Archivdatei - Beschluss (GASP) 2022/152 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2021/1192

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Durchführungsbeschluss (EU) 2022/180 zur Änderung der Entscheidung 2006/771/EG im Hinblick auf die Aktualisierung der harmonisierten technischen Bedingungen im Bereich der Funkfrequenznutzung für Geräte mit geringer Reichweite (1)

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... EU 2022, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/180 der Kommission vom 8. Februar 2022 zur Änderung der Entscheidung 2006/771/EG im Hinblick auf die Aktualisierung der harmonisierten technischen Bedingungen im Bereich der Funkfrequenznutzung für Geräte mit geringer Reichweite (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 644) (Text von Bedeutung für den ... ...

Verordnung (EU) 2022/148 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2022/148 des Rates vom 3. Februar 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan (ABl. L 25 vom 04.02.2022 S. 5) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbei ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/98 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1561 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für Ungarn mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern (1)

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... EU 2022, Verwaltung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/98 des Rates vom 25. Januar 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1561 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für Ungarn mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern (ABl. L 17 vom 26.01.2022 S. 42) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/490 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 in Bezug auf bestimmte zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen der Arten Juglans regia L., Nerium oleander L. und Robinia pseudoacacia L. mit Ursprung in der Türkei und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1213 in Bezug auf die pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen für das Einführen dieser zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen in das Gebiet der Union (1)

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... EU 2022, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/490 der Kommission vom 25. März 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 in Bezug auf bestimmte zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen der Arten Juglans regia L., Nerium oleander L. und Robinia pseudoacacia L. mit Ursprung in der Türkei und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 20 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/89 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie (EU) 2019/883 in Bezug auf die Methode zur Berechnung der ausreichenden spezifischen Lagerkapazität

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Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/623 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/623 der Kommission vom 11. April 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2454) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl ... ...

Verordnung (EU) 2022/612 über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union (1)

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... EU 2022, Verwaltung, Betriebssicherheit - EU Bund Verordnung (EU) 2022/612 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. April 2022 über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 115 vom 13.04.2022 S. 1) Neufassung - Ersetzt VO (EU) 531/2012 Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf d ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/466 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 durch Festlegung von Kriterien für die Ausnahme von dem Grundsatz der Beaufsichtigung genehmigter Veröffentlichungssysteme und genehmigter Meldemechanismen durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde

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Durchführungsverordnung (EU) 2022/375 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/375 des Rates vom 3. März 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (ABl. L 70 vom 04.03.2022 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über d ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/456 zur Genehmigung des Grundstoffs Chitosan gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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EU-Regelungen

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... EU chronologisch EU-Regelungen 2022 VO (EU) 2022/1 - (ABl. L 3 vom 06.01.2022 S. 1) Delegierte Verordnung (EU) 2022/1 der Kommission vom 20. Oktober 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck VO (EU) 2022/2 - (ABl. L 1 vom 05.01.2022 S. 1) Durchführungsverordnung (EU) 2022/2 der Kommission vom 4. Januar 2022 zur Berichtigung der französischen Sprachfassung der Durchführungsver ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2022/276 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in einseitig gesockelten (Kompakt-)Leuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke (1)

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... EU 2022, Abfall/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2022/276 der Kommission vom 13. Dezember 2021 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in einseitig gesockelten ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/603 über die Anerkennung des Systems KZR INiG zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

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Verordnung (EU) 2022/384 zur Änderung des Anhangs XIV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich der Anpassung der Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang tierischer Nebenprodukte und ihrer Folgeprodukte in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/384 der Kommission vom 4. März 2022 zur Änderung des Anhangs XIV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich der Anpassung der Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang tierischer Nebenprodukte und ihrer Folgeprodukte in die Union zulässig ist (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 78 v ... ...

Beschluss (GASP) 2022/267 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/267 des Rates vom 23. Februar 2022 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 42 vom 23.02.2022 S. 114, ber. LI 83 S. 1) Der Rat der Europäi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/203 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 hinsichtlich der Einrichtung von Systemen für das Sicherheitsmanagement und die Meldung von Ereignissen durch die zuständigen Behörden sowie zur Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 hinsichtlich der Ausstellung von Bescheinigungen über die Prüfung der Lufttüchtigkeit (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/203 der Kommission vom 14. Februar 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 hinsichtlich der Einrichtung von Systemen für das Sicherheitsmanagement und die Meldung von Ereignissen durch die zuständigen Behörden sowie zur Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 hinsichtlich der Ausstellung ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/163 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2018/858 hinsichtlich funktioneller Anforderungen an die Marktüberwachung von Fahrzeugen, Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/163 - Inhalt => Artikel 1 Kriterien für die Festlegung des angemessenen Umfangs der Kontrollen zur Nachprüfung der Einhaltung der Vorschriften Artikel 2 Format der Übersicht über die geplanten Marktüberwachungskontrollen Artikel 3 Format des Berichts über die Erkenntnisse im Anschluss an eine Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften Artikel 4 Daten, die der Kommission von den Herstellern für die Nachprüfung der Einhaltung der Vorschriften zur Verfügung zu st ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/19 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Purpureocillium lilacinum Stamm 251 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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Durchführungsverordnung (EU) 2022/188 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Acheta domesticus, gefroren, getrocknet und pulverförmig, als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/188 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Archivdatei - Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union (vom Rat am 21. Februar 2022 angenommen)

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Beschluss (EU) 2022/675 über den im Namen der Europäischen Union auf der 57. Tagung des Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter der Zwischenstaatlichen Organisation für den Internationalen Eisenbahnverkehr zu bestimmten Änderungen des Anhangs C des Übereinkommens über den Internationalen Eisenbahnverkehr zu vertretenden Standpunkt

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Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/677 zur Festlegung von Vorschriften zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 hinsichtlich des Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel (3)

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... zurück Eintrag Gemeinsame Bezeichnung der Bestandteile 7001 CNIDIUM OFFICINALE RHIZOME EXTRACT 7002 CNIDIUM OFFICINALE RHIZOME/GLYCYRRHIZA INFLATA ROOT EXTRACT 7003 CNIDIUM OFFICINALE ROOT EXTRACT 7004 CNIDIUM OFFICINALE ROOT WATER 7005 COAL TAR 7006 COBALT ACETYLMETHIONATE 7007 COBALT CHLORIDE 7008 COBALT DNA 7009 COBALT GLUCONATE 7010 COBALT TITANIUM OXIDE 7011 COBAMAMIDE 7012 COBETIA MARINA FERMENT FILTRATE EXTRACT 7013 COBETIA MARINA GLYCOSAMINOGLYCANS 7014 COBROTOXIN 7015 COCAMIDE 7016 COCA ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/75 zur Festlegung der Liste der Interreg-Programmgebiete, die aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln der Union unterstützt werden sollen, aufgeschlüsselt nach Aktionsbereichen und Interreg-Programmen im Rahmen des Ziels Europäische territoriale Zusammenarbeit - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/75 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang I Liste der im Rahmen des Aktionsbereichs A zu unterstützenden Interreg-Programmbereiche Anhang II Liste der im Rahmen des Aktionsbereichs B zu unterstützenden Interreg-Programmbereiche Anhang III Liste der im Rahmen des Aktionsbereichs D zu unterstützenden Interreg-Programmbereiche Anhang IV Regionen der Union der NUTS-3-Ebene, die bei EFRE-Mittelzuweisungen für grenzübergreifende Z ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/255 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 hinsichtlich der Verlängerung der Maßnahmen zur vorübergehenden Entlastung von den Vorschriften für die Nutzung von Zeitnischen aufgrund der COVID-19-Krise (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/255 der Kommission vom 15. Dezember 2021 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 des Rates hinsichtlich der Verlängerung der Maßnahmen zur vorübergehenden Entlastung von den Vorschriften für die Nutzung von Zeitnischen aufgrund der COVID-19-Krise (ABl. L 42 vom 23.02.2022 S. 1) Die Europäische Kommissi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/45 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/1139 über den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds im Hinblick auf Verstöße und schwerwiegende Verstöße gegen die Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik, die zu einer Unterbrechung der Zahlungsfrist oder der Aussetzung von Zahlungen im Rahmen dieses Fonds führen können

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/696 über einen Antrag Irlands auf Genehmigung einer Ausnahmeregelung auf der Grundlage der Richtlinie 91/676/EWG zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/691 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2323 zur Aufstellung der europäischen Liste von Abwrackeinrichtungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 (1)

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... EU 2022, Abfall - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/691 der Kommission vom 28. April 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2323 zur Aufstellung der europäischen Liste von Abwrackeinrichtungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 128 vom 02.05.2022 S. 84) Die Europäi ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/75 zur Festlegung der Liste der Interreg-Programmgebiete, die aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln der Union unterstützt werden sollen, aufgeschlüsselt nach Aktionsbereichen und Interreg-Programmen im Rahmen des Ziels Europäische territoriale Zusammenarbeit

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/193 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 926/2014 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf Standardformulare, -meldebögen und -verfahren für Notifizierungen im Zusammenhang mit der Ausübung des Niederlassungsrechts und des freien Dienstleistungsverkehrs (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/193 der Kommission vom 17. November 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 926/2014 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf Standardformulare, -meldebögen und -verfahren für Notifizierungen im Zusammenhang mit der Ausübung des Niederlassungsrechts und des freien ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/677 zur Festlegung von Vorschriften zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 hinsichtlich des Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel (8)

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... zurück Eintrag Gemeinsame Bezeichnung der Bestandteile 24526 S-(CUTIBACTERIUM ACNES OLIGOPEPTIDE-3 OLIGOPEPTIDE-208 CUTIBACTERIUM ACNES OLIGOPEPTIDE-3 GLYCINE) 24527 S-(LYSYL CUTIBACTERIUM ACNES OLIGOPEPTIDE-2 OLIGOPEPTIDE-209 CUTIBACTERIUM ACNES OLIGOPEPTIDE-2 DIPEPTIDE-15) 24528 SABATIA ANGULARIS EXTRACT 24529 SACCHARATED LIME 24530 SACCHARIDE HYDROLYSATE 24531 SACCHARIDE ISOMERATE 24532 SACCHARIN 24533 SACCHARINA ANGUSTATA EXTRACT 24534 SACCHARINA ANGUSTATA/UNDARIA PINNATIFIDA EXTRACT 24535 S ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/320 der Kommission vom 25. Februar 2022 zur Zulassung von ausgepresstem ätherischem Mandarinenöl als Futtermittelzusatzstoff für bestimmte Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/320 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/21 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik (1)

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... Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/21 des Rates vom 10. Januar 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik (ABl. LI 5 vom 10.01.2022 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gest ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2022/280 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in anderen Niederdruckentladungslampen (1)

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... EU 2022, Abfall/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2022/280 der Kommission vom 13. Dezember 2021 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in anderen Niederdruckent ... ...

Empfehlung zur Stärkung der Prävention durch Früherkennung: Ein neuer EU-Ansatz für das Krebsscreening, der die Empfehlung 2003/878/EG ersetzt - Inhalt -

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... EU 2022 Empf. 2022/C 473/01 - Inhalt => Erwägungsgründe Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/440 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/440 der Kommission vom 16. März 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 90 vom 18.03.2022 S. 67) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die A ... ...

Beschluss (GASP) 2022/354 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/354 des Rates vom 2. März 2022 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 66 vom 02.03.2022 S. 14) Der Rat der Europäischen Union - gestützt ... ...

Beschluss (GASP) 2022/218 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/218 des Rates vom 17. Februar 2022 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus (ABl. L 37 vom 18.02.2022 S. 41) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen V ... ...

Beschluss (GASP) 2022/430 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/430 des Rates vom 15. März 2022 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 87 vom 15.03.2022 S. 56) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbeso ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/140 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2016/429 in Bezug auf Unionsbanken für Antigene, Impfstoffe und diagnostische Reagenzien - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/140 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 In die Unionsbanken für Antigene, Impfstoffe und diagnostische Reagenzien aufzunehmende biologische Produkte für bestimmte Seuchen der Kategorie A Artikel 4 Zusätzliche Anforderungen an die Lieferung und Lagerung von Antigenen und Impfstoffen Artikel 5 Anforderungen an die Herstellung von Impfstoffen aus Antigenen des Maul- und Klauenseuche-Virus und die Kennzeic ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/551 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/85 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens der Vereinigten Staaten von Amerika für von der Securities and Exchange Commission (Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde) zugelassene und beaufsichtigte zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/551 der Kommission vom 4. April 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/85 der Kommission über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens der Vereinigten Staaten von Amerika für von der Securities and Exchange Commission (Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde) zugelassene und beaufs ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/46 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/1139 über den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1004 hinsichtlich der Ermittlung energieeffizienter Technologien und der Festlegung der methodischen Elemente zur Bestimmung des normalen Fischereiaufwands von Fischereifahrzeugen - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/46 - Inhalt => Artikel 1 Von neuen Maschinen verwendete energieeffiziente Technologien Artikel 2 Normaler Fischereiaufwand der Fischereifahrzeuge Artikel 3 Inkrafttreten ...

Verordnung (EU) 2022/585 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 514/2014 zur Festlegung allgemeiner Bestimmungen für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds und das Instrument für die finanzielle Unterstützung der polizeilichen Zusammenarbeit, der Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung und des Krisenmanagements, (EU) Nr. 516/2014 zur Einrichtung des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds und (EU) 2021/1147 zur Einrichtung des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (1)

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... EU 2022, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2022/585 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. April 2022 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 514/2014 zur Festlegung allgemeiner Bestimmungen für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds und das Instrument für die finanzielle Unterstützung der polizeilichen Zusammenarbeit, der Kriminalprävention und Kriminalität ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/383 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff mit geringem Risiko Metarhizium brunneum Stamm Ma 43 (vormals Metarhizium anisopliae var. anisopliae Stamm BIPESCO 5/F52) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/383 der Kommission vom 4. März 2022 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff mit geringem Risiko Metarhizium brunneum Stamm Ma 43 (vormals Metarhizium anisopliae var. anisopliae Stamm BIPESCO 5/F52) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringe ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/114 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt SchwabEX-Guard

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/192 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1151/2014 festgelegten technischen Regulierungsstandards in Bezug auf die Informationen, die bei Ausübung des Niederlassungsrechts und des freien Dienstleistungsverkehrs zu übermitteln sind (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/192 der Kommission vom 20. Oktober 2021 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1151/2014 der Kommission festgelegten technischen Regulierungsstandards in Bezug auf die Informationen, die bei Ausübung des Niederlassungsrechts und des freien Dienstleistungsverkehrs zu übermitteln sind (Te ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2017/167 zur vorübergehenden Ermächtigung Belgiens, Frankreichs, Spaniens und der Tschechischen Republik, im Freiland unter nicht insektensicheren Bedingungen erzeugte Mutterpflanzen für Vorstufenmaterial und Vorstufenmaterial bestimmter in Anhang I der Richtlinie 2008/90/EG aufgeführter Arten von Obstpflanzen zu zertifizieren (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/167 der Kommission vom 30. Januar 2017 zur vorübergehenden Ermächtigung Belgiens, Frankreichs, Spaniens und der Tschechischen Republik, im Freiland unter nicht insektensicheren Bedingungen erzeugte Mutterpflanzen für Vorstufenmaterial und Vorstufenmaterial bestimmter in Anhang I der Richtlinie 2008/90/EG des Rat ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2017/167 zur vorübergehenden Ermächtigung Belgiens, Frankreichs, Spaniens und der Tschechischen Republik, im Freiland unter nicht insektensicheren Bedingungen erzeugte Mutterpflanzen für Vorstufenmaterial und Vorstufenmaterial bestimmter in Anhang I der Richtlinie 2008/90/EG aufgeführter Arten von Obstpflanzen zu zertifizieren

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/63 zur Zulassung von Benzylalkohol, 4-Isopropylbenzylalkohol, Benzaldehyd, 4-Isopropylbenzaldehyd, Salicylaldehyd, p-Tolualdehyd, 2-Methoxybenzaldehyd, Benzoesäure, Benzylacetat, Benzylbutyrat, Benzylformiat, Benzylpropionat, Benzylhexanoat, Benzylisobutyrat, Benzylisovalerat, Hexylsalicylat, Benzylphenylacetat, Methylbenzoat, Ethylbenzoat, Isopentylbenzoat, Pentylsalicylat und Isobutylbenzoat als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten sowie von Veratraldehyd und Gallussäure als Zusatzstoffe in Futtermitteln für bestimmte Tierarten (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2017/63 der Kommission vom 14. Dezember 2016 zur Zulassung von Benzylalkohol, 4-Isopropylbenzylalkohol, Benzaldehyd, 4-Isopropylbenzaldehyd, Salicylaldehyd, p-Tolualdehyd, 2-Methoxybenzaldehyd, Benzoesäure, Benzylacetat, Benzylbutyrat, Benzylformiat, Benzylpropionat, Benzylhexanoat, Benzylisobutyrat, Benzylisov ... ...

Beschluss 2017/291- Nr. 2/2016 des gemischten Luftverkehrsausschusses Europäische Union/Schweiz, der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr eingesetzt wurde, zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/556 über die Einzelheiten der Inspektionsverfahren hinsichtlich der guten klinischen Praxis gemäß der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - Arzneimittel Durchführungsverordnung (EU) 2017/556 der Kommission vom 24. März 2017 über die Einzelheiten der Inspektionsverfahren hinsichtlich der guten klinischen Praxis gemäß der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 80 vom 25.03.2017 S. 7) Hebt RL 2005/28/EG auf. Die Euro ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/588 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU durch technische Regulierungsstandards für das Tick-Größen-System für Aktien, Aktienzertifikate und börsengehandelte Fonds - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/588 - Inhalt => Artikel 1 Unter Liquiditätsaspekten wichtigster Markt Artikel 2 Tick-Größen für Aktien, Aktienzertifikate und börsengehandelte Fonds (Artikel 49 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 2014/65/EU) Artikel 3 Durchschnittliche tägliche Anzahl der Geschäfte in Aktien und Aktienzertifikaten (Artikel 49 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 2014/65/EU) Artikel 4 Kapitalmaßnahmen (Artikel 49 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 2014/65/EU) Artikel 5 Übergangsbestim ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2017/186 zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Sendungen aus bestimmten Drittländern in die Union aufgrund von mikrobieller Kontamination sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/186 der Kommission vom 2. Februar 2017 zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Sendungen aus bestimmten Drittländern in die Union aufgrund von mikrobieller Kontamination sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 29 vom 03.02.2017 S. 24; ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/461 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für gemeinsame Verfahren - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/461 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Benannte Kontaktstelle Artikel 3 Konsultationsersuchen Artikel 4 Bestätigung des Empfangs eines Konsultationsersuchens Artikel 5 Antwort einer ersuchten Behörde Artikel 6 Konsultationsverfahren Artikel 7 Inkrafttreten Anhang I Muster Konsultationsersuchen Anhang II Muster Antwortschreiben der ersuchten Behörde ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/53 zur Zulassung von Butan-1-ol, Hexan-1-ol, Octan-1-ol, Nonan-1-ol, Dodecan-1-ol, Heptan-1-ol, Decan-1-ol, Pentan-1-ol, Ethanol, Acetaldehyd, Propanal, Butanal, Pentanal, Hexanal, Octanal, Decanal, Dodecanal, Nonanal, Heptanal, Undecanal, 1,1-Diethoxyethan, Ameisensäure, Essigsäure, Propionsäure, Valeriansäure, Hexansäure, Octansäure, Decansäure, Dodecansäure, Ölsäure, Hexadecansäure, Tetradecansäure, Heptansäure, Nonansäure, Ethylacetat, Propylacetat, Butylacetat, Hexylacetat, Octylacetat, Nonylacetat, Decylacetat, Dodecylacetat, Heptylacetat, Methylacetat, Methylbutyrat, Butylbutyrat, Pentylbutyrat, Hexylbutyrat, Octylbutyrat, Ethyldecanoat, Ethylhexanoat, Propylhexanoat, Pentylhexanoat, Hexylhexanoat, Methylhexanoat, Ethylformiat, Ethyldodecanoat, Ethyltetradecanoat, Ethylnonanoat, Ethyloctanoat, Ethylpropionat, Methylpropionat, Ethylvalerat, Butylvalerat, Ethylhex-3-enoat, Ethylhexadecanoat, Ethyl-trans-2-butenoat, Ethylundecanoat, Butylisovalerat, Hexylisobutyrat, Methyl-2-methylbutyrat, Hexyl-2-methylbutyrat, Triethylcitrat, Hexylisovalerat und Methyl-2-methylvalerat als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2017/53 der Kommission vom 14. Dezember 2016 zur Zulassung von Butan-1-ol, Hexan-1-ol, Octan-1-ol, Nonan-1-ol, Dodecan-1-ol, Heptan-1-ol, Decan-1-ol, Pentan-1-ol, Ethanol, Acetaldehyd, Propanal, Butanal, Pentanal, Hexanal, Octanal, Decanal, Dodecanal, Nonanal, Heptanal, Undecanal, 1,1-Diethoxyethan, Ameisensäu ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/588 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU durch technische Regulierungsstandards für das Tick-Größen-System für Aktien, Aktienzertifikate und börsengehandelte Fonds (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/588 der Kommission vom 14. Juli 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für das Tick-Größen-System für Aktien, Aktienzertifikate und börsengehandelte Fonds (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 87 vom 31.03.2017 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/201 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 in Bezug auf die Einstufung des Stoffs Fluralaner hinsichtlich der Rückstandshöchstmenge (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/201 der Kommission vom 6. Februar 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 in Bezug auf die Einstufung des Stoffs Fluralaner hinsichtlich der Rückstandshöchstmenge (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 32 vom 07.02.2017 S. 17) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeit ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/53 zur Zulassung von Butan-1-ol, Hexan-1-ol, Octan-1-ol, Nonan-1-ol, Dodecan-1-ol, Heptan-1-ol, Decan-1-ol, Pentan-1-ol, Ethanol, Acetaldehyd, Propanal, Butanal, Pentanal, Hexanal, Octanal, Decanal, Dodecanal, Nonanal, Heptanal, Undecanal, 1,1-Diethoxyethan, Ameisensäure, Essigsäure, Propionsäure, Valeriansäure, Hexansäure, Octansäure, Decansäure, Dodecansäure, Ölsäure, Hexadecansäure, Tetradecansäure, Heptansäure, Nonansäure, Ethylacetat, Propylacetat, Butylacetat, Hexylacetat, Octylacetat, Nonylacetat, Decylacetat, Dodecylacetat, Heptylacetat, Methylacetat, Methylbutyrat, Butylbutyrat, Pentylbutyrat, Hexylbutyrat, Octylbutyrat, Ethyldecanoat, Ethylhexanoat, Propylhexanoat, Pentylhexanoat, Hexylhexanoat, Methylhexanoat, Ethylformiat, Ethyldodecanoat, Ethyltetradecanoat, Ethylnonanoat, Ethyloctanoat, Ethylpropionat, Methylpropionat, Ethylvalerat, Butylvalerat, Ethylhex-3-enoat, Ethylhexadecanoat, Ethyl-trans-2-butenoat, Ethylundecanoat, Butylisovalerat, Hexylisobutyrat, Methyl-2-methylbutyrat, Hexyl-2-methylbutyrat, Triethylcitrat, Hexylisovalerat und Methyl-2-methylvalerat als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2017, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/247 der Kommission vom 9. Februar 2017 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 1044) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 36 vom 11.02.2017 S. 62; Beschl. (EU) 2017/417 - ABl. Nr. ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/698 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 über das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (1)

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... EU 2017, Wasser /Chemikalien - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/698 der Kommission vom 3. Februar 2017 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 über das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bereitstellun ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/584 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der organisatorischen Anforderungen an Handelsplätze (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/584 der Kommission vom 14. Juli 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der organisatorischen Anforderungen an Handelsplätze (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 87 vom 31.03.2017 S. 350) Ergänze ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/655 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1628 im Hinblick auf die Überwachung der Emissionen gasförmiger Schadstoffe von in Betrieb befindlichen Verbrennungsmotoren in nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/655 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Geltungsbereich Artikel 3 Verfahren und Anforderungen an die Überwachung der Emissionen in Betrieb befindlicher Motoren Artikel 3a Übergangsbestimmungen Artikel 4 Inkrafttreten Anhang 1. Allgemeine Anforderungen an die Überwachung im Betrieb Tabelle 1 ISM-Gruppen Abbildung 1 Darstellung der ISM-Gruppen 2. Plan für die Überwachung in Betrieb befindlicher Motoren 2.6. Kriterien für die Auswahl der zu prüfenden Mo ... ...

Entscheidung 2017/608 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 93/16/COL Empfehlung der EFTA-Überwachungsbehörde über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen Kommunikationssektors, die aufgrund des in Anhang XI Ziffer 5cl des EWR-Abkommens genannten Rechtsakts (Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste) in der mit Protokoll 1 zum EWR-Abkommen und durch die sektoralen Anpassungen in Anhang XI zu diesem Abkommen geänderten Fassung für eine Vorabregulierung in Betracht kommen (1)

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... EU 2017, Betriebssicherheit - EU Bund Entscheidung 2017/608 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 93/16/COL vom 11. Mai 2016 Empfehlung der EFTA-Überwachungsbehörde über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen Kommunikationssektors, die aufgrund des in Anhang XI Ziffer 5cl des EWR-Abkommens genannten Rechtsakts (Richtlinie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/302 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU in Bezug auf die Intensivhaltung oder -aufzucht von Geflügel oder Schweinen (1)

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... EU 2017, Abfall / Immissionsschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/302 der Kommission vom 15. Februar 2017 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Intensivhaltung oder -aufzucht von Geflügel oder Schweinen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/193 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG und des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einträge für die Ukraine in den Listen der Drittländer, aus denen die Einfuhr bestimmter Waren in die Union in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza gestattet ist (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/193 der Kommission vom 3. Februar 2017 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG und des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einträge für die Ukraine in den Listen der Drittländer, aus denen die Einfuhr bestimmter Waren in die Union in Bezug auf die hochpathogene Aviäre In ... ...

Beschluss (EU) 2017/145 über die Beibehaltung des Verweises auf die harmonisierte Norm EN 14904:2006 Sportböden - Sportböden für Hallen und Räume mehrfunktionaler Sportnutzung und Mehrzwecknutzung - Anforderungen im Amtsblatt der Europäischen Union mit einer Einschränkung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (1)

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... EU 2017, Bau - EU Bund Beschluss (EU) 2017/145 der Kommission vom 25. Januar 2017 über die Beibehaltung des Verweises auf die harmonisierte Norm EN 14904:2006 "Sportböden - Sportböden für Hallen und Räume mehrfunktionaler Sportnutzung und Mehrzwecknutzung - Anforderungen" im Amtsblatt der Europäischen Union mit einer Einschränkung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 305/ ... ...

Verordnung (EU) 2017/353 zur Ersetzung der Anhänge A und B der Verordnung (EU) 2015/848 über Insolvenzverfahren (1)

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... EU 2017, Allgemeines - EU Bund Verordnung (EU) 2017/353 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Februar 2017 zur Ersetzung der Anhänge A und B der Verordnung (EU) 2015/848 über Insolvenzverfahren (ABl. Nr. L 57 vom 03.03.2017 S. 19) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, i ... ...

Richtlinie (EU) 2017/164 zur Festlegung einer vierten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG, 2000/39/EG und 2009/161/EG (1)

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... EU 2017, Arbeitsschutz - EU Bund Richtlinie (EU) 2017/164 der Kommission vom 31. Januar 2017 zur Festlegung einer vierten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG, 2000/39/EG und 2009/161/EG der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 12 vom 01.02.2017 S. 115) Die Euro ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/586 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU durch technische Regulierungsstandards für den Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden im Rahmen der Zusammenarbeit bei der Überwachung, bei Überprüfungen vor Ort und bei Ermittlungen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/179 zur Festlegung von Verfahrensmodalitäten für die Arbeitsweise der Kooperationsgruppe nach Artikel 11 Absatz 5 der Richtlinie (EU) 2016/1148 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netzen und Informationssystemen in der Union

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/394 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für standardisierte Formulare, Muster und Verfahren für die Zulassung, Überprüfung und Bewertung von Zentralverwahrern, für die Zusammenarbeit zwischen den Behörden des Herkunftsmitgliedstaats und des Aufnahmemitgliedstaats, für die Anhörung der an der Zulassung für die Erbringung von bankartigen Nebendienstleistungen beteiligten Behörden, für den Zugang zu Zentralverwahrern oder für Zentralverwahrer und für das Format der von den Zentralverwahrern aufzubewahrenden Aufzeichnungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/394 - Inhalt => Kapitel I Zulassung von Zentralverwahrern Artikel 1 Standardisierte Formulare, Muster und Verfahren für den Antrag Kapitel II Überprüfung und Bewertung Artikel 2 Standardformulare und Muster für die Bereitstellung von Informationen Artikel 3 Informationsverfahren Artikel 4 Übermittlung von Informationen an die Behörden laut Artikel 22 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 Artikel 5 Informationsaustausch zwischen zuständigen Behörden Ka ... ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2017/592 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Kriterien, nach denen eine Tätigkeit als Nebentätigkeit zur Haupttätigkeit gilt

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2017/433 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter (1)

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... EU 2017, Anlagentechnik/Betriebssicherheit - EU Bund Richtlinie (EU) 2017/433 der Kommission vom 7. März 2017 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 70 vom 15.03.2017 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitswe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/12 hinsichtlich Form und Inhalt der Anträge auf Festsetzung von Rückstandshöchstmengen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - Arzneimittel Durchführungsverordnung (EU) 2017/12 der Kommission vom 6. Januar 2017 hinsichtlich Form und Inhalt der Anträge auf Festsetzung von Rückstandshöchstmengen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 4 vom 07.01.2017 S. 1; VO (EU) 2025/1103 - ABl. L 2025/110 ... ...

Verordnung (EU) 2017/624 zur Änderung der Anhänge II und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Bifenazat, Daminozid und Tolylfluanid in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/624 der Kommission vom 30. März 2017 zur Änderung der Anhänge II und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Bifenazat, Daminozid und Tolylfluanid in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 93 vom 06. ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/579 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 über Märkte für Finanzinstrumente durch technische Regulierungsstandards in Bezug auf unmittelbare, wesentliche und vorhersehbare Auswirkungen von Derivatekontrakten innerhalb der Union und die Verhinderung der Umgehung von Vorschriften und Pflichten

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... Siehe Titel ...

Leitfaden für zu Gegenständen verarbeitete Exemplare im Rahmen der EU-Verordnungen über den Handel mit wildlebenden Arten (1)

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... EU 2017, Tierschutz/Pflanzenschutz - EU Bund Leitfaden für zu Gegenständen verarbeitete Exemplare im Rahmen der EU-Verordnungen über den Handel mit wildlebenden Arten (2017/C 154/07) (ABl. Nr. C 154 vom 17.05.2017 S. 15) Dieser Leitfaden soll EU-Mitgliedstaaten und Interessenvertreter bei der Beurteilung der Frage, was im Rahmen der EU-Verordnungen über den Handel mit wildleb ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/57 zur Zulassung von 1,8-Cineol, 3,4-Dihydrocumarin und 2-(2-Methylprop-1-enyl)-4-methyltetrahydropyran als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2017/57 der Kommission vom 14. Dezember 2016 zur Zulassung von 1,8-Cineol, 3,4-Dihydrocumarin und 2-(2-Methylprop-1-enyl)-4-methyltetrahydropyran als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 13 vom 17.01.2017 S. 153) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von F ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/181 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2017, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/181 der Kommission vom 27. Januar 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. Nr. L 29 vom 03.02.2017 S. 10) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/578 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente durch technische Regulierungsstandards zur Angabe von Anforderungen an Market-Making-Vereinbarungen und -Systeme - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/578 - Inhalt => Artikel 1 Verpflichtung der Wertpapierfirmen zum Abschluss einer Market-Making-Vereinbarung Artikel 2 Inhalt der Market-Making-Vereinbarungen Artikel 3 Außergewöhnliche Umstände Artikel 4 Ermittlung außergewöhnlicher Umstände Artikel 5 Verpflichtung der Handelsplätze zur Aufrechterhaltung von Market-Making-Systemen Artikel 6 Mindestverpflichtungen im Hinblick auf die Market-Making-Systeme Artikel 7 Gerechte und nichtdiskriminierende Market-Mak ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/579 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 über Märkte für Finanzinstrumente durch technische Regulierungsstandards in Bezug auf unmittelbare, wesentliche und vorhersehbare Auswirkungen von Derivatekontrakten innerhalb der Union und die Verhinderung der Umgehung von Vorschriften und Pflichten (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/579 der Kommission vom 13. Juni 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente durch technische Regulierungsstandards in Bezug auf unmittelbare, wesentliche und vorhersehbare Auswirkungen von Derivatekontrakten innerhalb de ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/419 zur Genehmigung des Grundstoffs Urtica spp. gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/419 der Kommission vom 9. März 2017 zur Genehmigung des Grundstoffs Urtica spp. gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/409 zur Genehmigung des Grundstoffs Wasserstoffperoxid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/427 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/535/EU über Sofortmaßnahmen gegen die Ausbreitung von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Buhrer) Nickle et al. (Kiefernfadenwurm) in der Union (1)

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... EU 2017, Natur- Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/427 der Kommission vom 8. März 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/535/EU über Sofortmaßnahmen gegen die Ausbreitung von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Buhrer) Nickle et al. (Kiefernfadenwurm) in der Union (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 1482) (ABl. Nr. L 64 vom 10.03 ... ...

Verordnung (EU) 2017/110 zur Änderung der Anhänge IV und X der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (1)

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... EU 2017, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2017/110 der Kommission vom 23. Januar 2017 zur Änderung der Anhänge IV und X der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 18 vom 24.01 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2017/198 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Pseudomonas syringae pv. actinidiae Takikawa, Serizawa, Ichikawa, Tsuyumu & Goto (1)

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... EU 2017, Natur-/ Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/198 der Kommission vom 2. Februar 2017 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Pseudomonas syringae pv. actinidiae Takikawa, Serizawa, Ichikawa, Tsuyumu & Goto (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 460) (ABl. Nr. L 31 vom 04.02.2017 S. 29 aufgehoben) au ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/326 zur 261. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da'esh-) und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2017, Allgemeines - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/326 der Kommission vom 24. Februar 2017 zur 261. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da'esh-) und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. Nr. L 49 vom 25.02 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/60 zur Zulassung von Isoeugenol als Zusatzstoff in Futtermitteln für Schweine, Wiederkäuer und Pferde mit Ausnahme von Tieren, deren Milch für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, und Heimtieren (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2017/60 der Kommission vom 14. Dezember 2016 zur Zulassung von Isoeugenol als Zusatzstoff in Futtermitteln für Schweine, Wiederkäuer und Pferde mit Ausnahme von Tieren, deren Milch für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, und Heimtieren (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 13 vom 17.01.2017 S. 177) An ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/655 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1628 im Hinblick auf die Überwachung der Emissionen gasförmiger Schadstoffe von in Betrieb befindlichen Verbrennungsmotoren in nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2017/176 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Bodenbeläge auf Holz-, Kork- und Bambusbasis

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/182 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2017, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/182 der Kommission vom 27. Januar 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. Nr. L 29 vom 03.02.2017 S. 13) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/590 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 durch technische Regulierungsstandards für die Meldung von Geschäften an die zuständigen Behörden - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/590 - Inhalt => Artikel 1 Datenstandards und -formate für die Meldung von Geschäften Artikel 2 Bedeutung von Geschäft Artikel 3 Bedeutung von Ausführung eines Geschäfts Artikel 4 Übermittlung eines Auftrags Artikel 5 Angabe der Wertpapierfirma, die ein Geschäft ausführt Artikel 6 Angaben zur Identifizierung natürlicher Personen Artikel 7 Angaben zur Identifizierung des Kunden und Kennung und Einzelheiten des Entscheidungsträgers Artikel 8 Angabe der Person od ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/585 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Datenstandards und -formate für die Referenzdaten für Finanzinstrumente und die technischen Maßnahmen in Bezug auf die von der ESMA und den zuständigen Behörden zu treffenden Vorkehrungen - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/585 - Inhalt => Artikel 1 Inhalt, Standards, Form und Format der Referenzdaten Artikel 2 Zeitpunkt der Bereitstellung von Referenzdaten für die zuständigen Behörden Artikel 3 Kennung von Finanzinstrumenten und Rechtsträgern Artikel 4 Vorkehrungen zur Gewährleistung des tatsächlichen Eingangs der Referenzdaten Artikel 5 Vorkehrungen zur Gewährleistung der Qualität der Referenzdaten Artikel 6 Methoden und Regelungen für die Lieferung von Referenzdaten Artikel 7 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2017/167 zur vorübergehenden Ermächtigung Belgiens, Frankreichs, Spaniens und der Tschechischen Republik, im Freiland unter nicht insektensicheren Bedingungen erzeugte Mutterpflanzen für Vorstufenmaterial und Vorstufenmaterial bestimmter in Anhang I der Richtlinie 2008/90/EG aufgeführter Arten von Obstpflanzen zu zertifizieren - Inhalt -

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... EU 2017 Beschl. (EU) 2017/167 - Inhalt => Artikel 1 Ermächtigung Artikel 2 Anforderungen an die Erhaltung Artikel 3 Anforderungen an visuelle Kontrollen, Probenahmen und Untersuchungen Artikel 4 Anforderungen an die Etikettierung Artikel 5 Notifizierung Artikel 6 Geltungsbeginn Artikel 7 Adressaten Anhang Abschnitt A Liste der Arten gemäß Artikel 1 und der Anforderungen an ihre Erhaltung gemäß Artikel 2 1. Belgien 1.1. Liste der Arten 1.2. Anforderungen an alle oben gelisteten ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/360 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Buprofezin (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/360 der Kommission vom 28. Februar 2017 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Buprofezin (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 54 vom 01.03.2017 S. 11) Anm.:  s. Liste der VO'en - Nichtgenehmigung/-erneuerung der Genehmig ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/580 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 durch technische Regulierungsstandards für die Aufzeichnung einschlägiger Daten über Aufträge für Finanzinstrumente (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/580 der Kommission vom 24. Juni 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Aufzeichnung einschlägiger Daten über Aufträge für Finanzinstrumente (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 87 vom 31.03.2017 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/676 zur Zulassung einer anderen gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/676 der Kommission vom 10. April 2017 zur Zulassung einer anderen gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. N ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/461 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für gemeinsame Verfahren (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/461 der Kommission vom 16. März 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für gemeinsame Verfahren, Formulare und Muster für den Konsultationsprozess zwischen den jeweils zuständigen Behörden bei dem geplanten Erwerb einer qualifizierten Beteiligung an einem Kreditinstitut gemäß Artikel 2 ... ...

Verordnung (EU) 2017/459 zur Festlegung eines Netzkodex über Mechanismen für die Kapazitätszuweisung in Fernleitungsnetzen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 984/2013 - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/459 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Kapitel II Grundsätze der Zusammenarbeit Artikel 4 Koordinierung der Wartung Artikel 5 Standardisierung der Kommunikation Artikel 6 Kapazitätsberechnung und -maximierung Artikel 7 Informationsaustausch zwischen benachbarten Fernleitungsnetzbetreibern Kapitel III Zuweisung verbindlicher Kapazitätsprodukte Artikel 8 Zuweisungsm ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/589 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen, die algorithmischen Handel betreiben (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/589 der Kommission vom 19. Juli 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen, die algorithmischen Handel betreiben (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/581 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 durch technische Regulierungsstandards für den Clearing-Zugang im Zusammenhang mit Handelsplätzen und zentralen Gegenparteien - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/581 - Inhalt => Kapitel I Diskriminierungsfreier Zugang zu CCP und Handelsplätzen Abschnitt 1 Diskriminierungsfreier Zugang zu CCP Artikel 1 Bedingungen, unter denen eine CCP den Zugang verweigern kann Artikel 2 Verweigerung des Zugangs durch eine CCP wegen des antizipierten Transaktionsvolumens Artikel 3 Verweigerung des Zugangs durch eine CCP wegen operationeller Risiken und Komplexität Artikel 4 Verweigerung des Zugangs durch eine CCP wegen sonstiger F ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/428 zur Genehmigung des Grundstoffs tonhaltige Pflanzenkohle (charbon argileux) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/428 der Kommission vom 10. März 2017 zur Genehmigung des Grundstoffs tonhaltige Pflanzenkohle (charbon argileux) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. ... ...

Verordnung (EU) 2017/335 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 hinsichtlich der Verwendung von Steviolglycosiden (E 960) als Süßungsmittel in bestimmten brennwertverminderten Süßwaren (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/335 der Kommission vom 27. Februar 2017 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Steviolglycosiden (E 960) als Süßungsmittel in bestimmten brennwertverminderten Süßwaren (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 50 vom 28.02.20 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/72 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung der Bedingungen für Genehmigungen zum Datenverzicht (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/72 der Kommission vom 23. September 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung der Bedingungen für Genehmigungen zum Datenverzicht (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 10 vom 14.01.2017 S. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/56 zur Zulassung von Milchsäure, 4-Oxovaleriansäure, Bernsteinsäure, Fumarsäure, Ethylacetoacetat, Ethyllactat, Butyllactat, Ethyl-4-oxovalerat, Diethylsuccinat, Diethylmalonat, Butyl-O-butyryllactat, Hex-3-enyllactat, Hexyllactat, Butyro-1,4-lacton, Decano-1,5-lacton, Undecano-1,5-lacton, Pentano-1,4-lacton, Nonano-1,5-lacton, Octano-1,5-lacton, Heptano-1,4-lacton und Hexano-1,4-lacton als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/56 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang Kategorie: sensorische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Aromastoffe ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/208 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards im Hinblick auf zusätzliche Liquiditätsabflüsse für Sicherheiten, die aufgrund der Auswirkungen ungünstiger Marktbedingungen auf die Derivatgeschäfte eines Instituts benötigt werden (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/208 der Kommission vom 31. Oktober 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards im Hinblick auf zusätzliche Liquiditätsabflüsse für Sicherheiten, die aufgrund der Auswirkungen ungünstiger Marktbedingungen auf die Der ... ...

Leitlinien für die Überwachung und Übermittlung von Daten zur Zulassung neuer Personenkraftwagen und neuer leichter Nutzfahrzeuge (1)

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... EU 2017, Immissionsschutz - EU Bund Leitlinien für die Überwachung und Übermittlung von Daten zur Zulassung neuer Personenkraftwagen und neuer leichter Nutzfahrzeuge (2017/C 218/01) (ABl. Nr. C 218 vom 07.07.2017 S. 1) Haftungsausschluss Um die Erhebung, Übermittlung und Auswertung von CO2-Überwachungsdaten für leichte Nutzfahrzeuge zu erleichtern, wird in dieser Bekanntmach ... ...

Verordnung (EU) 2017/644 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle der Gehalte an Dioxinen, dioxinähnlichen PCB und nicht dioxinähnlichen PCB in bestimmten Lebensmitteln sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 589/2014 (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/644 der Kommission vom 5. April 2017 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle der Gehalte an Dioxinen, dioxinähnlichen PCB und nicht dioxinähnlichen PCB in bestimmten Lebensmitteln sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 589/2014 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 92 vom 06 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/573 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente durch technische Regulierungsstandards für Anforderungen zur Sicherstellung gerechter und nichtdiskriminierender Kollokationsdienste und Gebührenstrukturen (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/573 der Kommission vom 6. Juni 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente durch technische Regulierungsstandards für Anforderungen zur Sicherstellung gerechter und nichtdiskriminierender Kollokationsdienste und Gebührenstruktu ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/589 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen, die algorithmischen Handel betreiben

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2017/294 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 über die Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach dem 1. Januar 2006 einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG nachgekommen sind, mit Angabe des für die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zuständigen Verwaltungsmitgliedstaats (2)

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... Verordnung (EU) 2017/294 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 über die Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach dem 1. Januar 2006 einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG nachgekommen sind, mit Angabe des für die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zuständigen Verwaltungsmitgliedstaats (2) zurück IRLAND CRCO-Kennung Luftfahrzeugbetreiber Staat des Luftfahrzeugbetreibers 34931 Blue Nightingale Trading SÜDAFRIKA 32901 142955 ONTARIO ... ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2017/592 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Kriterien, nach denen eine Tätigkeit als Nebentätigkeit zur Haupttätigkeit gilt - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/592 - Inhalt => Artikel 1 Anwendung von Schwellenwerten Artikel 2 Auf den Gesamtmarkt bezogener Schwellenwert Artikel 3 Auf die Haupttätigkeit bezogener Schwellenwert Artikel 4 Berechnungsverfahren Artikel 5 Geschäfte, die Risiken verringern Artikel 6 Inkrafttreten und Geltung ...

Verordnung (EU) 2017/644 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle der Gehalte an Dioxinen, dioxinähnlichen PCB und nicht dioxinähnlichen PCB in bestimmten Lebensmitteln sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 589/2014

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/579 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 über Märkte für Finanzinstrumente durch technische Regulierungsstandards in Bezug auf unmittelbare, wesentliche und vorhersehbare Auswirkungen von Derivatekontrakten innerhalb der Union und die Verhinderung der Umgehung von Vorschriften und Pflichten - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/579 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Kontrakte mit unmittelbaren, wesentlichen und vorhersehbaren Auswirkungen innerhalb der Union Artikel 3 Fälle, in denen es notwendig oder zweckmäßig ist, die Umgehung von Vorschriften oder Pflichten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 zu verhindern Artikel 4 Inkrafttreten und Geltungsbeginn ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/567 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 im Hinblick auf Begriffsbestimmungen, Transparenz, Portfoliokomprimierung und Aufsichtsmaßnahmen zur Produktintervention und zu den Positionen (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/567 der Kommission vom 18. Mai 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Begriffsbestimmungen, Transparenz, Portfoliokomprimierung und Aufsichtsmaßnahmen zur Produktintervention und zu den Positionen (Text von Bedeutung für den EWR) (AB ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/6 über den europäischen Bereitstellungsplan für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/6 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 ETCS-spezifische Umsetzungsregeln für streckenseitige Einrichtungen Artikel 3 Notifizierung Artikel 4 Überprüfung Artikel 5 Bezugnahmen Artikel 6 Inkrafttreten Anhang I Anhang II Entsprechungstabelle ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2017/67 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 652/2014 mit Bestimmungen für die Verwaltung der Ausgaben in den Bereichen Lebensmittelkette, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Pflanzengesundheit und Pflanzenvermehrungsmaterial durch Ergänzung der Liste der in jenem Anhang aufgeführten Tierseuchen und Zoonosen (1)

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... EU 2017, Natur-/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/67 der Kommission vom 4. November 2016 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 652/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Bestimmungen für die Verwaltung der Ausgaben in den Bereichen Lebensmittelkette, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Pflanzengesundheit und Pflanzenvermehrungsmate ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/214 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 98/2013 betreffend die Aufnahme von Aluminiumpulver in die Liste der Ausgangsstoffe für Explosivstoffe in Anhang II (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund / Anlagentechnik/Betriebssicherheit Delegierte Verordnung (EU) 2017/214 der Kommission vom 30. November 2016 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 98/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme von Aluminiumpulver in die Liste der Ausgangsstoffe für Explosivstoffe in Anhang II (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. ... ...

Entschließung zu dem strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2014-2020 (2015/2107(INI)) - Inhalt -

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... EU 2017 2017/C 366/09 - Inhalt => Erwägungsgründe Der strategische Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz Nationale Strategien Umsetzung und Einhaltung Durchsetzung Regulatorischer Rahmen Prävention arbeitsbedingter Erkrankungen und neuer und sich abzeichnender Risiken Statistische Daten Internationale Bemühungen ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2017/593 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU im Hinblick auf den Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden, Produktüberwachungspflichten und Vorschriften für die Entrichtung beziehungsweise Gewährung oder Entgegennahme von Gebühren, Provisionen oder anderen monetären oder nicht-monetären Vorteilen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2017/186 zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Sendungen aus bestimmten Drittländern in die Union aufgrund von mikrobieller Kontamination sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 669/2009

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2017/352 zur Schaffung eines Rahmens für die Erbringung von Hafendiensten und zur Festlegung von gemeinsamen Bestimmungen für die finanzielle Transparenz der Häfen - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/352 - Inhalt => Kapitel I Gegenstand, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Erbringung von Hafendiensten Artikel 3 Organisation von Hafendiensten Artikel 4 Mindestanforderungen für die Erbringung von Hafendiensten Artikel 5 Verfahren zur Gewährleistung der Einhaltung der Mindestanforderungen Artikel 6 Zahlenmäßige Begrenzung der Anzahl der Hafendiensteanbieter Artikel 7 ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2017/150 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1127 (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/150 des Rates vom 27. Januar 2017 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1127 (A ... ...

Leitlinien für die Überwachung und Übermittlung von Daten zur Zulassung neuer Personenkraftwagen und neuer leichter Nutzfahrzeuge

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... Siehe Titel ...

EU-Regelungen 2017 - Übersicht

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... EU chronologisch EU-Regelungen 2017 VO (EU) 2017/1 - (ABl. Nr. L 1 vom 04.01.2017 S. 1) Durchführungsverordnung (EU) 2017/1 der Kommission vom 3. Januar 2017 über Verfahren zur Kennzeichnung von Wasserfahrzeugen gemäß der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Sportboote und Wassermotorräder (Text von Bedeutung für den EWR) VO (EU) 2017/6 - (ABl. Nr. L 3 vom 06.01.2017 S. 6) Durchführungsverordnug (EU) 2017/6 der Kommission vom 5. Januar 2017 über den eur ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/576 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU durch technische Regulierungsstandards für die jährliche Veröffentlichung von Informationen durch Wertpapierfirmen zur Identität von Handelsplätzen und zur Qualität der Ausführung - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/576 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Informationen zu den fünf wichtigsten Handelsplätzen sowie zur erreichten Ausführungsqualität Artikel 4 Format Artikel 5 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I Kategorien von Finanzinstrumenten Anhang II Tabelle 1 Tabelle 2 Tabelle 3 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/390 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 durch technische Regulierungsstandards für bestimmte aufsichtsrechtliche Anforderungen an Zentralverwahrer und benannte Kreditinstitute, die bankartige Nebendienstleistungen anbieten - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/390 - Inhalt => Artikel 1 Überblick über die Eigenkapitalanforderungen für einen Zentralverwahrer Artikel 2 Bedingungen für Kapitalinstrumente Artikel 3 Höhe der Eigenkapitalanforderungen für Zentralverwahrer Artikel 4 Höhe der Eigenkapitalanforderungen für operationelle, rechtliche und Verwahrrisiken Artikel 5 Höhe der Eigenkapitalanforderungen für das Anlagerisiko Artikel 6 Eigenkapitalanforderungen für das Geschäftsrisiko Artikel 7 Eigenkapitalanforderunge ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/406 zur Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko Mildes Pepino Mosaic Virus-Isolat VX1 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/406 der Kommission vom 8. März 2017 zur Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko Mildes Pepino Mosaic Virus-Isolat VX1 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnu ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/391 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 durch technische Regulierungsstandards zur genaueren Bestimmung des Inhalts der Meldungen über internalisierte Abwicklungen - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/391 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/180 zur Ergänzung der Richtlinie 2013/36/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Normen für die Referenzportfoliobewertung und der Verfahren für die gemeinsame Nutzung der Bewertungen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/241 über die Nichtgenehmigung von ätherischem Öl aus Origanum vulgare L. als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/241 der Kommission vom 10. Februar 2017 über die Nichtgenehmigung von ätherischem Öl aus Origanum vulgare L. als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 36 vom 11. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/455 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus fermentum (NCIMB 41636), Lactobacillus plantarum (NCIMB 41638) und Lactobacillus rhamnosus (NCIMB 41640) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Hunde (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2017/455 der Kommission vom 15. März 2017 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus fermentum (NCIMB 41636), Lactobacillus plantarum (NCIMB 41638) und Lactobacillus rhamnosus (NCIMB 41640) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Hunde (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 71 vom 16.03.2017 S. 15) An ... ...

Mitteilung an die Personen und Einrichtungen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (GASP) 2016/849, geändert durch den Beschluss (GASP) 2017/1860, und der Verordnung (EU) 2017/1509, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1859 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea, unterliegen (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Mitteilung an die Personen und Einrichtungen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2017/1860 des Rates, und der Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1859 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen d ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/695 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Einklang mit der Richtlinie 2008/68/EG über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland bestimmte Ausnahmen zu erlassen (1)

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... EU 2017, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/695 der Kommission vom 7. April 2017 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Einklang mit der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland bestimmte Ausnahmen zu erlassen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 2198) (ABl. Nr. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/438 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Abamectin (1)

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... EU 2017, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/438 der Kommission vom 13. März 2017 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Abamectin (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 67 vom 14.03.2017 S. 67) Anm.:  s. Liste der VO'en - Nichtgenehmigung/-erneuerung der Genehmigung ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/696 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2017, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/696 der Kommission vom 11. April 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 2476) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 101 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/258 bezüglich der überarbeiteten Leistungsziele und angemessenen Maßnahmen in den von der Schweiz gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten nationalen Plänen oder Plänen für funktionale Luftraumblöcke, die nicht mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum vereinbar sind, sowie Verpflichtungen zur Ergreifung von Behebungsmaßnahmen (1)

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... EU 2017, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/258 der Kommission vom 13. Februar 2017 bezüglich der überarbeiteten Leistungsziele und angemessenen Maßnahmen in den von der Schweiz gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten nationalen Plänen oder Plänen für funktionale Luftraumblöcke, die nicht mit den ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/557 zur 263. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2017, Allgemeines - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/557 der Kommission vom 24. März 2017 zur 263. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. Nr. L 80 vom 25.03.201 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/384 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 hinsichtlich der Musterveterinärbescheinigungen BOV-X, OVI-X, OVI-Y und RUM sowie der Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Huftiere und bestimmten frischen Fleisches in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2017/384 der Kommission vom 2. März 2017 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 hinsichtlich der Musterveterinärbescheinigungen BOV-X, OVI-X, OVI-Y und RUM sowie der Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Huftiere und bestimmten frischen Fleis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/461 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für gemeinsame Verfahren

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/575 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente durch technische Regulierungsstandards bezüglich der Daten, die Ausführungsplätze zur Qualität der Ausführung von Geschäften veröffentlichen müssen (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/575 der Kommission vom 8. Juni 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente durch technische Regulierungsstandards bezüglich der Daten, die Ausführungsplätze zur Qualität der Ausführung von Geschäften veröffentlichen müssen (Tex ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission vom 25. April 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die Definition bestimmter Begriffe für die ... ...

Verordnung (EU) 2017/605 zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (1)

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... EU 2017, Immissionsschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2017/605 der Kommission vom 29. März 2017 zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 84 vom 30.03.2017 S. 3) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/500 über die Anerkennung des freiwilligen Systems Bonsucro EU zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG (1)

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... EU 2017, Immissionsschutz / Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/500 der Kommission vom 21. März 2017 über die Anerkennung des freiwilligen Systems "Bonsucro EU" zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 76 vom 22.03.2017 S. 40) Hinweis s ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/587 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 über Märkte für Finanzinstrumente durch technische Regulierungsstandards mit Transparenzanforderungen für Handelsplätze und Wertpapierfirmen in Bezug auf Aktien, Aktienzertifikate, börsengehandelte Fonds, Zertifikate und andere vergleichbare Finanzinstrumente und mit Ausführungspflichten in Bezug auf bestimmte Aktiengeschäfte an einem Handelsplatz oder über einen systematischen Internalisierer - Inhalt -

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... EU 2017 VO (EU) 2017/587 - Inhalt => Kapitel I Allgemeines Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Geschäfte, die nicht zur Kursfestsetzung beitragen Kapitel II Vorhandelstransparenz Abschnitt 1 Vorhandelstransparenz für Handelsplätze Artikel 3 Vorhandelstransparenzpflichten Artikel 4 Unter Liquiditätsaspekten wichtigster Markt Artikel 5 Spezifische Merkmale ausgehandelter Geschäfte Artikel 6 Ausgehandelte Geschäfte, auf die andere Bedingungen als der jeweils geltende Mark ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Gewährung einer Unionsbeihilfe für die Abgabe von Obst und Gemüse, Bananen und Milch in Bildungseinrichtungen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/179 zur Festlegung von Verfahrensmodalitäten für die Arbeitsweise der Kooperationsgruppe nach Artikel 11 Absatz 5 der Richtlinie (EU) 2016/1148 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netzen und Informationssystemen in der Union (1)

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... EU 2017, Allgemeines /Anlagentechnik/Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2017/179 der Kommission vom 1. Februar 2017 zur Festlegung von Verfahrensmodalitäten für die Arbeitsweise der Kooperationsgruppe nach Artikel 11 Absatz 5 der Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2017/323 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2251 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister durch technische Regulierungsstandards zu Risikominderungstechniken für nicht durch eine zentrale Gegenpartei geclearte OTC-Derivatekontrakte (1)

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... EU 2017, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2017/323 der Kommission vom 20. Januar 2017 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2251 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister durch technische Regulierungsstandards zu Risikomi ... ...

Verordnung (EU) 2017/623 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Acequinocyl, Amitraz, Coumaphos, Diflufenican, Flumequin, Metribuzin, Permethrin, Pyraclostrobin und Streptomycin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2017, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2017/623 der Kommission vom 30. März 2017 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Acequinocyl, Amitraz, Coumaphos, Diflufenican, Flumequin, Metribuzin, Permethrin, Pyraclostrobin und Streptomycin in oder auf b ... ...

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