Archivdatei - Verordnung (EU) 2022/1369 über koordinierte Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1369 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Freiwillige Nachfragesenkung Artikel 4 Ausrufung eines Unionsalarms durch den Rat Artikel 5 Verpflichtende Nachfragesenkung bei einem Unionsalarm Artikel 6 Maßnahmen zur Erreichung der Nachfragesenkung Artikel 7 Koordinierung der Maßnahmen zur Nachfragesenkung Artikel 8 Überwachung und Durchsetzung Artikel 9 Überprüfung Artikel 10 Inkrafttreten und Anwendung ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1159 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2033 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Offenlegung der Anlagestrategie durch Wertpapierfirmen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1159 der Kommission vom 11. März 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2033 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Offenlegung der Anlagestrategie durch Wertpapierfirmen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 179 vom 06.07.2022 S. 11, b ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1282 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Knieler & Team Propanol Family

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/865 zur Ermächtigung der Tschechischen Republik, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen (1)

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... EU 2022, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/865 des Rates vom 24. Mai 2022 zur Ermächtigung der Tschechischen Republik, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen (ABl. L 151 vom 02.06.2022 S. 66 aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 2 Ergänzende Informationen Ergänzende Da ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 zur Bestimmung von antimikrobiellen Wirkstoffen oder von Gruppen antimikrobieller Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen (1)

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... EU 2022, Naturschutz/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Bestimmung von antimikrobiellen Wirkstoffen oder von Gruppen antimikrobieller Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen (Text von Be ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1197 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist und zur Berichtigung des Anhangs XIV hinsichtlich eines Eintrags für das Vereinigte Königreich (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1197 der Kommission vom 11. Juli 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1180 zur Berichtigung der Richtlinie 2009/45/EG über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1180 der Kommission vom 11. Januar 2022 zur Berichtigung der Richtlinie 2009/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (ABl. L 184 vom 11.07.2022 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäis ... ...

Beschluss (EU) 2022/766 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Irland vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/766 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Irland vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2287) (Nur ... ...

Verordnung (EU) 2022/710 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/778 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Bulgarien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/778 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Bulgarien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2303) ( ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1209 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/858 hinsichtlich des Verfahrens für die Verhängung von Geldbußen und der Methoden für deren Berechnung und Erhebung - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1209 - Inhalt => Artikel 1 Verfahren Artikel 2 Vertraulichkeit Artikel 3 Methode für die Berechnung von Geldbußen Artikel 4 Methoden für die Erhebung von Geldbußen Artikel 5 Inkrafttreten ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/749 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2417 festgelegten technischen Regulierungsstandards mit dem Ziel, der Umstellung auf neue Referenzzinssätze bei bestimmten OTC-Derivatkontrakten Rechnung zu tragen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/749 der Kommission vom 8. Februar 2022 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2417 festgelegten technischen Regulierungsstandards mit dem Ziel, der Umstellung auf neue Referenzzinssätze bei bestimmten OTC-Derivatkontrakten Rechnung zu tragen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 138 ... ...

Beschluss (EU) 2022/764 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Kroatien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/764 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von Kroatien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent sind ...

Verordnung (EU) 2022/727 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/727 der Kommission vom 11. Mai 2022 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 135 vom 12.05.2022 S. 1) Ergänzende Informationen Liste über ergänzende VO'en zur Zulassung bzw. Nichtzulassung/Verweige ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/932 über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung der amtlichen Kontrollen hinsichtlich Kontaminanten in Lebensmitteln, zu zusätzlichen besonderen Inhalten mehrjähriger nationaler Kontrollpläne und zusätzlichen besonderen Modalitäten für ihre Aufstellung - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/932 - Inhalt => Kapitel I Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Inhalt des MNKP Artikel 3 Allgemeine Bestimmungen Artikel 4 Kontrollplan für Lebensmittel, die in der Union in Verkehr gebracht werden Artikel 5 Kontrollplan für Lebensmittel tierischen Ursprungs, die in die Union verbracht werden Artikel 6 Gemeinsame Anforderungen an die Kontrollpläne Kapite ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2022/1157 mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie 2014/90/EU hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen für Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1158 der Kommision - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1157 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang 1. Rettungsmittel 2. Verhütung der Meeresverschmutzung 3. Brandschutzausrüstung 4. Navigationsausrüstung 5. Funkausrüstung 6. Ausrüstung nach COLREG 72 7. Sonstige Sicherheitsausrüstung 8. Ausrüstung nach SOLAS-Kapitel II-1 9. Ausrüstung, für die der Normensatz für die MED-Zertifizierung nicht vollständig ist 1. Rettungsmittel 2. Ausrüstung zur Verhütung der Meeresverschmutzung 3. Brandschutzausr ... ...

Beschluss (EU) 2022/762 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Hafenstaatkontrollausschuss der Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle in Bezug auf die Mitgliedschaft der Russischen Föderation zur Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle zu vertretenden Standpunkts - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/762 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/899 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens für zentrale Gegenparteien in Indonesien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf von der indonesischen Finanzdienstleistungsbehörde (Otoritas Jasa Keuangan) beaufsichtigte zentrale Gegenparteien - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/899 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/851 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/945 über unbemannte Luftfahrzeugsysteme und Drittlandbetreiber unbemannter Luftfahrzeugsysteme (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/851 der Kommission vom 22. März 2022 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/945 der Kommission über unbemannte Luftfahrzeugsysteme und Drittlandbetreiber unbemannter Luftfahrzeugsysteme (ABl. L 150 vom 01.06.2022 S. 21) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitswe ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/975 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2017/653 festgelegten technischen Regulierungsstandards im Hinblick auf die Verlängerung der Übergangsregelung nach Artikel 14 Absatz 2 der genannten Verordnung und zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2021/2268 festgelegten technischen Regulierungsstandards im Hinblick auf den Geltungsbeginn der genannten Verordnung (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/975 der Kommission vom 17. März 2022 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2017/653 festgelegten technischen Regulierungsstandards im Hinblick auf die Verlängerung der Übergangsregelung nach Artikel 14 Absatz 2 der genannten Verordnung und zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/712 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel End The Slaughter Age gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/712 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Verordnung (EU) 2022/839 zur Festlegung von Übergangsbestimmungen für die Verpackung und Kennzeichnung von Tierarzneimitteln, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG oder der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zugelassen oder registriert wurden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/945 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/746 hinsichtlich der Gebühren, die von EU-Referenzlaboratorien im Bereich der In-vitro-Diagnostika erhoben werden können

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/717 - betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/717 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/792 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/792 der Kommission vom 19. Mai 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von G ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/742 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/742 der Kommission vom 13. Mai 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von G ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/928 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/928 der Kommission vom 15. Juni 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1382 zur Zulassung einer Zubereitung aus Propionibacterium freudenreichii DSM 33189 und Lentilactobacillus buchneri DSM 12856 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/834 gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Richtlinie 2010/35/EU über eine Maßnahme Frankreichs betreffend die Rücknahme bestimmter von Xinchang Burong Machinery Co. Ltd vor dem 31. Oktober 2019 hergestellter Gasflaschen vom Markt (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport / Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/834 der Kommission vom 25. Mai 2022 gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Richtlinie 2010/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Maßnahme Frankreichs betreffend die Rücknahme bestimmter von Xinchang Burong Machinery Co. Ltd vor dem 31. Oktober 2019 hergestellter Gasflaschen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/845 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/845 der Kommission vom 30. Mai 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/857 - betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Deutschland - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/857 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1228 zur Abweichung von der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 hinsichtlich der Beihilfeanträge sowie der Anträge auf Vorschusszahlungen und Teilzahlungen für das Jahr 2022 aufgrund der durch die russische Invasion der Ukraine verursachten Krise

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2022/1369 über koordinierte Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage (1)

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... EU 2022, Energienutzung - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1369 des Rates vom 5. August 2022 über koordinierte Maßnahmen zur Senkung der Gasnachfrage (ABl. L 206 vom 08.08.2022 S. 1 A; VO (EU) 2023/706 - ABl. L 93 vom 31.03.2023 S. 1 Inkrafttreten aufgehoben) aufgehoben gem. Art. 10 Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/920 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/920 der Kommission vom 13. Juni 2022 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 4094) (Nur der italienische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 159 vom 14.06.2022 S. 90 aufgehoben) auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1384 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. Juni 2022 bis 29. September 2022 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Versicherung - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1384 der Kommission vom 8. August 2022 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. Juni 2022 bis 29. September 2022 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und d ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/805 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 durch Festlegung von im Rahmen der Beaufsichtigung bestimmter Referenzwert-Administratoren durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) geltenden Gebühren (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/805 der Kommission vom 16. Februar 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung von im Rahmen der Beaufsichtigung bestimmter Referenzwert-Administratoren durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) geltenden Gebühren ( ... ...

Beschluss (EU) 2022/969 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen hinsichtlich der Vorschläge für Anpassungen der UN-Regelungen Nr. 12, 13, 13-H, 22, 24, 48, 49, 51, 53, 54, 74, 79, 85, 86, 90, 100, 106, 109, 117, 127, 129, 131, 135, 136, 137, 141, 145, 148, 149, 150, 157 und 162, hinsichtlich eines Vorschlags zur Anpassung der UN-GTR Nr. 2, hinsichtlich eines Vorschlags für eine neue UN-Regelung über Rückwärtsfahrwarnungen, hinsichtlich eines Vorschlags für eine neue globale technische Regelung der UN über die Dauerhaltbarkeit emissionsmindernder Einrichtungen für Zwei- und Dreiräder, hinsichtlich eines Vorschlags für eine neue Gesamtresolution über die Messung der Zahl ultrafeiner Partikel im Abgas von schweren Nutzfahrzeugen und hinsichtlich eines Vorschlags für die Genehmigung der Ausarbeitung der Änderung 4 der UN-GTR Nr. 3 zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1390 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG vorgelegten Pläne (1)

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... EU 2022, Tierschutz /Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1390 der Kommission vom 9. August 2022 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 5636) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 210 vom 11.08.2022 S. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1374 zur Zulassung von Kaliumdiformiat als Futtermittelzusatzstoff für entwöhnte Ferkel, Mastschweine und Sauen sowie zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 333/2012 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1374 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Übergangsmaßnahmen Artikel 4 Anhang ...

Verordnung (EU) 2022/1023 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 in Bezug auf die Verwendung von Haferlecithin in Kakao- und Schokoladeprodukten im Sinne der Richtlinie 2000/36/EG (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1023 der Kommission vom 28. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission in Bezug auf die Verwendung von Haferlecithin in Kakao- und Schokoladeprodukten im Sinne der Richtlinie 2000/36/EG de ... ...

Verordnung (EU) 2022/858 über eine Pilotregelung für auf Distributed-Ledger-Technologie basierende Marktinfrastrukturen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 600/2014 und (EU) Nr. 909/2014 sowie der Richtlinie 2014/65/EU (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2022/858 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2022 über eine Pilotregelung für auf Distributed-Ledger-Technologie basierende Marktinfrastrukturen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 600/2014 und (EU) Nr. 909/2014 sowie der Richtlinie 2014/65/EU (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 151 vom 02 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/834 gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Richtlinie 2010/35/EU über eine Maßnahme Frankreichs betreffend die Rücknahme bestimmter von Xinchang Burong Machinery Co. Ltd vor dem 31. Oktober 2019 hergestellter Gasflaschen vom Markt - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/834 - Inhalt => Erwägungsgründe Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1266 zur Zulassung von durch Fermentierung mit Corynebacterium glutamicum KCCM 80187 gewonnenem Mononatriumglutamat als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1266 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/876 zur Durchführung des Artikels 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/876 des Rates vom 3. Juni 2022 zur Durchführung des Artikels 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (ABl. L 153 vom 03.06.2022 S. 1) Der Rat der Europäische ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1004 zur Ermächtigung Finnlands, auf elektrischen Strom für den Betrieb von bestimmten Wärmepumpen, elektrischen Heizkesseln und Wasserumwälzpumpen gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/1004 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Beschluss (EU) 2022/770 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Dänemark vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/770 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von Dänemark gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent sind ...

Beschluss (GASP) 2022/1019 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1019 des Rates vom 27. Juni 2022 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 170 vom 28.06.2022 S. 78) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union fü ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/984 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens der Volksrepublik China für die von der People's Bank of China zum Clearing von OTC-Derivaten auf dem Interbankenmarkt zugelassenen und beaufsichtigten zentralen Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/984 der Kommission vom 22. Juni 2022 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens der Volksrepublik China für die von der People's Bank of China zum Clearing von OTC-Derivaten auf dem Interbankenmarkt zugelassenen und beaufsichtigten zentralen Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/748 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2015/735 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Südsudan (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/748 des Rates vom 16. Mai 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2015/735 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Südsudan (ABl. L 138 vom 17.05.2022 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/959 zur Änderung des Anhangs VII der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 bezüglich der Anforderungen für die Einführung in die Union von bestimmten Früchten von Capsicum (L.), Citrus L., Citrus sinensis Pers., Prunus persica (L.) Batsch sowie Punica granatum L (1)

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... EU 2022, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/959 der Kommission vom 16. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs VII der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 bezüglich der Anforderungen für die Einführung in die Union von bestimmten Früchten von Capsicum (L.), Citrus L., Citrus sinensis Pers., Prunus persica (L.) Batsch sowie Punica granatum L (ABl. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1193 mit Maßnahmen zur Tilgung und zur Verhinderung der Ausbreitung von Ralstonia solanacearum (Smith 1896) Yabuuchi et al. 1996 emend. Safni et al. 2014 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1193 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Jährliche Erhebungen Artikel 4 Maßnahmen bei Verdacht auf das Auftreten des spezifizierten Schädlings Artikel 5 Maßnahmen im Falle der Bestätigung des Auftretens des spezifizierten Schädlings Artikel 6 Maßnahmen zur Tilgung des spezifizierten Schädlings Artikel 7 Spezifisches Testen von zum Anpflanzen bestimmten Knollen Artikel 8 Inkrafttreten Anhang I Schema der gemäß den Artikeln ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1277 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1277 des Rates vom 21. Juli 2022 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (ABl. L 194 vom 21.07.2022 S. 15) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2, gestützt auf den Be ... ...

Beschluss (EU) 2022/762 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Hafenstaatkontrollausschuss der Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle in Bezug auf die Mitgliedschaft der Russischen Föderation zur Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle zu vertretenden Standpunkts

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1249 zur Zulassung von Vitamin B12 in Form von Cyanocobalamin, gewonnen aus Ensifer adhaerens CNCM I-5541, als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1249 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/893 zur Änderung des Anhangs VI der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 hinsichtlich der Analysemethoden zur Bestimmung der Bestandteile wirbelloser Landtiere bei der amtlichen Untersuchung von Futtermitteln (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/893 der Kommission vom 7. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs VI der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 hinsichtlich der Analysemethoden zur Bestimmung der Bestandteile wirbelloser Landtiere bei der amtlichen Untersuchung von Futtermitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 155 vom 08.06.2022 S. 24) Die Eur ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/759 zur Änderung des Anhangs VII der Richtlinie (EU) 2018/2001 hinsichtlich einer Methode zur Berechnung der Menge der für die Kälteversorgung und die Fernkälteversorgung genutzten erneuerbaren Energie (1)

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... EU 2022, Energienutzung - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/759 der Kommission vom 14. Dezember 2021 zur Änderung des Anhangs VII der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Methode zur Berechnung der Menge der für die Kälteversorgung und die Fernkälteversorgung genutzten erneuerbaren Energie (ABl. L 139 vom 18.05.2022 S. 1 ... ...

Beschluss (EU) 2022/772 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von der Tschechischen Republik vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1373 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Eisenhydroxid-Adipat-Tartrat als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1373 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Verordnung (EU) 2022/868 über europäische Daten-Governance und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724 (Daten-Governance-Rechtsakt)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1020 zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2022/1020 des Rates vom 27. Juni 2022 zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo (ABl. L 170 vom 28.06.2022 S. 83) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere ... ...

Beschluss (GASP) 2022/882 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/882 des Rates vom 3. Juni 2022 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (ABl. L 153 vom 03.06.2022 S. 88) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Verordnung (EU) 2022/1396 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe in Bezug auf das Vorhandensein von Ethylenoxid in Lebensmittelzusatzstoffen (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1396 der Kommission vom 11. August 2022 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe in Bezug auf das Vorhandensein von Ethylenoxid in Lebensmi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1331 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1331 des Rates vom 28. Juli 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (ABl. L 201 vom 01.08.2022 S. 5) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt a ... ...

Beschluss (EU) 2022/765 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Finnland vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/765 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von Finnland gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent sind ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1375 zur Verweigerung der Zulassung von Ethoxyquin als Futtermittelzusatzstoff der Funktionsgruppe Antioxidationsmittel und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/962

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/932 über einheitliche praktische Modalitäten für die Durchführung der amtlichen Kontrollen hinsichtlich Kontaminanten in Lebensmitteln, zu zusätzlichen besonderen Inhalten mehrjähriger nationaler Kontrollpläne und zusätzlichen besonderen Modalitäten für ihre Aufstellung

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/925 zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 betreffend gelistete Wassertierseuchen und die Liste der Arten und Artengruppen, die ein erhebliches Risiko für die Ausbreitung dieser gelisteten Seuchen darstellen (1)

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... EU 2022, Lebensmittel / Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/925 der Kommission vom 14. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 betreffend gelistete Wassertierseuchen und die Liste der Arten und Artengruppen, die ein erhebliches Risiko für die Ausbreitung dieser gelisteten Seuchen darstellen (Text von Bedeutung ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1196 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1196 der Kommission vom 11. Juli 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 185 vom 12.07.2022 S. 77) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Verordnung (EU) 2022/1104 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 68/2013 zum Katalog der Einzelfuttermittel (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Verordnung (EU) 2022/1104 der Kommission vom 1. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 68/2013 zum Katalog der Einzelfuttermittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 177 vom 04.07.2022 S. 4, ber. 2023 L 16 S. 121) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf d ... ...

Verordnung (EU) 2022/1176 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 hinsichtlich der Verwendung bestimmter UV-Filter in kosmetischen Mitteln (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1176 der Kommission vom 7. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung bestimmter UV-Filter in kosmetischen Mitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 183 vom 08.07.2022 S. 51) Ergänzende Informationen Normenübersicht Die Europäische Ko ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1248 zur Zulassung von ätherischem Öl aus Origanum vulgare ssp. hirtum (Link) Ietsw. als Zusatzstoff in Futtermitteln für bestimmte Tierarten

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/774 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Österreich vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/774 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Österreich vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 2297) ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/917 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/917 der Kommission vom 13. Juni 2022 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 159 vom 14.06.2022 S. 3) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die A ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/873 zur 331. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/873 der Kommission vom 2. Juni 2022 zur 331. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. L 152 vo ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/746 - betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Italien

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Beschluss (GASP) 2022/1241 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/152 (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/1241 des Rates vom 18. Juli 2022 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/15 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/702 zur Zulassung einer Tinktur aus Kleinblütiger Königskerze als Futtermittelzusatzstoff für bestimmte Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/740 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs 1,3-Dichlorpropen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/740 der Kommission vom 13. Mai 2022 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs 1,3-Dichlorpropen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 137 vom 16.05.2022 S. 10) Ergänzende Information ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/918 zur Festlegung der technischen Spezifikationen der Datenanforderungen für das Thema Globale Wertschöpfungsketten gemäß der Verordnung (EU) 2019/2152

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1296 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU auf die Vergabe von Aufträgen über die Gewinnung von Erdöl und Erdgas in Rumänien (1)

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... EU 2022, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1296 der Kommission vom 1. Juli 2022 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates auf die Vergabe von Aufträgen über die Gewinnung von Erdöl und Erdgas in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 4485) (Nur der rumänische Text ist verbind ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/780 bezüglich der Inkohärenz bestimmter Leistungsziele, die in dem von der Schweiz gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Entwurf des Leistungsplans für die funktionalen Luftraumblöcke enthalten sind, mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum und zur Festlegung von Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/780 der Kommission vom 13. April 2022 bezüglich der Inkohärenz bestimmter Leistungsziele, die in dem von der Schweiz gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten Entwurf des Leistungsplans für die funktionalen Luftraumblöcke enthalten sind, mit den unionswei ... ...

Verordnung (EU) 2022/720 über die Anwendung des Artikels 101 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von vertikalen Vereinbarungen und abgestimmten Verhaltensweisen (1)

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... EU 2022, Wirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2022/720 der Kommission vom 10. Mai 2022 über die Anwendung des Artikels 101 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von vertikalen Vereinbarungen und abgestimmten Verhaltensweisen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 134 vom 11.05.2022 S. 4) Die Europäische Kommission - gestützt auf den ... ...

Beschluss (EU) 2022/1256 über den im Namen der Europäischen Union auf der 226. Tagung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die vorgeschlagene Änderung 48 zu Anhang 6 Teil I des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2022/1256 des Rates vom 15. Juli 2022 über den im Namen der Europäischen Union auf der 226. Tagung des Rates der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die vorgeschlagene Änderung 48 zu Anhang 6 Teil I des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt (ABl. L 191 vom 20.07.20 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1358 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 im Hinblick auf die Umsetzung angemessenerer Anforderungen an Luftfahrzeuge, die im Flugsport und in der Freizeitluftfahrt eingesetzt werden (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1358 der Kommission vom 2. Juni 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 der Kommission im Hinblick auf die Umsetzung angemessenerer Anforderungen an Luftfahrzeuge, die im Flugsport und in der Freizeitluftfahrt eingesetzt werden (ABl. L 205 vom 05.08.2022 S. 7) Die Europäische Kommission - gestüt ... ...

Verordnung (EU) 2022/727 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1195 mit Maßnahmen zur Tilgung und zur Verhinderung der Ausbreitung von Synchytrium endobioticum (Schilbersky) Percival

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/866 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Primer PIP gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/866 der Kommission vom 25. Mai 2022 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Primer PIP gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 3318) (Text von Be ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/960 zur Berichtigung der tschechischen Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1502 zur Festlegung von Mindestanforderungen an technische Spezifikationen und Verfahren für Sicherheitsniveaus elektronischer Identifizierungsmittel gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt (1)

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... EU 2022, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/960 der Kommission vom 20. Juni 2022 zur Berichtigung der tschechischen Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1502 zur Festlegung von Mindestanforderungen an technische Spezifikationen und Verfahren für Sicherheitsniveaus elektronischer Identifizierungsmittel gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/931 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 durch Festlegung von Bestimmungen über die Durchführung amtlicher Kontrollen in Bezug auf Kontaminanten in Lebensmitteln - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/931 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang I Vorschriften für die Auswahl einer spezifischen Kombination von Kontaminanten oder Kontaminantengruppen und Produktgruppen Anhang II Kriterien für die Probenahmestrategie ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1301 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2020/1226 festgelegten technischen Regulierungsstandards im Hinblick auf die Informationen, die gemäß den Anforderungen an die STS-Meldung bei synthetischen Bilanzverbriefungen zu übermitteln sind (1)

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... EU 2022, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1301 der Kommission vom 31. März 2022 zur Änderung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2020/1226 festgelegten technischen Regulierungsstandards im Hinblick auf die Informationen, die gemäß den Anforderungen an die STS-Meldung bei synthetischen Bilanzverbriefungen zu übermitteln sind (ABl. L 197 vom 2 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1218 zur Änderung bestimmter Anhänge der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 hinsichtlich der Genehmigung des Status seuchenfrei für bestimmte Mitgliedstaaten oder Zonen dieser Mitgliedstaaten in Bezug auf bestimmte gelistete Seuchen und hinsichtlich der Genehmigung von Tilgungsprogrammen für bestimmte gelistete Seuchen (1)

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... EU 2022, Lebensmittel/Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1218 der Kommission vom 14. Juli 2022 zur Änderung bestimmter Anhänge der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 hinsichtlich der Genehmigung des Status "seuchenfrei" für bestimmte Mitgliedstaaten oder Zonen dieser Mitgliedstaaten in Bezug auf bestimmte gelistete Seuchen und hinsic ... ...

Verordnung (EU) 2022/869 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2009, (EU) 2019/942 und (EU) 2019/943 sowie der Richtlinien 2009/73/EG und (EU) 2019/944 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 (1)

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... EU 2022, Energienutzung - EU Bund Verordnung (EU) 2022/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2022 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2009, (EU) 2019/942 und (EU) 2019/943 sowie der Richtlinien 2009/73/EG und (EU) 2019/944 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 - TEN-E-Verordnu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/782 zum Widerruf der Genehmigung für den Wirkstoff Isopyrazam gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1037/2012

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/1181 zur Änderung der Einleitung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1181 der Kommission vom 8. Juli 2022 zur Änderung der Einleitung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 184 vom 11.07.2022 S. 3) Ergänzende Informationen Normenübersicht / Normen Die Europäische Kommission - g ... ...

Beschluss (EU) 2022/768 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von der Slowakei vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/768 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von der Slowakei gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent sind ...

Verordnung (EU) 2022/727 über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/727 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Abgelehnte gesundheitsbezogene Angabe ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1005 in Bezug auf die ungelösten Einwände Frankreichs und Schwedens gegen die Bedingungen der Zulassung der Biozidproduktfamilie Alpha-Chloralose Grain gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/891 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 664/2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Hinblick auf die Festlegung der EU-Zeichen für geschützte Ursprungsbezeichnungen, geschützte geografische Angaben und garantiert traditionelle Spezialitäten sowie im Hinblick auf bestimmte herkunftsbezogene Vorschriften, Verfahrensvorschriften und zusätzliche Übergangsvorschriften (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/891 der Kommission vom 1. April 2022 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 664/2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung der EU-Zeichen für geschützte Ursprungsbezeichnungen, geschützte geografische Angaben und garantie ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/828 zur Berichtigung der polnischen Sprachfassung der Verordnung (EU) 2017/2195 zur Festlegung einer Leitlinie über den Systemausgleich im Elektrizitätsversorgungssystem (1)

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... EU 2022, Energienutzung - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/828 der Kommission vom 25. Mai 2022 zur Berichtigung der polnischen Sprachfassung der Verordnung (EU) 2017/2195 zur Festlegung einer Leitlinie über den Systemausgleich im Elektrizitätsversorgungssystem (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 147 vom 30.05.2022 S. 27) Die Europäische Kommission - gestützt auf ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/784 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1202 in Bezug auf harmonisierte Normen für Anschlussstutzen, Prüfanforderungen und Abmessungen, die bei Füllsystemen an Autogasanlagen für leichte und schwere Fahrzeuge verwendet werden, sowie auf harmonisierte Normen für Explosions-Unterdrückungssysteme (1)

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... EU 2022, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/784 der Kommission vom 17. Mai 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1202 in Bezug auf harmonisierte Normen für Anschlussstutzen, Prüfanforderungen und Abmessungen, die bei Füllsystemen an Autogasanlagen für leichte und schwere Fahrzeuge verwendet werden, sowie auf harmonisierte Normen f ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/728 bezüglich der Inkohärenz bestimmter Leistungsziele, die in den von Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Lettland, Luxemburg, Malta, den Niederlanden, Rumänien, Schweden und Zypern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Entwürfen der nationalen Leistungspläne und der Leistungspläne für funktionale Luftraumblöcke enthalten sind, mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum und zur Festlegung von Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/728 der Kommission vom 13. April 2022 bezüglich der Inkohärenz bestimmter Leistungsziele, die in den von Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Lettland, Luxemburg, Malta, den Niederlanden, Rumänien, Schweden und Zypern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Ra ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/945 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/746 hinsichtlich der Gebühren, die von EU-Referenzlaboratorien im Bereich der In-vitro-Diagnostika erhoben werden können (1)

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... EU 2022, Lebensmittel /Medizinprodukte - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/945 der Kommission vom 17. Juni 2022 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/746 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Gebühren, die von EU-Referenzlaboratorien im Bereich der In-vitro-Diagnostika erhoben werden können (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/986 zur Nichtgenehmigung von N-(3-Aminopropyl)-N-dodecylpropan-1,3-diamin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 (1)

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... EU 2022, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/986 der Kommission vom 23. Juni 2022 zur Nichtgenehmigung von N-(3-Aminopropyl)-N-dodecylpropan-1,3-diamin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 167 vom 24.06.2022 S. 111) Ergänzende Informationen Liste zur Genehmigung/Zulassung und Nichtge ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1248 zur Zulassung von ätherischem Öl aus Origanum vulgare ssp. hirtum (Link) Ietsw. als Zusatzstoff in Futtermitteln für bestimmte Tierarten (1)

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... EU 2022, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2022/1248 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Zulassung von ätherischem Öl aus Origanum vulgare ssp. hirtum (Link) Ietsw. als Zusatzstoff in Futtermitteln für bestimmte Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 191 vom 20.07.2022 S. 7) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futterm ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1107 zur Festlegung gemeinsamer Spezifikationen für bestimmte In-vitro-Diagnostika der Klasse D gemäß der Verordnung (EU) 2017/746 - Inhalt -

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... EU 2022 VO (EU) 2022/1107 - Inhalt => Artikel 1 Gemeinsame Spezifikationen Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Übergangsvorschriften Artikel 4 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Allgemeine gemeinsame Spezifikationen Teil I - Anforderungen hinsichtlich der Leistungsmerkmale von Produkten, die unter die Anhänge II bis XIII fallen Teil II - Anforderungen hinsichtlich der Leistungsmerkmale von Produkten, die in den Anhängen III bis XIII aufgeführt sind Anhang II Gemeinsam ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1352 zur Abweichung für das Jahr 2022 von Artikel 75 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 hinsichtlich der Höhe der Vorschusszahlungen für Direktzahlungen sowie flächen- und tierbezogene Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums (1)

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... EU 2022, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2022/1352 der Kommission vom 3. August 2022 zur Abweichung für das Jahr 2022 von Artikel 75 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höhe der Vorschusszahlungen für Direktzahlungen sowie flächen- und tierbezogene Maßnahmen zur Entwicklung des ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1039 zur Festlegung der Regeln für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 hinsichtlich der Aussetzung bestimmter Zollpräferenzen, die bestimmten APS-begünstigten Ländern gewährt wurden, für das Jahr 2023

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1398 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/2144, um dem technischen Fortschritt und den regulatorischen Entwicklungen in Bezug auf die Änderungen der im Rahmen der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa angenommenen Regelungen für Fahrzeuge Rechnung zu tragen (1)

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... EU 2022, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2022/1398 der Kommission vom 8. Juni 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/2144 des Europäischen Parlaments und des Rates, um dem technischen Fortschritt und den regulatorischen Entwicklungen in Bezug auf die Änderungen der im Rahmen der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa angenommenen ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1307 zur Erstellung einer Beobachtungsliste von Stoffen für eine unionsweite Überwachung im Bereich der Wasserpolitik gemäß der Richtlinie 2008/105/EG (1)

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... EU 2022, Wasser - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1307 der Kommission vom 22. Juli 2022 zur Erstellung einer Beobachtungsliste von Stoffen für eine unionsweite Überwachung im Bereich der Wasserpolitik gemäß der Richtlinie 2008/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 5098) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/745 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/745 der Kommission vom 11. Mai 2022 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 3187) (Text von Bedeutung für den ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1320 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1320 der Kommission vom 26. Juli 2022 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 5471) (Text von Bedeutung für d ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1384 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. Juni 2022 bis 29. September 2022 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2022/1034 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/953 über einen Rahmen für die Ausstellung, Überprüfung und Anerkennung interoperabler Zertifikate zur Bescheinigung von COVID-19-Impfungen und -Tests sowie der Genesung von einer COVID-19-Infektion (digitales COVID-Zertifikat der EU) mit der Zielsetzung der Erleichterung der Freizügigkeit während der COVID-19-Pandemie (1)

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... EU 2022, Biotechnologie/Gesundheitswesen - EU Bund Verordnung (EU) 2022/1034 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/953 über einen Rahmen für die Ausstellung, Überprüfung und Anerkennung interoperabler Zertifikate zur Bescheinigung von COVID-19-Impfungen und -Tests sowie der Genesung von einer COVID-19-Infektion (digi ... ...

Beschluss (GASP) 2022/847 zur Unterstützung der Anstrengungen zur Verhütung und Bekämpfung der unerlaubten Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und dazugehöriger Munition sowie des unerlaubten Handels damit und ihrer Auswirkungen auf dem amerikanischen Kontinent (1)

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... EU 2022, Betriebssicherheit - EU Bund Beschluss (GASP) 2022/847 des Rates vom 30. Mai 2022 zur Unterstützung der Anstrengungen zur Verhütung und Bekämpfung der unerlaubten Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und dazugehöriger Munition sowie des unerlaubten Handels damit und ihrer Auswirkungen auf dem amerikanischen Kontinent (ABl. L 148 vom 31.05.2022 S. 40 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1159 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2033 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Offenlegung der Anlagestrategie durch Wertpapierfirmen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1194 mit Maßnahmen zur Tilgung und zur Verhinderung der Ausbreitung von Clavibacter sepedonicus (Spieckermann & Kotthoff 1914) Nouioui et al. 2018

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2022/777 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Slowenien vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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... EU 2022 Beschl. (EU) 2022/777 - Inhalt => Allgemeine Erwägungen Bewertung der Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von Slowenien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent sind Wesentlicher Leistungsbereich Sicherheit Wesentlicher Leistungsbereich Umwelt Wesentlicher Leistungsbereich Kapazität Wesentlicher Leis ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1189 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Deutschland (1)

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... EU 2022, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1189 der Kommission vom 8. Juli 2022 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Deutschland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 4962) (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (ABl. L 184 vom 11.07.2022 S. 66) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Ver ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1055 betreffend die Kohärenz bestimmter in den von der Schweiz vorgelegten nationalen Plänen oder Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2015, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1055 der Kommission vom 30. Juni 2015 betreffend die Kohärenz bestimmter in den von der Schweiz vorgelegten nationalen Plänen oder Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistung ... ...

Verordnung (EU) 2015/2314 zur Zulassung einer anderen gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 (1)

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... EU 2015, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2015/2314 der Kommission vom 7. Dezember 2015 zur Zulassung einer anderen gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 328 v ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/911 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG hinsichtlich des Eintrags zu Kanada in der Liste der Drittländer bzw. der Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen in die Europäische Union gestattet ist, in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza (1)

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... EU 2015, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2015/911 der Kommission vom 11. Juni 2015 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG hinsichtlich des Eintrags zu Kanada in der Liste der Drittländer bzw. der Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen in die Europäische Union gestattet ... ...

Richtlinie (EU) 2015/2203 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Kaseine und Kaseinate für die menschliche Ernährung und zur Aufhebung der Richtlinie 83/417/EWG

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2015/760 über europäische langfristige Investmentfonds (1)

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... EU 2015, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2015/760 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2015 über europäische langfristige Investmentfonds - ELTIF-Verordnung - - ELTIF Regulation - (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 123 vom 19.05.2015 S. 98 A; VO (EU) 2023/606 - ABl. L 80 vom 20.03.2023 S. 1 Inkrafttreten Gültig A; VO (EU) 20 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1053 zur Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus faecium DSM 10663/NCIMB 10415 als Futtermittelzusatzstoff für Aufzuchtkälber, Ferkel, Masthühner, Masttruthühner, Katzen und Hunde und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1259/2004, (EG) Nr. 255/2005, (EG) Nr. 1200/2005 und (EG) Nr. 1520/2007 (Zulassungsinhaber: Chevita Tierarzneimittel-GmbH) (1)

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... EU 2015, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2015/1053 der Kommission vom 1. Juli 2015 zur Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus faecium DSM 10663/NCIMB 10415 als Futtermittelzusatzstoff für Aufzuchtkälber, Ferkel, Masthühner, Masttruthühner, Katzen und Hunde und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1259/2004, (EG) Nr. 255/2005, (EG) Nr. 1200/200 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1504 zur Gewährung von Ausnahmen für bestimmte Mitgliedstaaten bezüglich der Bereitstellung von Statistiken gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1099/2008 über die Energiestatistik (1)

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... EU 2015, Energienutzung - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1504 der Kommission vom 7. September 2015 zur Gewährung von Ausnahmen für bestimmte Mitgliedstaaten bezüglich der Bereitstellung von Statistiken gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1099/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Energiestatistik (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 6105) (Nur de ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1918 zur Einrichtung des Systems für Amtshilfe und Zusammenarbeit (AAC-System) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (1)

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... EU 2015, Lebensmittel - EU Bund, Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1918 der Kommission vom 22. Oktober 2015 zur Einrichtung des Systems für Amtshilfe und Zusammenarbeit ("AAC-System") gemäß der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futte ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1165 zur Genehmigung des Wirkstoffs Halauxifenmethyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2015, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2015/1165 der Kommission vom 15. Juli 2015 zur Genehmigung des Wirkstoffs Halauxifenmethyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (Text von Bedeut ... ...

Beschluss (EU) 2015/886 zur Änderung des Beschlusses 2014/312/EU zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Innen- und Außenfarben und -lacke (1)

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... EU 2015, Umweltmanagement/Allgemein - EU Bund Beschluss (EU) 2015/886 der Kommission vom 8. Juni 2015 zur Änderung des Beschlusses 2014/312/EU zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Innen- und Außenfarben und -lacke (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 3782) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 144 vom 10.06.2015 S. 12) Hi ... ...

Beschluss (EU) 2015/2088 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union in den einschlägigen Ausschüssen der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen hinsichtlich der Vorschläge zur Änderung der UN-Regelungen Nr. 12, 16, 26, 39, 44, 46, 58, 61, 74, 83, 85, 94, 95, 97, 98, 99, 100, 101, 106, 107, 110, 116 und 127, des Vorschlags für eine neue UN-Regelung über den Frontalaufprall, des Vorschlags für Änderungen an der Gesamtresolution über Fahrzeugtechnik (R.E.3) sowie des Vorschlags für eine neue gemeinsame Entschließung Nr. 2 (M.R.2) über Begriffsbestimmungen zu den Antriebssträngen von Fahrzeugen einzunehmenden Standpunkts

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/820 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2015, Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2015/820 der Kommission vom 22. Mai 2015 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 3373) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 129 vom 27.05.20 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2015/923 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 241/2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Eigenmittelanforderungen an Institute (1)

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... EU 2015, Allgemeines - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2015/923 der Kommission vom 11. März 2015 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 241/2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Eigenmittelanforderungen an Institute (Text von Bedeutung für den EWR) (AB ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2015/762 zur Genehmigung des Grundstoffs Calciumhydroxid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2015, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2015/762 der Kommission vom 12. Mai 2015 zur Genehmigung des Grundstoffs Calciumhydroxid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2186 zur Festlegung eines Formats für die Bereitstellung und Verfügbarmachung von Informationen über Tabakerzeugnisse

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2015/896 zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Bezug auf die Rückstandshöchstgehalte für Trichoderma polysporum Stamm IMI 206039, Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stämme ICC012, T25 und TV1, Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stämme IMI 206040 und T11, Trichoderma harzianum Stämme T-22 und ITEM 908, Trichoderma gamsii (vormals T. viride) Stamm ICC080, Trichoderma asperellum (Stamm T34), Trichoderma atroviride Stamm I-1237, Geraniol, Thymol, Saccharose, Eisen(III)-Sulfat, Eisen(II)-Sulfat und Folsäure in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2015, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2015/896 der Kommission vom 11. Juni 2015 zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Rückstandshöchstgehalte für Trichoderma polysporum Stamm IMI 206039, Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stämme ICC012, T25 und TV1, Trichoderma atroviride (v ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2015/2305 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Glucanase (EC 3.2.1.4), gewonnen aus Trichoderma citrinoviride Bisset (IM SD142), als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, Mastgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung sowie für Absetzferkel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2148/2004 und (EG) Nr. 1520/2007 (Zulassungsinhaber: Huvepharma NV) (1)

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... EU 2015, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2015/2305 der Kommission vom 10. Dezember 2015 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Glucanase (EC 3.2.1.4), gewonnen aus Trichoderma citrinoviride Bisset (IM SD142), als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, Mastgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung sowie für Absetzferkel u ... ...

Verordnung (EU) 2015/752 über bestimmte Verfahren für die Anwendung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Montenegro andererseits - Inhalt -

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... EU 2015 VO (EU) 2015/752 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Zugeständnisse für Fisch und Fischereierzeugnisse Artikel 3 Zollsenkungen Artikel 4 Technische Anpassungen Artikel 5 Allgemeine Schutzklausel Artikel 6 Knappheitsklausel Artikel 7 Besondere und kritische Umstände Artikel 8 Schutzklausel für landwirtschaftliche und Fischereierzeugnisse Artikel 9 Ausschussverfahren Artikel 10 Dumping und Subventionen Artikel 11 Wettbewerb Artikel 12 Betrug oder Verweigerung der Amt ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1018 zur Festlegung einer Liste zur Einstufung von Ereignissen in der Zivilluftfahrt, die gemäß der Verordnung (EU) Nr. 376/2014 meldepflichtig sind - Inhalt -

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... EU 2015 VO (EU) 2015/1018 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Ereignisse im Zusammenhang mit dem Betrieb des bemannten Luftfahrzeugs 1. Flugbetrieb 1.1. Flugvorbereitung 1.2. Vorbereitung des Luftfahrzeugs 1.3. Start und Landung 1.4. Alle Flugphasen 1.5. Andere Arten von Ereignissen 2. Technische Ereignisse 2.1. Strukturen und Systeme 2.2. Antriebssysteme (einschließlich Triebwerke, Propeller und Rotorsysteme) und Hilfskraftturbinen-Systeme 3. Interaktion mit Flugsicherungsd ... ...

Verordnung (EU) 2015/2003 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft (1)

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... EU 2015, Wirtschaft /Verwaltung - EU Bund Verordnung (EU) 2015/2003 der Kommission vom 10. November 2015 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 294 vom 11.11.2015 S. 32) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertr ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1392 zur Genehmigung des Grundstoffs Fructose gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2015, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2015/1392 der Kommission vom 13. August 2015 zur Genehmigung des Grundstoffs Fructose gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text vo ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2015/2252 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/288 hinsichtlich des Zeitraums, in dem Anträge auf Unterstützung aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds unzulässig sind (1)

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... EU 2015, Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2015/2252 der Kommission vom 30. September 2015 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/288 hinsichtlich des Zeitraums, in dem Anträge auf Unterstützung aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds unzulässig sind (ABl. Nr. L 321 vom 05.12.2015 S. 2) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag übe ... ...

Archivdatei - Beschluss (EU) 2015/2099 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Kultursubstrate, Bodenverbesserer und Mulch (1)

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... EU 2015, Umweltmanagement/Wirtschaft - EU Bund Beschluss (EU) 2015/2099 der Kommission vom 18. November 2015 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Kultursubstrate, Bodenverbesserer und Mulch (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7891) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 303 vom 20.11.2015 S. 75 A; Beschl. (EU) 2019/1134 ... ...

Liste zur Ergänzung/Festlegung ... der RL (EU) 2015/2366 (1)

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... Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Liste zur Ergänzung/Festlegung ... ... der RL (EU) 2015/2366 Liste - zur Ergänzung der RL (EU) 2015/2366... (EU)2021/1722 VO ... ... des durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden des Herkunfts- und des Aufnahmemitgliedstaats im Zusa ... ...

2015/1093 - Regelung Nr. 95 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Kraftfahrzeuge hinsichtlich des Schutzes der Insassen bei einem Seitenaufprall - Inhalt -

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... EU 2015 2015/1093 - Regelung Nr. 95 - Inhalt => 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen 3. Antrag auf Genehmigung 4. Genehmigung 5. Vorschriften und Prüfungen 5.1. Das Fahrzeug ist nach den Vorschriften des Anhangs 4 dieser Regelung zu prüfen. 5.2. Prüfkriterien 5.3. Besondere Vorschriften 6. Änderung des Fahrzeugtyps 7. Übereinstimmung der Produktion 8. Massnahmen bei Abweichungen der Produktion 9. Endgültige Einstellung der Produktion 10. Übergangsbestimmungen 11. Namen u ... ...

Verordnung (EU) 2015/1222 zur Festlegung einer Leitlinie für die Kapazitätsvergabe und das Engpassmanagement

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2015/1039 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 in Bezug auf Testflüge (1)

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... EU 2015, Gefahrgut/Transport - EU Bund Verordnung (EU) 2015/1039 der Kommission vom 30. Juni 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 in Bezug auf Testflüge (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 167 vom 01.07.2015 S. 1, ber. L 313 S. 44) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verord ... ...

Beschluss (EU) 2015/2432 über die für Milchgüteprüfungen im Rahmen des Milch- und Fettgesetzes von Deutschland gewährten staatlichen Beihilfen SA.35484 (2013/C) (ex SA.35484 (2012/NN)) (1)

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... EU 2015, Lebensmittel - EU Bund Beschluss (EU) 2015/2432 der Kommission vom 18. September 2015 über die für Milchgüteprüfungen im Rahmen des Milch- und Fettgesetzes von Deutschland gewährten staatlichen Beihilfen SA.35484 (2013/C) (ex SA.35484 (2012/NN)) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 6295) (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (ABl. Nr. L 334 vom 22.12.2015 S ... ...

Durchführungsrichtlinie (EU) 2015/2392 zur Verordnung (EU) Nr. 596/2014 hinsichtlich der Meldung tatsächlicher oder möglicher Verstöße gegen diese Verordnung - Inhalt -

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... EU 2015 RL (EU) 2015/2392 - Inhalt => Kapitel I Gegenstand und Begriffsbestimmung Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Verfahren für die Entgegennahme der Meldungen über Verstösse und deren Nachverfolgung Artikel 3 Spezielle Mitarbeiter Artikel 4 Informationen zur Entgegennahme und Nachverfolgung einer Verstoßmeldung Artikel 5 Anwendbare Verfahren bei Verstoßmeldungen Artikel 6 Spezielle Kommunikationskanäle Artikel 7 Dokumentation eingehender Meldun ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1401 zur Ermächtigung Italiens, eine von den Artikeln 206 und 226 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung einzuführen (1)

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... EU 2015, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1401 des Rates vom 14. Juli 2015 zur Ermächtigung Italiens, eine von den Artikeln 206 und 226 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung einzuführen (ABl. Nr. L 217 vom 18.08.2015 S. 7; Beschl. (EU) 2017/784 - ABl. Nr. L 118 vom 06.05.2017 S. 17 aufgehoben) aufg ... ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2015/962 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/40/EU hinsichtlich der Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste - Inhalt -

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... EU 2015 VO (EU) 2015/962 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Nationale Zugangspunkte Artikel 4 Zugänglichkeit, Austausch und Weiterverwendung von statischen Straßendaten Artikel 5 Zugänglichkeit, Austausch und Weiterverwendung dynamischer Straßenstatusdaten Artikel 6 Zugänglichkeit, Austausch und Weiterverwendung von Verkehrsdaten Artikel 7 Datenaktualisierung Artikel 8 Aktualisierung statischer Straßendaten Artikel 9 Aktu ... ...

Verordnung (EU) 2015/703 zur Festlegung eines Netzkodex mit Vorschriften für die Interoperabilität und den Datenaustausch (1)

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... EU 2015, Energienutzung - Bund Verordnung (EU) 2015/703 der Kommission vom 30. April 2015 zur Festlegung eines Netzkodex mit Vorschriften für die Interoperabilität und den Datenaustausch (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. Nr. L 113 vom 01.05.2015 S. 13) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Ve ... ...

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