umwelt-online Inhalt Bundesrats-Drucksachen 0565

1. Kontext des Vorschlags

Gründe und Ziele ..

A. Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften ..

Übereinstimmung ..

2. Anhörung interessierter ..

Anhörung interessierter ..

Einholung und Nutzung ..

Form der Veröffentlichung ..

Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der ..

Rechtsgrundlage

Subsidiaritätsprinzip

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf ..

5. weitere Angaben

Vereinfachung und ..

Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

Informationen aus ..

Europäischer ..

Einzelerläuterung ..

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Anwendung allgemeiner Regulierungsgrundsätze

Artikel 3
Politische Ziele

Artikel 4
Verbesserung der Effizienz und Flexibilität

Artikel 5
Wettbewerb

Artikel 6
Frequenzen für die drahtlose Breitbandkommunikation

Artikel 7
Frequenzbedarf für bestimmte Bereiche der Unionspolitik

Artikel 8
Bestandsaufnahme und Beobachtung der bestehenden Nutzung und des neu entstehenden Frequenzbedarfs

Artikel 9
Internationale Verhandlungen

Artikel 10
Zusammenarbeit der verschiedenen Stellen

Artikel 11
Öffentliche Konsultationen

Artikel 12
Berichterstattung

Artikel 1
Ziel