Verordnung (EU) 2023/2419 über die Kennzeichnung von ökologischem/biologischem Heimtierfuttermittel

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2622 zur Nichtgenehmigung von Silber-Zink-Zeolith als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2622 der Kommission vom 24. November 2023 zur Nichtgenehmigung von Silber-Zink-Zeolith als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2622 vom 28.11.2023) Ergänzen ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 der Kommission vom 24. Oktober 2023 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 7450) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2447 vom 30.10.2023 A; B ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2023/2770 zum Verbot der Einfuhr von Exemplaren bestimmter Arten wild lebender Tiere und Pflanzen in die Union gemäß der Verordnung (EG) Nr. 338/97 über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (1)

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... EU 2023, Tierschutz/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2770 der Kommission vom 12. Dezember 2023 zum Verbot der Einfuhr von Exemplaren bestimmter Arten wild lebender Tiere und Pflanzen in die Union gemäß der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (ABl. L 20 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2630 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Produkt Procalx gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2630 der Kommission vom 27. November 2023 in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Produkt Procalx gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 7956) (Text von Bede ... ...

Beschluss 2023/2717 der Europäischen Investitionsbank vom 9. Oktober 2023 zur Festlegung interner Vorschriften über die Unterrichtung betroffener Personen und die Beschränkung bestimmter Rechte dieser Personen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Direktion Personal der Europäischen Investitionsbank

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... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2023/2481 zur Festlegung indikativer Zielbereiche für die unionsweit geltenden Leistungsziele für das Flugverkehrsmanagementnetz im vierten Bezugszeitraum (2025-2029) - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/2481 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Indikative Bereiche für die unionsweit geltenden Leistungsziele für den vierten Bezugszeitraum ("RP4") ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2725 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung der Durchführungsbeschlüsse (EU) 2023/2067 und (EU) 2023/2470 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2725 der Kommission vom 29. November 2023 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung der Durchführungsbeschlüsse (EU) 2023/2067 und (EU) 2023/2470 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 8351) ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2584 über harmonisierte Normen für die Interoperabilität der Eisenbahnsysteme zur Unterstützung der Richtlinie (EU) 2016/797

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2380 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von basischem Kupfercarbonat zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/2380 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2386 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Kupferhydroxid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2215 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 6-Sialyllactose-Natriumsalz aus einem abgeleiteten Stamm von Escherichia coli W (ATCC 9637) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2215 der Kommission vom 23. Oktober 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 6"-Sialyllactose-Natriumsalz aus einem abgeleiteten Stamm von Escherichia coli W (ATCC 9637) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2 ... ...

Empfehlung (EU) 2023/2585 zur Erhöhung der Rückgabequote von gebrauchten und ausgedienten Mobiltelefonen, Tablets und Laptops (1)

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... EU 2023, Abfall / Betriebssicherheit - EU Bund Empfehlung (EU) 2023/2585 der Kommission vom 6. Oktober 2023 zur Erhöhung der Rückgabequote von gebrauchten und ausgedienten Mobiltelefonen, Tablets und Laptops (ABl. L 2023/2585 vom 20.11.2023) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292, in Erw ... ...

Beschluss (GASP) 2023/2540 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/2540 des Rates vom 13. November 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (ABl. L 2023/2540 vom 14.11.2023) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, gestützt ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2850 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Mannanase gewonnen aus Aspergillus niger CBS 120604 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten (Zulassungsinhaber: Kerry Ingredients and Flavours Ltd) (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/2850 der Kommission vom 20. Dezember 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Mannanase gewonnen aus Aspergillus niger CBS 120604 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten (Zulassungsinhaber: Kerry Ingredients and Flavours Ltd) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2 ... ...

Verordnung (EU) 2023/2405 zur Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen für einen nachhaltigen Luftverkehr (Initiative ReFuelEU Aviation)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2713 zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union im Bereich der In-vitro-Diagnostika - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2713 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Gemäß Artikel 1 benannte EU-Referenzlaboratorien 1. EU-Referenzlaboratorien für Produkte zum Nachweis oder zur Quantifizierung von Markern für eine Hepatitis- oder Retrovirus-Infektion 2. EU-Referenzlaboratorien für Produkte zum Nachweis oder zur Quantifizierung von Markern für eine Herpesvirus-Infektion 3. EU-Referenzlaboratorien für Produkte zum Nachweis oder zur Quantifizierung von Markern für eine Infektion mit ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2745 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2022/2379 in Bezug auf Statistiken über die tierische Erzeugung (1)

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... EU 2023, Naturschutz / Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2745 der Kommission vom 8. Dezember 2023 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2022/2379 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Statistiken über die tierische Erzeugung (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2745 vom 11.12.2023) Die Europäische Kommission - gestü ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2384 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1287 hinsichtlich einer verwaltungstechnischen Änderung an der Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Quat-Chem's iodine based products (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2384 der Kommission vom 29. September 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1287 hinsichtlich einer verwaltungstechnischen Änderung an der Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "Quat-Chem's iodine based products" (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2384 vom 06.10.2023 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2683 mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie (EU) 2019/904 in Bezug auf die Berechnung, die Überprüfung und die Übermittlung von Daten über den Gehalt an recyceltem Kunststoff in Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/2683 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Methode zur Berechnung des Anteils an recyceltem Kunststoff in Getränkeflaschen Artikel 3 Methode zur Bestimmung des Gewichts der Kunststoffteile von Getränkeflaschen Artikel 4 Methode zur Bestimmung des Gewichts von recyceltem Kunststoff in Getränkeflaschen Artikel 5 Verpflichtung zur Erhebung von Daten der Wirtschaftsteilnehmer und Überprüfung der Daten Artikel 6 Erhebung und Übermittlung von Da ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2122 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2066 in Bezug auf die Aktualisierung der Überwachung von und der Berichterstattung über Treibhausgasemissionen gemäß der Richtlinie 2003/87/EG (1)

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... EU 2023, Immissionssschutz/ Klimaschutz Durchführungsverordnung (EU) 2023/2122 der Kommission vom 17. Oktober 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2066 in Bezug auf die Aktualisierung der Überwachung von und der Berichterstattung über Treibhausgasemissionen gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2703 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt EuLA oxi-lime 23 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2645 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Mannanase aus Paenibacillus lentus DSM 33618 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mast- und Lege- oder Zuchtgeflügelarten, Absetzferkel, Absetzferkel von Schweinarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung, Mastschweine und Mastschweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Elanco GmbH) - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2645 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2626 zur Änderung der Anhänge I und II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/260 hinsichtlich der in Dänemark geltenden nationalen Maßnahmen in Bezug auf die bakterielle Nierenerkrankung (BKD) und die infektiöse Pankreasnekrose (IPN) (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2626 der Kommission vom 24. November 2023 zur Änderung der Anhänge I und II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/260 hinsichtlich der in Dänemark geltenden nationalen Maßnahmen in Bezug auf die bakterielle Nierenerkrankung (BKD) und die infektiöse Pankreasnekrose (IPN) (Text von Bedeutun ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2917 über die Prüftätigkeiten, die Akkreditierung von Prüfstellen und die Genehmigung von Monitoringkonzepten durch die Verwaltungsbehörden gemäß der Verordnung (EU) 2015/757 über die Überwachung von Treibhausgasemissionen aus dem Seeverkehr, die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2072 (1)

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... EU 2023, Immissionssschutz / Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/2917 der Kommission vom 20. Oktober 2023 über die Prüftätigkeiten, die Akkreditierung von Prüfstellen und die Genehmigung von Monitoringkonzepten durch die Verwaltungsbehörden gemäß der Verordnung (EU) 2015/757 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung von Treibhaus ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2185 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2185 der Kommission vom 11. Oktober 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (ABl. L 2023/2185 vom 12.10.2023) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2574 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. September 2023 bis 30. Dezember 2023 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2574 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Maßgebliche risikofreie Zinskurven für die Berechnung des besten Schätzwerts ohne Matching-Anpassung oder Volatilitätsanpassung Anhang II Grundlegende Spreads für die Berechnung der Matching-Anpassung 1. Risikopositionen gegenüber Staaten oder Zentralbanken 2. Risikopositionen gegenüber Finanzinstituten 2.1. Euro 2.2. Tschechische Krone 2.3. Dänische Krone 2.4. Forint 2.5. Schwedische Krone 2.6. Lew 2.7. Pfund Ste ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2134 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais MON 87419 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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... EU 2023, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2134 der Kommission vom 13. Oktober 2023 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais MON 87419 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (B ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2776 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/757 hinsichtlich der Vorschriften für die Überwachung von Treibhausgasemissionen und anderer relevanter Informationen aus dem Seeverkehr (1)

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... EU 2023, Immissionssschutz / Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/2776 der Kommission vom 12. Oktober 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/757 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Vorschriften für die Überwachung von Treibhausgasemissionen und anderer relevanter Informationen aus dem Seeverkehr (Text von Bedeutung für den E ... ...

Verordnung (EU) 2023/2406 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Niger - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2406 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Anhang I Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen gemäß Artikel 2 Anhang II Websites mit Informationen über die zuständigen Behörden und Anschrift für Notifikationen an die Europäische Kommissio ... ...

Verordnung (EU) 2023/2124 mit Vorschriften für die Fischerei im Übereinkommensgebiet der Allgemeinen Kommission für die Fischerei im Mittelmeer (GFCM) - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2124 - Inhalt => Titel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Geltungsbereich Artikel 3 Begriffsbestimmungen Titel II Bewirtschaftungs-, Bestandserhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für bestimmte Arten Kapitel I Europäischer Aal Artikel 4 Geltungsbereich Artikel 5 Fischereisperrgebiete Artikel 6 Technische Maßnahmen Artikel 7 Zusätzliche Maßnahmen Artikel 8 Durchführung der Maßnahmen Artikel 9 Fangerlaubnis Artikel 10 Zugelassene Überg ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2578 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2578 der Kommission vom 13. November 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 7797) (Te ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2850 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Mannanase gewonnen aus Aspergillus niger CBS 120604 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten (Zulassungsinhaber: Kerry Ingredients and Flavours Ltd) - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2850 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2652 zur Änderung und Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/2292 hinsichtlich der Anforderungen an den Eingang in die Union von Honig, Fleisch, hochverarbeiteten Erzeugnissen, Gelatinekapseln und Fischereierzeugnissen sowie der Anforderungen an die private Bestätigung und zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2021/630 hinsichtlich der Anforderungen an die private Bestätigung für von den amtlichen Kontrollen an Grenzkontrollstellen ausgenommene zusammengesetzte Erzeugnisse (1)

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... EU 2023, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/2652 der Kommission vom 15. September 2023 zur Änderung und Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/2292 hinsichtlich der Anforderungen an den Eingang in die Union von Honig, Fleisch, hochverarbeiteten Erzeugnissen, Gelatinekapseln und Fischereierzeugnissen sowie der Anforderungen an ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2709 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/888 hinsichtlich der Einrichtung eines Überwachungs- und Evaluierungsrahmens für das Europäische Solidaritätskorps

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2529 zur Festlegung der technischen Angaben des Datensatzes, zur Festlegung der technischen Formate für die Übermittlung von Informationen und zur Festlegung der Modalitäten und des Inhalts der Qualitätsberichte über die Durchführung einer Stichprobenerhebung im Bereich Gesundheit gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2911 zur Berichtigung der schwedischen Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/2146 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 bezüglich Ausnahmen von den Produktionsvorschriften für die ökologische/biologische Produktion (1)

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... EU 2023, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/2911 der Kommission vom 16. Oktober 2023 zur Berichtigung der schwedischen Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/2146 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich Ausnahmen von den Produktionsvorschriften für die ökologische/biologische ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2713 zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union im Bereich der In-vitro-Diagnostika

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2866 zur Umsetzung der Verordnung (EU) 2019/631 durch Festlegung der Verfahren zur Überprüfung der CO2-Emissions- und Kraftstoffverbrauchswerte von in Betrieb befindlichen Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen (Überprüfung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge) - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2866 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Auswahl von Prüffamilien in Betrieb befindlicher Fahrzeuge Artikel 4 Art und Anzahl der Prüfungen zur Überprüfung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge Artikel 5 Auswahl einzelner Prüffahrzeuge Artikel 6 Prüfbedingungen für Prüfungen auf dem Rollenprüfstand Artikel 7 Ergebnis der Prüfung eines einzelnen Prüffahrzeugs auf dem Rollenprüfstand Artikel 8 Statistische Au ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2669 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2191 hinsichtlich harmonisierter Normen für schnurlose Kommunikationsgeräte, die in enger Nachbarschaft zum Ohr oder zum menschlichen Körper benutzt werden (1)

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... EU 2023, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2669 der Kommission vom 27. November 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2191 hinsichtlich harmonisierter Normen für schnurlose Kommunikationsgeräte, die in enger Nachbarschaft zum Ohr oder zum menschlichen Körper benutzt werden (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2669 vom 01 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2601 zur Festlegung detaillierter Vorschriften für die Verwaltung der Funktion für die zentrale Verwaltung der Listen der zuständigen nationalen Behörden, die Zugang zum Einreise-/Ausreisesystem und zum Visa-Informationssystem haben

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2697 zur Genehmigung der von der Italienischen Republik und der Französischen Republik gemäß Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797 gestellten Anträge auf Nichtanwendung des Abschnitts 4.2.10.2.1 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 1302/2014 auf vier Fahrzeuge des Typs V300 Zefiro I-F

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2451 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2449 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2015/757 in Bezug auf Vorlagen für Monitoringkonzepte, Emissionsberichte, anteilige Emissionsberichte, Konformitätsbescheinigungen und Berichte auf Unternehmensebene sowie zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1927

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2023/2539 zur Unterstützung eines Projekts zur Förderung wirksamer Waffenausfuhrkontrollen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2456 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Clofentezin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2589 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Aluminiumammoniumsulfat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2589 der Kommission vom 21. November 2023 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Aluminiumammoniumsulfat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2793 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine durch Iran (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2793 des Rates vom 11. Dezember 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine durch Iran (ABl. L 2023/2793 vom 11.12.2023) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Ve ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2896 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/232 hinsichtlich bestimmter Berichtspflichten in Bezug auf Informationen im Zusammenhang mit der Zusammenarbeit zwischen Erzeugern (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/2896 der Kommission vom 17. Oktober 2023 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/232 hinsichtlich bestimmter Berichtspflichten in Bezug auf Informationen im Zusammenhang mit der Zusammenarbeit zwischen Erzeugern (ABl. L 2023/2896 vom 22.12.2023) Ergänzende Informationen Liste zur Ergänzung/mit Durchführ ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2117 zur Festlegung der für die Funktionsweise und die Verwaltung des Informationsspeichers nach der Verordnung (EU) 2018/1139 erforderlichen Vorschriften und detaillierten Anforderungen (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2117 der Kommission vom 12. Oktober 2023 zur Festlegung der für die Funktionsweise und die Verwaltung des Informationsspeichers nach der Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates erforderlichen Vorschriften und detaillierten Anforderungen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2104 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2402 hinsichtlich der Überarbeitung der harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme gemäß der Richtlinie 2012/27/EU (1)

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... EU 2023, Energienutzung - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/2104 der Kommission vom 4. Juli 2023 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2402 hinsichtlich der Überarbeitung der harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme gemäß der Richtlinie 2012/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 2023/2104 vom ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2645 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Mannanase aus Paenibacillus lentus DSM 33618 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mast- und Lege- oder Zuchtgeflügelarten, Absetzferkel, Absetzferkel von Schweinarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung, Mastschweine und Mastschweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Elanco GmbH)

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/2147 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Stabilität und den politischen Übergang Sudans untergraben - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2147 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Artikel 10 Artikel 11 Artikel 12 Artikel 13 Artikel 14 Artikel 15 Artikel 16 Artikel 17 Artikel 18 Artikel 19 Artikel 20 Anhang I Liste der in Artikel 2 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen A. Natürliche Personen B. Organisationen Anhang II Websites mit Informationen über die zuständigen Behörden und Anschrift ... ...

Beschluss 2023/2717 der Europäischen Investitionsbank vom 9. Oktober 2023 zur Festlegung interner Vorschriften über die Unterrichtung betroffener Personen und die Beschränkung bestimmter Rechte dieser Personen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Direktion Personal der Europäischen Investitionsbank - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/2717 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Die/Der Verantwortliche und Schutzmaßnahmen Artikel 3 Anwendbare Ausnahmen und Beschränkungen Artikel 4 Unterrichtung der von der Datenverarbeitung betroffenen Personen Artikel 5 Auskunftsrecht der von der Datenverarbeitung betroffenen Personen Artikel 6 Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung Artikel 7 Benachrichtigung einer betroffenen Person über eine Ver ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2378 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Alpha-Chloralose zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2727 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt PPC Chlorine liquid

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2917 über die Prüftätigkeiten, die Akkreditierung von Prüfstellen und die Genehmigung von Monitoringkonzepten durch die Verwaltungsbehörden gemäß der Verordnung (EU) 2015/757 über die Überwachung von Treibhausgasemissionen aus dem Seeverkehr, die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2072

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2141 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/130 hinsichtlich der Berichterstattung über Sanktionen im Bereich der Konditionalität und der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2290 hinsichtlich der Berichterstattung über die Vorschusszahlungen für Outputindikatoren für den Leistungsabschluss und über die aggregierten Werte der Outputindikatoren (1)

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... EU 2023, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2141 der Kommission vom 13. Oktober 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/130 hinsichtlich der Berichterstattung über Sanktionen im Bereich der Konditionalität und der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2290 hinsichtlich der Berichterstattung über die Vorschusszahlungen für Outputindikatoren für ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2732 zur Zulassung einer Zubereitung aus einer Macleaya-cordata-Mischung als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten (Zulassungsinhaber: Phytobiotics Futterzusatzstoffe GmbH) - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2732 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2456 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Clofentezin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2456 - Inhalt => Artikel 1 Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Übergangsmaßnahmen Artikel 4 Aufbrauchfrist Artikel 5 Inkrafttreten ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2883 über die Festlegung von mengenmäßigen Beschränkungen und die Zuteilung von Quoten für geregelte Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2024

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2723 über harmonisierte Normen für elektrische Betriebsmittel zur Unterstützung der Richtlinie 2014/35/EU (1)

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... EU 2023, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2723 der Kommission vom 6. Dezember 2023 über harmonisierte Normen für elektrische Betriebsmittel zur Unterstützung der Richtlinie 2014/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2723 vom 13.12.2023 A; Beschl. (EU) 2024/1198 - ABl. L 2024/1198 vom 23.04. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2583 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCCM 80185 hergestelltem L-Isoleucin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2917 über die Prüftätigkeiten, die Akkreditierung von Prüfstellen und die Genehmigung von Monitoringkonzepten durch die Verwaltungsbehörden gemäß der Verordnung (EU) 2015/757 über die Überwachung von Treibhausgasemissionen aus dem Seeverkehr, die Berichterstattung darüber und die Prüfung dieser Emissionen und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2072 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2917 - Inhalt => Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Konformitätsvermutung Kapitel II Prüftätigkeiten Abschnitt 1 Bewertung von Monitoringkonzepten Artikel 4 Von den Schifffahrtsunternehmen bereitzustellende Informationen Artikel 5 Bewertung von Monitoringkonzepten Artikel 6 Standortbegehungen Artikel 7 Behebung von Nichtkonformitäten im Monitoringkonzept Artikel 8 Unabhängige Überprüfung der B ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2490 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2023, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2490 der Kommission vom 30. Oktober 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 2023/2490 vom 10.11.2023) Ergänzende Informationen Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Erläuterungen 2019/C 119/01 zur kombinierten Nomenklatur Die Europäi ... ...

Verordnung (EU) 2023/2890 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der in Artikel 56 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 genannten Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren (1)

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... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Verordnung (EU) 2023/2890 des Rates vom 19. Dezember 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der in Artikel 56 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 genannten Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren (ABl. L 2023/2890 vom 29.12.2023, ber. L 2024/90421) Der ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2619 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Salzsäure zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 2 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2619 der Kommission vom 24. November 2023 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Salzsäure zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 2 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2619 vom 27.11.2023) Ergänzend ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2023/2770 zum Verbot der Einfuhr von Exemplaren bestimmter Arten wild lebender Tiere und Pflanzen in die Union gemäß der Verordnung (EG) Nr. 338/97 über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2770 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang (1) Exemplare von in Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 338/97 aufgeführten Arten, deren Einfuhr in die Union verboten ist (2) Exemplare von in Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 338/97 aufgeführten Arten, deren Einfuhr in die Union verboten ist ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2851 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise hydrolysiertem Protein aus Treber aus Gerste (Hordeum vulgare) und Reis (Oryza sativa) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2749 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in Bezug auf Schlachtanlagen und Anlagen zur Verarbeitung tierischer Nebenprodukte und/oder essbarer Schlachtnebenprodukte (1)

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... EU 2023, Abfall / Immissionsschutz/Wasser - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2749 der Kommission vom 11. Dezember 2023 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf Schlachtanlagen und Anlagen zur Verarbeitung tierischer Nebenprodukte und ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2883 über die Festlegung von mengenmäßigen Beschränkungen und die Zuteilung von Quoten für geregelte Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2024 (1)

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... EU 2023, Immissionsschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2883 der Kommission vom 15. Dezember 2023 über die Festlegung von mengenmäßigen Beschränkungen und die Zuteilung von Quoten für geregelte Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, für den Zeitraum vom 1. Januar ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2660 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Glyphosat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2599 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 2003/87/EG hinsichtlich der Verwaltung von Schifffahrtsunternehmen durch die für ein Schifffahrtsunternehmen zuständigen Verwaltungsbehörden (1)

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... EU 2023, Immissionsschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2599 der Kommission vom 22. November 2023 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwaltung von Schifffahrtsunternehmen durch die für ein Schifffahrtsunternehmen zuständigen Verwaltungsbehörden (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2502 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/631 in Bezug auf die Anpassung der Massewerte für neue Personenkraftwagen und neue leichte Nutzfahrzeuge (1)

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... EU 2023, Immissionsschutz - EU Bund / Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/2502 der Kommission vom 7. September 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/631 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Anpassung der Massewerte für neue Personenkraftwagen und neue leichte Nutzfahrzeuge (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2502 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2594 zur Verweigerung der Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Robenidin-Hydrochlorid (Cycostat 66G) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Zuchtkaninchen und Mastkaninchen (Zulassungsinhaber: Zoetis Belgium S.A.) und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 532/2011 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/2594 der Kommission vom 21. November 2023 zur Verweigerung der Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Robenidin-Hydrochlorid (Cycostat 66G) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Zuchtkaninchen und Mastkaninchen (Zulassungsinhaber: Zoetis Belgium S.A.) und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2466 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2466 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Packstellen Artikel 4 Kennzeichnung von Eiern mit dem Erzeugercode Artikel 5 Von den Erzeugern zu führende Register Artikel 6 Von den Sammelstellen zu führende Register Artikel 7 Von den Packstellen zu führende Register Artikel 8 Fristen für die Aufbewahrung der Register Artikel 9 Kontrollen Artikel 10 Entscheidungen bei Verstößen Artikel 11 Meldung von Verstößen Artikel 12 Mitteil ... ...

Richtlinie (EU) 2023/2413 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001, der Verordnung (EU) 2018/1999 und der Richtlinie 98/70/EG im Hinblick auf die Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2015/652 (1)

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... EU 2023, Energienutzung - EU Bund Richtlinie (EU) 2023/2413 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Oktober 2023 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001, der Verordnung (EU) 2018/1999 und der Richtlinie 98/70/EG im Hinblick auf die Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates (ABl. L 2023/2413 vom 31.10. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2451 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2023, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2451 der Kommission vom 26. Oktober 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 2023/2451 vom 03.11.2023) Ergänzende Informationen Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Erläuterungen 2019/C 119/01 zur kombinierten Nomenklatur Die Europä ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2830 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG durch Festlegung von Vorschriften über den zeitlichen und administrativen Ablauf sowie andere Aspekte der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/2533 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG im Hinblick auf die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Haushaltswäschetrockner, zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/826 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 932/2012 (1)

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... EU 2023, Energienutzung - EU Bund Verordnung (EU) 2023/2533 der Kommission vom 17. November 2023 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Haushaltswäschetrockner, zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/826 der Kommission und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 932/2012 ... ...

Verordnung (EU) 2023/2419 über die Kennzeichnung von ökologischem/biologischem Heimtierfuttermittel - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2419 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Verwendung von Bezeichnungen mit Bezug auf die ökologische/biologische Produktion bei der Kennzeichnung von Heimtierfuttermittel Artikel 4 Verwendung des Logos der Europäischen Union für ökologische/biologische Produktion bei der Kennzeichnung von Heimtierfuttermittel Artikel 5 Übergangsmaßnahmen Artikel 6 Inkrafttreten und Anwendung ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2648 zur Nichtgenehmigung von Silberzeolith als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2589 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Aluminiumammoniumsulfat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2745 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2022/2379 in Bezug auf Statistiken über die tierische Erzeugung

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2513 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Triflusulfuron-methyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2513 der Kommission vom 16. November 2023 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Triflusulfuron-methyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (A ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2450 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 durch eine Liste wesentlicher Dienste (1)

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... EU 2023, Gefahrenabwehr - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/2450 der Kommission vom 25. Juli 2023 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 des Europäischen Parlaments und des Rates durch eine Liste wesentlicher Dienste (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2450 vom 30.10.2023) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Eur ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2723 über harmonisierte Normen für elektrische Betriebsmittel zur Unterstützung der Richtlinie 2014/35/EU

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2701 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt EuLA hydra-lime 23 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2214 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 betreffend die Verwendungsbedingungen und der Spezifikationen der neuartigen Lebensmittel teilweise entfettete Pulver aus Chiasamen (Salvia hispanica) (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2214 der Kommission vom 23. Oktober 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 betreffend die Verwendungsbedingungen und der Spezifikationen der neuartigen Lebensmittel "teilweise entfettete Pulver aus Chiasamen (Salvia hispanica)" (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2214 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2830 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG durch Festlegung von Vorschriften über den zeitlichen und administrativen Ablauf sowie andere Aspekte der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten (1)

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... EU 2023, Immissionsschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/2830 der Kommission vom 17. Oktober 2023 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung von Vorschriften über den zeitlichen und administrativen Ablauf sowie andere Aspekte der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten (Text von Bedeutung für den E ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2867 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/631 durch Festlegung der Leitprinzipien und Kriterien für die Festlegung der Verfahren zur Überprüfung der CO2-Emissions- und Kraftstoffverbrauchswerte von in Betrieb befindlichen Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen (Überprüfung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge) - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2867 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Auswahl von Prüffamilien in Betrieb befindlicher Fahrzeuge Artikel 4 Tests zur Überprüfung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge Artikel 5 Dokumentation, Informationspflicht und Schlussfolgerung der ausstellenden Typgenehmigungsbehörde Artikel 6 Finanzierung der Überprüfung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge Artikel 7 Inkrafttreten ...

Beschluss (GASP) 2023/2231 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/2231 des Rates vom 23. Oktober 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (ABl. L 2023/2231 vom 24.10.2023) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vert ... ...

Beschluss (GASP) 2023/2423 zur Änderung des Beschlusses 2010/573/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen die Führung der transnistrischen Region der Republik Moldau (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/2423 des Rates vom 26. Oktober 2023 zur Änderung des Beschlusses 2010/573/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen die Führung der transnistrischen Region der Republik Moldau (ABl. L 2023/2423 vom 27.10.2023) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2377 zur Nichtgenehmigung von Silber-Kupfer-Zeolith als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/2377 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Verordnung (EU) 2023/2631 über europäische grüne Anleihen sowie fakultative Offenlegungen zu als ökologisch nachhaltig vermarkteten Anleihen und zu an Nachhaltigkeitsziele geknüpften Anleihen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Verordnung (EU) 2023/2631 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. November 2023 über europäische grüne Anleihen sowie fakultative Offenlegungen zu als ökologisch nachhaltig vermarkteten Anleihen und zu an Nachhaltigkeitsziele geknüpften Anleihen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2631 vom 30.11.2023; VO (EU) 202 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2701 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt EuLA hydra-lime 23 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2701 der Kommission vom 4. Dezember 2023 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "EuLA hydra-lime 23" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2701 vom 05.12.2023) Ergänzende Informationen Liste zur ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2707 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1637 bezüglich der Vorschriften und Verfahren für verbrauchsteuerpflichtige Waren, die unter Steueraussetzung ausgeführt werden, sowie der Verwendung von Ausfalldokumenten (1)

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... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2707 der Kommission vom 5. Dezember 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1637 bezüglich der Vorschriften und Verfahren für verbrauchsteuerpflichtige Waren, die unter Steueraussetzung ausgeführt werden, sowie der Verwendung von Ausfalldokumenten (ABl. L 2023/2707 vom 06.12.2023) Die Europäi ... ...

Beschluss 2023/2511 des Verwaltungsrats des gemeinsamen Unternehmens für intelligente Netze und Dienste Nr. 18/2023 vom 11. Oktober 2023 zur Festlegung interner Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeit des Gemeinsamen Unternehmens für intelligente Netze und Dienste - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. 2023/2511 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Angabe des Verantwortlichen Artikel 3 Beschränkungen Artikel 4 Angaben zu den Schutzvorkehrungen Artikel 5 Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit von Beschränkungen Artikel 6 Unterrichtungspflicht Artikel 7 Mitwirkung des Datenschutzbeauftragten Artikel 8 Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten betroffenen Person Artikel 9 Vertraulichkeit der elektronis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2646 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lentilactobacillus buchneri DSM 32650 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2646 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2489 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2023, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2489 der Kommission vom 30. Oktober 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 2023/2489 vom 10.11.2023) Ergänzende Informationen Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Erläuterungen 2019/C 119/01 zur kombinierten Nomenklatur Die Europä ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2583 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCCM 80185 hergestelltem L-Isoleucin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2583 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2619 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Salzsäure zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 2 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/2619 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2100 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Kupfer(II)-oxid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2023/2686 zur Änderung bestimmter Beschlüsse über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über Ausnahmen für humanitäre Zwecke (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/2686 des Rates vom 27. November 2023 zur Änderung bestimmter Beschlüsse des Rates über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über Ausnahmen für humanitäre Zwecke (ABl. L 2023/2686 vom 28.11.2023) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere a ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2749 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in Bezug auf Schlachtanlagen und Anlagen zur Verarbeitung tierischer Nebenprodukte und/oder essbarer Schlachtnebenprodukte

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2747 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1391 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Lactic acid based products - CID Lines NV gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2747 der Kommission vom 8. Dezember 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1391 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "Lactic acid based products - CID Lines NV" gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2491 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2023, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2491 der Kommission vom 8. November 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 2023/2491 vom 10.11.2023) Ergänzende Informationen Liste von VO'en - zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Erläuterungen 2019/C 119/01 zur kombinierten Nomenklatur Die Europäi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2612 zur Änderung der Anhänge II, III und XIII der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von bestimmten Huftieren und frischem Fleisch davon in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2612 der Kommission vom 23. November 2023 zur Änderung der Anhänge II, III und XIII der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von bestimmten Huftieren und frischem Fleisch davon in ... ...

Empfehlung (EU) 2023/2211 über Qualitätsanforderungen an Streitbeilegungsverfahren, die von Online-Marktplätzen und Wirtschaftsverbänden der Union angeboten werden

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2778 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2778 der Kommission vom 7. Dezember 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 8711) (T ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2683 mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie (EU) 2019/904 in Bezug auf die Berechnung, die Überprüfung und die Übermittlung von Daten über den Gehalt an recyceltem Kunststoff in Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2157 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1475 in Bezug auf die Beschreibung der Struktur des Haushaltscodes sowie Art und Format der für die Überwachung und Evaluierung der GAP-Strategiepläne bereitzustellenden Informationen (1)

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... EU 2023, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2157 der Kommission vom 17. Oktober 2023 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1475 in Bezug auf die Beschreibung der Struktur des Haushaltscodes sowie Art und Format der für die Überwachung und Evaluierung der GAP-Strategiepläne bereitzustellenden Informationen (ABl. L 2023/2157 vo ... ...

Beschluss (EU) 2023/2463 über die Veröffentlichung des Nutzerhandbuchs mit den Schritten, die zur Teilnahme am EU-System für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 erforderlich sind (1)

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... EU 2023, Umweltmanagement Beschluss (EU) 2023/2463 der Kommission vom 3. November 2023 über die Veröffentlichung des Nutzerhandbuchs mit den Schritten, die zur Teilnahme am EU-System für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates erforderlich sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(202 ... ...

Verordnung (EU) 2023/2842 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1967/2006 und (EG) Nr. 1005/2008 sowie der Verordnungen (EU) 2016/1139, (EU) 2017/2403 und (EU) 2019/473 hinsichtlich der Fischereikontrolle (1)

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... EU 2023, Lebensmittel/Tierschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2023/2842 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. November 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1967/2006 und (EG) Nr. 1005/2008 des Rates sowie der Verordnungen (EU) 2016/1139, (EU) 2017/2403 und (EU) 2019/473 des Europäischen Parlaments u ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2377 zur Nichtgenehmigung von Silber-Kupfer-Zeolith als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2377 der Kommission vom 28. September 2023 zur Nichtgenehmigung von Silber-Kupfer-Zeolith als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2377 vom 03.10.2023) Ergän ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2835 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Einfuhrvorschriften in den Sektoren Reis, Getreide, Zucker und Hopfen und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 3330/94, (EG) Nr. 2810/95, (EG) Nr. 951/2006, (EG) Nr. 972/2006, (EG) Nr. 504/2007, (EG) Nr. 1375/2007, (EG) Nr. 402/2008, (EG) Nr. 1295/2008, (EG) Nr. 1312/2008, (EU) Nr. 642/2010, (EWG) Nr. 1361/76, (EWG) Nr. 1842/81, (EWG) Nr. 3556/87, (EWG) Nr. 3846/87, (EWG) Nr. 815/89, (EG) Nr. 765/2002, (EG) Nr. 1993/2005, (EG) Nr. 1670/2006, (EG) Nr. 1731/2006, (EG) Nr. 1741/2006, (EG) Nr. 433/2007, (EG) Nr. 1359/2007, (EG) Nr. 1454/2007, (EG) Nr. 508/2008, (EG) Nr. 903/2008, (EG) Nr. 147/2009, (EG) Nr. 612/2009, (EU) Nr. 817/2010, (EU) Nr. 1178/2010 und (EU) Nr. 90/2011 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1373/2013 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/2835 der Kommission vom 10. Oktober 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Einfuhrvorschriften in den Sektoren Reis, Getreide, Zucker und Hopfen und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 3330/94, (EG) Nr. 2810/95, (EG) Nr. 951/2006, (EG) N ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2749 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in Bezug auf Schlachtanlagen und Anlagen zur Verarbeitung tierischer Nebenprodukte und/oder essbarer Schlachtnebenprodukte - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/2749 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) für Schlachtanlagen und Anlagen zur Verarbeitung von tierischen Nebenprodukten und/oder essbaren Schlachtnebenprodukten Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Abkürzungen Allgemeine Erwägungen 1.1. Allgemeine BVT-Schlussfolgerungen 1.1.1. Allgemeine Umweltleistung BVT 1. Die BVT zur Verbesserung der allgemeinen Umweltleistung besteht in der Einführung ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2847 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Biomasse aus Apfel-Zellkultur als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2023/2127 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/1720 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/2127 des Rates vom 9. Oktober 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/1720 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua (ABl. L 2023/2127 vom 10.10.2023) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Ho ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2785 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2325 hinsichtlich der Anerkennung bestimmter Kontrollbehörden und Kontrollstellen für die Einfuhr ökologischer/biologischer Erzeugnisse in die Union (1)

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... EU 2023, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2785 der Kommission vom 14. Dezember 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2325 hinsichtlich der Anerkennung bestimmter Kontrollbehörden und Kontrollstellen für die Einfuhr ökologischer/biologischer Erzeugnisse in die Union (ABl. L 2023/2785 vom 15.12.2023) Die Europäische Kommis ... ...

Empfehlung (EU) 2023/2585 zur Erhöhung der Rückgabequote von gebrauchten und ausgedienten Mobiltelefonen, Tablets und Laptops - Inhalt -

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... EU 2023 Empf. (EU) 2023/2585 - Inhalt => Erwägungsgründe ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2470 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Griechenland (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2470 der Kommission vom 31. Oktober 2023 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Griechenland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 7533) (Nur der griechische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (AB ... ...

Richtlinie (EU) 2023/2226 zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung (1)

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... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Richtlinie (EU) 2023/2226 des Rates vom 17. Oktober 2023 zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung (ABl. L 2023/2226 vom 24.10.2023, ber. L 2025/90947) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insb ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2835 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Einfuhrvorschriften in den Sektoren Reis, Getreide, Zucker und Hopfen und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 3330/94, (EG) Nr. 2810/95, (EG) Nr. 951/2006, (EG) Nr. 972/2006, (EG) Nr. 504/2007, (EG) Nr. 1375/2007, (EG) Nr. 402/2008, (EG) Nr. 1295/2008, (EG) Nr. 1312/2008, (EU) Nr. 642/2010, (EWG) Nr. 1361/76, (EWG) Nr. 1842/81, (EWG) Nr. 3556/87, (EWG) Nr. 3846/87, (EWG) Nr. 815/89, (EG) Nr. 765/2002, (EG) Nr. 1993/2005, (EG) Nr. 1670/2006, (EG) Nr. 1731/2006, (EG) Nr. 1741/2006, (EG) Nr. 433/2007, (EG) Nr. 1359/2007, (EG) Nr. 1454/2007, (EG) Nr. 508/2008, (EG) Nr. 903/2008, (EG) Nr. 147/2009, (EG) Nr. 612/2009, (EU) Nr. 817/2010, (EU) Nr. 1178/2010 und (EU) Nr. 90/2011 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1373/2013 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2835 - Inhalt => Abschnitt 1 Anwendungsbereich Artikel 1 Gegenstand Abschnitt 2 Reis Artikel 2 Besondere Bestimmungen für die Einfuhr von Basmati-Reis Artikel 3 Anwendbare Vorschriften Artikel 4 Einfuhrlizenzanträge Artikel 5 Übertragung von Rechten aus Einfuhrlizenzen Abschnitt 3 Getreide Artikel 6 Leistung einer Sicherheit für die Einfuhr von Hartmais Artikel 7 Leistung einer Sicherheit für die Einfuhr von Weichweizen und Hartweizen Abschnitt 4 Zuck ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2380 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von basischem Kupfercarbonat zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2380 der Kommission vom 28. September 2023 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von basischem Kupfercarbonat zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2380 vom 02.10 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2709 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/888 hinsichtlich der Einrichtung eines Überwachungs- und Evaluierungsrahmens für das Europäische Solidaritätskorps (1)

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... EU 2023 Verwaltung - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/2709 der Kommission vom 15. September 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/888 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Einrichtung eines Überwachungs- und Evaluierungsrahmens für das Europäische Solidaritätskorps (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2709 vom 05.12.2023) Die Europä ... ...

Beschluss (EU) 2023/2463 über die Veröffentlichung des Nutzerhandbuchs mit den Schritten, die zur Teilnahme am EU-System für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 erforderlich sind - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/2463 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang EMAS-Nutzerhandbuch 1. Was ist EMAS? 2. Kosten und Nutzen von EMAS 3. EMAS-Unterstützung für KMU 4. Die Methode "EMAS Easy" 5. Synergien mit anderen Rechtsvorschriften und freiwilligen Instrumenten Abbildung 1: Integratives Zusammenspiel zwischen verschiedenen standardisierten Managementsystemen Abbildung 2: Vorteile von EMAS gegenüber EN ISO 14001 und darüber hinaus Abbildung 3: Weite ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2465 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 589/2008 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/2465 der Kommission vom 17. August 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 589/2008 der Kommission (ABl. L 2023/2465 vom 08.11.2023, ber. L 2024/90278, ber. L 2025/90097; ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2462 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1022 durch Präzisierung der Anlandeverpflichtung für bestimmte Grundfischbestände im westlichen Mittelmeer - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2462 - Inhalt => Artikel 1 Umsetzung der Anlandeverpflichtung Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Ausnahmen aufgrund hoher Überlebensraten Artikel 4 Ausnahme wegen Geringfügigkeit Artikel 5 Inkrafttreten und Anwendung ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2634 über die Verlängerung der vom polnischen Amt für die Registrierung von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Biozidprodukten ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/2634 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2802 zur Zulassung einer aus Komagataella phaffii ATCC PTA-127053 gewonnenen Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mast- und Zuchtgeflügelarten und für Jungtiere aller Geflügelarten, die für Lege- und Zuchtzwecke bestimmt sind (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.) (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/2802 der Kommission vom 18. Dezember 2023 zur Zulassung einer aus Komagataella phaffii ATCC PTA-127053 gewonnenen Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mast- und Zuchtgeflügelarten und für Jungtiere aller Geflügelarten, die für Lege- und Zuchtzwecke bestimmt sind ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2734 zur Zulassung einer Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae DBVPG 48 SF als Futtermittelzusatzstoff für Pferde, zur Milcherzeugung genutzte Wiederkäuer und Schweine (Zulassungsinhaber: Mazzoleni S.p.A.) (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/2734 der Kommission vom 7. Dezember 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae DBVPG 48 SF als Futtermittelzusatzstoff für Pferde, zur Milcherzeugung genutzte Wiederkäuer und Schweine (Zulassungsinhaber: Mazzoleni S.p.A.) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2734 vom 08.12.2 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2643 zur Genehmigung von Ameisensäure als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2, 3, 4 und 5 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023 VO (EU) 2023/2643 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2875 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2875 des Rates vom 18. Dezember 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 2023/2875 vom 18.12.2023) Der Rat der Euro ... ...

Beschluss (GASP) 2023/2135 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Stabilität und den politischen Übergang Sudans untergraben

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2894 zur Änderung der Anhänge I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2894 der Kommission vom 19. Dezember 2023 zur Änderung der Anhänge I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2894 vom 20.12.2023) Ergänzende Informationen Liste betreffend vorläufig ... ...

Beschluss (EU) 2023/2481 zur Festlegung indikativer Zielbereiche für die unionsweit geltenden Leistungsziele für das Flugverkehrsmanagementnetz im vierten Bezugszeitraum (2025-2029) (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2023/2481 der Kommission vom 10. November 2023 zur Festlegung indikativer Zielbereiche für die unionsweit geltenden Leistungsziele für das Flugverkehrsmanagementnetz im vierten Bezugszeitraum (2025-2029) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2481 vom 14.11.2023) Die Europäische Kommission - gestützt auf die Verordn ... ...

Verordnung (EU) 2023/2147 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Stabilität und den politischen Übergang Sudans untergraben

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2215 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 6-Sialyllactose-Natriumsalz aus einem abgeleiteten Stamm von Escherichia coli W (ATCC 9637) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2023/2426 über den im Namen der Union im Rahmen der fünften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber in Bezug auf die Annahme eines Beschlusses zur Festlegung von Schwellenwerten für mit Quecksilber verunreinigte Abfälle im Einklang mit diesem Übereinkommen zu vertretenden Standpunkt (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Immissionsschutz - EU Bund Beschluss (EU) 2023/2426 des Rates vom 23. Oktober 2023 über den im Namen der Union im Rahmen der fünften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber in Bezug auf die Annahme eines Beschlusses zur Festlegung von Schwellenwerten für mit Quecksilber verunreinigte Abfälle im Einklang mit diesem Üb ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/2499 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/2499 des Rates vom 9. November 2023 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (ABl. L 2023/2499 vom 10.11.2023) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2733 zur Zulassung einer Zubereitung aus Diclazuril (Coxiril) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Junghennen und Fasane (Zulassungsinhaber: Huvepharma NV) und zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/46 - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023 VO (EU) 2023/2733 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/46 Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2590 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2144 durch Festlegung detaillierter Vorschriften für die spezifischen Prüfverfahren und technischen Anforderungen für die Typgenehmigung von bestimmten Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer hochentwickelten Warnsysteme bei nachlassender Konzentration des Fahrers sowie zur Änderung der genannten Verordnung - Inhalt -

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023 VO (EU) 2023/2590 - Inhalt => Artikel 1 Geltungsbereich Artikel 2 Technische Anforderungen für das hochentwickelte Warnsystem bei nachlassender Konzentration des Fahrers Artikel 3 Spezifische Prüfverfahren für die Validierung von hochentwickelten Warnsystemen bei nachlassender Konzentration des Fahrers Artikel 4 Änderung der Verordnung (EU) 2019/2144 Artikel 5 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I Teil 1 Technische Anforderungen für hochentwickelte Warnsysteme bei nachla ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2421 zur Änderung der Anhänge I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2421 der Kommission vom 24. Oktober 2023 zur Änderung der Anhänge I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2023/2421 vom 25.10.2023) Ergänzende Informationen Liste betreffend vorläufig ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2470 betreffend bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Griechenland

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2489 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/2526 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2022/389 festgelegten technischen Durchführungsstandards in Bezug auf das Inhaltsverzeichnis der von den zuständigen Behörden offenzulegenden Angaben zu Einzeldaten (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2526 der Kommission vom 17. November 2023 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2022/389 festgelegten technischen Durchführungsstandards in Bezug auf das Inhaltsverzeichnis der von den zuständigen Behörden offenzulegenden Angaben zu Einzeldaten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2 ... ...

Beschluss (EU) 2023/2463 über die Veröffentlichung des Nutzerhandbuchs mit den Schritten, die zur Teilnahme am EU-System für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 erforderlich sind

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Durchführungsverordnung (EU) 2023/2789 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2789 des Rates vom 11. Dezember 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (ABl. L 2023/2789 vom 11.12.2023) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2175 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/2402 durch technische Regulierungsstandards zur näheren Präzisierung der Anforderungen an Originatoren, Sponsoren, ursprüngliche Kreditgeber und Forderungsverwalter in Bezug auf den Risikoselbstbehalt - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/2175 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Träger eines materiellen Nettoanteils Artikel 3 Erfüllung der Pflicht zum Selbstbehalt durch eine synthetische oder eine Eventual-Halteform Artikel 4 Halten eines Anteils, der mindestens 5 % des Nominalwerts jeder der an Anleger veräußerten oder übertragenen Tranchen entspricht Artikel 5 Halten des Originator-Anteils an einer revolvierenden Verbriefung oder Verbriefung revolvierender Risikopositionen A ... ...

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