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Durchführungsverordnung (EU) 2023/174 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union zur Durchführung der Verordnungen (EU) 2017/625 und (EG) Nr. 178/2002 (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/174 der Kommission vom 26. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union zur Durchführung der Verordnungen (EU) 201 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/149 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Benfluralin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/149 - Inhalt => Artikel 1 Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Übergangsmaßnahmen Artikel 4 Aufbrauchfrist Artikel 5 Inkrafttreten ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/167 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/256 zur Festlegung einer rotierenden Mehrjahresplanung (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/167 der Kommission vom 3. November 2022 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/256 zur Festlegung einer rotierenden Mehrjahresplanung (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 24 vom 26.01.2023 S. 3) Ergänzende Informationen Liste zur Ergänzung/Festlegung ...
  • ... der VO (EU) 2019/1700 Die Europäische Kommissi ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/686 zur Nichterteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Insecticide Textile Contact - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/686 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/695 zur Festlegung des Formats des Berichts über den Zustand und die Tendenzen wild lebender Vogelarten gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2009/147/EG (Vogelschutzrichtlinie) (1)

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  • ... EU 2023, Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/695 der Kommission vom 27. März 2023 zur Festlegung des Formats des Berichts über den Zustand und die Tendenzen wild lebender Vogelarten gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Vogelschutzrichtlinie) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 1889) (ABl. L 91 vom 29. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/364 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie IPA Family 1 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/364 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Bedingungen (EU-0028425-0000) Anhang II Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkts 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und qua ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/117 über die Anforderungen an das Dienstleistungsniveau für die von eu-LISA im Zusammenhang mit dem e-CODEX-System durchzuführenden Tätigkeiten - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/117 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Anforderungen an das Dienstleistungsniveau für die von eu-LISA im Zusammenhang mit dem e-CODEX-System durchzuführenden Tätigkeiten 1. Einleitung 2. Begriffsbestimmungen 3. Aufgaben von eu-LISA 3.1. Aufgaben von eu-LISA gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2022/850 3.2. Aufgaben von eu-LISA gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2022/850 4. Rolle von eu-LISA in Bezug auf das Gateway 5. Ber ... ...

Verordnung (EU) 2023/147 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Cyromazin, Topramezon und Triflumizol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/147 der Kommission vom 20. Januar 2023 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Cyromazin, Topramezon und Triflumizol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 20 vom ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/687 über die Verlängerung der vom niederländischen Ministerium für Infrastruktur und Wasserwirtschaft ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/648 zur Zulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/59 zur Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus pentosaceus DSM 32292 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/263 zur Zulassung von Sepiolit-Ton als Futtermittelzusatzstoff für zur Milcherzeugung genutzte Wiederkäuer, entwöhnte Suidae und Suidae für die Mast, Salmoniden und Masthühner (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/263 der Kommission vom 7. Februar 2023 zur Zulassung von Sepiolit-Ton als Futtermittelzusatzstoff für zur Milcherzeugung genutzte Wiederkäuer, entwöhnte Suidae und Suidae für die Mast, Salmoniden und Masthühner (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 37 vom 08.02.2023 S. 1, ber. L 2024/90193; VO (EU) 20 ... ...

Beschluss (EU) 2023/179 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von den Niederlanden vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/236 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung in Bezug auf gestellte Nicht-Unionswaren

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/235 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Meldung der Ankunft eines Seeschiffs oder eines Luftfahrzeugs

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/462 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/462 der Kommission vom 2. März 2023 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von ... ...

Beschluss (GASP) 2023/457 zur Änderung des Beschlusses 2014/119/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/457 des Rates vom 2. März 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/119/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine (ABl. L 67 vom 03.03.2023 S. 47) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Uni ... ...

Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/381 zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (GASP) 2023/381 des Rates vom 20. Februar 2023 zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (ABl. LI 51 vom 20.02.2023 S. 36, ber. L 2024/90766) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/200 zur Nichtgenehmigung von ätherischem Zitronenöl (ätherischem Öl aus Citrus limon) als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/444 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 um Maßnahmen zur Gewährleistung des effektiven Zugangs zu Notdiensten über Notrufe unter der einheitlichen europäischen Notrufnummer 112 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/444 - Inhalt => Kapitel 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Artikel 2 Kapitel 2 Angaben zum Anruferstandort Artikel 3 Kapitel 3 Zugang zu Notdiensten für Endnutzer mit Behinderungen Artikel 4 Kapitel 4 Weiterleitung an die am besten geeignete Notrufabfragestelle Artikel 5 Artikel 6 Kapitel 5 Berichterstattung Artikel 7 Artikel 8 Kapitel 6 Schlussbestimmungen Artikel 9 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/257 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1412 zur Zulassung von ätherischem Ylang-Ylang-Öl von Cananga odorata (Lam) Hook f. & Thomson als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/257 der Kommission vom 6. Februar 2023 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1412 zur Zulassung von ätherischem Ylang-Ylang-Öl von Cananga odorata (Lam) Hook f. & Thomson als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 35 vom 07.02.2023 S. 19) Er ... ...

Verordnung (EU) 2023/250 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2023/250 des Rates vom 4. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 32 vom 04.02.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europä ... ...

Beschluss (EU) 2023/177 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Deutschland vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/319 zur Genehmigung eines Antrags der Italienischen Republik gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.3 Nummer 3 Buchstabe b des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 auf 15 Fahrzeuge des Typs V250 Italia/ETR700 (1)

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  • ... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/319 der Kommission vom 9. Februar 2023 zur Genehmigung eines Antrags der Italienischen Republik gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.3 Nummer 3 Buchstabe b des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 der Kommission auf 15 Fahrzeug ... ...

Beschluss (GASP) 2023/433 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/433 des Rates vom 25. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. LI 59 vom 25.02.2023 S. 583) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf ... ...

Archivdatei - Beschluss (GASP) 2023/422 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/1241 (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/422 des Rates vom 24. Februar 2023 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/ ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/332 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/818 in Bezug auf Fälle, in denen Identitätsdaten für die Zwecke der Aufdeckung von Mehrfachidentitäten als identisch oder ähnlich angesehen werden - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/332 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Identische Identitätsdaten Artikel 3 Ähnliche Identitätsdaten Artikel 4 Protokolle Artikel 5 Inkrafttreten Anhang I 1. Daten aus verschiedenen Informationssystemen 2. Identische Identitätsdaten 3. Fälle, in denen Identitätsdaten einer Datenkategorie nach als identisch anzusehen sind 3.1. Namen 3.2. Geburtsdatum 3.3. Geschlecht 3.4. Staatsangehörigkeiten und Geburtsort Anhang II 1. Daten aus verschiedene ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/62 zur Berichtigung der polnischen Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 1300/2014 über die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität bezüglich der Zugänglichkeit des Eisenbahnsystems der Union für Menschen mit Behinderungen und Menschen mit eingeschränkter Mobilität (1)

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  • ... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/62 der Kommission vom 5. Januar 2023 zur Berichtigung der polnischen Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 1300/2014 über die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität bezüglich der Zugänglichkeit des Eisenbahnsystems der Union für Menschen mit Behinderungen und Menschen mit eingeschränkter M ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/647 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 betreffend die Zulassung von Zuchtmaterialbetrieben sowie die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit und die Tiergesundheit in Bezug auf Verbringungen innerhalb der Union von Zuchtmaterial von bestimmten gehaltenen Landtieren (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel / Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/647 der Kommission vom 13. Januar 2023 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Zulassung von Zuchtmaterialbetrieben sowie die Anforderungen an die Rückverfolgbark ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/652 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von gerösteten und gepufften Kernen der Samen von Euryale ferox Salisb. (Makhana) als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/652 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/134 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1696 hinsichtlich der Nutzung von Videokonferenzen für Anhörungen von Bewerbern und Kandidaten (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Sanktionen - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/134 des Rates vom 17. Januar 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1696 hinsichtlich der Nutzung von Videokonferenzen für Anhörungen von Bewerbern und Kandidaten (ABl. L 17 vom 19.01.2023 S. 92) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europä ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/650 zur Zulassung einer Zubereitung aus Carvacrol, Thymol, d-Carvon, Methylsalicylat und L-Menthol als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masttruthühner, Zuchttruthühner, Mastgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung und Zuchtgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Biomin GmbH) (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/650 der Kommission vom 20. März 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Carvacrol, Thymol, d-Carvon, Methylsalicylat und L-Menthol als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masttruthühner, Zuchttruthühner, Mastgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung und Zuchtgeflügelarten von geringerer wirtsch ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/430 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/430 des Rates vom 25. Februar 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. LI 59 vom 25.02.2023 S. 423) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Un ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/69 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/436 bezüglich der harmonisierten Norm für Fahrräder mit Trethilfe, die mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb ausgestattet sind (1)

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  • ... EU 2023, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/69 der Kommission vom 9. Januar 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/436 bezüglich der harmonisierten Norm für Fahrräder mit Trethilfe, die mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb ausgestattet sind (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 7 vom 10.01.2023 S. 27) Ergänzende Information ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/59 zur Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus pentosaceus DSM 32292 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/59 der Kommission vom 5. Januar 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus pentosaceus DSM 32292 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 5 vom 06.01.2023 S. 16) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen Die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/248 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/58 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Larven von Alphitobius diaperinus (Getreideschimmelkäfer) in gefrorener, pastenartiger, getrockneter und pulverisierter Form als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/58 der Kommission vom 5. Januar 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Larven von Alphitobius diaperinus (Getreideschimmelkäfer) in gefrorener, pastenartiger, getrockneter und pulverisierter Form als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/196 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 betreffend die Aufnahme bestimmter Drogenausgangsstoffe in die Liste der erfassten Stoffe (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/196 der Kommission vom 25. November 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates betreffend die Aufnahme bestimmter Drogenausgangsstoffe in die Liste der erfassten Stoffe (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 27 vom 3 ... ...

Beschluss (EU) 2023/179 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von den Niederlanden vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/179 - Inhalt => Erwägungsgründe Allgemeine Erwägungen Bewertung durch die Kommission Schlussfolgerungen Artikel 1 Artikel 2 Anhang In dem von den Niederlanden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurf enthaltene Leistungsziele, die als mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum kohärent erachtet werden ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/201 zur Festlegung des Zeitpunkts, zu dem der Betrieb des Schengener Informationssystems gemäß der Verordnung (EU) 2018/1861 und der Verordnung (EU) 2018/1862 aufgenommen wird (1)

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  • ... EU 2023, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/201 der Kommission vom 30. Januar 2023 zur Festlegung des Zeitpunkts, zu dem der Betrieb des Schengener Informationssystems gemäß der Verordnung (EU) 2018/1861 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) 2018/1862 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgenommen wird (ABl. L ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/235 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Meldung der Ankunft eines Seeschiffs oder eines Luftfahrzeugs (1)

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  • ... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/235 der Kommission vom 1. Februar 2023 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zu ... ...

Verordnung (EU) 2023/331 zur Änderung bestimmter Verordnungen über restriktive Maßnahmen zu der Aufnahme von Bestimmungen über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2023/331 des Rates vom 14. Februar 2023 zur Änderung bestimmter Verordnungen des Rates über restriktive Maßnahmen zu der Aufnahme von Bestimmungen über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke (ABl. L 47 vom 15.02.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen ... ...

Leitlinien zur Anwendung des Artikels 4 Absätze 1 und 2 der Richtlinie (EU) 2022/2555 (NIS-2-Richtlinie) (1)

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  • ... EU 2023, Betriebssicherheit - EU Bund Leitlinien der Kommission zur Anwendung des Artikels 4 Absätze 1 und 2 der Richtlinie (EU) 2022/2555 (NIS-2-Richtlinie) (2023/C 328/02) (ABl. C 328 vom 18.09.2023 S. 2) I. Einleitung 1. Nach Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie (EU) 2022/2555 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 über Maßnahmen für ein hohes gemeins ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/419 zur Durchführung des Artikels 8a der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/419 des Rates vom 24. Februar 2023 zur Durchführung des Artikels 8a der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (ABl. L 61 vom 27.02.2023 S. 20, ber. L 71 S. 42, ber. L 90 S ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/8 zur Verlängerung der Zulassung von Zubereitungen aus Lactiplantibacillus plantarum DSM 21762, Lactiplantibacillus plantarum NCIMB 30236 und Lactococcus lactis NCIMB 30117 als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 868/2011, (EU) Nr. 1111/2011 und (EU) Nr. 227/2012 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/8 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/333 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/817 in Bezug auf Fälle, in denen Identitätsdaten für die Zwecke der Aufdeckung von Mehrfachidentitäten als identisch oder ähnlich angesehen werden - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/333 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Identische Identitätsdaten Artikel 3 Ähnliche Identitätsdaten Artikel 4 Protokolle Artikel 5 Inkrafttreten Anhang I 1. Daten aus verschiedenen Informationssystemen 2. Identische Identitätsdaten 3. Fälle, in denen IDentitätsdaten einer Datenkategorie nach als identisch anzusehen sind 3.1. Namen 3.2. Geburtsdatum 3.3. Geschlecht 3.4. Staatsangehörigkeiten und Geburtsort Anhang II 1. Daten aus verschiedene ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/248 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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  • ... EU 2023, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/248 der Kommission vom 1. Februar 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 34 vom 06.02.2023 S. 6) Ergänzende Informationen Liste von VO'en zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweis ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/416 zur Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Raps MON 94100 (MON-941ØØ-2) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

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  • ... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/451 zur Festlegung der Faktoren, die von der zuständigen Behörde und dem Aufsichtskollegium bei der Bewertung des Sanierungsplans zentraler Gegenparteien zu berücksichtigen sind (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/451 der Kommission vom 25. November 2022 zur Festlegung der Faktoren, die von der zuständigen Behörde und dem Aufsichtskollegium bei der Bewertung des Sanierungsplans zentraler Gegenparteien zu berücksichtigen sind (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 67 vom 03.03.2023 S. 7) Die Europäische Kommissi ... ...

Beschluss (EU) 2023/375 über die Befreiung von Gegenständen, die 2021 und 2022 von Litauen zur Bewältigung der Migrationskrise eingeführt Gegenständen wurden, von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/341 zur Verlängerung der Zulassung von Vitamin E als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 26/2011 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/341 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2023/370 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/2115 bezüglich der Verfahren und Fristen für die Einreichung von Anträgen auf Änderung von GAP-Strategieplänen durch die Mitgliedstaaten und weiterer Fälle, in denen die Höchstzahl der Änderungen von GAP-Strategieplänen nicht gilt (1)

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  • ... EU 2023, Naturschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/370 der Kommission vom 13. Dezember 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Verfahren und Fristen für die Einreichung von Anträgen auf Änderung von GAP-Strategieplänen durch die Mitgliedstaaten und weiterer Fälle, in denen die Höchstzahl der Änderung ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/659 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 452/2014 in Bezug auf die technischen Vorschriften und Verwaltungsverfahren für den Flugbetrieb von Drittlandbetreibern (1)

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  • ... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/659 der Kommission vom 2. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 452/2014 in Bezug auf die technischen Vorschriften und Verwaltungsverfahren für den Flugbetrieb von Drittlandbetreibern (ABl. L 83 vom 22.03.2023 S. 38) Ergänzende Informationen Liste zur Ergänzung der VO (EG) 216/2008 Die Europäi ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/113 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3'-Sialyllactose-Natriumsalz, erzeugt durch abgeleitete Stämme von Escherichia coli BL21(DE3), als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/113 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...
EU-Regelungen
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  • ...
  • ... EU chronologisch EU-Regelungen 2023 VO (EU) 2023/2 - (ABl. L 1 vom 03.01.2023 S. 3) Durchführungsverordnung (EU) 2023/2 der Kommission vom 21. Dezember 2022 zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 761/2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur - aufgehoben VO (EU) 2023/3 - (ABl. L 2 vom 04.01.2023 S. 1) Verordnung (EU) 2023/3 der Kommission vom 3. Januar 2023 zur Berichtigung der deutschen Sprachfassung der Verordnung (EU) 2019/1781 zur Festlegun ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/52 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3-Fucosyllactose aus einem abgeleiteten Stamm von Escherichia coli BL21(DE3) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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  • ... Siehe Titel ...

2023/320 - UN-Regelung Nr. 41 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Krafträder hinsichtlich ihrer Geräuschentwicklung - Inhalt -

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  • ... EU 2023 2023/320 - UN-Regelung Nr. 41 - Inhalt => 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen, Begriffe und Symbole 3. Antrag auf Genehmigung 4. Kennzeichnungen 5. Genehmigung 6. Spezifikationen 6.1. Allgemeine Spezifikationen 6.2. Vorschriften hinsichtlich der Geräuschpegel 6.3. Zusätzliche Bestimmungen zu Geräuschemissionen 7. Änderung und Erweiterung der Genehmigung für einen Kraftradtyp oder einen Typ der Auspuff- oder Schalldämpferanlage 8. Übereinstimmung der Produktion 9 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/511 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards für die Berechnung der risikogewichteten Positionsbeträge von Organismen für gemeinsame Anlagen im Rahmen des mandatsbasierten Ansatzes - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/511 - Inhalt => Artikel 1 Bestimmung des Risikopositionswerts der Derivatpositionen eines OGA in Fällen, in denen die zugrunde liegenden Risikopositionen nicht bekannt sind, für die Zwecke von Artikel 132a Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 Artikel 2 Berechnung der Risikopositionswerte für das Gegenparteiausfallrisiko bei einem Netting-Satz aus Derivatpositionen eines OGA Artikel 3 Inkrafttreten ...

Delegierte Richtlinie (EU) 2023/544 zur Änderung der Richtlinie 2000/53/EG hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Blei in Aluminiumlegierungen für Bearbeitungszwecke, in Kupferlegierungen und in bestimmten Batterien (1)

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  • ... EU 2023, Abfall - EU Bund Delegierte Richtlinie (EU) 2023/544 der Kommission vom 16. Dezember 2022 zur Änderung der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Blei in Aluminiumlegierungen für Bearbeitungszwecke, in Kupferlegierungen und in bestimmten Batterien (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 73 v ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/315 zur Änderung der in den Delegierten Verordnungen (EU) 2015/2205, (EU) 2016/592 und (EU) 2016/1178 festgelegten technischen Regulierungsstandards hinsichtlich des Zeitpunkts, ab dem die Clearingpflicht für bestimmte Arten von Kontrakten wirksam wird (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/315 der Kommission vom 25. Oktober 2022 zur Änderung der in den Delegierten Verordnungen (EU) 2015/2205, (EU) 2016/592 und (EU) 2016/1178 festgelegten technischen Regulierungsstandards hinsichtlich des Zeitpunkts, ab dem die Clearingpflicht für bestimmte Arten von Kontrakten wirksam wird (Text von Bedeu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/65 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel, der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1648 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Xylo-Oligosacchariden als neuartiges Lebensmittel, der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1686 zur Genehmigung einer Erweiterung der Verwendungszwecke von basischem Molkenprotein-Isolat aus Kuhmilch als neuartiges Lebensmittel sowie der Durchführungsverordnung (EU) 2021/96 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3-Sialyllactose-Natriumsalz als neuartiges Lebensmittel (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/65 der Kommission vom 6. Januar 2023 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel, der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1648 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Xylo-Oligosacchariden als neuartiges Lebensmittel, der Durchführungsv ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/459 zur Nichtgenehmigung von 2,2-Dibrom-2-cyanacetamid (DBNPA) als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/379 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/379 des Rates vom 20. Februar 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (ABl. LI 51 vom 20.02.2023 S. 13, ber L 2024/90749) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf d ... ...

Verordnung (EU) 2023/447 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 in Bezug auf glycosylierte Steviolglycoside zur Verwendung als Süßungsmittel (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/447 der Kommission vom 1. März 2023 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission in Bezug auf glycosylierte Steviolglycoside zur Verwendung als Süßungsmittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 6 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/605 zur Zulassung von Ethyloleat, Nona-2,6-dien-1-ol, Pent-2-en-1-ol, trans-2,cis-6-Nonadien-1-ol, 2-Dodecenal, Nona-2(trans),6(cis)-dienal, Nona-2,4-dienal, trans-2-Nonenal, 2,4-Decadienal, Hepta-2,4-dienal, Deca-2(trans),4(trans)-dienal, Dodec-2(trans)-enal, Hept-2(trans)-enal, Non-2-enal, Nona-2(trans),6(trans)-dienal, Undec-2(trans)-enal, trans-2-Octenal, trans-2-Decenal, tr-2,tr-4-Nonadienal, tr-2,tr-4-Undecadienal, Hex-2(trans)-enylacetat, Hex-2-enylbutyrat, Oct-1-en-3-on, Isopulegol, 4-Terpinenol, Linalylbutyrat, Linalylformiat, Linalylpropionat, Linalylisobutyrat, 3-Methyl-2-cyclopenten-1-on, Methyl-3-oxo-2-pentyl-1-cyclopentylacetat, Benzophenon, Benzylcinnamat, Ethylsalicylat, 1,2-Dimethoxy-4-(prop-1-enyl)benzol, Myrcen und β-Ocimen als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/60 zur Zulassung von Methylester konjugierter Linolsäure (t10, c12) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Mastschweine und Milchkühe (Zulassungsinhaber: BASF SE)

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/680 zur Genehmigung von Alkyl(C12-16 )dimethylbenzylammoniumchlorid (ADBAC/BKC (C12-C16 )) als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 1 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/680 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Beschluss (GASP) 2023/193 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/193 des Rates vom 30. Januar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 26 vom 30.01.2023 S. 4, ber. L 142 S. 42) Der Rat der Europäisc ... ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2023/370 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/2115 bezüglich der Verfahren und Fristen für die Einreichung von Anträgen auf Änderung von GAP-Strategieplänen durch die Mitgliedstaaten und weiterer Fälle, in denen die Höchstzahl der Änderungen von GAP-Strategieplänen nicht gilt - Inhalt -

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    • ... EU 2023 VO (EU) 2023/370 - Inhalt => Artikel 1 Anwendungsbereich Artikel 2 Verfahrensvorschriften für die Einreichung von Anträgen auf Änderung des GAP-Strategieplans und für die Übermittlung von Änderungen gemäß Artikel 119 Absatz 9 der Verordnung (EU) 2021/2115 Artikel 3 Fristen für die Einreichung von Anträgen auf Änderung des GAP-Strategieplans Artikel 4 Weitere Fälle von Anträgen auf Änderung des GAP-Strategieplans Artikel 5 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/649 zur Zulassung von L-Arginin aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 20516 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/649 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Beschluss (EU) 2023/568 über den im Namen der Union auf der 228. Tagung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die Annahme der Änderung 93 zu Anhang 10, Aeronautical Telecommunications (Flugfernmeldeverkehr), Band I, Radio Navigation Aids (Funknavigationshilfen), des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt und der Änderung der Technischen Anweisungen für die sichere Beförderung gefährlicher Güter im Luftverkehr im Hinblick auf die Erlaubnis, eingeschaltete Ortungsgeräte, die mit kleinen Lithiumbatterien betrieben werden, in aufgegebenem Gepäck mitzuführen - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/568 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Leitlinien zur Anwendung des Artikels 4 Absätze 1 und 2 der Richtlinie (EU) 2022/2555 (NIS-2-Richtlinie) - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Leitl. 2023/C 328/02 - Inhalt => I. Einleitung II. Gleichwertigkeit der Cybersicherheitsanforderungen aus sektorspezifischen Rechtsakten der Union II.1. Anforderungen an das Risikomanagement im Bereich der Cybersicherheit II.2. Meldepflichten II.2.1. Meldung erheblicher Sicherheitsvorfälle an CSIRTs, zuständige Behörden und Empfänger II.2.2. Mehrstufiger Ansatz und Zeitrahmen für die Meldung erheblicher Sicherheitsvorfälle II.2.3. Inhalt der verpflichtenden Meldung erhebl ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/237 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit der Zollanmeldung von in das Zollgebiet der Union verbrachten Waren nach den Artikeln 158, 162, 163, 166, 167, 170 bis 174, 201, 240, 250, 254 und 256 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1)

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  • ... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/237 der Kommission vom 1. Februar 2023 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit der Zollanmeldung von in das ... ...

Verordnung (EU) 2023/154 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 147/2003 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Somalia (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2023/154 des Rates vom 23. Januar 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 147/2003 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Somalia (ABl. L 22 vom 24.01.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215, gestützt a ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/130 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/2115 über die Darstellung des Inhalts des jährlichen Leistungsberichts (1)

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  • ... EU 2023, Naturschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/130 der Kommission vom 18. Januar 2023 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Darstellung des Inhalts des jährlichen Leistungsberichts (ABl. L 17 vom 19.01.2023 S. 77 A; VO (EU) 2023/2141 - ABl. L 2023/2141 vom 16.10.2023 Inkrafttreten A ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/463 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Osteopontin aus Kuhmilch als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/548 zur Nichterteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie UL Hydrogen Peroxide Family 1 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/267 zur Genehmigung des Inverkehrbringens getrockneter Nüsse von Canarium ovatum Engl. als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/267 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/201 zur Festlegung des Zeitpunkts, zu dem der Betrieb des Schengener Informationssystems gemäß der Verordnung (EU) 2018/1861 und der Verordnung (EU) 2018/1862 aufgenommen wird - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/201 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Beschluss (GASP) 2023/572 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/572 des Rates vom 13. März 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 75 vom 14.03.2023 S. 134) Der Rat der Europäischen Union - gestüt ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/60 zur Zulassung von Methylester konjugierter Linolsäure (t10, c12) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Mastschweine und Milchkühe (Zulassungsinhaber: BASF SE) (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/60 der Kommission vom 5. Januar 2023 zur Zulassung von Methylester konjugierter Linolsäure (t10, c12) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Mastschweine und Milchkühe (Zulassungsinhaber: BASF SE) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 5 vom 06.01.2023 S. 19) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zu ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/110 zur Festlegung von Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit bestätigten Fällen eines Befalls mit dem Kleinen Bienenbeutenkäfer (Aethina tumida) in Italien und Frankreich sowie zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/597 (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel / Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/110 der Kommission vom 12. Januar 2023 zur Festlegung von Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit bestätigten Fällen eines Befalls mit dem Kleinen Bienenbeutenkäfer (Aethina tumida) in Italien und Frankreich sowie zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/597 (Bekannt gegeben unter ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/266 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. Dezember 2022 bis 30. März 2023 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/266 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang I Maßgebliche risikofreie Zinskurven für die Berechnung des besten Schätzwerts ohne Matching-Anpassung oder Volatilitätsanpassung Anhang II Grundlegende Spreads für die Berechnung der Matching-Anpassung 1. Risikopositionen gegenüber Staaten oder Zentralbanken 2. Risikopositionen gegenüber Finanzinstituten 2.1. Euro 2.2. Tschechische Krone 2.3. Dänische Krone 2.4. Forint 2.5. Schwedische Krone 2.6. Kuna 2.7. Lew 2.8. ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/612 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 307/2012 in Bezug auf bestimmte Verfahren für die Bewertung der Sicherheit eines zu prüfenden Stoffes oder einer Gruppe von zu prüfenden Stoffen durch die Union (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/612 der Kommission vom 17. März 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 307/2012 in Bezug auf bestimmte Verfahren für die Bewertung der Sicherheit eines zu prüfenden Stoffes oder einer Gruppe von zu prüfenden Stoffen durch die Union (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 80 vom 20.03.2023 S. 89 ... ...

Beschluss (EU) 2023/693 zur Änderung der Beschlüsse (EU) 2017/1214, (EU) 2017/1215, (EU) 2017/1216, (EU) 2017/1217, (EU) 2017/1218, (EU) 2017/1219 und (EU) 2018/680 in Bezug auf den Geltungszeitraum der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens sowie der entsprechenden Beurteilungs- und Prüfanforderungen (1)

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  • ... EU 2023, Umweltmanagement, Allgemein/Umwelt - EU Bund Beschluss (EU) 2023/693 der Kommission vom 27. März 2023 zur Änderung der Beschlüsse (EU) 2017/1214, (EU) 2017/1215, (EU) 2017/1216, (EU) 2017/1217, (EU) 2017/1218, (EU) 2017/1219 und (EU) 2018/680 in Bezug auf den Geltungszeitraum der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens sowie der entsprechenden Beurteilungs- u ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/680 zur Genehmigung von Alkyl(C12-16 )dimethylbenzylammoniumchlorid (ADBAC/BKC (C12-C16 )) als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 1 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/130 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2021/2115 über die Darstellung des Inhalts des jährlichen Leistungsberichts

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  • ... Siehe Titel ...
EU-Regelungen
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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/668 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Komagataella phaffii ATCC PTA-127053 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Legegeflügelarten (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.) - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/668 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/378 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/378 des Rates vom 20. Februar 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (ABl. LI 51 vom 20.02.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf ... ...

Archivdatei - Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union (vom Rat am 20. Februar 2023 angenommen) (1)

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  • ... EU 2023, Betriebssicherheit - EU Bund Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union (vom Rat am 20. Februar 2023 angenommen) (vom Gemeinsamen Standpunkt 2008/944/GASP des Rates betreffend gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern erfasste Ausrüstung) - GASP - 2023/C 72/02 (ABl. C 72 vom 28.02.2023 S. 2; C/2024/1945 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/233 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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  • ... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/233 der Kommission vom 19. Januar 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 626) (Text von Bedeutung für d ... ...

Leitlinien für die Umsetzung der Verordnung über das einheitliche digitale Zugangstor Arbeitsprogramm 2023-2024 (1)

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  • ... EU 2023, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Leitlinien für die Umsetzung der Verordnung über das einheitliche digitale Zugangstor Arbeitsprogramm 2023-2024 (2023/C 172/02) (ABl. C 172 vom 15.05.2023 S. 6) Einleitung Mit der Verordnung (EU) 2018/1724 über die Einrichtung eines einheitlichen digitalen Zugangstors (im Folgenden "Zugangstor-Verordnung") wird das Ziel verf ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/363 zur Änderung und Berichtigung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2022/1288 festgelegten technischen Regulierungsstandards im Hinblick auf Inhalt und Darstellung der in vorvertraglichen Dokumenten und regelmäßigen Berichten offenzulegenden Informationen über Finanzprodukte zur Anlage in ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/363 der Kommission vom 31. Oktober 2022 zur Änderung und Berichtigung der in der Delegierten Verordnung (EU) 2022/1288 festgelegten technischen Regulierungsstandards im Hinblick auf Inhalt und Darstellung der in vorvertraglichen Dokumenten und regelmäßigen Berichten offenzulegenden Informationen über Fi ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/450 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/23 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Reihenfolge, in der CCPs die in Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/23 genannte Entschädigung zu zahlen haben, der Höchstzahl von Jahren, in denen CCPs einen Anteil ihres Jahresgewinns für solche Zahlungen an Inhaber von einen Anspruch auf ihre künftigen Gewinne begründenden Instrumenten verwenden müssen, und des für diese Zahlungen zu verwendenden Höchstanteils an diesen Gewinnen

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/61 zur Zulassung einer Zubereitung von Endo-1,4-beta-Glucanase aus Aspergillus niger CBS 120604, einer Zubereitung von Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus Aspergillus neoniger MUCL 39199, einer Zubereitung von Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma citrinoviride MUCL 39203 und einer Zubereitung von Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma citrinoviride CBS 614.94 als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/61 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/205 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1239 hinsichtlich der Festlegung des Datensatzes für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Änderung ihres Anhangs (4)

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  • ... zurück Weiter mit Tabelle - Abschnitt 3 Kennung Bezeichnung A1 A2 A3 A4.1 A4.2 A5 A6.1 A6.2 A7.1 A7.2 A7.3 A7.4 A7.5 A7.6 A7.7 A7.8 A8 A9 A10 B1 B2 B3 B4 B5 B6 B7 B8 C DG-065 Fahrzeug an Bord DE-065-01 Vorname des Fahrers X DE-065-02 Nachname des Fahrers X DE-065-03 Ticketnummer des Fahrzeugs X DE-065-04 Amtliches Kennzeichen des Fahrzeugs X DE-065-05 Fahrzeug-Identifizierungsnummer (FIN) X DE-065-07 Fahrzeugmarke X DE-065-08 Fahrzeugmodell X DE-065-09 Fahrzeugart, codiert X DE-065-10 Anzeiger F ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/53 zur Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus acidilactici CNCM I-4622 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/53 der Kommission vom 4. Januar 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus acidilactici CNCM I-4622 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 3 vom 05.01.2023 S. 8) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermittelzusatzstof ... ...

Beschluss (EU) 2023/177 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Deutschland vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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  • ... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2023/177 der Kommission vom 14. Dezember 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Deutschland vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeiche ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/341 zur Verlängerung der Zulassung von Vitamin E als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 26/2011

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/415 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte A5547-127 (ACS-GMØØ6-4) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 (1)

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  • ... EU 2023, Biotechnologie/Gesundheitswesen/Lebensmittel - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/415 der Kommission vom 22. Februar 2023 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte A5547-127 (ACS-GMØØ6-4) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/20 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/694 vom 22. März 2023 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative End The Horse Slaughter Age (Schluss mit der Schlachtung von Pferden) gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/694 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/236 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung in Bezug auf gestellte Nicht-Unionswaren (1)

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  • ... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/236 der Kommission vom 1. Februar 2023 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zu ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/686 zur Nichterteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Insecticide Textile Contact (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/686 der Kommission vom 24. März 2023 zur Nichterteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "Insecticide Textile Contact" (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 1853) (Nur der französische Text ist verbindlich) (ABl. L 90 vom 28.03.2023 S. 42) Ergänzende Informationen Liste zur (Nicht)-E ... ...

Leitlinien für die Umsetzung der Verordnung über das einheitliche digitale Zugangstor Arbeitsprogramm 2023-2024 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Leitl. 2023/C 172/02 - Inhalt => Einleitung 1. Information und Dienstqualität 2. IT-Entwicklung, Digitalisierung von Verfahren, Datenerfassung 3. Hilfsdienste 4. Öffentlichkeitsarbeit 5. Bereichsübergreifend Anhang Höhepunkte für 2023 und 2024 ...

Beschluss (GASP) 2023/501 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/501 des Rates vom 7. März 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (ABl. LI 69 vom 07.03.2023 S. 11) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, ge ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/564 vom 10. März 2023 betreffend den Inhalt und das Format der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 von den beruflichen Verwendern geführten Aufzeichnungen über Pflanzenschutzmittel - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/564 - Inhalt => Artikel 1 Inhalt der Aufzeichnungen Artikel 2 Format der Aufzeichnungen Artikel 3 Zeitpunkt der Aufzeichnung und der Umwandlung in ein elektronisches Format Artikel 4 Bereitstellung von Informationen für die zuständigen Behörden und andere natürliche oder juristische Personen Artikel 5 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang In den Aufzeichnungen gemäß Artikel 1 zu erfassende Angaben ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/4 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Vitamin-D2-Pilzpulver als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/4 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/234 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Gestellungsmitteilung für in das Zollgebiet der Union verbrachte Waren - Inhalt -

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    • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/234 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/652 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von gerösteten und gepufften Kernen der Samen von Euryale ferox Salisb. (Makhana) als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/652 der Kommission vom 20. März 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von gerösteten und gepufften Kernen der Samen von Euryale ferox Salisb. (Makhana) als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durc ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/402 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie CMIT/MIT SOLVENT BASED gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/402 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie Teil I Erste Informationsebene Kapitel 1 Administrative Informationen 1.1. Familienname 1.2. Produktart(en) 1.3. Zulassungsinhaber 1.4. Hersteller des Produkts 1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe Kapitel 2 Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie 2.1. Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Produktf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/256 zur Zulassung einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32203 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Hunde und einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32264 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen (Zulassungsinhaber: NBF Lanes s.r.l.)

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  • ... Siehe Titel ...

Bekanntmachung zur Auslegung und Anwendung bestimmter Rechtsvorschriften des delegierten Rechtsakts zur EU-Klimataxonomie zur Festlegung technischer Bewertungskriterien für Wirtschaftstätigkeiten, die wesentlich zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel beitragen und erhebliche Beeinträchtigungen eines der anderen Umweltziele vermeiden (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Bekanntmachung der Kommission zur Auslegung und Anwendung bestimmter Rechtsvorschriften des delegierten Rechtsakts zur EU-Klimataxonomie zur Festlegung technischer Bewertungskriterien für Wirtschaftstätigkeiten, die wesentlich zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel beitragen und erhebliche Beeinträchtigungen eines der a ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/664 zur Ermächtigung der Italienischen Republik, eine von Artikel 285 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden, und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/647 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/664 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/170 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsbilanzen über den Fonds für die innere Sicherheit für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1149 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/170 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Muster für die jährliche Leistungsbilanz der Mitgliedstaaten an die Kommission über den Fonds für die innere Sicherheit gemäß Artikel 30 der Verordnung (EU) 2021/1149 1. Leistung 2. Komplementarität 3. Durchführung der Rechtsvorschriften der Union - Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2021/1149 4. Kommunikations- und Sichtbarkeitsmaßnahmen - Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe e der Verordnung (EU) 2021/114 ... ...

Verordnung (EU) 2023/427 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2023/427 des Rates vom 25. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 59 vom 25.02.2023 S. 6, ber. L 68 S. 181, ber. L 209 S. 10, ber. L 2023/90011, ber. L 2023/90158, ber. ... ...

Verordnung (EU) 2023/435 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/241 in Bezug auf REPowerEU-Kapitel in den Aufbau- und Resilienzplänen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1303/2013, (EU) 2021/1060 und (EU) 2021/1755 sowie der Richtlinie 2003/87/EG (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund / Immissionsschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2023/435 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/241 in Bezug auf REPowerEU-Kapitel in den Aufbau- und Resilienzplänen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1303/2013, (EU) 2021/1060 und (EU) 2021/1755 sowie der Richtlinie 2003/87/EG (AB ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/460 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Imidacloprid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/460 der Kommission vom 2. März 2023 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Imidacloprid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 67 vom 03.03.2023 S. 58) Ergänzende I ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/200 zur Nichtgenehmigung von ätherischem Zitronenöl (ätherischem Öl aus Citrus limon) als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/200 der Kommission vom 30. Januar 2023 zur Nichtgenehmigung von ätherischem Zitronenöl (ätherischem Öl aus Citrus limon) als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 27 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/168 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsbilanzen über das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1148 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/168 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Muster für die jährlichen Leistungsbilanzen der Mitgliedstaaten an die Kommission über das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik gemäß Artikel 29 der Verordnung (EU) 2021/1148 1. Leistung 2. Komplementarität 3. Durchführung der Rechtsvorschriften der Union - Artikel 29 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2021/1148 4. Kommunikations- und Sichtbarkeitsmaßnahmen - Artikel 29 A ... ...

Verordnung (EU) 2023/443 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1151 hinsichtlich der Emissionstypgenehmigungsverfahren für leichte Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge (1)

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  • ... zurück . Anhang II "Anhang II Methode für die Prüfung der Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge 1. Einführung In diesem Anhang ist die Methode für die Prüfung der Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge (in-service conformity, ISC) für die Überprüfung der Einhaltung der Emissionsgrenzwerte, die für Auspuffemissionen (einschließlich geringer Temperatur) und für Verdunstungsemissionen über die gesamte übliche Lebensdauer des Fahrzeugs gelten. 2. Beschreibung des Verfah ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/223 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Pseudomonas chlororaphis Stamm MA 342 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/223 - Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/605 zur Zulassung von Ethyloleat, Nona-2,6-dien-1-ol, Pent-2-en-1-ol, trans-2,cis-6-Nonadien-1-ol, 2-Dodecenal, Nona-2(trans),6(cis)-dienal, Nona-2,4-dienal, trans-2-Nonenal, 2,4-Decadienal, Hepta-2,4-dienal, Deca-2(trans),4(trans)-dienal, Dodec-2(trans)-enal, Hept-2(trans)-enal, Non-2-enal, Nona-2(trans),6(trans)-dienal, Undec-2(trans)-enal, trans-2-Octenal, trans-2-Decenal, tr-2,tr-4-Nonadienal, tr-2,tr-4-Undecadienal, Hex-2(trans)-enylacetat, Hex-2-enylbutyrat, Oct-1-en-3-on, Isopulegol, 4-Terpinenol, Linalylbutyrat, Linalylformiat, Linalylpropionat, Linalylisobutyrat, 3-Methyl-2-cyclopenten-1-on, Methyl-3-oxo-2-pentyl-1-cyclopentylacetat, Benzophenon, Benzylcinnamat, Ethylsalicylat, 1,2-Dimethoxy-4-(prop-1-enyl)benzol, Myrcen und β-Ocimen als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/605 der Kommission vom 9. März 2023 zur Zulassung von Ethyloleat, Nona-2,6-dien-1-ol, Pent-2-en-1-ol, trans-2,cis-6-Nonadien-1-ol, 2-Dodecenal, Nona-2(trans),6(cis)-dienal, Nona-2,4-dienal, trans-2-Nonenal, 2,4-Decadienal, Hepta-2,4-dienal, Deca-2(trans),4(trans)-dienal, Dodec-2(trans)-enal, Hept-2(trans)- ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/121 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 über die Zulassung bestimmter Erzeugnisse und Stoffe zur Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion und zur Erstellung entsprechender Verzeichnisse (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/121 der Kommission vom 17. Januar 2023 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 über die Zulassung bestimmter Erzeugnisse und Stoffe zur Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion und zur Erstellung entsprechender Verzeichnisse (ABl. L 16 vom 18.01.2023 S. 24) Die Eur ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/212 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 durch Festlegung der Anzahl und der Titel der Variablen im Bereich Einkommen und Lebensbedingungen zum Zugang zu Dienstleistungen - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/212 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang Anzahl und Titel der sechsjährlichen Variablen zum Zugang zu Dienstleistungen im Bereich Einkommen und Lebensbedingungen ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/253 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/253 des Rates vom 6. Februar 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 35 vom 07.02.2023 S. 1) Der Rat der Europäisc ... ...

Beschluss (GASP) 2023/408 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/408 des Rates vom 23. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (ABl. LI 56 vom 23.02.2023 S. 4) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Ver ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/267 zur Genehmigung des Inverkehrbringens getrockneter Nüsse von Canarium ovatum Engl. als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/267 der Kommission vom 8. Februar 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens getrockneter Nüsse von Canarium ovatum Engl. als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 39 vom 09.02.2023 S. 1) Ergänzende In ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/695 zur Festlegung des Formats des Berichts über den Zustand und die Tendenzen wild lebender Vogelarten gemäß Artikel 12 der Richtlinie 2009/147/EG (Vogelschutzrichtlinie)

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/343 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (1)

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  • ... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/343 der Kommission vom 8. Februar 2023 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 1034) (Text von Bedeutung für ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/423 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung der Bestimmungen über die Verwaltungszusammenarbeit in Bezug auf reglementierte Berufe gemäß den Richtlinien 2005/36/EG und (EU) 2018/958 mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Integration der Datenbank reglementierter Berufe in dieses System - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/423 - Inhalt => Artikel 1 Das Pilotprojekt Artikel 2 Zuständige Behörden Artikel 3 Koordinatoren Artikel 4 Verwaltungszusammenarbeit Artikel 5 Datenschutz Artikel 6 Bewertung Artikel 7 Inkrafttreten ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/446 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 in Bezug auf bestimmte zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen der Arten Ligustrum delavayanum und Ligustrum japonicum mit Ursprung im Vereinigten Königreich und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1213 in Bezug auf die pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen für das Einführen dieser zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen in das Gebiet der Union (1)

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  • ... EU 2023, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/446 der Kommission vom 27. Februar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 in Bezug auf bestimmte zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen der Arten Ligustrum delavayanum und Ligustrum japonicum mit Ursprung im Vereinigten Königreich und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/114 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Benzovindiflupyr, Buprofezin, Cyflufenamid, Fluazinam, Flutolanil, Lambda-Cyhalothrin, Mecoprop-P, Mepiquat, Metiram, Metsulfuron-methyl, Phosphan und Pyraclostrobin (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/114 der Kommission vom 16. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Benzovindiflupyr, Buprofezin, Cyflufenamid, Fluazinam, Flutolanil, Lambda-Cyhalothrin, Mecoprop-P, Mepiquat, Metiram, Metsulfuron-methyl, ... ...

2023/320 - UN-Regelung Nr. 41 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Krafträder hinsichtlich ihrer Geräuschentwicklung (1)

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  • ... EU 2023, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund 2023/320 - UN-Regelung Nr. 41 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Krafträder hinsichtlich ihrer Geräuschentwicklung (ABl. L 43 vom 13.02.2023 S. 14) Nur die von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Status dieser Regelung und das Datum ihres Inkrafttretens ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/460 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Imidacloprid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/460 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/361 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für die Verwendung bestimmter Tierarzneimittel zur Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/649 zur Zulassung von L-Arginin aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 20516 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/649 der Kommission vom 20. März 2023 zur Zulassung von L-Arginin aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 20516 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 81 vom 21.03.2023 S. 13) Ergänzende Informationen Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermittelzusatzstof ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/571 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/571 des Rates vom 13. März 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 75 vom 14.03.2023 S. 1) Der Rat der Europäisch ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/206 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Arten von Faktoren, die bei der Bewertung der Angemessenheit von Risikogewichten für durch Immobilien besicherte Risikopositionen zu berücksichtigen sind, und der Bedingungen, die bei der Bewertung der Angemessenheit der Mindestwerte für die Verlustquote bei Ausfall bei durch Immobilien besicherten Risikopositionen zu berücksichtigen sind (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/206 der Kommission vom 5. Oktober 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Arten von Faktoren, die bei der Bewertung der Angemessenheit von Risikogewichten für durch Immobilien besicherte Risik ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/680 zur Genehmigung von Alkyl(C12-16)dimethylbenzylammoniumchlorid (ADBAC/BKC (C12-C16)) als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 1 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/680 der Kommission vom 23. März 2023 zur Genehmigung von Alkyl(C12-16)dimethylbenzylammoniumchlorid (ADBAC/BKC (C12-C16)) als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 1 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 86 v ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/104 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159, mit der eine endgültige Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse aufgrund eines vom Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation angenommenen Berichts eingeführt wird - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/104 - Inhalt => Erwägungsgründe Hintergrund Stellungnahmen der interessierten Parteien Artikel 1 Artikel 2 Anhang 1. Analyse 1.1. Gestiegene Einfuhren infolge unvorhergesehener Entwicklungen 1.2. Drohender ernsthafter Schaden 1.3. Verpflichtungen, die einen Anstieg der Einfuhren zur Folge hatten ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/56 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 hinsichtlich spezifischer technischer Maßnahmen für Rote Fleckbrasse (Pagellus bogaraveo) in den ICES-Untergebieten 6 bis 8 (1)

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  • ... EU 2023, Natur/Tierschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/56 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1241 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich spezifischer technischer Maßnahmen für Rote Fleckbrasse (Seitellus bogaraveo) in den ICES-Untergebieten 6 bis 8 (ABl. L 5 vom 06.01.2023 S. 1) Die Europäische Kommission - gestü ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/204 zur Festlegung von technischen Spezifikationen, Normen und Verfahren für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr gemäß der Verordnung (EU) 2019/1239 - Inhalt -

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  • ... EU 2023 VO (EU) 2023/204 - Inhalt => Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Vorschriften für die harmonisierten Schnittstellen Artikel 3 Vorschriften für die nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr Artikel 4 Sonstige gemeinsame Dienste Artikel 5 Liste der einschlägigen Informationen in der summarischen Eingangsanmeldung Artikel 6 Inkrafttreten und Anwendung Anhang I Gemeinsame Funktionen der grafischen Nutzerschnittstelle und Inhalt der Vorlagen für die harmonisier ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/333 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/817 in Bezug auf Fälle, in denen Identitätsdaten für die Zwecke der Aufdeckung von Mehrfachidentitäten als identisch oder ähnlich angesehen werden

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/515 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Abamectin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (1)

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  • ... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/515 der Kommission vom 8. März 2023 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Abamectin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 71 vom 09.03.2023 ... ...

Beschluss (GASP) 2023/432 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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  • ... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/432 des Rates vom 25. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. LI 59 vom 25.02.2023 S. 437, ber. L 67 S. 61, ber. L 67 S. 63, be ... ...

Archivdatei - Delegierte Verordnung (EU) 2023/370 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/2115 bezüglich der Verfahren und Fristen für die Einreichung von Anträgen auf Änderung von GAP-Strategieplänen durch die Mitgliedstaaten und weiterer Fälle, in denen die Höchstzahl der Änderungen von GAP-Strategieplänen nicht gilt

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  • ... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/414 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2333 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien (1)

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  • ... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/414 der Kommission vom 17. Februar 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2333 betreffend bestimmte Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Pockenseuche der Schafe und Ziegen in Spanien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 1270) (Nur der spanische Text ist verbindlich) ... ...

Beschluss 2023/143 - Nr. 1/2022 des Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz vom 21. Dezember 2022 zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Straße und des Beschlusses Nr. 2/2019 des Ausschusses (1)

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  • ... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss 2023/143 - Nr. 1/2022 des Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz vom 21. Dezember 2022 zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Straße und des Beschlusses Nr. 2/2019 des Ausschusses (ABl. L ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/264 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU auf die Vergabe von Aufträgen über die Tätigkeit im Zusammenhang mit Managementdiensten für Postversandstellen in Italien - Inhalt -

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  • ... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/264 - Inhalt => 1. Sachverhalt 2. Rechtsrahmen 3. Würdigung 3.1. Unbeschränkter Marktzugang 3.2. Wettbewerbliche Würdigung 3.2.1. Definition des sachlich relevanten Produktmarktes 3.2.2. Geografische Abgrenzung des relevanten Marktes 3.2.3. Marktanalyse 4. Schlussfolgerung Artikel 1 Artikel 2 ...
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