Hinweise zur Anwendung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 90/313/EWG über den freien Zugang zu Informationen über die Umwelt - Nordrhein-Westfalen (1)

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... Hinweise zur Anwendung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 90/313/EWG des Rates vom 7. Juni 1990 über den freien Zugang zu Informationen über die Umwelt Vom 08.07.1999 (MBl. NRW. 1999 S. 1018) RdErl. d. Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft v. 8.7.1999 - 1 C 2 82.23.22 Im Einvernehmen mit dem Finanzministerium, dem Innenministerium, dem Ministerium für Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit und dem Ministerium für Wirtschaft und Mittelstand, Tech ... ...

Beschluss (EU) 2024/1514 zur Einsetzung Wissenschaftlicher Ausschüsse in den Bereichen öffentliche Gesundheit, Verbrauchersicherheit und Umwelt

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VwV HWMO - VwV Hochwassermeldeordnung - Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zum Hochwassernachrichten- und Alarmdienst im Freistaat Sachsen

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ThürVwKostOMUEN - Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz - Thüringen (1)

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... Allgemeines ThürVwKostOMUEN Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz - Thüringen - Vom 14. Oktober 2011 (GVBl. Nr. 10 vom 28.11.2011 S. 297; 07.03.2013 S. 66 13; 18.05.2019 S. 176 19) Überschrift geändert 19 Aufgrund des § 21 Abs. 1 Satz 1 des Thüringer Verwaltungskostengesetzes (ThürVwKostG) vom 23. ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Absicherung der Geltungswirkung von Verordnungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz - Saarland (1)

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... Verordnung zur Absicherung der Geltungswirkung von Verordnungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz - Saarland - Vom 8. Dezember 2015 (Amtsbl. I Nr. 37 vom 17.12.2015 S. 2219) Auf Grund des § 5 Absatz 3 Satz 1 des Landesorganisationsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. März 1997 (Amtsbl. S. 410) und des § 36 ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung - Baden-Württemberg - Vom 1. August 2004 (GABl. Nr. 10 vom 31.08.2004 S. 619 aufgehoben) Az.: 24-8973.10/03 I. Allgemeiner Teil I.1 Allgemeines Zum Gesetz ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (3)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (3) zurück II.2.11 § 11 (Übersendung der Nachweiserklärungen) Nach § 11 Abs. 1 hat der Erzeuger spätestens zehn Arbeitstage vor dem Entsorgungsbeginn die Nachweiserklärungen der für ihn zuständigen Behörde (in BW: SAA) zu übersenden. Die Behörde kann im eigenen Ermessen auf vorherigen Antrag des Erzeugers diese Frist verkürzen. Die Übersendung, der Nachweiserklärungen nach § 11 Abs. l ist damit eine Vorauss ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (5)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (5) zurück II.5 Zum Fünften Teil (Schlussbestimmungen) 5 II.5.1 Zu § 34 (Übergangsvorschriften) II.5.1.1 § 34 Abs. 1 Absatz 1 bestimmt, dass die durch Artikel 1 der Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Nachweisbestimmungen eingeführten Erleichterungen zur Führung von SN auch im Rahmen der Einsammlung auf der Grundlage bestehender SN in Anspruch genommen, werden dürfen. Der Führung eines neuen SN bedarf ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg

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Transportgenehmigungsverordnung - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung - Baden-Württemberg

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Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (6)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (6) zurück III.3.2.2 Information der anderen Bundesländer Die Behörde, die eine TG nach § 8 Abs. 3 TgV erteilt, hat hierüber die Knotenstellen der Länder zu unterrichten. Die uneingeschränkten TG können dafür zu einer Liste zusammengefasst und verteilt werden. Zu den TG übermitteln die Genehmigungsbehörden den folgende Angaben: vollständige Anschrift des Genehmigungsinhabers, Beförderernummer, Angaben zum Gen ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (7)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (7) zurück IV.1.5 Inhalt der Entscheidung; Nebenbestimmungen In der Entscheidung ist der räumliche Geltungsbereich der Befreiung festzulegen. IV.1.5.1 Befreiung von der TG-Pflicht nach § 49 KrW-/AbfG Diese Befreiung kann mit Auflagen verbunden werden. § 36 LVwVfG bleibt unberührt. Dies gilt zum Beispiel für das Mitführen einer Kopie des Freistellungsbescheides im Fahrzeug, mit dem das Einsammeln und Befördern ... ...

Kleinkläranlagenverordnung - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zu den Anforderungen an Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben, über deren Selbstüberwachung und Wartung sowie deren Überwachung - Sachsen (1)

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Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (2)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (2) zurück II.2.3 Zu § 4 (Handhabung zur Einholung der Bestätigung) § 4 bestimmt die Handhabung der Nachweiserklärungen durch den Abfallerzeuger und den Abfallentsorger zum Zwecke der Einholung der Bestätigung der zuständigen Behörde (in BW: SAA). Dabei trägt der Abfallerzeuger die Verantwortung für das Ausfüllen des Deckblatts EN und der VE einschließlich der DA, der Abfallentsorger für die AE. Liegt die Ein ... ...

Nachweisverordnung - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung - Baden-Württemberg

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Archivdatei - SAbfVO - Sonderabfallverordnung 1999 - Verordnung der Landesregierung und des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über die Aufgaben der Sonderabfallagentur und die Entsorgung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle - Baden-Württemberg (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk SAbfVO - Sonderabfallverordnung Verordnung der Landesregierung und des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über die Aufgaben der Sonderabfallagentur und die Entsorgung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle - Baden-Württemberg - Vom 20. Dezember 1999 (GBl. 1999 S. 683, 2000 S. 459; 11.12.2001 S. 686; 10.01.2006 S. 9 06; 23.11.2008 S. 405 aufgehoben) Zur aktuellen Fassun ... ...

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über Untersuchungsstellen in der Abfallwirtschaft - Baden-Württemberg (1)

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Änderungstext: Verordnung der Landesregierung und des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Änderung der Sonderabfallverordnung - Baden-Württemberg (1)

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... Verordnung der Landesregierung und des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Änderung der Sonderabfallverordnung Vom 11. Dezember 2001 (GBl. Nr. 19 vom 21.12.2001 S. 686) Auf Grund von § 9 Abs. 2 Satz 1, 2 und 4 und § 28a Abs. 2 des Landesabfallgesetzes in der Fassung vom 15. Oktober 1996 (OBT. 5.617), geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. März 2001 (G ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (8)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (8) zurück Formblatt Deklarationanalyse (DA) - 2 Die Angaben im Formblatt DA sind in Abstimmung mit dem Entsorger (und ggf. mit der zuständigen Behörde) anzugeben. Der Entsorger hat aufgrund seiner Anlagenzulassung die Vorgaben über den Umfang der Analysen zu machen. Hierzu gehört auch z.B. die Angabe, ob die gemessenen Werte aus der Originalsubstanz oder aus dem Eluat zu ermitteln sind. Nr. Erläuterung 1 Die ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (8)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (9) zurück Bringsystem Betrieb einer ortsfesten Sammelstelle (Behandlungsanlage oder Zwischenlager) durch den örE oder durch einen von ihm beauftragten Dritten Der private Haushalt bringt seine Problemabfälle zur Sammelstelle (Behandlungsanlage oder Zwischenlager). Der EN und der BS ist ab der ortsfesten Anlage zu führen. Die Vorschriften der NachweisV finden uneingeschränkt Anwendung. Befördern Gewerbe ... ...

Archivdatei - Bußgeldkatalog Umwelt - Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes - Thüringen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Allgemeines, Sanktionen Bußgeldkatalog Umwelt - Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes - Thüringen - Vom 12. Dezember 2020 (ThürStAnz. Nr. 50 vom 14.12.2020 S. 1651 aufgehoben) Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom 12.11.2020, Az.: 0901-21-8527/1-5 das die Ahndung mit einer Geldb ... ...

Archivdatei - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung 2004 - Baden-Württemberg (4)

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... VwV zu §§ 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 KrW-/Abfg, der NachwV und der TgV (4) zurück II.2.20 § 24 (Kleinmengen, Anzeigepflicht) § 24 regelt den Nachweis über die Entsorgung von Kleinmengen, soweit diese nicht bereits über die Regelungen zum Sammelnachweis erfasst werden, sowie die Erstattung von Anzeigen nach § 43 Abs. 2 bzw. § 46 Abs. 2 KrW-/AbfG, soweit diese nicht bereits nach den entsprechenden Bestimmungen des ersten und zweiten Abschnitts als erfüllt gelten. Der Verbleib vo ... ...

LUNGZustLVO - LUNG-Zuständigkeitslandesverordnung - Landesverordnung zur Regelung der Zuständigkeiten des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern (1)

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... Naturschutz LUNGZustLVO - LUNG-Zuständigkeitslandesverordnung Landesverordnung zur Regelung der Zuständigkeiten des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 14. April 1999 (GVOBl. M-V 1999 S. 293; 23.02.2010 S. 66, 85; 12.08.2021 S. 1229 21) Gl.-Nr.: 2129-2-2 Aufgrund des § 2 des Gesetzes zur Errichtung eines ... ...

Zusammenarbeit der Verwaltungs- und Strafverfolgungsbehörden bei der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Umwelt sowie des gesundheitlichen und technischen Verbraucherschutzes - Thüringen

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ThürVwKostOMUEN - Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz - Thüringen

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Erlass des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz über Erleichterungen beim Verwaltungsvollzug zugunsten von Betrieben, die ein Umweltmanagementsystem gemäß EG-Verordnung 761/2001 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Betriebsprüfung (EMAS) eingeführt haben - Brandenburg

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Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über Anforderungen an Abfüllanlagen für Tankstellen - VwV Tankstellen - Anforderungen an Abfüllanlagen für Tankstellen - Baden-Württemberg

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Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung - BioAbfV) - RdErl. d. Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (1)

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... Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung - BioAbfV) RdErl. d. Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Vom 9. Oktober 2012 (MBl. NRW Nr. 28 vom 20 ... ...

Zweite Verordnung des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Änderung der Anlagenverordnung-VAwS - Baden-Württemberg (1)

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... Änderungstext: Zweite Verordnung des Ministeriums für Umwelt und Verkehr zur Änderung der Anlagenverordnung-VAwS Vom 31. März 1999 (GBl. 1999 S. 167) Auf Grund von § 14a Abs. 1 Satz 1 und 2 sowie § 25b Abs. 2 Satz 1 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG) in der Fassung vom 1. Januar 1999 (GBl. S .1) wird verordnet: Artikel 1 Die Anlagenverordnung-VAwS des Umweltministeriums vom 11. Februar 1994 (GBl. S.182). geändert durch Verordnung vom 29. November 1995 (GBl. S. 816), wird wie folgt g ... ...

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