A. Probleme und Ziele
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf Öffentliche Haushalte
1. Haushaltsausgaben ..
2. Haushaltsausgaben ..
E. Bürokratiekosten
F. Weitere Kosten
1. Abschnitt Güterkraftverkehr ..
§ 1 Erteilung und Entziehung der Gemeinschaftslizenz
§ 2 ÄnderungsMitteilung und Urkundenänderung
§ 3 Zuständigkeiten des Bundesamtes für Güterverkehr(Bundesamt)
2. Abschnitt Grenzüberschreitender ..
§ 4 Geltungsbereich, Erteilung und Entziehung der CEMT-Genehmigung
§ 5 Fahrtenberichtheft
§ 6 Urkundenänderung
§ 7 CEMT-Umzugsgenehmigung
§ 7a Verwendung der CEMT-Genehmigung
3. Abschnitt Grenzüberschreitender ..
§ 8 Geltung der bilateralen Genehmigung auf dem inländischen Streckenteil
4. Abschnitt Grenzüberschreitender ..
§ 9 Geltungsbereich der Drittstaatengenehmigung
§ 10 Erteilung der Drittstaatengenehmigung
§ 11 Unternehmer- und fahrzeugbezogene Drittstaatengenehmigung
§ 12 Ausnahmen
5. Abschnitt Grenzüberschreitender ..
§ 13 Definition
§ 14 Nächstgelegener geeigneter Bahnhof
§ 15 An- und Abfuhren durch Unternehmer mit Sitz ihres Unternehmens innerhalb eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 16 An- und Abfuhren durch Unternehmer mit Sitz ihres Unternehmens außerhalb der Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 17 Nachweis über die Durchführung von grenzüberschreitendem gewerblichem kombiniertem Verkehr
5a. Abschnitt Kabotage
§ 17a Befugnis zur Kabotage
6. Abschnitt Gemeinsame ..
§ 18 Bedingungen für den Fahrzeugeinsatz
§ 19 Ausschluss von Unternehmern mit Sitz ihres Unternehmens außerhalb der Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum vom Güterkraftverkehr
7. Abschnitt Verfahren ..
§ 20 Antrag auf Ausstellung einer Fahrerbescheinigung
§ 21 Geltungsdauer und Unternehmensbindung der Fahrerbescheinigung
§ 22 Rückgabe der Fahrerbescheinigung
§ 23 ÄnderungsMitteilung und Urkundenänderung
§ 24 Überwachung
8. Abschnitt Ordnungswidrigkeiten, ..
§ 25 Ordnungswidrigkeiten
§ 26 Inkrafttreten
A. Allgemeines
I. Wesentlicher Inhalt ..
II. Finanzielle Auswirkungen ..
III. Sonstige Kosten
IV. Bürokratiekosten
V. Gleichstellungspolitische ..
VI. Nachhaltigkeit
II. Zu den Einzelvorschriften
Zu § 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 7a
Zu § 8
Zu § 9
Zu §§ 10
Zu § 20
Zu § 21
Zu §§ 22
Zu § 25
Zu § 26
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1633: Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kab tageverkehr o