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Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/389 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse (1)

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  • ... EU 2020, Energienutzung - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/389 der Kommission vom 31. Oktober 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse (ABl. L 74 vom 11.03.2020 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Euro ... ...

Liste zur Mitteilung über die Nichtanwendung best. Bestimmungen sowie Ermächtigung zur Verlängerung von Zeiträumen bei best. Ländern der VO (EU) 2020/698 - Inhalt -

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  • ... EU 2020 Liste zur VO (EU) 2020/698 - Inhalt => Liste - zur Mitteilung ...
  • ... Nichtanwendung bestimmter Bestimmungen durch: Bulgarien Deutschland Dänemark Estland Finnland Frankreich Griechenland Irland Kroatien Lettland Litauen Luxemburg Malta Niederlande Österreich Polen Rumänien Schweden Slowakei Spanien Ungarn das Vereinigte Königreich Zypern Liste - zur Ermächtigung ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/582 zur Durchführung des Artikels 17 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/582 des Rates vom 28. April 2020 zur Durchführung des Artikels 17 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik (ABl. L 137 vom 29.04.2020 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeit ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/174 über die Genehmigung der in effizienten 12-Volt-Generatoren für bestimmte Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge verwendeten Technologie als innovative Technologie gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 - Inhalt -

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  • ... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/174 - Inhalt => Artikel 1 Innovative Technologie Artikel 2 Antrag auf Zertifizierung von CO2-Einsparungen Artikel 3 Zertifizierung der CO2-Einsparungen Artikel 4 Ökoinnovationscode Artikel 5 Inkrafttreten Anhang Methode zur Ermittlung der CO2-Einsparungen von effizienten 12-Volt-Generatoren in Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Verbrennungsmotorantrieb [Erfüllung der in Artikel 1 genannten Bedingungen unter Bezugnahme auf das weltweit har ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/173 zur Zulassung von Brillantblau FCF als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen und Hunde (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/173 der Kommission vom 6. Februar 2020 zur Zulassung von Brillantblau FCF als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen und Hunde (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 35 vom 07.02.2020 S. 9) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Europäische Kommission - gestützt auf den V ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/398 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/398 des Rates vom 13. März 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 78 vom 13.03.2020 S. 1) Der Rat der Europäische ... ...

Delegierter Beschluss (EU) 2020/548 zur Änderung des Anhangs V der Richtlinie 2005/36/EG hinsichtlich von Ausbildungsnachweisen und den Titeln von Ausbildungsgängen (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft - Berufe Delegierter Beschluss (EU) 2020/548 der Kommission vom 23. Januar 2020 zur Änderung des Anhangs V der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich von Ausbildungsnachweisen und den Titeln von Ausbildungsgängen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 229) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 131 vom 24.04.2 ... ...
EU-Regelungen
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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/386 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG hinsichtlich der Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen in die Union zugelassen ist, und zur Änderung des Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 hinsichtlich der Liste der Drittländer, Gebiete oder Teile davon, aus denen das Verbringen frischen Fleisches in die Union zulässig ist (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/386 der Kommission vom 9. März 2020 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG hinsichtlich der Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen in die Union zugelassen ist, und zur Änderung des Anhang II der ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/257 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 durch Festlegung der Anzahl und der Titel der Variablen für den Bereich Arbeitskräfte - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/257 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Anzahl und Titel der Variablen für den Datensatz im Bereich Arbeitskräfte 01. Technische Angaben 02. Personen und Haushaltsmerkmale 03. Erwerbsbeteiligung 04. Bildungsstand und -hintergrund 05. Dauer des Beschäftigungsverhältnisses, Erwerbsbiografie und Berufserfahrung 06. Arbeitsbedingungen, einschließlich Arbeitszeiten und Arbeitszeitgestaltung 07. Teilnahme an allgemeiner und beruflicher Bildung 08. Gesundheit: Ge ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/133 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1150 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf die nationalen Stützungsprogramme im Weinsektor - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/133 - Inhalt => Artikel 1 Erfasste Erzeugniskategorien Artikel 2 Änderungen der Stützungsprogramme Artikel 3 Inkrafttreten ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/438 über die harmonisierten Normen für aktive implantierbare medizinische Geräte zur Unterstützung der Richtlinie 90/385/EWG (1)

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  • ... EU 2020, Gesundheitswesen / Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/438 der Kommission vom 24. März 2020 über die harmonisierten Normen für aktive implantierbare medizinische Geräte zur Unterstützung der Richtlinie 90/385/EWG des Rates (ABl. LI 90 vom 25.03.2020 S. 25 A; Beschl. (EU) 2021/611 - ABl. L 129 vom 15.04.2021 S. 158 aufgehoben) aufgehoben gem. Ar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/119 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/119 des Rates vom 28. Januar 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 22 vom 28.01.2020 S. 1) Der Rat der Europäis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/115 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/115 des Rates vom 27. Januar 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien (ABl. L 22 vom 28.01.2020 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über d ... ...

Verordnung (EU) 2020/354 zur Erstellung eines Verzeichnisses der vorgesehenen Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/38/EG (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Verordnung (EU) 2020/354 der Kommission vom 4. März 2020 zur Erstellung eines Verzeichnisses der vorgesehenen Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/38/EG (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 67 vom 05.03.2020 S. 1, ber. 2023 L 159 S. 153 A; VO (EU) 2024/2899- ABl. L 2024/2 ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2020/19 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1337

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/660 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 hinsichtlich der elektromagnetischen Verträglichkeit von elektromechanischen Schützen und Motorstartern, von Lichtbogenlöschgeräten, von Installationsverteilern für die Bedienung durch Laien und von Flurförderzeugen (1)

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  • ... EU 2020, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/660 der Kommission vom 15. Mai 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 hinsichtlich der elektromagnetischen Verträglichkeit von elektromechanischen Schützen und Motorstartern, von Lichtbogenlöschgeräten, von Installationsverteilern für die Bedienung durch Laien und von Flurförderzeuge ... ...

Archivdatei - Beschluss (GASP) 2020/20 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, auf die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus Anwendung finden, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2019/1341 (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2020/20 des Rates vom 13. Januar 2020 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, auf die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus Anwendung finden, und zur Aufhebung des Beschlusses (GAS ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/219 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/219 der Kommission vom 17. Februar 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe (ABl. L 44 vom 18.02.2020 S. 17) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/532 zur Abweichung von den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 809/2014, (EU) Nr. 180/2014, (EU) Nr. 181/2014, (EU) 2017/892, (EU) 2016/1150, (EU) 2018/274, (EU) 2017/39, (EU) 2015/1368 und (EU) 2016/1240 in Bezug auf bestimmte Verwaltungskontrollen und Vor-Ort-Kontrollen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik für das Jahr 2020 (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/532 der Kommission vom 16. April 2020 zur Abweichung von den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 809/2014, (EU) Nr. 180/2014, (EU) Nr. 181/2014, (EU) 2017/892, (EU) 2016/1150, (EU) 2018/274, (EU) 2017/39, (EU) 2015/1368 und (EU) 2016/1240 in Bezug auf bestimmte Verwaltungskontrollen und Vor-Ort-Kontrollen im Rah ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/202 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Iodine Teat Dip Products - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/202 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene 1. Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller der Biozidprodukte 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie 2.2. Art ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/191 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/191 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/160 zur Zulassung einer Zubereitung aus Oreganoöl, Kümmelöl, Carvacrol, Methylsalicylat und L-Menthol als Futtermittelzusatzstoff für Absetzferkel (Zulassungsinhaber: Biomin GmbH) (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/160 der Kommission vom 5. Februar 2020 zur Zulassung einer Zubereitung aus Oreganoöl, Kümmelöl, Carvacrol, Methylsalicylat und L-Menthol als Futtermittelzusatzstoff für Absetzferkel (Zulassungsinhaber: Biomin GmbH) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 34 vom 06.02.2020 S. 25) Anm.: s. Liste der VO'en - ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/523 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif betreffend die Unterposition 9021 10 10 (orthopädische Apparate und Vorrichtungen) (1)

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  • ... EU 2020, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/523 der Kommission vom 7. April 2020 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif betreffend die Unterposition 9021 10 10 (orthopädische Apparate und Vorrichtungen) (ABl. L 116 vom 15.04.2020 S. 1) Liste ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/534 zur Aussetzung der Bewertung der Anträge auf Aufnahme in bestehende europäische Referenznetzwerke

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/161 zur Verlängerung der Zulassung von Bacillus subtilis DSM 17299 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 (Zulassungsinhaber: Chr. Hansen A/S) - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/161 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Beschluss (GASP) 2020/117 zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2020/117 des Rates vom 27. Januar 2020 zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (ABl. L 22 vom 28.01.2020 S. 31) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere ... ...

Beschluss (GASP) 2020/458 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2020/458 des Rates vom 27. März 2020 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (ABl. L 97 vom 30.03.2020 S. 13) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Ver ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/133 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1150 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf die nationalen Stützungsprogramme im Weinsektor (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/133 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1150 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die nationalen Stützungsprogramme im Weinsektor (ABl. L 27 vom 31.01.2020 S. ... ...

Beschluss (EU) 2020/243 über den im Namen der Europäischen Union auf der 13. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten in Bezug auf die Vorschläge verschiedener Vertragsparteien zur Änderung der Anhänge des Übereinkommens und die Rücknahme eines eingelegten Vorbehalts zu diesem Übereinkommen zu vertretenden Standpunkt

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  • ... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2020/285 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf die Sonderregelung für Kleinunternehmen und der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 in Bezug auf die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden und den Informationsaustausch zur Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Sonderregelung für Kleinunternehmen (1)

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  • ... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Richtlinie (EU) 2020/285 des Rates vom 18. Februar 2020 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem in Bezug auf die Sonderregelung für Kleinunternehmen und der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 in Bezug auf die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden und den Informationsaustausch zur Überwachung der ordnungsge ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/397 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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  • ... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/397 der Kommission vom 12. März 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 1678) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/600 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892, der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1150, der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 615/2014, der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1368 und der Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zur Bewältigung der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Krise (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/600 der Kommission vom 30. April 2020 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892, der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1150, der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 615/2014, der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1368 und der Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 hinsichtlich bestimmter Maßnahmen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/18 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Chlorpyrifos gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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  • ... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/18 der Kommission vom 10. Januar 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Chlorpyrifos gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 de ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/464 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich der für die rückwirkende Anerkennung von Umstellungszeiträumen erforderlichen Dokumente, der Herstellung ökologischer/biologischer Erzeugnisse und der von den Mitgliedstaaten bereitzustellenden Informationen

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/116 zur Durchführung des Artikels 12 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/1770 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/116 des Rates vom 27. Januar 2020 zur Durchführung des Artikels 12 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/1770 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (ABl. L 22 vom 28.01.2020 S. 25, ber. LI 47 S. 8) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Eur ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/206 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Fruchtfleisch, Saft und konzentriertem Saft aus dem Fruchtfleisch von Theobroma cacao L. als traditionelle Lebensmittel aus einem Drittland gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/206 der Kommission vom 14. Februar 2020 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Fruchtfleisch, Saft und konzentriertem Saft aus dem Fruchtfleisch von Theobroma cacao L. als traditionelle Lebensmittel aus einem Drittland gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Än ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/687 - Inhalt => Erwägungsgründe Teil I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Klinische Untersuchungen, Probenahmeverfahren und Diagnosemethoden Artikel 4 Notfallpläne Teil II Landtiere Kapitel I Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf Seuchen der Kategorie A bei gehaltenen Landtieren Abschnitt 1 Vorläufige Seuchenbekämpfungsmaßnahmen bei Verdacht auf eine Seuche der Kategorie A ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/239 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 901/2014 hinsichtlich der Anpassung der Muster für die Typgenehmigungsverfahren für zwei- oder dreirädrige und vierrädrige Fahrzeuge an die Anforderungen der Umweltanforderungsstufen Euro 5 und 5plus (1)

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  • ... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/239 der Kommission vom 20. Februar 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 901/2014 hinsichtlich der Anpassung der Muster für die Typgenehmigungsverfahren für zwei- oder dreirädrige und vierrädrige Fahrzeuge an die Anforderungen der Umweltanforderungsstufen Euro 5 und 5+ (Text von Bedeutun ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/212 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/212 des Rates vom 17. Februar 2020 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (ABl. LI 43 vom 17.02.2020 S. 6) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, gestützt auf den B ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/641 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen bis 29. Juni 2020 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/639 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 in Bezug auf Standardszenarien für den Betrieb in oder außerhalb direkter Sicht (1)

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  • ... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/639 der Kommission vom 12. Mai 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 in Bezug auf Standardszenarien für den Betrieb in oder außerhalb direkter Sicht (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 150 vom 13.05.2020 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbei ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/621 zur Änderung der Anhänge I und V der Verordnung (EU) 2019/125 über den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/621 der Kommission vom 18. Februar 2020 zur Änderung der Anhänge I und V der Verordnung (EU) 2019/125 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe ... ...

Beschluss (EU) 2020/503 zur Änderung des Beschlusses 2014/312/EU zwecks Verlängerung der Ausnahme für Zinkoxid zwecks dessen Einsatz als Konservierungsmittelstabilisator für die Topf-Konservierung und die Konservierung von Abtönpasten (1)

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  • ... EU 2020, Umweltmanagement Beschluss (EU) 2020/503 der Kommission vom 3. April 2020 zur Änderung des Beschlusses 2014/312/EU zwecks Verlängerung der Ausnahme für Zinkoxid zwecks dessen Einsatz als Konservierungsmittelstabilisator für die "Topf-Konservierung" und die Konservierung von "Abtönpasten" (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 1979) (Text vo ... ...

Leitlinien für bestimmte Beihilfemaßnahmen im Zusammenhang mit dem System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten nach 2021 - Inhalt -

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  • ... EU 2020 Leitl. 2020/C 317/04 - Inhalt => Einleitung 1. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 1.1. Anwendungsbereich 1.2. Unter diese Leitlinien fallende Beihilfemaßnahmen 1.3. Begriffsbestimmungen 2. Allgemeine Grundsätze für die Beihilferechtliche Würdigung 3. Prüfung der Vereinbarkeit nach Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe C AEUV 3.1. Beihilfen für Unternehmen in Sektoren, die aufgrund erheblicher indirekter Kosten, die durch die Weitergabe der Kosten von Treibhausgasemission ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/161 zur Verlängerung der Zulassung von Bacillus subtilis DSM 17299 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 (Zulassungsinhaber: Chr. Hansen A/S) (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/161 der Kommission vom 5. Februar 2020 zur Verlängerung der Zulassung von Bacillus subtilis DSM 17299 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 (Zulassungsinhaber: Chr. Hansen A/S) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 34 vom 06.02.2020 S. 28) Neufass ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/152 über ein Verbot, mit dem Rumänien die erneute Erteilung von Zulassungen gemäß Artikel 53 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Clothianidin oder Imidacloprid zur Anwendung bei Brassica napus gegen Phyllotreta spp. oder Psylliodes spp. untersagt wird

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/659 über die harmonisierte Norm für die technische Dokumentation zur Beurteilung von Werkstoffen, Bauteilen und Elektro- und Elektronikgeräten zur Unterstützung der Richtlinie 2011/65/EU (1)

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  • ... EU 2020, Abfall/Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/659 der Kommission vom 15. Mai 2020 über die harmonisierte Norm für die technische Dokumentation zur Beurteilung von Werkstoffen, Bauteilen und Elektro- und Elektronikgeräten zur Unterstützung der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 155 vom 18.05.2020 S. 12) Ergän ... ...

Verordnung (EU) 2020/213 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2020/213 des Rates vom 17. Februar 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe (ABl. L 45 vom 18.02.2020 S. 1, ber. L 89 S. 5) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artik ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/516 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/150 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase, gewonnen aus Komagataella phaffii CGMCC 12056, als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen und junge Zuchthühner sowie Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast oder Jungtiere von Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für Lege- oder Zuchtzwecke (Zulassungsinhaber: Andrés Pintaluba S.A.) - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/150 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/469 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 923/2012, der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 und der Verordnung (EU) 2017/373 in Bezug auf Anforderungen an Flugverkehrsmanagementanbieter und Anbieter von Flugsicherungsdiensten, die Auslegung von Luftraumstrukturen und die Datenqualität, die Pistensicherheit sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 73/2010 (1)

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  • ... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/469 der Kommission vom 14. Februar 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 923/2012, der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 und der Verordnung (EU) 2017/373 in Bezug auf Anforderungen an Flugverkehrsmanagementanbieter und Anbieter von Flugsicherungsdiensten, die Auslegung von Luftraumstrukturen und die Daten ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/683 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/858 hinsichtlich der administrativen Anforderungen für die Genehmigung und Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/683 - Inhalt => Artikel 1 Muster für den Beschreibungsbogen Artikel 2 Muster für EU-Typgenehmigungsbogen einschließlich EU-Typgenehmigungsbogen für Kleinserienfahrzeuge und EU-Fahrzeug-Einzelgenehmigungen Artikel 3 Muster für nationale Typgenehmigungsbogen für Kleinserienfahrzeuge und für nationale Fahrzeug-Einzelgenehmigungsbogen Artikel 4 Nummerierungssystem für Genehmigungsbogen Artikel 5 Muster für das EU-Typgenehmigungszeichen für Bauteile und selbststä ... ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2020/592 über befristete außergewöhnliche Maßnahmen zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 zur Behebung der durch die COVID-19-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen verursachten Marktstörungen im Obst- und Gemüsesektor und im Weinsektor - Inhalt -

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    • ... EU 2020 VO (EU) 2020/592 - Inhalt => Kapitel I Obst und Gemüse Artikel 1 Befristete Abweichung von Artikel 33 Absatz 3 und Artikel 34 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 Kapitel II Wein Abschnitt 1 Stützungsmaßnahmen im Krisenfall Artikel 2 Abweichungen von Artikel 43 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 Artikel 3 Destillation von Wein im Krisenfall Artikel 4 Beihilfe für die Lagerung von Wein im Krisenfall Abschnitt 2 Abweichungen von besonderen Stützungsmaßnahmen Ar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/683 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/858 hinsichtlich der administrativen Anforderungen für die Genehmigung und Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge

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  • ... Siehe Titel ...

2020/241 - UN-Regelung Nr. 118 Einheitliche technische Vorschriften über das Brennverhalten und/oder die Eigenschaft von beim Bau von Kraftfahrzeugen bestimmter Klassen verwendeten Materialien, Kraftstoff oder Schmiermittel abzuweisen

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/9 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2017/1775 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/9 des Rates vom 7. Januar 2020 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2017/1775 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (ABl. L 4 vom 08.01.2020 S. 7) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, gestüt ... ...

Archivdatei - Delegierte Richtlinie (EU) 2020/12 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2017/2397 in Bezug auf die Standards für Befähigungen und entsprechende Kenntnisse und Fertigkeiten, für praktische Prüfungen, für die Zulassung von Simulatoren und für die medizinische Tauglichkeit

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/627 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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  • ... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/627 der Kommission vom 7. Mai 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 3090) (Text von Bedeutung für den EWR) ( ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/209 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Griechenland

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Beschluss (GASP) 2020/20 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, auf die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus Anwendung finden, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2019/1341

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/133 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1150 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf die nationalen Stützungsprogramme im Weinsektor

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/517 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Delegierte Richtlinie (EU) 2020/12 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2017/2397 in Bezug auf die Standards für Befähigungen und entsprechende Kenntnisse und Fertigkeiten, für praktische Prüfungen, für die Zulassung von Simulatoren und für die medizinische Tauglichkeit (1)

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  • ... EU 2020, Berufe / Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2020/12 der Kommission vom 2. August 2019 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2017/2397 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Standards für Befähigungen und entsprechende Kenntnisse und Fertigkeiten, für praktische Prüfungen, für die Zulassung von Simulatoren und für die medizinische ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/617 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Metalaxyl-M und zur Beschränkung der Verwendung von Saatgut, das mit Metalaxyl-M enthaltenden Pflanzenschutzmitteln behandelt wurde, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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  • ... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/617 der Kommission vom 5. Mai 2020 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Metalaxyl-M und zur Beschränkung der Verwendung von Saatgut, das mit Metalaxyl-M enthaltenden Pflanzenschutzmitteln behandelt wurde, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inver ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/622 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/256 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 durch Festlegung einer rotierenden Mehrjahresplanung

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/238 zur Zulassung von L-Threonin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/238 der Kommission vom 20. Februar 2020 zur Zulassung von L-Threonin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 48 vom 21.02.2020 S. 3) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/106 zur Zulassung von Natriumformiat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/106 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/159 zur Erneuerung der Zulassung von Enterococcus faecium DSM 7134 als Futtermittelzusatzstoff für abgesetzte Ferkel und Mastschweine und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 538/2007 (Zulassungsinhaber: Lactosan Starterkulturen GmbH & Co. KG) - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/159 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/147 zur Zulassung der Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae CNCM I-4407 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Absetzferkel, Sauen (im Hinblick auf eine positive Auswirkung auf Saugferkel) und Milchkühe sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2148/2004, (EG) Nr. 1288/2004 und (EG) Nr. 1811/2005 (Zulassungsinhaber S.I. Lesaffre) - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/147 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2020/420 zur Berichtigung der deutschen Fassung der Verordnung (EU) 2016/919 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität der Teilsysteme Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (1)

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  • ... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/420 der Kommission vom 16. März 2020 zur Berichtigung der deutschen Fassung der Verordnung (EU) 2016/919 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität der Teilsysteme "Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung" des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (Text von Bedeutung ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/580 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie SOPURCLEAN

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/580 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie SOPURCLEAN (1)

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  • ... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/580 der Kommission vom 27. April 2020 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "SOPURCLEAN" (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 133 vom 28.04.2020 S. 23) Liste - zur Erteilung einer Unionszulassung (gestützt auf die VO(EU) 528/2012) Die Europäische Kommission - gestützt auf ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/419 zur Abweichung von der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1149 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf die nationalen Stützungsprogramme im Weinsektor

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/415 zur Durchführung des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/415 des Rates vom 19. März 2020 zur Durchführung des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen (ABl. L 86 vom 20.03.2020 S. 1) Der Rat der Eur ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/688 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Tiergesundheitsanforderungen an Verbringungen von Landtieren und Bruteiern innerhalb der Union - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/688 - Inhalt => Erwägungsgründe Teil I Allgemeine Vorschriften Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Geltungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Teil II Verbringungen von gehaltenen Landtieren und von Bruteiern innerhalb der Union Kapitel 1 Allgemeine Anforderungen an Verbringungen von gehaltenen Landtieren und von Bruteiern innerhalb der Union Abschnitt 1 Seuchenpräventionsmaßnahmen hinsichtlich des Transports innerhalb der Union in Ergänzung zu den in der V ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/542 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1616 hinsichtlich Sicherheitseinrichtungen gegen unzulässigen Überdruck, geschweißte Stahlrohre für Druckbeanspruchungen, unbefeuerte Druckbehälter und metallische industrielle Rohrleitungen (1)

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  • ... EU 2020, Betriebsicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/542 der Kommission vom 16. April 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1616 hinsichtlich Sicherheitseinrichtungen gegen unzulässigen Überdruck, geschweißte Stahlrohre für Druckbeanspruchungen, unbefeuerte Druckbehälter und metallische industrielle Rohrleitungen (ABl. L 121 vom 20.04.2020 ... ...

Verordnung (EU) 2020/268 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 hinsichtlich der Verwendung von Sorbinsäure (E 200) in flüssigen Farbstoffzubereitungen zum Erzielen von Farbeffekten auf Schalen von Eiern (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2020/268 der Kommission vom 26. Februar 2020 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Sorbinsäure (E 200) in flüssigen Farbstoffzubereitungen zum Erzielen von Farbeffekten auf Schalen von Eiern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Empfehlung (EU) 2020/648 zu Gutscheinen für Passagiere und Reisende als Alternative zur Rückerstattung von Zahlungen für annullierte Pauschalreisen und Beförderungsdienstleistungen im Kontext der COVID-19-Pandemie - Inhalt -

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  • ... EU 2020 Empf. 2020/648 - Inhalt => Erwägungsgründe Gegenstand Insolvenzschutz Empfohlene Merkmale der Gutscheine Kooperation zwischen Akteuren Unterstützungsmaßnahmen Staatliche Beihilfen Unterstützung von KMU im Rahmen des Europäischen Investitionsfonds Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise Förderung der Umsetzung dieser Empfehlung ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/172 zur Verlängerung der Zulassung von 3-Phytase aus Aspergillus niger (CBS 101.672) als Futtermittelzusatzstoff für Ferkel (entwöhnt), Mastschweine, Sauen, Masthühner, Masttruthühner, Legehennen, Enten sowie alle anderen Vogelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung und Ziervögel sowie zur Neuzulassung für Junghennen oder Junghühner für die Zucht, Jungtruthühner für die Zucht oder Zuchthennen und Saugferkel sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 243/2007, (EG) Nr. 1142/2007, (EG) Nr. 165/2008, (EG) Nr. 505/2008 und (EU) Nr. 327/2010 (Zulassungsinhaber: BASF SE) - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/172 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Richtlinie (EU) 2020/367 zur Änderung des Anhangs III der Richtlinie 2002/49/EG im Hinblick auf die Festlegung von Methoden zur Bewertung der gesundheitsschädlichen Auswirkungen von Umgebungslärm (1)

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  • ... EU 2020, Lärm - EU Bund Richtlinie (EU) 2020/367 der Kommission vom 4. März 2020 zur Änderung des Anhangs III der Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Methoden zur Bewertung der gesundheitsschädlichen Auswirkungen von Umgebungslärm (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 67 vom 05.03.2020 S. 132) Die Europäische K ... ...

Richtlinie (EU) 2020/612 zur Änderung der Richtlinie 2006/126/EG über den Führerschein (1)

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  • ... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie (EU) 2020/612 der Kommission vom 4. Mai 2020 zur Änderung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 141 vom 05.05.2020 S. 9; RL (EU) 2025/2205 - ABl. L 2025/2205 vom 05.11.2025 *) aufgehoben (stillschweigend) zum 26.11.2029 gem. RL (EU) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/484 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/690 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich der gelisteten Seuchen, die Überwachungsprogrammen in der Union unterliegen, des geografischen Geltungsbereichs solcher Programme und der gelisteten Seuchen, für die der Status seuchenfrei von Kompartimenten festgelegt werden kann - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/690 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/478 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/478 der Kommission vom 1. April 2020 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 102 vom 02.04.2020 S. 1) Liste über neuartige Lebensmittel /neuartige Lebensmittelzutaten Die Europäische Kommissio ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/17 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Chlorpyrifos-methyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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  • ... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/17 der Kommission vom 10. Januar 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Chlorpyrifos-methyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/ ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/447 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung von Kriterien für die Bestimmung der Regelungen für eine angemessene Minderung des Gegenparteiausfallrisikos bei gedeckten Schuldverschreibungen und Verbriefungen und zur Änderung der Delegierten Verordnungen (EU) 2015/2205 und (EU) 2016/1178 (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/447 der Kommission vom 16. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung von Kriterien für die Bestimmung der Regelungen für eine angemessene Minderung des Gegenparteiausfallrisikos bei gedeckt ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/384 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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  • ... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/384 der Kommission vom 6. März 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 1537) (Text von Bedeutung für den EWR) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/150 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase, gewonnen aus Komagataella phaffii CGMCC 12056, als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen und junge Zuchthühner sowie Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast oder Jungtiere von Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für Lege- oder Zuchtzwecke (Zulassungsinhaber: Andrés Pintaluba S.A.) (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/150 der Kommission vom 4. Februar 2020 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase, gewonnen aus Komagataella phaffii CGMCC 12056, als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen und junge Zuchthühner sowie Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast oder Jungtiere von Geflüge ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/174 über die Genehmigung der in effizienten 12-Volt-Generatoren für bestimmte Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge verwendeten Technologie als innovative Technologie gemäß der Verordnung (EU) 2019/631

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/163 zur Zulassung einer Zubereitung aus Muramidase, gewonnen aus Trichoderma reesei DSM 32338, als Futtermittelzusatzstoff für Masttruthühner, Jungtruthühner für die Zucht, Junghühner für die Zucht und Jungtiere anderer Geflügelarten für die Zucht (Zulassungsinhaber: Novozymes A/S) - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/163 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2020/363 zur Änderung des Anhang II der Richtlinie 2000/53/EG über Altfahrzeuge hinsichtlich bestimmter Ausnahmen für Blei und Bleiverbindungen in Bauteilen (1)

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  • ... EU 2020, Abfall - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2020/363 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Änderung des Anhang II der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge hinsichtlich bestimmter Ausnahmen für Blei und Bleiverbindungen in Bauteilen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 67 vom 05.03.2020 S. 119) Die Europäische Kommis ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/248 zur Festlegung technischer Leitlinien für die Inspektionen gemäß Artikel 17 der Richtlinie 2006/21/EG

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/376 zur Zulassung von Norbixin (Annatto F) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen und Hunde (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/376 der Kommission vom 5. März 2020 zur Zulassung von Norbixin (Annatto F) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen und Hunde (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 69 vom 06.03.2020 S. 3) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Europäische Kommission - gestützt auf den ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/194 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 904/2010 hinsichtlich der Sonderregelungen für Steuerpflichtige, die Dienstleistungen an Nichtsteuerpflichtige erbringen sowie Fernverkäufe von Gegenständen und bestimmte Lieferungen von Gegenständen innerhalb der Union tätigen

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/517 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/517 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Verordnung (EU) 2020/354 zur Erstellung eines Verzeichnisses der vorgesehenen Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/38/EG - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/354 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang Teil A Allgemeine Bestimmungen für Futtermittel für besondere Ernährungszwecke Teil B Verzeichnis der Verwendungszwecke ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/602 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/717 im Hinblick auf die Muster der Tierzuchtbescheinigungen für Zuchttiere und deren Zuchtmaterial (1)

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  • ... EU 2020, Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/602 der Kommission vom 15. April 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/717 im Hinblick auf die Muster der Tierzuchtbescheinigungen für Zuchttiere und deren Zuchtmaterial (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 139 vom 04.05.2020 S. 1) Hebt Entsch.'en 84/247/EWG, 84/419/EWG, 89/501/EWG, 89/502/E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/197 zur Zulassung von Allurarot AC als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen und Hunde

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/500 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise entfetteten Pulvern aus Chiasamen (Salvia hispanica) als neuartige Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/500 der Kommission vom 6. April 2020 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise entfetteten Pulvern aus Chiasamen (Salvia hispanica) als neuartige Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/572 über die zu befolgende Berichterstattungsstruktur für Berichte über die Untersuchung von Eisenbahnunfällen und -störungen - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/572 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Berichterstattungsstruktur Artikel 4 Übergangsregelung Artikel 5 Inkrafttreten und Geltung Anhang Zu befolgende Berichterstattungsstruktur 1. Zusammenfassung 2. Die Untersuchung und ihr Kontext 3. Beschreibung des Ereignisses 4. Auswertung des Ereignisses, gegebenenfalls unter Berücksichtigung einzelner Einflussfaktoren 5. Schlussfolgerungen 6. Sicherheitsempfe ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/473 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2017/2397 in Bezug auf die Standards der Datenbanken für Unionsbefähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/411 zur Änderung der Richtlinie 2009/45/EG über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe bezüglich der Sicherheitsanforderungen an in der Inlandfahrt eingesetzte Fahrgastschiffe (1)

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  • ... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/411 der Kommission vom 19. November 2019 zur Änderung der Richtlinie 2009/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe bezüglich der Sicherheitsanforderungen an in der Inlandfahrt eingesetzte Fahrgastschiffe (Text von Bedeutung für den EWR) (A ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/464 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich der für die rückwirkende Anerkennung von Umstellungszeiträumen erforderlichen Dokumente, der Herstellung ökologischer/biologischer Erzeugnisse und der von den Mitgliedstaaten bereitzustellenden Informationen (1)

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  • ... EU 2020, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/464 der Kommission vom 26. März 2020 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der für die rückwirkende Anerkennung von Umstellungszeiträumen erforderlichen Dokumente, der Herstellung ökologischer/biologischer Erzeugnisse und ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/258 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 durch Festlegung der Anzahl und der Titel der Variablen für den Bereich Einkommen und Lebensbedingungen - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/258 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Anzahl und Titel der Variablen für den Bereich Einkommen und Lebensbedingungen ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/203 über die Klassifizierung von Fahrzeugen, Pflichten der Nutzer des europäischen elektronischen Mautdienstes, Anforderungen an Interoperabilitätskomponenten und Mindesteignungskriterien für benannte Stellen - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/203 - Inhalt => Artikel 1 Anwendungsbereich Artikel 2 Fahrzeugklassifizierung Artikel 3 Pflichten der EETS-Nutzer Artikel 4 Anforderungen an Interoperabilitätskomponenten Artikel 5 Mindesteignungskriterien für benannte Stellen Artikel 6 Inkrafttreten Anhang I Bestimmungen über die Fahrzeugklassifizierung 1. Allgemeine Bestimmungen 2. Parameter für die Fahrzeugklassifizierung 3. Neue Gebührenregelungen Anhang II Anforderungen an Interoprabilitätskomponenten 1. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/641 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen bis 29. Juni 2020 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (3)

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  • ... Durchführungsverordnung (EU) 2020/641 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. März 2020 bis 29. Juni 2020 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (3) zurück 2.15 Kanadischer Dollar Duration (in Jahren) Bonitätsstufe 0 Bonitätsstufe 1 Bonitätsstufe 2 Bonitätsstufe 3 Bonitätsst ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/689 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften betreffend Überwachung, Tilgungsprogramme und den Status seuchenfrei für bestimmte gelistete und neu auftretende Seuchen

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  • ... Siehe Titel ...

2020/110 - Regelung Nr. 122 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) - Einheitliche technische Vorschriften für die Typgenehmigung von Fahrzeugen der Klassen M, N, und O hinsichtlich ihrer Heizungssysteme - Inhalt -

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  • ... EU 2020 2020/110 - Regelung Nr. 122 - Inhalt => 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen: Allgemeines 3. Antrag auf Genehmigung 3.1. Antrag auf Genehmigung eines Fahrzeugtyps hinsichtlich seines Heizungssystems 3.2. Antrag auf Genehmigung eines Typs eines Heizgeräts 4. Genehmigung 5. Teil I: Genehmigung eines Fahrzeugtyps hinsichtlich seines Heizungssystems 5.1. Begriffsbestimmung 5.2. Vorschriften 6. Teil II: Genehmigung eines Heizungssystems hinsichtlich seiner Betriebssic ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/182 über Muster im Bereich der Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/182 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Anhang I Muster für Unionsbefähigungszeugnisse für Schiffsführer, für Sachkundige für Flüssigerdgas (LNG) und für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt 1. Muster für das elektronische Format der Unionsbefähigungszeugnisse für Schiffsführer, für Sachkundige für Flüssigerdgas (LNG) und für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt 2. Muster für das physische Format des Unionsbefähigungs ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/693 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/258 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 durch Festlegung der Anzahl und der Titel der Variablen für den Bereich Einkommen und Lebensbedingungen

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/248 zur Festlegung technischer Leitlinien für die Inspektionen gemäß Artikel 17 der Richtlinie 2006/21/EG - Inhalt -

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  • ... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/248 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Technische Leitlinien für Inspektionen von Abfallentsorgungseinrichtungen Teil A Ziele Teil B Definition Teil C Durchführung genauer kontrollen, Untersuchungen und Zusammentragen von informationen 1. Zuständige Behörden 2. Organisation von Inspektionen 2.1. Inspektionspläne 2.2. Routinemäßige Inspektionen 2.3. Nichtroutinemäßige Inspektionen 2.4. Unangekündigte Standortbesichtigungen 3. Dokumentation ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/524 zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 863/2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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  • ... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/524 der Kommission vom 8. April 2020 zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 863/2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 116 vom 15.04.2020 S. 3) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestüt ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union un ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/157 zur Zulassung von Tartrazin als Futtermittelzusatzstoff für Hunde, Katzen, Zierfische, Körner fressende Ziervögel und kleine Nagetiere - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/157 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/642 zur Genehmigung des Grundstoffs L-Cystein gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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  • ... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/642 der Kommission vom 12. Mai 2020 zur Genehmigung des Grundstoffs L-Cystein gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von B ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/38 zur Festlegung technischer operativer Anforderungen für die Aufzeichnung, Formatierung und Übermittlung von Informationen gemäß der Verordnung (EU) 2017/2403 über die nachhaltige Bewirtschaftung von Außenflotten

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/647 zur Ermächtigung der Italienischen Republik, eine von Artikel 285 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden

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  • ... Siehe Titel ...

Empfehlung (EU) 2020/518 für ein gemeinsames Instrumentarium der Union für den Einsatz von Technik und Daten zur Bekämpfung und Überwindung der COVID-19-Krise, insbesondere im Hinblick auf Mobil-Apps und die Verwendung anonymisierter Mobilitätsdaten - Inhalt -

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  • ... EU 2020 Empf. 2020/518 - Inhalt => Erwägungsgründe Zweck dieser Empfehlung Begriffsbestimmungen Prozess zur Entwicklung eines Instrumentariums für den Einsatz von Technik und Daten Ein Europaweites Konzept für COVID-19-Mobil-Apps Aspekte der Wahrung der Privatsphäre und des Datenschutzes bei der Nutzung von Mobil-Apps Nutzung von Mobilitätsdaten als Grundlage für Massnahmen und für die Ausstiegsstrategie Berichterstattung und Überprüfung ...

Empfehlung (EU) 2020/648 zu Gutscheinen für Passagiere und Reisende als Alternative zur Rückerstattung von Zahlungen für annullierte Pauschalreisen und Beförderungsdienstleistungen im Kontext der COVID-19-Pandemie

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/167 über die harmonisierten Normen für Funkanlagen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53/EU - Inhalt -

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    • ... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/167 - Inhalt => Normenübersicht Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Anhang II Anhang III ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/24 zur Genehmigung einer Erweiterung der Verwendungszwecke von Chiasamen (Salvia hispanica) als neuartiges Lebensmittel sowie der Änderung der Verwendungsbedingungen und der spezifischen Kennzeichnungsvorschriften für Chiasamen (Salvia hispanica) gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/24 der Kommission vom 13. Januar 2020 zur Genehmigung einer Erweiterung der Verwendungszwecke von Chiasamen (Salvia hispanica) als neuartiges Lebensmittel sowie der Änderung der Verwendungsbedingungen und der spezifischen Kennzeichnungsvorschriften für Chiasamen (Salvia hispanica) gemäß der Verordnung (EU) 2015 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/111 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 in Bezug auf die Zulassung von Ausrüstungen für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt sowie in Bezug auf Drittländer, die anerkanntermaßen Sicherheitsstandards anwenden, die den gemeinsamen Grundstandards für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt gleichwertig sind (1)

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  • ... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/111 der Kommission vom 13. Januar 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 in Bezug auf die Zulassung von Ausrüstungen für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt sowie in Bezug auf Drittländer, die anerkanntermaßen Sicherheitsstandards anwenden, die den gemeinsamen Grundstandards für di ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/148 über die Zulassung von Robenidin-Hydrochlorid (Robenz 66G) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 (Zulassungsinhaber Phibro Animal Health SA)

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/376 zur Zulassung von Norbixin (Annatto F) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen und Hunde - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/376 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/174 über die Genehmigung der in effizienten 12-Volt-Generatoren für bestimmte Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge verwendeten Technologie als innovative Technologie gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 (1)

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  • ... EU 2020, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/174 der Kommission vom 6. Februar 2020 über die Genehmigung der in effizienten 12-Volt-Generatoren für bestimmte Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge verwendeten Technologie als innovative Technologie gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 des Europäischen Parlaments und d ... ...

Beschluss (GASP) 2020/563 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2020/563 des Rates vom 23. April 2020 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma (ABl. L 130 vom 24.04.2020 S. 25) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertrete ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/118 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2017/1775 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/118 des Rates vom 27. Januar 2020 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2017/1775 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (ABl. L 22 vom 28.01.2020 S. 55, ber. LI 47 S. 9) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artik ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/642 zur Genehmigung des Grundstoffs L-Cystein gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/692 - Inhalt => Teil I Allgemeine Bestimmungen Titel 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Titel 2 Allgemeine Tiergesundsheitsanforderungen an den Eingang von Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und deren anschließende Verbringung und Handhabung Artikel 3 Pflichten der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten Arti ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/524 zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 863/2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/524 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/158 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 im Hinblick auf bordeigene Wiegesysteme (1)

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  • ... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/158 der Kommission vom 5. Februar 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 im Hinblick auf bordeigene Wiegesysteme (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 34 vom 06.02.2020 S. 20) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestü ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/646 zur Genehmigung des Wirkstoffs Lavandulylsenecioat als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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  • ... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/646 der Kommission vom 13. Mai 2020 zur Genehmigung des Wirkstoffs Lavandulylsenecioat als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/ ... ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2020/592 über befristete außergewöhnliche Maßnahmen zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 zur Behebung der durch die COVID-19-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen verursachten Marktstörungen im Obst- und Gemüsesektor und im Weinsektor (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/592 der Kommission vom 30. April 2020 über befristete außergewöhnliche Maßnahmen zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Behebung der durch die COVID\-19\-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen verursachten Marktstörungen im Ob ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/647 zur Ermächtigung der Italienischen Republik, eine von Artikel 285 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden (1)

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  • ... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/647 des Rates vom 11. Mai 2020 zur Ermächtigung der Italienischen Republik, eine von Artikel 285 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden (ABl. L 151 vom 14.05.2020 S. 7; Beschl. (EU) 2023/664 - ABl. L 83 vom 22.03.2023 S. 68 aufgehoben) aufgehoben/ ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/437 über die harmonisierten Normen für Medizinprodukte zur Unterstützung der Richtlinie 93/42/EWG - Inhalt -

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    • ... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/437 - Inhalt => Normenübersicht Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/164 zur Zulassung von 6-Phytase aus Schizosaccharomyces pombe (ATCC 5233) als Futtermittelzusatzstoff für alle Vogel- und Schweinearten sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 379/2009 (Zulassungsinhaber: Genencor International B.V.) (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/164 der Kommission vom 5. Februar 2020 zur Zulassung von 6-Phytase aus Schizosaccharomyces pombe (ATCC 5233) als Futtermittelzusatzstoff für alle Vogel- und Schweinearten sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 379/2009 (Zulassungsinhaber: Genencor International B.V.) (Text von Bedeutung für den EWR) ( ... ...

2020/575 - UN-Regelung Nr. 45 Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung von Scheinwerferreinigungsanlagen und von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Scheinwerferreinigungsanlagen (1)

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  • ... EU 2020, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund 2020/575 - UN-Regelung Nr. 45 Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung von Scheinwerferreinigungsanlagen und von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Scheinwerferreinigungsanlagen (ABl. L 136 vom 29.04.2020 S. 1) Nur die von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Status ... ...

Verordnung (EU) 2020/436 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 906/2009 hinsichtlich ihrer Geltungsdauer (1)

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  • ... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2020/436 der Kommission vom 24. März 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 906/2009 hinsichtlich ihrer Geltungsdauer (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 90 vom 25.03.2020 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/186 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/666 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 920/2013 im Hinblick auf die Verlängerung der Benennungen sowie die Kontrolle und Überwachung der benannten Stellen (1)

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  • ... EU 2020, Lebensmittel/Medizinprodukte - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/666 der Kommission vom 18. Mai 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 920/2013 im Hinblick auf die Verlängerung der Benennungen sowie die Kontrolle und Überwachung der benannten Stellen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 156 vom 19.05.2020 S. 2) Die Europäische Kommission - ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/427 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich bestimmter detaillierter Produktionsvorschriften für ökologische/biologische Erzeugnisse (1)

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  • ... EU 2020, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/427 der Kommission vom 13. Januar 2020 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich bestimmter detaillierter Produktionsvorschriften für ökologische/biologische Erzeugnisse (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 87 vom 23.03.2020 S ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/568 über die Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Produkte (1)

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  • ... EU 2020, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/568 der Kommission vom 23. April 2020 über die Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Produkte (ABl. L 129 vom 24.04.2020 S. 7) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/248 zur Festlegung technischer Leitlinien für die Inspektionen gemäß Artikel 17 der Richtlinie 2006/21/EG (1)

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  • ... EU 2020, Abfall - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/248 der Kommission vom 21. Februar 2020 zur Festlegung technischer Leitlinien für die Inspektionen gemäß Artikel 17 der Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 889) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 51 vom 25.02.2020 S. 4) Die Europäische Kom ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/469 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 923/2012, der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 und der Verordnung (EU) 2017/373 in Bezug auf Anforderungen an Flugverkehrsmanagementanbieter und Anbieter von Flugsicherungsdiensten, die Auslegung von Luftraumstrukturen und die Datenqualität, die Pistensicherheit sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 73/2010 - Inhalt -

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  • ... EU 2020 VO (EU) 2020/469 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang I Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012 Anhang II Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 139/2014 Anhang III Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373 (1) Anhang I wird wie folgt geändert: (2) Anhang II Anlage 1 wird wie folgt geändert: (3) Anhang III wird wie folgt geändert: (4) Anhang IV wird wie folgt geändert: (5) Anhang V wird wie folgt geändert: (6) ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2020/402 über die Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Produkte

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  • ... Siehe Titel ...
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