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A. Probleme und Ziele

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf Öffentliche Haushalte

1. Haushaltsausgaben ..

2. Vollzugsaufwand

E. Bürokratiekosten

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1 Verkehrsunternehmensdatei

§ 2 Zu speichernde Daten

§ 3 Datenübermittlung durch das Bundesamt

§ 4 Datenübermittlung an das Bundesamt

§ 5 Auskunft an Behörden

§ 6 Verantwortung für den Inhalt der Verkehrsunternehmensdatei, Datenpflege

§ 7 Organisatorische und technische Leitlinien und Maßnahmen

§ 8 Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

1. Inhalt der Verordnung

2. Finanzielle Auswirkungen ..

3. Sonstige Kosten

4. Bürokratiekosten

5. Gleichstellungspolitische ..

6. Nachhaltigkeit

B. Einzelvorschriften

Zu § 1

Zu § 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 5

Zu § 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 7

Zu § 8

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1634: Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung