..
VI. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ..
4. Erfüllungsaufwand
a. Erfüllungsaufwand ..
b. Erfüllungsaufwand ..
c. Erfüllungsaufwand ..
5. Weitere Kosten
VII. Befristung; Evaluierung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Zu § 3a
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4