Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1372 über befristete Maßnahmen gegen die Einschleppung in die Union sowie die Verbringung, Ausbreitung, Vermehrung und Freisetzung innerhalb der Union von Meloidogyne graminicola (Golden & Birchfield)

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/768 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von der Slowakei vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/996 über Vorschriften für die Überprüfung in Bezug auf die Nachhaltigkeitskriterien und die Kriterien für Treibhausgaseinsparungen sowie die Kriterien für ein geringes Risiko indirekter Landnutzungsänderungen (1)

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... EU 2022, Energienutzung - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/996 der Kommission vom 14. Juni 2022 über Vorschriften für die Überprüfung in Bezug auf die Nachhaltigkeitskriterien und die Kriterien für Treibhausgaseinsparungen sowie die Kriterien für ein geringes Risiko indirekter Landnutzungsänderungen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 168 vom 27.06.2022 S. 1 A; ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/788 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/788 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/930 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 durch Festsetzung der mit der Beaufsichtigung von Datenbereitstellungsdienstleistern durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde verbundenen Gebühren (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/930 der Kommission vom 10. März 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festsetzung der mit der Beaufsichtigung von Datenbereitstellungsdienstleistern durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde verbundenen Gebühren (ABl. L 162 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1173 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/2116 hinsichtlich des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (1)

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... EU 2022, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1173 der Kommission vom 31. Mai 2022 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/2116 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (ABl. L 183 vom 08.07.2022 S. 23 A; VO (EU) 2024/2202 - ABl. L 2024/ ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1376 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU auf die Stromerzeugung und den Stromgroßhandel in Dänemark

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/994 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/879 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/994 des Rates vom 24. Juni 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/879 des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 167 vom 24.06.2022 S. 1) Der Rat der Europäisch ... ...

Verordnung (EU) 2022/1364 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte für Blausäure in bestimmten Lebensmitteln (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1364 der Kommission vom 4. August 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte für Blausäure in bestimmten Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 205 vom 05.08.2022 S. 227) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ... ...

Verordnung (EU) 2022/877 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2022/877 des Rates vom 3. Juni 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (ABl. L 153 vom 03.06.2022 S. 11) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vert ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/717 - betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/717 der Kommission vom 6. Mai 2022 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 3130) (Nur der italienische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 133 vom 10.05.2022 S. 42; Bes ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1006 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs und Schwedens gegen die Bedingungen der Zulassung für die Biozidproduktfamilie Alphachloralose Pasta gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1006 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1193 mit Maßnahmen zur Tilgung und zur Verhinderung der Ausbreitung von Ralstonia solanacearum (Smith 1896) Yabuuchi et al. 1996 emend. Safni et al. 2014

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1302 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU durch technische Regulierungsstandards für die Anwendung von Positionslimits für Warenderivate und für Verfahren für Anträge auf Ausnahmen von Positionslimits (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1302 der Kommission vom 20. April 2022 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Anwendung von Positionslimits für Warenderivate und für Verfahren für Anträge auf Ausnahmen von Positionslimits (Text von Bedeutung für ... ...

Verordnung (EU) 2022/1379 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von mittelschweren und schweren Lastkraftwagen und schweren Bussen sowie der Einbeziehung von Elektrofahrzeugen und anderen neuen Technologien

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 zur Bestimmung von antimikrobiellen Wirkstoffen oder von Gruppen antimikrobieller Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1255 - Inhalt => Artikel 1 Antimikrobielle Wirkstoffe oder Gruppen von antimikrobiellen Wirkstoffen, die für die Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen reserviert sind Artikel 2 Inkrafttreten und Geltungsbereich Anhang Antimikrobielle Wirkstoffe und Gruppen von antimikrobiellen Wirkstoffen, die der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1317 zur Ermöglichung von Ausnahmeregelungen von der Verordnung (EU) 2021/2115 hinsichtlich der Anwendung der Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ-Standards) 7 und 8 für das Antragsjahr 2023 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1317 - Inhalt => Artikel 1 Beschlüsse zur Abweichung von der Anwendung bestimmter Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand für das Antragsjahr 2023 Artikel 2 Fristen, Mitteilung und Anwendung von Beschlüssen Artikel 3 Inkrafttreten ...

Beschluss (EU) 2022/766 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Irland vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1159 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2033 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Offenlegung der Anlagestrategie durch Wertpapierfirmen - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1159 - Inhalt => Artikel 1 Offenlegungsgrundsätze Artikel 2 Allgemeine Vorschriften Artikel 3 Offenlegung der Stimmrechtsanteile Artikel 4 Offenlegung des Wahlverhaltens Artikel 5 Offenlegung der Erläuterung des Rückgriffs auf Stimmrechtsberater Artikel 6 Offenlegung von Abstimmungsleitlinien Anhang I Offenlegung der Anlagestrategie durch Wertpapierfirmen Anhang II Anweisungen zur Offenlegung der Anlagestrategie durch Wertpapierfirmen 1.1. Teil I: Allgemeine ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/712 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel End The Slaughter Age gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 (1)

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... EU 2022, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/712 der Kommission vom 27. April 2022 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel "End The Slaughter Age" gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2753) (Nur der ital ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1021 der Kommission vom 27. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 4581) (Text von Bedeutung für d ... ...

Verordnung (EU) 2022/992 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1628 hinsichtlich der Verlängerung der Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte (1)

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... EU 2022, Immissionsschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2022/992 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1628 hinsichtlich der Verlängerung der Befugnis der Kommission zum Erlass delegierter Rechtsakte (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 169 vom 27.06.2022 S. 43) Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen U ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/797 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte NK603 × T25 × DAS-40278-9 und der Unterkombination T25 × DAS-40278-9 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/797 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifische Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Gemeinschaftsregister Artikel 7 Zulassungsinhaber Artikel 8 Geltungsdauer Artikel 9 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulassungsinhaber b) Bezeichnung und Spezifikation der Erzeugnisse c) Kennzeichnung d) Nachweisverfahren e) Spezifisch ... ...

Beschluss (EU) 2022/776 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Spanien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/770 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Dänemark vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/770 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Dänemark vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2291) (N ... ...

Verordnung (EU) 2022/850 über ein EDV-System für den grenzüberschreitenden elektronischen Datenaustausch im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit in Zivil- und Strafsachen (e-CODEX-System) und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1384 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. Juni 2022 bis 29. September 2022 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1384 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Maßgebliche risikofreie Zinskurven für die Berechnung des besten Schätzwerts ohne Matching-Anpassung oder Volatilitätsanpassung Anhang II Grundlegende Spreads für die Berechnung der Matching-Anpassung 1. Risikopositionen gegenüber Staaten oder Zentralbanken 2. Risikopositionen gegenüber Finanzinstituten 2.1. Euro 2.2. Tschechische Krone 2.3. Dänische Krone 2.4. Forint 2.5. Schwedische Krone 2.6. Kuna 2.7. Lew 2.8. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1161 zur Festsetzung der Höchstbeträge für 2022 für bestimmte Direktzahlungsregelungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 (1)

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... EU 2022, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1161 der Kommission vom 5. Juli 2022 zur Festsetzung der Höchstbeträge für 2022 für bestimmte Direktzahlungsregelungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 179 vom 06.07.2022 S. 30) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise de ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1220 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Richtlinie 2014/65/EU im Hinblick auf das Format, in dem Zweigniederlassungen von Drittlandfirmen und zuständige Behörden die in Artikel 41 Absätze 3 und 4 jener Richtlinie genannten Angaben zu übermitteln haben (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1220 der Kommission vom 14. Juli 2022 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf das Format, in dem Zweigniederlassungen von Drittlandfirmen und zuständige Behörden die in Artikel 41 Absätze 3 ... ...

Verordnung (EU) 2022/839 zur Festlegung von Übergangsbestimmungen für die Verpackung und Kennzeichnung von Tierarzneimitteln, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG oder der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zugelassen oder registriert wurden (1)

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... EU 2022, Tierschutz, Lebensmittel - Arzneimittel Verordnung (EU) 2022/839 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2022 zur Festlegung von Übergangsbestimmungen für die Verpackung und Kennzeichnung von Tierarzneimitteln, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG oder der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zugelassen oder registriert wurden (Text von Bedeutung für den EWR) (A ... ...

Verordnung (EU) 2022/711 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/985 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Israels für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/985 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/751 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Chlorpikrin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/751 - Inhalt => Artikel 1 Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Artikel 2 Inkrafttreten ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1265 mit Maßnahmen zum Schutz des Gebiets der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Rose-rosette-Virus

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1330 zur Durchführung des Artikels 11 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 377/2012 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea-Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1330 des Rates vom 28. Juli 2022 zur Durchführung des Artikels 11 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 377/2012 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea-Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen (ABl. L 201 vom ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1225 über befristete außergewöhnliche Maßnahmen zur Abweichung von der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 zur Bewältigung der durch die russische Invasion der Ukraine verursachten Marktstörungen im Sektor Obst und Gemüse - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1225 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Befristete Abweichung von Artikel 33 Absatz 3 und Artikel 34 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 Artikel 2 Inkrafttreten ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/732 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. März 2022 bis 29. Juni 2022 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (2)

Demoversion Suchausgabe

... Durchführungsverordnung (EU) 2022/732 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. März 2022 bis 29. Juni 2022 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (2) zurück 2.16. Chilenischer Peso Duration (in Jahren) Bonitätsstufe 0 Bonitätsstufe 1 Bonitätsstufe 2 Bonitätsstufe 3 Bonitätsstuf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1270 des Rates vom 21. Juli 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1270 des Rates vom 21. Juli 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 193 vom 21.07.2022 S. 133, ber. L 204 S. 17) D ... ...

Beschluss (EU) 2022/785 über die Annahme des überarbeiteten Netzleistungsplans für den dritten Bezugszeitraum des SES-Leistungssystems (2020-2024)

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/1038 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 hinsichtlich der Verwendung von Polyvinylpyrrolidon (E 1201) in Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1038 der Kommission vom 29. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Polyvinylpyrrolidon (E 1201) in Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten (Text von Bedeutung f ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/903 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Chiles für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/903 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1374 zur Zulassung von Kaliumdiformiat als Futtermittelzusatzstoff für entwöhnte Ferkel, Mastschweine und Sauen sowie zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 333/2012

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/1379 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von mittelschweren und schweren Lastkraftwagen und schweren Bussen sowie der Einbeziehung von Elektrofahrzeugen und anderen neuen Technologien (2)

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... Verordnung (EU) 2022/1379 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von mittelschweren und schweren Lastkraftwagen und schweren Bussen sowie der Einbeziehung von Elektrofahrzeugen und anderen neuen Technologien (2) zurück . Anhang IX "Anhang IX Überprüfung der Daten zu Hilfseinrichtungen von Lastkraftwagen und Bussen 1. Einführung In diesem Anhang werden die Bestimmungen hinsichtlich der Angabe der ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1209 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/858 hinsichtlich des Verfahrens für die Verhängung von Geldbußen und der Methoden für deren Berechnung und Erhebung

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/899 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens für zentrale Gegenparteien in Indonesien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf von der indonesischen Finanzdienstleistungsbehörde (Otoritas Jasa Keuangan) beaufsichtigte zentrale Gegenparteien

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1011 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards zur Festlegung, wie die indirekten Risikopositionen gegenüber einem Kunden aus Derivatkontrakten und aus Kreditderivatkontrakten zu ermitteln sind, wenn der Kontrakt nicht direkt mit dem Kunden abgeschlossen wurde, jedoch der zugrunde liegende Schuldtitel oder das zugrunde liegende Eigenkapitalinstrument von diesem Kunden begeben wurde - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1011 - Inhalt => Artikel 1 Allgemeine Regeln für die Festlegung des Werts der indirekten Risikoposition gegenüber einem Kunden aus Derivat- und Kreditderivatkontrakten Artikel 2 Zuordnung der indirekten Risikopositionen zu Kategorien von Derivatkontrakten Artikel 3 Berechnung des Werts der indirekten Risikoposition für Optionen auf Schuldtitel und Eigenkapitalinstrumente Artikel 4 Berechnung des Werts der indirekten Risikoposition für Kreditderivatkontrakte A ... ...

Beschluss (GASP) 2022/995 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/995 des Rates vom 24. Juni 2022 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 167 vom 24.06.2022 S. 3) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hoh ... ...

Verordnung (EU) 2022/858 über eine Pilotregelung für auf Distributed-Ledger-Technologie basierende Marktinfrastrukturen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 600/2014 und (EU) Nr. 909/2014 sowie der Richtlinie 2014/65/EU - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/858 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Beschränkungen in Bezug auf Finanzinstrumente, die zum Handel über eine DLT-Marktinfrastruktur zugelassen oder von einer DLT-Marktinfrastruktur verbucht werden können Artikel 4 Anforderungen und Ausnahmen im Zusammenhang mit DLT-MTF Artikel 5 Anforderungen und Ausnahmen im Zusammenhang mit dem DLT-SS Artikel 6 Anforderungen und Ausnahmen im Zusammenhang mit DLT ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1040 zur Änderung der Anhänge VI und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang von in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln und Zuchtmaterial von in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln sowie Fleischerzeugnissen von Geflügel in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1040 der Kommission vom 29. Juni 2022 zur Änderung der Anhänge VI und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang von in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln und Zuchtmaterial von in Gefangenschaft g ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1316 zur Änderung der Entscheidung 2008/911/EG zur Erstellung einer Liste pflanzlicher Stoffe, pflanzlicher Zubereitungen und Kombinationen davon zur Verwendung in traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Arzneimittel Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1316 der Kommission vom 25. Juli 2022 zur Änderung der Entscheidung 2008/911/EG zur Erstellung einer Liste pflanzlicher Stoffe, pflanzlicher Zubereitungen und Kombinationen davon zur Verwendung in traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 4341) (ABl. L 198 vom 27. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/946 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/946 der Kommission vom 17. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 164 vom 20.06.2022 S. 23) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/703 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis DSM 15544 als Zusatzstoff in Futtermitteln für entwöhnte Ferkel, zur Zulassung für alle Arten und Kategorien von Vögeln, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/897, der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2312 und der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1081 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 333/2010, der Verordnung (EU) Nr. 184/2011 und der Durchführungsverordnung (EU) 2019/893 (Zulassungsinhaber: Asahi Biocycle Co. Ltd., in der Union vertreten durch Pen & Tec Consulting S.L.U.) - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/703 - Inhalt => Artikel 1 Verlängerung der Zulassung Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/897 Artikel 3 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2312 Artikel 4 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1081 Artikel 5 Übergangsfrist Artikel 6 Aufhebung Artikel 7 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/716 über die Genehmigung eines intelligenten Dieselkraftstoffvorwärmers zur Verwendung in Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit konventionellem Verbrennungsmotor und in bestimmten Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Hybrid-Elektroantrieb als innovative Technologie gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 (1)

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... EU 2022, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/716 der Kommission vom 6. Mai 2022 über die Genehmigung eines intelligenten Dieselkraftstoffvorwärmers zur Verwendung in Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit konventionellem Verbrennungsmotor und in bestimmten Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Hy ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1249 zur Zulassung von Vitamin B12 in Form von Cyanocobalamin, gewonnen aus Ensifer adhaerens CNCM I-5541, als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/903 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Chiles für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/903 der Kommission vom 8. Juni 2022 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Chiles für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 156 vom 09.06.2022 S. 68) Ergänzende Informat ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1183 zur Änderung der Anhänge II und IV der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 betreffend die Meldung bestimmter gelisteter Seuchen innerhalb der Union und die Berichterstattung innerhalb der Union über den Nachweis bestimmter gelisteter Seuchen (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1183 der Kommission vom 8. Juli 2022 zur Änderung der Anhänge II und IV der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 betreffend die Meldung bestimmter gelisteter Seuchen innerhalb der Union und die Berichterstattung innerhalb der Union über den Nachweis bestimmter gelisteter Seuchen (Text vo ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/797 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte NK603 × T25 × DAS-40278-9 und der Unterkombination T25 × DAS-40278-9 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/798 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87769 × MON 89788 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/798 - Inhalt => Artikel 1 Genetisch veränderter Organismus und spezifischer Erkennungsmarker Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Kennzeichnung Artikel 4 Nachweisverfahren Artikel 5 Überwachung der Umweltauswirkungen Artikel 6 Marktbegleitende Beobachtung gemäß Artikel 6 Absatz 5 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 Artikel 7 Gemeinschaftsregister Artikel 8 Zulassungsinhaber Artikel 9 Geltungsdauer Artikel 10 Adressat Anhang a) Antragsteller und Zulass ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1003 zur Ermächtigung der Republik Polen, eine von den Artikeln 218 und 232 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme anzuwenden - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1003 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 zur Bestimmung von antimikrobiellen Wirkstoffen oder von Gruppen antimikrobieller Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1243 zur Durchführung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1243 des Rates vom 18. Juli 2022 zur Durchführung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (ABl. L 190 vom 19.07.2022 S. 139) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1161 zur Festsetzung der Höchstbeträge für 2022 für bestimmte Direktzahlungsregelungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1382 zur Zulassung einer Zubereitung aus Propionibacterium freudenreichii DSM 33189 und Lentilactobacillus buchneri DSM 12856 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1382 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Beschluss (EU) 2022/773 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Italien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/773 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Italien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2294) (Nu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1362 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 in Bezug auf die Leistung von schweren Anhängern im Hinblick auf deren Einfluss auf die CO2-Emissionen, den Kraftstoff- und Energieverbrauch und die emissionsfreie Reichweite von Kraftfahrzeugen und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/683

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1372 über befristete Maßnahmen gegen die Einschleppung in die Union sowie die Verbringung, Ausbreitung, Vermehrung und Freisetzung innerhalb der Union von Meloidogyne graminicola (Golden & Birchfield) (1)

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... EU 2022, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1372 der Kommission vom 5. August 2022 über befristete Maßnahmen gegen die Einschleppung in die Union sowie die Verbringung, Ausbreitung, Vermehrung und Freisetzung innerhalb der Union von Meloidogyne graminicola (Golden & Birchfield) (ABl. L 206 vom 08.08.2022 S. 16; VO (EU) 2025/1076 - ABl. L 20 ... ...

Verordnung (EU) 2022/720 über die Anwendung des Artikels 101 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von vertikalen Vereinbarungen und abgestimmten Verhaltensweisen - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/720 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Freistellung Artikel 3 Marktanteilsschwelle Artikel 4 Beschränkungen, die zum Ausschluss des Rechtsvorteils der Gruppenfreistellung führen - Kernbeschränkungen Artikel 5 Nicht freigestellte Beschränkungen Artikel 6 Entzug des Rechtsvorteils im Einzelfall Artikel 7 Nichtanwendung dieser Verordnung Artikel 8 Anwendung der Marktanteilsschwelle Artikel 9 Anwendung der Umsatzschwelle Artikel 10 Übergangszeit ... ...

Beschluss (EU) 2022/1229 zur Änderung der Beschlüsse 2014/312/EU, 2014/391/EU, 2014/763/EU, (EU) 2016/1332 und (EU) 2017/176 in Bezug auf den Geltungszeitraum der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens sowie der entsprechenden Beurteilungs- und Prüfanforderungen (1)

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... EU 2022, Umweltmanagement Beschluss (EU) 2022/1229 der Kommission vom 11. Juli 2022 zur Änderung der Beschlüsse 2014/312/EU, 2014/391/EU, 2014/763/EU, (EU) 2016/1332 und (EU) 2017/176 in Bezug auf den Geltungszeitraum der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens sowie der entsprechenden Beurteilungs- und Prüfanforderungen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 473 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/788 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2022, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/788 der Kommission vom 16. Mai 2022 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 141 vom 20.05.2022 S. 7) Ergänzende Informationen Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweis ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1372 über befristete Maßnahmen gegen die Einschleppung in die Union sowie die Verbringung, Ausbreitung, Vermehrung und Freisetzung innerhalb der Union von Meloidogyne graminicola (Golden & Birchfield) - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1372 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Verbot der Einschleppung in die Union und der Verbringung innerhalb der Union Artikel 4 Einrichtung abgegrenzter Gebiete Artikel 5 Tilgungsmaßnahmen Artikel 6 Eindämmungsmaßnahmen Artikel 7 Sensibilisierung Artikel 8 Erhebungen über den spezifizierten Schädling im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten Artikel 9 Verbringung von spezifizierten Pflanzen, Erde, spezifiziertem Saatgut und s ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1388 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs und Schwedens gegen die Bedingungen der Zulassung des Biozidprodukts Pat'Appât Souricide Canadien Foudroyant gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1388 der Kommission vom 23. Juni 2022 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs und Schwedens gegen die Bedingungen der Zulassung des Biozidprodukts Pat'Appât Souricide Canadien Foudroyant gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1039 zur Festlegung der Regeln für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 hinsichtlich der Aussetzung bestimmter Zollpräferenzen, die bestimmten APS-begünstigten Ländern gewährt wurden, für das Jahr 2023 (1)

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... EU 2022, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1039 der Kommission vom 29. Juni 2022 zur Festlegung der Regeln für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Aussetzung bestimmter Zollpräferenzen, die bestimmten APS-begünstigten Ländern gewährt wurden, für das Jahr 2023 (ABl. L 173 vom 30.06.202 ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1157 mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie 2014/90/EU hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1158 der Kommision (2)

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... zurück 4. Navigationsausrüstung Nummer und Bezeichnung SOLAS-74-Regel in der geänderten Fassung und ggf. einschlägige Entschließungen und Rundschreiben der IMO Prüfnormen Module für die Konformitäts- bewertung Erstes Inverkehr- bringen Letztes Anbord- bringen 1 2 3 4 5 6 MED/4.1 Magnetkompass: Klasse A für Schiffe Bemerkung: Die IMO-Entschließung MSC.302(87) ist nur anwendbar, wenn die Ausrüstung Alarm auslösen und die Alarmmeldung elektronisch an ein drittes Gerät weiterleiten kann. Ze ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1195 mit Maßnahmen zur Tilgung und zur Verhinderung der Ausbreitung von Synchytrium endobioticum (Schilbersky) Percival - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1195 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Erhebungen und Laboruntersuchungen auf den spezifizierten Schädling Artikel 4 Erklärung von Produktionsflächen und spezifizierten Pflanzen für befallen Artikel 5 Einrichtung abgegrenzter Gebiete Artikel 6 Tilgungsmaßnahmen Artikel 7 Kartoffelsorten, die gegen Pathotypen des spezifizierten Schädlings resistent sind Artikel 8 Meldung des bestätigten Auftretens des spezifizierten Schä ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/889 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/746 (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/889 der Kommission vom 3. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/746 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 154 vom 07.06.2022 S. 37) Heb ... ...

Beschluss (GASP) 2022/837 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/837 des Rates vom 30. Mai 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (ABl. LI 147 vom 30.05.2022 S. 3) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag ü ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/902 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Malaysias für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/902 der Kommission vom 8. Juni 2022 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Malaysias für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 156 vom 09.06.2022 S. 64) Ergänzende Infor ... ...

Verordnung (EU) 2022/1379 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von mittelschweren und schweren Lastkraftwagen und schweren Bussen sowie der Einbeziehung von Elektrofahrzeugen und anderen neuen Technologien - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1379 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Liste der Anhänge Änderung der VO (EU) 2017/2400 Anhang I Anhang I erhält die Fassung des Anhangs Anhang II Anhang II wird gemäß der vorliegenden Verordnung geändert Anhang III Anhang III erhält die Fassung des Anhangs Anhang IV Anhang IV erhält die Fassung des Anhangs Anhang V Anhang V wird gemäß der vorliegenden Verordnung geändert Anhang VI Anhang VI wird gemäß der vorliegenden Verordnung geändert Anhan ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/973 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1009 durch die Festlegung von Kriterien für agronomische Wirksamkeit und Sicherheit bei der Verwendung von Nebenprodukten in EU-Düngeprodukten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/973 der Kommission vom 14. März 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung von Kriterien für agronomische Wirksamkeit und Sicherheit bei der Verwendung von Nebenprodukten in EU-Düngeprodukten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 167 vom 24.0 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/740 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs 1,3-Dichlorpropen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/728 bezüglich der Inkohärenz bestimmter Leistungsziele, die in den von Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Lettland, Luxemburg, Malta, den Niederlanden, Rumänien, Schweden und Zypern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Entwürfen der nationalen Leistungspläne und der Leistungspläne für funktionale Luftraumblöcke enthalten sind, mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum und zur Festlegung von Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/767 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Portugal vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/767 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Portugal vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2288) (N ... ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2022/1369 über koordinierte Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1250 zur Zulassung von Ethylacrylat, Pentylisovalerat, Butyl-2-methylbutyrat, 2-Methylundecanal, (2E)-Methylcrotonsäure, Ethyl-(E,Z)-deca-2,4-dienoat, Butan-2-on, Cyclohexylacetat, 3,4-Dimethylcyclopentan-1,2-dion, 5-Ethyl-3-hydroxy-4-methylfuran-2(5H)-on, Phenethylbutyrat, Hexylphenylacetat, 4-Methylacetophenon, 4-Methoxyacetophenon, 3-Methylphenol, 3,4-Dimethylphenol, 1-Methoxy-4-methylbenzol, Trimethyloxazol und 4,5-Dihydrothiophen-3(2H)-on als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/815 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/815 der Kommission vom 23. Mai 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (ABl. L 146 vom 25.05.2022 S. 9) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeit ... ...

Beschluss (EU) 2022/779 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Polen vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/779 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Polen vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2304) (Nur ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1266 zur Zulassung von durch Fermentierung mit Corynebacterium glutamicum KCCM 80187 gewonnenem Mononatriumglutamat als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1266 der Kommission vom 20. Juli 2022 zur Zulassung von durch Fermentierung mit Corynebacterium glutamicum KCCM 80187 gewonnenem Mononatriumglutamat als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 192 vom 21.07.2022 S. 17) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/716 über die Genehmigung eines intelligenten Dieselkraftstoffvorwärmers zur Verwendung in Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit konventionellem Verbrennungsmotor und in bestimmten Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Hybrid-Elektroantrieb als innovative Technologie gemäß der Verordnung (EU) 2019/631

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1307 zur Erstellung einer Beobachtungsliste von Stoffen für eine unionsweite Überwachung im Bereich der Wasserpolitik gemäß der Richtlinie 2008/105/EG

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/814 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Dauer der Genehmigung für den Wirkstoff Heptamaloxyloglucan (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/814 der Kommission vom 20. Mai 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Dauer der Genehmigung für den Wirkstoff Heptamaloxyloglucan (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 146 vom 25.05.2022 S. 6) Ergänzende Informationen Liste der VO'en - Nichtgenehmigun ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1230 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/147 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1230 des Rates vom 18. Juli 2022 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/147 (ABl ... ...

Beschluss (EU) 2022/769 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Litauen vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/769 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Litauen vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2290) (Nu ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/986 zur Nichtgenehmigung von N-(3-Aminopropyl)-N-dodecylpropan-1,3-diamin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/986 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/755 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/740 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Südsudan (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/755 des Rates vom 16. Mai 2022 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/740 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Südsudan (ABl. L 138 vom 17.05.2022 S. 17) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1299 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung des Inhalts von Positionsmanagementkontrollen der Handelsplätze - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1299 - Inhalt => Artikel 1 Allgemeine Überwachungspflichten Artikel 2 Rechenschaftswerte Artikel 3 Überprüfung und Berichterstattung über Rechenschaftswerte Artikel 4 ...

Beschluss (GASP) 2022/847 zur Unterstützung der Anstrengungen zur Verhütung und Bekämpfung der unerlaubten Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und dazugehöriger Munition sowie des unerlaubten Handels damit und ihrer Auswirkungen auf dem amerikanischen Kontinent - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (GASP) 2022/847 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang Projektdokument 1. Hintergrund 2. Technischer Ansatz 3. Allgemeines Ziel 4. Beschreibung der Interventionsstrategien der Projekte 5. Dauer 6. Für die technische Durchführung zuständige Stelle 7. Relevanz A. "Waffen sicherstellen, Menschen schützen": Strategie der EU gegen unerlaubte Feuerwaffen, Kleinwaffen und leichte Waffen und dazugehörige Munition (vom Rat am 19. Nov ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1012 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich der Festlegung von Normen für das Dienstleistungsniveau und das Sicherheitsniveau von sicheren und gesicherten Parkflächen sowie der Verfahren für deren Zertifizierung - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1012 - Inhalt => Artikel 1 Sicherheits- und Dienstleistungsniveaus Artikel 2 Zertifizierungsverfahren Artikel 3 Revisionsklausel Artikel 4 Inkrafttreten Anhang I Unionsnormen zur Spezifizierung des Dienstleistungs- und Sicherheitsniveaus sicherer und gesicherter Parkflächen A. Mindestdienstleistungsniveau Tabelle 1 B. Sicherheitsniveaus Tabelle 2 Tabelle 3 Tabelle 4 Tabelle 5 Anhang II Zertifizierungsnormen und -Verfahren A. Zertifizierungsstellen und Schulun ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1210 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 im Hinblick auf das Format der Insiderlisten und deren Aktualisierungen - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1210 - Inhalt => Artikel 1 Nach Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 vorgeschriebene Insiderlisten Artikel 2 In Artikel 18 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 genannte Insiderlisten Artikel 3 Aufhebung Artikel 4 Inkrafttreten Anhang I Muster 1 Format der in Artikel 1 Absatz 1 genannten Insiderlisten Muster 2 Format des in Artikel 1 Absatz 2 genannten Abschnitts der permanenten Insider Anhang II Format der in Artikel 2 Absatz 1 genann ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/702 zur Zulassung einer Tinktur aus Kleinblütiger Königskerze als Futtermittelzusatzstoff für bestimmte Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/702 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1209 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/858 hinsichtlich des Verfahrens für die Verhängung von Geldbußen und der Methoden für deren Berechnung und Erhebung (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1209 der Kommission vom 5. Mai 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Verfahrens für die Verhängung von Geldbußen und der Methoden für deren Berechnung und Erhebung (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 187 vom 14.07.2022 S. 19) Ergänze ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1254 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/640 hinsichtlich der Einführung neuer zusätzlicher Anforderungen an die Lufttüchtigkeit (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1254 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/640 hinsichtlich der Einführung neuer zusätzlicher Anforderungen an die Lufttüchtigkeit (ABl. L 191 vom 20.07.2022 S. 47, ber. L 2025/91008) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1309 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 hinsichtlich bestimmter zum Anpflanzen bestimmter Pflanzen der Art Malus domestica mit Ursprung in der Ukraine und Serbien (1)

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... EU 2022, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1309 der Kommission vom 26. Juli 2022 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 hinsichtlich bestimmter zum Anpflanzen bestimmter Pflanzen der Art Malus domestica mit Ursprung in der Ukraine und Serbien (ABl. L 198 vom 27.07.2022 S. 4) Ergänzende Informationen Liste zur/üb ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/798 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87769 × MON 89788 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1317 zur Ermöglichung von Ausnahmeregelungen von der Verordnung (EU) 2021/2115 hinsichtlich der Anwendung der Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ-Standards) 7 und 8 für das Antragsjahr 2023

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/985 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Israels für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/985 der Kommission vom 22. Juni 2022 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Israels für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 167 vom 24.06.2022 S. 108) Ergänzende Infor ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/961 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Tetrahydrocurcuminoiden als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/961 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Verordnung (EU) 2022/1346 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 1,4-Dimethylnaphthalin, 8-Hydroxychinolin, Pinoxaden und Valifenalat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1346 der Kommission vom 1. August 2022 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 1,4-Dimethylnaphthalin, 8-Hydroxychinolin, Pinoxaden und Valifenalat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1012 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich der Festlegung von Normen für das Dienstleistungsniveau und das Sicherheitsniveau von sicheren und gesicherten Parkflächen sowie der Verfahren für deren Zertifizierung (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1012 der Kommission vom 7. April 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Festlegung von Normen für das Dienstleistungsniveau und das Sicherheitsniveau von sicheren und gesicherten Parkflächen sowie der Verfahren für deren Zertifizierung ... ...

Beschluss (EU) 2022/1244 zur Festlegung von EU-Umweltzeichenkriterien für Kultursubstrate und Bodenverbesserungsmittel - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1244 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Anhang Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Kultursubstrate und Bodenverbesserungsmittel Tabelle 1: Überblick über die je nach bestimmtem Produkt geltenden Kriterien Kriterium 1 - Bestandteile Kriterium 1.1 - Organische Bestandteile des Produkts Kriterium 2 - Mineralische Bestandteile Kriterium 2.1 - Energieverbrauch und CO2-Emissionen bei der ... ...

Beschluss (EU) 2022/1244 zur Festlegung von EU-Umweltzeichenkriterien für Kultursubstrate und Bodenverbesserungsmittel

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1274 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1274 des Rates vom 21. Juli 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 194 vom 21.07.2022 S. 5) Der Rat der Europäisc ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1003 zur Ermächtigung der Republik Polen, eine von den Artikeln 218 und 232 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme anzuwenden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1004 zur Ermächtigung Finnlands, auf elektrischen Strom für den Betrieb von bestimmten Wärmepumpen, elektrischen Heizkesseln und Wasserumwälzpumpen gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden (1)

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... EU 2022, Steuern / Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1004 des Rates vom 17. Juni 2022 zur Ermächtigung Finnlands, auf elektrischen Strom für den Betrieb von bestimmten Wärmepumpen, elektrischen Heizkesseln und Wasserumwälzpumpen gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden (ABl. L 168 vom 27.06.2022 S. 84) Ergänzend ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/862 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 hinsichtlich der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist oder deren Betrieb in der Union Beschränkungen unterliegt (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/862 der Kommission vom 1. Juni 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 hinsichtlich der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist oder deren Betrieb in der Union Beschränkungen unterliegt (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 151 vom 02. ... ...

Beschluss (GASP) 2022/885 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/885 des Rates vom 3. Juni 2022 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 153 vom 03.06.2022 S. 139) Der Rat der Europäischen Union - gestütz ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1194 mit Maßnahmen zur Tilgung und zur Verhinderung der Ausbreitung von Clavibacter sepedonicus (Spieckermann & Kotthoff 1914) Nouioui et al. 2018 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1194 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Jährliche Erhebungen Artikel 4 Maßnahmen bei Verdacht auf das Auftreten des spezifizierten Schädlings Artikel 5 Maßnahmen im Falle der Bestätigung des Auftretens des spezifizierten Schädlings Artikel 6 Maßnahmen zur Tilgung des spezifizierten Schädlings Artikel 7 Spezifisches Testen von zum Anpflanzen bestimmten Knollen Artikel 8 Befristete Maßnahmen hinsichtlich der Verbringung vo ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1161 zur Festsetzung der Höchstbeträge für 2022 für bestimmte Direktzahlungsregelungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1161 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I. Jährliche nationale Obergrenzen für die Basisprämienregelung gemäß Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 II. Jährliche nationale Obergrenzen für die einheitliche Flächenzahlung gemäß Artikel 36 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 III. Jährliche nationale Obergrenzen für die Umverteilungsprämie gemäß Artikel 42 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 IV. Jährliche nationale Obergrenzen fü ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/951 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2070 festgelegten technischen Durchführungsstandards im Hinblick auf Referenzportfolios, Meldebögen und Erläuterungen, die in der Union für Meldungen gemäß Artikel 78 Absatz 2 der Richtlinie 2013/36/EU zu verwenden sind (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/951 der Kommission vom 24. Mai 2022 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2070 festgelegten technischen Durchführungsstandards im Hinblick auf Referenzportfolios, Meldebögen und Erläuterungen, die in der Union für Meldungen gemäß Artikel 78 Absatz 2 der Richtlinie 2013/36/EU des Eu ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/804 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 durch Festlegung von Verfahrensvorschriften für im Rahmen der Beaufsichtigung bestimmter Referenzwert-Administratoren durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) geltende Maßnahmen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/804 der Kommission vom 16. Februar 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung von Verfahrensvorschriften für im Rahmen der Beaufsichtigung bestimmter Referenzwert-Administratoren durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1247 zur Zulassung von Allurarot AC als Futtermittelzusatzstoff für kleine, nicht zur Lebensmittelerzeugung genutzte Säugetiere und für Ziervögel (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1247 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Zulassung von Allurarot AC als Futtermittelzusatzstoff für kleine, nicht zur Lebensmittelerzeugung genutzte Säugetiere und für Ziervögel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 191 vom 20.07.2022 S. 3) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Fut ... ...

Beschluss (EU) 2022/773 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Italien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/801 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 zwecks Aktualisierung der Liste der Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt wurden oder als genehmigt gelten (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/801 der Kommission vom 20. Mai 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 zwecks Aktualisierung der Liste der Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates genehmigt wurden oder als genehmigt gelten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/996 über Vorschriften für die Überprüfung in Bezug auf die Nachhaltigkeitskriterien und die Kriterien für Treibhausgaseinsparungen sowie die Kriterien für ein geringes Risiko indirekter Landnutzungsänderungen - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/996 - Inhalt => Kapitel I Einleitung Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Allgemeine Regeln für die Verwaltung, die interne Überwachung, Beschwerdeverfahren und die Transparenz freiwilliger Systeme Artikel 3 Verwaltungsstruktur des freiwilligen Systems Artikel 4 Verstöße durch Wirtschaftsteilnehmer im Rahmen des Systems Artikel 5 Interne Überwachung, Beschwerdeverfahren und Unterlagenmanagementsystem Artikel 6 Veröffentlichung vo ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/798 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87769 × MON 89788 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2022, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/798 der Kommission vom 19. Mai 2022 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87769 × MON 89788 enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäisc ... ...

Beschluss (EU) 2022/1108 über die Befreiung von Gegenständen, die kostenlos an vor dem Krieg in der Ukraine fliehende Personen und an bedürftige Personen in der Ukraine verteilt oder diesen zur Verfügung gestellt werden sollen, von Eingangsabgaben und Mehrwertsteuer - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1108 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1234 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1234 der Kommission vom 18. Juli 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 190 vom 19.07.2022 S. 79) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Beschluss (GASP) 2022/1271 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1271 des Rates vom 21. Juli 2022 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 193 vom 21.07.2022 S. 196, ber. L 202 S. 62) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europä ... ...

Verordnung (EU) 2022/868 über europäische Daten-Governance und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724 (Daten-Governance-Rechtsakt) - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/868 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Weiterverwendung bestimmter Kategorien geschützter Daten im Besitz öffentlicher Stellen Artikel 3 Datenkategorien Artikel 4 Verbot von Ausschließlichkeitsvereinbarungen Artikel 5 Bedingungen für die Weiterverwendung Artikel 6 Gebühren Artikel 7 Zuständige Stellen Artikel 8 Zentrale Informationsstellen Artikel 9 Verfahren f ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/866 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Primer PIP gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/913 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union zur Durchführung der Verordnungen (EU) 2017/625 und (EG) Nr. 178/2002 (1)

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... EU 2022, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/913 der Kommission vom 30. Mai 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union zur Durchführung der Verordnungen (EU) 2017/6 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1307 zur Erstellung einer Beobachtungsliste von Stoffen für eine unionsweite Überwachung im Bereich der Wasserpolitik gemäß der Richtlinie 2008/105/EG - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1307 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Beobachtungsliste von Stoffen für eine unionsweite Überwachung gemäß Artikel 8b der Richtlinie 2008/105/EG ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/854 zur Änderung von Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 in Bezug auf Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen für den Eingang von Sendungen von bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/854 der Kommission vom 31. Mai 2022 zur Änderung von Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 in Bezug auf Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen für den Eingang von Sendungen von bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union (Text von Bedeutung für den EW ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/827 zur Berichtigung der dänischen Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1842 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 2003/87/EG hinsichtlich weiterer Vorkehrungen für die Anpassung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten aufgrund von Änderungen der Aktivitätsraten (1)

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... EU 2022, Immissionsschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/827 der Kommission vom 20. Mai 2022 zur Berichtigung der dänischen Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1842 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich weiterer Vorkehrungen für die Anpassung der kostenlosen Zuteilung von Emi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1267 zur Festlegung der Verfahren für die Benennung von Unionsprüfeinrichtungen zwecks Marktüberwachung und Überprüfung der Produktkonformität gemäß der Verordnung (EU) 2019/1020 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1267 der Kommission vom 20. Juli 2022 zur Festlegung der Verfahren für die Benennung von Unionsprüfeinrichtungen zwecks Marktüberwachung und Überprüfung der Produktkonformität gemäß der Verordnung (EU) 2019/1020 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 192 vom 21.07.2022 S. 21) Ergänz ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1228 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 hinsichtlich der Beihilfeanträge sowie der Anträge auf Vorschusszahlungen und Teilzahlungen für das Jahr 2022 aufgrund der durch die russische Invasion der Ukraine verursachten Krise (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1228 der Kommission vom 14. Juli 2022 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 hinsichtlich der Beihilfeanträge sowie der Anträge auf Vorschusszahlungen und Teilzahlungen für das Jahr 2022 aufgrund der durch die russische Invasion der Ukraine verursachten Krise (ABl. L 189 vom 18.07.2022 S. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1186 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie L+R Propanol PT1 Family - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1186 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkts 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Produktf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1381 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 im Hinblick auf die Bedingungen für die Verwendung des neuartigen Lebensmittels Galacto-Oligosaccharid (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1381 der Kommission vom 8. August 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 im Hinblick auf die Bedingungen für die Verwendung des neuartigen Lebensmittels Galacto-Oligosaccharid (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 207 vom 09.08.2022 S. 12) Die Europäische Kommission - gestützt auf den V ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/944 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/746 hinsichtlich der Aufgaben von und der Kriterien für Referenzlaboratorien der Europäischen Union im Bereich der In-vitro-Diagnostika

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1282 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Knieler & Team Propanol Family - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1282 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene 1. Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller der Biozidprodukte 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie 2.2. Ar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1275 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1275 des Rates vom 21. Juli 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. L 194 vom 21.07.2022 S. 8) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Veror ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1185 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Contec Hydrogen Peroxide Biocidal Product Family - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1185 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene 1. Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller der Biozidprodukte 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe 2. Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie 2.2. Ar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1380 zur Festlegung der Vorschriften und Bedingungen für Überprüfungsabfragen von Beförderungsunternehmern, Bestimmungen über Datenschutz und Sicherheit des Authentifizierungssystems für Beförderungsunternehmen sowie für Ausweichverfahren im Falle der technischen Unmöglichkeit und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1217 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1380 der Kommission vom 8. August 2022 zur Festlegung der Vorschriften und Bedingungen für Überprüfungsabfragen von Beförderungsunternehmern, Bestimmungen über Datenschutz und Sicherheit des Authentifizierungssystems für Beförderungsunternehmen sowie für Ausweichverfahren im Falle der technischen Unmöglichkeit un ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1267 zur Festlegung der Verfahren für die Benennung von Unionsprüfeinrichtungen zwecks Marktüberwachung und Überprüfung der Produktkonformität gemäß der Verordnung (EU) 2019/1020 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1267 - Inhalt => Artikel 1 Verfahren für die Benennung der Unionsprüfeinrichtungen Artikel 2 Überprüfung der Benennung Artikel 3 Inkrafttreten ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1010 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1010 des Rates vom 27. Juni 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 170 vom 28.06.2022 S. 17) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 26 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/874 über die Bedingungen der Zulassung eines N-(Trichlor-methylthio)-phthalimid (Folpet) enthaltenden Biozidprodukts, mit der die Kommission von den Niederlanden nach Artikel 36 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 befasst wurde

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1325 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1325 der Kommission vom 28. Juli 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 200 vom 29.07.2022 S. 109) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über di ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1103 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/782 zum Widerruf der Genehmigung für den Wirkstoff Isopyrazam gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1037/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/782 der Kommission vom 18. Mai 2022 zum Widerruf der Genehmigung für den Wirkstoff Isopyrazam gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission und zur Au ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/746 - betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/746 der Kommission vom 13. Mai 2022 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 3240) (Nur der italienische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 137 vom 16.05.2022 S. 173; VO (EU) 2022 ... ...

Beschluss (GASP) 2022/950 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/950 des Rates vom 20. Juni 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (ABl. LI 164 vom 20.06.2022 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag ... ...

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