Empfehlung (EU) 2019/243 über ein europäisches Austauschformat für elektronische Patientenakten (1)

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... EU 2019, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Empfehlung (EU) 2019/243 der Kommission vom 6. Februar 2019 über ein europäisches Austauschformat für elektronische Patientenakten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 39 vom 11.02.2019 S. 18) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292, in Erwägu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/645 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2019, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/645 der Kommission vom 15. April 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 110 vom 25.04.2019 S. 7) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Unio ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/85 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/85 des Rates vom 21. Januar 2019 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. LI 18 vom 21.01.2019 S. 4, ber. L 140 S. 153) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ges ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/148 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Propanil gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/148 der Kommission vom 30. Januar 2019 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Propanil gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 27 vom 31.01.2019 S. 18) Anm.:  s. Liste der VO'en - N ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/647 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/300 zur Erstellung eines allgemeinen Plans für das Krisenmanagement im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/300 der Kommission vom 19. Februar 2019 zur Erstellung eines allgemeinen Plans für das Krisenmanagement im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 50 vom 21.02.2019 S. 55) Neufassung - Ersetzt Beschl. 2004/478/EG Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertra ... ...

Verordnung (EU) 2019/494 über bestimmte Aspekte der Flugsicherheit im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union

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... Siehe Titel ...

Durchführungsrichtlinie (EU) 2019/68 zur Festlegung technischer Spezifikationen für die Kennzeichnung von Feuerwaffen und deren wesentlichen Bestandteilen gemäß der Richtlinie (EU) 2021/555 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/110 zur Genehmigung einer Ausweitung der Verwendungszwecke von Allanblackia-Saatöl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/110 der Kommission vom 24. Januar 2019 zur Genehmigung einer Ausweitung der Verwendungszwecke von Allanblackia-Saatöl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (Text von Bed ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/158 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Methoxyfenozid - als Substitutionskandidat - gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/582 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von neuen leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2017 und für die Volkswagen-Emissionsgemeinschaft, einschließlich ihrer Mitglieder, für die Kalenderjahre 2014, 2015 und 2016 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 510/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/689 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung bestimmter, in der Richtlinie 91/477/EWG festgelegter Bestimmungen über die Verwaltungszusammenarbeit mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2019/271 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/271 des Rates vom 18. Februar 2019 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (ABl. LI 46 vom 18.02.2019 S. 3) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertra ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/677 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Chlorthalonil gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/677 - Inhalt => Artikel 1 Nichterneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Übergangsmaßnahmen Artikel 4 Aufbrauchfrist Artikel 5 Inkrafttreten ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/605 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Sendungen mit bestimmten Fleischerzeugnissen und mit behandelten Mägen, Blasen und Därmen für den menschlichen Verzehr in die Union zugelassen ist (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/605 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/314 zur Genehmigung der im hocheffizienten 48-Volt-Motorgenerator (BRM) mit 48V/12V-Gleichspannungswandler der SEG Automotive Germany GmbH für Personenkraftwagen mit konventionellem Verbrennungsmotorantrieb und bestimmte Personenkraftwagen mit Hybridantrieb verwendeten Technologie als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/24 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1071 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/24 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/530 zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union für Pflanzenschädlinge für Insekten und Milben, Nematoden, Bakterien, Pilze und Eipilze, Viren, Viroide und Phytoplasmen

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/478 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/625 hinsichtlich der Kategorien von Sendungen, die amtlichen Kontrollen an den Grenzkontrollstellen zu unterziehen sind (1)

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... EU 2019, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/478 der Kommission vom 14. Januar 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Kategorien von Sendungen, die amtlichen Kontrollen an den Grenzkontrollstellen zu unterziehen sind (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 82 vom 25.03.201 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/250 über die Muster der EG-Erklärungen und -Bescheinigungen für Eisenbahn-Interoperabilitätskomponenten und -Teilsysteme, das Muster der Typenkonformitätserklärung für Schienenfahrzeuge und über die EG-Prüfverfahren für Teilsysteme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 201/2011 (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/250 der Kommission vom 12. Februar 2019 über die Muster der EG-Erklärungen und -Bescheinigungen für Eisenbahn-Interoperabilitätskomponenten und -Teilsysteme, das Muster der Typenkonformitätserklärung für Schienenfahrzeuge und über die EG-Prüfverfahren für Teilsysteme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 de ... ...

Archivdatei - Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union vom Rat am 18. Februar 2019 angenommen (1)

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... EU 2019, Anlagentechnik/Betriebssicherheit - EU Bund Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union vom Rat am 18. Februar 2019 angenommen (vom Gemeinsamen Standpunkt 2008/944/GASP des Rates betreffend gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern erfasste Ausrüstung) - GASP - 2019/C 95/01 (ABl. C 95 vom 12.03.2019 S. 1; ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/648 zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 113/2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/648 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/149 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2015/1108 und (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Anwendung von Essig als Grundstoff (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/149 der Kommission vom 30. Januar 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2015/1108 und (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Anwendung von Essig als Grundstoff (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 27 vom 31.01.2019 S. 20) Anm.:  s. Liste der VO'en - Nichtgenehmigung/-erneuerung ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/362 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 150/2013 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards, in denen die Einzelheiten eines Antrags auf Registrierung als Transaktionsregister festgelegt werden (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/362 der Kommission vom 13. Dezember 2018 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 150/2013 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards, in denen die Einzelheiten eines Antrags auf Registrierung als Transaktionsregister festgelegt werden (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 81 vom 22.03. ... ...

Richtlinie (EU) 2019/520 über die Interoperabilität elektronischer Mautsysteme und die Erleichterung des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs über die Nichtzahlung von Straßenbenutzungsgebühren in der Union (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Richtlinie (EU) 2019/520 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 über die Interoperabilität elektronischer Mautsysteme und die Erleichterung des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs über die Nichtzahlung von Straßenbenutzungsgebühren in der Union (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 91 vom 29.03.2019 S. 45 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/462 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1799 im Hinblick auf die Befreiung der Bank of England von den Vor- und Nachhandelstransparenzanforderungen der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/462 der Kommission vom 30. Januar 2019 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1799 im Hinblick auf die Befreiung der Bank of England von den Vor- und Nachhandelstransparenzanforderungen der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/436 über die harmonisierten Normen für Maschinen zur Unterstützung der Richtlinie 2006/42/EG (1)

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... EU 2019, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/436 der Kommission vom 18. März 2019 über die harmonisierten Normen für Maschinen zur Unterstützung der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 75 vom 19.03.2019 S. 108 A; Beschl. (EU) 2019/1766 - ABl. L 270 vom 24.10.2019 S. 94 Inkrafttreten; Beschl. (EU) 2019/1863 - ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/148 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Propanil gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/33 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf Anträge auf Schutz und die Kennzeichnung von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben, in Bezug auf Schutzanträge, das Einspruchsverfahren, Änderung und Löschung bei traditionellen Begriffen sowie in Bezug auf die Kennzeichnung und Aufmachung im Weinsektor (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission vom 17. Oktober 2018 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Anträge auf Schutz und die Kennzeichnung von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben, in Bezug auf Schutzanträge, das Einspruchsverfahren, Änderung und Löschung b ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/109 zur Genehmigung einer Ausweitung der Verwendungszwecke von Schizochytrium sp.-Öl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/109 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/144 zur Zulassung einer Zubereitung aus 3-Phytase, gewonnen aus Komagataella pastoris (CECT 13094), als Zusatzstoff in Futtermitteln für Junghennen und für Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast oder Jungtiere von Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für Lege- oder Zuchtzwecke (Zulassungsinhaber Fertinagro Biotech S.L.)

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/37 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund s. BGV Verordnung (EU) 2019/37 der Kommission vom 10. Januar 2019 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 9 vom 11.01.2019 S. 88) Anm.d. Red. vgl.: BGV - Bedarfsgegenstä ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/66 zu Bestimmungen über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung der amtlichen Kontrollen, mit denen bei Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen die Einhaltung der für diese Waren geltenden Unionsvorschriften für Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen überprüft wird - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/66 - Inhalt => Artikel 1 Einheitliche Häufigkeit der amtlichen Kontrollen von Unternehmern, die ermächtigt sind, Pflanzenpässe auszustellen Artikel 2 Erhöhung der Häufigkeit der amtlichen Kontrollen von Unternehmern, die ermächtigt sind, Pflanzenpässe auszustellen Artikel 3 Verringerung der Häufigkeit der amtlichen Kontrollen von Unternehmern, die ermächtigt sind, Pflanzenpässe auszustellen Artikel 4 Einheitliche Mindesthäufigkeit der amtlichen Kontrollen bei ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/646 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2019, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/646 der Kommission vom 15. April 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 110 vom 25.04.2019 S. 10) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Uni ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/157 zur Änderung von Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 über das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2019, Wasser /Chemikalien - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/157 der Kommission vom 6. November 2018 zur Änderung von Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 über das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text v ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/359 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2015/2365 durch technische Regulierungsstandards, in denen die Einzelheiten eines Antrags auf Registrierung oder Ausweitung der Registrierung als Transaktionsregister festgelegt werden (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/359 der Kommission vom 13. Dezember 2018 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2015/2365 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards, in denen die Einzelheiten eines Antrags auf Registrierung oder Ausweitung der Registrierung als Transaktionsregister festgelegt werden (T ... ...

Liste zur Ergänzung/Festlegung ... der VO (EU) 2019/6 - Inhalt -

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... Liste zur VO (EU) 2019/6 - Inhalt => Liste - zur Ergänzung der VO (EU) 2019/6 ... ... Liste - zur Festlegung der VO (EU) 2019/6 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/290 zur Festlegung des Formats für die Registrierung von Herstellern von Elektro- und Elektronikgeräten und deren Berichterstattung an das Register - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/290 - Inhalt => Artikel 1 Registrierungsformat Artikel 2 Format für die Berichterstattung an das Register eines Mitgliedstaats über Daten zu den in diesem Mitgliedstaat in Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräten Artikel 3 Inkrafttreten Anhang I Format für die Registrierung in einem Mitgliedstaat Teil A Format für die Registrierung eines Herstellers Teil B Format für die Registrierung eines Bevollmächtigten Anhang II Format für die Berichterstatt ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/646 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/646 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/684 über die Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Japans für der Aufsicht der japanischen Finanzaufsichtsbehörde (Japan Financial Services Agency) unterliegende Derivategeschäfte mit den Bewertungs-, Streitbeilegungs- und Einschussanforderungen in Artikel 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/684 der Kommission vom 25. April 2019 über die Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Japans für der Aufsicht der japanischen Finanzaufsichtsbehörde (Japan Financial Services Agency) unterliegende Derivategeschäfte mit den Bewertungs-, Streitbeilegungs- un ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/290 zur Festlegung des Formats für die Registrierung von Herstellern von Elektro- und Elektronikgeräten und deren Berichterstattung an das Register

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/278 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2019/278 des Rates vom 18. Februar 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe (ABl. L 47 vom 19.02.2019 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215, gestützt ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/336 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 hinsichtlich des berichterstattenden Mitgliedstaats für die Bewertung von 1-Methylcyclopropen' Famoxadon, Mancozeb, Methiocarb, Methoxyfenozid, Pirimicarb, Pirimiphos-Methyl und Thiacloprid (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/336 der Kommission vom 27. Februar 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1141/2010 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 hinsichtlich des berichterstattenden Mitgliedstaats für die Bewertung von 1-Methylcyclopropen' Famoxadon, Mancozeb, Methiocarb, Methoxyfenozid, Pirimicarb, Pirimiphos-Methyl un ... ...

Verordnung (EU) 2019/519 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen (1)

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... EU 2019, Immissionsschutz/Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2019/519 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 91 vom 29.03.2019 S. 42) Das Europäische Parlament und der Ra ... ...

Richtlinie (EU) 2019/633 über unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Richtlinie (EU) 2019/633 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette (ABl. L 111 vom 25.04.2019 S. 59) Ergänzende Informationen VO (EU) 2026/697 Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen U ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/365 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf die Verfahren und Formate für den Austausch von Informationen zu Sanktionen, Maßnahmen und Ermittlungen gemäß der Verordnung (EU) 2015/2365 (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/365 der Kommission vom 13. Dezember 2018 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf die Verfahren und Formate für den Austausch von Informationen zu Sanktionen, Maßnahmen und Ermittlungen gemäß der Verordnung (EU) 2015/2365 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeut ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/617 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2019, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/617 der Kommission vom 15. April 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3013) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/358 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2015/2365 durch technische Regulierungsstandards für die Erhebung, die Überprüfung, die Aggregierung, den Vergleich und die Veröffentlichung von Daten über Wertpapierfinanzierungsgeschäfte (SFT) durch Transaktionsregister (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/358 der Kommission vom 13. Dezember 2018 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2015/2365 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Erhebung, die Überprüfung, die Aggregierung, den Vergleich und die Veröffentlichung von Daten über Wertpapierfinanzierungsgeschäft ... ...

Beschluss (GASP) 2019/354 zur Änderung des Beschlusses 2014/119/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/354 des Rates vom 4. März 2019 zur Änderung des Beschlusses 2014/119/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (ABl. L 64 vom 05.03.2019 S. 7, ber. L 86 S. 118) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über di ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/612 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2019, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/612 der Kommission vom 9. April 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 105 vom 16.04.2019 S. 5) Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ... ...

Richtlinie (EU) 2019/633 über unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette - Inhalt -

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... EU 2019 RL (EU) 2019/633 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Verbot unlauterer Handelspraktiken Artikel 4 Benannte Durchsetzungsbehörden Artikel 5 Beschwerden und Vertraulichkeit Artikel 6 Befugnisse der Durchsetzungsbehörden Artikel 7 Alternative Streitbeilegung Artikel 8 Zusammenarbeit zwischen den Durchsetzungsbehörden Artikel 9 Nationale Vorschriften Artikel 10 Berichterstattung Artikel 11 Ausschussverfahren Artikel ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/142 über die Anerkennung des Systems U.S. Soybean Sustainability Assurance Protocol zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/343 mit Ausnahmen von Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel zwecks Verwendung bestimmter allgemeiner Bezeichnungen (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/343 der Kommission vom 28. Februar 2019 mit Ausnahmen von Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel zwecks Verwendung bestimmter allgemeiner Bezeichnungen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 62 vom 01.03 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/250 über die Muster der EG-Erklärungen und -Bescheinigungen für Eisenbahn-Interoperabilitätskomponenten und -Teilsysteme, das Muster der Typenkonformitätserklärung für Schienenfahrzeuge und über die EG-Prüfverfahren für Teilsysteme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 201/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/66 zu Bestimmungen über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung der amtlichen Kontrollen, mit denen bei Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen die Einhaltung der für diese Waren geltenden Unionsvorschriften für Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen überprüft wird

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Beschluss (GASP) 2019/25 zur Änderung und Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, auf die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus Anwendung finden, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2018/1084

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/331 zur Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/359 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2015/2365 durch technische Regulierungsstandards, in denen die Einzelheiten eines Antrags auf Registrierung oder Ausweitung der Registrierung als Transaktionsregister festgelegt werden - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/359 - Inhalt => Artikel 1 Identifikation, Rechtsstellung und Arten von Wertpapierfinanzierungsgeschäften Artikel 2 Strategien und Verfahren Artikel 3 Eigentümer des Transaktionsregisters Artikel 4 Eigentümerübersicht Artikel 5 Organisationsplan Artikel 6 Unternehmensführung Artikel 7 Interne Kontrolle Artikel 8 Rechtskonformität Artikel 9 Geschäftsleitung und Mitglieder des Leitungsorgans Artikel 10 Strategien und Verfahren für die Mitarbeiter Artikel 11 Zuve ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/676 zur Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko ABE-IT 56 (Lysatbestandteile von Saccharomyces cerevisiae Stamm DDSF623) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/609 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU hinsichtlich der Verwendung des Erreger-Identifizierungstests zum Nachweis der Afrikanischen Schweinepest, der Versendung der Schweine durch die im Anhang aufgeführten Gebiete und der Geltungsdauer des Beschlusses (1)

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... EU 2019, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/609 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU hinsichtlich der Verwendung des Erreger-Identifizierungstests zum Nachweis der Afrikanischen Schweinepest, der Versendung der Schweine durch die im Anhang aufgeführten Gebiete und der Geltungsdauer des Beschlusses (Be ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/11 zur Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus faecium NCIMB 10415 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Sauen, Saugferkel, Absetzferkel und Mastschweine und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 252/2006, (EG) Nr. 943/2005 und (EG) Nr. 1200/2005 (Zulassungsinhaber: DSM Nutritional Products Ltd., vertreten durch DSM Nutritional Products Sp. z o.o.) - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/11 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Änderung der Verordnung (EG) Nr. 252/2006 Artikel 3 Änderung der Verordnung (EG) Nr. 943/2005 Artikel 4 Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1200/2005 Artikel 5 Übergangsmaßnahmen Artikel 6 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/364 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für das Format von Anträgen auf Registrierung oder Ausweitung der Registrierung als Transaktionsregister gemäß der Verordnung (EU) 2015/2365 (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/364 der Kommission vom 13. Dezember 2018 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für das Format von Anträgen auf Registrierung oder Ausweitung der Registrierung als Transaktionsregister gemäß der Verordnung (EU) 2015/2365 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/309 zur Ermächtigung Litauens, eine von Artikel 193 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung einzuführen - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/309 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Verordnung (EU) 2019/651 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/142 über die Anerkennung des Systems U.S. Soybean Sustainability Assurance Protocol zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/142 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/353 zur 295. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/353 der Kommission vom 4. März 2019 zur 295. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. L 64 vom ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/686 zur Festlegung detaillierter Vorkehrungen gemäß Richtlinie 91/477/EWG für den systematischen elektronischen Austausch von Informationen im Zusammenhang mit der Verbringung von Feuerwaffen innerhalb der Union - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/686 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Das elektronische Austauschsystem Artikel 3 Benennung einer zentralen Behörde durch die Mitgliedstaaten Artikel 4 Vorherige Zustimmung Artikel 5 Verzeichnis der Feuerwaffen, bei denen keine vorherige Zustimmung zur Verbringung erforderlich ist Artikel 6 Notifizierung von Verbringungsgenehmigungen oder Begleitdokumenten Artikel 7 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/147 zur Genehmigung des Wirkstoffs Beauveria bassiana Stamm PPRI 5339 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/12 zur Zulassung von L-Arginin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Richtlinie (EU) 2019/514 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter (1)

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... EU 2019, Anlagentechnik/Betriebssicherheit - EU Bund Richtlinie (EU) 2019/514 der Kommission vom 14. März 2019 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 89 vom 29.03.2019 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise ... ...

Empfehlung (EU) 2019/553 zur Cybersicherheit im Energiesektor - Inhalt -

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... EU 2019 Empf. (EU) 2019/553 - Inhalt => Erwägungsgründe Gegenstand Echtzeitanforderungen von Komponenten der Energieinfrastruktur Kaskadeneffekte Ältere und modernste Technologien Überwachung Überprüfung Adressaten ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/388 zur Genehmigung der Änderung der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels 2-Fucosyllactose, hergestellt mit Escherichia coli K-12 gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/388 der Kommission vom 11. März 2019 zur Genehmigung der Änderung der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels 2"-Fucosyllactose, hergestellt mit Escherichia coli K-12 gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/24 ... ...

Verordnung (EU) 2019/4 über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/167/EWG (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - Arzneimittel Verordnung (EU) 2019/4 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/167/EWG des Rates (Text von Bedeutung für ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/489 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2019, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/489 der Kommission vom 25. März 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2338) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/588 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 605/2010 im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen das Verbringen von Sendungen mit Rohmilch, Milcherzeugnissen, Kolostrum und Erzeugnissen auf Kolostrumbasis zum menschlichen Verzehr in die Union zugelassen ist (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/588 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 605/2010 im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste von Drittländern und Teilen von Drittlä ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/570 mit Durchführungsbestimmungen zum Beschluss Nr. 1313/2013/EU hinsichtlich der rescEU-Kapazitäten und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/762/EU (1)

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... EU 2019, Gefahrenabwehr - Störfall/Kastrophen Durchführungsbeschluss (EU) 2019/570 der Kommission vom 8. April 2019 mit Durchführungsbestimmungen zum Beschluss Nr. 1313/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der rescEU-Kapazitäten und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/762/EU der Kommission (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2644) ... ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2019/169 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in dielektrischer Keramik in bestimmten Kondensatoren (1)

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... EU 2019, Abfall/Betriebssicherheit - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2019/169 der Kommission vom 16. November 2018 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in dielektrischer Keramik in bestimmten Kondensator ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/561 zur Gewährung einer befristeten Abweichung von den Präferenzursprungsregeln gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Bezug auf Thunfischfilets, zubereitet oder haltbar gemacht, aus Cabo Verde - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/561 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/533 über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2020, 2021 und 2022 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/533 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang I Teil A: Produkte pflanzlichen Ursprungs 1, denen 2020, 2021 und 2022 Proben zu entnehmen sind Teil B: Produkte tierischen Ursprungs 1, denen 2020, 2021 und 2022 Proben zu entnehmen sind Teil C: Zu überwachende Pestizid-/Produkt-Kombinationen in/auf Produkten pflanzlichen Ursprungs Teil D: Zu überwachende Pestizid-/Produkt-Kombinationen in/auf Produkten tierischen Ursprungs Anhang II An ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 zur Festlegung eines Leistungssystems und einer Gebührenregelung für den einheitlichen europäischen Luftraum und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/317 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Aufgaben und Zuständigkeiten Artikel 3 Unterstützung durch das Leistungsüberprüfungsgremium Artikel 4 Bereitstellung von Informationen und Erleichterung der Überwachung durch Flugsicherungsorganisationen Artikel 5 Unterstützung durch den Netzmanager Artikel 6 Koordinierung mit der Agentur der Europäischen Union für Flugsiche ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/348 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Kriterien, anhand deren die Auswirkungen eines Institutsausfalls auf die Finanzmärkte, auf andere Institute und auf die Finanzierungsbedingungen zu bewerten sind - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/348 - Inhalt => Artikel 1 Quantitative Bewertung bei Kreditinstituten Artikel 2 Qualitative Bewertung bei Kreditinstituten Artikel 3 Quantitative Bewertung bei Wertpapierfirmen Artikel 4 Qualitative Bewertung bei Wertpapierfirmen Artikel 5 Institute, die Teil einer Gruppe sind Artikel 6 Bewertung von Förderbanken Artikel 7 Bewertung von Kreditinstituten, die geordnet abgewickelt werden Artikel 8 Bewertung durch zuständige Behörden und Abwicklungsbehörden dess ... ...

Verordnung (EU) 2019/6 über Tierarzneimittel und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/82/EG (1)

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... EU 2019, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über Tierarzneimittel und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/82/EG - Tierarzneimittel-Verordnung - - Veterinary Medicines Regulation - VMR (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 4 vom 07.01.2019 S. 43, ber. L 163 S. 112, ber. 2020 L 326 S. 15, be ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/34 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Kontrollen in Bezug auf geschützte Ursprungsbezeichnungen und geschützte geografische Angaben und Anträge auf Schutz, das Einspruchsverfahren sowie die Eintragung, Änderung und Löschung traditioneller Begriffe im Weinsektor

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/90 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Bromuconazol, Carboxin, Fenbutatinoxid, Fenpyrazamin und Pyridaben in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/90 der Kommission vom 18. Januar 2019 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Bromuconazol, Carboxin, Fenbutatinoxid, Fenpyrazamin und Pyridaben in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/684 über die Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Japans für der Aufsicht der japanischen Finanzaufsichtsbehörde (Japan Financial Services Agency) unterliegende Derivategeschäfte mit den Bewertungs-, Streitbeilegungs- und Einschussanforderungen in Artikel 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/684 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/641 über die Bedingungen der Zulassung einer 1R-trans-Phenothrin enthaltenden Biozidproduktfamilie, mit denen Irland gemäß Artikel 36 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 die Kommission befasst hat (1)

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... EU 2019, Abfall / Wasser /Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/641 der Kommission vom 17. April 2019 über die Bedingungen der Zulassung einer 1R-trans-Phenothrin enthaltenden Biozidproduktfamilie, mit denen Irland gemäß Artikel 36 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates die Kommission befasst hat (Bekannt gegeben unter Akte ... ...

Richtlinie (EU) 2019/633 über unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/318 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 sowie der Richtlinie 2007/46/EG hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von schweren Nutzfahrzeugen (1)

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... EU 2019, Immissionsschutz /Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2019/318 der Kommission vom 19. Februar 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 sowie der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von schweren Nutzfahrzeugen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Verordnung (EU) 2019/6 über Tierarzneimittel und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/82/EG (2)

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... Verordnung (EU) 2019/6 über Tierarzneimittel und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/82/EG (2) zurück Abschnitt II Anforderungen für nicht biologische Tierarzneimittel Die nachstehenden detaillierten Anforderungen gelten für Tierarzneimittel, bei denen es sich nicht um biologische Tierarzneimittel handelt, sofern in Abschnitt IV nicht anders vorgesehen. II.1. Teil 1: Zusammenfassung der Unterlagen Es wird auf Abschnitt I verwiesen. II.2. Teil 2: Qualitätsbezogene Unterlagen (physi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/111 zur Zulassung von Hopfenextrakt (Humulus lupulus L. flos) als Futtermittelzusatzstoff für Absetzferkel, Mastschweine und Schweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (abgesetzt und für die Mast) - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/111 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Empfehlung 2019/C 142/01 zu den Sicherheitszielen und nicht verbindlichen funktionalen Anforderungen für Fahrgastschiffe unter 24 m Länge - Inhalt -

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... EU 2019 Empf. 2019/C 142/01 - Inhalt => Erwägungsgründe Anhang Leitfaden für kleine Fahrgastschiffe I. Allgemeine Bestimmungen I.1. Begriffsbestimmungen I.2. Geltungsbereich I.3. Ziele I.4. Betriebsbedingungen I.5. Sicherheitsmanagementsystem I.6. Beförderung von Fracht I.7. Technische Innovation I.8. An Bord befindliche Schiffsausrüstung II-1. Konstruktion, Stabilität, Steuersysteme und elektrische Anlagen II-1.1. Strukturelle Festigkeit II-1.2. Ankern II-1.3. Festmachen I ... ...

Verordnung (EU) 2019/125 über den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2019/135 zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/135 des Rates vom 28. Januar 2019 zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (ABl. L 25 vom 29.01.2019 S. 23) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/337 zur Genehmigung des Wirkstoffs Mefentrifluconazol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2019/418 zur Änderung der Beschlüsse (EU) 2017/1214, (EU) 2017/1215, (EU) 2017/1216, (EU) 2017/1217, (EU) 2017/1218 und (EU) 2017/1219 (1)

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... EU 2019, Umweltmanagement/Allgemein - EU Bund Beschluss (EU) 2019/418 der Kommission vom 13. März 2019 zur Änderung der Beschlüsse (EU) 2017/1214, (EU) 2017/1215, (EU) 2017/1216, (EU) 2017/1217, (EU) 2017/1218 und (EU) 2017/1219 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 1851) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 73 vom 15.03.2019 S. 188) Hinweis:  s. Liste - zur Festl ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/123 zur Festlegung detaillierter Durchführungsbestimmungen für die Netzfunktionen des Flugverkehrsmanagements und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/123 der Kommission vom 24. Januar 2019 zur Festlegung detaillierter Durchführungsbestimmungen für die Netzfunktionen des Flugverkehrsmanagements und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 28 vom 31.01.2019 S. 1) Neufassung - Ersetzt zum 01.0 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/431 zur 296. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/431 der Kommission vom 18. März 2019 zur 296. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. L 75 vo ... ...

Beschluss (EU) 2019/668 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der neunten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien in Bezug auf die Auflistung bestimmter Chemikalien gemäß der Anlage III des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel zu vertreten ist

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/451 über die harmonisierten Normen für Bauprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (1)

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... EU 2019, Bau - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/451 der Kommission vom 19. März 2019 über die harmonisierten Normen für Bauprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 77 vom 20.03.2019 S. 80, ber. L 318 S. 185 A; Beschl. (EU) 2022/2357 - ABl. L 311 vom 02.12.2022 S. 1 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/677 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Chlorthalonil gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/665 zur Änderung der Entscheidung 2005/270/EG zur Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank gemäß der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle (1)

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... EU 2019, Abfall - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/665 der Kommission vom 17. April 2019 zur Änderung der Entscheidung 2005/270/EG zur Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank gemäß der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2805) (Text von Bedeutung f ... ...

Durchführungsrichtlinie (EU) 2019/68 zur Festlegung technischer Spezifikationen für die Kennzeichnung von Feuerwaffen und deren wesentlichen Bestandteilen gemäß der Richtlinie (EU) 2021/555 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen (1)

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... EU 2019, Anlagentechnik/Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsrichtlinie (EU) 2019/68 der Kommission vom 16. Januar 2019 zur Festlegung technischer Spezifikationen für die Kennzeichnung von Feuerwaffen und deren wesentlichen Bestandteilen gemäß der Richtlinie (EU) 2021/555 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/411 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2015/2366 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der technischen Anforderungen für die Entwicklung, den Betrieb und die Führung des elektronischen zentralen Registers im Bereich der Zahlungsdienste und für den Zugang zu den darin enthaltenen Angaben (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/411 der Kommission vom 29. November 2018 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2015/2366 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der technischen Anforderungen für die Entwicklung, den Betrieb und die Führung des elektronischen zentralen Registers im Be ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/676 zur Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko ABE-IT 56 (Lysatbestandteile von Saccharomyces cerevisiae Stamm DDSF623) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2019, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/676 der Kommission vom 29. April 2019 zur Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko ABE-IT 56 (Lysatbestandteile von Saccharomyces cerevisiae Stamm DDSF623) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/661 zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des elektronischen Registers für Quoten für das Inverkehrbringen von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/661 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Informationsanforderungen für die Aufnahme in das Register Artikel 4 Zusätzliche Informationsanforderungen für die Aufnahme in das Register Artikel 5 Verpflichtung zur Aktualisierung der Angaben Artikel 6 Ablehnung, Aussetzung und Löschung von Registrierungen Artikel 7 Unternehmen mit demselben/denselben wirtschaftlichen Eigentümer(n) Artikel 8 Informationsaustausch Artikel 9 Artike ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/429 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/821 hinsichtlich der Methode und Kriterien für die Bewertung und Anerkennung von Systemen zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette für Zinn, Tantal, Wolfram und Gold - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/429 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Antragsvoraussetzungen und Zulässigkeit von Anträgen Artikel 4 Allgemeine Bedingungen für die Anerkennung der Gleichwertigkeit Artikel 5 Spezifische Bewertungskriterien Artikel 6 Vervollständigung der im Antrag enthaltenen Informationen im Hinblick auf die Bewertung der spezifischen Kriterien Artikel 7 Methode für die Bewertung der spezifischen Kriterien Artike ... ...

Beschluss (GASP) 2019/539 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/539 des Rates vom 1. April 2019 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (ABl. L 93 vom 02.04.2019 S. 15) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag der Hohen Ver ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/110 zur Genehmigung einer Ausweitung der Verwendungszwecke von Allanblackia-Saatöl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/110 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/142 über die Anerkennung des Systems U.S. Soybean Sustainability Assurance Protocol zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG (1)

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... EU 2019, Immissionsschutz / Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/142 der Kommission vom 29. Januar 2019 über die Anerkennung des Systems "U.S. Soybean Sustainability Assurance Protocol" zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 26 vom 30.01.2 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/436 über die harmonisierten Normen für Maschinen zur Unterstützung der Richtlinie 2006/42/EG

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2019/474 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1)

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... EU 2019, Steuern/Abgaben - EU Bund Verordnung (EU) 2019/474 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 83 vom 25.03.2019 S. 38, ber. L 163 S. 112) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/613 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/310 zur Ermächtigung Polens, eine von Artikel 226 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/626 betreffend die Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Europäische Union zugelassen ist, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/759 in Bezug auf diese Listen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/596 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/596 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (ABl. L 103 vom 12.04.2019 S. 24) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arb ... ...

Verordnung (EU) 2019/494 über bestimmte Aspekte der Flugsicherheit im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2019/494 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. März 2019 über bestimmte Aspekte der Flugsicherheit im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. LI 85 vom 27.03.2019 S. 11) Das Europäische Parlament und der Rat der Eu ... ...

Verordnung (EU) 2019/2 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2019/2 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft (ABl. L 11 vom 14.01.2019 S. 1) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union - gestützt auf de ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/315 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2019, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/315 der Kommission vom 21. Februar 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 1576) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/290 zur Festlegung des Formats für die Registrierung von Herstellern von Elektro- und Elektronikgeräten und deren Berichterstattung an das Register (1)

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... EU 2019, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/290 der Kommission vom 19. Februar 2019 zur Festlegung des Formats für die Registrierung von Herstellern von Elektro- und Elektronikgeräten und deren Berichterstattung an das Register (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 48 vom 20.02.2019 S. 6) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag übe ... ...

Verordnung (EU) 2019/500 zur Einführung von Notfallmaßnahmen im Bereich der Koordinierung der sozialen Sicherheit nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/500 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Persönlicher Geltungsbereich Artikel 3 Sachlicher Geltungsbereich Artikel 4 Gleichbehandlung Artikel 5 Gleichstellung und Zusammenrechnung Artikel 6 Zusammenhang mit anderen Koordinierungsregelungen Artikel 7 Bericht Artikel 8 Inkrafttreten und Geltung ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/123 zur Festlegung detaillierter Durchführungsbestimmungen für die Netzfunktionen des Flugverkehrsmanagements und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 677/2011

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/372 zur Ermächtigung Frankreichs, auf als Kraftstoff verwendetes unverbleites Benzin, das in den Departements der Insel Korsika verbraucht wird, gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/372 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/144 zur Zulassung einer Zubereitung aus 3-Phytase, gewonnen aus Komagataella pastoris (CECT 13094), als Zusatzstoff in Futtermitteln für Junghennen und für Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast oder Jungtiere von Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für Lege- oder Zuchtzwecke (Zulassungsinhaber Fertinagro Biotech S.L.) (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2019/144 der Kommission vom 28. Januar 2019 zur Zulassung einer Zubereitung aus 3-Phytase, gewonnen aus Komagataella pastoris (CECT 13094), als Zusatzstoff in Futtermitteln für Junghennen und für Geflügelarten geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast oder Jungtiere von Geflügelarten geringerer wirtsch ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/590 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer und Teile des Hoheitsgebiets von Drittländern, aus denen der Eingang lebender Equiden sowie von Sperma, Eizellen und Embryonen von Equiden in die Union zugelassen ist (1)

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... EU 2019, Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/590 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer und Teile des Ho ... ...

Verordnung (EU) 2019/649 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 betreffend andere Trans-Fettsäuren als solche, die auf natürliche Weise in Fett tierischen Ursprungs vorkommen (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/649 der Kommission vom 24. April 2019 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend andere Trans-Fettsäuren als solche, die auf natürliche Weise in Fett tierischen Ursprungs vorkommen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 110 vom 25.04.2019 S. 17) Die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/257 zur 294. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/257 der Kommission vom 13. Februar 2019 zur 294. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. L 43 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/361 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 151/2013 im Hinblick auf den Zugang zu Daten in Transaktionsregistern (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/361 der Kommission vom 13. Dezember 2018 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 151/2013 im Hinblick auf den Zugang zu Daten in Transaktionsregistern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 81 vom 22.03.2019 S. 69) Hinweis: s. Liste - zur Ergänzung/Verlängerung /Festlegung und über die Gleich ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2019/314 zur Genehmigung der im hocheffizienten 48-Volt-Motorgenerator (BRM) mit 48V/12V-Gleichspannungswandler der SEG Automotive Germany GmbH für Personenkraftwagen mit konventionellem Verbrennungsmotorantrieb und bestimmte Personenkraftwagen mit Hybridantrieb verwendeten Technologie als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/314 - Inhalt => Artikel 1 Genehmigung Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Antrag auf Zertifizierung von CO2-Einsparungen Artikel 4 Zertifizierung der CO2-Einsparungen Artikel 5 Ökoinnovationscode Artikel 6 Anwendbarkeit Artikel 7 Inkrafttreten Anhang Methoden zur Ermittlung der CO2-Einsparungen durch den hocheffizienten 48-Volt-Motorgenerator (BRM) mit 48V/12V-Gleichspannungswandler der SEG Automotive Germany GmbH zum Einbau in Fahrzeuge, die die in ... ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2019/625 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 hinsichtlich der Anforderungen an den Eingang von Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Union - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/625 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Tiere und Waren, die aus Drittländern oder Drittlandsgebieten kommen müssen, welche in der Liste gemäß Artikel 126 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 aufgeführt sind Artikel 4 Zusätzliche Anforderungen an den Eingang bestimmter Tiere und Waren aus einem Drittland oder Drittlandsgebiet in die Union Artikel 5 Betriebsbezogene Anforderungen an den E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/10 zur Zulassung einer Zubereitung aus einem natürlichen Gemisch aus Illit-Montmorillonit-Kaolinit als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/490 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2019, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2019/490 der Kommission vom 25. März 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2347) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl ... ...

2019/272 - Regelung Nr. 58 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von:

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/686 zur Festlegung detaillierter Vorkehrungen gemäß Richtlinie 91/477/EWG für den systematischen elektronischen Austausch von Informationen im Zusammenhang mit der Verbringung von Feuerwaffen innerhalb der Union

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/643 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2019/63 über das branchenspezifische Referenzdokument für bewährte Umweltmanagementpraktiken, branchenspezifische Umweltleistungsindikatoren und Leistungsrichtwerte für die Elektro- und Elektronikgeräteindustrie gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) - Inhalt -

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... EU 2019 Beschl. (EU) 2019/63 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang 1. Einleitung 2. Geltungssbereich Tabelle 2-1 Aufbau des Referenzdokuments für den Produktionssektor für Elektro- und Elektronikgeräte und die wesentlichen damit zusammenhängenden Umweltaspekte Tabelle 2-2 Die bedeutendsten umweltrelevanten Aspekte und damit zusammenhängende wesentliche Umweltbelastungen, auf die in diesem Dokument eingegangen wird 3. Bewährte Umweltmanagementpraktiken, branchenspezifische Umwelt ... ...

Verordnung (EU) 2019/503 über bestimmte Aspekte der Sicherheit und Konnektivität im Eisenbahnverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2019/503 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. März 2019 über bestimmte Aspekte der Sicherheit und Konnektivität im Eisenbahnverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. LI 85 vom 27.03.2019 S. 60) Das Europäische Parlament und der Rat de ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2019/502 über gemeinsame Vorschriften zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Luftverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (1)

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... EU 2019, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2019/502 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. März 2019 über gemeinsame Vorschriften zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Luftverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. LI 85 vom 27.03.201 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/624 mit besonderen Bestimmungen für die Durchführung amtlicher Kontrollen der Fleischerzeugung sowie von Erzeugungs- und Umsetzgebieten für lebende Muscheln gemäß der Verordnung (EU) 2017/625

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/109 zur Genehmigung einer Ausweitung der Verwendungszwecke von Schizochytrium sp.-Öl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2019/109 der Kommission vom 24. Januar 2019 zur Genehmigung einer Ausweitung der Verwendungszwecke von Schizochytrium sp.-Öl als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (Text von B ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2019/158 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Methoxyfenozid - als Substitutionskandidat - gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/158 - Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff als Substitutionskandidat Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Anhang II ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/159 - Inhalt => 1. Verfahren 1.1. Vorläufige Maßnahmen 1.2. Ordnungsgemäßes Verfahren 2. Betroffene Ware und gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Ware 2.1. Einzelgruppendefinition Tabelle 1 Produktfamilie 2.2. Anträge zu bestimmten Warenkategorien 3. Anstieg der Einfuhren Tabelle 2 Einfuhrmenge (nach dem Ausschluss bestimmter Länder und Waren) und Marktanteil Tabelle 3 Einfuhrmenge (nach dem Ausschluss bestimmter Länder und Waren) und Marktanteil - n ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2019/237 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 zur Übernahme bestimmter internationaler Rechnungslegungsstandards gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 im Hinblick auf den International Accounting Standard 28 (1)

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... EU 2019, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2019/237 der Kommission vom 8. Februar 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 zur Übernahme bestimmter internationaler Rechnungslegungsstandards gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den International Accounting Standard 28 (Text von Bedeutung für den EWR) (A ... ...

Verordnung (EU) 2019/5 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur, der Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 über Kinderarzneimittel und der Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/5 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur, der Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 über Kin ... ...

Verordnung (EU) 2019/335 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 hinsichtlich der Eintragung der Spirituose Tequila als geografische Angabe (1)

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... EU 2019, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2019/335 der Kommission vom 27. Februar 2019 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Eintragung der Spirituose "Tequila" als geografische Angabe (ABl. L 60 vom 28.02.2019 S. 3) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die A ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/442 zur Änderung und Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/587 zur Präzisierung der Anforderung, dass die Preise die vorherrschenden Marktbedingungen widerspiegeln müssen, sowie zur Aktualisierung und Berichtigung bestimmter Bestimmungen (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2019, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2019/442 der Kommission vom 12. Dezember 2018 zur Änderung und Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/587 zur Präzisierung der Anforderung, dass die Preise die vorherrschenden Marktbedingungen widerspiegeln müssen, sowie zur Aktualisierung und Berichtigung bestimmter Bestimmungen (Text von Bedeutu ... ...

Beschluss (EU) 2019/70 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für grafisches Papier und der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Hygienepapier und Hygienepapierprodukte

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2019/33 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Bezug auf Anträge auf Schutz und die Kennzeichnung von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben, in Bezug auf Schutzanträge, das Einspruchsverfahren, Änderung und Löschung bei traditionellen Begriffen sowie in Bezug auf die Kennzeichnung und Aufmachung im Weinsektor - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/33 - Inhalt => Kapitel I Einleitende Bestimmung Artikel 1 Gegenstand Kapitel II Geschützte Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben Abschnitt 1 Schutzantrag Artikel 2 Zu schützender Name Artikel 3 - gestrichen - Artikel 4 Zusätzliche Anforderungen für Produktspezifikationen Artikel 5 Ausnahmen von der Erzeugung in dem abgegrenzten geografischen Gebiet Artikel 6 - gestrichen - Artikel 7 - gestrichen - Artikel 8 - gestrichen - Artikel 9 - gestriche ... ...

Beschluss (GASP) 2019/562 zur Änderung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (1)

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... EU 2019, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2019/562 des Rates vom 8. April 2019 zur Änderung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (ABl. L 98 vom 09.04.2019 S. 17) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf ... ...

Verordnung (EU) 2019/4 über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/167/EWG - Inhalt -

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... EU 2019 VO (EU) 2019/4 - Inhalt => Kapitel I Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Anwendungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Kapitel II Herstellung, Lagerung, Beförderung und Inverkehrbringen Artikel 4 Allgemeine Verpflichtungen Artikel 5 Zusammensetzung Artikel 6 Homogenität Artikel 7 Kreuzkontamination Artikel 8 Vorab-Produktion Artikel 9 Besondere Kennzeichnungsanforderungen Artikel 10 Verpackung Artikel 11 Werbung für ... ...

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