←  Inhalt 337/19

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand ..

E.2 Erfüllungsaufwand ..

E.3 Erfüllungsaufwand ..

F. Weitere Kosten

Verordnung

Fünfte Verordnung ..

Artikel 1
Änderung der Gebührenordnung für Ärzte

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und ..

II. Wesentlicher Inhalt ..

III. Alternativen

IV. Regelungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit ..

VI. Verordnungsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ..

4. Erfüllungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Verordnungsfolgen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe b

Zu den Allgemeinen ..

Zu den Leistungen ..

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Absatz 1 NKRG: NKR-Nr. 4804, BMG: Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Ärzte

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1. Erfüllungsaufwand

Verwaltung (Städte und Gemeinden)

II.2. Weitere Kosten

III. Ergebnis