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A. Probleme und Ziele

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ..

2. Haushaltsausgaben ..

E. Bürokratiekosten

F. Weitere Kosten

Verordnung

Berufszugangsverordnung ..

1 Anwendungsbereich

2 Persönliche Zuverlässigkeit

3 Finanzielle Leistungsfähigkeit

4 Fachliche Eignung

5 Fachkundeprüfung

6 Prüfungsausschuss

7 Gleichwertige Abschlussprüfungen

8 Übergangsregelung für die Anerkennung leitender Tätigkeit

9 Geltungsumfang beschränkter Fachkundebescheinigungen

10 Erlaubnisverfahren

11 Kontrolle

12 Ordnungswidrigkeiten

13 Inkrafttreten

Anlage 1
( zu 10 Absatz 4)

Begründung

A. Allgemeines

I. Wesentlicher Inhalt ..

II. Finanzielle Auswirkungen ..

III. Sonstige Kosten

IV. Bürokratiekosten

V. Gleichstellungspolitische ..

VI. Nachhaltigkeit

B. Zu den Einzelvorschriften

Zu 1

Zu 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu 3

Zu 4

Zu 5

Zu 6

Zu 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu 8

Zu 9

Zu 10

Zu 11

Zu 12

Zu 13

Zu Anlage 1

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1631: Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr