Durchführungsverordnung (EU) 2022/1650 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1646 festgelegten technischen Durchführungsstandards im Hinblick auf Hauptindizes und anerkannte Börsen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1650 der Kommission vom 24. März 2022 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1646 festgelegten technischen Durchführungsstandards im Hinblick auf Hauptindizes und anerkannte Börsen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung f ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1629 mit Maßnahmen zur Eindämmung von Ceratocystis platani (J.M. Walter) Engelbr. & T.C. Harr. innerhalb bestimmter abgegrenzter Gebiete - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1629 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Festlegung der abgegrenzten Eindämmungsgebiete Artikel 4 Maßnahmen innerhalb der abgegrenzten Eindämmungsgebiete Artikel 5 Erhebungen Artikel 6 Berichterstattung Artikel 7 Inkrafttreten Anhang I Verzeichnis der abgegrenzten Eindämmungsgebiete nach Artikel 2 1. Griechenland 2. Frankreich 3. Italien Anhang II Meldebogen für die Ergebnisse der gemäß Artikel 6 Buchstabe b durchgeführte ... ...

Verordnung (EU) 2022/1903 zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/263 über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kontrollierten Gebiete der ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk und die Entsendung russischer Streitkräfte in diese Gebiete (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1903 des Rates vom 6. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/263 über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kontrollierten Gebiete der ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk und die Entsendung russischer Streitkräfte in diese Gebiete (ABl. LI 259 vom 0 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1471 zur Zulassung von Lanthancarbonat-Octahydrat als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen (Zulassungsinhaber: Porus GmbH)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1514 über die Ermächtigung Finnlands, zum Schutz des kulturellen Erbes Biozidprodukte in Form von in situ hergestelltem Stickstoff zuzulassen - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1514 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1668 über die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1513 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel Bewahrt das ländliche Erbe, die Ernährungssicherheit und die Lebensmittelversorgung in der EU gemäß der Verordnung (EU) 2019/788

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1485 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von IPBC zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/2058 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Bestimmung der Liquiditätshorizonte beim alternativen auf einem internen Modell beruhenden Ansatz gemäß Artikel 325bd Absatz 7 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/2058 der Kommission vom 28. Februar 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Bestimmung der Liquiditätshorizonte beim alternativen auf einem internen Modell beruhenden Ansatz gemäß Artikel 325bd Absatz 7 (Tex ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1637 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie (EU) 2020/262 hinsichtlich der Verwendung von Dokumenten im Zusammenhang mit der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren in einem Verfahren der Steueraussetzung und der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren nach der Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr und zur Festlegung des für die Freistellungsbescheinigung zu verwendenden Formulars

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1858 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 durch technische Regulierungsstandards, in denen die Verfahren für den Datenabgleich zwischen Transaktionsregistern und die vom Transaktionsregister anzuwendenden Verfahren zur Überprüfung der Einhaltung der Meldepflichten durch die meldende Gegenpartei oder die einreichende Stelle sowie zur Überprüfung der Vollständigkeit und Richtigkeit der gemeldeten Daten festgelegt werden (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1858 der Kommission vom 10. Juni 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards, in denen die Verfahren für den Datenabgleich zwischen Transaktionsregistern und die vom Transaktionsregister anzuwendenden Verfahren zur ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1845 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen von Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1845 der Kommission vom 29. Juli 2022 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen von Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (ABl. L 256 vom 0 ... ...

Verordnung (EU) 2022/1922 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe hinsichtlich der Spezifikationen für Rebaudioside M, D und AM, die durch enzymatische Konversion von gereinigten Blattextrakten der Steviapflanze gewonnen werden, und der Spezifikationen für Rebaudiosid M, das durch Enzymmodifikation von Steviolglycosiden aus Stevia (E 960c(i)) gewonnen wird (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1922 der Kommission vom 10. Oktober 2022 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe hinsichtlich der Spezifikationen für Rebaudioside M, D un ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2054 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Preventol A 12 TK 50 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/2054 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1683 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Kolumbiens für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1683 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1979 zur Erstellung des Formulars und der Datenbanken für die Übermittlung der Informationen gemäß Artikel 18 Absatz 1 und Artikel 21 Absatz 3 der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen und zur Aufhebung des Beschlusses 2014/895/EU

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/1934 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1716 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1934 des Rates vom 13. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1716 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua (ABl. L 268 vom 14.10.2022 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215, gestü ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1469 zur Zulassung von aus Escherichia coli CGMCC 7.398 hergestelltem L-Lysin-Sulfat als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1469 der Kommission vom 5. September 2022 zur Zulassung von aus Escherichia coli CGMCC 7.398 hergestelltem L-Lysin-Sulfat als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 231 vom 06.09.2022 S. 105) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermitte ... ...

Beschluss (GASP) 2022/1530 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1530 des Rates vom 14. September 2022 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 239 vom 15.09.2022 S. 149) Der Rat der Europäischen Union - ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2069 zur Genehmigung eines Antrags der Niederlande auf eine Ausnahmeregelung gemäß der Richtlinie 91/676/EWG zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/2069 - Inhalt => Artikel 1 Ausnahmeregelung Artikel 2 Geltungsbereich der Ausnahmeregelung Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Allgemeine Bedingungen für die Ausnahmegewährung Artikel 5 Genehmigungsanträge Artikel 6 Genehmigungserteilung Artikel 7 Bedingungen für das Ausbringen von Dung und anderen Düngemitteln in Grünlandbetrieben, für die eine Ausnahmeregelung gilt Artikel 8 Bedingungen für die Bodenbewirtschaftung in Grünlandbetrieben, für die ei ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1992 zur Genehmigung von Chrysanthemum-cinerariaefolium-Extrakt aus offenen und reifen Tanacetum-cinerariifolium-Blüten, mit Kohlenwasserstoff-Lösungsmittel gewonnen als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1992 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1684 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Taiwans für zentrale Gegenparteien mit der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf von der Finanzaufsichtskommission beaufsichtigte Clearingstellen für Terminkontrakte - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1684 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1464 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1464 der Kommission vom 2. September 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (ABl. L 231 vom 06.09.2022 S. 22) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1504 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 904/2010 hinsichtlich der Einrichtung eines zentralen elektronischen Zahlungsinformationssystems (CESOP) zur Bekämpfung von Mehrwertsteuerbetrug - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1504 - Inhalt => Artikel 1 Technische Maßnahmen zur Einrichtung und Pflege des CESOP Artikel 2 Aufgaben der Kommission im Rahmen der technischen Verwaltung des CESOP Artikel 3 Verbindung und Gesamtinteroperabilität zwischen dem CESOP und den nationalen elektronischen Systemen Artikel 4 Elektronisches Standardformular Artikel 5 Praktische Modalitäten hinsichtlich der Eurofisc-Verbindungsbeamten, die Zugang zum CESOP haben werden Artikel 6 Verfahren für die tec ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1444 zur Nichtgenehmigung von schwarzer Seife E470a als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1444 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1475 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/2115 hinsichtlich der Evaluierung der GAP-Strategiepläne und der Bereitstellung von Informationen für die Überwachung und die Evaluierung (1)

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... EU 2022, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1475 der Kommission vom 6. September 2022 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Evaluierung der GAP-Strategiepläne und der Bereitstellung von Informationen für die Überwachung und die Evaluierung (ABl. L 232 vom 07.09.2022 S. 8; V ... ...

Liste mit ergänzenden Dateien zur VO (EU) 2022/2065

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1639 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1639 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1953 über die unter die Entscheidung Nr. 406/2009/EG fallenden Treibhausgasemissionen für jeden Mitgliedstaat für das Jahr 2020

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/1616 über Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 282/2008 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1616 - Inhalt => Kapitel I Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Geeignete Recyclingtechnologien Kapitel II Inverkehrbringen von recyceltem Kunststoff und von Materialien und Gegenständen aus recyceltem Kunststoff Artikel 4 Anforderungen an Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff Artikel 5 Anforderungen an Dokumentation, Anweisungen und Ke ... ...

Liste mit ergänzenden Dateien zur VO (EU) 2022/2065 - Inhalt -

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... Wirtschaft Liste zur VO (EU) 2022/2065 - Inhalt => Liste zur Ergänzung der VO (EU) 2022/2065 Liste zur Festelegung ... ... gem. VO (EU) 2022/2065 Liste mit sonstigen Dateien zur VO (EU) 2022/2065 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1659 über gleichwertige Anforderungen an das Einführen von Früchten von Citrus sinensis Pers. mit Ursprung in Israel in die Union angesichts der Risiken aufgrund von Thaumatotibia leucotreta - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1659 - Inhalt => Artikel 1 Definitionen Artikel 2 Gleichwertige Anforderungen Artikel 3 Pflanzengesundheitszeugnis Artikel 4 Inkrafttreten Anhang Anforderungen an das Einführen der spezifizierten Früchte mit Ursprung in Israel in das Gebiet der Union gemäß Artikel 2 A. Anforderungen in Bezug auf die Produktionsflächen B. Anforderungen in Bezug auf die Verpackungseinrichtungen C. Rückverfolgbarkeit und amtliche Kontrollen vor der Ausfuhr ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1471 zur Zulassung von Lanthancarbonat-Octahydrat als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen (Zulassungsinhaber: Porus GmbH) - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1471 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Beschluss 2022/1626/GASP zur Änderung des Beschlusses 2013/798 über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss 2022/1626/GASP des Rates vom 20. September 2022 zur Änderung des Beschlusses 2013/798 über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik (ABl. L 244 vom 21.09.2022 S. 17) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hoh ... ...

Verordnung (EU) 2022/2065 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/1465 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 im Hinblick auf bestimmte Aromastoffe (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1465 der Kommission vom 5. September 2022 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf bestimmte Aromastoffe (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 231 vom 06.09.2022 S. 24) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1496 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Tebuconazol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2022/1447 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1447 des Rates vom 1. September 2022 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 227 vom 01.09.2022 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - ge ... ...

Beschluss (EU) 2022/1962 über den im Namen der Europäischen Union im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Annahme von Standards für Binnenschiffe und Binnenschifffahrtsinformationsdienste zu vertretenden Standpunkt (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/1962 des Rates vom 13. Oktober 2022 über den im Namen der Europäischen Union im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Annahme von Standards für Binnenschiffe und Binnenschifffahrtsinformationsdienste ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1973 über die Anerkennung des Vereinigten Königreichs gemäß der Richtlinie (EU) 2022/993 in Bezug auf das Ausbildungs- und Zeugniserteilungssystem für Seeleute (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1973 der Kommission vom 11. Oktober 2022 über die Anerkennung des Vereinigten Königreichs gemäß der Richtlinie (EU) 2022/993 in Bezug auf das Ausbildungs- und Zeugniserteilungssystem für Seeleute (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 7109) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 270 vom 18.10.20 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1913 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1913 der Kommission vom 4. Oktober 2022 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 7162) (Nur der spanische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 261 vom 07.10. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2095 zur Einführung von Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung, Etablierung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster) und zur Aufhebung des Beschlusses 2012/138/EU

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1522 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2022, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1522 der Kommission vom 8. September 2022 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 237 vom 14.09.2022 S. 1) Ergänzende Informationen Liste von VO'en zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeits ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1428 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle auf Perfluoralkylsubstanzen in bestimmten Lebensmitteln (1)

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... EU 2022, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1428 der Kommission vom 24. August 2022 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle auf Perfluoralkylsubstanzen in bestimmten Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 221 vom 26.08.2022 S. 66) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag ... ...

Verordnung (EU) 2022/2002 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte für Dioxine und dioxinähnliche PCB in bestimmten Lebensmitteln (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/2002 der Kommission vom 21. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte für Dioxine und dioxinähnliche PCB in bestimmten Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 274 vom 24.10.2022 S. 64) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise ... ...

Beschluss (GASP) 2022/1986 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1986 des Rates vom 20. Oktober 2022 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 272 vom 20.10.2022 S. 5) Der Rat der Europäischen Union - ges ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1468 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Penflufen und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/185 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1468 der Kommission vom 5. September 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Penflufen und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/185 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 231 vom 06.09.2022 S. 101) Hebt VO (E ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2054 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Preventol A 12 TK 50 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2022/1507 zur Änderung des Beschlusses 2014/119/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1507 des Rates vom 9. September 2022 zur Änderung des Beschlusses 2014/119/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (ABl. L 235 vom 12.09.2022 S. 32) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2076 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1513 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel Bewahrt das ländliche Erbe, die Ernährungssicherheit und die Lebensmittelversorgung in der EU gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1513 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1472 zur Zulassung von Manganlysinatsulfat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1472 der Kommission vom 5. September 2022 zur Zulassung von Manganlysinatsulfat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 231 vom 06.09.2022 S. 116) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Europäische Kommis ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1623 zur Abweichung von der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891 in Bezug auf den Wert der vermarkteten Erzeugung, die nationale Strategie und die Wiedereinziehung der finanziellen Unterstützung der Union für mehrjährige Verpflichtungen im Sektor Obst und Gemüse für das Jahr 2022 aufgrund der durch die russische Invasion der Ukraine verursachten Krise

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1428 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle auf Perfluoralkylsubstanzen in bestimmten Lebensmitteln - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1428 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Teil A Probenahmeverfahren A.1. Allgemeine Bestimmungen A.1.1. Zu beprobendes Material A.1.2. Einzelproben A.1.3. Herstellung der Sammelprobe A.1.4. Parallelproben A.1.5. Vorsichtsmaßnahmen A.1.6. Versiegelung und Kennzeichnung der Proben A.1.7. Verpackung und Versand der Proben A.2. Probenahmepläne A.2.1. Aufteilung von Partien in Teilpartien Tabelle 1: Aufteilung von Partien in Teilpartien bei Massengü ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1512 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel Installation einer 1-kW-Photovoltaik-Anlage und einer 0,6-kW-Windkraftanlage auf jedem europäischen Haus, finanziert durch EU-Mittel, die in alleiniger Verantwortung der Gemeinden verwaltet werden gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1512 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1417 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus acidophilus CECT 4529 als Futtermittelzusatzstoff für alle Geflügelarten und -kategorien außer Legehennen und Masthühnern sowie für Ziervögel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2275 (Zulassungsinhaber: Centro Sperimentale del Latte S.r.l.)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1488 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von K-HDO zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1444 zur Nichtgenehmigung von schwarzer Seife E470a als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1444 der Kommission vom 31. August 2022 zur Nichtgenehmigung von schwarzer Seife E470a als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 227 vom 01.09.2022 S. 125) Ergänzend ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1992 zur Genehmigung von Chrysanthemum-cinerariaefolium-Extrakt aus offenen und reifen Tanacetum-cinerariifolium-Blüten, mit Kohlenwasserstoff-Lösungsmittel gewonnen als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1992 der Kommission vom 20. Oktober 2022 zur Genehmigung von Chrysanthemum-cinerariaefolium-Extrakt aus offenen und reifen Tanacetum-cinerariifolium-Blüten, mit Kohlenwasserstoff-Lösungsmittel gewonnen als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Eu ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2081 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1346 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Hellenische Republik mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern (1)

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... EU 2022, Verwaltung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2081 des Rates vom 25. Oktober 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1346 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Hellenische Republik mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern (ABl. L 280 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1443 zur Nichtgenehmigung von Calciumpropionat als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Inhalt -

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... VO (EU) 2022/1443 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1412 zur Zulassung von ätherischem Ylang-Ylang-Öl von Cananga odorata (Lam) Hook f. & Thomson als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1412 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1655 über die Anerkennung des Berichts mit Angaben zu den typischen Treibhausgasemissionen aus dem Anbau von Sojabohnen in Argentinien gemäß Artikel 31 Absätze 3 und 4 der Richtlinie (EU) 2018/2001 (1)

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... EU 2022, Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1655 der Kommission vom 26. September 2022 über die Anerkennung des Berichts mit Angaben zu den typischen Treibhausgasemissionen aus dem Anbau von Sojabohnen in Argentinien gemäß Artikel 31 Absätze 3 und 4 der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 249 vom 27.09.2022 S. 47) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1610 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 738/2000 im Hinblick auf die Einreihung eines Fahrzeugs, mit einer hydraulischen Hebevorrichtung ausgerüstet, die mit einer Arbeitsplattform versehen ist, in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2022, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1610 der Kommission vom 13. September 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 738/2000 im Hinblick auf die Einreihung eines Fahrzeugs, mit einer hydraulischen Hebevorrichtung ausgerüstet, die mit einer Arbeitsplattform versehen ist, in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 241 vom 19.09.2022 S. 3) Ergänzende In ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1855 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 bezüglich technischer Regulierungsstandards, in denen die Mindestangaben der Meldungen an Transaktionsregister und die Art der zu verwendenden Meldungen festgelegt werden - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1855 - Inhalt => Artikel 1 Einzelheiten der Meldungen nach Artikel 9 Absätze 1 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 Artikel 2 Geclearte Geschäfte Artikel 3 Meldung auf Positionsebene Artikel 4 Meldung von Risiken Artikel 5 Nennbetrag Artikel 6 Preis Artikel 7 Verknüpfung der Meldungen Artikel 8 Aufhebung Artikel 9 Inkrafttreten Anhang Tabelle 1 Tabelle 2 Tabelle 3 ...

Verordnung (EU) 2022/1925 über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor und zur Änderung der Richtlinien (EU) 2019/1937 und (EU) 2020/1828

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2073 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/2073 des Rates vom 27. Oktober 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien (ABl. L 280 vom 28.10.2022 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag übe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1469 zur Zulassung von aus Escherichia coli CGMCC 7.398 hergestelltem L-Lysin-Sulfat als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1469 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/2058 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Bestimmung der Liquiditätshorizonte beim alternativen auf einem internen Modell beruhenden Ansatz gemäß Artikel 325bd Absatz 7 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/2058 - Inhalt => Kapitel 1 Zuordnung von Risikofaktoren Artikel 1 Allgemeine Methodik Artikel 2 Spezifische Methodik für homogene Indexinstrumente Artikel 3 Spezifische Methodik für Risikofaktoren des Inflationsrisikos und des Basis-Währungsrisikos bei Einzelwährungen und Währungspaaren Artikel 4 Spezifische Methodik für Risikofaktoren des Repo- und des Dividendenrisikos Kapitel 2 Bestimmung der Untergruppe der liquidesten Währungen, Bestimmung der Unterg ... ...

Durchführungsrichtlinie (EU) 2022/1647 zur Änderung der Richtlinie 2003/90/EG hinsichtlich einer Ausnahmeregelung für ökologische/biologische Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten, die für die ökologische/biologische Produktion geeignet sind (1)

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... EU 2022, Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsrichtlinie (EU) 2022/1647 der Kommission vom 23. September 2022 zur Änderung der Richtlinie 2003/90/EG hinsichtlich einer Ausnahmeregelung für ökologische/biologische Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten, die für die ökologische/biologische Produktion geeignet sind (ABl. L 248 vom 26.09.2022 S. 46, ber. 2023 L 65 S. 58) Die ... ...

Empfehlung (EU) 2022/1431 zur Überwachung von Perfluoralkylsubstanzen in Lebensmitteln

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/1928 zur Bestätigung der Beteiligung Irlands an der Verordnung (EU) 2022/585 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 514/2014 zur Festlegung allgemeiner Bestimmungen für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds und das Instrument für die finanzielle Unterstützung der polizeilichen Zusammenarbeit, der Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung und des Krisenmanagements, (EU) Nr. 516/2014 zur Einrichtung des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds und (EU) 2021/1147 zur Einrichtung des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2005 zur Nichtgenehmigung von Methylendithiocyanat als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 12 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2005 der Kommission vom 21. Oktober 2022 zur Nichtgenehmigung von Methylendithiocyanat als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 12 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 274 vom 24.10.2022 S. 76) Ergänze ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1902 zur Durchführung des Beschlusses 2014/932/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1902 des Rates vom 6. Oktober 2022 zur Durchführung des Beschlusses 2014/932/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen (ABl. L 260 vom 06.10.2022 S. 6) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, ge ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1442 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1490 hinsichtlich der Bedingungen für die Zulassung von Aminosäuren-Manganchelat, Hydrat als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1442 der Kommission vom 31. August 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1490 hinsichtlich der Bedingungen für die Zulassung von Aminosäuren-Manganchelat, Hydrat als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 227 vom 01.09.2022 S. 117) Ergänzende I ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2093 zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3417/88 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2022, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/2093 der Kommission vom 25. Oktober 2022 zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3417/88 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 281 vom 31.10.2022 S. 21) Ergänzende Informationen VO (EWG) 2658/87 - über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsa ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1452 zur Zulassung von 3-Ethylcyclopentan-1,2-dion, 4-Hydroxy-2,5-dimethylfuran-3(2H)-on, 4,5-Dihydro-2-methylfuran-3(2H)-on, Eugenol, 1-Methoxy-4-(prop-1(trans)-enyl)benzol, α-Pentylzimtaldehyd, α-Hexylzimtaldehyd und 2-Acetylpyridin als Futtermittelzusatzstoff für bestimmte Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1462 über die Anforderungen für die Audio- und Videokommunikationsmittel für die Befragung gemäß Artikel 27 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2018/1240 - Inhalt -

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... EU 2022, Beschl. (EU) 2022/1462 - Inhalt => Artikel 1 Anforderungen für die Audio- und Videokommunikationsmittel, auch in Bezug auf Datenschutz, Sicherheit und Vertraulichkeit Artikel 2 Erprobung geeigneter Tools Artikel 3 Auswahl geeigneter Tools und deren Einsatz Artikel 4 Inkrafttreten Anhang 1. Ziele 2. Anforderungen an die Audio- und Videokommunikationsmittel, auch in Bezug auf Sicherheits- und Vertraulichkeitsvorschriften ...

Beschluss (EU) 2022/2078 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 106. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses und auf der 79. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt im Hinblick auf die Änderungen des Internationalen Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See, des Internationalen Codes für das erweiterte Programm von Untersuchungen während der Besichtigung von Massengutschiffen und Öltankschiffen von 2011 und der Anlage VI zum Internationalen Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe zu vertreten ist - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/2078 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2022/1456 zur Festlegung einer Ausnahme von Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/2031 hinsichtlich der Bedingungen für die Einfuhr in das Gebiet der Union von Verpackungsmaterial aus Holz in Form von Munitionskisten mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika, die unter Kontrolle des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten stehen und vor dem 1. September 2007 hergestellt wurden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2079 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1348 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Kroatien mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern (1)

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... EU 2022, Verwaltung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2079 des Rates vom 25. Oktober 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1348 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Kroatien mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern (ABl. L 280 vom ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1956 zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1956 des Rates vom 17. Oktober 2022 zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (ABl. LI 269 vom 17.10.2022 S. 9) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Un ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/2059 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Spezifizierung der technischen Einzelheiten der Anforderungen an Rückvergleiche und die Gewinn- und Verlustzuweisung gemäß den Artikeln 325bf und 325bg der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/2059 der Kommission vom 14. Juni 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Spezifizierung der technischen Einzelheiten der Anforderungen an Rückvergleiche und die Gewinn- und Verlustzuweisung gemäß den Artike ... ...

Beschluss (EU) 2022/1962 über den im Namen der Europäischen Union im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Annahme von Standards für Binnenschiffe und Binnenschifffahrtsinformationsdienste zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1620 zur Festlegung von Muster-Notfallplänen für Fälle, in denen der Datenzugriff an den Außengrenzen technisch nicht möglich ist, einschließlich der von den Grenzbehörden anzuwendenden Ausweichverfahren gemäß Artikel 48 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2018/1240

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1990 zur Annullierung der Genehmigung von Tolylfluanid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 7 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1990 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1485 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von IPBC zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1485 der Kommission vom 7. September 2022 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von IPBC zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 233 vom 08.09.2022 S. 81) Ergänzende Inf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1474 zur Erneuerung der Genehmigung für Schafsfett als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1420 zur Zulassung von L-Glutaminsäure und Mononatriumglutamat, gewonnen aus Corynebacterium glutamicum NITE BP-01681, als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1420 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1407 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2382 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf Standardformulare, Mustertexte und Verfahren für die Übermittlung von Angaben nach Maßgabe der Richtlinie 2014/65/EU (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1407 der Kommission vom 16. August 2022 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2382 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf Standardformulare, Mustertexte und Verfahren für die Übermittlung von Angaben nach Maßgabe der Richtlinie 2014/6 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1515 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Mouskito Junior Lotion gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1515 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1636 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2020/262 durch Festlegung von Struktur und Inhalt der im Zusammenhang mit der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren ausgetauschten Dokumente und durch Festlegung von Schwellenwerten für Verluste aufgrund der Beschaffenheit der Waren (1)

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... EU 2022, Steuern/Abgaben - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1636 der Kommission vom 5. Juli 2022 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates durch Festlegung von Struktur und Inhalt der im Zusammenhang mit der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren ausgetauschten Dokumente und durch Festlegung von Schwellenwerten für Verluste aufgrund der Beschaffenheit ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2048 zur Genehmigung von L-(+)-Milchsäure als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 6 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/1531 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 hinsichtlich der Verwendung bestimmter als karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch eingestufter Stoffe in kosmetischen Mitteln und zur Berichtigung der Verordnung (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1531 der Kommission vom 15. September 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung bestimmter als karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch eingestufter Stoffe in kosmetischen Mitteln und zur Berichtigung der Verordnung (Text von Bedeutung für ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1950 zur Verlängerung der Genehmigung von Kreosot als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1950 der Kommission vom 14. Oktober 2022 zur Verlängerung der Genehmigung von Kreosot als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 269 vom 17.10.2022 S. 1) Hebt Beschl. (E ... ...

Beschluss (GASP) 2022/1908 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2022/266 über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kontrollierten Gebiete der ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk und die Anordnung der Entsendung russischer Streitkräfte in diese Gebiete (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1908 des Rates vom 6. Oktober 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2022/266 über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kontrollierten Gebiete der ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk und die Anordnung der Entsendung russischer Streitkräfte in diese Gebiete ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2049 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2325 hinsichtlich der Anerkennung bestimmter Kontrollbehörden und Kontrollstellen für die Einfuhr ökologischer/biologischer Erzeugnisse in die Union (1)

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... EU 2022, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/2049 der Kommission vom 24. Oktober 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2325 hinsichtlich der Anerkennung bestimmter Kontrollbehörden und Kontrollstellen für die Einfuhr ökologischer/biologischer Erzeugnisse in die Union (ABl. L 275 vom 25.10.2022 S. 64) Die Europäische Kommiss ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1444 zur Nichtgenehmigung von schwarzer Seife E470a als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2022/1943 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/1720 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1943 des Rates vom 13. Oktober 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/1720 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua (ABl. L 268 vom 14.10.2022 S. 22) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des H ... ...

Beschluss (GASP) 2022/1944 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1944 des Rates vom 13. Oktober 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (ABl. L 268 vom 14.10.2022 S. 24) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1659 über gleichwertige Anforderungen an das Einführen von Früchten von Citrus sinensis Pers. mit Ursprung in Israel in die Union angesichts der Risiken aufgrund von Thaumatotibia leucotreta (1)

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... EU 2022, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1659 der Kommission vom 27. September 2022 über gleichwertige Anforderungen an das Einführen von Früchten von Citrus sinensis Pers. mit Ursprung in Israel in die Union angesichts der Risiken aufgrund von Thaumatotibia leucotreta (ABl. L 250 vom 28.09.2022 S. 1; VO (EU) 2025/1080 - ABl. L 2025/1080 vom ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1501 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1501 des Rates vom 9. September 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (ABl. L 235 vom 12.09.2022 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag ... ...

Verordnung (EU) 2022/1466 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 hinsichtlich der Streichung bestimmter Aromastoffe aus der Unionsliste (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1466 der Kommission vom 5. September 2022 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Streichung bestimmter Aromastoffe aus der Unionsliste (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 231 vom 06.09.2022 S. 32) Die Europäische Kommission - gestützt auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1998 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1)

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... EU 2022, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1998 der Kommission vom 20. September 2022 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 282 vom 31.10.2022 S. 1, ber. 2023 L 159 S. 150) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag übe ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2087 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2020 und zur Information der Hersteller über die Werte für die Berechnung der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen und der Abweichungsziele für die Kalenderjahre 2021 bis 2024 gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 (1)

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... EU 2022, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2087 der Kommission vom 26. September 2022 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen für das ... ...

Delegierter Beschluss (EU) 2022/1612 zur Festlegung von Inhalt und Format der vorgegebenen Liste von Optionen für die Anforderung zusätzlicher Angaben oder Unterlagen gemäß Artikel 27 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2018/1240 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1612 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Inhalt der vorgegebenen Liste von Optionen für die Anforderung zusätzlicher Angaben oder Unterlagen Artikel 3 Format der vorgegebenen Liste von Optionen für die Anforderung zusätzlicher Angaben oder Unterlagen Artikel 4 Daten, die den Antragstellern zusammen mit dem Ersuchen um zusätzliche Angaben oder Unterlagen im Zusammenhang mit im Einreise-/Ausreisesystem gemeldeten Überschreitungen der zulässigen Aufe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1504 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 904/2010 hinsichtlich der Einrichtung eines zentralen elektronischen Zahlungsinformationssystems (CESOP) zur Bekämpfung von Mehrwertsteuerbetrug

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1490 zur Zulassung von gepresstem ätherischem Zitronenöl, der Rückstandsfraktion aus der Destillation von gepresstem Zitronenöl, destilliertem ätherischem Zitronenöl (flüchtiger Anteil) und destilliertem ätherischem Limettenöl als Zusatzstoffe in Futtermitteln für bestimmte Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1522 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1522 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1512 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel Installation einer 1-kW-Photovoltaik-Anlage und einer 0,6-kW-Windkraftanlage auf jedem europäischen Haus, finanziert durch EU-Mittel, die in alleiniger Verantwortung der Gemeinden verwaltet werden gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 (1)

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... EU 2022, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1512 der Kommission vom 7. September 2022 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel "Installation einer 1-kW-Photovoltaik-Anlage und einer 0,6-kW-Windkraftanlage auf jedem europäischen Haus, finanziert durch EU-Mittel, die in alleiniger Verantwortung d ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1504 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 904/2010 hinsichtlich der Einrichtung eines zentralen elektronischen Zahlungsinformationssystems (CESOP) zur Bekämpfung von Mehrwertsteuerbetrug (1)

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... EU 2022, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1504 der Kommission vom 6. April 2022 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 904/2010 des Rates hinsichtlich der Einrichtung eines zentralen elektronischen Zahlungsinformationssystems (CESOP) zur Bekämpfung von Mehrwertsteuerbetrug (ABl. L 235 vom 12.09.2022 S. 19) Die Europäische Kommission - ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2082 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1344 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Zypern mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern (1)

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... EU 2022, Verwaltung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2082 des Rates vom 25. Oktober 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1344 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Zypern mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern (ABl. L 280 vom 2 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1421 der Kommission vom 22. August 2022 zur Zulassung von gepresstem ätherischem Orangenöl, destilliertem ätherischem Orangenöl und fraktionierten Orangenölen von Citrus sinensis (L.) Osbeck als Futtermittelzusatzstoffe für bestimmte Tierarten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1421 der Kommission vom 22. August 2022 zur Zulassung von gepresstem ätherischem Orangenöl, destilliertem ätherischem Orangenöl und fraktionierten Orangenölen von Citrus sinensis (L.) Osbeck als Futtermittelzusatzstoffe für bestimmte Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 218 vom 23.08.2022 S. ... ...

Delegierter Beschluss (EU) 2022/1612 zur Festlegung von Inhalt und Format der vorgegebenen Liste von Optionen für die Anforderung zusätzlicher Angaben oder Unterlagen gemäß Artikel 27 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2018/1240

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2005 zur Nichtgenehmigung von Methylendithiocyanat als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 12 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/2005 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1474 zur Erneuerung der Genehmigung für Schafsfett als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1474 - Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1618 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1618 der Kommission vom 19. September 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendunge ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1843 zur Ermächtigung Schwedens, gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG auf Benzin, nicht gekennzeichnetes Gasöl und gleichwertige Brennstoffe, die als Kraftstoffe verwendet werden, ermäßigte Verbrauchsteuersätze anzuwenden (1)

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... EU 2022, Steuern / Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1843 des Rates vom 29. September 2022 zur Ermächtigung Schwedens, gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG auf Benzin, nicht gekennzeichnetes Gasöl und gleichwertige Brennstoffe, die als Kraftstoffe verwendet werden, ermäßigte Verbrauchsteuersätze anzuwenden (ABl. L 254 vom 03.10.2022 S. 56 aufgeho ... ...

Delegierter Beschluss (EU) 2022/1612 zur Festlegung von Inhalt und Format der vorgegebenen Liste von Optionen für die Anforderung zusätzlicher Angaben oder Unterlagen gemäß Artikel 27 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2018/1240 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft - EU Bund Delegierter Beschluss (EU) 2022/1612 der Kommission vom 16. Februar 2022 zur Festlegung von Inhalt und Format der vorgegebenen Liste von Optionen für die Anforderung zusätzlicher Angaben oder Unterlagen gemäß Artikel 27 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2018/1240 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 241 vom 19.09.2022 S. 7) Ergänzende Inf ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2022/1854 über Notfallmaßnahmen als Reaktion auf die hohen Energiepreise - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1854 - Inhalt => Kapitel I Gegenstand und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Maßnahmen in Bezug auf den Strommarkt Abschnitt 1 Nachfragesenkung Artikel 3 Senkung des Bruttostromverbrauchs Artikel 4 - gestrichen - Artikel 5 Maßnahmen zur Erreichung der Nachfragesenkung Abschnitt 2 Obergrenze für Markterlöse und Verteilung der Überschusserlöse und der Engpasserlösüberschüsse an die S ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1515 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Mouskito Junior Lotion gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1515 der Kommission vom 8. September 2022 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Mouskito Junior Lotion gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 62 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1502 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1502 des Rates vom 9. September 2022 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (ABl. L 235 vom 12.09.2022 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Unio ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1645 zur Festlegung von Vorschriften für die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1139 im Hinblick auf die Anforderungen an das Management von Informationssicherheitsrisiken mit potenziellen Auswirkungen auf die Flugsicherheit für Organisationen, die unter die Verordnungen (EU) Nr. 748/2012 und (EU) Nr. 139/2014 fallen, und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 748/2012 und (EU) Nr. 139/2014

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1990 zur Annullierung der Genehmigung von Tolylfluanid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 7 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1990 der Kommission vom 20. Oktober 2022 zur Annullierung der Genehmigung von Tolylfluanid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 7 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 273 vom 21.10.2022 S. 9) Hebt VO (E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1859 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1248/2012 festgelegten technischen Durchführungsstandards im Hinblick auf das Format von Anträgen auf Registrierung von Transaktionsregistern und Anträge auf Ausweitung der Registrierung von Transaktionsregistern (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1859 der Kommission vom 10. Juni 2022 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1248/2012 festgelegten technischen Durchführungsstandards im Hinblick auf das Format von Anträgen auf Registrierung von Transaktionsregistern und Anträge auf Ausweitung der Registrierung von Transaktionsregi ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1487 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Etofenprox zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1487 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1927 mit Maßnahmen zur Eindämmung von Aleurocanthus spiniferus (Quaintance) innerhalb bestimmter abgegrenzter Gebiete

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1419 zur Zulassung von ätherischem Öl aus Buccoblättern von Agathosma betulina (P.J. Bergius) Pillans als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1622 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards in Bezug auf aufstrebende Volkswirtschaften und fortschrittliche Volkswirtschaften (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1622 der Kommission vom 17. Mai 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf technische Regulierungsstandards in Bezug auf aufstrebende Volkswirtschaften und fortschrittliche Volkswirtschaften (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 244 v ... ...

Richtlinie (EU) 2022/1999 über einheitliche Verfahren für die Kontrolle von Gefahrguttransporten auf der Straße - Inhalt -

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... EU 2022 RL (EU) 2022/1999 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Anhang I Prüfliste für Straßenkontrollen Anhang II Verstöße 1. Gefahrenkategorie I 2. Gefahrenkategorie II 3. Gefahrenkategorie III Anhang III Muster des Formulars (Standardformular) für den Bericht an die Kommission über Verstöße und Sanktionen Anhang IV Teil A Aufgehobene Richtlinie mi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1525 zur Zulassung von L-Lysin-Monohydrochlorid und L-Lysin-Sulfat, gewonnen durch Fermentierung mit Corynebacterium glutamicum CGMCC 14498, als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1525 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2080 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1350 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Litauen mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Verwaltung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2080 des Rates vom 25. Oktober 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1350 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Litauen mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern (ABl. L 280 vom ... ...

Beschluss (GASP) 2022/1967 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1967 des Rates vom 17. Oktober 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (ABl. L 270 vom 18.10.2022 S. 84) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vert ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1493 zur Zulassung von L-Methionin, gewonnen aus Corynebacterium glutamicum KCCM 80245 und Escherichia coli KCCM 80246, als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1493 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1421 der Kommission vom 22. August 2022 zur Zulassung von gepresstem ätherischem Orangenöl, destilliertem ätherischem Orangenöl und fraktionierten Orangenölen von Citrus sinensis (L.) Osbeck als Futtermittelzusatzstoffe für bestimmte Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1656 über die Anerkennung des Systems Austrian agricultural certification scheme (AACS) zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1656 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2061 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/2061 der Kommission vom 24. Oktober 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Gef ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1429 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1429 der Kommission vom 25. August 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflü ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1994 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 festgelegten technischen Durchführungsstandards in Bezug auf Eigenmittel, Vermögenswertbelastungen, Liquidität und Meldungen zur Ermittlung global systemrelevanter Institute (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1994 der Kommission vom 21. November 2022 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 festgelegten technischen Durchführungsstandards in Bezug auf Eigenmittel, Vermögenswertbelastungen, Liquidität und Meldungen zur Ermittlung global systemrelevanter Institute (Text von Bedeutung für ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1645 zur Festlegung von Vorschriften für die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1139 im Hinblick auf die Anforderungen an das Management von Informationssicherheitsrisiken mit potenziellen Auswirkungen auf die Flugsicherheit für Organisationen, die unter die Verordnungen (EU) Nr. 748/2012 und (EU) Nr. 139/2014 fallen, und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 748/2012 und (EU) Nr. 139/2014 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1645 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Geltungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Anforderungen, die sich aus anderen Rechtsvorschriften der Union ergeben Artikel 5 Zuständige Behörde Artikel 6 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 Artikel 7 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 Artikel 8 Anhang Informationssicherheit - Anforderungen an die Organisation [TEIL-IS.D.OR] IS.D.OR.100 Umfang IS.D.OR.200 Informationssicherheitsmanag ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1985 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1985 des Rates vom 20. Oktober 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 272 vom 20.10.2022 S. 1) Der Rat der Europ ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1646 über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung amtlicher Kontrollen der Verwendung pharmakologisch wirksamer Stoffe, die als Tierarzneimittel oder Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, und verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe und ihrer Rückstände, über besondere Inhalte mehrjähriger nationaler Kontrollpläne und besondere Modalitäten für deren Aufstellung - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1646 - Inhalt => Kapitel I Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Zusätzliche besondere Inhalte des MNKP Artikel 3 Allgemeine Bestimmungen Artikel 4 Nationaler risikobasierter Kontrollplan für die Produktion in den Mitgliedstaaten Artikel 5 Nationaler randomisierter Überwachungsplan für die Produktion in den Mitgliedstaaten Artikel 6 Nationaler risikobasierter Kontrollplan für ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2067 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/2067 der Kommission vom 25. Oktober 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 277 vom 27.10.2022 S. 106) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2022/1491 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 im Hinblick auf den International Accounting Standard 17 (1)

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... EU 2022,Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1491 der Kommission vom 8. September 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 im Hinblick auf den International Accounting Standard 17 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 234 vom 09.09.2022 S. 10; VO (EU) 2023/1803 - ABl. L 237 vom 26.09.2023 S. 1 aufgehoben) aufgehoben (stillschweigend) gem. VO ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1656 über die Anerkennung des Systems Austrian agricultural certification scheme (AACS) zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe (1)

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... EU 2022, Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1656 der Kommission vom 26. September 2022 über die Anerkennung des Systems "Austrian agricultural certification scheme (AACS)" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennst ... ...

Verordnung (EU) 2022/1438 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 hinsichtlich spezifischer Kriterien für die Genehmigung von Wirkstoffen, die Mikroorganismen sind (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1438 der Kommission vom 31. August 2022 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich spezifischer Kriterien für die Genehmigung von Wirkstoffen, die Mikroorganismen sind (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 227 vom 01.09.2022 S. 2) Die Europäische K ... ...

Verordnung (EU) 2022/1440 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 284/2013 hinsichtlich der für Pflanzenschutzmittel vorzulegenden Informationen und der spezifischen Datenanforderungen für Pflanzenschutzmittel, die Mikroorganismen enthalten (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1440 der Kommission vom 31. August 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 284/2013 hinsichtlich der für Pflanzenschutzmittel vorzulegenden Informationen und der spezifischen Datenanforderungen für Pflanzenschutzmittel, die Mikroorganismen enthalten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 227 vom 01.09.2022 S. 38, ber. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1630 mit Maßnahmen zur Eindämmung von Grapevine flavescence dorée phytoplasma innerhalb bestimmter abgegrenzter Gebiete - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1630 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Festlegung der abgegrenzten Eindämmungsgebiete Artikel 4 Maßnahmen innerhalb der abgegrenzten Eindämmungsgebiete Artikel 5 Erhebungen Artikel 6 Berichterstattung Artikel 7 Inkrafttreten Anhang I Verzeichnisse der abgegrenzten Eindämmungsgebiete nach Artikel 2 1. Österreich 2. Kroatien 3. Frankreich 4. Ungarn 5. Italien 6. Portugal 7. Slowenien 8. Spanien Anhang II Meldebögen für di ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1423 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Hydrogen Peroxide Family 1 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1423 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I. Erste Informationsebene Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkts 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Produktf ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1623 zur Abweichung von der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891 in Bezug auf den Wert der vermarkteten Erzeugung, die nationale Strategie und die Wiedereinziehung der finanziellen Unterstützung der Union für mehrjährige Verpflichtungen im Sektor Obst und Gemüse für das Jahr 2022 aufgrund der durch die russische Invasion der Ukraine verursachten Krise - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1623 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Ausnahmen von der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891 für das Jahr 2022 Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendung ...

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