Durchführungsverordnung (EU) 2021/1377 zur Genehmigung einer Änderung der Verwendungsbedingungen für das neuartige Lebensmittel Astaxanthinreiches Oleoresin aus der Alge Haematococcus pluvialis gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1377 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/753 zur Ermächtigung Maltas, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden, und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/279

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2021/1081 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2018/1220 über die Geschäftsordnung des in Artikel 143 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 genannten Gremiums (1)

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... EU 2021, Steuern/Abgaben - EU Bund Beschluss (EU) 2021/1081 der Kommission vom 28. Juni 2021 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2018/1220 über die Geschäftsordnung des in Artikel 143 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates genannten Gremiums (ABl. L 234 vom 02.07.2021 S. 99) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1355 über die von den Mitgliedstaaten festzulegenden mehrjährigen nationalen Programme zur Kontrolle von Pestizidrückständen - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1355 - Inhalt => Artikel 1 Mehrjährige nationale Programme zur Kontrolle von Pestizidrückständen Artikel 2 Inkrafttreten und Geltungsbeginn ...

Empfehlung (EU) 2021/1004 zur Einführung einer Europäischen Garantie für Kinder (1)

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... EU 2021, Arbeits- und Sozialrecht - EU Bund Empfehlung (EU) 2021/1004 des Rates vom 14. Juni 2021 zur Einführung einer Europäischen Garantie für Kinder (ABl. L 223 vom 22.06.2021 S. 14) Hinweis: s.a. Empfehlung 2013/112/EU Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292 in Verbindung mit Arti ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/713 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Sulfurylfluorid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 8 und 18

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1107 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Hongkongs für der Aufsicht der Währungsbehörde Hongkongs (Hongkong Monetary Authority) unterliegende Derivategeschäfte mit bestimmten Anforderungen des Artikels 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1107 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1186 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1186 der Kommission vom 16. Juli 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5429) (Text von Bedeutung für d ... ...

Verordnung (EU) 2021/1150 zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1862 und (EU) 2019/818 hinsichtlich der Festlegung der Bedingungen für den Zugang zu anderen EU-Informationssystemen für die Zwecke des Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (1)

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... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2021 zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1862 und (EU) 2019/818 hinsichtlich der Festlegung der Bedingungen für den Zugang zu anderen EU-Informationssystemen für die Zwecke des Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ABl. L 249 vom 14 ... ...

Beschluss (GASP) 2021/855 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/855 des Rates vom 27. Mai 2021 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (ABl. L 188 vom 28.05.2021 S. 90) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union fü ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1242 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1242 des Rates vom 29. Juli 2021 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 272 vom 30.07.2021 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 267 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1342 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 durch Vorschriften über die Informationen, die von Drittländern sowie von Kontrollbehörden und Kontrollstellen zwecks Überwachung ihrer Anerkennung gemäß Artikel 33 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 für eingeführte ökologische/biologische Erzeugnisse zu übermitteln sind, sowie über die Maßnahmen, die zur Ausübung dieser Überwachung zu ergreifen sind (1)

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... EU 2021, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1342 der Kommission vom 27. Mai 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Vorschriften über die Informationen, die von Drittländern sowie von Kontrollbehörden und Kontrollstellen zwecks Überwachung ihrer Anerkennung gemäß Artikel 33 Absätze 2 und ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1182 über die harmonisierten Normen für Medizinprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2017/745 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1182 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/957 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/957 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Beschluss (EU) 2021/837 über den im Namen der Europäischen Union im Internationalen Tropenholzrat zur Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens von 2006 zu vertretenden Standpunkt - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/837 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/1188 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/138 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1188 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften nach Artikel 1 I. Personen II. Vereinigungen und Körperschaften ...

Beschluss (EU) 2021/778 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 103. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation und auf der 76. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation zur Annahme von Änderungen des Internationalen Übereinkommens über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten, des Internationalen Codes für das erweiterte Programm von Untersuchungen während der Besichtigung von Massengutschiffen und Öltankschiffen, des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme und des Internationalen Übereinkommens über Verbots- und Beschränkungsmaßnahmen für schädliche Bewuchsschutzsysteme von Schiffen zu vertreten ist (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2021/778 des Rates vom 6. Mai 2021 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 103. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation und auf der 76. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation zur Annahme ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/994 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/994 der Kommission vom 18. Juni 2021 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 219 vom 21.06.2021 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die A ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1379 über die Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Famoxadon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1268 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1268 der Kommission vom 29. Juli 2021 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 277 vom 02.08.2021 S. 99) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1353 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 hinsichtlich der Fälle und Bedingungen, in bzw. unter denen die zuständigen Behörden amtliche Laboratorien benennen können, die nicht für alle von ihnen im Rahmen amtlicher Kontrollen oder anderer amtlicher Tätigkeiten verwendeten Methoden die entsprechenden Bedingungen erfüllen (1)

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... EU 2021, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1353 der Kommission vom 17. Mai 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Fälle und Bedingungen, in bzw. unter denen die zuständigen Behörden amtliche Laboratorien benennen können, die nicht für alle von ihnen im Rahmen amtlicher K ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/922 zur Ermächtigung Dänemarks, auf elektrischen Strom, der direkt an Schiffe am Liegeplatz im Hafen geliefert wird, einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/1148 zur Schaffung eines Instruments für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik im Rahmen des Fonds für integrierte Grenzverwaltung

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/891 zur Festlegung unionsweit geltender Leistungsziele für das Luftverkehrsmanagementnetz für den dritten Bezugszeitraum (2020-2024) und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/903

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1003 zur Gewährung von Ausnahmen für bestimmte Mitgliedstaaten in Bezug auf die Übermittlung von Statistiken gemäß der Verordnung (EU) 2019/2152 und der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197 (1)

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... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1003 der Kommission vom 18. Juni 2021 zur Gewährung von Ausnahmen für bestimmte Mitgliedstaaten in Bezug auf die Übermittlung von Statistiken gemäß der Verordnung (EU) 2019/2152 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197 der Kommission (Bekannt gegeben unter Aktenzeich ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/981 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Aspergillus niger CBS 109.713, und Endo-1,4-beta-Glucanase, gewonnen aus Aspergillus niger DSM 18404, als Zusatzstoff in Futtermitteln für Geflügelarten, Ziervögel und entwöhnte Ferkel (Zulassungsinhaber: BASF SE) sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 271/2009 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1068/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/956 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1377 zur Genehmigung einer Änderung der Verwendungsbedingungen für das neuartige Lebensmittel Astaxanthinreiches Oleoresin aus der Alge Haematococcus pluvialis gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1377 der Kommission vom 19. August 2021 zur Genehmigung einer Änderung der Verwendungsbedingungen für das neuartige Lebensmittel "Astaxanthinreiches Oleoresin aus der Alge Haematococcus pluvialis" gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durc ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1355 über die von den Mitgliedstaaten festzulegenden mehrjährigen nationalen Programme zur Kontrolle von Pestizidrückständen (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1355 der Kommission vom 12. August 2021 über die von den Mitgliedstaaten festzulegenden mehrjährigen nationalen Programme zur Kontrolle von Pestizidrückständen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 291 vom 13.08.2021 S. 120) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Euro ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/967 zur Verlängerung der Zulassung von Manganchelat des Hydroxyanalogs von Methionin als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 350/2010 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/967 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1191 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Clopyralid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1191 - Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Anhang II ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1035 zur Änderung der Durchführungsbeschlüsse 2013/648/EU und 2013/650/EU hinsichtlich des Zulassungsinhabers und seines Vertreters in der Union für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die bestimmten genetisch veränderten Mais enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden (1)

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... EU 2021, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1035 der Kommission vom 23. Juni 2021 zur Änderung der Durchführungsbeschlüsse 2013/648/EU und 2013/650/EU hinsichtlich des Zulassungsinhabers und seines Vertreters in der Union für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die bestimmten genetisch veränderten Mais enthalten, aus ihm ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/977 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1844 hinsichtlich verwaltungstechnischer Änderungen der Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie BPF_Iodine_VET (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/977 der Kommission vom 7. Juni 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1844 hinsichtlich verwaltungstechnischer Änderungen der Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "BPF_Iodine_VET" (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 216 vom 18.06.2021 S. 26) Liste - zur Erteilung einer Uni ... ...

Beschluss (EU) 2021/1360 zur Ermächtigung der Niederlande, bestimmte in den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2021/1360 der Kommission vom 30. Juni 2021 zur Ermächtigung der Niederlande, bestimmte in den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EU) 2021/267 des Europäischen Parlaments und des Rates genannte Zeiträume zu verlängern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 4640) (Nur der englische Text ist verbindlich) (ABl. L 293 vom ... ...

Beschluss (EU) 2021/1357 zur Ermächtigung Sloweniens, bestimmte in Artikel 2 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/738 über die Verlängerung der von der Bundesstelle für Chemikalien ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/738 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1287 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Indoxacarb zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1287 der Kommission vom 2. August 2021 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Indoxacarb zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 279 vom 03.08.2021 S. 41) Anm. d. Red.: s. Liste zur Genehmigung/Zulassung und Nichtgenehmigung Wirkstoffe bzw. alter ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1045 zur Genehmigung von Didecyldimethylammoniumchlorid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3 und 4

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/941 zur Festlegung eines spezifischen Verfahrens für die Ermittlung von schweren Nutzfahrzeugen, die als Arbeitsfahrzeuge bescheinigt, aber nicht als solche zugelassen sind, und für die Anwendung von Korrekturen auf die jährlichen durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen eines Herstellers zwecks Berücksichtigung dieser Fahrzeuge (1)

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... EU 2021, Immissionsschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/941 der Kommission vom 10. Juni 2021 zur Festlegung eines spezifischen Verfahrens für die Ermittlung von schweren Nutzfahrzeugen, die als Arbeitsfahrzeuge bescheinigt, aber nicht als solche zugelassen sind, und für die Anwendung von Korrekturen auf die jährlichen durchschnittlichen spezifischen CO2-Emission ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1326 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Schizochytrium sp. (FCC-3204)-Öl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1326 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/914 über Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 (1)

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... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/914 der Kommission vom 4. Juni 2021 über Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 199 vom 07.06.2021 S. 31) Neufassung - Ersetzt Entsch. 2001 ... ...

Verordnung (EU) 2021/1098 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 24-Epibrassinolid, Extrakt der Zwiebel von Allium cepa L., Cyflumetofen, Fludioxonil, Fluroxypyr, Natrium-5-nitroguaiacolat, Natrium-o-nitrophenolat und Natrium-p-nitrophenolat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1098 der Kommission vom 2. Juli 2021 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 24-Epibrassinolid, Extrakt der Zwiebel von Allium cepa L., Cyflumetofen, Fludioxonil, Fluroxypyr, Natrium-5-nitroguaiacolat ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1241 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1241 des Rates vom 29. Juli 2021 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 (ABl. L 272 vom 30.07.2021 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vert ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/968 zur Verlängerung der Zulassung von Zinkchelat des Hydroxyanalogs von Methionin als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 335/2010 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/968 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1067 über die harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen im Frequenzband 5.945-6.425 MHz für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs) (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1067 der Kommission vom 17. Juni 2021 über die harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen im Frequenzband 5.945-6.425 MHz für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 4240) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/738 über die Verlängerung der von der Bundesstelle für Chemikalien ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/738 der Kommission vom 4. Mai 2021 über die Verlängerung der von der Bundesstelle für Chemikalien ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rate ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1295 zur Abweichung für das Jahr 2021 von Artikel 75 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 hinsichtlich der Höhe der Vorschusszahlungen für Direktzahlungen sowie flächen- und tierbezogene Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1295 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Verordnung (EU) 2021/785 zur Aufstellung des Betrugsbekämpfungsprogramms der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 250/2014 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/785 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Ziele des Programms Artikel 3 Mittelausstattung Artikel 4 Mit dem Programm assoziierte Drittländer Artikel 5 Durchführung und Formen der Unionsfinanzierung Artikel 6 Schutz der finanziellen Interessen der Union Kapitel II Finanzhilfen Artikel 7 Finanzhilfen Artikel 8 Kofinanzierung Artikel 9 Förderfähige Maßnahmen Artikel 10 Förderfähige Einrichtungen Kapitel III Programmpl ... ...

Verordnung (EU, Euratom) 2021/770 zur Berechnung der auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel, zur Festlegung der Methoden und Verfahren für die Bereitstellung dieser Eigenmittel, der Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel sowie bestimmter Aspekte der auf dem Bruttonationaleinkommen basierenden Eigenmittel - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU, Euratom) 2021/770 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Aufbewahrung von Belegunterlagen Artikel 3 Verwaltungszusammenarbeit Artikel 4 Besondere Auswirkungen auf die BNE-Eigenmittel Kapitel II Verbuchung der auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel Artikel 5 Verbuchung und Mitteilungspflicht Kapitel III Berechnung der auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basieren ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/921 zur Ermächtigung der Niederlande, auf elektrischen Strom, der direkt an Schiffe am Liegeplatz im Hafen geliefert wird, einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden (1)

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... EU 2021, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/921 des Rates vom 7. Juni 2021 zur Ermächtigung der Niederlande, auf elektrischen Strom, der direkt an Schiffe am Liegeplatz im Hafen geliefert wird, einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden (ABl. LI 203 vom 09.06.2021 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Eur ... ...

Beschluss (GASP) 2021/908 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/908 des Rates vom 4. Juni 2021 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus (ABl. LI 197 vom 04.06.2021 S. 3) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vert ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/861 zur Festlegung der technischen Angaben des Datensatzes und zur Festlegung der technischen Formate für die Übermittlung von Informationen für die Durchführung einer Stichprobenerhebung im Bereich Allgemeine und berufliche Bildung gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/911 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1367 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2021, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1367 der Kommission vom 6. August 2021 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 294 vom 17.08.2021 S. 1) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Uni ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/923 zur Ergänzung der Richtlinie 2013/36/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Kriterien für die Definition der Managementverantwortung, der Kontrollaufgaben, der wesentlichen Geschäftsbereiche und einer erheblichen Auswirkung auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs sowie zur Festlegung der Kriterien für die Ermittlung der Mitarbeiter oder Mitarbeiterkategorien, deren berufliche Tätigkeiten vergleichsweise ebenso wesentliche Auswirkungen auf das Risikoprofil des Instituts haben wie diejenigen der in Artikel 92 Absatz 3 der genannten Richtlinie aufgeführten Mitarbeiter oder Mitarbeiterkategorien

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1340 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung des Inhalts der Vertragsklausel über die Anerkennung von Befugnissen zur Aussetzung bei der Abwicklung - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1340 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Inhalt der Vertragsklausel Artikel 2 Inkrafttreten ...

Verordnung (EU) 2021/1149 zur Einrichtung des Fonds für die innere Sicherheit

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/1217 zur Festlegung der Vorschriften und Bedingungen für Überprüfungsabfragen von Beförderungsunternehmern, Bestimmungen über Datenschutz und Sicherheit des Authentifizierungssystems der Beförderungsunternehmen sowie für Ausweichverfahren im Falle der technischen Unmöglichkeit - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1217 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Pflichten der Beförderungsunternehmer Artikel 4 Verbindung mit der und Zugriff auf die Schnittstelle für Beförderungsunternehmer Artikel 5 Abfragen Artikel 6 Antwort Artikel 7 Nachrichtenformat Artikel 8 Anforderungen an die Schnittstelle für Beförderungsunternehmer im Hinblick auf die Datenextraktion und Datenqualität Artikel 9 Authentifizierungssystem Artikel 10 Registrierung bei ... ...

Beschluss (EU) 2021/1363 zur Ermächtigung Finnlands, bestimmte in den Artikeln 2, 16 und 17 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie (EU) 2021/1187 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2021 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) (ABl. L 258 vom 20.07.2021 S. 1) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/867 über die harmonisierten Normen für Spielzeug zur Unterstützung der Richtlinie 2009/48/EG - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/867 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/902 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/902 der Kommission vom 3. Juni 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 197 vom 04.06.2021 S. 76) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise de ... ...

Beschluss (EU) 2021/1356 zur Ermächtigung Schwedens, bestimmte in Artikel 2 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern

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... Siehe Titel ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2021/1047 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG in Bezug auf die Aktualisierung der Liste der Verteidigungsgüter in Übereinstimmung mit der Gemeinsamen Militärgüterliste der Europäischen Union vom 17. Februar 2020 (1)

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... EU 2021, Anlagentechnik/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2021/1047 der Kommission vom 5. März 2021 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Aktualisierung der Liste der Verteidigungsgüter in Übereinstimmung mit der Gemeinsamen Militärgüterliste der Europäischen Union vom 17. Februar 2020 (Text von ... ...

Richtlinie (EU) 2021/1233 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/2397 hinsichtlich der Übergangsmaßnahmen für die Anerkennung von Zeugnissen aus Drittländern (1)

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... EU 2021, Berufe / Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie (EU) 2021/1233 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juli 2021 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/2397 hinsichtlich der Übergangsmaßnahmen für die Anerkennung von Zeugnissen aus Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 274 vom 30.07.2021 S. 52) Das Europäische Parlament und der Rat der Euro ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/912 zur Genehmigung von Änderungen der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Lacto-N-neotetraose (mikrobiell) und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/1147 zur Einrichtung des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (1)

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... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1147 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2021 zur Einrichtung des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (ABl. L 251 vom 15.07.2021 S. 1, ber. L 455 S. 37 A; VO (EU) 2022/585 - ABl. L 112 vom 11.04.2022 S. 1 A; VO (EU) 2024/1350 - ABl. L 2024/1350 vom 22.05.2024 Inkrafttreten Gültig; VO (EU) 2024/1 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1340 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung des Inhalts der Vertragsklausel über die Anerkennung von Befugnissen zur Aussetzung bei der Abwicklung (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1340 der Kommission vom 22. April 2021 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung des Inhalts der Vertragsklausel über die Anerkennung von Befugnissen zur Aussetzung bei der Abwicklung (Text von Bedeutung für de ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/732 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 667/2014 im Hinblick auf den Inhalt der vom Untersuchungsbeauftragten an die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde zu übermittelnde Akte, das Recht auf Anhörung in Bezug auf Interimsbeschlüsse und die Überweisung von Geldbußen und Zwangsgeldern (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/732 der Kommission vom 26. Januar 2021 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 667/2014 im Hinblick auf den Inhalt der vom Untersuchungsbeauftragten an die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde zu übermittelnde Akte, das Recht auf Anhörung in Bezug auf Interimsbeschlüsse und die Übe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/897 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) 2019/1238 im Hinblick auf das Format aufsichtlicher Meldungen an die zuständigen Behörden sowie die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden und zwischen den zuständigen Behörden und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2021/1125 zur Ablehnung der Aufnahme des verschreibungspflichtigen Arzneimittels Zinc-D-gluconate in die Liste der Arzneimittel, die die Sicherheitsmerkmale gemäß Artikel 54 Buchstabe o der Richtlinie 2001/83/EG nicht tragen dürfen - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1125 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Verordnung (EU) 2021/1297 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 hinsichtlich perfluorierter Carbonsäuren mit 9 bis 14 Kohlenstoffatomen in der Kette (C9-C14-PFCA), ihrer Salze und C9-C14-PFCA-verwandter Stoffe (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1297 der Kommission vom 4. August 2021 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich perfluorierter Carbonsäuren mit 9 bis 14 Kohlenstoffatomen in der Kette (C9-C14-PFCA), ihrer Salze und C9-C14-PFCA-verwandter Stoffe (Text von Bedeutung für den EWR) (A ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1182 über die harmonisierten Normen für Medizinprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2017/745 (1)

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... EU 2021, Lebensmittel /Medizinprodukte - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1182 der Kommission vom 16. Juli 2021 über die harmonisierten Normen für Medizinprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 256 vom 19.07.2021 S. 100 A; Beschl. (EU) 2022/6 - ABl. L 1 vom 05.01.2022 S. 11 A; Beschl. (EU) 2022/75 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1388 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte 1507 × MIR162 × MON810 × NK603 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, und von genetisch verändertem Mais, bei dem zwei oder drei der Einzelereignisse 1507, MIR162, MON810 und NK603 kombiniert werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2021, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1388 der Kommission vom 17. August 2021 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte 1507 × MIR162 × MON810 × NK603 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, und von genetisch verändertem Mais, bei dem zwei oder ... ...

Beschluss (EU) 2021/1038 über die Gewährung eines Übergangszeitraums für das Königreich der Niederlande gemäß der Entscheidung 2008/477/EG hinsichtlich der Aktualisierung der relevanten technischen Bedingungen im Frequenzband 2 500-2 690 MHz - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1038 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1314 über die Verlängerung der vom italienischen Gesundheitsministerium ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1314 der Kommission vom 6. August 2021 über die Verlängerung der vom italienischen Gesundheitsministerium ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/963 mit Vorschriften zur Anwendung der Verordnungen (EU) 2016/429, (EU) 2016/1012 und (EU) 2019/6 hinsichtlich der Identifizierung und Registrierung von Equiden und zur Aufstellung von Muster-Identifizierungsdokumenten für diese Tiere (1)

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... EU 2021, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/963 der Kommission vom 10. Juni 2021 mit Vorschriften zur Anwendung der Verordnungen (EU) 2016/429, (EU) 2016/1012 und (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Identifizierung und Registrierung von Equiden und zur Aufstellung von Muster-Identifizierungsdokumenten für dies ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/707 zur Durchführung des Artikels 17 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/707 des Rates vom 29. April 2021 zur Durchführung des Artikels 17 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik (ABl. L 147 vom 30.04.2021 S. 3) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeit ... ...

Beschluss (EU) 2021/1359 zur Ermächtigung Deutschlands, bestimmte in den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1359 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Verordnung (EU) 2021/1153 zur Schaffung der Fazilität 'Connecting Europe' und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1316/2013 und (EU) Nr. 283/2014

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2021/1092 zur Festlegung der Kriterien und des Verfahrens für die Notifizierung von Abweichungen von den internationalen Normen, die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation im Bereich der Flugsicherheit angenommen wurden (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2021/1092 des Rates vom 11. Juni 2021 zur Festlegung der Kriterien und des Verfahrens für die Notifizierung von Abweichungen von den internationalen Normen, die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation im Bereich der Flugsicherheit angenommen wurden (ABl. L 236 vom 05.07.2021 S. 51 aufgehoben) aufgehoben gem. ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1087 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1139 hinsichtlich der Aktualisierung der Bezugnahmen auf die Bestimmungen des Abkommens von Chicago (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1087 der Kommission vom 7. April 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Aktualisierung der Bezugnahmen auf die Bestimmungen des Abkommens von Chicago (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 236 vom 05.07.2021 S. 1) Die Europäische Kommiss ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1108 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen der Vereinigten Staaten von Amerika für der Aufsicht des Gouverneursrats des Zentralbanksystems (Board of Governors of the Federal Reserve System), der Kreditüberwachungsbehörde (Office of the Comptroller of the Currency), des Einlagensicherungsfonds (Federal Deposit Insurance Corporation), der Kreditanstalt für die Landwirtschaft (Farm Credit Administration) und der Bundesbehörde für Hypothekenkredite (Federal Housing Finance Agency) unterliegende Derivatgeschäfte mit bestimmten Anforderungen des Artikels 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1108 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/942 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 2006/112/EG hinsichtlich der Erstellung der Liste der Drittländer, mit denen die Union ein Abkommen über gegenseitige Amtshilfe geschlossen hat, dessen Anwendungsbereich der Richtlinie 2010/24/EU und der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 ähnelt (1)

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... EU 2021, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/942 der Kommission vom 10. Juni 2021 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 2006/112/EG des Rates hinsichtlich der Erstellung der Liste der Drittländer, mit denen die Union ein Abkommen über gegenseitige Amtshilfe geschlossen hat, dessen Anwendungsbereich der Richtlinie 2010/24/EU des Rates und der Vero ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/700 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 hinsichtlich der Instandhaltungsunterlagen und des Einbaus bestimmter Luftfahrzeugkomponenten während der Instandhaltung (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/700 der Kommission vom 26. März 2021 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 hinsichtlich der Instandhaltungsunterlagen und des Einbaus bestimmter Luftfahrzeugkomponenten während der Instandhaltung (ABl. L 145 vom 28.04.2021 S. 20) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Ver ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1387 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte DAS-81419-2 × DAS-44406-6 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2021/1357 zur Ermächtigung Sloweniens, bestimmte in Artikel 2 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1357 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1088 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 hinsichtlich der Aktualisierung der Bezugnahmen auf die Umweltschutzanforderungen (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1088 der Kommission vom 7. April 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 hinsichtlich der Aktualisierung der Bezugnahmen auf die Umweltschutzanforderungen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 236 vom 05.07.2021 S. 3) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise ... ...

Beschluss (EU) 2021/924 über den im Namen der Europäischen Union im Internationalen Kakaorat zu vertretenden Standpunkt zur Verlängerung des Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/924 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/913 über die harmonisierten Normen für Haushaltsgeschirrspüler zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2019/2022 und der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2017 (1)

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... EU 2021, Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/913 der Kommission vom 3. Juni 2021 über die harmonisierten Normen für Haushaltsgeschirrspüler zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2019/2022 und der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2017 (ABl. L 199 vom 07.06.2021 S. 13; Beschl. (EU) 2023/1759 - ABl. L 224 vom 12.09.2023 S. 100 aufgehoben) aufgehoben/erset ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1189 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich der Erzeugung und Vermarktung von Pflanzenvermehrungsmaterial aus ökologischem/biologischem heterogenem Material besonderer Gattungen oder Arten (1)

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... EU 2021, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1189 der Kommission vom 7. Mai 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Erzeugung und Vermarktung von Pflanzenvermehrungsmaterial aus ökologischem/biologischem heterogenem Material besonderer Gattungen oder Arten (Text von Bedeutung f ... ...

Verordnung (EU) 2021/836 zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union (1)

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... EU 2021, Gefahrenabwehr - Störfall/Kastrophen Verordnung (EU) 2021/836 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2021 zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 185 vom 26.05.2021 S. 1) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag ü ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/719 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 7.358 hergestelltem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2021/719 der Kommission vom 30. April 2021 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 7.358 hergestelltem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 151 vom 03.05.2021 S. 12) Anm.: s. Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermittelzusatzstoffe ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/1070 - mit besonderen, auf einen begrenzten Zeitraum beschränkten Maßnahmen zur Bekämpfung der Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1070 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Besondere Seuchenbekämpfungsmaßnahmen gegen Infektionen mit dem Virus der LUMPY-SKIN-Krankheit Abschnitt 1 Einrichtung von Sperrzonen und Impfung gegen Infektionen mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit Artikel 3 Einrichtung von Sperrzonen I und II Artikel 4 Verbringungsverbote in Sperrzonen I und II Abschnitt 2 Aufna ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1107 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Hongkongs für der Aufsicht der Währungsbehörde Hongkongs (Hongkong Monetary Authority) unterliegende Derivategeschäfte mit bestimmten Anforderungen des Artikels 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/776 zur Festlegung von Mustern für bestimmte Formulare sowie von technischen Vorschriften für den wirksamen Informationsaustausch gemäß der Verordnung (EU) 2018/1672 über die Überwachung von Barmitteln, die in die Union oder aus der Union verbracht werden - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/776 - Inhalt => Artikel 1 Anmeldeformular Artikel 2 Offenlegungsformular Artikel 3 Zusatzblätter zu den Formularen Artikel 4 Formulare für amtliche Zwecke Artikel 5 Informationsaustausch über das Zollinformationssystem Artikel 6 Anonymisierte statistische Daten Artikel 7 Inkrafttreten und Anwendungsbereich Anhang I Teil 1 Teil 2 Teil 3 Teil 4 Anhang II Teil 1 Teil 2 Formular für den Austausch von anonymisierten risikobezogenen Informationen und Ergebnissen ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1365 über die Verlängerung der vom kroatischen Gesundheitsministerium ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1365 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/1158 über Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie Prüfnormen für Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1170

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2021/1093 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften über den Datenschutzbeauftragten , die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1725 und Beschränkungen der Rechte betroffener Personen im Rahmen der Wahrnehmung der Aufgaben des Datenschutzbeauftragten , und zur Aufhebung des Beschlusses 2004/644/EG

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1325 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/977 hinsichtlich der Geltungsdauer der befristeten Maßnahmen im Zusammenhang mit den Kontrollen der Produktion ökologischer/biologischer Erzeugnisse (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1325 der Kommission vom 10. August 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/977 hinsichtlich der Geltungsdauer der befristeten Maßnahmen im Zusammenhang mit den Kontrollen der Produktion ökologischer/biologischer Erzeugnisse (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 288 vom 11.08.2021 S. 21) Die E ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/942 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 2006/112/EG hinsichtlich der Erstellung der Liste der Drittländer, mit denen die Union ein Abkommen über gegenseitige Amtshilfe geschlossen hat, dessen Anwendungsbereich der Richtlinie 2010/24/EU und der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 ähnelt - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/942 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/936 über die harmonisierten Normen für Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrockner zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2019/2023 und der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2014

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/969 zur Zulassung von aus Escherichia coli CGMCC 13325 hergestelltem L-Threonin als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1090 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1090 der Kommission vom 2. Juli 2021 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 236 vom 05.07.2021 S. 10) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1324 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1597/2002 hinsichtlich des Formats für die Übermittlung nationaler Listen des Ausgangsmaterials von forstlichem Vermehrungsgut (1)

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... EU 2021, Natur-/ Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1324 der Kommission vom 10. August 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1597/2002 hinsichtlich des Formats für die Übermittlung nationaler Listen des Ausgangsmaterials von forstlichem Vermehrungsgut (ABl. L 288 vom 11.08.2021 S. 19) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die A ... ...

Empfehlung (EU) 2021/1086 zum Aufbau einer Gemeinsamen Cyber-Einheit - Inhalt -

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... EU 2021 Empf. (EU) 2021/1086 - Inhalt => Erwägungsgründe I. Zweck dieser Empfehlung II. Begriffsbestimmungen III. Ziel der gemeinsamen CYBER-Einheit IV. Festlegung der Funktionsweise der gemeinsamen CYBER-Einheit V. Aufbau der gemeinsamen CYBER-Einheit VI. Überprüfung Anhang Stufen für den Aufbau der Gemeinsamen Cyber-Einheit 1. Stufe 1 Kernmaßnahmen 2. Stufe 2 Kernmaßnahmen Unterstüzungsmaßnahmen 3. Stufe 3 Kernmaßnahmen Unterstüzungsmaßnahmen 4. Stufe 4 Kernmaßnahmen Unterstüzu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1326 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Schizochytrium sp. (FCC-3204)-Öl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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Verordnung (EU) 2021/840 zur Errichtung eines Aktionsprogramms in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung für den Zeitraum 2021-2027 (Programm Pericles IV) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2021/840 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2021 zur Errichtung eines Aktionsprogramms in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung für den Zeitraum 2021-2027 (Programm "Pericles IV") und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 (ABl ... ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2021/1092 zur Festlegung der Kriterien und des Verfahrens für die Notifizierung von Abweichungen von den internationalen Normen, die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation im Bereich der Flugsicherheit angenommen wurden

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Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1391 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die aus den genetisch veränderten Rapssorten Ms8 × Rf3 × GT73, Ms8 × GT73 und Rf3 × GT73 bestehen, diese enthalten oder aus diesen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1391 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderte Organismen und spezifische Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressaten Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse c) Kennzeichnung d) Nachweisverfahren e) Spezifis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1135 zur Festsetzung der Höchstbeträge für 2021 für bestimmte Direktzahlungsregelungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013

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Verordnung (EU) 2021/1275 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libanon - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1275 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Anhang I Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen gemäß Artikel 2 Anhang II Internetseiten mit Informationen über die zuständigen Behörden und Anschrift für Notifikationen an die Europäische Kommission ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1003 zur Gewährung von Ausnahmen für bestimmte Mitgliedstaaten in Bezug auf die Übermittlung von Statistiken gemäß der Verordnung (EU) 2019/2152 und der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1329 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/2235, (EU) 2020/2236, (EU) 2021/403 und (EU) 2021/404 hinsichtlich der Verlängerung des Übergangszeitraums für die Verwendung von Veterinärbescheinigungen, Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen und amtlichen Bescheinigungen, die für den Eingang bestimmter Sendungen in die Union erforderlich sind (1)

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... EU 2021, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1329 der Kommission vom 10. August 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/2235, (EU) 2020/2236, (EU) 2021/403 und (EU) 2021/404 hinsichtlich der Verlängerung des Übergangszeitraums für die Verwendung von Veterinärbescheinigungen, Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen und ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1071 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/442 und der Durchführungsverordnung (EU) 2021/521 zum Mechanismus zur verpflichtenden Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Waren (1)

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... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/1071 der Kommission vom 29. Juni 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/442 und der Durchführungsverordnung (EU) 2021/521 zum Mechanismus zur verpflichtenden Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Waren (ABl. L 230 vom 30.06.2021 S. 28) Die Europäische Kommission - gestützt a ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1377 zur Genehmigung einer Änderung der Verwendungsbedingungen für das neuartige Lebensmittel Astaxanthinreiches Oleoresin aus der Alge Haematococcus pluvialis gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2021/1358 zur Ermächtigung der Slowakei, bestimmte in Artikel 11 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2021/1358 der Kommission vom 30. Juni 2021 zur Ermächtigung der Slowakei, bestimmte in Artikel 11 der Verordnung (EU) 2021/267 des Europäischen Parlaments und des Rates genannte Zeiträume zu verlängern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 4629) (Nur der englische Text ist verbindlich) (ABl. L 293 vom 16.08.2021 S. ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1341 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2144 durch Festlegung detaillierter Vorschriften für die spezifischen Prüfverfahren und technischen Anforderungen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer Warnsysteme bei Müdigkeit und nachlassender Aufmerksamkeit des Fahrers sowie zur Änderung von Anhang II der genannten Verordnung (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1341 der Kommission vom 23. April 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2144 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung detaillierter Vorschriften für die spezifischen Prüfverfahren und technischen Anforderungen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer Warnsysteme ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/913 über die harmonisierten Normen für Haushaltsgeschirrspüler zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2019/2022 und der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2017

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Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1212 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/253 in Bezug auf durch schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren ausgelöste Warnmeldungen und zur Kontaktnachverfolgung im Zusammenhang mit dem Ausfüllen von Reiseformularen ermittelter exponierter Personen (1)

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... EU 2021, Biotechnologie/Gesundheitswesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1212 der Kommission vom 22. Juli 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/253 in Bezug auf durch schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren ausgelöste Warnmeldungen und zur Kontaktnachverfolgung im Zusammenhang mit dem Ausfüllen von Reiseformularen ermittelter expo ... ...

Verordnung (EU) 2021/1323 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 bezüglich der Höchstgehalte für Cadmium in bestimmten Lebensmitteln (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1323 der Kommission vom 10. August 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 bezüglich der Höchstgehalte für Cadmium in bestimmten Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 288 vom 11.08.2021 S. 13) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ges ... ...

Verordnung (EU) 2021/862 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 über Düngemittel zwecks Aufnahme eines neuen EG-Düngemitteltyps in Anhang I (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2021/862 der Kommission vom 28. Mai 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel zwecks Aufnahme eines neuen EG-Düngemitteltyps in Anhang I (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 190 vom 31.05.2021 S. 74) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag übe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/933 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 in Bezug auf bestimmte Maßnahmen zur Bewältigung der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Krise - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/933 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Beschluss (EU) 2021/1240 über die Übereinstimmung des EU-Portals und der EU-Datenbank für klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln mit den Anforderungen gemäß Artikel 82 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - Arzneimittel Beschluss (EU) 2021/1240 der Kommission vom 13. Juli 2021 über die Übereinstimmung des EU-Portals und der EU-Datenbank für klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln mit den Anforderungen gemäß Artikel 82 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 275 vom 31. ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/895 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1238 im Hinblick auf Produktintervention - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/895 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2021/741 zu den von Dänemark mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den Zusatz von Nitriten zu bestimmten Fleischerzeugnissen - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/741 - Inhalt => I. Sachverhalt und Verfahren 1. Unionsrecht 1.1. Artikel 114 Absätze 4 und 6 AEUV 1.2. Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 2. Mitgeteilte einzelstaatliche Bestimmungen 3. Verfahren 4. Neubewertung von Nitriten 5. Überwachung durch die Kommission II. Bewertung 1. Zulässigkeit 2. Sachliche Bewertung 2.1. Position Dänemarks 2.2. Bewertung der Position Dänemarks 2.2.1. Rechtfertigung durch wichtige Erfordernisse im Sinne des Artikels 36 AEUV 2.2.2. ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2021/953 über einen Rahmen für die Ausstellung, Überprüfung und Anerkennung interoperabler Zertifikate zur Bescheinigung von COVID-19-Impfungen und -Tests sowie der Genesung von einer COVID-19-Infektion (digitales COVID-Zertifikat der EU) mit der Zielsetzung der Erleichterung der Freizügigkeit während der COVID-19-Pandemie

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/962 zur Verlängerung des in Artikel 89 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 vorgesehenen Übergangszeitraums (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/962 der Kommission vom 6. Mai 2021 zur Verlängerung des in Artikel 89 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgesehenen Übergangszeitraums (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 213 vom 16.06.2021 S. 1) s.a.: Liste - zur Ergänzung/Verlängeru ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/781 der Kommission vom 10. Mai 2021 über die Veröffentlichung einer Liste mit bestimmten CO2-Emissionswerten je Hersteller sowie der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen aller in der Union zugelassenen neuen schweren Nutzfahrzeuge und der Bezugswerte für CO2-Emissionen gemäß der Verordnung (EU) 2019/1242 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Berichtszeitraum des Jahres 2019 (1)

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... EU 2021, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/781 der Kommission vom 10. Mai 2021 über die Veröffentlichung einer Liste mit bestimmten CO2-Emissionswerten je Hersteller sowie der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen aller in der Union zugelassenen neuen schweren Nutzfahrzeuge und der Bezugswerte für CO2-Emission ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/869 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/638 hinsichtlich seiner Geltungsdauer zwecks Verlängerung der Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Schädlings Spodoptera frugiperda (Smith) (1)

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... EU 2021, Natur- Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/869 der Kommission vom 27. Mai 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/638 hinsichtlich seiner Geltungsdauer zwecks Verlängerung der Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Schädlings Spodoptera frugiperda (Smith) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C( ... ...

Beschluss (GASP) 2021/1277 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libanon (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/1277 des Rates vom 30. Juli 2021 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libanon (ABl. LI 277 vom 02.08.2021 S. 16 A; Beschl. (GASP) 2022/1314 - ABl. L 198 vom 27.07.2022 S. 18; Beschl. (GASP) 2023/1519 - ABl. L 184 vom 21.07.2023 S. 45 A; Beschl. (GASP) 2023/2686 - ABl. L 2023/2686 vom 28.1 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1079 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) 2019/880 über das Verbringen und die Einfuhr von Kulturgütern

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2021/1102 mit dem Ersuchen an die Kommission, eine Untersuchung über die Lage der Union und ihre Möglichkeiten im Hinblick auf Einführung, Bewertung, Herstellung, Inverkehrbringen und Einsatz von wirbellosen biologischen Bekämpfungsmitteln im Gebiet der Union sowie, falls dies angesichts der Ergebnisse der Untersuchung angemessen ist, einen Vorschlag vorzulegen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1202 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Estland (1)

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... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1202 der Kommission vom 20. Juli 2021 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Estland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5559) (Nur der estnische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 262 vom 22.07.2021 S. 1 aufgehoben) aufgeho ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1130 zur Erstellung der Liste der Regionen, die für eine Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und dem Europäischen Sozialfonds Plus infrage kommen, sowie der Mitgliedstaaten, die für eine Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds infrage kommen, für den Zeitraum 2021-2027 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1130 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Regionen, die im Rahmen der Kategorie "weniger entwickelte Regionen" für eine Förderung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) infrage kommen Anhang II Regionen, die im Rahmen der Kategorie "Übergangsregionen" für eine Förderung aus dem EFRE und dem ESF+ infrage kommen Anhang III Regionen, die im Rahmen der Kategor ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1311 über die Anerkennung des Hrvatski Registar Brodova (Kroatisches Schiffsregister) als Klassifikationsgesellschaft für Binnenschiffe gemäß der Verordnung (EU) 2016/1629 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1311 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Verordnung (EU) 2021/821 über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/821 - Inhalt => Kapitel I Gegenstand und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Artikel 2 Kapitel II Anwendungsbereich Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Kapitel III Ausfuhrgenehmigung und Genehmigung von Vermittlungstätigkeiten und technischer Unterstützung Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Kapitel IV Änderung der Listen von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck und der Bestimmungs ... ...

Verordnung (EU) 2021/1052 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren (1)

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... EU 2021, Steuern/Abgaben - EU Bund Verordnung (EU) 2021/1052 des Rates vom 18. Juni 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren (ABl. L 227 vom 28.06.2021 S. 17) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Eu ... ...

Beschluss (EU) 2021/1093 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften über den Datenschutzbeauftragten , die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1725 und Beschränkungen der Rechte betroffener Personen im Rahmen der Wahrnehmung der Aufgaben des Datenschutzbeauftragten , und zur Aufhebung des Beschlusses 2004/644/EG - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1093 - Inhalt => Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Verantwortung Artikel 3 Begriffsbestimmungen Abschnitt 2 Der Datenschutzbeauftragte Artikel 4 Benennung und Status des DSB Artikel 5 Aufgaben und Pflichten Artikel 6 Befugnisse Abschnitt 3 Rechte und Pflichten der Akteure im Bereich des Datenschutzes Artikel 7 Konsultation und Unterrichtung des DSB Artikel 8 Delegierte Verantwortliche Artikel 9 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1029 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 und zur Verlängerung der Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/1029 - Inhalt => 1. Hintergrund 2. Verfahren 3. Rechtliche Anforderungen 3.1. Erforderlichkeit Tabelle 1 Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, Lagerbestände Tabelle 2 Unionsverbrauch, Inlandsverkäufe und Marktanteile Tabelle 3 Verkaufsstückpreis, Rentabilität, Cashflow und Kapitalrendite Tabelle 4 Beschäftigung Tabelle 5 Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, Lagerbestände Tabelle 6 Unionsverbrauch, Inlandsverkäufe und ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/974 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 vorgelegten geänderten Programme zur Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Imkereierzeugnissen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/824 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 540/2011 und (EU) Nr. 820/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Terbuthylazin (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/824 der Kommission vom 21. Mai 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 540/2011 und (EU) Nr. 820/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Terbuthylazin (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 183 vom 25.05.2021 S. 35) Anm.: s. Liste der VO'en - Nichtgenehmigung/-erne ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/891 zur Festlegung unionsweit geltender Leistungsziele für das Luftverkehrsmanagementnetz für den dritten Bezugszeitraum (2020-2024) und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/903 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/891 - Inhalt => Artikel 1 Unionsweit geltende Leistungsziele für den wesentlichen Leistungsbereich Sicherheit Artikel 2 Unionsweit geltende Leistungsziele für den wesentlichen Leistungsbereich Umwelt Artikel 3 Unionsweit geltende Leistungsziele für den wesentlichen Leistungsbereich Kapazität Artikel 4 Unionsweit geltende Leistungsziele für den wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz Artikel 5 Warnschwellen Artikel 6 Vergleichsgruppen Artikel 7 Aufh ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/843 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Cyazofamid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2021/1364 zur Ermächtigung Polens, bestimmte in den Artikeln 9, 10 und 11 der Verordnung (EU) 2021/267 genannte Zeiträume zu verlängern (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2021/1364 der Kommission vom 9. Juli 2021 zur Ermächtigung Polens, bestimmte in den Artikeln 9, 10 und 11 der Verordnung (EU) 2021/267 des Europäischen Parlaments und des Rates genannte Zeiträume zu verlängern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5030) (Nur der englische Text ist verbindlich) (ABl. L 293 vom 16.08 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1289 zur Verschiebung des Ablaufs der Genehmigung von Dazomet zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1244 zur Änderung des Anhangs X der Verordnung (EU) 2018/858 hinsichtlich des standardisierten Zugangs zu Fahrzeug-OBD-Informationen und zu Reparatur- und Wartungsinformationen sowie der Anforderungen und Verfahren für den Zugang Sicherheitsinformationen des Fahrzeugs (1)

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... EU 2021, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/1244 der Kommission vom 20. Mai 2021 zur Änderung des Anhangs X der Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des standardisierten Zugangs zu Fahrzeug-OBD-Informationen und zu Reparatur- und Wartungsinformationen sowie der Anforderungen und Verfahren für den Zugang Sic ... ...

Verordnung (EU) 2021/1149 zur Einrichtung des Fonds für die innere Sicherheit (1)

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... EU 2021, Wirtschaft- EU Bund Verordnung (EU) 2021/1149 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2021 zur Einrichtung des Fonds für die innere Sicherheit (ABl. L 251 vom 15.07.2021 S. 94) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 82 Absatz 1, Artike ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1108 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen der Vereinigten Staaten von Amerika für der Aufsicht des Gouverneursrats des Zentralbanksystems (Board of Governors of the Federal Reserve System), der Kreditüberwachungsbehörde (Office of the Comptroller of the Currency), des Einlagensicherungsfonds (Federal Deposit Insurance Corporation), der Kreditanstalt für die Landwirtschaft (Farm Credit Administration) und der Bundesbehörde für Hypothekenkredite (Federal Housing Finance Agency) unterliegende Derivatgeschäfte mit bestimmten Anforderungen des Artikels 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1108 der Kommission vom 5. Juli 2021 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen der Vereinigten Staaten von Amerika für der Aufsicht des Gouverneursrats des Zentralbanksystems (Board of Governors of the Federal Reserve System), der Kreditüberwachungsbehörd ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1106 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Australiens für der Aufsicht der australischen Aufsichtsbehörde (Australian Prudential Regulation Authority) unterliegende Derivategeschäfte mit bestimmten Anforderungen des Artikels 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/1106 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

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