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A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Artikel 1
Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze (Anreizregulierungsverordnung - ARegV)

Teil 1 Allgemeine Vorschriften

1 Anwendungsbereich

2 Beginn des Verfahrens

Teil 2 Allgemeine Vorschriften zur Anreizregulierung

Abschnitt 1
Regulierungsperioden

3 Beginn und Dauer der Regulierungsperioden

Abschnitt 2
Allgemeine Vorgaben zur Bestimmung der Erlösobergrenzen

4 Erlösobergrenzen

5 Regulierungskonto

6 Bestimmung des Ausgangsniveaus der Erlösobergrenze

7 Regulierungsformel

8 Allgemeine Geldwertentwicklung

9 Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor

10 Erweiterungsfaktor

11 Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kostenanteile

12 Effizienzvergleich

13 Parameter für den Effizienzvergleich

14 Bestimmung der Kosten zur Durchführung des Effizienzvergleichs

15 Ermittlung der Ineffizienzen

16 Effizienzvorgaben

Abschnitt 3
Ermittlung der Netzentgelte

17 Netzentgelte

Abschnitt 4
Qualitätsvorgaben

18 Qualitätsvorgaben

19 Qualitätselement in der Regulierungsformel

20 Bestimmung des Qualitätselements

21 Bericht zum Investitionsverhalten

Teil 3 Besondere Vorschriften zur Anreizregulierung

Abschnitt 1
Betreiber von Übertragungs- und Fernleitungsnetzen

22 Sondervorschriften für den Effizienzvergleich

23 Investitionsbudgets

Abschnitt 2
Besondere Vorschriften für kleine Netzbetreiber

24 Vereinfachtes Verfahren

Abschnitt 3
Pauschalierter Investitionszuschlag

25 Pauschalierter Investitionszuschlag

Abschnitt 4
Übergang von Netzen, Netzzusammenschlüsse und -aufspaltungen

26 Übergang von Netzen, Netzzusammenschlüsse und -aufspaltungen

Teil 4 Sonstige Bestimmungen

27 Datenerhebung

28 Mitteilungspflichten

29 Übermittlung von Daten

30 Fehlende oder unzureichende Daten

31 Veröffentlichung von Daten

32 Festlegungen oder Genehmigungen der Regulierungsbehörde

33 Evaluierung und Berichte der Bundesnetzagentur

Teil 5 Schlussvorschriften

34 Übergangsregelungen

Anlage 1
(zu 7)

Anlage 2
(zu 10)

Anlage 3
(zu 12)

Artikel 2
Änderung der Stromnetzentgeltverordnung

Artikel 3
Änderung der Gasnetzentgeltverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

Zu Art. 1 Anreizregulierungsverordnung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Gegenstand ..

II. Finanzielle Auswirkungen

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Teil 1

Zu 1

Zu 2

Zu Teil 2

Zu Abschnitt 1 Regulierungsperioden

Zu 3

Zu Abschnitt 2 Allgemeine ..

Zu 4

Zu 5

Zu 6

Zu 7

Zu 8

Zu 9

Zu 10

Zu 11

Zu 12

Zu 13

Zu 14

Zu 15

Zu 16

Zu Abschnitt 3 Ermittlung ..

Zu 17

Zu Abschnitt 4 Qualitätsvorgaben

Zu 18

Zu 19

Zu 20

Zu 21

Zu Teil 3

Zu Abschnitt 1 Betreiber ..

Zu 22

Zu 23

Zu Abschnitt 2 Besondere ..

Zu 24

Zu Abschnitt 3 Pauschalierter ..

Zu 25

Zu Abschnitt 4 Übergang ..

Zu 26

Zu Teil 4

Zu 27

Zu 28

Zu 29

Zu 30

Zu 31

Zu 32

Zu 33

Zu Teil 5

Zu 34

Zu Artikel 2

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Artikel 3

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. 6 Abs. 1 NKR-Gesetz vom 30. April 2007: Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Energieregulierung