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A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Artikel 1
Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
1. Die Inhaltsübersicht ..
2. § 2 Abs. 1 wird ..
3. In § 12 Abs. 1 ..
4. § 14 wird wie folgt ..
5. § 14a wird wie ..
6. § 20 Abs. 1 Satz ..
7. § 24 Abs. 1 Satz ..
8. In § 31 Abs. 1 ..
9. § 46 wird wie folgt ..
10. In § 47a Abs. ..
11. In § 50a Abs. ..
12. § 50c wird wie ..
13. § 50e wird wie ..
14. § 52 wird wie ..
15. § 53 wird wie ..
16. In § 54 Abs. 2 ..
17. § 55 Abs. 1 wird ..
18. § 56 wird wie ..
19. § 66 wird wie ..
20. § 69 wird wie ..
21. § 69a wird wie ..
22. Dem § 69c Abs. ..
23. § 69e wird wie ..
§ 69e Übergangsregelungen aus Anlass des Versorgungsänderungsgesetzes 2001 und des Versorgungsnachhaltigkeitsgesetzes
24. Nach § 69e wird ..
§ 69f Übergangsregelungen aus Anlass der Änderungen zur Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten in der Beamtenversorgung
25. Dem § 85 Abs. ..
26. In § 91 Abs. 2 ..
27. Dem § 107b wird ..
Artikel 2
Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
1. Die Inhaltsübersicht ..
2. § 5 wird wie folgt ..
3. In § 11a Abs. 2 ..
4. § 12 wird wie folgt ..
5. § 14 Abs. 1 wird ..
6. § 23 wird wie folgt ..
7. § 26 wird wie folgt ..
8. § 26a wird wie ..
9. § 27 wird wie folgt ..
10. § 38 Abs. 4 wird ..
11. In § 42 Abs. 1 ..
12. In § 44 Abs. 2 ..
13. In § 45 Abs. 1 ..
14. In § 47 Abs. 1 ..
15. § 49 wird wie ..
16. § 53 wird wie ..
17. In § 55 Abs. 2 ..
18. § 55a Abs. 1 wird ..
19. § 55b wird wie ..
20. In § 59 Abs. 4
21. § 60 Abs. 2 Satz ..
22. In § 63g Satz ..
23. In § 70 Abs. 1 ..
24. § 72 wird wie ..
25. § 74 wird wie ..
26. § 91a Abs. 2 wird ..
27. Die Überschrift ..
28. § 92b wird wie ..
29. § 94 wird wie ..
30. § 94a wird wie ..
31. Dem § 94b Abs. ..
32. Dem § 96 Abs. ..
33. Nach § 96a werden ..
34. Nach § 98 werden ..
Artikel 3
Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes
Artikel 4
Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes
Artikel 5
Änderung des Einkommensteuergesetzes
Artikel 6
Änderung der Beamtenversorgungs-Übergangsverordnung
Artikel 7
Änderung der Soldatenversorgungs-Übergangsverordnung
Artikel 7a
Änderung des Bundesministergesetzes
Artikel 7b
Gesetz über Einmalzahlungen in den Jahren 2005 bis 2007 - Einmalzahlungsgesetz 2005 bis 2007 (EzG 2005) -
§ 1 Empfängerinnen und Empfänger von Dienstbezügen
§ 2 Empfängerinnen und Empfänger von Amtsbezügen
§ 3 Empfängerinnen und Empfänger von Anwärterbezügen
§ 4 Zahlung
§ 5 Übertragung der Regelungskompetenz
Artikel 8
Aufhebung von Rechtsvorschriften
Artikel 9
Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang
Artikel 10
Neufassung des Beamtenversorgungsgesetzes und des Soldatenversorgungsgesetzes
Artikel 11
Inkrafttreten
A. Allgemeiner Teil
I. Notwendigkeit und ..
II. Schwerpunkte des ..
III. Berücksichtigung ..
IV. Gesetzgebungskompetenz
B. Besonderer Teil