Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/181 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Griechenland

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Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/647 zur Ermächtigung der Italienischen Republik, eine von Artikel 285 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/647 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/27 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Propiconazol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/27 der Kommission vom 13. Januar 2020 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Propiconazol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 8 vom 14.01.2020 S. 39) Anm. d. Red.: s. Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nichtgenehmigung Wirkstoffe bzw. alter ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/151 zur Zulassung von Pediococcus acidilactici CNCM I-4622 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastschweine- und Zuchtschweinearten außer Sauen, für alle Vogelarten, alle Fischarten und alle Krebstiere und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 911/2009, (EU) Nr. 1120/2010 und (EU) Nr. 212/2011 sowie der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 95/2013, (EU) Nr. 413/2013 und (EU) 2017/2299 (Zulassungsinhaber: Danstar Ferment AG, in der EU vertreten durch Lallemand SAS) - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/151 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

2020/32 - UN-Regelung Nr. 74 Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung von Fahrzeugen der Klasse L1 hinsichtlich des Anbaus der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen (1)

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... EU 2020, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund 2020/32 - UN-Regelung Nr. 74 Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung von Fahrzeugen der Klasse L1 hinsichtlich des Anbaus der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen (ABl. L 9 vom 15.01.2020 S. 46) Nur die von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Status dieser ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/433 über die Verlängerung der von der Schwedischen Agentur für Chemikalien ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Care Plus Moskitonetz gemäß Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/433 der Kommission vom 12. März 2020 über die Verlängerung der von der Schwedischen Agentur für Chemikalien ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Care Plus Moskitonetz gemäß Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ...

Beschluss (EU) 2020/287 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in den einschlägigen Ausschüssen der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen zu den Vorschlägen für Anpassungen der UN-Regelungen Nr. 10, 26, 28, 46, 48, 51, 55, 58, 59, 62, 79, 90, 106, 107, 110, 117, 121, 122, 128, 144, 148, 149, 150, 151 und 152, den Vorschlägen für Anpassungen der globalen technischen Regelungen Nr. 3, 6 und 16, dem Vorschlag für Änderungen der Gesamtresolution R.E.5 und den Vorschlägen für Genehmigungen zur Ausarbeitung einer Änderung der GTR Nr. 6 und zur Ausarbeitung einer neuen GTR über die Bestimmung der Leistung von Fahrzeugen mit Elektroantrieb zu vertreten ist

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Durchführungsverordnung (EU) 2020/16 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Nicotinamid-Ribosidchlorid als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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Durchführungsverordnung (EU) 2020/643 über die Nichtgenehmigung von Wurzeln von Saponaria officinalis L. als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/643 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/172 zur Verlängerung der Zulassung von 3-Phytase aus Aspergillus niger (CBS 101.672) als Futtermittelzusatzstoff für Ferkel (entwöhnt), Mastschweine, Sauen, Masthühner, Masttruthühner, Legehennen, Enten sowie alle anderen Vogelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung und Ziervögel sowie zur Neuzulassung für Junghennen oder Junghühner für die Zucht, Jungtruthühner für die Zucht oder Zuchthennen und Saugferkel sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 243/2007, (EG) Nr. 1142/2007, (EG) Nr. 165/2008, (EG) Nr. 505/2008 und (EU) Nr. 327/2010 (Zulassungsinhaber: BASF SE) (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/172 der Kommission vom 6. Februar 2020 zur Verlängerung der Zulassung von 3-Phytase aus Aspergillus niger (CBS 101.672) als Futtermittelzusatzstoff für Ferkel (entwöhnt), Mastschweine, Sauen, Masthühner, Masttruthühner, Legehennen, Enten sowie alle anderen Vogelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutu ... ...

Beschluss (GASP) 2020/408 zur Änderung des Beschlusses 2013/798 über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2020/408 des Rates vom 17. März 2020 zur Änderung des Beschlusses 2013/798 über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik (ABl. LI 80 vom 17.03.2020 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Ve ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/181 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Griechenland (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/181 der Kommission vom 7. Februar 2020 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Griechenland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 799) (Nur der griechische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 37 vom 10.02.2020 S. 8; Be ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/256 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 durch Festlegung einer rotierenden Mehrjahresplanung - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/256 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Datenerhebungszeiträume für Bereiche und damit verbundene Einzelthemen Artikel 3 Datenerhebungszeiträume für von den Nutzern angefragte Ad-hoc-Themen Artikel 4 Inkrafttreten Anhang I Datenerhebungszeiträume Teil A: Datenerhebungszeiträume für Bereiche mit einer Periodizität Teil B: Datenerhebungszeiträume für Bereiche mit mehreren Periodizitäten Anhang II Gliederung der Einzelthemen für die Datenerfassung mit meh ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/29 zur Nichtgenehmigung von Tanninen aus der Weinrebe Vitis vinifera als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/29 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/190 zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/190 des Rates vom 12. Februar 2020 zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo (ABl. LI 40 vom 13.02.2020 S. 3) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Ab ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/16 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Nicotinamid-Ribosidchlorid als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/16 der Kommission vom 10. Januar 2020 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Nicotinamid-Ribosidchlorid als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (Text von Bedeutung fü ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/661 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/661 der Kommission vom 15. Mai 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 3319) (Text von Bedeutung für den EWR) ... ...

Liste zur Mitteilung über die Nichtanwendung best. Bestimmungen sowie Ermächtigung zur Verlängerung von Zeiträumen bei best. Ländern der VO (EU) 2020/698 (1)

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... Gefahrgut/Transport - EU Bund Liste zur Mitteilung über die Nichtanwendung best. Bestimmungen sowie Ermächtigung zur Verlängerung von Zeiträumen bei best. Ländern der VO (EU) 2020/698 Liste zur Mitteilung über die Nichtanwendung bestimmter Bestimmungen der VO (EU) 2020/698 .2020/C 182 I/01 Mitteilung durch Frankreich .2020/C 182 I/02 Mitteilung durch die Niederlande .2020/C 1 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/504 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/504 der Kommission vom 6. April 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 2226) (Text von Bedeutung für den EWR) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/405 zur Festlegung der praktischen Vorkehrungen für die nach der Verordnung (EU) 2018/1091 über integrierte Statistiken zu landwirtschaftlichen Betrieben zu übermittelnden Qualitätsberichte und ihrer Inhalte - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/405 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Qualitätsberichte - Qualitätskriterien und statistische Konzepte a) Die Qualitätsberichte haben Informationen zu allen in Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 festgelegten Qualitätskriterien zu enthalten, die nachstehend aufgeführt sind: 1. Relevanz 2. Genauigkeit 3. Aktualität und Pünktlichkeit 4. Zugänglichkeit und Klarheit 5. Vergleichbarkeit 6. Kohärenz b) Darüber hinaus müssen die Mitgl ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/668 über die zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/425 erstellten harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstungen

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Durchführungsverordnung (EU) 2020/178 zur Darstellung von Informationen für aus Drittländern ankommende Reisende und für Kunden von Postdiensten sowie von bestimmten Unternehmern betreffend die Verbote, denen das Einführen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen in das Gebiet der Union nach der Verordnung (EU) 2016/2031 unterliegt (1)

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... EU 2020, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/178 der Kommission vom 31. Januar 2020 zur Darstellung von Informationen für aus Drittländern ankommende Reisende und für Kunden von Postdiensten sowie von bestimmten Unternehmern betreffend die Verbote, denen das Einführen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen in das Gebiet der Un ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/414 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/570 hinsichtlich der rescEU-Kapazitäten für die medizinische Bevorratung (1)

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... EU 2020, Gefahrenabwehr - Störfall/Kastrophen Durchführungsbeschluss (EU) 2020/414 der Kommission vom 19. März 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/570 hinsichtlich der rescEU-Kapazitäten für die medizinische Bevorratung (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 1827) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. LI 82 vom 19.03.2020 S. 1) Die Europäische Kom ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/464 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich der für die rückwirkende Anerkennung von Umstellungszeiträumen erforderlichen Dokumente, der Herstellung ökologischer/biologischer Erzeugnisse und der von den Mitgliedstaaten bereitzustellenden Informationen - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/464 - Inhalt => Kapitel I Umstellung Artikel 1 Für die rückwirkende Anerkennung eines früheren Zeitraums vorzulegende Dokumente Kapitel II Tierhaltung Abschnitt 1 Rinder, Schafe, Ziegen und Equiden Artikel 2 Mindestdauer der Fütterung mit Muttermilch Artikel 3 Besatzdichte, Mindeststallflächen und Mindestaußenflächen Artikel 4 Merkmale und technische Anforderungen in Bezug auf die Mindeststallflächen Abschnitt 2 Geweihträger Artikel 5 Mindestdauer der ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2020/364 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium in bestimmten strahlungstoleranten Bildaufnahmeröhren (1)

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... EU 2020, Abfall/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2020/364 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium in bestimmten strahlungstoleranten Bildaufnahmerö ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/653 zur Berichtigung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 540/2011 und (EU) 2019/706 hinsichtlich der CAS-Nummer des Wirkstoffs Carvon (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/653 der Kommission vom 14. Mai 2020 zur Berichtigung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 540/2011 und (EU) 2019/706 hinsichtlich der CAS-Nummer des Wirkstoffs Carvon (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 152 vom 15.05.2020 S. 1) Anm.: s. Liste der VO'en - Nichtgenehmigung/-erneuerung der Genehmigung von Wi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/646 zur Genehmigung des Wirkstoffs Lavandulylsenecioat als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/646 - Inhalt => Artikel 1 Genehmigung des Wirkstoffs Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten Anhang I Anhang II ...

Beschluss (EU) 2020/519 über das branchenspezifische Referenzdokument für bewährte Umweltmanagementpraktiken, branchenspezifische Umweltleistungsindikatoren und Leistungsrichtwerte für die Abfallbewirtschaftung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/519 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang 1. Einleitung 2. Geltungsbereich Tabelle 2-1 Struktur des Referenzdokuments für die Abfallwirtschaft und die wichtigsten behandelten Umweltaspekte Tabelle 2-2 Relevanteste Umweltaspekte und dazugehörige, in diesem Dokument behandelte wesentliche Umweltauswirkungen 3. Bewährte Umweltmanagementpraktiken, Branchenspezifische Umweltleistungsindikatoren und Leistungsrichtwerte für die Abfallwirtschaft 3.1. Bereic ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/600 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892, der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1150, der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 615/2014, der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1368 und der Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zur Bewältigung der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Krise

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Durchführungsverordnung (EU) 2020/196 zur Verlängerung der Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase aus Aspergillus niger CBS 109.713 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Masttruthühner, Jungtruthühner für die Zucht, Vogelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (ausgenommen Legevögel) und Ziervögel sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1380/2007 und (EG) Nr. 1096/2009 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 843/2012 (Zulassungsinhaber: BASF SE)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/600 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892, der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1150, der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 615/2014, der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1368 und der Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zur Bewältigung der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Krise - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/600 - Inhalt => Titel I Obst und Gemüse Artikel 1 Abweichungen von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 Titel II Wein Artikel 2 Abweichungen von der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1150 Titel III Olivenöl und Tafeloliven Artikel 3 Abweichungen von der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 615/2014 Titel IV Nationale Imkereiprogramme Artikel 4 Abweichungen von der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1368 Titel V Schulprogramm Artikel 5 Abweichungen v ... ...

Verordnung (EU) 2020/699 über befristete Maßnahmen in Bezug auf die Hauptversammlungen Europäischer Gesellschaften (SE) und die Generalversammlungen Europäischer Genossenschaften (SCE) (1)

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... EU 2020, Verwaltung - EU Bund Verordnung (EU) 2020/699 des Rates vom 25. Mai 2020 über befristete Maßnahmen in Bezug auf die Hauptversammlungen Europäischer Gesellschaften (SE) und die Generalversammlungen Europäischer Genossenschaften (SCE) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 165 vom 27.05.2020 S. 25) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Ar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/469 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 923/2012, der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 und der Verordnung (EU) 2017/373 in Bezug auf Anforderungen an Flugverkehrsmanagementanbieter und Anbieter von Flugsicherungsdiensten, die Auslegung von Luftraumstrukturen und die Datenqualität, die Pistensicherheit sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 73/2010

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2020/283 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 im Hinblick auf die Stärkung der Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden bei der Betrugsbekämpfung (1)

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... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Verordnung (EU) 2020/283 des Rates vom 18. Februar 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 im Hinblick auf die Stärkung der Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden bei der Betrugsbekämpfung (ABl. L 62 vom 02.03.2020 S. 1) Ergänzende Informationen Ergänzende Dateien ... ... . über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2020/466 über befristete Maßnahmen zur Eindämmung von Risiken für die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen sowie für den Tierschutz bei bestimmten schweren Störungen in den Kontrollsystemen von Mitgliedstaaten aufgrund von COVID-19

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/197 zur Zulassung von Allurarot AC als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen und Hunde - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/197 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Beschluss (GASP) 2020/170 zur Änderung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2020/170 des Rates vom 6. Februar 2020 zur Änderung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia (ABl. L 36 vom 07.02.2020 S. 5) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/209 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Griechenland (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/209 der Kommission vom 14. Februar 2020 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Griechenland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 962) (Nur der griechische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 43 vom 17.02.2020 S. 74 aufgehoben) au ... ...

Empfehlung (EU) 2020/403 über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren im Kontext der COVID-19-Bedrohung

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2020/490 zur Änderung des Beschlusses 2014/932/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2020/490 des Rates vom 2. April 2020 zur Änderung des Beschlusses 2014/932/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen (ABl. L 105 vom 03.04.2020 S. 7) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertret ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/193 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen bis 30. März 2020 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Versicherungen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/193 der Kommission vom 12. Februar 2020 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. Dezember 2019 bis 30. März 2020 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und ... ...

Verordnung (EU) 2020/460 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013 und (EU) Nr. 508/2014 im Hinblick auf besondere Maßnahmen zur Mobilisierung von Investitionen in die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten und in andere Sektoren von deren Volkswirtschaften zur Bewältigung des COVID-19-Ausbruchs (Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise) (1)

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... EU 2020, Tierschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2020/460 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. März 2020 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013 und (EU) Nr. 508/2014 im Hinblick auf besondere Maßnahmen zur Mobilisierung von Investitionen in die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten und in andere Sektoren von deren Volkswirtschaften zur ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/438 über die harmonisierten Normen für aktive implantierbare medizinische Geräte zur Unterstützung der Richtlinie 90/385/EWG

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/550 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 hinsichtlich der vorübergehenden Rücknahme der Regelungen nach Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 für bestimmte Waren mit Ursprung im Königreich Kambodscha (1)

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... EU 2020, Abgaben/Zoll - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/550 der Kommission vom 12. Februar 2020 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der vorübergehenden Rücknahme der Regelungen nach Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 für bestimmte Waren mit Ursprung im Königreich Ka ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/378 zur Zulassung von L-Leucin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/378 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/191 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2020, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/191 der Kommission vom 10. Februar 2020 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 40 vom 13.02.2020 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/162 zur Zulassung der Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae CNCM I-1079 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masttruthühner (Zulassungsinhaber: Danstar Ferment AG, vertreten durch Lallemand SAS)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/433 über die Verlängerung der von der Schwedischen Agentur für Chemikalien ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Care Plus Moskitonetz gemäß Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Empfehlung (EU) 2020/648 zu Gutscheinen für Passagiere und Reisende als Alternative zur Rückerstattung von Zahlungen für annullierte Pauschalreisen und Beförderungsdienstleistungen im Kontext der COVID-19-Pandemie (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Verwaltung - EU Bund Empfehlung (EU) 2020/648 der Kommission vom 13. Mai 2020 zu Gutscheinen für Passagiere und Reisende als Alternative zur Rückerstattung von Zahlungen für annullierte Pauschalreisen und Beförderungsdienstleistungen im Kontext der COVID\-19\-Pandemie (ABl. L 151 vom 14.05.2020 S. 10) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag übe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/180 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis KCCM 10673P und Aspergillus oryzae KCTC 10258BP als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/180 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Beschluss (EU) 2020/525 der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde zur gemäß Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 ergehenden Aufforderung an natürliche oder juristische Personen, die eine Netto-Leerverkaufsposition halten, die Meldeschwellen für Netto-Leerverkaufspositionen im ausgegebenen Aktienkapital eines Unternehmens, dessen Aktien zum Handel an einem geregelten Markt zugelassen sind, vorübergehend zu senken, um die zuständigen Behörden beim Überschreiten einer bestimmten Schwelle zu benachrichtigen - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/525 - Inhalt => Erwägungsgründe 1. Einleitung 2. Eignung der Maßnahme zur Bewältigung relevanter Bedrohungen und grenzübergreifender Auswirkungen (Artikel 28 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 236/2012) a) Bedrohung der ordnungsgemäßen Funktionsweise und Integrität der Finanzmärkte b) Bedrohung der Stabilität eines Teils oder des gesamten Finanzsystems der Union c) Grenzübergreifende Auswirkungen 3. Keine zuständige Behörde hat Maßnahmen ergrif ... ...

Archivdatei - Delegierte Richtlinie (EU) 2020/12 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2017/2397 in Bezug auf die Standards für Befähigungen und entsprechende Kenntnisse und Fertigkeiten, für praktische Prüfungen, für die Zulassung von Simulatoren und für die medizinische Tauglichkeit - Inhalt -

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... EU 2020 RL (EU) 2020/12 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Anhang I Befähigungsstandards und Entsprechende Kenntnisse und Fertigkeiten I. Befähigungsstandards für die Betriebsebene 1. Navigation 2. Betrieb des Fahrzeugs 3. Ladungsumschlag, Ladungsstauung und Fahrgastbeförderung 4. Schiffsbetriebstechnik und Elektrotechnik, Elektronik und Leittechnik 5. Wartung und Instandsetzung 6. Kommunikation 7. Gesundheit, Sicherheit und Umweltsc ... ...

Beschluss (EU) 2020/263 über die Einführung eines EDV-gestützten Systems zur Beförderung und Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/263 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Anhang Entsprechungstabelle ...

Archivdatei - Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union (vom Rat am 17. Februar 2020 angenommen) - Inhalt -

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... EU 2020 Militärgüterliste 2020 - Inhalt => ML1 Waffen mit glattem Lauf mit einem Kaliber kleiner als 20 mm, andere Handfeuerwaffen und Maschinenwaffen mit einem Kaliber von 12,7 mm (0,50 Inch) oder kleiner und Zubehör wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür: ML2 Waffen mit glattem Lauf mit einem Kaliber von 20 mm oder größer, andere Waffen oder Bewaffnung mit einem Kaliber größer als 12,7 mm (0,50 Inch), Werfer, besonders konstruiert oder geändert für militäri ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/622 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2020, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/622 der Kommission vom 29. April 2020 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 144 vom 07.05.2020 S. 6) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Unio ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/153 über ein Verbot, mit dem Litauen die erneute Erteilung von Zulassungen gemäß Artikel 53 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Thiamethoxam zur Anwendung bei Sommerraps gegen Phyllotreta spp. und/oder Psylliodes spp. untersagt wird - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/153 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

EU-Regelungen

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... ... EU chronologisch EU-Regelungen 2020 5/2020 - (ABl. L 158 vom 06.05.2021 S. 17) Beschluss Nr. 5/2020 des Verwaltungsrats vom 21. Oktober 2020 über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit VO (EU) 2020/8 - (ABl. L 4 vom 08.01.2020 S. 1) Durchführungsverordnung (EU) 2020/8 des Rates vom 7. Januar 2020 zur Durchführung de ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/667 zur Änderung des Beschlusses 2012/688/EU hinsichtlich der Aktualisierung der relevanten technischen Bedingungen in den Frequenzbändern 1920-1980 MHz und 2110-2170 MHz (1)

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... EU 2020, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/667 der Kommission vom 6. Mai 2020 zur Änderung des Beschlusses 2012/688/EU der Kommission hinsichtlich der Aktualisierung der relevanten technischen Bedingungen in den Frequenzbändern 1920-1980 MHz und 2110-2170 MHz (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 2816) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/473 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2017/2397 in Bezug auf die Standards der Datenbanken für Unionsbefähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher (1)

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... EU 2020, Berufe / Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/473 der Kommission vom 20. Januar 2020 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2017/2397 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Standards der Datenbanken für Unionsbefähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher (ABl. L 100 vom 01.04.2020 S. 1) Die Europäische Kommission - ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/129 zur Änderung der in Anhang VII Nummer 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen festgelegten Gefährdungsschwellen (1)

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... EU 2020, Abgaben/Zoll - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/129 der Kommission vom 26. November 2019 zur Änderung der in Anhang VII Nummer 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen festgelegten Gefährdungsschwellen (ABl. L 27 vom 31.01.2020 S. 8) Die Europäische Kommission - gestütz ... ...

Beschluss (GASP) 2020/435 zur Änderung des Beschlusses 2011/173/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Bosnien und Herzegowina (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2020/435 des Rates vom 23. März 2020 zur Änderung des Beschlusses 2011/173/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Bosnien und Herzegowina (ABl. L 89 vom 24.03.2020 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag ... ...

Beschluss (EU) 2020/525 der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde zur gemäß Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 ergehenden Aufforderung an natürliche oder juristische Personen, die eine Netto-Leerverkaufsposition halten, die Meldeschwellen für Netto-Leerverkaufspositionen im ausgegebenen Aktienkapital eines Unternehmens, dessen Aktien zum Handel an einem geregelten Markt zugelassen sind, vorübergehend zu senken, um die zuständigen Behörden beim Überschreiten einer bestimmten Schwelle zu benachrichtigen

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Durchführungsverordnung (EU) 2020/238 zur Zulassung von L-Threonin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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Verordnung (EU) 2020/49 zur Berichtigung der deutschen Fassung der Verordnung (EU) 2017/1151 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG, der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 sowie der Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 (1)

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... EU 2020, Immissionsschutz/Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2020/49 der Kommission vom 21. Januar 2020 zur Berichtigung der deutschen Fassung der Verordnung (EU) 2017/1151 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen u ... ...

Verordnung (EU) 2020/535 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 über die Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach dem 1. Januar 2006 einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG nachgekommen sind, mit Angabe des für die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zuständigen Verwaltungsmitgliedstaats (1)

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... EU 2020, Immissionssschutz/ Klimaschutz Verordnung (EU) 2020/535 der Kommission vom 8. April 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 über die Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach dem 1. Januar 2006 einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG nachgekommen sind, mit Angabe des für die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zustän ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/424 über die Übermittlung von Informationen an die Kommission betreffend die Nichtanwendung technischer Spezifikationen für die Interoperabilität gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/691 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für Aquakulturbetriebe und Transportunternehmer, die Wassertiere befördern - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/691 - Inhalt => Teil I Gegenstand, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Teil II Registrierung, Zulassung, Verzeichnisse und Führen von Aufzeichnungen Titel I Zulassung von Unternehmern von Aquakulturbetrieben durch die zuständige Behörde Kapitel 1 Zulassung von Aquakulturbetrieben, die ein erhebliches Risiko für die Seuchenausbreitung darstellen, sowie Ausnahmen von der Zulassungs ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/387 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 321/2013, (EU) Nr. 1302/2014 und (EU) 2016/919 hinsichtlich der Erweiterung des Verwendungsgebiets und der Übergangszeiträume (1)

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... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/387 der Kommission vom 9. März 2020 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 321/2013, (EU) Nr. 1302/2014 und (EU) 2016/919 hinsichtlich der Erweiterung des Verwendungsgebiets und der Übergangszeiträume (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 73 vom 10.03.2020 S. 6, ber. L 2025/90595) Ergänzende Informati ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/447 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung von Kriterien für die Bestimmung der Regelungen für eine angemessene Minderung des Gegenparteiausfallrisikos bei gedeckten Schuldverschreibungen und Verbriefungen und zur Änderung der Delegierten Verordnungen (EU) 2015/2205 und (EU) 2016/1178 - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/447 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Kriterien für die Bestimmung der Regelungen, die im Rahmen von gedeckten Schuldverschreibungen das Gegenparteiausfallrisiko mindern Artikel 2 Kriterien für die Bestimmung der Regelungen, die im Rahmen von Verbriefungen das Gegenparteiausfallrisiko mindern Artikel 3 Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2205 Artikel 4 Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1178 Artikel 5 Inkrafttreten ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/17 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Chlorpyrifos-methyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2020/592 über befristete außergewöhnliche Maßnahmen zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 zur Behebung der durch die COVID-19-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen verursachten Marktstörungen im Obst- und Gemüsesektor und im Weinsektor

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/378 zur Zulassung von L-Leucin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/228 zur Zulassung von Erythrosin als Futtermittelzusatzstoff für Hunde und Katzen - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/228 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/203 über die Klassifizierung von Fahrzeugen, Pflichten der Nutzer des europäischen elektronischen Mautdienstes, Anforderungen an Interoperabilitätskomponenten und Mindesteignungskriterien für benannte Stellen

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... Siehe Titel ...

Leitlinien für bestimmte Beihilfemaßnahmen im Zusammenhang mit dem System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten nach 2021 (1)

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... EU 2020, Immissionsschutz - EU Bund Leitlinien für bestimmte Beihilfemaßnahmen im Zusammenhang mit dem System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten nach 2021 (2020/C 317/04) (ABl. C 317 vom 25.09.2020 S. 5; 2021/C 528/01 - ABl. C 528 vom 30.12.2021 S. 1; Entsch. 2022/1353 - ABl. L 204 vom 04.08.2022 S. 3; C/2026/196 - ABl. C, C/2026/196 vom 05.01.2026 Anw ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/106 zur Zulassung von Natriumformiat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2020/120 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2020/120 des Rates vom 28. Januar 2020 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 22 vom 28.01.2020 S. 5) Der Rat der Europäischen Union - gestüt ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/47 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 In Anhang I Teil A aufzuführende Gebiete und Dauer der dort anzuwendenden Maßnahmen Artikel 3 In Anhang I Teil B aufzuführende Gebiete und Dauer der dort anzuwendenden Maßnahmen Artikel 3a In den in Anhang II aufgeführten Gebieten durchzuführende Schutzmaßnahmen Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Anhang I Teil A Teil B Anhang II ...

Beschluss (GASP) 2020/512 zur Änderung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2020/512 des Rates vom 7. April 2020 zur Änderung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (ABl. L 113 vom 08.04.2020 S. 22) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/46 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/46 der Kommission vom 20. Januar 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 342) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/569 zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für die Vorlage der von den Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 2010/63/EU zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere zu meldenden Informationen und deren Inhalt sowie zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2012/707/EU (1)

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... EU 2020, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/569 der Kommission vom 16. April 2020 zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für die Vorlage der von den Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere zu meldenden Informationen und deren Inhalt sowie ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/500 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise entfetteten Pulvern aus Chiasamen (Salvia hispanica) als neuartige Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/617 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Metalaxyl-M und zur Beschränkung der Verwendung von Saatgut, das mit Metalaxyl-M enthaltenden Pflanzenschutzmitteln behandelt wurde, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2020/672 zur Schaffung eines Europäischen Instruments zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage (SURE) im Anschluss an den COVID-19-Ausbruch - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/672 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Komplementarität des Instruments Artikel 3 Bedingungen für die Inanspruchnahme des Instruments Artikel 4 Form des finanziellen Beistands Artikel 5 Obergrenze des finanziellen Beistands Artikel 6 Verfahren für die Beantragung finanziellen Beistands Artikel 7 Auszahlung des im Rahmen des Instruments vergebenen Darlehens Artikel 8 Anleihe- und Darlehenstransaktionen Artikel 9 Prudentielle Regel ... ...

Beschluss (EU) 2020/369 zur Ermächtigung von Einrichtungen, die Verbraucherinteressen und Unternehmerinteressen auf Unionsebene vertreten, eine externe Warnmeldung gemäß der Verordnung (EU) 2017/2394 abzugeben - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/369 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2020/366 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als thermischer Stabilisator in Polyvinylchlorid, das in bestimmten medizinischen In-vitro-Diagnostika für die Analyse von Blut, anderen Körperflüssigkeiten und Körpergasen verwendet wird (1)

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... EU 2020, Abfall/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2020/366 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als thermischer Stabilisator in Polyvinylchlorid, da ... ...

Archivdatei - Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union (vom Rat am 17. Februar 2020 angenommen) (1)

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... EU 2020, Anlagentechnik/Betriebssicherheit - EU Bund Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union (vom Rat am 17. Februar 2020 angenommen) (vom Gemeinsamen Standpunkt 2008/944/GASP des Rates betreffend gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern erfasste Ausrüstung) - GASP - 2020/C 85/01 (ABl. C 85 vom 13.03.2020 S. 1; ... ...

Verordnung (EU) 2020/697 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/352 in Bezug auf die Möglichkeit einer flexibleren Handhabung der Erhebung von Hafeninfrastrukturentgelten durch das Leitungsorgan eines Hafens oder eine zuständige Behörde vor dem Hintergrund des COVID-19-Ausbruchs (1)

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... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2020/697 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/352 in Bezug auf die Möglichkeit einer flexibleren Handhabung der Erhebung von Hafeninfrastrukturentgelten durch das Leitungsorgan eines Hafens oder eine zuständige Behörde vor dem Hintergrund des COVID-19-Ausbruchs ( ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/27 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Propiconazol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2020/354 zur Erstellung eines Verzeichnisses der vorgesehenen Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/38/EG

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... Siehe Titel ...

2020/241 - UN-Regelung Nr. 118 Einheitliche technische Vorschriften über das Brennverhalten und/oder die Eigenschaft von beim Bau von Kraftfahrzeugen bestimmter Klassen verwendeten Materialien, Kraftstoff oder Schmiermittel abzuweisen - Inhalt -

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... EU 2020 2020/241 - UN-Regelung Nr. 118 - Inhalt => 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen: Allgemeines 3. Antrag auf Genehmigung 4. Genehmigung 5. Teil I: Genehmigung eines Fahrzeugtyps hinsichtlich des Brennverhaltens der Bauteile im Fahrgastraum, im Motorraum und in abgetrennten Heizräumen und hinsichtlich des Brennverhaltens von im Fahrzeug verwendeten elektrischen Kabeln und Kabelschutzhüllen oder Kabelkanälen und/oder hinsichtlich der Eigenschaft von im Motorraum und ... ...

Beschluss (EU) 2020/649 über den im Namen der Europäischen Union auf der 56. Tagung des Fachausschusses für die Beförderung gefährlicher Güter der Zwischenstaatlichen Organisation für den Internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zu bestimmten Änderungen der Anlage C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr zu vertretenden Standpunkt - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/649 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/479 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/479 der Kommission vom 1. April 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 102 vom 02.04. ... ...

Beschluss (GASP) 2020/373 zur Änderung des Beschlusses 2014/119/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2020/373 des Rates vom 5. März 2020 zur Änderung des Beschlusses 2014/119/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (ABl. L 71 vom 06.03.2020 S. 10) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Uni ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/641 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen bis 29. Juni 2020 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/641 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Maßgebliche risikofreie Zinskurven für die Berechnung des besten Schätzwerts ohne Matching-Anpassung oder Volatilitätsanpassung Anhang II Grundlegende Spreads für die Berechnung der Matching-Anpassung 1. Risikopositionen gegenüber Staaten oder Zentralbanken 2. Risikopositionen gegenüber Finanzinstituten 2.1 EUR 2.2 Tschechische Krone 2.3 Dänische Krone 2.4 Forint 2.5 Schwedische Krone 2.6 Kuna 2.7 Lew 2.8 Pfund Ste ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/159 zur Erneuerung der Zulassung von Enterococcus faecium DSM 7134 als Futtermittelzusatzstoff für abgesetzte Ferkel und Mastschweine und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 538/2007 (Zulassungsinhaber: Lactosan Starterkulturen GmbH & Co. KG) (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/159 der Kommission vom 5. Februar 2020 zur Erneuerung der Zulassung von Enterococcus faecium DSM 7134 als Futtermittelzusatzstoff für abgesetzte Ferkel und Mastschweine und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 538/2007 (Zulassungsinhaber: Lactosan Starterkulturen GmbH & Co. KG) (Text von Bedeutung für ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/149 zur Verlängerung der Zulassung von Saccharomyces cerevisiae CNCM I-1077 als Futtermittelzusatzstoff für Lämmer und Pferde und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1293/2008 und (EG) Nr. 910/2009 (Zulassungsinhaber Danstar Ferment AG, in der Union vertreten durch Lallemand SAS) - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/149 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/514 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/514 der Kommission vom 8. April 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 2292) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/149 zur Verlängerung der Zulassung von Saccharomyces cerevisiae CNCM I-1077 als Futtermittelzusatzstoff für Lämmer und Pferde und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1293/2008 und (EG) Nr. 910/2009 (Zulassungsinhaber Danstar Ferment AG, in der Union vertreten durch Lallemand SAS)

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... Siehe Titel ...

2020/176 - UN-Regelung Nr. 126 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Trennvorrichtungen zum Schutz der Fahrzeuginsassen vor verschobenen Gepäckstücken als nachrüstbare Fahrzeugausrüstung - Inhalt -

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... EU 2020 2020/176 - UN-Regelung Nr. 126 - Inhalt => 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen 3. Antrag auf Genehmigung 4. Kennzeichnungen 5. Genehmigung 6. Anforderungen 6.1. Prüfungen 6.2. Vorschriften 7. Übereinstimmung der Produktion 8. Maßnahmen bei Abweichungen in der Produktion 9. Änderungen des Typs der Trennvorrichtung 10. Endgültige Einstellung der Produktion 11. Gebrauchsanweisungen 12. Namen und Anschriften der technischen Dienste, die die Prüfungen für die Genehmi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/150 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase, gewonnen aus Komagataella phaffii CGMCC 12056, als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen und junge Zuchthühner sowie Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast oder Jungtiere von Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für Lege- oder Zuchtzwecke (Zulassungsinhaber: Andrés Pintaluba S.A.)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/454 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/454 der Kommission vom 27. März 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 2013) (Text von Bedeutung für den EWR) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/165 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-mannanase aus Paenibacillus lentus DSM 32052 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen, Masttruthühner, Jungtruthühner für die Zucht und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 786/2007 (Zulassungsinhaber: Elanco GmbH) (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/165 der Kommission vom 5. Februar 2020 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-mannanase aus Paenibacillus lentus DSM 32052 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen, Masttruthühner, Jungtruthühner für die Zucht und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung sowie zur Aufhebung der Verord ... ...

2020/176 - UN-Regelung Nr. 126 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Trennvorrichtungen zum Schutz der Fahrzeuginsassen vor verschobenen Gepäckstücken als nachrüstbare Fahrzeugausrüstung

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/579 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie HYPRED's octanoic acid based products

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/584 zur Durchführung des Beschlusses 2013/798 über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/584 des Rates vom 28. April 2020 zur Durchführung des Beschlusses 2013/798 über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik (ABl. L 137 vom 29.04.2020 S. 5) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/148 über die Zulassung von Robenidin-Hydrochlorid (Robenz 66G) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 (Zulassungsinhaber Phibro Animal Health SA) - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/148 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/510 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/510 des Rates vom 7. April 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (ABl. L 113 vom 08.04.2020 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Ar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/25 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/25 der Kommission vom 13. Januar 2020 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/37 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/37 der Kommission vom 16. Januar 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (ABl. L 13 vom 17.01.2020 S. 13) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/182 über Muster im Bereich der Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/668 über die zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/425 erstellten harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstungen (1)

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... EU 2020, Arbeitsschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/668 der Kommission vom 18. Mai 2020 über die zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates erstellten harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstungen (ABl. L 156 vom 19.05.2020 S. 13 A; Beschl. (EU) 2021/395 - ABl. L 77 vom 05.03.2021 S. 35 A; Beschl. (EU) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/180 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis KCCM 10673P und Aspergillus oryzae KCTC 10258BP als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/180 der Kommission vom 7. Februar 2020 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis KCCM 10673P und Aspergillus oryzae KCTC 10258BP als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 37 vom 10.02.2020 S. 5) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/580 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie SOPURCLEAN - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/580 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene 1. Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller der Biozidprodukte 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie 2.2. Art ... ...

Beschluss (EU) 2020/143 über den Standpunkt, der im Namen der Union in dem Verwaltungsausschuss für das Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR zu der Änderung des Übereinkommens zu vertreten ist

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... Siehe Titel ...

Liste zur Mitteilung über die Nichtanwendung best. Bestimmungen sowie Ermächtigung zur Verlängerung von Zeiträumen bei best. Ländern der VO (EU) 2020/698

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/288 zur 311. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/288 der Kommission vom 28. Februar 2020 zur 311. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. L 61 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/368 zur Genehmigung des Plans zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen in bestimmten Gebieten der Slowakei

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/166 zur Verlängerung der Zulassung von 6-Phytase aus Schizosaccharomyces pombe (ATCC 5233) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Legehennen, Masttruthühner, Mastenten, abgesetzte Ferkel, Mastschweine und Sauen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 785/2007 (Zulassungsinhaber: Genencor International B.V.)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/377 zur Zulassung von Natriumselenat als Zusatzstoff in Futtermitteln für Wiederkäuer - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/377 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Empfehlung (EU) 2020/403 über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren im Kontext der COVID-19-Bedrohung (1)

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... EU 2020, Lebensmittel /Medizinprodukte, Arbeitsschutz, Gesundheitswesen Empfehlung (EU) 2020/403 der Kommission vom 13. März 2020 über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren im Kontext der COVID-19-Bedrohung (ABl. LI 79 vom 16.03.2020 S. 1, ber. L 84 S. 25) Hinweis.: s. 2020/CI 86/01 - Leitlinien ... ... 2020/CI 91/02 - Leitlinien ... ... Die Europäische Kommission - ... ...

Richtlinie (EU) 2020/262 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (1)

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... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (ABl. L 58 vom 27.02.2020 S. 4, ber. L 409 S. 38 A, ber. 2023 L 188 S. 60; RL (EU) 2022/543 - ABl. L 107 vom 06.04.2022 S. 13 Inkrafttreten Umsetzung) Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2020/ ... ...

Verordnung (EU) 2020/672 zur Schaffung eines Europäischen Instruments zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage (SURE) im Anschluss an den COVID-19-Ausbruch

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/209 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Griechenland - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/209 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/377 zur Zulassung von Natriumselenat als Zusatzstoff in Futtermitteln für Wiederkäuer

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2020/261 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern in Bezug auf den Inhalt elektronischer Verzeichnisse (1)

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... EU 2020, Abgaben/Zoll - EU Bund Verordnung (EU) 2020/261 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern in Bezug auf den Inhalt elektronischer Verzeichnisse (ABl. L 58 vom 27.02.2020 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeits ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen

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... Siehe Titel ...

2020/575 - UN-Regelung Nr. 45 Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung von Scheinwerferreinigungsanlagen und von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Scheinwerferreinigungsanlagen - Inhalt -

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... EU 2020 2020/575 - UN-Regelung Nr. 45 - Inhalt => 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen 3. Antrag auf Genehmigung 4. Kennzeichnungen 5. Genehmigung 6. Allgemeine Vorschriften 7. Überprüfung der Reinigungswirkung 8. Änderungen des Typs und Erweiterung der Genehmigung 9. Übereinstimmung der Produktion 10. Maßnahmen bei Abweichungen in der Produktion 11. Endgültige Einstellung der Produktion 12. Namen und Anschriften der technischen Dienste, die die Prüfungen für die Genehmi ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/47 der Kommission vom 20. Januar 2020 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 344) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 16 vom 21.01.2020 S. 31; Beschl. (EU) 2020/114 - (ABl. L ... ...

Empfehlung (EU) 2020/518 für ein gemeinsames Instrumentarium der Union für den Einsatz von Technik und Daten zur Bekämpfung und Überwindung der COVID-19-Krise, insbesondere im Hinblick auf Mobil-Apps und die Verwendung anonymisierter Mobilitätsdaten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/390 zur 312. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2020, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/390 der Kommission vom 10. März 2020 zur 312. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. L 74 vo ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/194 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 904/2010 hinsichtlich der Sonderregelungen für Steuerpflichtige, die Dienstleistungen an Nichtsteuerpflichtige erbringen sowie Fernverkäufe von Gegenständen und bestimmte Lieferungen von Gegenständen innerhalb der Union tätigen - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/194 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Funktionen der elektronischen Schnittstelle Artikel 3 Übermittlung von Angaben zur Identität Artikel 4 Übermittlung der Mehrwertsteuererklärung durch den Steuerpflichtigen oder den Vermittler Artikel 5 Übermittlung von in der Mehrwertsteuererklärung enthaltenen Informationen Artikel 6 Einmalige Bezugsnummer Artikel 6a Austausch von Aufzeichnungen von Steuerpflichtigen oder deren Vermittlern Artikel 6b S ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/442 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/35 zur Ergänzung der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II) (1)

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... EU 2020, Wirtschaft/Versicherungen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/442 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/35 zur Ergänzung der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II) (Text von Bedeu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/162 zur Zulassung der Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae CNCM I-1079 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masttruthühner (Zulassungsinhaber: Danstar Ferment AG, vertreten durch Lallemand SAS) (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2020/162 der Kommission vom 5. Februar 2020 zur Zulassung der Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae CNCM I-1079 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masttruthühner (Zulassungsinhaber: Danstar Ferment AG, vertreten durch Lallemand SAS) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 34 vom 06.02.2020 S. 31) Anm.: s. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/579 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie HYPRED's octanoic acid based products (1)

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... EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/579 der Kommission vom 27. April 2020 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "HYPRED's octanoic acid based products" (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 133 vom 28.04.2020 S. 4 A; VO (EU) 2026/899 - ABl. L 2026/899 vom 27.04.2026 Inkrafttreten) Ergänzende Informationen ... ...

Verordnung (EU) 2020/355 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 hinsichtlich der Verwendung von Polyglycerin-Polyricinoleat (E 476) in flüssigen Pflanzenölemulsionen (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2020/355 der Kommission vom 26. Februar 2020 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Polyglycerin-Polyricinoleat (E 476) in flüssigen Pflanzenölemulsionen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 67 vom 05.03.2020 S. 28) Die Europäisc ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/437 über die harmonisierten Normen für Medizinprodukte zur Unterstützung der Richtlinie 93/42/EWG (1)

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... EU 2020, Gesundheitswesen / Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/437 der Kommission vom 24. März 2020 über die harmonisierten Normen für Medizinprodukte zur Unterstützung der Richtlinie 93/42/EWG des Rates (ABl. LI 90 vom 25.03.2020 S. 1 A; Beschl. (EU) 2021/610 - ABl. L 129 vom 15.04.2021 S. 153 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 4 Neufassung - Ersetzt Mi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/160 zur Zulassung einer Zubereitung aus Oreganoöl, Kümmelöl, Carvacrol, Methylsalicylat und L-Menthol als Futtermittelzusatzstoff für Absetzferkel (Zulassungsinhaber: Biomin GmbH) - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/160 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/163 zur Zulassung einer Zubereitung aus Muramidase, gewonnen aus Trichoderma reesei DSM 32338, als Futtermittelzusatzstoff für Masttruthühner, Jungtruthühner für die Zucht, Junghühner für die Zucht und Jungtiere anderer Geflügelarten für die Zucht (Zulassungsinhaber: Novozymes A/S)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/359 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 (1)

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... EU 2020, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2020/359 der Kommission vom 4. März 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bede ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2020/690 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich der gelisteten Seuchen, die Überwachungsprogrammen in der Union unterliegen, des geografischen Geltungsbereichs solcher Programme und der gelisteten Seuchen, für die der Status seuchenfrei von Kompartimenten festgelegt werden kann

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2020/205 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 hinsichtlich Salmonellen in Reptilienfleisch (1)

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... EU 2020, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2020/205 der Kommission vom 14. Februar 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 hinsichtlich Salmonellen in Reptilienfleisch (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 43 vom 17.02.2020 S. 63) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2020/402 über die Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Produkte - Inhalt -

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... EU 2020 VO (EU) 2020/402 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Ausfuhrgenehmigung Artikel 2 Verfahrensfragen Artikel 3 Schlussbestimmungen Anhang I Schutzausrüstung Anhang II Muster des Formblatts für die Ausfuhrgenehmigung nach Artikel 1 ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2020/181 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Griechenland - Inhalt -

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... EU 2020 Beschl. (EU) 2020/181 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2020/263 über die Einführung eines EDV-gestützten Systems zur Beförderung und Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (1)

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... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Beschluss (EU) 2020/263 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2020 über die Einführung eines EDV-gestützten Systems zur Beförderung und Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (ABl. L 58 vom 27.02.2020 S. 43) Neufassung - Ersetzt Entsch. 1152/2003/EG Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/691 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für Aquakulturbetriebe und Transportunternehmer, die Wassertiere befördern (1)

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... EU 2020, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/691 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für Aquakulturbetriebe und Transportunternehmer, die Wassertiere befördern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 174 vom 03.06.2020 S. 345, ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2020/686 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 betreffend die Zulassung von Zuchtmaterialbetrieben sowie die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit und die Tiergesundheit in Bezug auf Verbringungen innerhalb der Union von Zuchtmaterial von bestimmten gehaltenen Landtieren (1)

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... EU 2020, Lebensmittel / Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2020/686 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Zulassung von Zuchtmaterialbetrieben sowie die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit und die Tiergesundheit in Bezug auf Verbringungen innerhalb der ... ...

Beschluss (EU) 2020/491 über die Befreiung von Gegenständen, die zur Bekämpfung der Auswirkungen des COVID-19-Ausbruchs im Jahr 2020 benötigt werden, von Eingangsabgaben und Mehrwertsteuer (1)

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... EU 2020, Steuern/Abgaben - EU Bund Beschluss (EU) 2020/491 der Kommission vom 3. April 2020 über die Befreiung von Gegenständen, die zur Bekämpfung der Auswirkungen des COVID-19-Ausbruchs im Jahr 2020 benötigt werden, von Eingangsabgaben und Mehrwertsteuer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 2146) (ABl. LI 103 vom 03.04.2020 S. 1 A; Beschl. (EU) 2020/1101 - ABl. L ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/220 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2020, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2020/220 der Kommission vom 17. Februar 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 979) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

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