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Begründung

1) Kontext des Vorschlages

- Gründe und ..

- Allgemeiner Kontext

- Bestehende Rechtsvorschriften ..

- Kohärenz mit ..

2) Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

- Anhörung von ..

Anhörungsmethoden, ..

Zusammenfassung der ..

- Einholung und Nutzung ..

Relevante wissenschaftliche/fachliche ..

Zusammenfassung der ..

Form der Veröffentlichung ..

- Folgenabschätzung

3) Rechtliche Aspekte

- Zusammenfassung ..

- Rechtsgrundlage

- Subsidiaritätsprinzip

- Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

- Wahl der Rechtsinstrumente

4) Auswirkungen auf den Haushalt

5) Weitere Angaben

- Aufhebung geltender ..

- Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

- Einzelerläuterung ..

1. Einrichtung, Betrieb ..

2. Programm IDABC

3. Operationelle Tests

4. Migration

5. Ausführung ..

6. Überwachung ..

7. Aufhebung des SISNET-Rechtsrahmens ..

8. Bedingte Anwendung ..

Vorschlag

Artikel 1
Einrichtung, Betrieb und Verwaltung der Kommunikationsinfrastruktur

Artikel 2
Nutzung des Programms IDABC

Artikel 3
SIS- und SIRENE-Tests mit der Kommunikationsinfrastruktur

Artikel 4
Migration zur Kommunikationsinfrastruktur

Artikel 5
Ausführung von Aufgaben des Betriebsmanagements durch öffentliche Stellen der Mitgliedstaaten

Artikel 6
Überwachung und Bewertung

Artikel 7
Aufhebung

Artikel 8
Änderung des Schengener Übereinkommens

Artikel 9
Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Finanzbogen