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Archivdatei - 20c_1998_24_04_2 - Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1654_20_11_1 - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1654 vom 6. November 2020 - betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 im Vereinigten Königreich

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1654_20_11_1 - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1654 vom 6. November 2020 - betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 im Vereinigten Königreich (1)

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  • ... Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1654 der Kommission vom 6. November 2020 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 im Vereinigten Königreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7862) (Nur der englische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 372 vom 09.11.2020 S. 52) => Zur nachfolgenden Fassung Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen ... ...

Archivdatei - 20c_1654_20_11_1 - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1654 vom 6. November 2020 - betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 im Vereinigten Königreich - Inhalt -

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  • ... Beschl. (EU) 2020/1654 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Teil A Teil B ...

Archivdatei - 20c_2235_21_09_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 der Kommission vom 16. Dezember 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der ... ...

Archivdatei - 20c_2235_21_09_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/2235 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Standardmuster für Bescheinigungen für Verbringungen innerhalb der Union, zwischen Mitgliedstaaten und für den Eingang in die Union Artikel 4 Ausfüllen von Bescheinigungen für zum menschlichen Verzehr bestimmte Tiere und Waren Artikel 5 Anforderungen an Bescheinigungen für Sendungen von zum menschlichen Verzehr bestimmten Tiere und Waren Artikel 6 Ersatz von Bescheinigungen für Se ... ...

Archivdatei - 20c_2235_21_09_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1999_21_12_1 - Beschluss (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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  • ... Beschluss (GASP) 2020/1999 des Rates vom 7. Dezember 2020 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. LI 410 vom 07.12.2020 S. 13; Beschl. (GASP) 2021/372 - ABl. LI 71 vom 02.03.2021 S. 6 Inkrafttreten A; Beschl. (GASP) 2021/481 - ABl. LI 99 vom 22.03.2021 S. 25 Inkrafttreten) => Zur nachfolgenden Fassung Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Ver ... ...

Archivdatei - 20c_1999_21_12_1 - Beschluss (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1999_21_12_1 - Beschluss (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße - Inhalt -

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  • ... Beschl. (GASP) 2020/1999 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Anhang Liste der in den Artikeln 2 und 3 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen A. Natürliche Personen B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen ...

Archivdatei - 20c_1729_23_05_1 - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1729 zur Überwachung und Meldung von antimikrobieller Resistenz bei zoonotischen und kommensalen Bakterien und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2013/652/EU (1)

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  • ... Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1729 der Kommission vom 17. November 2020 zur Überwachung und Meldung von antimikrobieller Resistenz bei zoonotischen und kommensalen Bakterien und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2013/652/EU (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7894) (Nur der englische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 387 vom 19.11.2020 S. 8) => Zur nachfolgenden Fassung Neufassung - Ersetzt Beschl. 2013/652/EU Die Europäische Kommission - g ... ...

Archivdatei - 20c_1729_23_05_1 - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1729 zur Überwachung und Meldung von antimikrobieller Resistenz bei zoonotischen und kommensalen Bakterien und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2013/652/EU - Inhalt -

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  • ... Beschl. (EU) 2020/1729 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Beprobungsrahmen und Analyse Artikel 4 Jährliche AMR-Berichterstattung und -Bewertung Artikel 5 Veröffentlichung der Daten Artikel 6 Aufhebung Artikel 7 Geltungsbeginn Artikel 8 Adressaten Anhang Teil A Beprobungsrahmen und Analyse 1. Herkunft der Bakterienisolate, die auf Empfindlichkeit gegenüber antimikrobiellen Mitteln untersucht werden 2. Beprobungshäufigkeit 3. Bepr ... ...

Archivdatei - 20c_1729_23_05_1 - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1729 zur Überwachung und Meldung von antimikrobieller Resistenz bei zoonotischen und kommensalen Bakterien und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2013/652/EU

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_2235_24_06_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 der Kommission vom 16. Dezember 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der ... ...

Archivdatei - 20c_2235_24_06_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/2235 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Standardmuster für Bescheinigungen für Verbringungen innerhalb der Union, zwischen Mitgliedstaaten und für den Eingang in die Union Artikel 4 Ausfüllen von Bescheinigungen für zum menschlichen Verzehr bestimmte Tiere und Waren Artikel 5 Anforderungen an Bescheinigungen für Sendungen von zum menschlichen Verzehr bestimmten Tiere und Waren Artikel 6 Ersatz von Bescheinigungen für Se ... ...

Archivdatei - 20c_2235_24_06_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_2002_22_07_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2016/429 in Bezug auf die Meldung gelisteter Seuchen innerhalb der Union und die Berichterstattung über gelistete Seuchen innerhalb der Union, in Bezug auf Formate und Verfahren für die Vorlage von Überwachungsprogrammen in der Union und von Tilgungsprogrammen und die Berichterstattung darüber sowie für Anträge auf Anerkennung des Status seuchenfrei sowie in Bezug auf das elektronische Informationssystem - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/2002 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Meldung innerhalb der Union Artikel 4 Berichterstattung innerhalb der Union über den Nachweis gelisteter Seuchen Artikel 5 Melde- und Berichterstattungsregionen Artikel 6 Berichterstattung innerhalb der Union über die Ergebnisse von Überwachungsprogrammen in der Union Artikel 7 Berichterstattung innerhalb der Union über die jährlichen Ergebnisse der Durchführung genehmigter Tilg ... ...

Archivdatei - 20c_2002_22_07_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2016/429 in Bezug auf die Meldung gelisteter Seuchen innerhalb der Union und die Berichterstattung über gelistete Seuchen innerhalb der Union, in Bezug auf Formate und Verfahren für die Vorlage von Überwachungsprogrammen in der Union und von Tilgungsprogrammen und die Berichterstattung darüber sowie für Anträge auf Anerkennung des Status seuchenfrei sowie in Bezug auf das elektronische Informationssystem

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_2002_22_07_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2016/429 in Bezug auf die Meldung gelisteter Seuchen innerhalb der Union und die Berichterstattung über gelistete Seuchen innerhalb der Union, in Bezug auf Formate und Verfahren für die Vorlage von Überwachungsprogrammen in der Union und von Tilgungsprogrammen und die Berichterstattung darüber sowie für Anträge auf Anerkennung des Status seuchenfrei sowie in Bezug auf das elektronische Informationssystem (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 der Kommission vom 7. Dezember 2020 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Meldung gelisteter Seuchen innerhalb der Union und die Berichterstattung über gelistete Seuchen innerhalb der Union, in Bezug auf Formate und Verfahren für die Vorlage von Überwachungsprogrammen in der Union und von Tilgungsprogrammen und die Berichterstattung darüber sowie für Anträge auf Anerkennung des ... ...

Archivdatei - 20c_2002_23_07_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2016/429 in Bezug auf die Meldung gelisteter Seuchen innerhalb der Union und die Berichterstattung über gelistete Seuchen innerhalb der Union, in Bezug auf Formate und Verfahren für die Vorlage von Überwachungsprogrammen in der Union und von Tilgungsprogrammen und die Berichterstattung darüber sowie für Anträge auf Anerkennung des Status seuchenfrei sowie in Bezug auf das elektronische Informationssystem - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/2002 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Meldung innerhalb der Union Artikel 4 Berichterstattung innerhalb der Union über den Nachweis gelisteter Seuchen Artikel 5 Melde- und Berichterstattungsregionen Artikel 6 Berichterstattung innerhalb der Union über die Ergebnisse von Überwachungsprogrammen in der Union Artikel 7 Berichterstattung innerhalb der Union über die jährlichen Ergebnisse der Durchführung genehmigter Tilg ... ...

Archivdatei - 20c_2002_23_07_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2016/429 in Bezug auf die Meldung gelisteter Seuchen innerhalb der Union und die Berichterstattung über gelistete Seuchen innerhalb der Union, in Bezug auf Formate und Verfahren für die Vorlage von Überwachungsprogrammen in der Union und von Tilgungsprogrammen und die Berichterstattung darüber sowie für Anträge auf Anerkennung des Status seuchenfrei sowie in Bezug auf das elektronische Informationssystem

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_2002_23_07_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2016/429 in Bezug auf die Meldung gelisteter Seuchen innerhalb der Union und die Berichterstattung über gelistete Seuchen innerhalb der Union, in Bezug auf Formate und Verfahren für die Vorlage von Überwachungsprogrammen in der Union und von Tilgungsprogrammen und die Berichterstattung darüber sowie für Anträge auf Anerkennung des Status seuchenfrei sowie in Bezug auf das elektronische Informationssystem (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 der Kommission vom 7. Dezember 2020 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Meldung gelisteter Seuchen innerhalb der Union und die Berichterstattung über gelistete Seuchen innerhalb der Union, in Bezug auf Formate und Verfahren für die Vorlage von Überwachungsprogrammen in der Union und von Tilgungsprogrammen und die Berichterstattung darüber sowie für Anträge auf Anerkennung des ... ...

Archivdatei - 20c_1988_21_09_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission vom 11. November 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren (ABl. L 422 vom 14.12.2020 S. 4 A; VO (EU) 2021/254 - ABl. L 58 vom 19.02.2021 S. 17 Inkrafttreten rückwirkende Gültigkeit A; VO (EU) 2021/760 - ABl. L 162 vom 10.05.2021 S. 25 Inkrafttreten Anwendung) = ... ...

Archivdatei - 20c_1988_21_09_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1988_21_09_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/1988 - Inhalt => Kapitel I Geltungsbereich und gemeinsame Vorschriften Artikel 1 Geltungsbereich Artikel 2 Verwaltung von Zollkontingenten Artikel 3 Zollkontingentsteilzeiträume Artikel 4 Erforderliche Dokumente Artikel 5 Elektronische Dokumente Artikel 6 Kontrollen in Drittländern Kapitel II Sektorspezifische Vorschriften Abschnitt 1 Getreide Artikel 7 Begriffsbestimmungen für Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.0124, 09.0131, 09.0127, 09.0128, 09.0129 und 09.01 ... ...

Archivdatei - 20c_1762_24_03_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1762 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis DSM 32324, Bacillus subtilis DSM 32325 und Bacillus amyloliquefaciens DSM 25840 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten für die Mast und Jungtiere aller Geflügelarten für Lege- oder Zuchtzwecke (Zulassungsinhaber: Chr. Hansen A/S) (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/1762 der Kommission vom 25. November 2020 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis DSM 32324, Bacillus subtilis DSM 32325 und Bacillus amyloliquefaciens DSM 25840 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten für die Mast und Jungtiere aller Geflügelarten für Lege- oder Zuchtzwecke (Zulassungsinhaber: Chr. Hansen A/S) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 397 vom 26.11.2020 S. 14) => Zur nachfolgenden Fassung Anm.: s. Liste der VO'en ... ...

Archivdatei - 20c_1762_24_03_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1762 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis DSM 32324, Bacillus subtilis DSM 32325 und Bacillus amyloliquefaciens DSM 25840 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten für die Mast und Jungtiere aller Geflügelarten für Lege- oder Zuchtzwecke (Zulassungsinhaber: Chr. Hansen A/S) - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/1762 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Archivdatei - 20c_1762_24_03_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1762 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis DSM 32324, Bacillus subtilis DSM 32325 und Bacillus amyloliquefaciens DSM 25840 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten für die Mast und Jungtiere aller Geflügelarten für Lege- oder Zuchtzwecke (Zulassungsinhaber: Chr. Hansen A/S)

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_2235_26_02_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 der Kommission vom 16. Dezember 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der ... ...

Archivdatei - 20c_2235_26_02_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/2235 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Standardmuster für Bescheinigungen für Verbringungen innerhalb der Union, zwischen Mitgliedstaaten und für den Eingang in die Union Artikel 4 Ausfüllen von Bescheinigungen für zum menschlichen Verzehr bestimmte Tiere und Waren Artikel 5 Anforderungen an Bescheinigungen für Sendungen von zum menschlichen Verzehr bestimmten Tiere und Waren Artikel 6 Ersatz von Bescheinigungen für Se ... ...

Archivdatei - 20c_2235_26_02_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1606_20_11_1 - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1606 vom 30. Oktober 2020 - betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden (1)

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  • ... Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1606 der Kommission vom 30. Oktober 2020 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7633) (Nur der niederländische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 363 vom 03.11.2020 S. 9) => Zur nachfolgenden Fassung Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Uni ... ...

Archivdatei - 20c_1606_20_11_1 - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1606 vom 30. Oktober 2020 - betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1606_20_11_1 - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1606 vom 30. Oktober 2020 - betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden - Inhalt -

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  • ... Beschl. (EU) 2020/1606 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Teil A Teil B ...

Archivdatei - 20c_1818_26_01_1 - Delegierte Verordnung (EU) 2020/1818 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 im Hinblick auf Mindeststandards für EU-Referenzwerte für den klimabedingten Wandel und für Paris-abgestimmte EU-Referenzwerte (1)

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  • ... Delegierte Verordnung (EU) 2020/1818 der Kommission vom 17. Juli 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Mindeststandards für EU-Referenzwerte für den klimabedingten Wandel und für Paris-abgestimmte EU-Referenzwerte (ABl. L 406 vom 03.12.2020 S. 17) => Zur nachfolgenden Fassung Ergänzende Informationen Liste zur Ergänzung der VO (EU) 2016/1011 Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Euro ... ...

Archivdatei - 20c_1818_26_01_1 - Delegierte Verordnung (EU) 2020/1818 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 im Hinblick auf Mindeststandards für EU-Referenzwerte für den klimabedingten Wandel und für Paris-abgestimmte EU-Referenzwerte - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/1818 - Inhalt => Kapitel I Begriffsbestimmungen Artikel 1 Begriffsbestimmungen Kapitel II Mindeststandards für die Gestaltung der Referenzwert-Methodik Abschnitt 1 Gemeinsame Mindeststandards für die EU-Referenzwerte für den klimabedingten Wandel und die Paris-Abgestimmten EU-Referenzwerte Artikel 2 Referenztemperatur-Szenario Artikel 3 Beschränkung hinsichtlich der Aktienallokation Artikel 4 Berechnung der THG-Emissionsintensität oder der absoluten THG-Emissionen Artikel ... ...

Archivdatei - 20c_1818_26_01_1 - Delegierte Verordnung (EU) 2020/1818 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 im Hinblick auf Mindeststandards für EU-Referenzwerte für den klimabedingten Wandel und für Paris-abgestimmte EU-Referenzwerte

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1999_23_02_1 - Beschluss (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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  • ... Beschluss (GASP) 2020/1999 des Rates vom 7. Dezember 2020 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. LI 410 vom 07.12.2020 S. 13; Beschl. (GASP) 2021/372 - ABl. LI 71 vom 02.03.2021 S. 6 A; Beschl. (GASP) 2021/481 - ABl. LI 99 vom 22.03.2021 S. 25 A; Beschl. (GASP) 2021/2160 - ABl. L 436 vom 07.12.2021 S. 40, ber. 2022 L 35 S. 21; Beschl. (GASP) 2021/2197 - ABl. LI 445 vom 13.12.2021 S. 17 A; Beschl. (GASP) 2022/2376 - ABl. L 314 vom 06.12 ... ...

Archivdatei - 20c_1999_23_02_1 - Beschluss (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1999_23_02_1 - Beschluss (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße - Inhalt -

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  • ... Beschl. (GASP) 2020/1999 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Anhang Liste der in den Artikeln 2 und 3 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen A. Natürliche Personen B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen ...

Archivdatei - 20c_1755_24_04_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1755 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus coagulans DSM 32016 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Saug- und Absetzferkel der Familie der Suidae, Mastgeflügel und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Biochem Zusatzstoffe Handels- und Produktionsges. mbH) (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/1755 der Kommission vom 24. November 2020 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus coagulans DSM 32016 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Saug- und Absetzferkel der Familie der Suidae, Mastgeflügel und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Biochem Zusatzstoffe Handels- und Produktionsges. mbH) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 395 vom 25.11.2020 S. 5) => Zur nachfolgenden Fassung Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Euro ... ...

Archivdatei - 20c_1755_24_04_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1755 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus coagulans DSM 32016 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Saug- und Absetzferkel der Familie der Suidae, Mastgeflügel und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Biochem Zusatzstoffe Handels- und Produktionsges. mbH) - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/1755 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Archivdatei - 20c_1755_24_04_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1755 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus coagulans DSM 32016 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Saug- und Absetzferkel der Familie der Suidae, Mastgeflügel und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Biochem Zusatzstoffe Handels- und Produktionsges. mbH)

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1755_26_03_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1755 der Kommission vom 24. November 2020 zur Zulassung einer Zubereitung aus Weizmannia faecalis DSM 32016 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Saug- und Absetzferkel der Familie der Suidae, Mastgeflügelarten und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Biochem Zusatzstoffe Handels- und Produktionsges. mbH) (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/1755 der Kommission vom 24. November 2020 zur Zulassung einer Zubereitung aus Weizmannia faecalis DSM 32016 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Saug- und Absetzferkel der Familie der Suidae, Mastgeflügelarten und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Biochem Zusatzstoffe Handels- und Produktionsges. mbH) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 395 vom 25.11.2020 S. 5 A; VO (EU) 2024/1054 - ABl. L 2024/1054 vom 11.04.2024 Inkrafttreten) => Zur nachfolgenden Fassu ... ...

Archivdatei - 20c_1755_26_03_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1755 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus coagulans DSM 32016 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Saug- und Absetzferkel der Familie der Suidae, Mastgeflügel und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Biochem Zusatzstoffe Handels- und Produktionsges. mbH) - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/1755 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Archivdatei - 20c_1755_26_03_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1755 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus coagulans DSM 32016 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Saug- und Absetzferkel der Familie der Suidae, Mastgeflügel und Ziervögel (Zulassungsinhaber: Biochem Zusatzstoffe Handels- und Produktionsges. mbH)

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1998_22_12_1 - Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/1998 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Anhang I Liste der in Artikel 3 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen A. Natürliche Personen B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen Anhang II Internetseiten mit Informationen über die zuständ ... ...

Archivdatei - 20c_1998_22_12_1 - Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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  • ... Verordnung (EU) 2020/1998 des Rates vom 7. Dezember 2020 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. LI 410 vom 07.12.2020 S. 1; VO (EU) 2021/371 - ABl. LI 71 vom 02.03.2021 S. 1 Inkrafttreten A; VO (EU) 2021/478 - ABl. LI 99 vom 22.03.2021 S. 1 Inkrafttreten A; VO (EU) 2021/2151 - ABl. L 436 vom 07.12.2021 S. 1 Inkrafttreten, ber. 2022 L 35 S. 22; VO (EU) 2021/2195 - ABl. LI 445 vom 13.12.2021 S. 10 Inkrafttreten A; VO (EU) 2022/595 - ABl. ... ...

Archivdatei - 20c_1998_22_12_1 - Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1828_24_11_1 - Richtlinie (EU) 2020/1828 über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1828_24_11_1 - Richtlinie (EU) 2020/1828 über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG (1)

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  • ... Richtlinie (EU) 2020/1828 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2020 über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 409 vom 04.12.2020 S. 1; VO (EU) 2022/1925 - ABl. L 265 vom 12.10.2022 S. 1 Inkrafttreten Gültig Ausnahmen; VO (EU) 2022/2065 - ABl. L 277 vom 27.10.2022 S. 1 Inkrafttreten Gültig; VO (EU) 2023/988 - ABl. L 135 vom 23.05.2023 S. 1 Inkrafttreten Gül ... ...

Archivdatei - 20c_1828_24_11_1 - Richtlinie (EU) 2020/1828 über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG - Inhalt -

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  • ... RL (EU) 2020/1828 - Inhalt => Kapitel 1 Gegenstand , Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Zweck Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Kapitel 2 Verbandsklagen Artikel 4 Qualifizierte Einrichtungen Artikel 5 Unterrichtung über qualifizierte Einrichtungen und Überwachung dieser Einrichtungen Artikel 6 Erhebung grenzüberschreitender Verbandsklagen Artikel 7 Verbandsklagen Artikel 8 Unterlassungsentscheidungen Artikel 9 Abhilfeentscheidung ... ...

Archivdatei - 20c_2235_21_08_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 der Kommission vom 16. Dezember 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der ... ...

Archivdatei - 20c_2235_21_08_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/2235 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Standardmuster für Bescheinigungen für Verbringungen innerhalb der Union, zwischen Mitgliedstaaten und für den Eingang in die Union Artikel 4 Ausfüllen von Bescheinigungen für zum menschlichen Verzehr bestimmte Tiere und Waren Artikel 5 Anforderungen an Bescheinigungen für Sendungen von zum menschlichen Verzehr bestimmten Tiere und Waren Artikel 6 Ersatz von Bescheinigungen für Se ... ...

Archivdatei - 20c_2235_21_08_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1998_23_12_1 - Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/1998 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Anhang I Liste der in Artikel 3 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen A. Natürliche Personen B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen Anhang II Internetseiten mit Informationen über die zuständ ... ...

Archivdatei - 20c_1998_23_12_1 - Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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  • ... Verordnung (EU) 2020/1998 des Rates vom 7. Dezember 2020 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. LI 410 vom 07.12.2020 S. 1; VO (EU) 2021/371 - ABl. LI 71 vom 02.03.2021 S. 1 A; VO (EU) 2021/478 - ABl. LI 99 vom 22.03.2021 S. 1 A; VO (EU) 2021/2151 - ABl. L 436 vom 07.12.2021 S. 1, ber. 2022 L 35 S. 22; VO (EU) 2021/2195 - ABl. LI 445 vom 13.12.2021 S. 10 A; VO (EU) 2022/595 - ABl. L 114 vom 12.04.2022 S. 60 A; VO (EU) 2022/2374 - AB ... ...

Archivdatei - 20c_1998_23_12_1 - Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1988_24_05_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission vom 11. November 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren (ABl. L 422 vom 14.12.2020 S. 4 A; VO (EU) 2021/254 - ABl. L 58 vom 19.02.2021 S. 17 Inkrafttreten rückwirkende Gültigkeit A; VO (EU) 2021/760 - ABl. L 162 vom 10.05.2021 S. 25 Inkrafttreten Anwendung A; ... ...

Archivdatei - 20c_1988_24_05_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren

Suchausgabe
  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1988_24_05_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/1988 - Inhalt => Kapitel I Geltungsbereich und gemeinsame Vorschriften Artikel 1 Geltungsbereich Artikel 2 Verwaltung von Zollkontingenten Artikel 3 Zollkontingentsteilzeiträume Artikel 4 Erforderliche Dokumente Artikel 5 Elektronische Dokumente Artikel 6 Kontrollen in Drittländern Kapitel II Sektorspezifische Vorschriften Abschnitt 1 Getreide Artikel 7 Begriffsbestimmungen für Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.0124, 09.0131, 09.0126, 09.0127, 09.0128, 09.0129 ... ...

Archivdatei - 20c_1998_21_03_1 - Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/1998 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Anhang I Liste der in Artikel 3 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen A. Natürliche Personen B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen Anhang II Internetseiten mit Informationen über die zuständ ... ...

Archivdatei - 20c_1998_21_03_1 - Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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Suchausgabe
  • ... Verordnung (EU) 2020/1998 des Rates vom 7. Dezember 2020 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. LI 410 vom 07.12.2020 S. 1; VO (EU) 2021/371 - ABl. LI 71 vom 02.03.2021 S. 1 Inkrafttreten) => Zur nachfolgenden Fassung Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215, gestützt auf den Beschluss (GASP) des Rates vom 7. Dezember 2020 über restriktive Maßnahmen ge ... ...

Archivdatei - 20c_1998_21_03_1 - Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1760_22_02_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1760 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis DSM 25841 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Schweinearten, einschließlich Sauen außer laktierende Sauen, zur Erzielung einer positiven Wirkung bei Saugferkeln (Zulassungsinhaber: Chr. Hansen A/S)

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1760_22_02_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1760 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis DSM 25841 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Schweinearten, einschließlich Sauen außer laktierende Sauen, zur Erzielung einer positiven Wirkung bei Saugferkeln (Zulassungsinhaber: Chr. Hansen A/S) - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/1760 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Archivdatei - 20c_1760_22_02_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1760 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis DSM 25841 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Schweinearten, einschließlich Sauen außer laktierende Sauen, zur Erzielung einer positiven Wirkung bei Saugferkeln (Zulassungsinhaber: Chr. Hansen A/S) (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/1760 der Kommission vom 25. November 2020 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis DSM 25841 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Schweinearten, einschließlich Sauen außer laktierende Sauen, zur Erzielung einer positiven Wirkung bei Saugferkeln (Zulassungsinhaber: Chr. Hansen A/S) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 397 vom 26.11.2020 S. 6) => Zur nachfolgenden Fassung Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen D ... ...

Archivdatei - 20c_1999_25_07_1 - Beschluss (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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  • ... Beschluss (GASP) 2020/1999 des Rates vom 7. Dezember 2020 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. LI 410 vom 07.12.2020 S. 13; Beschl. (GASP) 2021/372 - ABl. LI 71 vom 02.03.2021 S. 6 A; Beschl. (GASP) 2021/481 - ABl. LI 99 vom 22.03.2021 S. 25 A; Beschl. (GASP) 2021/2160 - ABl. L 436 vom 07.12.2021 S. 40,ber. 2022 L 35 S. 21; Beschl. (GASP) 2021/2197 - ABl. LI 445 vom 13.12.2021 S. 17 A; Beschl. (GASP) 2022/2376 - ABl. L 314 vom 06.12. ... ...

Archivdatei - 20c_1999_25_07_1 - Beschluss (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1999_25_07_1 - Beschluss (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße - Inhalt -

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  • ... Beschl. (GASP) 2020/1999 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Anhang Liste der in den Artikeln 2 und 3 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen A. Natürliche Personen B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen ...

Archivdatei - 20c_1988_23_12_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission vom 11. November 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren (ABl. L 422 vom 14.12.2020 S. 4 A; VO (EU) 2021/254 - ABl. L 58 vom 19.02.2021 S. 17 Inkrafttreten rückwirkende Gültigkeit A; VO (EU) 2021/760 - ABl. L 162 vom 10.05.2021 S. 25 Inkrafttreten Anwendung A; ... ...

Archivdatei - 20c_1988_23_12_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1988_23_12_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/1988 - Inhalt => Kapitel I Geltungsbereich und gemeinsame Vorschriften Artikel 1 Geltungsbereich Artikel 2 Verwaltung von Zollkontingenten Artikel 3 Zollkontingentsteilzeiträume Artikel 4 Erforderliche Dokumente Artikel 5 Elektronische Dokumente Artikel 6 Kontrollen in Drittländern Kapitel II Sektorspezifische Vorschriften Abschnitt 1 Getreide Artikel 7 Begriffsbestimmungen für Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.0124, 09.0131, 09.0126, 09.0127, 09.0128, 09.0129 ... ...

Archivdatei - 20c_2235_21_05_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG (1)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 der Kommission vom 16. Dezember 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der ... ...

Archivdatei - 20c_2235_21_05_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG - Inhalt -

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  • ... VO (EU) 2020/2235 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Standardmuster für Bescheinigungen für Verbringungen innerhalb der Union, zwischen Mitgliedstaaten und für den Eingang in die Union Artikel 4 Ausfüllen von Bescheinigungen für zum menschlichen Verzehr bestimmte Tiere und Waren Artikel 5 Anforderungen an Bescheinigungen für Sendungen von zum menschlichen Verzehr bestimmten Tiere und Waren Artikel 6 Ersatz von Bescheinigungen für Se ... ...

Archivdatei - 20c_2235_21_05_1 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1999_24_04_2 - Beschluss (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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  • ... Beschluss (GASP) 2020/1999 des Rates vom 7. Dezember 2020 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. LI 410 vom 07.12.2020 S. 13; Beschl. (GASP) 2021/372 - ABl. LI 71 vom 02.03.2021 S. 6 A; Beschl. (GASP) 2021/481 - ABl. LI 99 vom 22.03.2021 S. 25 A; Beschl. (GASP) 2021/2160 - ABl. L 436 vom 07.12.2021 S. 40, ber. 2022 L 35 S. 21; Beschl. (GASP) 2021/2197 - ABl. LI 445 vom 13.12.2021 S. 17 A; Beschl. (GASP) 2022/2376 - ABl. L 314 vom 06.12 ... ...

Archivdatei - 20c_1999_24_04_2 - Beschluss (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - 20c_1999_24_04_2 - Beschluss (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße - Inhalt -

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  • ... Beschl. (GASP) 2020/1999 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Anhang Liste der in den Artikeln 2 und 3 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen A. Natürliche Personen B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen ...

Ableitung von Pflichten für die Klärschlammverordnung (AbfKlärV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Klärschlammverordnung (AbfKlärV) zum Pflichtenmanagement (Gültig bis 31.12.2028) zuletzt bearbeitet: 21.02.2023 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den § § 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Klärschlammverordnung erfolgt nach § 36 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 69 Absatz 1 Nr. 8 KrWG 36.1.1 "Klärschlammerzeuger ... ...

Ableitung von Pflichten für die Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Entsorgungsfachbetriebeverordnung erfolgt nach § 29 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 69 Abs. 1 Nr. 8 KrWG 29.1.1.1 Die Entsorgergemeinschaft teil ... ...

Nicht erschöpfende Zusammenstellung von pflichtveranlassenden gesetzlichen Regelungen

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  • ... Siehe Titel ...

Ableitung von Pflichten für die Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (13. ProdSV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (13. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 06.12.2023 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Zehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 6 Ordnungswidrigkeiten. Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen bringt nur Aerosolpackungen auf den Markt, de ... ...

Ableitung von Pflichten für die Klärschlammverordnung (AbfKlärV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Klärschlammverordnung (AbfKlärV) zum Pflichtenmanagement gültig vom 01.01.2029 zuletzt bearbeitet: 02.09.2022 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den § § 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Klärschlammverordnung erfolgt nach § 36 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben § 36 Abs. 1 AbfKlärV Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 36.1.1 " Berichte geplante und eingeleitete Maßnah ... ...

Literatur/Quellenhinweis (1)

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  • ... Quellenhinweise Europäische Verkündungsblätter Hamburg (HH) EU ABl Amtsblatt der Europäischen Union GVBl Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. L: Rechtsvorschriften AmtlAnz Amtlicher Anzeiger Nr. C: Mitteilungen und Bekanntmachungen Hessen (He) Bund GVBl Gesetz- und Verordnungsblatt BGBl Bundesgesetzblatt StAnz Staatsanzeiger Nr. I: nationale Belange Mecklenburg-Vorpommern (MV) Nr. II: Bi- und multilaterale Belange GVOBl Gesetz- und Verordnungsblatt GMBl Gemeinsames Ministerialblatt AmtsBl Amtblatt B ... ...

Ableitung von Pflichten für das Seearbeitsgesetz (SeeArbG) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Seearbeitsgesetz (SeeArbG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 28.11.2023 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Seearbeitsgesetz erfolgt nach § 145 Ordnungswidrigkeiten § 146 Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 145.1.1 Altersgrenze und Schulpflicht der Beschäftigten beachten § 145 Abs. 1 Nr. 1 SeeArbG mit Verweis a ... ...

Archivdatei - Ableitung von Pflichten für die Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (8. ProdSV) (1)

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    • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (8. ProdSV) zum Pflichtenmanagement hinfällig: 8. ProdSV zum 26.04.2019 aufgehoben Nachfolgeregelung: PSA-Durchführungsgesetz Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Achten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 9 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 9. Persönliche Schutzausrüstung wird auf ... ...

Ableitung von Pflichten für das Verpackungsgesetz (VerpackG) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Verpackungsgesetz (VerpackG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 2 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 3 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Verpackungsgesetz erfolgt nach § 36 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten gemäß VerpackG § 36 Abs. 1 und § 37 36.1.1 " Die Schwermetallgrenzwerte in den systembeteiligungs ... ...

Ableitung von Pflichten für das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 26.08.2022 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erfolgt nach § 24 Bußgeldvorschrift Quelle Vorgaben Ahndung von Verstößen § 24 (1) Nr. 1 Zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht in den Lieferketten wird ein Risik ... ...

Ableitung von Pflichten für die Altholzverordnung - AltholzV (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Altholzverordnung - AltholzV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Altholzverordnung erfolgt nach § 13 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des KrWG § 69 Abs. 1 Nr. 8 13.1.1 Es werden nur die in Anhang 1 genannten Verwertungs ... ...

Ableitung von Pflichten für die Nachweisverordnung (NachwV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Nachweisverordnung (NachwV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Nachweisverordnung erfolgt nach § 29 Ordnungswidrigkeiten Nr. Ahndung von Verstößen Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des KrWG § 69 Abs. 2 Nr. 15 29.1 die Auflagen über den nach Nachweis über die Zulässigkeit der vorgesehenen Entsorgung erfül ... ...

Ableitung von Pflichten für die Chemikalien-Verbotsverordnung (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Chemikalien-Verbotsverordnung zuletzt bearbeitet: 07.03.2017 Ableitung der einzuhaltende Pflichten anhand der gesetzlichen Vorgaben der für jeweiligen Betrieb relevanten Regelungen Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Chemikalien-Verbotsverordnung erfolgt nach § 12 Ordnungswidrigkeiten § 13 Straftaten Nr. Sachverhalt Regelbeschreibu ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage - Versatzverordnung - VersatzV (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage - Versatzverordnung - VersatzV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich dem § 1 und die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Versatzverordnung erfolgt nach § 7 Ordnungswidrigkeiten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten i.S. KrWG § 69 Absatz 1 Nummer 8 7.1 setz ... ...

Ableitung von Pflichten für die Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung (ChemVOCFarbV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die "Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung" (ChemVOCFarbV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 12.04.2017 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung erfolgt nach § 6 Ordnungswidrigkeiten § 7 Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 6 die Kennzeichnungsvorschriften fü ... ...

Ableitung von Pflichten für das Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 26.10.2025 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz erfolgt nach § 13 Bußgeldvorschrift Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach EVPG § 13 Abs. 2 13.1.1a nur mit CE-Kennzeichnung versehenes e ... ...

Ableitung von Pflichten für das Mutterschutzgesetz(MuSchG) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Mutterschutzgesetz(MuSchG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen und die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Mutterschutzgesetz erfolgt nach § 32 Ordnungswidrigkeiten § 33 Straftaten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 32.1.1 beschäftigt Schwangere und stillende Frauen entgegen der Schutzfristen und ... ...

Ableitung von Pflichten für die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 19.05.2026 Ableitung der einzuhaltende Pflichten anhand der gesetzlichen Vorgaben der für jeweiligen Betrieb relevanten Regelungen Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gefahrstoffverordnung erfolgt nach § 21 Chemikaliengesetz - Anzeigen § 22 Chemikalienge ... ...

Ableitung von Pflichten für die Altfahrzeug-Verordnung (AltfahrzeugV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Altfahrzeug-Verordnung (AltfahrzeugV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich dem § 1 und die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Altfahrzeug-Verordnung erfolgt nach § 11 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des KrWG § 69 Abs. 1 Nr. 8 11.1.1 " Hersteller von Fahrzeugen nehmen alle Altfa ... ...

Ableitung von Pflichten für das Verpackungsgesetz (VerpackG) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Verpackungsgesetz (VerpackG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 01.09.2022 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 2, 3 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Verpackungsgesetz erfolgt nach § 36 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 36.1.1 "Hersteller von Waren in systembeteiligungspflichtigen Verpackungen lassen sich vor Inverkehrbringen der Verp ... ...

Ableitung von Pflichten für die Altölverordnung (AltölV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Altölverordnung (AltölV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 1a zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Altölverordnung erfolgt nach § 10 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 69 Abs. 1 Nr. 8 KrWG 10.1.1 "die PCB-Grenzwerte für aufzubereitende Öle werden ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel (HKWAbfV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel (HKWAbfV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen ihrem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur HKWAbfV erfolgt nach § 6 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 69 Abs. 1 Nr. 8 KrWG 6.1.1 " als Abfall zu entsorgen ... ...

Ableitung von Pflichten für die Gesundheitsschutz-Bergverordnung (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Gesundheitsschutz-Bergverordnung zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 23.03.2017 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gesundheitsschutz-Bergverordnung erfolgt nach § 17 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 17.1.1 Beschäftigte sind nach arbeitsmedizinischer Prüfung für die Tätigkeit geeignet § 17 Abs. 1 Nr. 1 GesBergV mit Verweis auf § 2 Abs. 1 ... ...

Ableitung von Pflichten für das Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen - (EDL-G) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das "Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen" - (EDL-G) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 26.09.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den § § 1, 2 zu entnehmen. Anwendung auf Unternehmen (">250 Mitarbeit, 50 Mio Jahresumsatz") Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 12 Ordnungswidrigkeiten ... ...

Ableitung von Pflichten für die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung zum Pflichtenmanagement Zuletzt überprüft: 29.03.2023 Für diese Regelung ist Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1 und 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung erfolgt nach § 16 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 16.1.1 Bei Lärm- und Vibrationsexposition Gefährdungsbeurteilung ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung über den Kinderarbeitsschutz - Kinderarbeitsschutzverordnung - KindArbSchV (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Verordnung über den Kinderarbeitsschutz - Kinderarbeitsschutzverordnung - KindArbSchV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Kinderarbeitsschutzverordnung ergibt sich aus dem Gesetzestext. Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen beschäftigt keine Kinder über 13 Jahre und vollzeitschulpflichtige Jugendliche soweit nicht das Jugendarbeitsschutzgesetz und § 2 KindArbSchV Ausnahm ... ...

Ableitung von Pflichten für das Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend - Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend - Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung ist der Geltungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend erfolgt nach § 58 Bußgeld- und Strafvorschriften und § 59 Bußgeldvorschriften Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 58.1.1 beschäftigt keine Kinder ... ...

Ableitung von Pflichten für die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (1)

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  • ... , Pflichten Ableitung von Pflichten für die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 24.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung erfolgt nach § 8 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des EnVKG § 15 Abs. 2 8.1 den Händlern für energ ... ...

Ableitung von Pflichten für die Rohrfernleitungsverordnung (RohrfernLV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Rohrfernleitungsverordnung (RohrfernLV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.12.2023 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Rohrfernleitungsverordnung erfolgt nach § 10 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 10.1.1 Rohrfernleitungsanlage werden nach dem Stand der Technik errichtet oder betrieben § 10 Abs. 1 ... ...

Ableitung von Pflichten für das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.10.2024 s. auch Bußgeldkatalog Bln Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 2 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 3 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Kreislaufwirtschaftsgesetz erfolgt nach § 69 Ordnungswidrigkeiten § 70 Einziehung Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 69 Abs. 1 69.1.1 gefährliche A ... ...

Ableitung von Pflichten für das Arbeitszeitgesetz - ArbZG (1)

Suchausgabe
  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Arbeitszeitgesetz - ArbZG zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung sind der Zweck des Gesetzes dem § 1 und die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Arbeitszeitgesetz erfolgt nach § 22 Ordnungswidrigkeiten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen (siehe auch Bußgeldkatalog LV 60 Teil B I) 22.1.1 beschäftigt Arbeitnehmer höchstens 10 Stunden täglich bei ... ...

Ableitung von Pflichten für das Mutterschutzgesetz (MuSchG) (1)

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  • ... Übersicht Pflichten Ableitung von Pflichten für das Mutterschutzgesetz (MuSchG) zum Pflichtenmanagement (aufgehoben) Zur Nachfolge zuletzt bearbeitet: 08.03.2017 Für diese Regelung ist der Geltungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Mutterschutzgesetz erfolgt nach § 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 21.1.1 Beschäftigungsverbote vor und nach der Entbindung beachten § 21 Abs. 1 Nr. 1 MuSchG mit Verweis auf § ... ...

Ableitung von Pflichten für die Druckluftverordnung (DruckLV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Druckluftverordnung (DruckLV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 28.11.2024 Für diese Regelung ist der Geltungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den § § 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Druckluftverordnung erfolgt nach § 22 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten nach dem Arbeitsschutzgesetz § 22a Ordnungswidrigkeit nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz § 23 Ordnungswidrigkeiten nach dem Arbeitszeitges ... ...

Ableitung von Pflichten für die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) (1)

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  • ... Übersicht Pflichten Ableitung von Pflichten für die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.11.2023 - Siehe auch LASI-Veröffentlichung (LV) 62 - Bußgeldkataloge zur Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) - Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und die Begriffsbestimmungen den § 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Mutterschutzgesetz erfolgt nach § 22 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten § 23 Straftate ... ...

Ableitung von Pflichten für die Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (9. ProdSV) (1)

Suchausgabe
  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (9. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 8 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 8.1. Vor Inverkehrbringen oder Inbetriebnahme einer Maschine ... ...

Ableitung von Pflichten für das SGB VII (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das SGB VII zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 11.04.2017 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2, 7 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum SGB VII erfolgt nach § 209 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 209.1.1 Unfallverhütungsvorschriften der Unfallversicherungsträger werden beachtet und diesbezügliche Daten übermittelt § 209 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII m ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung betreffend die Übersicht über die Arbeitsorganisation und die Arbeitszeitnachweise in der Seeschifffahrt - See-Arbeitszeitnachweisverordnung - See-ArbZNV (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Verordnung betreffend die Übersicht über die Arbeitsorganisation und die Arbeitszeitnachweise in der Seeschifffahrt - See-Arbeitszeitnachweisverordnung - See-ArbZNV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Versatzverordnung erfolgt nach § 6 Ordnungswidrigkeiten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen stellt sic ... ...

Ableitung von Pflichten für die Biostoffverordnung (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Biostoffverordnung Zuletzt überprüft: 29.03.2023 Vgl. LASI: "LV 61 - Bußgeldkatalog zur Biostoffverordnung (BioStoffV)" Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Biostoffverordnung erfolgt nach § 20 Ordnungswidrigkeiten § 21 Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 20.1.1 Erstellen der Gefährdungsbeurteilung und Ableiten e ... ...

Alphabetische Übersicht

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  • ... Alphabetische Übersicht A Abfall > AblagerungsV - BetriebsbeauftragtenV - - Chemikalien (kontaminierte) ...
  • ... - - Deponierung/Entsorgung ...
  • ... - G - - landesG ...
  • ... - - verbringung ...
  • ... - verzeichnis-Verordnung - wirtschaftskonzept- und -bilanzV AbgabenO Abgrabungs-... Abwasser> - abgabenG - LandesabwasserabgabenG - emissionserklärungsV - V - Rahmen-VwV AcetylenV aufgehoben (Archiv) neu: BetrSichV ADI- / DTA-Wert (Pflanzenschutzmittel) ADNR ADR/RID AerosolpackungsV ... ...

Ableitung von Pflichten für die Arbeitsstättenverordnung (1)

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  • ... Pflichtenübersicht Ableitung von Pflichten für die Arbeitsstättenverordnung zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 27.01.2021 Für diese Regelung ist Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 9 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 9.1.1 Gefährdungsbeurteilung dokumentieren, ermittelte Gefahren und erforderlichen Schutzmaßnahmen ... ...

Ableitung von Pflichten für die Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1. ProdSV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Ersten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 19 Ordnungswidrigkeiten § 20 Straftaten (aufgehoben) Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 19.1.1 Elektrische Betriebsmittel ... ...

Aushangpflichtige und aushangrelevante Regelungen (1)

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  • ... Aushangpflichtige und aushangrelevante Regelungen Die folgenden Regelungen sind in Abhängigkeit von der Betriebsart bzw. von der Personalstruktur "an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen". (nicht vollständige Aufzählung) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz § 12 Maßnahmen und Pflichten des Arbeitgebers Arbeitsgerichtsgesetz § 61a gemäß § 12 (4) Maßnahmen und Pflichten des Arbeitgebers Arbeitsplatzschutzgesetz Arbeitsrechtliches EG-Anpassungsgesetz (Gesc ... ...

Ableitung von Pflichten für die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 31.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung erfolgt nach § 14 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des KrWG § 69 Abs. 1 Nr. 8 i.V. ... ...

Ableitung von Pflichten für die Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 09.03.2017 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1 und 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern (EMFV) erfolgt nach § 22 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 22.1.1. Gefährdungsbeurteilung du ... ...

Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Umweltrecht (1)

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Ableitung von Pflichten für das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 11.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 2 und sind die Begriffsbestimmungen dem § 3 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Elektro- und Elektronikgerätegesetz erfolgt nach § 45 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten gemäß ElektroG § 45 Abs. 1 i.V.m. 45.1.1 " Hersteller bzw. Bev ... ...

PSA-Durchführungsgesetz (PSA-DG) - Verordnung (EU) 2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen zum Pflichtenmanagement (1)

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  • ... Pflichten PSA-Durchführungsgesetz (PSA-DG) Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über persönliche Schutzausrüstungen zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.11.2023 Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum PSA-Durchführungsgesetz erfolgt nach - § 8 Bußgeldvorschriften - § 9 Strafvorschriften unter Bezugnahmen auf die "Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über persönliche Schu ... ...

Ableitung von Pflichten für die PCB/PCT-Abfallverordnung - PCBAbfallV (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die PCB/PCT-Abfallverordnung - PCBAbfallV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 31.10.2024 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur PCB/PCT-Abfallverordnung erfolgt nach § 5 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des KrWG § 69 Abs. 1 Nr. 8 PCB, die nicht verwertet werden dürfen, werden unverzüglich beseitigt § 5 PCBAbfallV m ... ...

Ableitung von Pflichten für die - Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) (1)

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  • ... Übersicht Pflichten Ableitung von Pflichten für die "Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV)" zuletzt bearbeitet: 02.02.2017 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. § 11 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 25 Abs. 1 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 11.1 Erstellen einer Gefährdungsbeurteilung und Ableiten er ... ...

Ableitung von Pflichten für die Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (11. ProdSV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (11. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Zehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 19 Ordnungswidrigkeiten § 20 Straftaten (aufgehoben) Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 19.1.1 vor Inverkehrbr ... ...

Ableitung von Pflichten für die Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (6.ProdSV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (6. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Sechsten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 17 Ordnungswidrigkeiten § 18 Straftaten (aufgehoben) Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 17.1.1 Einfache Druckbehälter ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung über die Arbeitszeit bei Offshore-Tätigkeiten - Offshore-Arbeitszeitverordnung - Offshore-ArbZV (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Verordnung über die Arbeitszeit bei Offshore-Tätigkeiten - Offshore-Arbeitszeitverordnung - Offshore-ArbZV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung ist der Geltungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Versatzverordnung erfolgt nach § 18 Ordnungswidrigkeiten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 18.1 stellt sicher, dass Arbeitnehmer nicht mehr als 21 unmittlbar au ... ...

Nicht erschöpfende Zusammenstellung von pflichtveranlassenden gesetzlichen Regelungen - Übersicht

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  • ... Nicht erschöpfende Zusammenstellung von pflichtveranlassenden gesetzlichen Regelungen Abfall KrWG Kreislaufwirtschaftsgesetz - Pflichten gem. § 69 Bußgeldvorschriften Abfallerzeuger NachwV Nachweisverordnung Pflichten gem. § 29 Ordnungswidrigkeiten § 69 KrWG AbfBeauftrV Abfallbeauftragtenverordnung § 69 KrWG Pflichten im KrWG definiert VerpackG Verpackungsgesetz Pflichten gem. § 36 Bußgeldvorschriften ersetzt: VerpackV Entsorger AbfAEV Anzeige- und Erlaubnisverordnung Pflichten gem. ... ...

Ableitung von Pflichten für das Abfallverbringungsgesetz - AbfVerbrG (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Abfallverbringungsgesetz - AbfVerbrG zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 22.08.2023 Red.Anm.: Zur besseren Lesbarkeit wird die Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 im Folgenden als EU-VO bezeichnet Für diese Regelung ist der Geltungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Gewinnungsabfallverordnung erfolgt nach § 18 Ordnungswidrigkeiten § 18a Strafvorschriften im Fall illegaler Verbringungen gefährlicher ... ...

Ableitung von Pflichten für die Bioabfallverordnung - BioAbfV (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Bioabfallverordnung - BioAbfV zum Pflichtenmanagement (gültig bis 30.04.2023) zuletzt bearbeitet: 06.09.2022 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich und die Begriffsbestimmungen ihrem § 1 und § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Altfahrzeug-Verordnung erfolgt nach § 13 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 13.1.1 " Entsorgungsträger, Erzeuger und Besitzer führen Bioabfälle vor einer Aufb ... ...

Ableitung von Pflichten für die Bioabfallverordnung - BioAbfV (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Bioabfallverordnung - BioAbfV zum Pflichtenmanagement (gültig ab 01.05.2023) zuletzt bearbeitet: 07.09.2022 Für diese Regelung sind der Anwendungsbereich und die Begriffsbestimmungen ihrem § 1 und § 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Altfahrzeug-Verordnung erfolgt nach § 13 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 13.1.1 " Aufbereiter, Bioabfallbehandler und Gemischhersteller führen bei jeder Anl ... ...

Archivdatei - Ableitung von Pflichten für die Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (7. ProdSV) (1)

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    • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (7. ProdSV) zum Pflichtenmanagement hinfällig: 7. ProdSV zum 26.04.2019 aufgehoben Nachfolgeregelung: Gasgerätedurchführungsgesetz Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Siebten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 6 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 6.1.1 Die Bereitstellung auf dem M ... ...

Ableitung von Pflichten für die Mutterschutzrichtlinienverordnung (MuSchRiV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Mutterschutzrichtlinienverordnung (MuSchRiV) zum Pflichtenmanagement Gültig bis 31.12.2017 zuletzt bearbeitet: 08.03.2017 Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Mutterschutzrichtlinienverordnung erfolgt nach § 6 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 6.1. werdende und stillende Mütter über Maßnahmen zur Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz unterrichten § 6 Abs. 1 MuSchRiV mit Verweis auf § 2 Mu ... ...

Ableitung von Pflichten für das Gasgerätedurchführungsgesetz (GasgeräteDG) - Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/426 über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe zum Pflichtenmanagement (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Gasgerätedurchführungsgesetz (GasgeräteDG) Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/426 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 30.11.2023 Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Gasgerätedurchführungsgesetz erfolgt nach - § 8 Bußgeldvorschriften - § 9 Strafvorschriften unter Bezugnahmen auf die "Verordnung (EU ... ...

Ableitung von Pflichten für das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 19.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 28 Ordnungswidrigkeiten § 29 Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 28.1.1 die ggf. für die Sicherheit des Produktes erforderliche Aufstellungsart wird in der P ... ...

Ableitung von Pflichten für das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 14.03.2017 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Arbeitssicherheitsgesetz erfolgt nach § 20 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 20.1.1 Behördliche Anordnungen insbesondere hinsichtlich der Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit befolgen § 20 Abs. 1 ... ...

Ableitung von Pflichten für die - Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die - Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) erfolgt nach § 65 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sin ... ...

Ableitung von Pflichten für die Baustellenverordnung (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Baustellenverordnung zum Pflichtenmanagement Zuletzt überprüft: 29.03.2023 Für diese Regelung sind die Begriffsbestimmungen dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Baustellenverordnung erfolgt nach § 7 Ordnungswidrigkeiten, Straftaten Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 7.1.1 unterfallenden Bauvorhaben werden der zuständigen Behörde mindestens 14 Tage vorher vollstandig voranküdigt § 7 Abs. 1 Nr. 1 BaustellV mit Verwe ... ...

Ableitung von Pflichten für die Chemikalien-Ozonschichtverordnung (ChemOzonSchichtV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Chemikalien-Ozonschichtverordnung (ChemOzonSchichtV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 5 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 26 Abs. 1 Nr. 7 a ChemG 5.1.1 Anzeige vollständig, korrekt und rechtzeitig erstatten § 5 Abs. 1 Nr ... ...

Ableitung von Pflichten für das Chemikaliengesetz (ChemG) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Chemikaliengesetz (ChemG) zum Pflichtenmanagement Zuletzt bearbeitet: 06.05.2026 gemäß Änderung vom 29.03.2026 BGBl. Nr. 86 (gültig ab 02.04.2026) Änderungsumfang: Zu § 26 Abs. 1 Nrn. 4a, 4e ersetzt, 4g eingefügt, 10b geändert, Abs. 2 und 3 geändert Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 2, 3 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Arbeitsstättenverordnung erfolgt nach § 2 ... ...

Ableitung von Pflichten für die Verordnung über die Arbeitszeit in der Binnenschifffahrt - Binnenschifffahrts-Arbeitszeitverordnung - BinSchArbZV (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Verordnung über die Arbeitszeit in der Binnenschifffahrt - Binnenschifffahrts-Arbeitszeitverordnung - BinSchArbZV zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 13.05.2026 Für diese Regelung ist der Geltungsbereich dem § 1 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Versatzverordnung erfolgt nach § 14 Ordnungswidrigkeiten Nummer Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 14.1 beschäftigt Arbeitnehmer an höchstens 31 aufeinanderfolge ... ...

Ableitung von Pflichten für das Arbeitsschutzgesetz (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für das Arbeitsschutzgesetz zum Pflichtenmanagement Zuletzt überprüft: 13.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den § § 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zum Arbeitsschutzgesetz erfolgt nach § 25 Bußgeldvorschriften § 26 Strafvorschriften Nr. Vorgaben Ahndung von Verstößen 25.1.1 erlassene Rechtsverordnungen einhalten § 25 Abs. 1 Nr. 1 ArbSchG mit Verweis auf § 18 Abs. 1(Bund) ... ...

Textvorlagen (1)

Demoversion
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  • ... Begründung in den BR-Drucksachen EU ABl. ARGEBAU DIBt BAnz BArbBl WEB BGBl I BLAC BMWI KAS BGBl II BGesBl StAnz. EuPIA GMBl VkBl Länder Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Neuaufnahmen Inkrafttreten/Außerkrafttreten Inkrafttreten Interpretation (ne) = nicht eingearbeitet Neufassung Archiv Nachfolgeregelung Vorherige Regelung neu aufge ... ...

Ableitung von Pflichten für die Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (14. ProdSV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (14. ProdSV) zum Pflichtenmanagement zuletzt bearbeitet: 07.05.2026 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den §§ 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Zehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erfolgt nach § 22 Ordnungswidrigkeiten. Nr. Vorgaben Adressat Ahndung von Verstößen 22.1.1 bringt nur in Artikel 4 Absatz 1 und ... ...

Ableitung von Pflichten für die Klärschlammverordnung (AbfKlärV) (1)

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  • ... Pflichten Ableitung von Pflichten für die Klärschlammverordnung (AbfKlärV) zum Pflichtenmanagement gültig vom 01.01.2023 bis 31.12.2028 zuletzt bearbeitet: 02.09.2022 Für diese Regelung ist der Anwendungsbereich und sind die Begriffsbestimmungen den § § 1, 2 zu entnehmen. Die Ableitung der gesetzlichen Pflichten zur Klärschlammverordnung erfolgt nach § 36 Ordnungswidrigkeiten Nr. Vorgaben Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 69 Abs. 1 Nr. 8 KrWG 36.1.1 " Berichte ge ... ...
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