Delegierte Verordnung (EU) 2021/529 zur Festlegung technischer Regulierungsstandards zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/583 zwecks Anpassung der bei bestimmten Nichteigenkapitalinstrumenten anwendbaren Liquiditätsschwellenwerte und Handelsperzentile zur Bestimmung des für das Finanzinstrument typischen Umfangs (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/529 der Kommission vom 18. Dezember 2020 zur Festlegung technischer Regulierungsstandards zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/583 zwecks Anpassung der bei bestimmten Nichteigenkapitalinstrumenten anwendbaren Liquiditätsschwellenwerte und Handelsperzentile zur Bestimmung des für das Finanzi ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/114 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 betreffend Armenien und Vietnam (1)

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... EU 2021, Abgaben/Zoll - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/114 der Kommission vom 25. September 2020 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend Armenien und Vietnam (ABl. L 36 vom 02.02.2021 S. 5) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Unio ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/609 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/439 hinsichtlich harmonisierter Normen über Verpackungen für in der Endverpackung zu sterilisierende Medizinprodukte und hinsichtlich der Sterilisation von Produkten für die Gesundheitsfürsorge (1)

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... EU 2021, Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/609 der Kommission vom 14. April 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/439 hinsichtlich harmonisierter Normen über Verpackungen für in der Endverpackung zu sterilisierende Medizinprodukte und hinsichtlich der Sterilisation von Produkten für die Gesundheitsfürsorge (ABl. L 129 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/428 zur Annahme von Standarddatenformaten für die Einreichung von Anträgen auf Genehmigung oder Änderung der Bedingungen für die Genehmigung von Wirkstoffen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/428 der Kommission vom 10. März 2021 zur Annahme von Standarddatenformaten für die Einreichung von Anträgen auf Genehmigung oder Änderung der Bedingungen für die Genehmigung von Wirkstoffen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/62 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MIR604 (SYN-IR6Ø4-5) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2021, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/62 der Kommission vom 22. Januar 2021 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MIR604 (SYN-IR6Ø4-5) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Euro ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/414 über technische Modalitäten für die Entwicklung, Wartung und Nutzung elektronischer Systeme für den Austausch und die Speicherung von Informationen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/414 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Kontaktstellen für die elektronischen Systeme Kapitel II EU-Zollportal für Wirtschaftsbeteiligte Artikel 4 Ziel und Struktur des EU-Zollportals für Wirtschaftsbeteiligte Artikel 5 Authentifizierung und Zugang zum EU-Zollportal für Wirtschaftsbeteiligte Artikel 6 Nutzung des EU-Zollportals für Wirtschaftsbeteiligte (EUCTP) Kapitel III Syst ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/331 über die Meldung von Missbrauch seitens gewerblicher Mittlerorganisationen, die Dienstleistungen für die Beantragung von Reisegenehmigungen gemäß der Verordnung (EU) 2018/1240 erbringen (1)

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... EU 2021, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/331 der Kommission vom 24. Februar 2021 über die Meldung von Missbrauch seitens gewerblicher Mittlerorganisationen, die Dienstleistungen für die Beantragung von Reisegenehmigungen gemäß der Verordnung (EU) 2018/1240 des Europäischen Parlaments und des Rates erbringen (ABl. L 65 vom 25.02.2021 S. 47) s.a.: Liste z ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/583 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1073 über die Gleichwertigkeit anerkannter Kontraktmärkte in den Vereinigten Staaten von Amerika gemäß der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/583 der Kommission vom 9. April 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1073 der Kommission über die Gleichwertigkeit anerkannter Kontraktmärkte in den Vereinigten Staaten von Amerika gemäß der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung f ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/96 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3-Sialyllactose-Natriumsalz als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/96 der Kommission vom 28. Januar 2021 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3"-Sialyllactose-Natriumsalz als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (Text von Bedeu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/634 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 in Bezug auf Übergangsregelungen, die Einträge für das Vereinigte Königreich und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete Guernsey, Insel Man und Jersey sowie die Liste der Drittländer, aus denen der Eingang von Milcherzeugnissen in die Union, die einer spezifischen risikomindernden Behandlung gegen Maul- und Klauenseuche unterzogen werden müssen, zulässig ist (1)

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... EU 2021, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/634 der Kommission vom 15. April 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 in Bezug auf Übergangsregelungen, die Einträge für das Vereinigte Königreich und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete Guernsey, Insel Man und Jersey sowie die Liste der Dritt ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/62 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MIR604 (SYN-IR6Ø4-5) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/62 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Erneuerung der Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Plan zur Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse c) Kennzeichnung d) Nachwei ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/538 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/538 des Rates vom 26. März 2021 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (ABl. L 108 vom 29.03.2021 S. 8) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ge ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/670 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Schizochytrium sp. (WZU477)-Öl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/532 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/369 zur Festlegung technischer Spezifikationen und Verfahren für das System der Vernetzung zentraler Register gemäß Richtlinie (EU) 2015/849 (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/369 der Kommission vom 1. März 2021 zur Festlegung technischer Spezifikationen und Verfahren für das System der Vernetzung zentraler Register gemäß Richtlinie (EU) 2015/849 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 71 vom 02.03.2021 S. 11) Die Europäische Kommi ... ...

Beschluss Nr. 2021-096 REV 1 des Verwaltungsrats der Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeit der Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (1)

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... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Beschluss Nr. 2021-096 REV 1 des Verwaltungsrats der Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts vom 16. April 2021 über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Dat ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/103 zur Nichtgenehmigung von Kohlendioxid als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/103 der Kommission vom 29. Januar 2021 zur Nichtgenehmigung von Kohlendioxid als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 34 vom 01.02.2021 S. 31) Anm. d. Red.: s. Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nichtgenehmigung Wirkstoffe bzw. alter/neuer ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/512 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, in Bezug auf Nordirland eine von den Artikeln 16 und 168 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/512 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/601 über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2022, 2023 und 2024 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/601 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang I Teil A: Produkte pflanzlichen Ursprungs 1, denen 2022, 2023 und 2024 Proben zu entnehmen sind Teil B: Produkte tierischen Ursprungs 7, denen 2022, 2023 und 2024 Proben zu entnehmen sind Teil C: Zu überwachende Pestizid-/Produkt-Kombinationen in/auf Produkten pflanzlichen Ursprungs Teil D: Zu überwachende Pestizid-/Produkt-Kombinationen in/auf Produkten tierischen Ursprungs Anhang II ... ...

Empfehlung (EU) 2021/554 über Form, Inhalt, Fristen und Ausführlichkeit der Notifizierungen gemäß den Verfahren nach Artikel 32 der Richtlinie (EU) 2018/1972 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (1)

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... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Empfehlung (EU) 2021/554 der Kommission vom 30. März 2021 über Form, Inhalt, Fristen und Ausführlichkeit der Notifizierungen gemäß den Verfahren nach Artikel 32 der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (ABl. L 112 vom 31.03.2021 S. 5) Die Eu ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/127 zur Festlegung der Anforderungen an das Einführen von Verpackungsmaterial aus Holz für die Beförderung bestimmter Waren mit Ursprung in bestimmten Drittländern in das Gebiet der Union und für Pflanzengesundheitskontrollen bei diesem Material sowie zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1137 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/127 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Anforderungen an das Einführen von Verpackungsmaterial aus Holz in das Gebiet der Union Artikel 4 Pflanzengesundheitskontrollen Artikel 5 Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1137 Artikel 6 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang Spezifizierte Waren, entsprechende Codes der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder TARIC-Codes und Ursprungsland ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/577 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/6 hinsichtlich des Inhalts und des Formats der Angaben, die erforderlich sind, um Artikel 112 Absatz 4 und Artikel 115 Absatz 5 anzuwenden, und damit diese Angaben in das einzige, lebenslang gültige Identifizierungsdokument gemäß Artikel 8 Absatz 4 der genannten Verordnung aufgenommen werden können (1)

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... EU 2021, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/577 der Kommission vom 29. Januar 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Inhalts und des Formats der Angaben, die erforderlich sind, um Artikel 112 Absatz 4 und Artikel 115 Absatz 5 anzuwenden, und damit diese Angaben in das einzige, lebe ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/653 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG vorgelegten Pläne (1)

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... EU 2021, Tierschutz /Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/653 der Kommission vom 20. April 2021 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 2587) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 138 vom 22.04.2021 S. 1 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/413 zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko Blutmehl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/413 der Kommission vom 8. März 2021 zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko Blutmehl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 54 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/184 zur Änderung der Entscheidungen 2009/813/EG und 2009/814/EG und des Beschlusses 2010/429/EU sowie der Durchführungsbeschlüsse 2012/82/EU, 2012/83/EU, 2012/347/EU, 2013/649/EU, (EU) 2015/683, (EU) 2015/684, (EU) 2015/685, (EU) 2015/686, (EU) 2015/687, (EU) 2015/688, (EU) 2015/689, (EU) 2015/693, (EU) 2015/695, (EU) 2015/696, (EU) 2015/700, (EU) 2015/701, (EU) 2015/2279, (EU) 2015/2281, (EU) 2016/1216, (EU) 2016/1217, (EU) 2017/1207, (EU) 2018/1111, (EU) 2018/2045, (EU) 2018/2046, (EU) 2019/1307, (EU) 2019/1308, (EU) 2019/1309, (EU) 2019/2083 und (EU) 2020/1360 hinsichtlich des Inhabers der Zulassungen für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die bestimmte genetisch veränderte Organismen enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, und seines Vertreters in der Union (1)

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... EU 2021, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/184 der Kommission vom 12. Februar 2021 zur Änderung der Entscheidungen 2009/813/EG und 2009/814/EG und des Beschlusses 2010/429/EU sowie der Durchführungsbeschlüsse 2012/82/EU, 2012/83/EU, 2012/347/EU, 2013/649/EU, (EU) 2015/683, (EU) 2015/684, (EU) 2015/685, (EU) 2015/686, (EU) ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/513 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Estland mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/513 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/680 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1344 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Zypern mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern (1)

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... EU 2021, Verwaltung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/680 des Rates vom 23. April 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1344 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Zypern mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID-19-Ausbruchs zu mindern (ABl. L 144 vom 27.0 ... ...

Beschluss (EU) 2021/121 über den im Namen der Europäischen Union in Beantwortung des Rundschreibens der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation bezüglich Änderung 28 zu Anhang 9 Kapitel 9 Abschnitt D des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 zur Festlegung der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 zulässig ist (5)

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... zurück Fortsetzung der Tabelle - Anhang V Teil 2 Name des Drittlands oder Gebiets Code der Zone Beschreibung der Zone Vereinigte Staaten US-2.61 Bundesstaat North Dakota Kidder County: Zone mit einem Radius von 10 km, ausgehend vom Nordpunkt (GPS-Koordinaten: 99.9823203°W 46.9050337°N) und im Uhrzeigersinn aufgebaut: Norden: 1,5 km nordwestlich des Schnittpunkts der 36th St SE mit der 23rd Ave SE. Nordosten: 0,4 km nördlich des Schnittpunkts der 37th St SE mit der 27th Ave SE. Osten: 0,3 km südö ... ...

Verordnung (EU) 2021/155 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Tetrachlorkohlenstoff, Chlorthalonil, Chlorpropham, Dimethoat, Ethoprophos, Fenamidon, Methiocarb, Omethoat, Propiconazol und Pymetrozin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2021/155 der Kommission vom 9. Februar 2021 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Tetrachlorkohlenstoff, Chlorthalonil, Chlorpropham, Dimethoat, Ethoprophos, Fenamidon, Methiocarb, Omethoat, Propiconazol ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 zur Festlegung der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 zulässig ist (3)

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... zurück Fortsetzung der Tabelle - Teil I Abschnitt B ISO-Code und Name des Drittlands oder Gebiets Code der Zone gemäß Teil 2 Veterinärbescheinigung der Kategorien, deren Eingang in die Union zulässig ist Spezifische Bedingungen gemäß Teil 3 Tiergesundheitsgarantien gemäß Teil 4 Schluss- datum Anfangs- datum 1 2 3 4 5 6 7 GG Guernsey GG-0 BPP, POU-LT20 N GL Grönland GL-0 SPF IL Israel IL-0 BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20 P1, P2 28.1.2017 SP P1, P2 18.4.2015 SPF IS Isla ... ...

Empfehlung (EU) 2021/554 über Form, Inhalt, Fristen und Ausführlichkeit der Notifizierungen gemäß den Verfahren nach Artikel 32 der Richtlinie (EU) 2018/1972 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation - Inhalt -

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... EU 2021 Empf. (EU) 2021/554 - Inhalt => Erwägungsgründe Anhang I Standardnotifizierungsformular Abschnitt 1 - Marktdefinition Abschnitt 2 - Bestimmung von Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht Abschnitt 3 - Regulatorische Verpflichtungen Abschnitt 3a - Maßnahmenentwürfe nach Artikel 76 Absatz 2 des Kodex Abschnitt 3b - Maßnahmenentwürfe nach Artikel 79 des Kodex Abschnitt 3c - Maßnahmenentwürfe nach Artikel 80 des Kodex Anhang II Standardnotifizierungsformular Abschnitt 1 - M ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/83 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/466 hinsichtlich der Durchführung amtlicher Kontrollen und anderer amtlicher Tätigkeiten durch eigens ermächtigte natürliche Personen und der Geltungsdauer befristeter Maßnahmen (1)

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... EU 2021, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/83 der Kommission vom 27. Januar 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/466 hinsichtlich der Durchführung amtlicher Kontrollen und anderer amtlicher Tätigkeiten durch eigens ermächtigte natürliche Personen und der Geltungsdauer befristeter Maßnahmen (Text von Bedeutung für den ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/551 zur Zulassung von Kurkumaextrakt, Kurkumaöl und Kurkumaoleoresin aus dem Rhizom von Curcuma longa L. als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten und von Kurkumatinktur aus dem Rhizom von Curcuma longa L. als Zusatzstoff in Futtermitteln für Pferde und Hunde

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/31 zur Festlegung der Vorschriften für die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1862 hinsichtlich der Mindestqualitätsstandards für Daten und der technischen Spezifikationen für die Eingabe von Lichtbildern, DNA-Profilen und daktyloskopischen Daten in das Schengener Informationssystem (SIS) im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit und der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1345 (1)

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... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/31 der Kommission vom 13. Januar 2021 zur Festlegung der Vorschriften für die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1862 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Mindestqualitätsstandards für Daten und der technischen Spezifikationen für die Eingabe von Lichtbildern, DNA-Profilen und dak ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 zur Festlegung der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 zulässig ist - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/404 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben, aus denen der Eingang von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union zulässig ist Artikel 4 Spezifische Bedingungen und Garantien bezüglich der Tiergesundheit für den Eingang von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union Arti ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/531 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2021, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/531 der Kommission vom 22. März 2021 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 106 vom 26.03.2021 S. 52) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Unio ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/368 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Aero-Sense Aircraft Insecticide ASD

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/343 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus buchneri DSM 29026 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2021/343 der Kommission vom 25. Februar 2021 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus buchneri DSM 29026 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 68 vom 26.02.2021 S. 157) Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Europäis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/421 zur Zulassung einer Tinktur aus Artemisia vulgaris L. (Beifußtinktur) als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/520 vom 24. März 2021 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2016/429 in Bezug auf die Rückverfolgbarkeit bestimmter gehaltener Landtiere - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/520 - Inhalt => Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel 2 Elektronische Datenbanken Artikel 3 Fristen und Verfahren für die Übermittlung von Informationen durch die Unternehmer für die Registrierung gehaltener Rinder, Schafe, Ziegen und Schweine Artikel 4 Einheitlicher Zugang zu den Daten in elektronischen Datenbanken für gehaltene Rinder, Schafe, Ziegen und Schweine Artikel 5 Techn ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/392 über die Überwachung und Meldung von Daten zu den CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1014/2010, (EU) Nr. 293/2012, (EU) 2017/1152 und (EU) 2017/1153

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Beschluss (GASP) 2021/142 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2020/1132

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/414 über technische Modalitäten für die Entwicklung, Wartung und Nutzung elektronischer Systeme für den Austausch und die Speicherung von Informationen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 (1)

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... EU 2021, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/414 der Kommission vom 8. März 2021 über technische Modalitäten für die Entwicklung, Wartung und Nutzung elektronischer Systeme für den Austausch und die Speicherung von Informationen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 81 vom 09.03.2021 S. 37; VO (EU) 2 ... ...

Archivdatei - Beschluss (GASP) 2021/449 zur Aufhebung des Beschlusses 2011/172/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/449 des Rates vom 12. März 2021 zur Aufhebung des Beschlusses 2011/172/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten (ABl. L 87 vom 15.03.2021 S. 46 aufgehoben) aufgehoben Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/489 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2021, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/489 der Kommission vom 19. März 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 1979) (Text von Bedeutung f ... ...

Beschluss (GASP) 2021/276 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/276 des Rates vom 22. Februar 2021 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela (ABl. LI 60 vom 22.02.2021 S. 9) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hoh ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/646 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2019/2144 in Bezug auf einheitliche Verfahren und technische Spezifikationen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer Notfall-Spurhalteassistenten - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/646 - Inhalt => Artikel 1 Administrative Vorschriften und technische Spezifikationen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen in Bezug auf Notfall-Spurhalteassistenten Artikel 2 Sicherheitsaudit Artikel 3 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I Teil 1 Beschreibungsbogen für die EU-Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer Notfall-Spurhalteassistenten 0. Allgemeines 1. Allgemeine Baumerkmale 2. Massen und Abmessungen 4. Kraftübertragung Teil 2 T ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/412 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/962 hinsichtlich der Überprüfung der Aussetzung der Zulassung von Ethoxyquin als Futtermittelzusatzstoff (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2021/412 der Kommission vom 8. März 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/962 hinsichtlich der Überprüfung der Aussetzung der Zulassung von Ethoxyquin als Futtermittelzusatzstoff (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 81 vom 09.03.2021 S. 30; VO (EU) 2022/1375 - ABl. L 206 vom 08.08.2022 S ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/686 zur Zulassung einer anderen gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/686 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/654 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 durch Festlegung eines unionsweit einheitlichen maximalen Mobilfunkzustellungsentgelts und eines unionsweit einheitlichen maximalen Festnetzzustellungsentgelts (1)

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... EU 2021, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/654 der Kommission vom 18. Dezember 2020 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung eines unionsweit einheitlichen maximalen Mobilfunkzustellungsentgelts und eines unionsweit einheitlichen maximalen Festnetzzustellungsentgelts (Text von Bedeutu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/392 über die Überwachung und Meldung von Daten zu den CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1014/2010, (EU) Nr. 293/2012, (EU) 2017/1152 und (EU) 2017/1153 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/392 - Inhalt => Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel 2 Datenmeldung gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) 2019/631 Artikel 3 Aggregierte und ausführliche Überwachungsdaten Artikel 4 Vorläufige Berechnung und Daten Artikel 5 Angaben zum Hersteller Artikel 6 Mitteilung von Fehlern in den für die vorläufigen Berechnungen verwendeten Daten Artikel 7 Meldung von Daten zu vervollständigten leichten Nutzfahr ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/508 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae MUCL 39885 als Futtermittelzusatzstoff für Absetzferkel sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 170/2011 (Zulassungsinhaber: Prosol S.p.A.) (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2021/508 der Kommission vom 23. März 2021 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae MUCL 39885 als Futtermittelzusatzstoff für Absetzferkel sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 170/2011 (Zulassungsinhaber: Prosol S.p.A.) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 102 vom ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/528 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1129 im Hinblick auf die Mindestinformationen des Dokuments, das der Öffentlichkeit bei einer Ausnahme von der Prospektpflicht im Zusammenhang mit einer Übernahme im Wege eines Tauschangebots, einer Verschmelzung oder einer Spaltung zur Verfügung zu stellen ist (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/528 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1129 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Mindestinformationen des Dokuments, das der Öffentlichkeit bei einer Ausnahme von der Prospektpflicht im Zusammenhang mit einer Übernahme im Wege eines Tausc ... ...

Beschluss (EU) 2021/534 zur Feststellung gemäß Artikel 39 Absatz 1 der Richtlinie 2014/33/EU, ob eine Maßnahme Deutschlands im Hinblick auf die Untersagung des Inverkehrbringens eines von Orona hergestellten Aufzugsmodells gerechtfertigt ist oder nicht

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/688 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/688 der Kommission vom 23. April 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 143 vom 27.04.2021 S. 44; Beschl. ... ...

Bekanntmachung zu Leitlinien zum Ausfüllen des einheitlichen Musterformulars im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2019/723 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/625 hinsichtlich des einheitlichen Musterformulars, das in den von den Mitgliedstaaten vorzulegenden Jahresberichten zu verwenden ist (1)

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... EU 2021, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Bekanntmachung der Kommission zu Leitlinien zum Ausfüllen des einheitlichen Musterformulars im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2019/723 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des einheitlichen Musterformulars, das in den von den M ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/346 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus parafarraginis DSM 32962 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/414 über technische Modalitäten für die Entwicklung, Wartung und Nutzung elektronischer Systeme für den Austausch und die Speicherung von Informationen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/380 zur Genehmigung des Plans zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen in bestimmten Gebieten Deutschlands - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/380 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/682 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/715 hinsichtlich spezifizierter Früchte mit Ursprung in Argentinien (1)

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... EU 2021, Natur-/ Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/682 der Kommission vom 26. April 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/715 hinsichtlich spezifizierter Früchte mit Ursprung in Argentinien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 2744) (ABl. L 144 vom 27.04.2021 S. 31) s. Liste - zur Ergänzung der RL 2000/29/EG Die Europäische Ko ... ...

Verordnung (EU) 2021/241 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/241 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen und Finanzierung Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Anwendungsbereich Artikel 4 Allgemeine und spezifische Ziele Artikel 5 Horizontale Grundsätze Artikel 6 Mittel aus dem Aufbauinstrument der Europäischen Union Artikel 7 Mittel aus Programmen unter geteilter Mittelverwaltung und Verwendung von Mitteln Artikel 8 Durchführung der Fazilität Artikel 9 Zusätzlichkeit und Zusatzfinanzier ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/333 zur Verschiebung des Ablaufs der Genehmigung von Alpha-Chloralose zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/333 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/641 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 3a Artikel 4 Artikel 5 Anhang Teil A Teil B Teil C ...

Empfehlung (EU) 2021/472 über einen gemeinsamen Ansatz zur Einführung einer systematischen Überwachung von SARS-CoV-2 und seinen Varianten im Abwasser in der EU

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/151 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2021, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/151 der Kommission vom 8. Februar 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 922) (Text von Bedeutung ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/50 zur Genehmigung einer Erweiterung des Verwendungszwecks und einer Änderung der Spezifikation des neuartigen Lebensmittels 2'-Fucosyllactose/Difucosyllactose-Gemisch sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/50 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/606 zur Änderung der Anhänge I, IV bis XIII und XVI der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 im Hinblick auf die Einträge für Belarus sowie für das Vereinigte Königreich und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete Guernsey, die Insel Man und Jersey in den Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Union zugelassen ist (1)

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... EU 2021, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/606 der Kommission vom 14. April 2021 zur Änderung der Anhänge I, IV bis XIII und XVI der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 im Hinblick auf die Einträge für Belarus sowie für das Vereinigte Königreich und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete Guernsey, die Insel Man u ... ...

Verordnung (EU) 2021/56 zur Festlegung von Bewirtschaftungs-, Bestandserhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Bereich des Interamerikanischen Übereinkommes für tropischen Thunfisch und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 520/2007 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/56 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Kapitel II Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen Artikel 4 Schließungszeiten für Ringwadenfänger für tropischen Thunfisch Artikel 5 Verbot des Fischens im Zusammenhang mit Datenbojen Artikel 6 Fischsammelgeräte (FADs) (1) FADs werden ausschließlich an Bord von Ringwadenfängern der Union aktiviert. Artikel 7 Umladungen im Haf ... ...

Richtlinie (EU) 2021/555 über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen (1)

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... EU 2021, Betriebssicherheit - EU Bund Richtlinie (EU) 2021/555 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. März 2021 über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen (ABl. L 115 vom 06.04.2021 S. 1, ber. L 195 S. 9) Neufassung - Ersetzt RL 91/477/EWG s.a.: VO'en (EU) 2021/1427; 2021/1423 Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt a ... ...

Bekanntmachung zu Leitlinien zum Ausfüllen des einheitlichen Musterformulars im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2019/723 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/625 hinsichtlich des einheitlichen Musterformulars, das in den von den Mitgliedstaaten vorzulegenden Jahresberichten zu verwenden ist

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/655 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/655 der Kommission vom 21. April 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (ABl. L 137 vom 22.04.2021 S. 10) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arb ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/600 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/600 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Verordnung (EU) 2021/694 zur Aufstellung des Programms Digitales Europa und zur Aufhebung des Beschlusses (EU) 2015/2240

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/590 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Aclonifen, Boscalid, Eisendiphosphat, Etofenprox, Kuhmilch, L-Cystein, Lambda-Cyhalothrin, Maleinhydrazid, Mefentrifluconazol, Natrium-5-nitroguaiacolat, Natrium-o-nitrophenolat, Natrium-p-nitrophenolat und Triclopyr in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2021/590 der Kommission vom 12. April 2021 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Aclonifen, Boscalid, Eisendiphosphat, Etofenprox, Kuhmilch, L-Cystein, Lambda-Cyhalothrin, Maleinhydrazid, Mefentrifluconazol, ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/551 zur Zulassung von Kurkumaextrakt, Kurkumaöl und Kurkumaoleoresin aus dem Rhizom von Curcuma longa L. als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten und von Kurkumatinktur aus dem Rhizom von Curcuma longa L. als Zusatzstoff in Futtermitteln für Pferde und Hunde (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2021/551 der Kommission vom 30. März 2021 zur Zulassung von Kurkumaextrakt, Kurkumaöl und Kurkumaoleoresin aus dem Rhizom von Curcuma longa L. als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten und von Kurkumatinktur aus dem Rhizom von Curcuma longa L. als Zusatzstoff in Futtermitteln für Pferde und Hunde (Te ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/563 über die Gültigkeit bestimmter Entscheidungen über verbindliche Ursprungsauskünfte (1)

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... EU 2021, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/563 der Kommission vom 31. März 2021 über die Gültigkeit bestimmter Entscheidungen über verbindliche Ursprungsauskünfte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 2072) (Nur der französische und der niederländische Text sind verbindlich) (ABl. L 119 vom 07.04.2021 S. 117) Die Europäische Kommission - gestü ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/354 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Propiconazol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/105 über die Verlängerung der von der dänischen Umweltschutzbehörde ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/105 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/62 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MIR604 (SYN-IR6Ø4-5) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2021/690 zur Aufstellung eines Programms für den Binnenmarkt, die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen, den Bereich Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel sowie europäische Statistiken (Binnenmarktprogramm) und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 99/2013, (EU) Nr. 1287/2013, (EU) Nr. 254/2014 und (EU) Nr. 652/2014

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/531 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/531 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Beschluss (GASP) 2021/613 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2021/613 des Rates vom 15. April 2021 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (ABl. LI 129 vom 15.04.2021 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/82 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 6'-Sialyllactose-Natriumsalz als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/82 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Verordnung (EU) 2021/241 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität - Aufbau- und Resilienzfazilität - ARF - Recovery and Resilience Facility - RRF (ABl. L 57 vom 18.02.2021 S. 17, ber. L 158 S. 25, ber. L 410 S. 197, ber. L 137 S. 71; VO (EU) 2023/435 - ABl. ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/553 zur Gewährung von Ausnahmen für Griechenland, Spanien und Malta bezüglich der Bereitstellung von Statistiken gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1099/2008 über die Energiestatistik (1)

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... EU 2021, Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/553 der Kommission vom 29. März 2021 zur Gewährung von Ausnahmen für Griechenland, Spanien und Malta bezüglich der Bereitstellung von Statistiken gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1099/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Energiestatistik (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 1937) (Nur ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/170 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/86 zur Ermächtigung der Republik Litauen, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme anzuwenden (1)

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... EU 2021, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/86 des Rates vom 22. Januar 2021 zur Ermächtigung der Republik Litauen, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme anzuwenden (ABl. L 30 vom 28.01.2021 S. 2 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 2 Hinweis: Ergänzende Dateien ... ... . über das gem ... ...

Beschluss (EU) 2021/476 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Hartbeläge - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/476 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Anhang Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Hartbeläge Tabelle 1 Überblick über die anwendbaren Kriterien nach Produkten 1. Horizontale Kriterien für alle Hartbeläge 1.1. Gewinnung von Industrie- und Baumineralen 1.2. Beschränkungen unterliegende Stoffe 1.2. (a) Beschränkungen für besonders besorgniserregende Stoffe (Substances of Very High Conc ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/260 über die Genehmigung nationaler Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen bestimmter Wassertierseuchen gemäß Artikel 226 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/429 und zur Aufhebung des Beschlusses 2010/221/EU - Inhalt -

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... EU 2021 Beschl. (EU) 2021/260 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Genehmigung nationaler Maßnahmen in seuchenfreien Gebieten Artikel 3 Genehmigung von Tilgungsprogrammen für Seuchen, die nationalen Maßnahmen unterliegen Artikel 4 Verbringungen von Wassertieren empfänglicher Arten zwischen Mitgliedstaaten oder Teilen von Mitgliedstaaten, die nationalen Maßnahmen einschließlich Tilgungsprogrammen unterliegen Artikel 5 Jahresberichte der Mitgliedstaaten Ar ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2021/138 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1128

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... Siehe Titel ...

Beschluss Nr. 2021-096 REV 1 des Verwaltungsrats der Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeit der Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 auf die aufsichtlichen Meldungen der Institute und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 680/2014

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... Siehe Titel ...

Leitfaden zu dem Anwendungsbereich und den Kernverpflichtungen der Verordnung (EU) Nr. 511/2014 über Maßnahmen für die Nutzer zur Einhaltung der Vorschriften des Protokolls von Nagoya über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile in der Union (1)

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... EU 2021, Biotechnologie/Gesundheitswesen - EU Bund Leitfaden zu dem Anwendungsbereich und den Kernverpflichtungen der Verordnung (EU) Nr. 511/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen für die Nutzer zur Einhaltung der Vorschriften des Protokolls von Nagoya über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ih ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/70 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2018/1229 über technische Regulierungsstandards zur Abwicklungsdisziplin im Hinblick auf ihr Inkrafttreten (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2021/70 der Kommission vom 23. Oktober 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2018/1229 über technische Regulierungsstandards zur Abwicklungsdisziplin im Hinblick auf ihr Inkrafttreten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 27 vom 27.01.2021 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Ve ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/339 zur Durchführung von Artikel 8a der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (1)

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... EU 2021, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/339 des Rates vom 25. Februar 2021 zur Durchführung von Artikel 8a der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (ABl. L 68 vom 26.02.2021 S. 29) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Ver ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/552 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie DEC-AHOL® Product Family (1)

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... EU 2021, EU 2020, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/552 der Kommission vom 30. März 2021 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "DEC-AHOL® Product Family" (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 111 vom 31.03.2021 S. 13 A; VO (EU) 2024/1752 - ABl. L 2024/1752 vom 25.06.2024 Inkrafttreten) Ergänzende Informationen L ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/175 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2021/175 der Kommission vom 12. Februar 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 1052) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/623 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2021, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/623 der Kommission vom 15. April 2021 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 131 vom 16.04.2021 S. 137) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über di ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/347 zur Genehmigung von aus Hypochlorsäure freigesetztem Aktivchlor als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2, 3, 4 und 5 (1)

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... EU 2021, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2021/347 der Kommission vom 25. Februar 2021 zur Genehmigung von aus Hypochlorsäure freigesetztem Aktivchlor als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2, 3, 4 und 5 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 68 vom 26.02.2021 S. 170) Anm. d. Red.: s. Liste - zur Genehmigung/Zulassung und Nichtgen ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2021/654 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 durch Festlegung eines unionsweit einheitlichen maximalen Mobilfunkzustellungsentgelts und eines unionsweit einheitlichen maximalen Festnetzzustellungsentgelts

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/506 zur Zulassung von Methanthiol als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/111 über die Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Produkte

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/669 zur Zulassung von L-Lysin-Monohydrochlorid (technisch rein) und L-Lysin-Base (flüssig), gewonnen aus Corynebacterium casei KCCM 80190 oder Corynebacterium glutamicum KCCM 80216 oder Corynebacterium glutamicum KCTC 12307BP, als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten (1)

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... EU 2021, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2021/669 der Kommission vom 23. April 2021 zur Zulassung von L-Lysin-Monohydrochlorid (technisch rein) und L-Lysin-Base (flüssig), gewonnen aus Corynebacterium casei KCCM 80190 oder Corynebacterium glutamicum KCCM 80216 oder Corynebacterium glutamicum KCTC 12307BP, als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarte ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2021/80 zur Nichtgenehmigung von Kohlendioxid als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Inhalt -

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... EU 2021 VO (EU) 2021/80 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/300 zur Erstellung eines allgemeinen Plans für das Krisenmanagement im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/300 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Ziele Artikel 4 Begriffsbestimmungen Kapitel II Strukturen und Verfahren der Abwehrbereitschaft Artikel 5 Krisenkoordinatoren Artikel 6 Frühwarn- und Informationssysteme Artikel 7 Laboratorien Artikel 8 Schulung, Übungen und modernes Instrumentarium Artikel 9 Fortlaufende Erhebung, Überwachung und Analyse von Informationen Kapitel III Verstä ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/9 zur Zulassung von Betainanhydrat als Zusatzstoff in Futtermitteln für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere außer Kaninchen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/310 zur Ermächtigung Polens, eine von Artikel 226 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen (1)

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... EU 2019, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/310 des Rates vom 18. Februar 2019 zur Ermächtigung Polens, eine von Artikel 226 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen (ABl. L 51 vom 22.02.2019 S. 19 A; Beschl. (EU) 2022/559 - ABl. L 108 vom 07.04.2022 S. 51; Beschl. (EU) 2025/373 - AB ... ...

Beschluss (GASP) 2019/86 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/86 des Rates vom 21. Januar 2019 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (ABl. LI 18 vom 21.01.2019 S. 10) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, ... ...

Beschluss (EU) 2019/448 über die Vorlage - im Namen der Europäischen Union - eines Vorschlags zur Aufnahme von Methoxychlor in Anlage A des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/650 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 in Bezug auf Yohimbe (Pausinystalia yohimbe (K. Schum) Pierre ex Beille) (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/650 der Kommission vom 24. April 2019 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Yohimbe (Pausinystalia yohimbe (K. Schum) Pierre ex Beille) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 110 vom 25.04.2019 S. 21) Die Europäische Kommission - gestützt auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/410 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Einzelheiten und die Struktur der Angaben, die der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde nach der Richtlinie (EU) 2015/2366 von den zuständigen Behörden im Bereich Zahlungsdienste zu übermitteln sind

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2019/155 der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde zur Verlängerung der vorübergehenden Beschränkung der Vermarktung, des Vertriebs und des Verkaufs von Differenzgeschäften (CFD) an Kleinanleger

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2019/87 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2019/87 des Rates vom 21. Januar 2019 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (ABl. LI 18 vom 21.01.2019 S. 13) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, gestützt auf den Be ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/673 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/196 über zusätzliche Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika (1)

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... EU 2019, Steuern/Abgaben - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/673 der Kommission vom 27. Februar 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/196 über zusätzliche Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika (ABl. L 114 vom 30.04.2019 S. 5) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europä ... ...

Beschluss (GASP) 2019/284 zur Änderung des Beschlusses 2011/101/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/284 des Rates vom 18. Februar 2019 zur Änderung des Beschlusses 2011/101/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe (ABl. L 47 vom 19.02.2019 S. 38) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Un ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2019/171 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium und Cadmiumverbindungen in elektrischen Kontakten (1)

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... EU 2019, Abfall/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2019/171 der Kommission vom 16. November 2018 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium und Cadmiumverbindungen in elektrischen Kontakte ... ...

Beschluss (GASP) 2019/678 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/678 des Rates vom 29. April 2019 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma (ABl. L 114 vom 30.04.2019 S. 18) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag der Hohen Vertrete ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/60 zur Änderung der Entscheidung 2009/866/EG, des Beschlusses 2010/419/EU, des Durchführungsbeschlusses 2012/651/EU und des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1685 hinsichtlich des Vertreters des Zulassungsinhabers (1)

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... EU 2019, Biotechnologie / Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/60 der Kommission vom 11. Januar 2019 zur Änderung der Entscheidung 2009/866/EG, des Beschlusses 2010/419/EU, des Durchführungsbeschlusses 2012/651/EU und des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1685 hinsichtlich des Vertreters des Zulassungsinhabers (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 15 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/624 mit besonderen Bestimmungen für die Durchführung amtlicher Kontrollen der Fleischerzeugung sowie von Erzeugungs- und Umsetzgebieten für lebende Muscheln gemäß der Verordnung (EU) 2017/625 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/624 Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Kriterien und Voraussetzungen dafür, wann die Schlachttieruntersuchungen in bestimmten Schlachtbetrieben von einem amtlichen Fachassistenten durchgeführt werden dürfen Artikel 4 Kriterien und Voraussetzungen dafür, wann Schlachttieruntersuchungen im Fall einer Notschlachtung außerhalb des Schlachtbetriebs durchgeführt werden dürfen Artikel 5 Allgemeine Kriterien ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/661 zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des elektronischen Registers für Quoten für das Inverkehrbringen von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (1)

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... EU 2019, Immissionsschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/661 der Kommission vom 25. April 2019 zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des elektronischen Registers für Quoten für das Inverkehrbringen von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 112 vom 26.04.2019 S. 11 A; VO (EU) 2021/980 - ABl. L 216 vom 18 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/417 zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch RAPEX gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit und für das dazugehörige Meldesystem - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. 2019/417 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Leitlinien für die Verwaltung des Systems der Europäischen Union zum raschen Informationsaustausch "RAPEX" gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2001/95/EG (Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit) und für das dazugehörige Meldesystem Teil I Geltungsbereich und Adressaten der Leitlinien 1. Geltungsbereich, Ziele und Aktualisierung 1.1. Geltungsbereich 1.2. Ziele 1.3. Aktualisierung 2. Adres ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/248 zur Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 63/2011 mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer Ausnahme von den Zielvorgaben für spezifische CO2-Emissionen gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 (1)

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... EU 2019, Immissionsschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/248 der Kommission vom 13. November 2018 zur Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 63/2011 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer Ausnahme von den Zielvorgaben für spezifische CO2-Emissionen gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Ra ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/151 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Clonostachys rosea Stamm: J1446 als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/151 der Kommission vom 30. Januar 2019 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Clonostachys rosea Stamm: J1446 als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anha ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/451 über die harmonisierten Normen für Bauprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/451 - Inhalt => Normenübersicht Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/139 zur Genehmigung des Wirkstoffs Beauveria bassiana Stamm IMI389521 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/139 der Kommission vom 29. Januar 2019 zur Genehmigung des Wirkstoffs Beauveria bassiana Stamm IMI389521 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 ... ...

Verordnung (EU) 2019/503 über bestimmte Aspekte der Sicherheit und Konnektivität im Eisenbahnverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/294 zur Festlegung der Liste der für die Einfuhr von Hunden, Katzen und Frettchen in die Union zugelassenen Gebiete und Drittländer sowie der Mustertiergesundheitsbescheinigung für eine solche Einfuhr - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/294 - Inhalt => Artikel 1 Liste der Gebiete oder Drittländer, aus denen Hunde, Katzen oder Frettchen gemäß der Richtlinie 92/65/EWG eingeführt werden dürfen Artikel 2 Tiergesundheitsbescheinigung für die Einfuhr aus Gebieten oder Drittländern Artikel 3 Aufhebung Artikel 4 Übergangsbestimmungen Artikel 5 Geltungsbeginn Artikel 6 Adressaten Anhang Teil 1 Mustertiergesundheitsbescheinigung für die Einfuhr von Hunden, Katzen und Frettchen in die Union Teil ... ...

Durchführungsrichtlinie (EU) 2019/69 zur Festlegung technischer Spezifikationen für Schreckschuss- und Signalwaffen gemäß der Richtlinie 91/477/EWG über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen - Inhalt -

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... EU 2019 RL (EU) 2019/69 - Inhalt => Artikel 1 Technische Spezifikationen Artikel 2 Kontrolle der Einhaltung der technischen Spezifikationen Artikel 3 Informationsaustausch Artikel 4 Übergangsbestimmungen Artikel 5 Inkrafttreten Artikel 6 Adressaten Anhang Technische Spezifikationen für die unter Artikel 1 fallenden Objekte ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2019/170 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in PZT-basierten dielektrischen Keramikwerkstoffen für bestimmte Kondensatoren (1)

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... EU 2019, Abfall/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2019/170 der Kommission vom 16. November 2018 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in PZT-basierten dielektrischen Keramikwerkstoffen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/620 zur Gewährung einer befristeten Abweichung von den Präferenzursprungsregeln gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Bezug auf Makrelenfilets, zubereitet oder haltbar gemacht, und Filets von Unechtem Bonito oder Fregattmakrele, zubereitet oder haltbar gemacht, aus Cabo Verde (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/620 der Kommission vom 17. April 2019 zur Gewährung einer befristeten Abweichung von den Präferenzursprungsregeln gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Bezug auf Makrelenfilets, zubereitet oder haltbar gemacht, und Filets von Unechtem Bonito oder Fregattmakrele, zubereitet oder haltbar gemacht, ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/344 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Ethoprophos gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/344 der Kommission vom 28. Februar 2019 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Ethoprophos gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/201 ... ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2019/625 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 hinsichtlich der Anforderungen an den Eingang von Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Union

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/423 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Teat disinfectants biocidal product family of Novadan (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/423 der Kommission vom 13. März 2019 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "Teat disinfectants biocidal product family of Novadan" (ABl. L 74 vom 18.03.2019 S. 2) Liste - zur Erteilung einer Unionszulassung (gestützt auf die VO(EU) 528/2012) Die Europäische Kommission - gestü ... ...

Beschluss (EU) 2019/236 zur Festlegung interner Vorschriften über die Mitteilung von Informationen an betroffene Personen und die Beschränkung bestimmter Rechte der betroffenen Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Europäische Kommission für die Zwecke der internen Sicherheit der EU-Organe

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... Siehe Titel ...

Beschluss des Präsidiums mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2018/1725 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. 2019/C 259/02 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Zweck Artikel 2 Verantwortlicher Kapitel II Datenschutzbeauftragter Artikel 3 Benennung, Status und Unabhängigkeit Artikel 4 Aufgaben, Pflichten und Befugnisse Artikel 5 Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten und Datensicherheit Artikel 6 Verzeichnis der Verarbeitungen und zentrales Register Artikel 7 Informationen und Zugang Artikel 8 Interne Prüfung Artikel 9 Risikoorientierter ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/34 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Kontrollen in Bezug auf geschützte Ursprungsbezeichnungen und geschützte geografische Angaben und Anträge auf Schutz, das Einspruchsverfahren sowie die Eintragung, Änderung und Löschung traditioneller Begriffe im Weinsektor - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/34 - Inhalt => Kapitel I Einleitende Bestimmung Artikel 1 Gegenstand Kapitel II Geschützte Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben Abschnitt 1 Schutzantrag Artikel 2 - gestrichen - Artikel 3 - gestrichen - Artikel 4 - gestrichen - Artikel 5 - gestrichen - Artikel 6 - gestrichen - Artikel 7 - gestrichen - Abschnitt 2 - gestrichen - Artikel 8 - gestrichen - Abschnitt 3 - gestrichen - Artikel 9 - gestrichen - Artikel 10 - gestrichen - Artikel 1 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/49 zur Zulassung von Natriumselenit, gecoatetem Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/49 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/628 zu den Mustern amtlicher Bescheinigungen für bestimmte Tiere und Waren und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 und der Durchführungsverordnung (EU) 2016/759 in Bezug auf diese Musterbescheinigungen

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/357 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2015/2365 durch technische Regulierungsstandards für den Zugang zu den Einzelheiten von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (SFT) in Transaktionsregistern

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/109 zur Genehmigung einer Ausweitung der Verwendungszwecke von Schizochytrium sp.-Öl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2019/29 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2017/1775 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2019/29 des Rates vom 9. Januar 2019 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2017/1775 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (ABl. L 8 vom 10.01.2019 S. 30) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, gest ... ...

Verordnung (EU) 2019/26 zur Ergänzung der Unionsvorschriften über die Typgenehmigung angesichts des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2019/26 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Januar 2019 zur Ergänzung der Unionsvorschriften über die Typgenehmigung angesichts des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. LI 8 vom 10.01.2019 S. 1, ber. L 11 S. 34) Das Europäische Parlament und der Rat der Eu ... ...

Archivdatei - Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union vom Rat am 18. Februar 2019 angenommen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/506 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von D-Ribose als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/506 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/460 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf die Liste der freigestellten Einrichtungen (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/460 der Kommission vom 30. Januar 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der freigestellten Einrichtungen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 80 vom 22.03.2019 S. 8) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag üb ... ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2019/679 der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde zur Verlängerung der vorübergehenden Beschränkung der Vermarktung, des Vertriebs und des Verkaufs von Differenzgeschäften (CFD) an Kleinanleger (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Beschluss (EU) 2019/679 der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde vom 17. April 2019 zur Verlängerung der vorübergehenden Beschränkung der Vermarktung, des Vertriebs und des Verkaufs von Differenzgeschäften (CFD) an Kleinanleger (ABl. L 114 vom 30.04.2019 S. 22 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 4 Der Rat der Aufseher der E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/283 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/283 der Kommission vom 18. Februar 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe (ABl. L 47 vom 19.02.2019 S. 36) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/8 zur Zulassung des Hydroxyanalogs von Methionin und dessen Calciumsalz als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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Durchführungsverordnung (EU) 2019/9 zur Zulassung von Betainanhydrat als Zusatzstoff in Futtermitteln für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere außer Kaninchen (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2019/9 der Kommission vom 3. Januar 2019 zur Zulassung von Betainanhydrat als Zusatzstoff in Futtermitteln für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere außer Kaninchen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2 vom 04.01.2019 S. 10) Anm.:  s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die Europäi ... ...

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