Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 22 - Sprengstoffe 2023

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... Allgemeines / Wirtschaft Allgemeine Genehmigung Nr. 22 - Sprengstoffe BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 28. Juli 2023 (Quelle: www.bafa.de; 06.12.2023, aufgehoben) Archiv: 2019 Zur aktuellen Fassung I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung Nr. 22 vom 25. Februar 2008 (BAnz. S. 875), die mit Bekanntmachung vom 18. Juli 2023 mit Wirkung zum 1. Septemb ... ...

Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) - für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze

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... Siehe Titel ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 - (Schutzausrüstung Ukraine)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 36 - (Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender)10/2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 36 (Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 27. März 2024 (Quelle: www.bafa.de; 25.10.2024, aufgehoben =>) Zur aktuellen Fassung: => I. Vorbemerkung Im Bestreben, die Kontrolle des Güterverkehrs auf sensible Ges ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 - (Sprengstoffe) 2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2019, 07/2023, 12/2023, 2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 22 vom 26. ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 - (Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer) 2014 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2016 2019 2023 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 Die Allgem ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 - (Schutzausrüstung)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 37 - (für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder) (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 37 (für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. ... ...

Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) - für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines / Wirtschaft Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) - für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2001 2019, 2023 I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 - (Landfahrzeuge für militärische Zwecke) 2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Landfahrzeuge für militärische Zwecke) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2013, 07/2023, 12/2023, 2024 Zur akutellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 Die Allgemeine ... ...

Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 31 - Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Wirtschaft, Genehmigungen Allgemeine Genehmigung Nr. 31 - Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 28. Juli 2023 (Quelle: www.bafa.de; 26.03.2024 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung Nr. 31 vom 22. Juni 2022 (BAnz AT 24.06.2022 B6), die mit Bekanntmachung vom 18. Juli 20 ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 41 - (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 - (zu nicht sensitiven Iran-Geschäften) 2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (zu nicht sensitiven Iran-Geschäften) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2017, 2023, 2024 I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 vom 28. Juli 2023, di ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 - (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) 2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2020, 2021, 07/2023, 12/2023, 2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehm ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 37 - (für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder) 2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 37 (für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 37 Die Allge ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 43 für die Wiederausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder (1)

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Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 - (Handels- und Vermittlungsgeschäfte) 2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 (Handels- und Vermittlungsgeschäfte) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2013, 2023 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 20 ... ...

Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 18 - Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung 2023 (1)

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... Wirtschaft, Genehmigungen Allgemeine Genehmigung Nr. 18 - Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 28. Juli 2023 (Quelle: www.bafa.de; 26.03.2024 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2013 I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung Nr. 18 vom 14. April 2011 (BAnz S. 1592), die mit Bekanntmachung vom 18. ... ...

Allgemeine Genehmigung Nr. 28 zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich (1)

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Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) - für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen (1)

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... Allgemeines / Wirtschaft Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) - für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 28. Juli 2023 (Quelle: www.bafa.de aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2013 2019 I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung Nr. 13 vom 12. Dezember 2001 (BAnz. ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 - (Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Allgemeinen Genehmigung Nr. 41 - (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich) 2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Allgemeinen Genehmigung Nr. 41 (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich) Vom 19. September 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2024, 09/2024 Zur aktellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 41 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 41 vom 19. September 2024, die zum 23.September 2024 in Kr ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 - (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen)

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... Siehe Titel ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 - (Landfahrzeuge für militärische Zwecke)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 - (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen) 2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2013, 2023, 2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 Die Allgemeine Geneh ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 35 - (Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich) (1)

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Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 31 - (Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen) 2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 31 (Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2022 2023 2024 I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 31 vom 26. Mä ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 36 - (Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender) (1)

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Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 19 - Geländegängige Fahrzeuge 2023

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... Allgemeines / Wirtschaft Allgemeine Genehmigung Nr. 19 - Geländegängige Fahrzeuge BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 28. Juli 2023 (Quelle: www.bafa.de; 06.12.2023 aufgehoben) Archiv: 2013 Zur aktuellen Fassung I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung Nr. 19 vom 1. Juli 2005 (BAnz. S. 10 385), die mit Bekanntmachung vom 18. Juli 2023 mit Wirkung zum 1 ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 18 - (Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung) (1)

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Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 - (Sprengstoffe)2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2019, 07/2023, 12/2023 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 22 vom 6. Dezem ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 - Streitkräfte (1)

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Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 - (zu nicht sensitiven Iran-Geschäften)

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... Siehe Titel ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 39 - (für die Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 821/2021) (1)

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Archivdatei - Allgemeinen Genehmigung Nr. 41 - (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich) 2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Allgemeinen Genehmigung Nr. 41 (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich) Vom 19. September 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 41 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 41 vom 5. Januar 2024, die zum 8. Januar 2024 in Kraft getreten i ... ...

Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen März 2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG) für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de; 17.12.2024, aufgehoben) Archiv: 2013, 2019, 2023 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allge ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 44 - (Nichtsensitive Ausfuhren mittels elektronischer Medien) (1)

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Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 - (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) (1)

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Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 15 (Brexit) für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union 2023 (1)

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Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 - Streitkräfte 2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 - Streitkräfte BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2013, 07/2023, 12/2023 2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 26 vom 26. ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 46 - (Ausfuhr und Verbringung von Technologie und Software im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF)) (1)

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Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 38 - (für die Software für elektronische Bauteile) 2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 38 (für die Software für elektronische Bauteile) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 38 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 vom 28. J ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 - (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen) 2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 30. Januar 2026 (Quelle: www.bafa.de) Archiv: 2013, 2023, 2024, 2025 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 Die Allgemeine Genehmigung ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 40 - (für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien) 2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 40 (für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 40 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 40 vo ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 - (Landfahrzeuge für militärische Zwecke) (1)

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Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 44 - (Nichtsensitive Ausfuhren mittels elektronischer Medien) (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 44 (Nichtsensitive Ausfuhren mittels elektronischer Medien) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle vom 17. Dezember 2024 (Quelle: www.bafa.de) Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung Im Bestreben, die Kontrolle des Güterverkehrs auf sensible Geschäfte und Handlungen zu beschränken und den Außenwirtschaftsverkehr ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 45 - (Nichtsensitive Verbringungen mittels elektronischer Medien im Rüstungsbereich)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 2025 - (WGG) für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG) für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2001 2019, 2023, 2024, 09/2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorb ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 - (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)

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... Siehe Titel ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 - (Wiederausfuhr und -verbringung) (1)

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Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 48 (Ausfuhr und Verbringung mit anschließender Ausfuhr von Rüstungsgütern in bestimmte Länder zu Verteidigungszwecken) 03/2026 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 48 (Ausfuhr und Verbringung mit anschließender Ausfuhr von Rüstungsgütern in bestimmte Länder zu Verteidigungszwecken) Vom 20. März 2026 (Quelle: www.bafa.de) Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung Die hiermit bekanntgegebene Allgemeine Genehmigung tritt am 20. März 2026 in Kraft und gilt bis zum 15. September 2026. II. Allge ... ...

Allgemeine Genehmigung Nr. 23 - Wiederausfuhr (1)

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... Wirtschaft, Genehmigungen Allgemeine Genehmigung Nr. 23 - Wiederausfuhr (BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) Vom 28. Juli 2023 (Quelle: www.bafa.de aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2013 2022 I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung Nr. 23 vom 14. April 2011 (BAnz. S. 1593), die mit Bekanntmachung vom 18. Juli 2023 mit Wirkung zum 1. September w ... ...

Allgemeine Genehmigung Nr. 26 - Streitkräfte

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 36 - (Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender) 10/2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 36 (Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 24. Oktober 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 04/2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 36 Die Allgemeine ... ...

Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 26 - Streitkräfte 2023 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Allgemeine Genehmigung Nr. 26 - Streitkräfte BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 6. Dezember 2023 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2013, 07/2023 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 26 vom 28. Juli 2023, die zum 1. Septe ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 - (Zertifizierte Empfänger)

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... Siehe Titel ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 36 - (Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 - (Handels- und Vermittlungsgeschäfte) 2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 (Handels- und Vermittlungsgeschäfte) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2013, 2023, 2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 Die Allgemeine Genehmigung Nr. ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2013, 07/2023, 12/2023, 2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 21 vom ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 47 (Komplementärgenehmigung im Zusammenhang mit dem KrWaffKontrG)

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... Siehe Titel ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 35 - (Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 42 - (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger) 07/2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger) Vom 23. Juli 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 02/2024, 07/2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 42 Die Allgemeine Genehmigung Nr ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 43 für die Wiederausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 - (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) 2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 30. Januar 2026 (Quelle: www.bafa.de) Archiv: 2020, 2021, 07/2023, 12/2023, 2024, 2025 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigun ... ...

Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 19 - Geländegängige Fahrzeuge 2023 (1)

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... Wirtschaft, Genehmigungen Allgemeine Genehmigung Nr. 19 - Geländegängige Fahrzeuge BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 6. Dezember 2023 (Quelle: www.bafa.de; 26.03.2024 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2013, 07/2023 I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 19 vom 28. Juli 2023, die zum 1. Sep ... ...

Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 22 - Sprengstoffe 2023 (1)

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... Wirtschaft, Genehmigungen Allgemeine Genehmigung Nr. 22 - Sprengstoffe BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 06. Dezember 2023 (Quelle: www.bafa.de; 26.03.2024 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2019, 07/2023 I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 22 *) vom 28. Juli 2023, die zum 1. Septembe ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 - (Telekommunikation und Informationssicherheit) 03/2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit) Vom 19. September 2025 (Quelle: www.bafa.de; aufgehoben) Archiv: 2012 2019 2023 2024 09/2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 vom 19. September 2024, ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 - (Schutzausrüstung Ukraine) (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 (Schutzausrüstung Ukraine) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2023, 2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 32 vom 26. Mä ... ...

Archivdatei - Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 - (Telekommunikation und Informationssicherheit)2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit) Vom 19. September 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2012 2019 2023 2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 16 vom 28. Juli 2023, die zum 1. September 2023 ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 48 (Ausfuhr und Verbringung mit anschließender Ausfuhr von Rüstungsgütern in bestimmte Länder zu Verteidigungszwecken)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 40 - (für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien und Helgoland) (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 40 (für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien und Helgoland) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2025 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 40 Die Allgem ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 38 - (für die Software für elektronische Bauteile) (1)

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Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 - (Handels- und Vermittlungsgeschäfte) (1)

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Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 41 - (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich) (1)

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Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 37 - (für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder)

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... Siehe Titel ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 47 - (Komplementärgenehmigung im Zusammenhang mit dem KrWaffKontrG) (1)

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Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 - (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2020, 2021, 07/2023, 12/2023 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigu ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 - (Frequenzumwandler, Kondensatoren und Laser)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) - für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze (1)

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... Allgemeines / Wirtschaft Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) - für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 28. Juli 2023 (Quelle: www.bafa.de; 26.03.2024 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2001 2019 I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung Nr. 12 vom 12 ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 - (Schutzausrüstung Ukraine) 2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 (Schutzausrüstung Ukraine) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2023 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 32 vom 28. Juli 20 ... ...

Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 21 - Schutzausrüstung 2023

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... Allgemeines / Wirtschaft Allgemeine Genehmigung Nr. 21 - Schutzausrüstung BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 28. Juli 2023 (Quelle: www.bafa.de; 06.12.2023, aufgehoben) Archiv: 2013 Zur aktuellen Fassung I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung Nr. 21 vom 25. Februar 2008 (BAnz. S. 874), die mit Bekanntmachung vom 18. Juli 2023 mit Wirkung zum 1. Sept ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 - (Telekommunikation und Informationssicherheit) (1)

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Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 35 - (Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich) (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 35 (Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 35 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 35 ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 18 - (Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung)

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... Siehe Titel ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 - (Wiederausfuhr und -verbringung)

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... Siehe Titel ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 - (Schutzausrüstung Ukraine) (1)

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Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 39 - (für die Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 821/2021)

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... Siehe Titel ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 37 - (für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder) (1)

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Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 33 (Ausfuhr und Verbringungen von sonstigen Rüstungsgütern) vom 6. Dezember 2023 - (Quelle: www.bafa.de)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 31 - (Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen) 2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 31 (Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2023 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 31 Die Allgemeine Genehmigung Nr ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 - (WGG) für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze (1)

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Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 14 - Wärmetauscher, Ventile und Pumpen 2023 (1)

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... Wirtschaft, Genehmigungen Allgemeine Genehmigung Nr. 14 - Wärmetauscher, Ventile und Pumpen BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 28. Juli 2023 (Quelle: www.bafa.de; 26.03.2024 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2016 2019 I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung Nr. 14 vom 1. Dezember 2014 (BAnz AT 18.12.2014 B5), die mit Bekanntmachung vom 28. J ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 34 - (Software für Rüstungsgüter)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 - (Zertifizierte Empfänger) 2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger) Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2013 , 07/2023, 12/2023 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 27 vom 5. Dezember 2023, die zum 11. Dezember 2023 in ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 45 - (Nichtsensitive Verbringungen mittels elektronischer Medien im Rüstungsbereich) (1)

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Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 20 - Handels- und Vermittlungsgeschäfte 2023 (1)

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... Wirtschaft, Genehmigungen Allgemeine Genehmigung Nr. 20 - Handels- und Vermittlungsgeschäfte BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 28. Juli 2023 (Quelle: www.bafa.de) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2013 I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung Nr. 20 vom 23. Mai 2006 (BAnz. S. 3906), die mit Bekanntmachung vom 18. Juli 2023 mit Wirkung zum 1. September wi ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 - (Zertifizierte Empfänger) 2025 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger) Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2013 , 07/2023, 12/2023, 2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 27 vom 26. März 2024, die zum 1. April 2024 in K ... ...

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 34 - (Software für Rüstungsgüter) (1)

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Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 34 - (Software für Rüstungsgüter) 2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 34 (Software für Rüstungsgüter) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 34 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 34 vom 28. Juli 2023, die zum ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 33 (Ausfuhr und Verbringungen von sonstigen Rüstungsgütern) vom 6. Dezember 2023 - (Quelle: www.bafa.de) (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 33 (Ausfuhr und Verbringungen von sonstigen Rüstungsgütern) Vom 6. Dezember 2023 (Quelle: www.bafa.de) Zur aktuellen Fassung I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 33 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 33 vom 28. Juli 2023, die zum 1. September 2023 in Kraft getreten ist, wird mit Wirkung zum 11. Dezember ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 41 - (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich) (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 41 (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 26. März 2024 (Quelle: www.bafa.de aufgehoben) Zur aktuellen Fassung I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 41 Die Allgemeine Genehmigung Nr. 41 vom 5. Januar 2024 ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG) für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen 12/2024 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG) für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 17. Dezember 2024 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2013, 2019, 2023, 03/2024 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änd ... ...

Archivdatei - Allgemeine Genehmigung Nr. 24 - Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen 2023 (1)

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... Wirtschaft, Genehmigungen Allgemeine Genehmigung Nr. 24 - Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 28. Juli 2023 (Quelle: www.bafa.de; 26.03.2024 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2013 I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung Nr. 24 vom 19. Januar 2010 (BAnz. S. 350), die mit Bekanntmachung vom 18. Juli 202 ... ...

Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG) für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen 01/2026 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG) für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 30. Januar 2026 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2013, 2019, 2023, 03/2024, 12/2024, 03/2025 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbe ... ...

Allgemeine Genehmigung Nr. 17 - Frequenzumwandler (1)

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Archivdatei - Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 - (Frequenzumwandler, Kondensatoren und Laser) 01/2026 (1)

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... Wirtschaft, Genehmigungen Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler, Kondensatoren und Laser) BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Vom 30. Januar 2026 (Quelle: www.bafa.de, aufgehoben) Archiv: 2016 2019 2023 2024 2025 Zur aktuellen Fassung => I. Vorbemerkung zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 Die Allgemeine Genehmig ... ...

Archivdatei - LVergabeG 2002 - Landesvergabegesetz - Niedersachsen (1)

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... Allgemeines, Bau LVergabeG - Landesvergabegesetz - Niedersachsen - Vom 2. September 2002 (GVBl. 2002 S. 370; 09.12.2005 S. 395 05;15.12.2008 S. 411 08) Gl.-Nr.: 72080 Zur aktuellen Fassung 2008 Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Präambel Das Gesetz wirkt Wettbewerbsverzerrungen entgegen, die auf dem Gebiet des Bauwesens durch den Einsatz von Niedriglohnkräften entstehen, und mildert Belastungen für die sozialen Sicherungssysteme. Es bestimmt zu diesem ... ...

NERechVO - Niedersächsische E-Rechnungs-Verordnung - Niedersächsische Verordnung über den elektronischen Rechnungsverkehr - Niedersachsen (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts sowie in anderen Rechtsgebieten - Niedersachsen - Vom 20. September 2016 (Nds. GVBl. Nr. 14 27.09.2016 S. 214) Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Gesetzes über Verordnungen und Zuständigkeiten vom 22. Oktober 2014 (Nds. GVBl. S. 291) wird verordnet ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts sowie in anderen Rechtsgebieten - Niedersachsen - Vom 25. September 2024 (Nds.GVBl. Nr. 80 vom 27.09.2024) Aufgrund des § 155 Abs. 2 der Gewerbeordnung in der Fassung vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 202), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 19. Juli ... ...

Antikorruptionsrichtlinie - Richtlinie zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung in der Landesverwaltung - Niedersachsen (1)

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Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes - Niedersachsen - Vom 22. September 2022 (Nds. GVBl. Nr. 32 vom 28.09.2022 S. 569) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes Das Niedersächsische Glücksspielgesetz vom 17. Dezember 2007 (Nds. GVBl. S. 756), zulet ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Wertgrenzenverordnung - Niedersachsen (1)

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Wertgrenzenverordnung - Niedersachsen - Vom 27. Mai 2025 (Nds. GVBl. Nr. 37 vom 28.05.2025) Aufgrund des § 3 Abs. 3 des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) vom 31. Oktober 2013 (Nds. GVBl. S. 259), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2019 (Nds. GVBl. S. 354), un ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Landesvergabegesetzes - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Landesvergabegesetzes Vom 19. Januar 2012 (Nds.GVBl. Nr. 1 vom 26.01.2012 S. 6) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Landesvergabegesetz vom 15. Dezember 2008 (Nds. GVBl. S. 411) wird wie folgt geändert: 1. In § 1 werden die Worte "Artikel l a des Gesetzes vom 18. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2966)" durch die Worte "Artikel 2 Abs. 62 des Gesetzes vom 22. De ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes, des Niedersächsischen - Sportfördergesetzes

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes, des Niedersächsischen Sportfördergesetzes und des Niedersächsischen Gesetzes zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege - Niedersachsen - Vom 6. November 2024 (Nds. GVBl. Nr. 94 vom 11.11.2024;13.12.2024 Nr. 118 24) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts sowie in anderen Rechtsgebieten - Niedersachsen - Vom 29. August 2023 (Nds. GVBl. Nr. 17 vom 30.08.2023 S. 198) Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Gesetzes über Verordnungen und Zuständigkeiten vom 22. Oktober 2014 (Nds. GVBl. S. 291), geändert ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Wertgrenzenverordnung - Niedersachsen (1)

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Wertgrenzenverordnung - Niedersachsen - Vom 26. März 2021 (Nds. GVBl. Nr. 13 vom 31.03.2021 S. 165) Aufgrund des § 3 Abs. 3 des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) vom 31. Oktober 2013 (Nds. GVBl. S. 259), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2019 (Nds. GVBl. S. 354 ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes - Niedersachsen

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes - Niedersachsen - Vom 8. Juni 2016 (Nds.GVBl. Nr. 6 vom 14.06.2016 S. 103) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Tariftreue- und Vergabegesetz vom 31. Oktober 2013 (Nds. GVBl. S. 259) wird wie folgt geändert: 1. § 1 erhält folgende Fassung: alt neu " § 1 Zweck des Gesetzes Dieses Gesetz soll Verzerrungen im Wettbewerb um öffentliche A ... ...

Archivdatei - Öffentliches Auftragswesen 2008 - Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 03.04.2008 auf das Landesvergabegesetz (LVergabeG) und die Verordnung zur Durchführung des Landesvergabegesetzes (DVO-LVergabeG) - Niedersachsen (1)

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... Öffentliches Auftragswesen; Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 03.04.2008 auf das Landesvergabegesetz (LVergabeG) und die Verordnung zur Durchführung des Landesvergabegesetzes (DVO-LVergabeG) Vom 11. April 2008 (MBl. Nr. 16 vom 23.04.2008 S-. 500) - 24-01404/0090 - - VORIS 72080 - Der EuGH hat mit Urteil vom 03.04.2008 gemäß Artikel 234 EG-Vertrag in der Rechtssache C-346/06 auf Grundlage eines Vorabentscheidungsersuchens des OLG Celle vom 03.08.2006 ... ...

NBQFG - Niedersächsisches Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz - Niedersächsisches Gesetz über die Feststellung der Gleichwertigkeit im Ausland erworbener Berufsqualifikationen - Niedersachsen (1)

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... Allgemeines, Wirtschaft Berufe NBQFG - Niedersächsisches Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz Niedersächsisches Gesetz über die Feststellung der Gleichwertigkeit im Ausland erworbener Berufsqualifikationen - Niedersachsen - Vom 12. Dezember 2012 (GVBl. Nr. 34 vom 18.12.2012 S. 591; 08.06.2016 S. 97 16; 16.05.2018 S. 66 18; 23.03.2022 S. 218 22) Gl.-Nr.: 82300 Teil 1 ... ...

Gesetz zur Verbesserung der Feststellung der Gleichwertigkeit und der Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Verbesserung der Feststellung der Gleichwertigkeit und der Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Niedersachsen * - Niedersachsen - Vom 8. Juni 2016 (Nds. GVOBl. Nr. 6 vom 14.06.2016 S. 97) Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Das Niedersächsische Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz vom 12. Dezember 2012 (Nds. GVBl. S. 591) wird wie folgt geändert: 1. § 2 Abs. 2 wird wie folgt geändert: ... ...

Archivdatei - NwertVO 2014 - Niedersächsische Wertgrenzenverordnung - Verordnung über Auftragswertgrenzen zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz - Niedersachsen (1)

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... Allgemein, Wirtschaft NwertVO - Niedersächsische Wertgrenzenverordnung - Verordnung über Auftragswertgrenzen zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz - Niedersachsen - Vom 19. Februar 2014 (Nds. GVBl. Nr. 4 vom 25.02.2014 S. 64; 10.09.2015 S. 184 15; 16.06.2016 S. 116 16; 07.12.2016 S. 728 16a; 03.04.2020 S. 60 aufgehoben) Gl.-Nr.: 72080 Zur aktuellen Fassung Aufgrund des § 3 Abs. 3 des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) vom 31. Oktober 2013 (N ... ...

NWertVO - Niedersächsische Wertgrenzenverordnung - Verordnung über Auftragswertgrenzen und Verfahrenserleichterungen zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz - Niedersachsen (1)

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... Allgemein, Wirtschaft NWertVO - Niedersächsische Wertgrenzenverordnung Verordnung über Auftragswertgrenzen und Verfahrenserleichterungen zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz - Niedersachsen - Vom 3. April 2020 (Nds. GVBl. Nr. 8 vom 07.04.2020 S. 60; 26.03.2021 S. 165 21; 27.05.2025 Nr. 37 25) Gl.-Nr.: 72080 Archiv: 2014 Aufgrund des § 3 Abs. 3 des Niede ... ...

Archivdatei - DVO-LVergabeG 2003 - Verordnung zur Durchführung des Landesvergabegesetzes - Niedersachsen (1)

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... Allgemeines DVO-LVergabeG - Verordnung zur Durchführung des Landesvergabegesetzes - Niedersachsen - Vom 23. Januar 2003 (GVBl. Nr. 3 vom 31.01.2003 S. 25; 11.12.2006 S. 584 aufgehoben) Gültigkeit abgelaufen (siehe Urteil des EuGH) Aufgrund des § 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3, des § 5 Abs. 2 und des § 8 Abs. 4 Satz 2 des Landesvergabegesetzes vom 2. September 2002 (Nds. GVBl. S. 370) wird verordnet: § 1 Berücksichtigungsfähige Tarifverträge (1) Die Entscheidung, welche Tarifverträge als ... ...

NTVergG - Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz - Niedersächsisches Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge - Niedersachsen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

NGlüSpG - Niedersächsisches Glücksspielgesetz - Niedersachsen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts sowie in anderen Rechtsgebieten - Niedersachsen - Vom 3. Februar 2020 (Nds. GVBl. Nr. 2 vom 06.02.2020 S. 23) Aufgrund des § 39 Abs. 2 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434), zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 1 ... ...

Nds. AGInsO - Niedersächsisches Ausführungsgesetz zur Insolvenzordnung - Niedersachsen (1)

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NERechVO - Niedersächsische E-Rechnungs-Verordnung - Niedersächsische Verordnung über den elektronischen Rechnungsverkehr - Niedersachsen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung - Niedersachsen - Vom 20. November 2019 (Nds. GVBl. Nr. 20 vom 29.11.2019 S. 354) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes Das Niedersächsi ... ...

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