Bekanntmachung zu Absatz 1.8.1.2.1 ADN - Kontrolllisten für Schiffe, die gefährliche Güter befördern (1)

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... Gefahrgut; Binnenschifffahrt; ADN Bekanntmachung zu Absatz 1.8.1.2.1 ADN - Kontrolllisten für Schiffe, die gefährliche Güter befördern Vom 2. März 2021 (VKBl. Nr. 5 vom 15.03.2021 Seite 204) Zur vorherigen Version Der Verwaltungsausschuss des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN) hat in seiner 2 ... ...

Änderungstext: Korrekturen zum ADN 2021, die nur die deutsche Sprachfassung

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... Korrekturen zum ADN 2021, die nur die deutsche Sprachfassung betreffen Vom 15.09.2021 (Quelle: www.ccr-zkr.org) 1. Inhaltsverzeichnis "1.15.4 Pflichten der empfohlenen Klassifikationsgesellschaft" ändern in: "1.15.4 Pflichten der empfohlenen Klassifikationsgesellschaften". 2. Teil 1, Kapitel 1.2, 1.2.1 Begriffsbestimmung von "Geschütz ... ...

ADN - Teil 4 - Vorschriften für die Verwendung von Verpackungen, Tanks und CTU für die Beförderung in loser Schüttung; Anlage zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (1)

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ADN - Teil 2 - Klassifizierung - 2.2.1.2 Nicht zur Beförderung zugelassene Stoffe und Gegenstände (2)

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... zurück 2.2.1.2 Nicht zur Beförderung zugelassene Stoffe und Gegenstände 2.2.1.2.1 Explosive Stoffe, die nach den Kriterien des Handbuchs Prüfungen und Kriterien Teil I eine unzulässig hohe Empfindlichkeit aufweisen oder bei denen eine spontane Reaktion eintreten kann, sowie explosive Stoffe und Gegenstände mit Explosivstoff, die einer in Kapitel 3.2 Tabelle A aufgeführten Benennung oder n.a.g.-Eintragung nicht zugeordnet werden können, sind nicht zur Beförderung zugelassen. 2.2.1.2.2 Gegenstände ... ...

Multilaterale Abkommen ADN/M030 nach Abschnitt 1.5.1 ADN über die Beförderung von BUTADIEN- UND KOHLENWASSERSTOFF-GEMISCH, STABILISIERT der Klasse 2 (1)

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... Gefahrgut/Transport Multilaterale Abkommen ADN/M030 nach Abschnitt 1.5.1 ADN über die Beförderung von BUTADIEN- UND KOHLENWASSERSTOFF-GEMISCH, STABILISIERT der Klasse 2 Vom 11. Juni 2021 (Quelle: http://www.unece.org; VkBl. Nr. 13 vom 15.07.2021 S. 742/821) gültig bis 30.06.2025 COUNTRY SIGNED REVOKED Netherlands 25/05/2021 Germany 10/06/2021 France 06/07/2021 Switzerland 2 ... ...

ADN - Teil 2 - Klassifizierung - 2.2.8 Klasse 8: Ätzende Stoffe (6)

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... zurück 2.2.8 Klasse 8: Ätzende Stoffe 2.2.8.1 Begriffsbestimmung, allgemeine Vorschriften und Kriterien 2.2.8.1.1 Ätzende Stoffe sind Stoffe, die durch chemische Einwirkung eine irreversible Schädigung der Haut verursachen oder beim Freiwerden materielle Schäden an anderen Gütern oder Transportmitteln herbeiführen oder sie sogar zerstören. Unter den Begriff dieser Klasse fallen auch Stoffe, die erst bei Vorhandensein von Wasser einen ätzenden flüssigen Stoff oder in Gegenwart von natürlicher Luf ... ...

Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN) (1)

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Änderungstext: Bekanntmachung von Berichtigungen der Anlage zum Europäischen Übereinkommen über

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... Bekanntmachung von Berichtigungen der Anlage zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) Vom 27. März 2024 (BGBl. II Nr. 113 vom 05.04.2024) Zu der dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN) in ... ...

Änderungstext: Bekanntmachung zu der dem Europäischen Übereinkommen über die Beförderung

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... Bekanntmachung zu der dem Europäischen Übereinkommen über die Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen beigefügten Verordnung (ADN 2015) Vom 01. Oktober 2015 (VkBl. Nr. 20 vom 31.10.2015 S. 662) G 24/3644.20/2-2015 Das Sekretariat der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt hat zu der von ihr herausgegebenen offiziellen deutschen Übersetzung ... ...

ADN - Teil 3 - Tabelle A Verzeichnis der gefährlichen Güter in numerischer Reihenfolge 3222 (8)

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... Güter in numerischer Reihenfolge 3222 (8) zurück (1) (2) (3a) (3b) (4) (5) (6) (7a) (7b) (8) (9) (10) (11) (12) (13) 3222 SELBSTZERSETZLICHER STOFF TYP B, FEST 4.1 SR1 4.1 + 1 181 194 274 100 g E0 PP HA01, HA10 3 3223 SELBSTZERSETZLICHER STOFF TYP C, FLÜSSIG 4.1 SR1 4.1 194 274 25 ml E0 PP 0 3224 SELBSTZERSETZLICHER STOFF TYP C, FEST 4.1 SR1 4.1 194 274 100 g E0 PP 0 3225 SELBSTZERSETZLICHER STOFF TYP D, FLÜSSIG 4.1 SR1 4.1 194 274 125 ml E0 PP 0 3226 SELBSTZERSETZLICHER STOFF TYP D, ... ...

Änderungstext: 7. ADNÄndV - 7. ADN-Änderungsverordnung - Siebte Verordnung zur Änderung

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 7. ADNÄndV - 7. ADN-Änderungsverordnung Siebte Verordnung zur Änderung der Anlage zum ADN-Übereinkommen Vom 19. November 2018 (BGBl. II Nr. 25 vom 28.12.2018 S. 736; ber.10.05.2019 S. 517; ber. 05.11.2019 S. 895) Auf Grund des Artikels 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 23. November 2007 zu dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von ... ...

Änderungstext: 8. ADNÄndV - 8. ADN-Änderungsverordnung - Achte Verordnung zur Änderung

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... 8. ADNÄndV - 8. ADN-Änderungsverordnung Achte Verordnung zur Änderung der Anlage zum ADN-Übereinkommen Vom 23. November 2020 (BGBl. II Nr. 21 vom 14.12.2020 S. 1035) Auf Grund des Artikels 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 23. November 2007 zu dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserst ... ...

ADN - Teil 9 - Bauvorschriften - 9.3.2 Bauvorschriften für Tankschiffe des Typs C (2)

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... zurück 9.3.2 Bauvorschriften für Tankschiffe des Typs C Die Bauvorschriften der Unterabschnitte 9.3.2.0 bis 9.3.2.99 gelten für Tankschiffe des Typs C. 9.3.2.0 Bauwerkstoffe 22a 9.3.2.0.1 9.3.2.0.1.1 Der Schiffskörper und die Ladetanks müssen aus Schiffbaustahl oder aus einem anderen mindestens gleichwertigen Metall gebaut sein, Sonderbestimmungen der zusätzlichen Anforderungen/Bemerkungen der Spalte (20) der Tabelle C des Unterabschnittes 3.2.3.2 ausgenommen. 9.3.2.0.1.2 Gasabfuhrleitungen müss ... ...

ADN - Teil 6 - Bau- und Prüfvorschriften für Verpackungen (einschließlich Großpackmittel (IBC) und Großverpackungen), Tanks und CTU für die Beförderung in loser Schüttung (1)

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ADN - Teil 1 - Allgemeine Vorschriften - 1.7 Allgemeine Vorschriften für radioaktive Stoffe (4)

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... zurück Kapitel 1.7 Allgemeine Vorschriften für radioaktive Stoffe 22 1.7.1 Anwendungsbereich 22 Bem. Bei nuklearen oder radiologischen Notfällen bei der Beförderung radioaktiver Stoffe sind die von den entsprechenden nationalen und/oder internationalen Organisationen festgelegten Vorschriften zu beachten, um Personen, Eigentum und die Umwelt zu schützen. Dies schließt Vorkehrungen für die Vorbereitung und Reaktion ein, die in Übereinstimmung mit den nationalen und/oder internationalen Anforder ... ...

ADN - Teil 8 - Vorschriften für die Besatzung, die Ausrüstung, den Betrieb und die Dokumentation (1)

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BOStrab - Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen

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... Siehe Titel ...

Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung Vom 1. Oktober 2019 (BGBl. I Nr. 35 vom 09.10.2019 S. 1410) Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 57 Absatz 1 Nummer 1 und 3 in Verbindung mit Absatz 3 des Personenbeförderungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. August 1990 (BGBl. I S. 1690), von denen Absatz 1 im Satzteil vor Nummer 1 zuletzt ... ...

BOStrab - Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn BOStrab - Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen Vom 11. Dezember 1987 (BGBl. I S. 2648; 20.07.2000 S. 1045; 27.04.2002 S. 1467; 19.09.2006 S. 2146; 08.11.2007 S. 2569; 16.12.2016 S. 2938; 01.10.2019 S. 1410 19) Gl.-Nr.: 9234-5 Auf Grund des § 57 des Personenbeförderungsgesetzes in der im Bund ... ...

EST - Anhang H zum Übereinkommen - Einheitliche Rechtsvorschriften für den sicheren Betrieb von Zügen im internationalen Verkehr (1)

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... Gefahrgut/Transport, COTIF EST - Anhang H zum Übereinkommen Einheitliche Rechtsvorschriften für den sicheren Betrieb von Zügen im internationalen Verkehr Vom 5. Dezember 2019 (BGBl. II Nr. 20 vom 10.12.2019 S. 994 i.K.) Artikel 1 Anwendungsbereich Diese Einheitlichen Rechtsvorschriften legen die Anforderungen an den sicheren Betrieb von Zügen im internationalen Verkehr fes ... ...

EFPV - Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung - Verordnung über die Einsatzbedingungen des fahrenden Personals im interoperablen grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr (1)

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EBO - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (2)

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... EBO - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (2) zurück Dritter Abschnitt Fahrzeuge § 18 Einteilung, Begriffserklärungen 26 (1) Die Fahrzeuge werden entsprechend ihrer Zweckbestimmung nach Regelfahrzeugen und Nebenfahrzeugen unterschieden. Regelfahrzeuge müssen den nachstehenden Bauvorschriften entsprechen. Nebenfahrzeuge brauchen diesen Vorschriften nur insoweit zu entsprechen, als es für den Sonderzweck, dem sie dienen sollen, erforderlich ist. (2) Die Regelfahrzeuge werden nach Tri ... ...

Änderungstext: Verordnung über die Betriebsleiter für Eisenbahnen (1)

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... Verordnung über die Betriebsleiter für Eisenbahnen Vom 7. Juli 2000 (BGBl. I Nr. 32 vom 18.07.2000 S. 1023) Auf Grund des § 26 Abs. 1 Nr. 3 und 5, Abs. 3 Satz 2 und Abs. 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), Absatz 5 Satz 1 zuletzt geändert durch Artikel 1 Nr. 2 des Gesetzes vom 25. August 1998 ... ...

CUV - Anhang D zum COTIF - Einheitliche Rechtsvorschriften für Verträge über die Verwendung Von Wagen im internationalen Eisenbahnverkehr

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn BEGebV - Bundeseisenbahngebührenverordnung Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes Vom 27. März 2008 (BGBl. I Nr. 13 vom 10.04.2008 S. 546, 03.06.2009 S. 1235; 29.04.2011 S. 705 11; 10.12.2012 S. 2632 12; 02.05.2013 S. 1021 13; 31.05.2013 S. 1388 13a; 07.08.2013 S. 3154 13b; 13c; 22.1 ... ...

COTIF - Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (2)

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... zurück Artikel 20 Fachausschuß für technische Fragen 17 § 1 17 19 (Gültig bis siehe =>) Der Fachausschuß für technische Fragen entscheidet über die Verbindlicherklärung einer technischen Norm für Eisenbahnmaterial, das zur Verwendung im internationalen Verkehr bestimmt ist, gemäß Artikel 5 der Einheitlichen Rechtsvorschriften APTU; entscheidet über die Annahme einer einheitlichen technischen Vorschrift für Bau, Betrieb, Instandhaltung oder für Verfahren betreffend Eisenbahnmaterial, das zu ... ...

ESO 1959 - Eisenbahn-Signalordnung 1959 (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn ESO 1959 - Eisenbahn-Signalordnung 1959 Vom 7.Oktober 1959 (BGBl. vom 07.10.1959 S. 1022; 06.03.1972 S. 450; 07.07.1986 S. 1012; 27.12.1993 S. 2378; 08.11.1995 S. 1509; 21.06.2002 S. 2191; 31.10.2006 S. 2407; 31.08.2015 S. 1474) Gl.-Nr.: 933-6 Abschnitt A: Allgemeines a) Geltungsbereich und Zuständigkeiten (1) Diese Verordnung gilt für regelspur ... ...

EKrG-Richtlinien 2020 - Richtlinien für die Durchführung von Verwaltungsverfahren nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz 2020 (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EKrG-Richtlinien 2020 - Richtlinien für die Durchführung von Verwaltungsverfahren nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz 2020 - Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes - Vom 7. Juli 2020 (VkBl. Nr. 14 vom 31.07.2020 S. 458) Archiv: 2000, 2019 Mit dem Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich vom 03.03.2 ... ...

TfV - Triebfahrzeugführerscheinverordnung - Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung

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... Siehe Titel ...

EVO - Eisenbahnverkehrs-Verordnung (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EVO - Eisenbahnverkehrs-Verordnung Vom 4. August 2023 (BGBl. I Nr. 208 vom 07.08.2023) Gl.-Nr.: 934-2 Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Archiv: 1999 Auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1a und 1b in Verbindung mit Absatz 3 Satz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; ... ...

CIM - Anhang B zum COTIF - Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Gütern

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung von Vorschriften zum Triebfahrzeugführerschein (1)

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... Verordnung zur Änderung von Vorschriften zum Triebfahrzeugführerschein Vom 30. November 2023 (BGBl. I Nr. 345 vom 08.12.2023) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, 13 und 15 jeweils auch in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allg ... ...

ATMF - Anhang G zum COTIF - Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr Verwendet wird

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (1)

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... Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Vom 10. Oktober 2016 (BGBl. I Nr. 48 vom 14.10.2016 S. 2242) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 2 Nummer 1, Nummer 2 und Nummer 5 jeweils in Verbindung mit Absatz 3 Satz 5 und mit Absatz 5 Satz 1 und Satz 2 d ... ...

KonVEIV - Konventioneller-Verkehr-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung - Verordnung über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems

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... Siehe Titel ...

EBABGebV - Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt - Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle

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... Siehe Titel ...

TfPV - Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung - Verordnung über die theoretische Prüfung für den Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins (1)

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EPSV - Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung - Verordnung zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EPSV - Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung Verordnung zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich Vom 5. Oktober 2020 (BGBl. I Nr. 45 vom 14.10.2020 S. 2077) Gl.-Nr.: 930-9-20 Teil 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung regelt die Anerkennung, den Einsatz und ... ...

Änderungstext: Achte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

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... Achte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften 1 Vom 22. November 2013 (BGBl. I Nr. 68 vom 28.11.2013 S. 4008) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 1c, 1d, 4 und 12 in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 199 ... ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (6)

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... BEGebV - Bundeseisenbahngebührenverordnung (6) zurück . Gebührenverzeichnis Anlage 6 13b (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) Teil I Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes Abschnitt 1 13 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem AEG Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr 1.1 Baufreigaben, Abnahmen, Prüfungen, Zulassungen, Genehmigungen und Überwachungen für Errichtung, Änderung, Unterhaltung und Betrieb der Betrieb ... ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (5)

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... BEGebV - Bundeseisenbahngebührenverordnung (5) zurück . Gebührenverzeichnis Anlage 5 13b (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) Teil I Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes Abschnitt 1 13 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem AEG Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr 1.1 Baufreigaben, Abnahmen, Prüfungen, Zulassungen, Genehmigungen und Überwachungen für Errichtung, Änderung, Unterhaltung und Betrieb der Betrieb ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung gebührenrechtlicher Vorschriften im Eisenbahnbereich (1)

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... Verordnung zur Änderung gebührenrechtlicher Vorschriften im Eisenbahnbereich Vom 5. Juni 2024 (BGBl. I Nr. 189 vom 14.06.2024) Auf Grund des § 22 Absatz 4 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 2 und 3 des Bundesgebührengesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) verordnet das Bundesministerium für Digitales und Verkehr: Artikel 1 Änderung der Besondere ... ...

EIGV - Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung - Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EIGV - Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem Vom 26. Juli 2018 (BGBl. I Nr. 29 vom 10.08.2018 S. 1270; 17.06.2020 S. 1298 20) Gl.-Nr.: 930-9-18 Archiv Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung2007 siehe Liste der TSI - Technische Spezifik ... ...

Gesetz betreffend die Anwendung landesgesetzlicher Vorschriften über Bahneinheiten (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn Gesetz betreffend die Anwendung landesgesetzlicher Vorschriften über Bahneinheiten Vom 26. September 1934 (BGBl. III 1934) Gl.-Nr.: 932-2 Eingangsformel Die Reichsregierung hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird. Einziger Paragraph (1) Erstreckt sich ein Bahnunternehmen des öffentlichen Verkehrs über das Gebiet mehrerer Lä ... ...

Einheitliche Rechtsvorschriften für die Verbindlicherklärung technischer Normen und für die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Eisenbahnmaterial, das zur Verwendung im internationalen Verkehr bestimmt ist - (APTU - Anhang F zum Übereinkommen)

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... Siehe Titel ...

Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) (1)

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... Gefahrgut/Transport Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) - vom 9. Mai 1980 - Fassung vom 3. Juni 1999 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S. 2184) Artikel 1 Immunität von der Gerichtsbarkeit, Vollstreckung und Beschlagnahme § 1 Die Organisation genießt im Rahmen ihrer amtlichen Tätigkeit ... ...

EKrG - Eisenbahnkreuzungsgesetz - Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EKrG - Eisenbahnkreuzungsgesetz Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen Vom 21. März 1971 (BGBl. I S. 337; 17.12.1993 S. 2123; 27.12.1993 S. 2378; 09.09.1998 S. 2858; 29.10.2001 S. 2785; 22.04.2005 S. 1128; 31.10.2006 S. 2407; 31.08.2015 S. 1474 15; 03.03.2020 S. 433 20; 31.05.2021 S. 1221 21; 22.07.2026 Nr. 224 26) Gl.-Nr.: 910-1 § 1 ... ...

Verordnung zur Änderung der Anhänge F und G zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999 (1)

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... Verordnung zur Änderung der Anhänge F und G zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999 Vom 13. November 2015 (BGBl. II Nr. 30 vom 19.11.2015 S. 1238) Auf Grund des Artikels 2 Absatz 2 Nummer 1 des Gesetzes vom 24. August 2002 zu dem Protokoll vom 3. Juni 1999 betref ... ...

Änderungstext: Fünfte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

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... Fünfte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften *) Vom 29. April 2011 (BGBl. I Nr. 20 vom 06.05.2011 S. 705, ber. 31.05.2011 S. 1010) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verordnet auf Grund des - § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 und 13 bis 16 jeweils in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahn ... ...

Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF)

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... Siehe Titel ...

ATMF - Anhang G zum COTIF - Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr Verwendet wird (1)

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... Gefahrgut/Transport, COTIF ATMF - Anhang G zum Übereinkommen Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr verwendet wird Vom 24.08.2002 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S. 2284; 20.06.2015 S. 854 15a i.K.; 13.11.2015 S. 1238 15b i.K.; 17.07.2017 S. 820 17 i.K; 05.12.2019 S.994 19 i.K.) (Red. Anm.: Die And ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Bereinigung der Eisenbahn-Verkehrsordnung (1)

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... Verordnung zur Bereinigung der Eisenbahn-Verkehrsordnung Vom 5. April 2019 (BGBl. I Nr. 13 vom 25.04.2019 S. 479) Auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1a und 1 b in Verbindung mit Absatz 3 Satz 2 erster Halbsatz des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), der zuletzt in Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 a und 1 b ... ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (4)

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... BEGebV - Bundeseisenbahngebührenverordnung (4) zurück . Gebührenverzeichnis Anlage 4 13b (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) Teil I Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes Abschnitt 1 13 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem AEG Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr 1.1 Baufreigaben, Abnahmen, Prüfungen, Zulassungen, Genehmigungen und Überwachungen für Errichtung, Änderung, Unterhaltung und Betrieb der Betrieb ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich (1)

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... Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich Vom 29. August 2016 (BGBl. I Nr. 43 vom 01.09.2016 S. 2082) Siehe Fn. * Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 ERegG - Eisenbahnregulierungsgesetz (wie eingefügt) Artikel 2 Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes Das Allgemeine Eisenbahngesetz v ... ...

EPSPV - Eisenbahn-Prüfsachverständigen-Prüfungsverordnung - Verordnung über die Prüfung zum Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EPSPV - Eisenbahn-Prüfsachverständigen-Prüfungsverordnung Verordnung über die Prüfung zum Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich Vom 5. Oktober 2020 (BGBl. I Nr. 45 vom 14.10.2020 S. 2077) Gl.-Nr.: 930-9-21 Teil 1 Ziel der Prüfung; Zulassungsvoraussetzungen § 1 Ziel der Prüfung In der Prüfung zum Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich nach ... ...

TfPV - Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung - Verordnung über die theoretische Prüfung für den Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

EBO - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (3)

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... EBO - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (3) zurück . Anlage 1 (zu § 9) Bild 1 Regellichtraum in der Geraden und in Bogen bei Radien von 250 m und mehr Zu Bild 1 Bereich A: Zulässig sind Einragungen von baulichen Anlagen, wenn es der Bahnbetrieb erfordert (z.B. Bahnsteige, Rampen, Rangiereinrichtungen, Signalanlagen ), sowie Einragungen bei Bauarbeiten, wenn die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen sind. Bereich B: Zulässig sind Einragungen bei Bauarbeiten" wenn die ... ...

EIGV - Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung - Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem

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Archivdatei - ESiV 2007 - Eisenbahn-Sicherheitsverordnung - Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn ESiV - Eisenbahn-Sicherheitsverordnung Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems Vom 5. Juli 2007 (BGBl. I Nr. 30 vom 13.07.2007 S. 1305; 09.01.2008 S. 24 08; 29.04.2011 S. 705 11; 31.08.2015 S. 1474 15; 19.11.2015 S. 2105 15a; 26.11.2019 S. 1958 19; 17.06.2020 S. 1298 aufgehoben) Gl.-Nr.: 930-9-12 Zur aktuellen Fassung § 1 Anwendungsbe ... ...

EBPV - Eisenbahnbetriebsleiter-Prüfungsverordnung - Verordnung über die Prüfung zum Betriebsleiter für Eisenbahnen

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SeilbDG - Seilbahndurchführungsgesetz - Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Seilbahnen und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/9/EG

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Änderungstext: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom

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... Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur Vom 8. Juli 2019 (BGBl. I Nr. 26 vom 15.07.2019 S. 1040) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gese ... ...

RID - Anhang C zum COTIF - Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (1)

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... Gefahrgut/Transport, COTIF RID - Anhang C zum Übereinkommen Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter Vom 24. August 2002 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S. 2256) Artikel 1 Anwendungsbereich § 1 Diese Ordnung gilt für die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Schiene auf dem Gebiet der RID-Vertragsstaaten, die Schienenbeförderun ... ...

Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes (1)

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... Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes Vom 25. November 2025 (BGBl. I vom 27.11.2025 Nr. 285) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes Das Eisenbahnregulier ... ...

Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr verwendet wird - (ATMF - Anhang G zum Übereinkommen) (1)

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... Gefahrgut/Transport, COTIF Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr verwendet wird (ATMF - Anhang G zum Übereinkommen) Vom 24. August 2002 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S. 2284; 20.06.2015 S. 854 15a i.K.; 13.11.2015 S. 1238 15b i.K.; 17.07.2017 S. 820 17 i.K.; 05.12.2019 S.994 19 i.K.) (Red. Anm.: ... ...

Änderungstext: Verordnung über Prüfsachverständige im Eisenbahnbereich (1)

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... Verordnung über Prüfsachverständige im Eisenbahnbereich Vom 5. Oktober 2020 (BGBl. I Nr. 45 vom 14.10.2020 S. 2077) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1f in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, von den ... ...

Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung Vom 11. Juli 2014 (BGBl. I Nr. 32 vom 23.07.2014 S. 1047, ber. S. 1599) Auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 in Verbindung mit Absatz 1a und Absatz 3 Satz 6 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396), von denen § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 und Absatz ... ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (3)

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... BEGebV - Bundeseisenbahngebührenverordnung (3) zurück . Gebührenverzeichnis Anlage 3 13b (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2) Abschnitt 1 Allgemeine Gebühren Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr 101 Überwachung im Bereich des Eisenbahnbetriebs auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG 500 ... ...

Änderungstext: Gesetz zu dem Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend

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... Gefahrgut/Transport Änderungstext Gesetz zu dem Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend die Änderung des Übereinkommens vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) Vom 24. August 2002 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S. 2140; 31.10.2006 S. 2407; 31.08.2015 S. 1474 15) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel ... ...

Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (1)

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... Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt Vom 24. Juni 2022 s(BGBl. I Nr. 23 vom 06.07.2022 S. 1036) Auf Grund des § 22 Absatz 4 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 2 des Bundesgebührengesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) verordnet das Bundesministerium für Digitales und Verkehr: Artikel 1 Die Besondere Gebühren ... ...

Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Regelung der Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems (1)

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... Gefahrgut/Transport Änderungstext Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Regelung der Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems Vom 27. Dezember 2004 (BGBl. Nr. 75 vom 30.12.2004 S. 3833) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes Das A ... ...

ESBO - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (2)

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... BEGebV - Bundeseisenbahngebührenverordnung (2) zurück . Gebührenverzeichnis Anlage 2 13b (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1) Abschnitt 1 Allgemeine Gebühren Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr 101 Überwachung im Bereich des Eisenbahnbetriebs auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG 500 ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Schaffung einer Besonderen Gebührenverordnung für das - Eisenbahn

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... Verordnung zur Schaffung einer Besonderen Gebührenverordnung für das Eisenbahn-Bundesamt und zur Änderung gebührenrechtlicher Regelungen im Eisenbahnbereich (Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt - EBABGebV) Vom 21. Juli 2021 (BGBl. I Nr. 49 vom 30.07.2021 S. 3182) Auf Grund des § 22 Absatz 4 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 2 und 3 des Bun ... ...

Bahn - Übersicht

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Archivdatei - TEIV 2007 - Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung - Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Gefahrgut/Transport, Bahn TEIV - Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems Vom 5. Juli 2007 (BGBl. I Nr. 30 vom 13.07.2007 S. 1305; 09.01.2008 S. 24 08; 23.06.2008 S. 1092 08a; 21.09.2009 S. 3154 09; 10.12.2012 S. 2632 12; 22.11.2013 S. 4008 13; 19.11.2014 S. 1791 14; 30.03.2015 S. 42 ... ...

EKrG-Richtlinie 2000 - Richtlinie über das Verfahren nach dem Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen Eisenbahnkreuzungsgesetz (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EKrG-Richtlinie 2000 - Richtlinie über das Verfahren nach dem Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen Eisenbahnkreuzungsgesetz Vom 6. März 2000 (VkBl. 2000 S. 172; 20.12.2018/2019 S. 14 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung I. Allgemeines 1. Zuständigkeit des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) Nach dem Eisenbahnkr ... ...

Änderungstext: Zwölfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (1)

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... Zwölfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Vom 26. Juli 2017 (BGBl. I Nr. 54 vom 03.08.2017 S. 3054) Siehe Fn * Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 4 und 15 jeweils in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl ... ...

Änderungstext: Vierzehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (1)

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... Vierzehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Vom 26. November 2019 (BGBl. I Nr. 44 vom 05.12.2019 S. 1958) Siehe Fn. 1 Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, 10, 12 bis 14 jeweils in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezemb ... ...

Deutscher Umsetzungsplan zur TSI Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems vom 04. Juli 2008 (1)

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EST - Anhang H zum Übereinkommen - Einheitliche Rechtsvorschriften für den sicheren Betrieb von Zügen im internationalen Verkehr

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... Siehe Titel ...

ESiV - Eisenbahn-Sicherheitsverordnung - Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems

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... Siehe Titel ...

SeilbDG - Seilbahndurchführungsgesetz - Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Seilbahnen und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/9/EG (1)

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EBV - Eisenbahnbetriebsleiterverordnung - Verordnung über die Bestellung und Bestätigung sowie die Aufgaben und Befugnisse von Betriebsleitern für Eisenbahnen (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EBV - Eisenbahnbetriebsleiterverordnung Verordnung über die Bestellung und Bestätigung sowie die Aufgaben und Befugnisse von Betriebsleitern für Eisenbahnen Vom 7. Juli 2000 (BGBl. I Nr. 32 vom 18.07.2000 S. 1023, 13.07.2007 S. 1305, 14.10.2016 S. 2242) § 1 Bestellung der Betriebsleiter (1) Eisenbahninfrastrukturunternehmen mit Sitz im Inland haben ... ...

Archivdatei - BEGebV 2008 - Bundeseisenbahngebührenverordnung - Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes

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... Siehe Titel ...

TfV - Triebfahrzeugführerscheinverordnung - Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn TfV - Triebfahrzeugführerscheinverordnung Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung Vom 29. April 2011 (BGBl. I Nr. 20 vom 06.05.2011 S. 705, ber. 31.05.2011 S. 1010; 22.11.2013 S. 4008 13; 19.11.2015 S. 2105 15; 26.07.23017 S. 3054 17; 26.11 ... ...

Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung des Übereinkommens vom 9. Mai

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... Erste Verordnung zur Änderung des Übereinkommens vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999 Vom 4. November 2010 (BGBl. II Nr. 32 vom 17.11.2010 S. 1246) Auf Grund des Artikels 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 24. August 2002 zu dem Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend die Änderung des Ü ... ...

RID - Anhang C zum COTIF - Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter

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... Siehe Titel ...

Verordnung über die Bestellung und Bestätigung sowie die Aufgaben und Befugnisse von Betriebsleitern für Eisenbahnen (Eisenbahnbetriebsleiterverordnung - EBV)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - TEIV 2007 - Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung - Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems

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... Siehe Titel ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (1)

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... Dritte Verordnung zur Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung Vom 19. November 2014 (BGBl. I Nr. 54 vom 28.11.2014 S. 1791) Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 1c in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 und mit Absatz 7 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), ... ...

Änderungstext: Sechste Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (1)

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... Sechste Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Vom 25. Juli 2012 (BGBl. Nr. 37 vom 20.08.2012 S. 1703) Auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), von denen § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 zuletzt durch Artikel 1 Nu ... ...

CIM - Anhang B zum COTIF - Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Gütern (1)

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... Gefahrgut/Transport, COTIF CIM - Anhang B zum Übereinkommen Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Gütern Vom 24. August 2002 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S. 2221; 15.04.2016 S. 378 16) Titel 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Anwendungsbereich § 1 Diese Einheitlichen Rechtsvorschriften gelten für jeden Vertra ... ...

APTU - Anhang F zum COTIF - Einheitliche Rechtsvorschriften für die Verbindlicherklärung technischer Normen und für die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Eisenbahnmaterial, das zur Verwendung im internationalen Verkehr bestimmt ist

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Dreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

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... Dreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Vom 26. Juli 2018 (BGBl. I Nr. 29 vom 10.08.2018 S. 1270) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 1c, 1d und 1e jeweils in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezembe ... ...

ERegG - Eisenbahnregulierungsgesetz (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn ERegG - Eisenbahnregulierungsgesetz Vom 29. August 2016 (BGBl. I Nr. 43 vom 01.09.2016 S. 2082; 08.07.2019 S. 1040 19: 29.06.2020 S.1531 20; 09.06.2021 S. 1737 21 / 21a; 25.11.2025 Nr. 285 25) Gl.-Nr.: 930-14 Zur vorherigen Regelung: Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Gegenstand, Anwendungsbereich u ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr

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... Gesetz zur Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999 Vom 5. Dezember 2019 (BGBl. II Nr. 20 vom 10.12.2019 S. 994) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Den in Bern am 25. und 26. September 2018 von der ... ...

EPSV - Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung - Verordnung zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

EPSPV - Eisenbahn-Prüfsachverständigen-Prüfungsverordnung - Verordnung über die Prüfung zum Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets

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... Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union Vom 17. Juni 2020 (BGBl. I Nr. 28 vom 23.06.2020 S. 1298) Siehe Fn. 1 Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 1c, 1d, 1e, 12 bis 14 und 18 Buchstabe b jeweils in Verbindung mit Absatz 5 Sat ... ...

Änderungstext: Dritte Verordnung zur Änderung des Übereinkommens über den internationalen

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... Dritte Verordnung zur Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999 Vom 15. April 2016 (BGBl. II Nr. 10 vom 25.04.2016 S. 378) Auf Grund des Artikels 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 24. August 2002 zu dem Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend die Änderung des Übe ... ...

EKrG-Richtlinien 2020 - Richtlinien für die Durchführung von Verwaltungsverfahren nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz 2020

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - EVO 1999 - Eisenbahn-Verkehrsordnung (1)

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... Gefahrgut/Transport EVO - Eisenbahn-Verkehrsordnung Vom 20. April 1999 (BGBl. I 1999 S. 782; BGBl. II 24.08.2002 S. 2140; 15.10.2002 S. 4046; 20.07.2007 S. 1595 07; 26.05.2009 S. 1146 09; 21.05.2015 S. 782 15; 19.02.2016 S. 254 16; 05.04.2019 S. 479 19; 30.11.2019 S. 1942 19a; 04.08.2023 Nr. 208 aufgehoben Gl.-Nr.: 934-1 Zur aktuellen Fassung I. (aufgehoben) 19 § 1 Anwendun ... ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung Vom 30. März 2015 (BGBl. I Nr. 13 vom 08.04.2015 S. 420) Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Absatz 3 Satz 1 und mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), von ... ...

CUI - Anhang E zum COTIF - Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die Nutzung der Infrastruktur im internationalen Eisenbahnverkehr (1)

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... Gefahrgut/Transport, COTIF CUI - Anhang E zum Übereinkommen Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die Nutzung der Infrastruktur im internationalen Eisenbahnverkehr Vom 24. August 2002 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S.2264; 04.11.2010 S. 1246 10; 11.06.2015 S. 830 15; 05.12.2019 S.994 19) Überschrift geändert 19 (Gültig bis siehe => Einheitliche Rechtsv ... ...

Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische Zulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr verwendet wird - (ATMF - Anhang G zum Übereinkommen)

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... Siehe Titel ...

EVO - Eisenbahn-Verkehrsordnung

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... Siehe Titel ...

EReg-BGebV - Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung - Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen der Bundesnetzagentur im Bereich der Eisenbahnregulierung (1)

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Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung der Eisenbahnbetriebsleiter-Prüfungsverordnung (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Eisenbahnbetriebsleiter-Prüfungsverordnung Vom 9. Mai 2011 (BGBl. Nr. 21 vom 09.05.2011 S. 0810) Auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 5 Buchstabe d, Absatz 3 Satz 3 und Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBI. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), von denen § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer ... ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung * Vom 21. September 2009 (BGBl I Nr. 63 vom 29.09.2009 S. 3154) Gl.-Nr.:930-9-11 Auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 7 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 1 S. 2439), von denen § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer ... ...

EBO - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EBO - Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung Vom 8. Mai 1967 (BGBl. 1967 II S. 1563; 10.06.1969 S. 1141; BGBl. I 18.12.1981 S. 1490; 08.05.1991 S. 1098; 23.01.1992 S. 178; 27.12.1993 S. 2378; 27.04.2002 S. 1467; 21.06.2002 S. 2191; 21.06.2005 S. 1818; 31.10.2006 S. 2407; 19.03.2008 S. 467; 25.07.2012 S. 1703 12; 31.08.2015 S. 1474 15; 19.11.2015 S. 2105 ... ...

EUV - Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordung - Verordnung über die Untersuchung gefährlicher Ereignisse im Eisenbahnbetrieb

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... Siehe Titel ...

KonVEIV - Konventioneller-Verkehr-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung - Verordnung über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (1)

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... Gefahrgut/Transport KonVEIV -Konventioneller-Verkehr-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung Verordnung über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems*)**) Vom 9. Juni 2005 (BGBl. I Nr. 35 vom 20.06.2005 S. 1653) Auf Grund des § 26 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a in Verbindung mit Abs. 4 Nr. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember ... ...

EBABGebV - Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt - Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn EBABGebV - Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle Vom 21. Juli 2021 (BGBl. I Nr. 49 vom 30.07.2021 S. 3182; 24.06.2022 S. ... ...

APTU - Anhang F zum COTIF - Einheitliche Rechtsvorschriften für die Verbindlicherklärung technischer Normen und für die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Eisenbahnmaterial, das zur Verwendung im internationalen Verkehr bestimmt ist (1)

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... Gefahrgut/Transport APTU - Anhang F zum Übereinkommen Einheitliche Rechtsvorschriften für die Verbindlicherklärung technischer Normen und für die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Eisenbahnmaterial, das zur Verwendung im internationalen Verkehr bestimmt ist Vom 24. Augsut 2002 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S.2276; 20.06.2015 S. 854 15a i.K.;13.11.2015 S. ... ...

Änderungstext: Siebte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (1)

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... Siebte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Vom 10. Dezember 2012 (BGBl. I Nr. 59 vom 19.12.2012 S. 2632) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verordnet auf Grund des § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 1c und 1d in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 239 ... ...

Einheitliche Rechtsvorschriften für die Verbindlicherklärung technischer Normen und für die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Eisenbahnmaterial, das zur Verwendung im internationalen Verkehr bestimmt ist - (APTU - Anhang F zum Übereinkommen) (1)

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... Gefahrgut/Transport Einheitliche Rechtsvorschriften für die Verbindlicherklärung technischer Normen und für die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Eisenbahnmaterial, das zur Verwendung im internationalen Verkehr bestimmt ist (APTU - Anhang F zum Übereinkommen) Vom 24. August 2002 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S.2276; 20.06.2015 S. 854 15a i.K.; 13.11.2015 ... ...

ESiV - Eisenbahn-Sicherheitsverordnung - Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (1)

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... Gefahrgut/Transport, Bahn ESiV - Eisenbahn-Sicherheitsverordnung Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems Vom 17. Juni 2020 (BGBl. I Nr. 28 vom 23.06.2020 S. 1298) Gl.-Nr.: 930-9-19 Archiv: 2007 Teil 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für das öffentliche Eisenbahnsystem im übergeordneten Netz nach § 2b des Allgemeinen ... ...

Gesetz zur Neufassung der Anhänge F und G zum Übereinkommen vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) (1)

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... Gesetz zur Neufassung der Anhänge F und G zum Übereinkommen vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) Vom 20. Juni 2015 (BGBl. II Nr. 18 vom 25.06.2015 S. 854) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Den in Bern am 23. Juni 2009 auf der 24. Tagung des Revisionsausschusses der Zwischenst ... ...

TSI - Technische Spezifikation für die Interoperabilität des transeuropäischen Bahnsystems - Übersicht

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... Gefahrgut/Transport - EU - Bund TSI - Technische Spezifikation für die Interoperabilität des transeuropäischen Bahnsystems Umsetzung in Deutsches Recht: 4. VO zur Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (Hinweis d. Red.: Die als "aufgehoben" bezeichneten TSI gelten evtl. weiter, s. Gültig/Ausnahme) (EU)2026/253 TSI TEL VO über eine technische Spezifikation in Bezug auf das Teilsystem "Telematik" des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union für d ... ...

CIV - Anhang A zum COTIF - Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Personen (1)

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... Gefahrgut/Transport, COTIF CIV - Anhang A zum Übereinkommen Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Personen Vom 24.August 2002 (BGBl. II Nr. 33 vom 02.09.2002 S. 2190) Titel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Anwendungsbereich § 1 Diese Einheitlichen Rechtsvorschriften gelten für jeden Vertrag über die entgeltlic ... ...

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