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A Problem und Ziel

B Lösung

C Alternativen

D Finanzielle Auswirkunqen auf die öffentlichen Haushalte

E Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV)"

§ 1 Ziel, Anwendungsbereich.

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten

§ 4 Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten

§ 5 Nichtraucherschutz

§ 6 Arbeitsräume, Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte

§ 7 Ausschuss für Arbeitsstätten

§ 8 Übergangsvorschriften

Anhang
Anforderungen an Arbeitsstätten nach § 3 Abs. 1 der Verordnung

1 Allgemeine Anforderungen

1.1 Konstruktion und ..

1.2 Abmessungen von ..

1.3 Sicherheits- und ..

1.4 Energieverteilungsanlagen

1.5 Fußböden, ..

1.6 Fenster, Oberlichter

1.7 Türen, Tore

1.8 Verkehrswege

1.10 Laderampen

1.11 Steigleitern, ..

2 Massnahmen zum Schutz ..

2.1 Schutz vor Absturz ..

2.2 Schutz vor Entstehungsbränden

2.3 Fluchtwege und ..

3 Arbeitsbedingungen

3.1 Bewegungsfläche

3.2 Anordnung der ..

3.4 Beleuchtung und ..

3.5 Raumtemperatur

3.6 Lüftung

3.7 Lärm

4 Sanitärräume, ..

4.1 Sanitärräume

4.2 Pausen- und Bereitschaftsräume

4.3 Erste-Hilfe-Räume

4.4 Unterkünfte

5 Ergänzende ..

5.1 Nicht allseits ..

5.2 Zusätzliche ..

Artikel 2
Änderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung

Artikel 3
Aufhebung der Verordnung über besondere Arbeitsschutzanforderungen bei Arbeiten im Freien in der Zeit vom 1.November bis 31. März

Artikel 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

A. AIlgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

1. Artikel 1 - Verordnung ..

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zum Anhang der Verordnung

Zu 1. Allgemeine Anforderungen

Zu 1.1 Konstruktion ..

Zu 1.2 Abmessungen ..

Zu 1.3 Sicherheits- ..

Zu 1.4 Energieverteilungsanlagen

Zu 1.5 Fußböden, ..

Zu 1.6 Fenster, Oberlichter

Zu 1.7 Türen, ..

Zu 1.8 Verkehrswege

Zu 1.9 Fahrtreppen, ..

Zu 1.10 Laderampen

Zu 1.11 Steigleitern, ..

Zu 2 Maßnahmen ..

Zu 2.1 Schutz vor ..

Zu 2.2 Schutz vor ..

Zu 2.3 Fluchtwege, ..

Zu 3 Arbeitsbedingungen

Zu 3.1 Bewegungsfläche ..

Zu 3.2 Anordnung der ..

Zu 3.4 Beleuchtung

Zu 3.5 Raumtemperatur

Zu 3.6 Lüftung

Zu 3.7 Lärm

Zu 4 Sanitärräume, ..

Zu 4.1 Sanitärräume

Zu 4.2 Pausen- und ..

Zu 4.3 Erste-Hilfe-Räume

Zu 4.4 Unterkünfte

Zu 5 Ergänzende ..

Zu 5.1 Nicht allseits ..

2. Artikel 2 - Änderung ..

3. Artikel 3 - Aufhebung ..

4. Artikel 4 - In-Kraft-Treten, ..