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A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

§ 1 Errichtung, Zweck, Sitz

§ 2 Aufgabe, Nutzer der Bundesanstalt

§ 3 Organe

§ 4 Präsidentin oder Präsident

§ 5 Verwaltungsrat

§ 6 Satzung

§ 7 Verwaltungsabkommen

§ 8 Aufsicht

§ 9 Zweckvermögen, Finanzierung

§ 10 Wirtschaftsplan, mittelfristige Planung

§ 11 Buchführung, Jahresabschluss

§ 12 Rechnungsprüfung, Anwendung des Haushaltsrechts

§ 13 Beamtinnen und Beamte

§ 14 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Auszubildende

§ 15 Abwehr netzspezifischer Gefahren, Überwachung

§ 16 Internationale Zusammenarbeit

§ 17 Abgabenfreiheit, Dienstsiegel, Sonstiges

§ 18 Übergangsvorschriften

§ 19 Änderungen des Bundesbesoldungsgesetzes

§ 20 Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 3

Zu § 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu Absatz 1

Zu den Absätzen ..

Zu Absatz 4

Zu § 12

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 14

Zu § 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu § 16

Zu § 17

Zu den Absätzen ..

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu § 18

Zu den Absätzen ..

Zu Absatz 5

Zu § 19

Zu § 20