Literatur/Quellenhinweis (1)

Demoversion Suchausgabe

... Quellenhinweise Europäische Verkündungsblätter Hamburg (HH) EU ABl Amtsblatt der Europäischen Union GVBl Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. L: Rechtsvorschriften AmtlAnz Amtlicher Anzeiger Nr. C: Mitteilungen und Bekanntmachungen Hessen (He) Bund GVBl Gesetz- und Verordnungsblatt BGBl Bundesgesetzblatt StAnz Staatsanzeiger Nr. I: nationale Belange Mecklenburg-Vorpommern (MV) Nr. II: Bi- und multilaterale Belange GVOBl Gesetz- und Verordnungsblatt GMBl Gemeinsames Ministerialblatt AmtsBl Amtblatt B ... ...

Ableitung von Pflichten für das Seearbeitsgesetz (SeeArbG) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Seearbeitsgesetz (SeeArbG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 28.11.2023 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Seearbeitsgesetz erfolgt nach § 145 Ordnungswidrigkeiten § 146 Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 145.1.1 Altersgrenze und Schulpflicht der Beschäftigten beachten § 145 Abs. 1 Nr. 1 SeeArbG mit Verweis a ... ...

Archivdatei - Ableitung von Pflichten für die Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (8. ProdSV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (8. ProdSV) zum Pflichtenmanagement hinfällig: 8. ProdSV zum 26.04.2019 aufgehoben Nachfolgeregelung: PSA-Durchführungsgesetz Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Achten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 9 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 9. Persönliche Schutzausrüstung wird auf ... ...

Ableitung von Pflichten für das Verpackungsgesetz (VerpackG) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Verpackungsgesetz (VerpackG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 2 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 3 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Verpackungsgesetz erfolgt nach § 36 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten gemäß VerpackG § 36 Abs. 1 und § 37 36.1.1 " Die Schwermetallgrenzwerte in den systembeteiligungs ... ...

Ableitung von Pflichten für das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 26.08.2022 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erfolgt nach § 24 Bußgeldvorschrift Quelle Vorgaben Ahndung von Verstößen § 24 (1) Nr. 1 Zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht in den Lieferketten wird ein Risik ... ...

Ableitung von Pflichten für die Altholzverordnung - AltholzV (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Altholzverordnung - AltholzV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Altholzverordnung erfolgt nach § 13 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des KrWG § 69 Abs. 1 Nr. 8 13.1.1 Es werden nur die in Anhang 1 genannten Verwertungs ... ...

Ableitung von Pflichten für die Nachweisverordnung (NachwV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Nachweisverordnung (NachwV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Nachweisverordnung erfolgt nach § 29 Ordnungswidrigkeiten Nr. Ahndung von Verstößen Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des KrWG § 69 Abs. 2 Nr. 15 29.1 die Auflagen über den nach Nachweis über die Zulässigkeit der vorgesehenen Entsorgung erfül ... ...

Ableitung von Pflichten für die Chemikalien-Verbotsverordnung (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Chemikalien-Verbotsverordnung zuletzt bearbeitet: 07.03.2017 Ableitung der einzuhaltende Pflichten anhand der gesetzlichen Vorgaben der für jeweiligen Betrieb relevanten Regelungen Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Chemikalien-Verbotsverordnung erfolgt nach § 12 Ordnungswidrigkeiten § 13 Straftaten Nr. Sachverhalt Regelbeschreibu ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage - Versatzverordnung - VersatzV (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage - Versatzverordnung - VersatzV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich dem § 1 und die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Versatzverordnung erfolgt nach § 7 Ordnungswidrigkeiten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten i.S. KrWG § 69 Absatz 1 Nummer 8 7.1 setz ... ...

Ableitung von Pflichten für die Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung (ChemVOCFarbV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die "Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung" (ChemVOCFarbV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 12.04.2017 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung erfolgt nach § 6 Ordnungswidrigkeiten § 7 Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 6 die Kennzeichnungsvorschriften fü ... ...

Ableitung von Pflichten für das Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 26.10.2025 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz erfolgt nach § 13 Bußgeldvorschrift Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach EVPG § 13 Abs. 2 13.1.1a nur mit CE-Kennzeichnung versehenes e ... ...

Ableitung von Pflichten für das Mutterschutzgesetz(MuSchG) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Mutterschutzgesetz(MuSchG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen und die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Mutterschutzgesetz erfolgt nach § 32 Ordnungswidrigkeiten § 33 Straftaten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 32.1.1 beschäftigt Schwangere und stillende Frauen entgegen der Schutzfristen und ... ...

Ableitung von Pflichten für die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 19.05.2026 Ableitung der einzuhaltende Pflichten anhand der gesetzlichen Vorgaben der für jeweiligen Betrieb relevanten Regelungen Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gefahrstoffverordnung erfolgt nach § 21 Chemikaliengesetz - Anzeigen § 22 Chemikalienge ... ...

Ableitung von Pflichten für die Altfahrzeug-Verordnung (AltfahrzeugV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Altfahrzeug-Verordnung (AltfahrzeugV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich dem § 1 und die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Altfahrzeug-Verordnung erfolgt nach § 11 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des KrWG § 69 Abs. 1 Nr. 8 11.1.1 " Hersteller von Fahrzeugen nehmen alle Altfa ... ...

Ableitung von Pflichten für das Verpackungsgesetz (VerpackG) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Verpackungsgesetz (VerpackG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 01.09.2022 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 2, 3 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Verpackungsgesetz erfolgt nach § 36 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 36.1.1 "Hersteller von Waren in systembeteiligungspflichtigen Verpackungen lassen sich vor Inverkehrbringen der Verp ... ...

Ableitung von Pflichten für die Altölverordnung (AltölV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Altölverordnung (AltölV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 1a zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Altölverordnung erfolgt nach § 10 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 69 Abs. 1 Nr. 8 KrWG 10.1.1 "die PCB-Grenzwerte für aufzubereitende Öle werden ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel (HKWAbfV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel (HKWAbfV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen ihrem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur HKWAbfV erfolgt nach § 6 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 69 Abs. 1 Nr. 8 KrWG 6.1.1 " als Abfall zu entsorgen ... ...

Ableitung von Pflichten für die Gesundheitsschutz-Bergverordnung (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Gesundheitsschutz-Bergverordnung zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 23.03.2017 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gesundheitsschutz-Bergverordnung erfolgt nach § 17 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 17.1.1 Beschäftigte sind nach arbeitsmedizinischer Prüfung für die Tätigkeit geeignet § 17 Abs. 1 Nr. 1 GesBergV mit Verweis auf § 2 Abs. 1 ... ...

Ableitung von Pflichten für das Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen - (EDL-G) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das "Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen" - (EDL-G) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 26.09.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den § § 1, 2 zu entnehmen. Anwendung auf Unternehmen (">250 Mitarbeit, 50 Mio Jahresumsatz") Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 12 Ordnungswidrigkeiten ... ...

Ableitung von Pflichten für die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung zum Pflichtenmanagement Zuletzt überprüft: 29.03.2023 Für diese Regelung ist Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1 und 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung erfolgt nach § 16 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 16.1.1 Bei Lärm- und Vibrationsexposition Gefährdungsbeurteilung ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung über den Kinderarbeitsschutz - Kinderarbeitsschutzverordnung - KindArbSchV (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Verordnung über den Kinderarbeitsschutz - Kinderarbeitsschutzverordnung - KindArbSchV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Kinderarbeitsschutzverordnung ergibt sich aus dem Gesetzestext. Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen beschäftigt keine Kinder über 13 Jahre und vollzeitschulpflichtige Jugendliche soweit nicht das Jugendarbeitsschutzgesetz und § 2 KindArbSchV Ausnahm ... ...

Ableitung von Pflichten für das Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend - Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend - Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung ist der Geltungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend erfolgt nach § 58 Bußgeld- und Strafvorschriften und § 59 Bußgeldvorschriften Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 58.1.1 beschäftigt keine Kinder ... ...

Ableitung von Pflichten für die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (1)

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... , Pflichten Ableitung von Pflichten für die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 24.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung erfolgt nach § 8 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des EnVKG § 15 Abs. 2 8.1 den Händlern für energ ... ...

Ableitung von Pflichten für die Rohrfernleitungsverordnung (RohrfernLV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Rohrfernleitungsverordnung (RohrfernLV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.12.2023 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Rohrfernleitungsverordnung erfolgt nach § 10 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 10.1.1 Rohrfernleitungsanlage werden nach dem Stand der Technik errichtet oder betrieben § 10 Abs. 1 ... ...

Ableitung von Pflichten für das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 s. auch Bußgeldkatalog Bln Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 2 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 3 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Kreislaufwirtschaftsgesetz erfolgt nach § 69 Ordnungswidrigkeiten § 70 Einziehung Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 69 Abs. 1 69.1.1 gefährliche A ... ...

Ableitung von Pflichten für das Arbeitszeitgesetz - ArbZG (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Arbeitszeitgesetz - ArbZG zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung sind der Zweck des Gesetzes dem § 1 und die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Arbeitszeitgesetz erfolgt nach § 22 Ordnungswidrigkeiten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen (siehe auch Bußgeldkatalog LV 60 Teil B I) 22.1.1 beschäftigt Arbeitnehmer höchstens 10 Stunden täglich bei ... ...

Ableitung von Pflichten für das Mutterschutzgesetz (MuSchG) (1)

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... Übersicht Pflichten Ableitung von Pflichten für das Mutterschutzgesetz (MuSchG) zum Pflichtenmanagement (aufgehoben) Zur Nachfolge zuletzt bearbeitet: 08.03.2017 Für diese Regelung ist der Geltungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Mutterschutzgesetz erfolgt nach § 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 21.1.1 Beschäftigungsverbote vor und nach der Entbindung beachten § 21 Abs. 1 Nr. 1 MuSchG mit Verweis auf § ... ...

Ableitung von Pflichten für die Druckluftverordnung (DruckLV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Druckluftverordnung (DruckLV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 28.11.2024 Für diese Regelung ist der Geltungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den § § 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Druckluftverordnung erfolgt nach § 22 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten nach dem Arbeitsschutzgesetz § 22a Ordnungswidrigkeit nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz § 23 Ordnungswidrigkeiten nach dem Arbeitszeitges ... ...

Ableitung von Pflichten für die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) (1)

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... Übersicht Pflichten Ableitung von Pflichten für die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.11.2023 - Siehe auch LASI-Veröffentlichung (LV) 62 - Bußgeldkataloge zur Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) - Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und die Begriffsbestimmungen den § 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Mutterschutzgesetz erfolgt nach § 22 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten § 23 Straftate ... ...

Ableitung von Pflichten für die Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (9. ProdSV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (9. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 8 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 8.1. Vor Inverkehrbringen oder Inbetriebnahme einer Maschine ... ...

Ableitung von Pflichten für das SGB VII (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das SGB VII zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 11.04.2017 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2, 7 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum SGB VII erfolgt nach § 209 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 209.1.1 Unfallverhütungsvorschriften der Unfallversicherungsträger werden beachtet und diesbezügliche Daten übermittelt § 209 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII m ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verpackungsverordnung (VerpackV) (1)

Suchausgabe

... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Verpackungsverordnung (VerpackV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 27.04.2017 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 2, 3 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 15 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 15.1.1 Transportverpackung werden zurückgenommen und einer erneuten Verwendung oder einer stofflichen Verwertu ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung betreffend die Übersicht über die Arbeitsorganisation und die Arbeitszeitnachweise in der Seeschifffahrt - See-Arbeitszeitnachweisverordnung - See-ArbZNV (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Verordnung betreffend die Übersicht über die Arbeitsorganisation und die Arbeitszeitnachweise in der Seeschifffahrt - See-Arbeitszeitnachweisverordnung - See-ArbZNV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Versatzverordnung erfolgt nach § 6 Ordnungswidrigkeiten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen stellt sic ... ...

Ableitung von Pflichten für die Biostoffverordnung (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Biostoffverordnung Zuletzt überprüft: 29.03.2023 Vgl. LASI: "LV 61 - Bußgeldkatalog zur Biostoffverordnung (BioStoffV)" Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Biostoffverordnung erfolgt nach § 20 Ordnungswidrigkeiten § 21 Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 20.1.1 Erstellen der Gefährdungsbeurteilung und Ableiten e ... ...

Alphabetische Übersicht

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... Alphabetische Übersicht A Abfall > AblagerungsV - BetriebsbeauftragtenV - - Chemikalien (kontaminierte) ... ... - - Deponierung/Entsorgung ... ... - G - - landesG ... ... - - verbringung ... ... - verzeichnis-Verordnung - wirtschaftskonzept- und -bilanzV AbgabenO Abgrabungs-... Abwasser> - abgabenG - LandesabwasserabgabenG - emissionserklärungsV - V - Rahmen-VwV AcetylenV aufgehoben (Archiv) neu: BetrSichV ADI- / DTA-Wert (Pflanzenschutzmittel) ADNR ADR/RID AerosolpackungsV ... ...

Ableitung von Pflichten für die Arbeitsstättenverordnung (1)

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... Pflichtenübersicht Ableitung von Pflichten für die Arbeitsstättenverordnung zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 27.01.2021 Für diese Regelung ist Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 9 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 9.1.1 Gefährdungsbeurteilung dokumentieren, ermittelte Gefahren und erforderlichen Schutzmaßnahmen ... ...

Ableitung von Pflichten für die Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1. ProdSV) (1)

Suchausgabe

... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Ersten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 19 Ordnungswidrigkeiten § 20 Straftaten (aufgehoben) Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 19.1.1 Elektrische Betriebsmittel ... ...

Aushangpflichtige und aushangrelevante Regelungen (1)

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... Aushangpflichtige und aushangrelevante Regelungen Die folgenden Regelungen sind in Abhängigkeit von der Betriebsart bzw. von der Personalstruktur "an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen". (nicht vollständige Aufzählung) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz § 12 Maßnahmen und Pflichten des Arbeitgebers Arbeitsgerichtsgesetz § 61a gemäß § 12 (4) Maßnahmen und Pflichten des Arbeitgebers Arbeitsplatzschutzgesetz Arbeitsrechtliches EG-Anpassungsgesetz (Gesc ... ...

Ableitung von Pflichten für die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 31.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung erfolgt nach § 14 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des KrWG § 69 Abs. 1 Nr. 8 i.V. ... ...

Ableitung von Pflichten für die Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern (1)

Suchausgabe

... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 09.03.2017 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1 und 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern (EMFV) erfolgt nach § 22 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 22.1.1. Gefährdungsbeurteilung du ... ...

Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Umweltrecht (1)

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... Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Umweltrecht Abfall Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Abfallverbringung Immissionsschutz Bundes-Immissionsschutzgesetz Wasser Wasserhaushaltsgesetz ...

Ableitung von Pflichten für das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 11.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 2 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 3 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Elektro- und Elektronikgerätegesetz erfolgt nach § 45 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten gemäß ElektroG § 45 Abs. 1 i.V.m. 45.1.1 " Hersteller bzw. Bev ... ...

PSA-Durchführungsgesetz (PSA-DG) - Verordnung (EU) 2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen zum Pflichtenmanagement (1)

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... Pflichten PSA-Durchführungsgesetz (PSA-DG) Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über persönliche Schutzausrüstungen zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.11.2023 Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum PSA-Durchführungsgesetz erfolgt nach - § 8 Bußgeldvorschriften - § 9 Strafvorschriften unter Bezugnahmen auf die "Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über persönliche Schu ... ...

Ableitung von Pflichten für die PCB/PCT-Abfallverordnung - PCBAbfallV (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die PCB/PCT-Abfallverordnung - PCBAbfallV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 31.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur PCB/PCT-Abfallverordnung erfolgt nach § 5 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des KrWG § 69 Abs. 1 Nr. 8 PCB, die nicht verwertet werden dürfen, werden unverzüglich beseitigt § 5 PCBAbfallV m ... ...

Ableitung von Pflichten für die - Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) (1)

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... Übersicht Pflichten Ableitung von Pflichten für die "Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV)" zuletzt bearbeitet: 02.02.2017 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. § 11 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 25 Abs. 1 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 11.1 Erstellen einer Gefährdungsbeurteilung und Ableiten er ... ...

Ableitung von Pflichten für die Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (11. ProdSV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (11. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Zehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 19 Ordnungswidrigkeiten § 20 Straftaten (aufgehoben) Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 19.1.1 vor Inverkehrbr ... ...

Ableitung von Pflichten für die Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (6.ProdSV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (6. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Sechsten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 17 Ordnungswidrigkeiten § 18 Straftaten (aufgehoben) Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 17.1.1 Einfache Druckbehälter ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung über die Arbeitszeit bei Offshore-Tätigkeiten - Offshore-Arbeitszeitverordnung - Offshore-ArbZV (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Verordnung über die Arbeitszeit bei Offshore-Tätigkeiten - Offshore-Arbeitszeitverordnung - Offshore-ArbZV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung ist der Geltungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Versatzverordnung erfolgt nach § 18 Ordnungswidrigkeiten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 18.1 stellt sicher, dass Arbeitnehmer nicht mehr als 21 unmittlbar au ... ...

Nicht erschöpfende Zusammenstellung von pflichtveranlassenden gesetzlichen Regelungen - Übersicht

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... Nicht erschöpfende Zusammenstellung von pflichtveranlassenden gesetzlichen Regelungen Abfall KrWG Kreislaufwirtschaftsgesetz - Pflichten gem. § 69 Bußgeldvorschriften Abfallerzeuger NachwV Nachweisverordnung Pflichten gem. § 29 Ordnungswidrigkeiten § 69 KrWG AbfBeauftrV Abfallbeauftragtenverordnung § 69 KrWG Pflichten im KrWG definiert VerpackG Verpackungsgesetz Pflichten gem. § 36 Bußgeldvorschriften ersetzt: VerpackV Entsorger AbfAEV Anzeige- und Erlaubnisverordnung Pflichten gem. ... ...

Ableitung von Pflichten für das Abfallverbringungsgesetz - AbfVerbrG (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Abfallverbringungsgesetz - AbfVerbrG zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 22.08.2023 Red.Anm.: Zur besseren Lesbarkeit wird die Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 im Folgenden als EU-VO bezeichnet Für diese Regelung ist der Geltungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gewinnungsabfallverordnung erfolgt nach § 18 Ordnungswidrigkeiten § 18a Strafvorschriften im Fall illegaler Verbringungen gefährlicher ... ...

Ableitung von Pflichten für die Bioabfallverordnung - BioAbfV (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Bioabfallverordnung - BioAbfV zum Pflichtenmanagement (gültig bis 30.04.2023) zuletzt bearbeitet: 06.09.2022 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich und die Begriffsbestimmungen ihrem § 1 und § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Altfahrzeug-Verordnung erfolgt nach § 13 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 13.1.1 " Entsorgungsträger, Erzeuger und Besitzer führen Bioabfälle vor einer Aufb ... ...

Ableitung von Pflichten für die Bioabfallverordnung - BioAbfV (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Bioabfallverordnung - BioAbfV zum Pflichtenmanagement (gültig ab 01.05.2023) zuletzt bearbeitet: 07.09.2022 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich und die Begriffsbestimmungen ihrem § 1 und § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Altfahrzeug-Verordnung erfolgt nach § 13 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 13.1.1 " Aufbereiter, Bioabfallbehandler und Gemischhersteller führen bei jeder Anl ... ...

Archivdatei - Ableitung von Pflichten für die Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (7. ProdSV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (7. ProdSV) zum Pflichtenmanagement hinfällig: 7. ProdSV zum 26.04.2019 aufgehoben Nachfolgeregelung: Gasgerätedurchführungsgesetz Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Siebten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 6 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 6.1.1 Die Bereitstellung auf dem M ... ...

Ableitung von Pflichten für die Mutterschutzrichtlinienverordnung (MuSchRiV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Mutterschutzrichtlinienverordnung (MuSchRiV) zum Pflichtenmanagement Gültig bis 31.12.2017 zuletzt bearbeitet: 08.03.2017 Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Mutterschutzrichtlinienverordnung erfolgt nach § 6 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 6.1. werdende und stillende Mütter über Maßnahmen zur Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz unterrichten § 6 Abs. 1 MuSchRiV mit Verweis auf § 2 Mu ... ...

Ableitung von Pflichten für das Gasgerätedurchführungsgesetz (GasgeräteDG) - Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/426 über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe zum Pflichtenmanagement (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Gasgerätedurchführungsgesetz (GasgeräteDG) Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/426 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.11.2023 Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Gasgerätedurchführungsgesetz erfolgt nach - § 8 Bußgeldvorschriften - § 9 Strafvorschriften unter Bezugnahmen auf die "Verordnung (EU ... ...

Ableitung von Pflichten für das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 19.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 28 Ordnungswidrigkeiten § 29 Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 28.1.1 die ggf. für die Sicherheit des Produktes erforderliche Aufstellungsart wird in der P ... ...

Ableitung von Pflichten für das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 14.03.2017 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Arbeitssicherheitsgesetz erfolgt nach § 20 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 20.1.1 Behördliche Anordnungen insbesondere hinsichtlich der Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit befolgen § 20 Abs. 1 ... ...

Ableitung von Pflichten für die - Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die - Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) erfolgt nach § 65 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sin ... ...

Ableitung von Pflichten für die Baustellenverordnung (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Baustellenverordnung zum Pflichtenmanagement Zuletzt überprüft: 29.03.2023 Für diese Regelung sind die Begriffsbestimmungen dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Baustellenverordnung erfolgt nach § 7 Ordnungswidrigkeiten, Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 7.1.1 unterfallenden Bauvorhaben werden der zuständigen Behörde mindestens 14 Tage vorher vollstandig voranküdigt § 7 Abs. 1 Nr. 1 BaustellV mit Verwe ... ...

Ableitung von Pflichten für die Chemikalien-Ozonschichtverordnung (ChemOzonSchichtV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Chemikalien-Ozonschichtverordnung (ChemOzonSchichtV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 5 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 26 Abs. 1 Nr. 7 a ChemG 5.1.1 Anzeige vollständig, korrekt und rechtzeitig erstatten § 5 Abs. 1 Nr ... ...

Ableitung von Pflichten für das Chemikaliengesetz (ChemG) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Chemikaliengesetz (ChemG) zum Pflichtenmanagement Zuletzt bearbeitet: 06.05.2026 gemäß Änderung vom 29.03.2026 BGBl. Nr. 86 (gültig ab 02.04.2026) Änderungsumfang: Zu § 26 Abs. 1 Nrn. 4a, 4e ersetzt, 4g eingefügt, 10b geändert, Abs. 2 und 3 geändert Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 2, 3 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 2 ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung über die Arbeitszeit in der Binnenschifffahrt - Binnenschifffahrts-Arbeitszeitverordnung - BinSchArbZV (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Verordnung über die Arbeitszeit in der Binnenschifffahrt - Binnenschifffahrts-Arbeitszeitverordnung - BinSchArbZV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung ist der Geltungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Versatzverordnung erfolgt nach § 14 Ordnungswidrigkeiten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 14.1 beschäftigt Arbeitnehmer an höchstens 31 aufeinanderfolge ... ...

Ableitung von Pflichten für das Arbeitsschutzgesetz (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Arbeitsschutzgesetz zum Pflichtenmanagement Zuletzt überprüft: 13.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den § § 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Arbeitsschutzgesetz erfolgt nach § 25 Bußgeldvorschriften § 26 Strafvorschriften Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 25.1.1 erlassene Rechtsverordnungen einhalten § 25 Abs. 1 Nr. 1 ArbSchG mit Verweis auf § 18 Abs. 1(Bund) ... ...

Textvorlagen (1)

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... Begründung in den BR-Drucksachen EU ABl. ARGEBAU DIBt BAnz BArbBl WEB BGBl I BLAC BMWI KAS BGBl II BGesBl StAnz. EuPIA GMBl VkBl Länder Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Neuaufnahmen Inkrafttreten/Außerkrafttreten Inkrafttreten Interpretation (ne) = nicht eingearbeitet Neufassung Archiv Nachfolgeregelung Vorherige Regelung neu aufge ... ...

Ableitung von Pflichten für die Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (14. ProdSV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (14. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Zehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 22 Ordnungswidrigkeiten. Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 22.1.1 bringt nur in Artikel 4 Absatz 1 und ... ...

Ableitung von Pflichten für die Klärschlammverordnung (AbfKlärV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Klärschlammverordnung (AbfKlärV) zum Pflichtenmanagement gültig vom 01.01.2023 bis 31.12.2028 zuletzt bearbeitet: 02.09.2022 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den § § 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Klärschlammverordnung erfolgt nach § 36 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 69 Abs. 1 Nr. 8 KrWG 36.1.1 " Berichte ge ... ...

Ableitung von Pflichten für die Gewinnungsabfallverordnung - GewinnungsAbfV (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Gewinnungsabfallverordnung - GewinnungsAbfV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 31.10.2024 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich dem § 1 und die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gewinnungsabfallverordnung erfolgt nach § 9 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen Für Anlagen der Kategorie A wird vor Inbetriebname ein Notfallplan erstellt, mindestens ... ...

Ableitung von Pflichten für das Batteriegesetz - BattG (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Batteriegesetz - BattG zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 31.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Batteriegesetz erfolgt nach § 29 Bußgeldvorschriften Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten gemäß BattG § 29 Absatz 2 und § 30 29.1.1 Es werden nur Batterien Inverkehr gebracht, die nicht mehr als ... ...

Ableitung von Pflichten für die Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 15 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des KrWG § 69 Abs. 2 Nr. 15 15.1 der Anordnung zur Teilnahme an Fachkunde- ... ...

Ableitung von Pflichten für die Deponieverordnung - DepV (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Deponieverordnung - DepV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich dem § 1 und die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gewinnungsabfallverordnung erfolgt nach § 27 Ordnungswidrigkeiten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten i.S. KrWG § 69 Absatz 1 Nummer 8 27.1.1 nimmt die Deponie oder einen Abschnitt erstmalig ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die "Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge" zum Pflichtenmanagement Zuletzt überprüft: 29.03.2023 Für diese Regelung ist Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 10 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 10.1.1 Pflichtvorsorge vor Tätigkeitsaufnahme veranlassen und regelmäßig wie ... ...

Alphabetische Übersicht - Inhalt -

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... Alphabetische Übersicht A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z ...

Ableitung von Pflichten für das Gesetz über den Ladenschluss - LadenSchlG (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Gesetz über den Ladenschluss - LadenSchlG zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung sind die Begriffsbestimmungne dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gesetz über den Ladenschluss erfolgt nach § 24 Ordnungswidrigkeiten und § 25 Straftaten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 24.1.1a beschäftigt Arbeitnehmer in Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen nur während der ausn ... ...

Ableitung von Pflichten für die Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 31.10.2024 s. auch Bußgeldkatalog Bln Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen den § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gewerbeabfallverordnung erfolgt nach § 13 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 13.1.1 gewerbliche Siedlungsabfällen werden nach Abfallfraktionen ge ... ...

Ableitung von Pflichten für die Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (12. ProdSV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (12. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Zehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 21 Ordnungswidrigkeiten § 22 Straftaten (aufgehoben) Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 21.1.1 bringt nur Au ... ...

Ableitung von Pflichten für die Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Zehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 27 Ordnungswidrigkeiten § 28 Straftaten. 27.1.1.a bringt nur ortsbewegliche Druckgeräte in Verkehr, die nach den in Kapitel 6.2 und Ka ... ...

Ableitung von Pflichten für die Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (10. ProdSV) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (10. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 05.12.2023 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Zehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 25 Ordnungswidrigkeiten § 26 Straftaten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 8.1.1 sorgt dafür , dass seine Pro ... ...

Ableitung von Pflichten für DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 12.04.2017 Für diese Regelung ist der Geltungsbereich und dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur DGUV Vorschrift 1 erfolgt nach § 32 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 32.1 Unfallverhütungsmaßnahmen werden ausschließlich vom Unternehmer finanziert § 32 DGUV Vorschrift 1 mit Verweis auf § 2 Abs. 5 DGUV Vorschrif ... ...

Ableitung von Pflichten für das Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) (1)

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... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 26.09.2025 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 15 Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach EnVKG § 15 Abs. 2 15.1.1 den Anforderungen von nach dem E ... ...

NwindG - Niedersächsisches Windenergieflächenbedarfsgesetz - Niedersächsisches Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und über Berichtspflichten - Niedersachsen (1)

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... Energiesicherung NwindG - Niedersächsisches Windenergieflächenbedarfsgesetz Niedersächsisches Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und über Berichtspflichten - Niedersachsen - Vom 17. April 2024 (Nds. GVBl. Nr. 31 vom 18.04.2024) § 1 Regelungszweck Dieses Gesetz legt die regionalen Teilflächenziele im Sinne des § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Halbsatz 2 d ... ...

NFSVO - Niedersächsische Freiflächensolaranlagenverordnung - Niedersächsische Verordnung über den Zuschlag bei Ausschreibungen für Freiflächensolaranlagen in benachteiligten Gebieten - Niedersachsen (1)

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Messprogramme und Übungen in den Bereichen Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Futtermittel, Boden und Pflanzen - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Strahlenschutz in Schulen 2005 - Verwendung von radioaktiven Stoffen und Schulröntgeneinrichtungen - Niedersachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Strahlenschutz in Schulen; Verwendung von radioaktiven Stoffen und Schulröntgeneinrichtungen - Niedersachsen - Vom 12. Juli 2005 (Nds. MBl. Nr. 36 vom 28.09.2005 S. 736; 12.12.2012 S. 1239 aufgehoben) Gem. RdErl. d. MK u. d. MU - 23-40182/2-3 - 1. Rechtsgrundlagen Auch in Schulen gelten beim Umgang mit radioaktiven Stoffen die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) vom 20.07.200 ... ...

Archivdatei - Energieeinsparung und rationelle Energieverwendung bei Gebäuden des Landes 2002 - Umsetzung der Energieeinsparverordnung - Niedersachsen (1)

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... Energie Staatliches Baumanagement Niedersachsen Energieeinsparung und rationelle Energieverwendung bei Gebäuden des Landes - Umsetzung der - Energieeinsparverordnung - - Niedersachsen - Vom 5. Juli 2002 (MBl. Nr. 27 vom 24.07.2002 S. 582 aufgehoben) RdErl. d. ME - 22.1(B)-20070-03/00.01-3 - - VORIS 21077 - Bezug: RdErl. d. MW v. 5.5.1992 (Nds. MBl. S. 1286) - VORIS ... ...

NwindG - Niedersächsisches Windenergieflächenbedarfsgesetz - Niedersächsisches Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und über Berichtspflichten - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Ausführungserlass zu § 6 NWindPVBetG - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung - Niedersachsen - Vom 21. Juli 2015 (Nds. GVBl. Nr. 11 vom 31.07.2015 S. 159) Aufgrund des § 7 Abs. 2 und 4 und des § 7 b Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 des Energieeinsparungsgesetzes in der Fassung vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2684), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom ... ...

NWindPVBetG - Niedersächsisches Gesetz über die Beteiligung von Kommunen und Bevölkerung am wirtschaftlichen Überschuss von Windenergie- und Photovoltaikanlagen - Niedersachsen (1)

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... Energienutzung, Bau- und Planungsrecht NWindPVBetG Niedersächsisches Gesetz über die Beteiligung von Kommunen und Bevölkerung am wirtschaftlichen Überschuss von Windenergie- und Photovoltaikanlagen - Niedersachsen - Vom 17. April 2024 (Nds. GVBl. Nr. 31 vom 18.04.2024) § 1 Zweck des Gesetzes Zweck dieses Gesetzes ist es, die Akzeptanz für Windenergieanlagen an Land im Si ... ...

Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle - Niedersachsen (1)

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... Strahlenschutz Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle - Niedersachsen - Vom 3. Januar 2013 (GVBl. Nr. 1 vom 10.01.2013 S. 8; 27.05.2015 S. 101 15; 24.01.2017 S. 18 17; 18.11.2020 S. 400 20; 11.08.2022 S. 518 22; 08.11.2023 S. 273 23) Gl.-Nr.: 20220 Aufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 Satz 2 und des § 13 Abs. 2, jeweils auc ... ...

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels sowie zur Änderung weiterer Gesetze - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels sowie zur Änderung weiterer Gesetze - Niedersachsen - Vom 28. Juni 2022 (Nds. GVBl. Nr. 21 vom 05.07.2022 S. 388; 12.12.2023 S. 289 23) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Nie ... ...

Archivdatei - Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben nach dem Energiewirtschaftsgesetz - Niedersachsen (1)

Demoversion Suchausgabe

... Energienutzung Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben nach dem Energiewirtschaftsgesetz - Niedersachsen - Vom 24. November 2005 (MBl.Nds Nr. 44 vom 07.12.2005 S. 945 aufgehoben) zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (Bund), und dem Land Niedersachen, vertreten durch den Niedersächsischen U ... ...

Archivdatei - DVO-EnEV 2008 - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung - Niedersachsen (1)

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... Energienutzung DVO-EnEV - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung - Niedersachsen - Vom 18. August 2008 (GVBl. Nr. 17 vom 26.08.2008 S. 269; 18.02.2010 S. 61 10; 24.01.2013 S. 20 13; 21.07.2015 S. 159 15; 02.03.2018 S. 40 18; 26.08.2021 S. 618 aufgehoben) Gl.-Nr.: 21072 Zur Nachfolgeregelung Aufgrund des § 7 Abs. 2 und 4 des Energieeinsparungsgesetzes in de ... ...

NDVO-GEG - Niedersächsische Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Ausführungserlass zu § 6 NWindPVBetG - Niedersachsen (1)

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Archivdatei - Strahlenschutz in Schulen 2005 - Verwendung von radioaktiven Stoffen und Schulröntgeneinrichtungen - Niedersachsen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung Vom 24. Januar 2013 (Nds.GVBl. Nr. 2 vom 31.01.2013 S. 20) Aufgrund des § 7 Abs. 2 und 4 des Energieeinsparungsgesetzes in der Fassung vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2684), geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. März 2009 (BGBl. I S. 643), sowie des Artikels I § 5 des ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver

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... Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle Vom 27. Mai 2015 (Nds.GVBl. Nr. 8 vom 09.06.2015 S. 101) Aufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2, des Niedersächsischen Verwaltungskostengesetzes in der Fassung vom 25. April 2007 (Nds. GVBl. S. 172), zulet ... ...

Archivdatei - Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts 2000 - Niedersachsen (1)

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... Energie Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts - Niedersachsen - (MBl. Nds. Nr. 2000 S. 315) Aus gegebener Veranlassung wird auf die Einhaltung des § 13 des Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts (EnWG) vom 24.04.1998 (BGBl. I S. 730) hingewiesen. Nach § 13 Abs. 1 EnWG haben Gemeinden ihre öffentlichen Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb ... ...

NKlimaG - Niedersächsisches Klimagesetz - Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels - Niedersachsen (1)

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... Energie NKlimaG - Niedersächsisches Klimagesetz Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels - Niedersachsen - Vom 10. Dezember 2020 (Nds.GVBl. Nr. 45 vom 15.12.2020 S. 464; 28.06.2022 S. 388 22; 12.12.2023 S. 289 23; 18.11.2025 Nr. 87 25) Erster Abschnitt 22 Allgemeine Vorschriften § 1 Zweck des Gesetzes 22 Zwec ... ...

Programm für routinemäßige Inspektionen die Tätigkeiten in Anlagen für verflüssigtes Erdgas (LNG) betreffend gemäß Artikel 6 der Verordnung (EU) 2024/1787 - Niedersachsen (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung Vom 18. Februar 2010 (GVBl. Nr. 4 vom 23.02.2010 S. 61) Aufgrund des § 7 Abs. 2 und 4 des Energieeinsparungsetzes in der Fassung vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2684), durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. März 2009 S. 643), wird verordnet: Artikel 1 Die Verordnung zur Durchfüh ... ...

Archivdatei - Festlegung volatiler Kosten nach § 11 Abs. 5 ARegV zur Berücksichtigung von Verlustenergiekosten in der dritten Regulierungsperiode 2018 - Niedersachsen (1)

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... Energie Festlegung volatiler Kosten nach § 11 Abs. 5 ARegV zur Berücksichtigung von Verlustenergiekosten in der dritten Regulierungsperiode - Niedersachsen - Vom 19. November 2018 (Nds. MBl. Nr. 42 vom 12.12.2018 S. 1489 aufgehoben) Regierungskammer Niedersachsen - 55-29402/300-0010 - Gemäß § 74 EnWG wird in Anlage 1 der verfügende Teil des Beschlusses zur Festlegung von ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver

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... Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle - Niedersachsen - Vom 18. November 2020 (Nds. GVBl. Nr. 41 vom 26.11.2020 S. 400) Aufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2, des Niedersächsischen Verwaltungskostengesetzes in der Fassung vom 25. April 2007 ... ...

NDVO-GEG - Niedersächsische Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Niedersachsen (1)

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... Energienutzung NDVO-GEG - Niedersächsische Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Niedersachsen - Vom 26. August 2021 (Nds.GVBl. Nr. 34 vom 31.08.2021 S. 618; 12.03.2025 Nr. 17 25) Zur vorherigen Regelung § 1 Zuständigkeiten 25 (1) Für die Aufgaben der zuständigen Behörde nach § 7 Abs. 3, § 71 Abs. 2 Satz 4, § 71d Abs. 2 Satz 4, § 78 Abs. 4, § 80 Abs. ... ...

Archivdatei - Energieeffizienzrichtlinie - Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Optimierung des Energiemanagements - Niedersachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Energieeffizienzrichtlinie - Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Optimierung des Energiemanagements - Niedersachsen - Vom 20. März 2009 (Nds. MBl. Nr. 14 vom 08.04.2009 S. 405 aufgehoben) Gl.-Nr. 28000 RdErl. d. MU v. 20.3.2009 - 46-41.3 - 1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage 1.1 Das Land gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinie und der ... ...

Archivdatei - DVO-EnEV 2008 - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver

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... Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle - Niedersachsen - Vom 8. November 2023 (GVBl. Nr. 23 vom 16.11.2023 S. 273) Aufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2, des Niedersächsischen Verwaltungskostengesetzes in der Fassung vom 25. April 2007 (N ... ...

LSSt Niedersachsen - Benutzungsordnung der Landessammelstelle für radioaktive Abfälle (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver

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... Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle Vom 24. Januar 2017 (Nds.GVBl. Nr. 2 vom 14.02.2017 S. 18) Aufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2, des Niedersächsischen Verwaltungskostengesetzes in der Fassung vom 25. April 2007 (Nds. GVBl. S. 172), zul ... ...

Programm für routinemäßige Inspektionen die Tätigkeiten in Anlagen für verflüssigtes Erdgas (LNG) betreffend gemäß Artikel 6 der Verordnung (EU) 2024/1787 - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes - Niedersachsen - Vom 18. November 2025 (GVBl. I vom 19.11.2025 Nr. 87) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Klimagesetz vom 10. Dezember 2020 (Nds. GVBl. S. 464), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Dezember 2023 (Nds. GVBl. ... ...

NWindPVBetG - Niedersächsisches Gesetz über die Beteiligung von Kommunen und Bevölkerung am wirtschaftlichen Überschuss von Windenergie- und Photovoltaikanlagen - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver

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... Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Übernahme radioaktiver Abfälle durch die Landessammelstelle - Niedersachsen - Vom 11. August 2022 (Nds. GVBl. Nr. 28 vom 02.09.2022 S. 518) Aufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2, des Niedersächsischen Verwaltungskostengesetzes in der Fassung vom 25. April 2007 ... ...

Archivdatei - Allgemeinverfügung der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter in Niedersachsen 2003 - Fristverlängerung für die Konstanzprüfung von Röntgeneinrichtungen - Niedersachsen (1)

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... Strahlenschutz Allgemeinverfügung der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter in Niedersachsen Fristverlängerung für die Konstanzprüfung von Röntgeneinrichtungen * - Niedersachsen - Vom 15.10.2003 (MBl. Nr. 35 vom 26.11.2003 S. 724 aufgehoben) - VORIS 28800 00 00 00 053 - 01.01.2004 <; Gültigkeit <; 31.12.2008 Die Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter Braunschweig, Cell ... ...

NFSVO - Niedersächsische Freiflächensolaranlagenverordnung - Niedersächsische Verordnung über den Zuschlag bei Ausschreibungen für Freiflächensolaranlagen in benachteiligten Gebieten - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes - Niedersachsen - Vom 12. Dezember 2023 (Nds. GVBl. Nr. 25 vom 19.12.2023 S. 289, Ber. Nr. 13) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes Das Niedersächsische Klimagesetz vom 10. Dezember 2020 (Nds. GVBl. S. 464), geändert durch Artikel ... ...

Archivdatei - Festlegung volatiler Kosten nach § 11 Abs. 5 ARegV zur Berücksichtigung von Verlustenergiekosten in der dritten Regulierungsperiode 2018 - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Überwachung der Umweltradioaktivität nach dem StrrVG - Messprogramme und Übungen

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... Überwachung der Umweltradioaktivität nach dem StrrVG Messprogramme und Übungen in den Bereichen Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Futtermittel, Boden und Pflanzen - Niedersachsen - Vom 18. Februar 2013 (Nds.MBl. Nr. 9 vom 06.03.2013 S. 212) Der Bezugserlass wird mit Wirkung vom 01.01.2013 wie folgt geändert: 1. Nummer 1. wird wie folgt geändert: In Nummer 1.1 ... ...

NKlimaG - Niedersächsisches Klimagesetz - Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Allgemeinverfügung der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter in Niedersachsen (1)

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... Strahlenschutz Allgemeinverfügung der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter in Niedersachsen - Niedersachsen - Vom 11. Dezember 2012 (Nds.MBl. Nr. 4 vom 30.01.2013 S. 82) Die Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter Braunschweig, Celle, Cuxhaven, Emden, Göttingen, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Oldenburg und Osnabrück erlassen aufgrund des § 16 Abs. 3 Satz 6 und des § 33 Abs. 6 Nr. ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung - zur Durchführung der Energieeinsparverordnung

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung - Niedersachsen - Vom 21. Juni 2005 (GVBl. Nr. 13 vom 28.06.2005 S. 192) Aufgrund des § 7 Abs. 2 und 4 des Energieeinsparungsgesetzes vom 22. Juli 1976 (BGBl. I S. 1873), zuletzt geändert durch Artikel 32 des Gesetzes vom 10. November 2001 (BGBl. I S. 2992), wird verordnet: A ... ...

Archivdatei - Richtlinie zur Förderung der einzelbetrieblichen Beratung in Verbindung mit Managementsystemen sowie Energieberatung (EMS und E) - Niedersachsen (1)

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... Richtlinie zur Förderung der einzelbetrieblichen Beratung in Verbindung mit Managementsystemen sowie Energieberatung (EMS und E) - Niedersachsen - Vom 15. Oktober 2008 (Nds. MBl. Nr. 42 vom 05.11.2008 S. 404 aufgehoben) 1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage 1.1 Das Land Niedersachsen und die Freie Hansestadt Bremen gewähren nach Maßgabe dieser Richtlinie und der VV zu § 44 LH ... ...

Änderungstext: Überwachung der Umweltradioaktivität nach dem StrVG; Messprogramme und Übungen

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... Überwachung der Umweltradioaktivität nach dem StrVG; Messprogramme und Übungen in den Bereichen Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Futtermittel, Boden und Pflanzen - Niedersachsen - Vom 7. Juli 2015 (Nds. MBl. Nr. 28 vom 22.07.2015 S. 909) RdErl. d. ML v. 7.7.2015 - 201-40350-17- - VORIS 78590 - - Im Einvernehmen mit dem MU - Bezug: RdErl. v. 27.1.2010 (Nds. ... ...

Messprogramme und Übungen in den Bereichen Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Futtermittel, Boden und Pflanzen - Niedersachsen (1)

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Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Niedersachsen (1)

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... Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Niedersachsen - Vom 12. März 2025 (Nds.GVBl. Nr. 17 vom 14.03.2025) Aufgrund des § 94 Satz 1 und des § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Gebäudeenergiegesetzes vom 8. August 2020 (BGBl I S. 1728), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Oktober 20 ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Bremischen Energiegesetzes - Bremen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Bremischen Energiegesetzes Vom 14. Dezember 2010 (Brem.GBl. Nr. 58 vom 28.12.2010 S. 677) Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: Artikel 1 Das Bremische Energiegesetz vom 17. September 1991 (Brem.GBl. S. 325 - 752-d-1), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15. November 2005 (Brem ... ...

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Bremen (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Bremen - Vom 19. November 2024 (BGBl. Nr. 134 vom 04.12.2024 S. 1040) Aufgrund des § 94 des Gebäudeenergiegesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Oktober 2023 (BGBl. 2023 I Nummer 280) geändert worden ist, und de ... ...

Bekanntmachung über die nach dem Energiewirtschaftsgesetz zuständige Behörde - Bremen

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... Siehe Titel ...

Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes - Bremen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - DVO-EnEV 2008 - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung im Land Bremen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DVO-EnEV - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung im Land Bremen - Bremen - Vom 14. März 2008 (Brem.GBl. Nr. 12 vom 31.03.2008 S. 59 ; 21.12.2010 S. 690 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Archiv: 2005 Auf Grund des Artikels 2 der Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung im Land Bremen vom 12. Februar 2008 (Brem.GBl. ... ...

Archivdatei - BremSolarG 2023 - Bremisches Solargesetz - Bremisches Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie - Bremen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Energienutzung BremSolarG - Bremisches Solargesetz Bremisches Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie - Bremen - Vom 2. Mai 2023 (Brem.GBl. Nr. 71 vom 23.05.2023 S. 443; 29.05.2024 S. 486 24; 24.07.2024 S. 589 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Überschrift geändert 24 Der Senat verkündet das nachstehende, von der ... ...

EnEV/EEWärmeGV - Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes im Land Bremen (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung im Land Bremen - Bremen - Vom 12. Februar 2008 (GBl. Nr. 6 vom 19.02.2008 S. 25) Auf Grund des § 7 Abs. 2 und 4 des Energieeinsparungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2684) sowie auf Grund des § 36 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über Ordnu ... ...

BremWindBGUG - Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes in der Freien Hansestadt Bremen

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... Siehe Titel ...

Verordnung über die für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten auf dem Gebiet der Marktüberwachung von energiebetriebenen Produkten zuständige Behörde - Bremen (1)

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