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Begründung

1.Hintergrund des ..

- Gründe und ..

- Allgemeiner Kontext

- Vereinbarkeit mit ..

2. Anhörung von ..

- Anhörung von ..

- Einholung und Nutzung ..

- Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte

- Zusammenfassung ..

- Rechtsgrundlage

- Subsidiaritätsprinzip

- Wahl des Instruments

- Beteiligung an diesem ..

4. Auswirkungen auf ..

5. WEITERE Angaben

- Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Für die innere Sicherheit zuständige Behörden

Artikel 4
Zentrale Zugangsstellen

Artikel 5
Bedingungen für den Zugriff auf VIS-Daten durch Behörden, die für die innere Sicherheit der unter die Verordnung über das Visa-Informationssystem fallenden Mitgliedstaaten zuständig sind

Artikel 6
Bedingungen für den Zugriff auf VIS-Daten durch Behörden, die für die innere Sicherheit der nicht unter die Verordnung über das Visa-Informationssystem fallenden Mitgliedstaaten zuständig sind

Artikel 7
Bedingungen für den Zugriff auf VIS-Daten durch Europol

Artikel 8
Schutz personenbezogener Daten

Artikel 9
Kosten

Artikel 10
Führung von Aufzeichnungen

Artikel 11
Beratender Ausschuss

Artikel 12
Überwachung und Bewertung

Artikel 13
Inkrafttreten und Anwendung

Anhang

Teil I Teil II