Delegierte Verordnung (EU) 2023/813 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2115 hinsichtlich der Zuweisungen der Mitgliedstaaten für Direktzahlungen und der jährlichen Aufteilung der Unterstützung der Union für die Entwicklung des ländlichen Raums auf die Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2023, Naturschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/813 der Kommission vom 8. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Zuweisungen der Mitgliedstaaten für Direktzahlungen und der jährlichen Aufteilung der Unterstützung der Union für die Entwicklung des ländlichen Raums auf die Mitgliedstaaten ... ...

Richtlinie (EU) 2023/959 zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union und des Beschlusses (EU) 2015/1814 über die Einrichtung und Anwendung einer Marktstabilitätsreserve für das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union (1)

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... EU 2023, Immissionsschutz - EU Bund Richtlinie (EU) 2023/959 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union und des Beschlusses (EU) 2015/1814 über die Einrichtung und Anwendung einer Marktstabilitätsreserve für das System für den Handel mit Tre ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1046 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1046 des Rates vom 30. Mai 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 140 vom 30.05.2023 S. 7) Der Rat der Europäisc ... ...

Beschluss (EU) 2023/1076 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Bezug auf Aspekte, die die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, Asyl und das Verbot der Zurückweisung betreffen - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/1076 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Verordnung (EU) 2023/1101 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1001 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Bacillus amyloliquefaciens Stamm QST 713 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1001 - Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Anhang II ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1155 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs gegen die Bedingungen der Zulassung für das Biozidprodukt Rapid Pro gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/1155 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/952 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1321/2013 hinsichtlich des Namens des Zulassungsinhabers für das Primärprodukt für die Herstellung von Raucharomen TradismokeTM A MAX (spezifischer Produktcode SF-007) (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/952 der Kommission vom 12. Mai 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1321/2013 hinsichtlich des Namens des Zulassungsinhabers für das Primärprodukt für die Herstellung von Raucharomen "TradismokeTM A MAX" (spezifischer Produktcode SF-007) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 128 v ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1127 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2022/2065 durch detaillierte Methoden und Verfahren für die durch die Kommission von Anbietern sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen zu erhebenden Aufsichtsgebühren - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1127 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Schätzung der jährlichen Gesamtkosten Artikel 3 Jährliche Festlegung der benannten Dienste Artikel 4 Festlegung des Grundbetrags pro Dienst Artikel 5 Festlegung des Gesamtbetrags der Aufsichtsgebühr und Anwendung des maximalen Gesamtgrenzwerts pro Anbieter Artikel 6 Jährliches Verfahren zur Bestimmung der einzelnen Gebühren Artikel 7 Zahlungsmodalitäten und finanzielle Folgen bei Nichtzahlung Artikel 8 ... ...

Verordnung (EU) 2023/915 über Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/915 der Kommission vom 25. April 2023 über Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 - Kontaminanten-Verordnung - - Contaminants Regulation - (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 119 vom 05.05.2023 S. 103 A, ber. L 2023/90176; VO (EU) 2023/1510 - ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1058 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1058 der Kommission vom 30. Mai 2023 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/975 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/417 zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch RAPEX gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit und für das dazugehörige Meldesystem (1)

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... EU 2023, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/975 der Kommission vom 15. Mai 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/417 der Kommission zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch "RAPEX" gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlame ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/840 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/23 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Methode für die Berechnung und Beibehaltung des zusätzlichen Betrags an vorfinanzierten zugeordneten Eigenmitteln, der gemäß Artikel 9 Absatz 14 der genannten Verordnung einzusetzen ist - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/840 - Inhalt => Artikel 1 Berechnung und Zuweisung des zusätzlichen Betrags an vorfinanzierten zugeordneten Eigenmitteln der CCP Artikel 2 Bestimmung des Prozentsatzes des zusätzlichen Betrags an vorfinanzierten zugeordneten Eigenmitteln der CCP Artikel 3 Beibehaltung des zusätzlichen Betrags an vorfinanzierten zugeordneten Eigenmitteln der CCP Artikel 4 Verfahren für die Anwendung von Sanierungsmaßnahmen, wenn der zusätzliche Betrag nicht unmittelbar zur Ver ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1086 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/1086 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1086 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1086 der Kommission vom 2. Juni 2023 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 144 vom 05.06.2023 S. 96) Ergänzende ... ...

Verordnung (EU) 2023/969 zur Einrichtung einer Plattform für die Zusammenarbeit gemeinsamer Ermittlungsgruppen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/969 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Artikel 4 Systemarchitektur der Plattform für die Zusammenarbeit gemeinsamer Ermittlungsgruppen Artikel 5 Zweck der Plattform für die Zusammenarbeit gemeinsamer Ermittlungsgruppen Kapitel II Entwicklung und Betriebsmanagement Artikel 6 Erlass von Durchführungsrechtsakten durch die Kommission Artikel 7 Zuständigkeiten von eu-LIS ... ...

Verordnung (EU) 2023/1114 über Märkte für Kryptowerte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010 und (EU) Nr. 1095/2010 sowie der Richtlinien 2013/36/EU und (EU) 2019/1937 (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2023/1114 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2023 über Märkte für Kryptowerte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010 und (EU) Nr. 1095/2010 sowie der Richtlinien 2013/36/EU und (EU) 2019/1937 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 150 vom 09.06.2023 S. 40 A, ber. L 2024/90275, ber. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/754 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Arche Chlorine gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/754 der Kommission vom 12. April 2023 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "Arche Chlorine" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 100 vom 13.04.2023 S. 83) Ergänzende Informationen Liste zur Erteilu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1310 zur Festlegung einer Ausnahme von der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich des Einführens von auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltenen, zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und bestimmten Arten von Pinus L. mit Ursprung in der Republik Korea in das Gebiet der Union (1)

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... EU 2023, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1310 der Kommission vom 27. Juni 2023 zur Festlegung einer Ausnahme von der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich des Einführens von auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltenen, zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und bestimmten Arten v ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1161 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Spray On gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1161 der Kommission vom 2. Juni 2023 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "Spray On" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 154 vom 15.06.2023 S. 1) Ergänzende Informationen Liste zur Erteilung einer ... ...

Verordnung (EU) 2023/966 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 338/97 zur Berücksichtigung der auf der 19. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen angenommenen Änderungen (1)

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... EU 2023, Tierschutz/Pflanzenschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2023/966 der Kommission vom 15. Mai 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates zur Berücksichtigung der auf der 19. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen angenommenen Änderungen (ABl. L 133 v ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/749 zur Änderung der Anhänge I und II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/260 hinsichtlich der in Dänemark geltenden nationalen Maßnahmen hinsichtlich der bakteriellen Nierenerkrankung (BKD) und der infektiösen Pankreasnekrose (IPN) sowie der im Vereinigten Königreich (Nordirland) geltenden nationalen Maßnahmen in Bezug auf das Ostreide Herpesvirus 1 m Var (OsHV-1 m Var) (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/749 der Kommission vom 11. April 2023 zur Änderung der Anhänge I und II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/260 hinsichtlich der in Dänemark geltenden nationalen Maßnahmen hinsichtlich der bakteriellen Nierenerkrankung (BKD) und der infektiösen Pankreasnekrose (IPN) sowie der im Vereinig ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1134 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung, Etablierung und Ausbreitung von Spodoptera frugiperda (Smith), zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/638 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1134 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Erhebungen im Gebiet der Union Artikel 4 Notfallpläne Artikel 5 Einrichtung von abgegrenzten Gebieten Artikel 6 Ausnahmeregelungen für die Einrichtung von abgegrenzten Gebieten Artikel 7 Erhebungen in abgegrenzten Gebieten Artikel 8 Aufhebung der Abgrenzung Artikel 9 Tilgungsmaßnahmen Artikel 10 Verbringung der spezifizierten Pflanzen in die Union Artikel 11 Verbringung der spezifi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/999 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Bacillus thůiensis subsp. israelensis Stamm AM65-52 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2023/891 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/891 des Rates vom 28. April 2023 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren (ABl. L 114 vom 02.05.2023 S. 15; Beschl. (GASP) 2023/1047 - ABl. LI 140 vom 30.05.2023 S. 9 A, ber. L 2023/90187; Beschl. (GASP) 2023/2686 - ABl. L 2023/2686 vom 28.11.2023 A; ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2023/1032 über Maßnahmen zum Schutz des Gebiets der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Tomato brown rugose fruit virus (ToBRFV) und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1191 (1)

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... EU 2023, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1032 der Kommission vom 25. Mai 2023 über Maßnahmen zum Schutz des Gebiets der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Tomato brown rugose fruit virus (ToBRFV) und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1191 (ABl. L 139 vom 26.05.2023 S. 34 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 13 Die E ... ...

Verordnung (EU) 2023/1141 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/1141 der Kommission vom 1. Juni 2023 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 151 vom 12.06.2023 S. 1) Ergänzende Information ... ...

Empfehlung (EU) 2023/965 zur Methode für die Überwachung der Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen und Lebensmittelaromen - Inhalt -

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... EU 2023 Empf. (EU) 2023/965 - Inhalt => Erwägungsgründe Anhang Risikobasierte Kategorisierung und Priorisierung von Lebensmittelzusatzstoffen und Lebensmittelaromen für die Überwachung Teil A: Kategorisierung von Lebensmittelzusatzstoffen 1. Gruppe 1: Lebensmittelzusatzstoffe, für die keine akzeptierbare Tagesdosis festgelegt wurde oder in Bezug auf die die Behörde oder der Wissenschaftliche Ausschuss "Lebensmittel" in der letzten Risikobewertung zu dem Schluss gekommen ... ...

Beschluss (GASP) 2023/1035 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/1035 des Rates vom 25. Mai 2023 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. L 139 vom 26.05.2023 S. 49) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertr ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1097 zur Nichtgenehmigung von Cyanamid als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3 und 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/893 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/340 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf Lizenzen und Bescheinigungen von Fluglotsen (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/893 der Kommission vom 21. April 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/340 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf Lizenzen und Bescheinigungen von Fluglotsen (ABl. L 118 vom 04.05.2023 S. 1, ber. L 163 S. 106, ber. L 220 S. 28, ber. L 2024/90383) Ergänzend ... ...

Verordnung (EU) 2023/838 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 in Bezug auf die Aktualisierung der Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG nachgekommen sind (1)

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... EU 2023, Immissionssschutz/ Klimaschutz Verordnung (EU) 2023/838 der Kommission vom 23. März 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 in Bezug auf die Aktualisierung der Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nachgekommen sind (Text von Bedeutung für d ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/996 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/996 der Kommission vom 23. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck (ABl. L 138 vom 25.05.2023 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der ... ...

Richtlinie (EU) 2023/958 zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG in Bezug auf den Beitrag des Luftverkehrs zum gesamtwirtschaftlichen Emissionsreduktionsziel der Union und die angemessene Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Immissionsschutz - EU Bund Richtlinie (EU) 2023/958 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG in Bezug auf den Beitrag des Luftverkehrs zum gesamtwirtschaftlichen Emissionsreduktionsziel der Union und die angemessene Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 130 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1083 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1083 der Kommission vom 31. Mai 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 3656) (Text von Bedeutung für d ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/823 zur Festlegung detaillierter Vorschriften zur Umsetzung von Bestimmungen der Richtlinie 2011/16/EU in Bezug auf die Bewertung und Feststellung der Gleichwertigkeit von Informationen in einer Vereinbarung zwischen den zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats und eines Drittlands

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/1322 über die Drogenagentur der Europäischen Union (EUDA) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1920/2006

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/1141 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/706 zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/1369 zwecks Verlängerung des Nachfragesenkungszeitraums für Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage und zur verstärkten Berichterstattung und Überwachung in Bezug auf die Umsetzung dieser Maßnahmen (1)

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... EU 2023, Energienutzung - EU Bund Verordnung (EU) 2023/706 des Rates vom 30. März 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/1369 zwecks Verlängerung des Nachfragesenkungszeitraums für Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage und zur verstärkten Berichterstattung und Überwachung in Bezug auf die Umsetzung dieser Maßnahmen (ABl. L 93 vom 31.03.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/939 zur Aufhebung der Genehmigung für den Wirkstoff Ipconazol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 571/2014 (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/939 der Kommission vom 10. Mai 2023 zur Aufhebung der Genehmigung für den Wirkstoff Ipconazol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 571/201 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1195 mit Vorschriften für die Einzelheiten und das Format der von den Mitgliedstaaten zu übermittelnden Informationen über die Ergebnisse amtlicher Untersuchungen in Bezug auf Fälle von Kontamination mit Erzeugnissen oder Stoffen, die nicht für die Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion zugelassen sind (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1195 der Kommission vom 20. Juni 2023 mit Vorschriften für die Einzelheiten und das Format der von den Mitgliedstaaten zu übermittelnden Informationen über die Ergebnisse amtlicher Untersuchungen in Bezug auf Fälle von Kontamination mit Erzeugnissen oder Stoffen, die nicht für die Verwendung in der ökologischen ... ...

Beschluss (GASP) 2023/854 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/854 des Rates vom 24. April 2023 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 110 vom 25.04.2023 S. 28) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union fü ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/941 über die zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/425 erstellten harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstungen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1105 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Superficid express WIPES gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1105 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften eines Biozidprodukts 1. Administrative Informationen 1.1. Handelsbezeichnung(en) des Produkts 1.2. Zulassungsinhaber 1.3. Hersteller des Produkts 1.4. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Produktzusammensetzung und -Formulierung 2.1. Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung des Produkts 2.2. Art der Formulierung 3. Gefahren- und Sicherheitshinweise 4. Zu ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2023/1032 über Maßnahmen zum Schutz des Gebiets der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Tomato brown rugose fruit virus (ToBRFV) und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1191

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/744 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/1172 hinsichtlich der Übergangsbestimmungen zur Erleichterung der Kontrollen der Konditionalität und der Cross-Compliance bei bestimmten flächenbezogenen Zahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (1)

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... EU 2023, Naturschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/744 der Kommission vom 2. Februar 2023 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/1172 hinsichtlich der Übergangsbestimmungen zur Erleichterung der Kontrollen der Konditionalität und der Cross-Compliance bei bestimmten flächenbezogenen Zahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (ABl. L 99 vom 12.0 ... ...

Verordnung (EU) 2023/969 zur Einrichtung einer Plattform für die Zusammenarbeit gemeinsamer Ermittlungsgruppen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/1230 über Maschinen und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/42/EG und der Richtlinie 73/361/EWG

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2023/748 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 hinsichtlich der Anträge auf interne Überprüfung von Verwaltungsakten oder Unterlassungen - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/748 - Inhalt => Artikel 1 Inhalt der Anträge auf interne Überprüfung Artikel 2 Kriterien für die Berechtigung von Nichtregierungsorganisationen, Anträge auf interne Überprüfung zu stellen Artikel 3 Bedingungen gemäß Artikel 11 Absatz 1a Unterabsatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 Artikel 4 Vertretung durch eine Nichtregierungsorganisation oder einen Anwalt Artikel 5 Prüfung der Berechtigung, interne Überprüfungen zu beantragen Artikel 6 V ... ...

Beschluss (EU) 2023/705 zur Änderung der Beschlüsse (EU) 2017/175 und (EU) 2018/680 hinsichtlich der Energieeffizienzanforderungen für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Beherbergungsbetriebe und des EU-Umweltzeichens für Gebäudereinigungsdienste (1)

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... EU 2023, Umweltmanagement /Umwelt- EU Bund Beschluss (EU) 2023/705 der Kommission vom 29. März 2023 zur Änderung der Beschlüsse (EU) 2017/175 und (EU) 2018/680 hinsichtlich der Energieeffizienzanforderungen für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Beherbergungsbetriebe und des EU-Umweltzeichens für Gebäudereinigungsdienste (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 2067) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1126 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und die mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1126 des Rates vom 8. Juni 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und die mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (ABl. L 149 vom 09.06.2023 S. 13 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1208 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais MON 95379 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2023, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1208 der Kommission vom 21. Juni 2023 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais MON 95379 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (Beka ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1060 über eine harmonisierte Norm für Prüfverfahren und Anforderungen, die nachweisen, dass Kunststoffverschlüsse von Getränkebehältern am Behälter angebunden bleiben, zur Unterstützung der Richtlinie (EU) 2019/904 (1)

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... EU 2023, Verwaltung - Umwelt, Abfall - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1060 der Kommission vom 30. Mai 2023 über eine harmonisierte Norm für Prüfverfahren und Anforderungen, die nachweisen, dass Kunststoffverschlüsse von Getränkebehältern am Behälter angebunden bleiben, zur Unterstützung der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/745 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/1322 über die Drogenagentur der Europäischen Union (EUDA) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1920/2006 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Arzneimittel Verordnung (EU) 2023/1322 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2023 über die Drogenagentur der Europäischen Union (EUDA) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1920/2006 (ABl. L 166 vom 30.06.2023 S. 6) Neufassung - Ersetzt zum 02.07.2024 VO (EG) 1920/2006 Archiv: 1993; 2006 Das Europäische Parlament und der Rat der Eu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/932 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Pyridalyl (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/932 der Kommission vom 8. Mai 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Laufzeit der Genehmigung für den Wirkstoff Pyridalyl (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 124 vom 10.05.2023 S. 4) Ergänzende Informationen Liste der VO'en - Nichtgenehmigung/-erneuerung der Genehmi ... ...

Beschluss (EU) 2023/863 zur Ausweisung der Mengen, die 20 % der gesamten Übererfüllung durch bestimmte Mitgliedstaaten im Zeitraum 2013 bis 2020 entsprechen, gemäß der Verordnung (EU) 2018/842 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/863 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/997 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/17 zur Erstellung einer Liste der Änderungen, die keine Bewertung erfordern, gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 (1)

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... EU 2023, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/997 der Kommission vom 23. Mai 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/17 zur Erstellung einer Liste der Änderungen, die keine Bewertung erfordern, gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 136 vom 24.05.2023 S. ... ...

Verordnung (EU) 2023/1101 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1101 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Abgelehnte gesundheitsbezogene Angabe ...

Liste zur Ergänzung / Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der VO (EU) 2023/1114 ... - Inhalt -

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... Wirtschaft/Finanzwesen Liste zur VO (EU) 2023/1114 - Inhalt => Liste zur Ergänzung der VO (EU) 2023/1114 Liste zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der VO (EU) 2023/1114 ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/1299 zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/1299 des Rates vom 26. Juni 2023 zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (ABl. LI 160 vom 26.06.2023 S. 5) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/901 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/901 der Kommission vom 28. April 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 2993) (Text von Bedeutung für ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/905 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/6 im Hinblick auf die Anwendung des Verbots der Verwendung bestimmter antimikrobieller Arzneimittel in Bezug auf Tiere oder Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die aus Drittländern in die Union ausgeführt werden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/913 zur Durchführung des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/913 des Rates vom 4. Mai 2023 zur Durchführung des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (ABl. L 119 vom 05.05.2023 S. 20) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1185 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/2001 durch Festlegung eines Mindestschwellenwertes für die Treibhausgaseinsparungen durch wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe und einer Methode zur Ermittlung der Treibhausgaseinsparungen durch flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs für den Verkehr sowie durch wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2023/1076 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Bezug auf Aspekte, die die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, Asyl und das Verbot der Zurückweisung betreffen

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/956 zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichssystems

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2023/863 zur Ausweisung der Mengen, die 20 % der gesamten Übererfüllung durch bestimmte Mitgliedstaaten im Zeitraum 2013 bis 2020 entsprechen, gemäß der Verordnung (EU) 2018/842 (1)

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... EU 2023, Immissionsschutz/Klimaschutz - EU Bund Beschluss (EU) 2023/863 der Kommission vom 26. April 2023 zur Ausweisung der Mengen, die 20 % der gesamten Übererfüllung durch bestimmte Mitgliedstaaten im Zeitraum 2013 bis 2020 entsprechen, gemäß der Verordnung (EU) 2018/842 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 112 vom 27.04.2023 S. 43) Die Europäische Kommission ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1212 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87701 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2023, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1212 der Kommission vom 21. Juni 2023 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87701 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäisc ... ...

Beschluss (GASP) 2023/848 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/848 des Rates vom 24. April 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (ABl. LI 109 vom 24.04.2023 S. 38) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertra ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/895 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Richtlinie 2009/138/EG im Hinblick auf die Verfahren, Formate und Meldebögen für die Veröffentlichung der Berichte über Solvabilität und Finanzlage durch Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2452

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1086 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2023/1070 über technische Modalitäten für die Entwicklung, Wartung und Nutzung elektronischer Systeme für den Austausch und die Speicherung von Informationen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1041 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt TWP 094 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/859 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 hinsichtlich der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels 2-Fucosyllactose (mikrobiell), um dessen Erzeugung mit einem abgeleiteten Stamm von Corynebacterium glutamicum ATCC 13032 zu genehmigen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/859 der Kommission vom 25. April 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 hinsichtlich der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels 2"-Fucosyllactose (mikrobiell), um dessen Erzeugung mit einem abgeleiteten Stamm von Corynebacterium glutamicum ATCC 13032 zu genehmigen (Text von Bede ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1212 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87701 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/1115 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1157 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs gegen die Bedingungen der Zulassung für das Biozidprodukt Virazan gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/1157 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1333 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,3(4)-beta-glucanase, gewonnen aus Aspergillus fijiensis CBS 589.94, als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner und entwöhnte Ferkel (Zulassungsinhaber: Novozymes A/S), zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1811/2005 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1259/2004

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/969 zur Einrichtung einer Plattform für die Zusammenarbeit gemeinsamer Ermittlungsgruppen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726 (1)

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... EU 2023, Verwaltung/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2023/969 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 zur Einrichtung einer Plattform für die Zusammenarbeit gemeinsamer Ermittlungsgruppen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726 (ABl. L 132 vom 17.05.2023 S. 1) Ergänzende Informationen Beschl. (EU) 2025/1274 Das Europäische Parlament und der ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/939 zur Aufhebung der Genehmigung für den Wirkstoff Ipconazol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 , zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 571/2014

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1025 zur Ermächtigung Ungarns, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme anzuwenden, und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1490

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/1214 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2023/1214 des Rates vom 23. Juni 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 159 vom 23.06.2023 S. 1, ber. L 204 S. 65, ber. L 239 S. 45, ber. L 2023/90198, ber. L 2024/90005, ber. L ... ...

Beschluss (EU) 2023/829 über die Befreiung von Gegenständen, die kostenlos an vor der militärischen Aggression in der Ukraine fliehende Personen und an Bedürftige in der Ukraine verteilt oder diesen zur Verfügung gestellt werden sollen, von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer (1)

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... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Beschluss (EU) 2023/829 der Kommission vom 17. April 2023 über die Befreiung von Gegenständen, die kostenlos an vor der militärischen Aggression in der Ukraine fliehende Personen und an Bedürftige in der Ukraine verteilt oder diesen zur Verfügung gestellt werden sollen, von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer (Bekannt gegeben unter Aktenz ... ...

Beschluss (GASP) 2023/1188 zur Änderung des Beschlusses 2014/386/GASP über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die rechtswidrige Eingliederung der Krim und Sewastopols durch Annexion (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/1188 des Rates vom 19. Juni 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/386/GASP über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die rechtswidrige Eingliederung der Krim und Sewastopols durch Annexion (ABl. L 157 vom 20.06.2023 S. 46) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union ... ...

Beschluss (GASP) 2023/756 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/756 des Rates vom 13. April 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 100 vom 13.04.2023 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - gestüt ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/836 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2333 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/836 der Kommission vom 11. April 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2333 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 2534) (Nur der spanische Text ist verbindlich) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/894 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Richtlinie 2009/138/EG im Hinblick auf die Meldebögen zur Übermittlung für die Aufsicht erforderlicher Informationen durch Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen an ihre Aufsichtsbehörde und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2450

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1091 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt APESIN alcogel gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1134 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung, Etablierung und Ausbreitung von Spodoptera frugiperda (Smith), zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/638

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/947 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/947 der Kommission vom 11. Mai 2023 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 128 vom 15.05.2023 S. 11) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die A ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1127 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2022/2065 durch detaillierte Methoden und Verfahren für die durch die Kommission von Anbietern sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen zu erhebenden Aufsichtsgebühren - (Text von Bedeutung für den EWR )

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1106 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Manorapid express GEL gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1106 der Kommission vom 6. Juni 2023 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "Manorapid express GEL" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 147 vom 07.06.2023 S. 76) Ergänzende Informationen Liste zur E ... ...

Verordnung (EU) 2023/1115 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010 (1)

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... EU 2023, Naturschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2023/1115 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2023 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010 - EUDR - - EU Deforestation Regula ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/948 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 6'-Sialyllactose-Natriumsalz, erzeugt mit abgeleiteten Stämmen von Escherichia coli BL21(DE3), als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/948 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Verordnung (EU) 2023/955 zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1060 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/955 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Ziele Kapitel II Klima-Sozialpläne Artikel 4 Klima-Sozialpläne Artikel 5 Öffentliche Konsultation Artikel 6 Inhalt des Klima-Sozialplans Kapitel III Unterstützung aus dem Fonds für die Klima-Sozialpläne Artikel 7 Grundsätze des Fonds Artikel 8 Förderfähige, in den Klima-Sozialplänen zu berücksichtigende Maßnahmen und Inve ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1073 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Spray On wipes gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1073 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften eines Biozidprodukts 1. Administrative Informationen 1.1. Handelsbezeichnung(en) des Produkts 1.2. Zulassungsinhaber 1.3. Hersteller des Produkts 1.4. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Produktzusammensetzung und -Formulierung 2.1. Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung des Produkts 2.2. Art der Formulierung 3. Gefahren- und Sicherheitshinweise 4. Zu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1200 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Airedale PAA product family gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1200 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkts 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Produkt ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/808 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/808 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1127 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2022/2065 durch detaillierte Methoden und Verfahren für die durch die Kommission von Anbietern sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen zu erhebenden Aufsichtsgebühren (1)

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... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/1127 der Kommission vom 2. März 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates durch detaillierte Methoden und Verfahren für die durch die Kommission von Anbietern sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen zu erhebenden Aufsichtsgebühren (Text v ... ...

Beschluss (GASP) 2023/726 zur Änderung bestimmter Beschlüsse über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/726 des Rates vom 31. März 2023 zur Änderung bestimmter Beschlüsse des Rates über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke (ABl. L 94 vom 03.04.2023 S. 48) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1091 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt APESIN alcogel gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1091 der Kommission vom 5. Juni 2023 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "APESIN alcogel" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 146 vom 06.06.2023 S. 7) Ergänzende Informationen Liste zur Erteilung ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1298 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1298 des Rates vom 26. Juni 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (ABl. LI 160 vom 26.06.2023 S. 1, ber. L 163 S. 105) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf de ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1105 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Superficid express WIPES gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1105 der Kommission vom 6. Juni 2023 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "Superficid express WIPES" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 147 vom 07.06.2023 S. 68) Ergänzende Informationen Liste zu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/722 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/427 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/722 des Rates vom 31. März 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/427 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 94 vom 03.04.2023 S. 19) Der Rat der Europäischen Union - ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1002 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Bacillus thůiensis subsp. aizawai Stamm ABTS-1857 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1195 mit Vorschriften für die Einzelheiten und das Format der von den Mitgliedstaaten zu übermittelnden Informationen über die Ergebnisse amtlicher Untersuchungen in Bezug auf Fälle von Kontamination mit Erzeugnissen oder Stoffen, die nicht für die Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion zugelassen sind - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1195 - Inhalt => Artikel 1 Einzelheiten und Format der Informationen über amtliche Untersuchungen, bewährte Verfahren und weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Kontamination mit nicht zugelassenen Erzeugnissen und Stoffen Artikel 2 Inkrafttreten Anhang OFIS-Muster gemäß Artikel 1 Teil I Informationen über die Ergebnisse der amtlichen Untersuchungen gemäß Artikel 29 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2018/848 und über Maßnahmen zur Vermeidung des ... ...

Verordnung (EU) 2023/1115 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1115 - Inhalt => Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Verbot Kapitel 2 Verpflichtungen der Marktteilnehmer, nachgelagerten Marktteilnehmer und Händler Artikel 4 Verpflichtungen der Marktteilnehmer Artikel 4a Vereinfachte Regelung für Kleinst- oder Kleinprimärerzeuger Artikel 5 Verpflichtungen der nachgelagerten Marktteilnehmer und Händler Artikel 6 Bevollmächtigte Artikel 7 I ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1228 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU auf die Vergabe von Aufträgen über die Tätigkeit im Zusammenhang mit Expresspaketzustelldiensten in Litauen - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/1228 - Inhalt => 1. Sachverhalt 2. Rechtsrahmen 3. Würdigung 3.1. Nicht beschränkter Marktzugang 3.2. Wettbewerbliche Würdigung 3.2.1. Definition des sachlich relevanten Produktmarktes 3.2.2. Abgrenzung des geografisch relevanten Marktes 3.2.3. Marktanalyse 4. Schlussfolgerung Artikel 1 Artikel 2 ...

Verordnung (EU) 2023/1066 über die Anwendung des Artikels 101 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen über Forschung und Entwicklung (1)

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... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2023/1066 der Kommission vom 1. Juni 2023 über die Anwendung des Artikels 101 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen über Forschung und Entwicklung (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 143 vom 02.06.2023 S. 9) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Ver ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/984 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/984 der Kommission vom 15. Mai 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 3324) (Text von Bedeutung für de ... ...

Beschluss (GASP) 2023/995 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (1)

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... EU 2023, Verwaltung - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/995 des Rates vom 22. Mai 2023 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 135 vom 23.05.2023 S. 123) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6, ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/736 zur Festlegung der technischen Einzelheiten für die Anwendung des Marktkorrekturmechanismus auf Derivate, die mit anderen virtuellen Handelspunkten in der Union als der TTF verbunden sind

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/998 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Bacillus thůiensis subsp. kurstaki Stamm ABTS-351 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/1148 zur Durchführung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/1148 des Rates vom 12. Juni 2023 zur Durchführung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia (ABl. LI 151 vom 12.06.2023 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, gestützt auf den B ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1153 zur Änderung des Anhangs IV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich des Eintrags für China in der Liste der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen mit bestimmten Equiden in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1153 der Kommission vom 12. Juni 2023 zur Änderung des Anhangs IV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich des Eintrags für China in der Liste der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen mit bestimmten Equiden in die Union zulässig ist ... ...

Verordnung (EU) 2023/1141 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1141 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Abgelehnte gesundheitsbezogene Angaben ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1087 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Lambda-Cyhalothrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/986 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/986 des Rates vom 22. Mai 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (ABl. LI 134 vom 22.05.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag ü ... ...

Beschluss (EU) 2023/1338 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für bestimmte Produkte für Kinder und verwandte Produkte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG genügen müssen (1)

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... EU 2023, Betriebssicherheit - EU Bund Beschluss (EU) 2023/1338 der Kommission vom 28. Juni 2023 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für bestimmte Produkte für Kinder und verwandte Produkte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen (Text mit Bedeutung für den EWR) (ABl. L 166 vom 30.06.2023 S. 162) Ergänzende ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/892 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/892 des Rates vom 28. April 2023 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. L 114 vom 02.05.2023 S. 22) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, ge ... ...

Beschluss (GASP) 2023/1344 zur Unterstützung der Steigerung der operativen Wirksamkeit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1060 über eine harmonisierte Norm für Prüfverfahren und Anforderungen, die nachweisen, dass Kunststoffverschlüsse von Getränkebehältern am Behälter angebunden bleiben, zur Unterstützung der Richtlinie (EU) 2019/904

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/1114 über Märkte für Kryptowerte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010 und (EU) Nr. 1095/2010 sowie der Richtlinien 2013/36/EU und (EU) 2019/1937 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1114 - Inhalt => Titel I Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Titel II Andere Kryptowerte als vermögenswertereferenzierte Token oder E-Geld-Token Artikel 4 Öffentliche Angebote von anderen Kryptowerten als vermögenswertereferenzierten Token oder E-Geld-Token Artikel 5 Zulassung von anderen Kryptowerten als vermögenswertereferenzierten Token oder E-Geld-Token zum ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/890 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/890 des Rates vom 28. April 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. L 114 vom 02.05.2023 S. 13) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Vero ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1073 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Spray On wipes gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/956 zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichssystems (1)

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... EU 2023, Immissionsschutz/Klimaschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2023/956 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichssystems (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 130 vom 16.05.2023 S. 52, ber. L 163 S. 107 A; VO (EU) 2025/2083 - ABl. L 2025/2083 vom 17.10.2025 Inkrafttreten, ber. L 2025/90902) Vorschlag für eine Ver ... ...

Beschluss (EU) 2023/1082 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation auf der 107. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses im Hinblick auf die Änderung des Internationalen Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS), des Internationalen Codes für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen von 1994 (HSC-Code von 1994), des Internationalen Codes für die Sicherheit von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen von 2000 (HSC-Code von 2000), des Internationalen Codes für Schiffe, die in Polargewässern verkehren (Polar-Code), des Internationalen Übereinkommens von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (STCW), des STCW-Codes und des Internationalen Codes für Rettungsmittel (LSA-Code) zu vertreten ist

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1142 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/761 und (EU) 2020/1988 in Bezug auf die Mengen, die nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen bestimmter Zollkontingente eingeführt werden dürfen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1142 der Kommission vom 9. Juni 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/761 und (EU) 2020/1988 in Bezug auf die Mengen, die nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen bestimmter Zollkontingente eingeführt werden dürfen (ABl. L 151 vom 12 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/948 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 6-Sialyllactose-Natriumsalz, erzeugt mit abgeleiteten Stämmen von Escherichia coli BL21(DE3), als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/948 der Kommission vom 12. Mai 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 6"-Sialyllactose-Natriumsalz, erzeugt mit abgeleiteten Stämmen von Escherichia coli BL21(DE3), als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 128 ... ...

Beschluss (GASP) 2023/1015 zur Bestätigung der Beteiligung Dänemarks an der SSZ und zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2315 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2023, Verwaltung - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/1015 des Rates vom 23. Mai 2023 zur Bestätigung der Beteiligung Dänemarks an der SSZ und zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2315 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten (ABl. L 136 vom 24.05.2023 S. 73) Der Rat der Europäischen Uni ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/949 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Eisen-Milchkaseinat als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/939 zur Aufhebung der Genehmigung für den Wirkstoff Ipconazol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 , zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 571/2014 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/939 - Inhalt => Artikel 1 Aufhebung der Genehmigung Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Übergangsmaßnahmen Artikel 4 Aufbrauchfrist Artikel 5 Aufhebung Artikel 6 Inkrafttreten ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1118 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2019/2034 durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung der Bedingungen, unter denen Aufsichtskollegien ihre Aufgaben ausüben - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1118 - Inhalt => Abschnitt 1 Einrichtung der Kollegien Artikel 1 Übersicht über Wertpapierfirmengruppen Artikel 2 Feststellung, ob die Einrichtung eines Aufsichtskollegiums angemessen ist Artikel 3 Kommunikation über die Einrichtung eines Aufsichtskollegiums Abschnitt 2 Arbeitsweise der Kollegien Artikel 4 Abschluss der schriftlichen Vereinbarungen Artikel 5 Ermittlung von Beobachtern Artikel 6 Teilnahme an Sitzungen des Aufsichtskollegiums Artikel 7 Über ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1312 zur Gewährung einer Ausnahme von der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich der Anforderungen an das Einführen von Eichenstämmen mit Rinde mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika in die Union

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1208 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais MON 95379 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/1208 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse c) Kennzeichnung d) Nachweisverfahren e) Spezifis ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/1189 zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/1189 des Rates vom 19. Juni 2023 zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (ABl. L 157 vom 20.06.2023 S. 47) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere ... ...

Beschluss (GASP) 2023/891 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (GASP) 2023/891 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Anhang Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen gemäß Artikel 1 und 2 A. Natürliche Personen B. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/985 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/985 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/844 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/844 des Rates vom 24. April 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. LI 109 vom 24.04.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Vero ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1079 zur Genehmigung von (13Z)-Hexadec-13-en-11-in-1-yl-acetat als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/1079 der Kommission vom 2. Juni 2023 zur Genehmigung von (13Z)-Hexadec-13-en-11-in-1-yl-acetat als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 144 vom 05.06.2023 S. 11) Ergä ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1167 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei CBS 146250 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten und alle Schweine (Zulassungsinhaber: Genencor International B.V.) (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/1167 der Kommission vom 15. Juni 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei CBS 146250 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten und alle Schweine (Zulassungsinhaber: Genencor International B.V.) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 155 vom 16.06.2023 S. 6; ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1085 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Bacillus thůiensis subsp. israelensis Serotyp H14, Stamm AM65-52, zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1106 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Manorapid express GEL gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1119 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Richtlinie (EU) 2019/2034 im Hinblick auf Standardformulare, Muster und Verfahren für den Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden von Herkunfts- und Aufnahmemitgliedstaaten

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1002 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Bacillus thůiensis subsp. aizawai Stamm ABTS-1857 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023 VO (EU) 2023/1002 - Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I Anhang II ...

Liste zur Ergänzung / Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der VO (EU) 2023/1114 ...

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1192 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/23 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung des Inhalts schriftlich festgelegter Modalitäten und Verfahren für die Arbeitsweise des Abwicklungskollegiums

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1209 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte DP4114 × MON89034 × MON87411 × DAS-40278-9 und seine Unterkombinationen DAS-40278-9 × DP4114 × MON 87411, MON 89034 × DP4114 × MON 87411, MON 89034 × DAS-40278-9 × MON 87411, MON 89034 × DAS-40278-9 × DP4114, DP4114 × MON 87411, DAS-40278-9 × MON 87411, DAS-40278-9 × DP4114, MON 89034 × DP4114 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/1209 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifische Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse c) Kennzeichnung d) Nachweisverfahren e) Spezifisc ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1163 zur Zulassung von L-Lysin-Monohydrochlorid und L-Lysin-Sulfat, gewonnen aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 17927, als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/1163 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

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