Durchführungsverordnung (EU) 2023/149 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Benfluralin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/366 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis ATCC PTA-6737 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung außer für Legezwecke, zu ihrer Zulassung für Ziervögel, zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 306/2013, (EU) Nr. 787/2013, (EU) 2015/1020 und (EU) 2017/2276 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 107/2010 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2011 (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.) - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2015/366 - Inhalt => Artikel 1 Verlängerung der Zulassung Artikel 2 Zulassung Artikel 3 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 306/2013 Artikel 4 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 787/2013 Artikel 5 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1020 Artikel 6 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2276 Artikel 7 Aufhebung Artikel 8 Übergangsmaßnahmen Artikel 9 Inkrafttreten Anhang ...

2023/406 - UN-Regelung Nr. 17 Einheitliche Bestimmungen für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich der Sitze, ihrer Verankerungen und Kopfstützen

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... Siehe Titel ...

Leitlinien gemäß Artikel 33a Absatz 3 der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste im Hinblick auf den Umfang der Berichte der Mitgliedstaaten über die Maßnahmen zur Förderung und Entwicklung von Medienkompetenz (1)

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... EU 2023, Bildung/Kultur - EU Bund Leitlinien gemäß Artikel 33a Absatz 3 der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste im Hinblick auf den Umfang der Berichte der Mitgliedstaaten über die Maßnahmen zur Förderung und Entwicklung von Medienkompetenz (2023/C 66/02) (ABl. C 66 vom 23.02.2023 S. 3) I. Einleitung Medienkompetente Menschen sind in der Lage, fundierte Entscheidungen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 zur Festlegung bestimmter hochwertiger Datensätze und der Modalitäten ihrer Veröffentlichung und Weiterverwendung (1)

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... EU 2023, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 der Kommission vom 21. Dezember 2022 zur Festlegung bestimmter hochwertiger Datensätze und der Modalitäten ihrer Veröffentlichung und Weiterverwendung (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 19 vom 20.01.2023 S. 43) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/224 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/224 der Kommission vom 2. Februar 2023 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 32 vom 03.02.2023 S. 11) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/264 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU auf die Vergabe von Aufträgen über die Tätigkeit im Zusammenhang mit Managementdiensten für Postversandstellen in Italien (1)

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... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/264 der Kommission vom 18. Januar 2023 über die Anwendbarkeit des Artikels 34 der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates auf die Vergabe von Aufträgen über die Tätigkeit im Zusammenhang mit Managementdiensten für Postversandstellen in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 331 ... ...

2023/401 - UN-Regelung Nr. 13-H Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Personenkraftwagen hinsichtlich der Bremsen

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/423 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung der Bestimmungen über die Verwaltungszusammenarbeit in Bezug auf reglementierte Berufe gemäß den Richtlinien 2005/36/EG und (EU) 2018/958 mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Integration der Datenbank reglementierter Berufe in dieses System (1)

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... EU 2023, Wirtschaft - Berufe Durchführungsbeschluss (EU) 2023/423 der Kommission vom 24. Februar 2023 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung der Bestimmungen über die Verwaltungszusammenarbeit in Bezug auf reglementierte Berufe gemäß den Richtlinien 2005/36/EG und (EU) 2018/958 des Europäischen Parlaments und des Rates mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Integra ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/221 zur Festlegung und Entwicklung des universellen Nachrichtenformats (UMF) gemäß der Verordnung (EU) 2019/818

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/589 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/127 hinsichtlich der Proteinanforderungen an Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, die aus Proteinhydrolysaten hergestellt wird (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/589 der Kommission vom 10. Januar 2023 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/127 hinsichtlich der Proteinanforderungen an Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, die aus Proteinhydrolysaten hergestellt wird (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 79 vom 17.03.2023 S. 40) Die Europäische Kommission ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/234 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Gestellungsmitteilung für in das Zollgebiet der Union verbrachte Waren (1)

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... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/234 der Kommission vom 1. Februar 2023 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zu ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 zur Festlegung bestimmter hochwertiger Datensätze und der Modalitäten ihrer Veröffentlichung und Weiterverwendung - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/138 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Veröffentlichungsmodalitäten für alle Kategorien hochwertiger Datensätze Artikel 4 Weiterverwendungsmodalitäten für alle Kategorien hochwertiger Datensätze Artikel 5 Berichterstattung Artikel 6 Inkrafttreten und Anwendung Anhang 1. Georaum 1.1. Erfasste Datensätze 1.2. Regelungen für die Veröffentlichung und Weiterverwendung 2. Erdbeobachtung und Umwelt 2.1. Erfasste Datensätze 2.2. ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/236 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung in Bezug auf gestellte Nicht-Unionswaren - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/236 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/251 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/251 der Kommission vom 4. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 32 vom 04.02.2023 S. 4) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/649 zur Zulassung von L-Arginin aus Corynebacterium glutamicum CGMCC 20516 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

2023/401 - UN-Regelung Nr. 13-H Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Personenkraftwagen hinsichtlich der Bremsen (1)

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... EU 2023, Betriebssicherheit / Gefahrgut/Transport - EU Bund 2023/401 - UN-Regelung Nr. 13-H Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Personenkraftwagen hinsichtlich der Bremsen (ABl. L 60 vom 24.02.2023 S. 1) Nur die von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Status dieser Regelung und das Datum ihres Inkrafttretens sind ... ...

Beschluss (GASP) 2023/339 zur Änderung des Beschlusses 2011/101/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Simbabwe (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/339 des Rates vom 14. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2011/101/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Simbabwe (ABl. L 47 vom 15.02.2023 S. 55) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen V ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/5 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise entfettetem Pulver aus Acheta domesticus (Hausgrille) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/5 der Kommission vom 3. Januar 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise entfettetem Pulver aus Acheta domesticus (Hausgrille) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2 vom 04.01.2023 S. 9) Ergänzende Informa ... ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2023/420 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1230 (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/420 des Rates vom 24. Februar 2023 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1230 ( ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/158 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 hinsichtlich einiger zum Anpflanzen bestimmter Pflanzen von Prunus domestica und Prunus cerasifera mit Ursprung in der Ukraine (1)

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... EU 2023, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/158 der Kommission vom 23. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 hinsichtlich einiger zum Anpflanzen bestimmter Pflanzen von Prunus domestica und Prunus cerasifera mit Ursprung in der Ukraine (ABl. L 22 vom 24.01.2023 S. 15) Ergänzende Informationen Liste zur/über Erstellun ... ...

Beschluss (EU) 2023/375 über die Befreiung von Gegenständen, die 2021 und 2022 von Litauen zur Bewältigung der Migrationskrise eingeführt Gegenständen wurden, von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/375 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/7 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose, erzeugt durch abgeleitete Stämme von Escherichia coli BL21(DE3), als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/466 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Isoxaben, Novaluron und Tetraconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/466 der Kommission vom 3. März 2023 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Isoxaben, Novaluron und Tetraconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 68 vom 06.0 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/180 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2474 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/180 des Rates vom 27. Januar 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2474 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 26 vom 30.01.2023 S. 1) Der Rat der Europäischen Union ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/686 zur Nichterteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt Insecticide Textile Contact

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2023/159 zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/159 des Rates vom 23. Januar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (ABl. L 22 vom 24.01.2023 S. 18) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere ... ...

Beschluss (EU) 2023/567 über den im Namen der Europäischen Union auf der 66. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/668 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Komagataella phaffii ATCC PTA-127053 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Legegeflügelarten (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.) (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/668 der Kommission vom 22. März 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Komagataella phaffii ATCC PTA-127053 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Legegeflügelarten (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 84 vom 23.03.2023 S. 7) Ergänz ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/308 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Sendungen von Cervidae (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/308 der Kommission vom 8. Februar 2023 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Sendungen von Cervidae (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 40 vom 10.02.2023 ... ...

Beschluss (GASP) 2023/261 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/261 des Rates vom 6. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 35 vom 07.02.2023 S. 27) Der Rat der Europäischen Union - gestüt ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/423 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung der Bestimmungen über die Verwaltungszusammenarbeit in Bezug auf reglementierte Berufe gemäß den Richtlinien 2005/36/EG und (EU) 2018/958 mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Integration der Datenbank reglementierter Berufe in dieses System

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/454 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 in Bezug auf die Einstufung des Stoffs Toltrazuril hinsichtlich der Rückstandshöchstmenge in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/454 der Kommission vom 2. März 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 in Bezug auf die Einstufung des Stoffs Toltrazuril hinsichtlich der Rückstandshöchstmenge in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 67 vom 03.03.2023 S. 38) Die Europäische Kommission - gestützt ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/206 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Arten von Faktoren, die bei der Bewertung der Angemessenheit von Risikogewichten für durch Immobilien besicherte Risikopositionen zu berücksichtigen sind, und der Bedingungen, die bei der Bewertung der Angemessenheit der Mindestwerte für die Verlustquote bei Ausfall bei durch Immobilien besicherten Risikopositionen zu berücksichtigen sind - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/206 - Inhalt => Artikel 1 Arten von Faktoren, die bei der Bewertung der Angemessenheit von Risikogewichten für durch Immobilien besicherte Risikopositionen zu berücksichtigen sind Artikel 2 Bedingungen, die bei der Bewertung der Angemessenheit der LGD-Mindestwerte für durch Immobilien besicherte Risikopositionen zu berücksichtigen sind Artikel 3 Bewertungen für Immobiliensegmente oder bestimmte Teile des Hoheitsgebiets eines Mitgliedstaats Artikel 4 Verwendun ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/600 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1956 hinsichtlich harmonisierter Normen für Raumheizgeräte, Aquarienleuchten, Schutzschalter und Trommeltrockner (1)

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... EU 2023, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/600 der Kommission vom 13. März 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1956 hinsichtlich harmonisierter Normen für Raumheizgeräte, Aquarienleuchten, Schutzschalter und Trommeltrockner (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 79 vom 17.03.2023 S. 171) Ergänzende Informationen Normenübersic ... ...

Beschluss (EU) 2023/496 über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu Vorschlägen für Änderungen der UN-Regelungen Nr. 13-H, 30, 48, 51, 53, 67, 78, 105, 110, 116, 117, 121, 125, 131, 138, 140, 148, 149, 150, 152, 157 und 164 sowie zu einem Vorschlag für eine Änderung der Gesamtresolution R.E.5 zu vertretenden Standpunkt

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Beschluss (GASP) 2023/422 zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/1241 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/422 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften nach Artikel 1 I. Personen II. Vereinigungen und Körperschaften ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/585 der Kommission vom 15. März 2023 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1452 der Kommission zur Zulassung von 3-Ethylcyclopentan-1,2-dion, 4-Hydroxy-2,5-dimethylfuran-3(2H)-on, 4,5-Dihydro-2-methylfuran-3(2H)-on, Eugenol, 1-Methoxy-4-(prop-1(trans)-enyl)benzol, α-Pentylzimtaldehyd, α-Hexylzimtaldehyd und 2-Acetylpyridin als Futtermittelzusatzstoff für bestimmte Tierarten (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/585 der Kommission vom 15. März 2023 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1452 der Kommission zur Zulassung von 3-Ethylcyclopentan-1,2-dion, 4-Hydroxy-2,5-dimethylfuran-3(2H)-on, 4,5-Dihydro-2-methylfuran-3(2H)-on, Eugenol, 1-Methoxy-4-(prop-1(trans)-enyl)benzol, -Pentylzimtaldehyd, -He ... ...

Verordnung (EU) 2023/155 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Verordnung (EU) 2023/155 des Rates vom 23. Januar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia (ABl. L 22 vom 24.01.2023 S. 6) Der Rat der Euro ... ...

Verordnung (EU) 2023/246 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 in Bezug auf den Austausch von in den elektronischen Verzeichnissen enthaltenen Angaben zu Wirtschaftsbeteiligten, die verbrauchsteuerpflichtige Waren zu gewerblichen Zwecken zwischen Mitgliedstaaten befördern (1)

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... EU 2023, Abgaben/Zoll - EU Bund Verordnung (EU) 2023/246 des Rates vom 30. Januar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 in Bezug auf den Austausch von in den elektronischen Verzeichnissen enthaltenen Angaben zu Wirtschaftsbeteiligten, die verbrauchsteuerpflichtige Waren zu gewerblichen Zwecken zwischen Mitgliedstaaten befördern (ABl. L 34 vom 06.02.2023 S. 1) Der ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/450 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/23 durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Reihenfolge, in der CCPs die in Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/23 genannte Entschädigung zu zahlen haben, der Höchstzahl von Jahren, in denen CCPs einen Anteil ihres Jahresgewinns für solche Zahlungen an Inhaber von einen Anspruch auf ihre künftigen Gewinne begründenden Instrumenten verwenden müssen, und des für diese Zahlungen zu verwendenden Höchstanteils an diesen Gewinnen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Finanzwesen - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/450 der Kommission vom 25. November 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/23 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Reihenfolge, in der CCPs die in Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/23 genannte Entschädigung zu zahlen haben, d ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/460 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Imidacloprid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/200 zur Nichtgenehmigung von ätherischem Zitronenöl (ätherischem Öl aus Citrus limon) als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/200 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/117 über die Anforderungen an das Dienstleistungsniveau für die von eu-LISA im Zusammenhang mit dem e-CODEX-System durchzuführenden Tätigkeiten (1)

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... EU 2023, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/117 der Kommission vom 13. Januar 2023 über die Anforderungen an das Dienstleistungsniveau für die von eu-LISA im Zusammenhang mit dem e-CODEX-System durchzuführenden Tätigkeiten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 15 vom 17.01.2023 S. 17) Die Europäische Kommission - gestützt auf den VVertrag übe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/104 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159, mit der eine endgültige Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse aufgrund eines vom Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation angenommenen Berichts eingeführt wird (1)

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... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/104 der Kommission vom 12. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159, mit der eine endgültige Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse aufgrund eines vom Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation angenommenen Berichts eingeführt wird (ABl. L 12 vom 13.0 ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/458 über die Nichtgenehmigung bestimmter Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/458 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Verordnung (EU) 2023/440 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 in Bezug auf die Verwendung von Carbomer in Nahrungsergänzungsmitteln (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/440 der Kommission vom 28. Februar 2023 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission in Bezug auf die Verwendung von Carbomer in Nahrungsergänzungsmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 64 v ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/564 vom 10. März 2023 betreffend den Inhalt und das Format der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 von den beruflichen Verwendern geführten Aufzeichnungen über Pflanzenschutzmittel (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/564 der Kommission vom 10. März 2023 betreffend den Inhalt und das Format der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates von den beruflichen Verwendern geführten Aufzeichnungen über Pflanzenschutzmittel (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 74 vom 13.03.2023 S. 4; VO ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/651 zur Zulassung von Riboflavin (Vitamin B2), hergestellt aus Bacillus subtilis KCCM 10445, und einer Zubereitung aus Riboflavin, hergestellt aus Bacillus subtilis KCCM 10445, als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/651 der Kommission vom 20. März 2023 zur Zulassung von Riboflavin (Vitamin B2), hergestellt aus Bacillus subtilis KCCM 10445, und einer Zubereitung aus Riboflavin, hergestellt aus Bacillus subtilis KCCM 10445, als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 81 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/168 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsbilanzen über das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1148

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/249 zur 333. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/249 der Kommission vom 3. Februar 2023 zur 333. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (ABl. LI 34 ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/237 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit der Zollanmeldung von in das Zollgebiet der Union verbrachten Waren nach den Artikeln 158, 162, 163, 166, 167, 170 bis 174, 201, 240, 250, 254 und 256 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/438 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für Release 2 des Einfuhrkontrollsystems 2 (1)

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... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/438 der Kommission vom 24. Februar 2023 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und z ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/595 zur Festlegung des Formulars für die Übersicht über die auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel gemäß der Verordnung (EU, Euratom) 2021/770

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union (vom Rat am 20. Februar 2023 angenommen) - Inhalt -

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... EU 2023 Militärgüterliste 2023 - Inhalt => ML1 Waffen mit glattem Lauf mit einem Kaliber kleiner als 20 mm, andere Handfeuerwaffen und Maschinenwaffen mit einem Kaliber von 12,7 mm (0,50 Inch) oder kleiner und Zubehör wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür: ML2 Waffen mit glattem Lauf mit einem Kaliber von 20 mm oder größer, andere Waffen oder Bewaffnung mit einem Kaliber größer als 12,7 mm (0,50 Inch), Werfer, besonders konstruiert oder geändert für militäri ... ...

Verordnung (EU) 2023/173 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 1-Methyl-3-(trifluormethyl)-1H-pyrazol-4-carboxamid (PAM), Cycloxydim, Cyflumetofen, Cyfluthrin, Metobromuron und Penthiopyrad in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/173 der Kommission vom 26. Januar 2023 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 1-Methyl-3-(trifluormethyl)-1H-pyrazol-4-carboxamid (PAM), Cycloxydim, Cyflumetofen, Cyfluthrin, Metobromuron und Penthiopyra ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/150 zur Änderung bestimmter Anhänge der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 hinsichtlich der Genehmigung oder Aberkennung des Status seuchenfrei für bestimmte Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten in Bezug auf bestimmte gelistete Seuchen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/150 der Kommission vom 20. Januar 2023 zur Änderung bestimmter Anhänge der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 hinsichtlich der Genehmigung oder Aberkennung des Status "seuchenfrei" für bestimmte Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten in Bezug auf ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/102 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 hinsichtlich der Anträge der Mitgliedstaaten auf Unionsbeihilfe (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/102 der Kommission vom 11. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 hinsichtlich der Anträge der Mitgliedstaaten auf Unionsbeihilfe (ABl. L 12 vom 13.01.2023 S. 1) Ergänzende Informationen Liste zur Ergänzung/mit Durchführungsbestimmungen der VO (EU) 1308/2013 in Bezug auf die/hinsichtl ... ...

Beschluss (GASP) 2023/434 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/434 des Rates vom 25. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. LI 59 vom 25.02.2023 S. 593) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, ins ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/5 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise entfettetem Pulver aus Acheta domesticus (Hausgrille) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/166 zur Berichtigung der französischen Sprachfassung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/166 der Kommission vom 26. Oktober 2022 zur Berichtigung der französischen Sprachfassung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 24 vom 26.01.2023 ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/205 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1239 hinsichtlich der Festlegung des Datensatzes für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Änderung ihres Anhangs

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/66 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/66 der Kommission vom 21. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck (ABl. L 9 vom 11.01.2023 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Eu ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/470 zur Nichtgenehmigung von d-Allethrin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/470 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/366 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis ATCC PTA-6737 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung außer für Legezwecke, zu ihrer Zulassung für Ziervögel, zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 306/2013, (EU) Nr. 787/2013, (EU) 2015/1020 und (EU) 2017/2276 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 107/2010 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2011 (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.)

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/669 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Komagataella phaffii DSM 33574, als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Mastgeflügelarten und alle Lege- und Zuchtgeflügelarten (Zulassungsinhaber: BioResource, international, Inc., in der Union vertreten durch Pen & Tec Consulting, S.L.U.) - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/669 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/696 zur Genehmigung eines Antrags der Italienischen Republik gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.1 des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 auf zehn Fahrzeuge des Typs ETR675 bis zum 30. Juni 2024 (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/696 der Kommission vom 27. März 2023 zur Genehmigung eines Antrags der Italienischen Republik gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates auf Nichtanwendung von Abschnitt 7.4.2.1 des Anhangs der Verordnung (EU) 2016/919 der Kommission auf zehn Fahrzeuge des Typs ETR675 bis ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/595 zur Festlegung des Formulars für die Übersicht über die auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel gemäß der Verordnung (EU, Euratom) 2021/770 (1)

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... EU 2023, Abfall - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/595 der Kommission vom 16. März 2023 zur Festlegung des Formulars für die Übersicht über die auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel gemäß der Verordnung (EU, Euratom) 2021/770 des Rates (ABl. L 79 vom 17.03.2023 S. 151) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag übe ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/503 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/746 hinsichtlich der Frequenz vollständiger Neubewertungen Benannter Stellen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel / Medizinprodukte - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/503 der Kommission vom 1. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/746 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Frequenz vollständiger Neubewertungen Benannter Stellen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 70 vom 08.03.2023 S. 3) Ergänzende Informationen Normenübe ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/199 zur Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko Trichoderma atroviride AT10 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/199 - Inhalt => Artikel 1 Genehmigung des Wirkstoffs Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten Anhang I Anhang II ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/373 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/373 der Kommission vom 17. Februar 2023 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 51 vom 20.02.2023 S. 40) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über di ... ...

Beschluss (EU) 2023/179 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von den Niederlanden vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2023/179 der Kommission vom 14. Dezember 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von den Niederlanden vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenz ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/514 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 in Bezug auf hochverarbeitete Erzeugnisse, die Liste der Drittländer mit einem genehmigten Kontrollplan und die Aufnahme der Republik Moldau in die Liste der Drittländer, aus denen der Eingang von Sendungen von Eiern der Klasse A in die Union zulässig ist (1)

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... EU 2023, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/514 der Kommission vom 8. März 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 in Bezug auf hochverarbeitete Erzeugnisse, die Liste der Drittländer mit einem genehmigten Kontrollplan und die Aufnahme der Republik Moldau in die Liste der Drittländer, aus denen der Eingang von Sendun ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/256 zur Zulassung einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32203 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Hunde und einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32264 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen (Zulassungsinhaber: NBF Lanes s.r.l.) - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/256 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Beschluss (EU) 2023/375 über die Befreiung von Gegenständen, die 2021 und 2022 von Litauen zur Bewältigung der Migrationskrise eingeführt Gegenständen wurden, von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer (1)

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... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Beschluss (EU) 2023/375 der Kommission vom 16. Februar 2023 über die Befreiung von Gegenständen, die 2021 und 2022 von Litauen zur Bewältigung der Migrationskrise eingeführt Gegenständen wurden, von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 1032) (Nur der litauische Text ist verbindlich) (ABl. L 51 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/574 vom 13. März 2023 mit ausführlichen Vorschriften für die Ermittlung unzulässiger Beistoffe in Pflanzenschutzmitteln gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/574 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Kriterien für die Ermittlung unzulässiger Beistoffe Artikel 3 Bewertung und Meldung von Beistoffen Artikel 4 Inhalt des Beistoffberichts Artikel 5 Veröffentlichung Artikel 6 Aufforderung zur Informationsübermittlung Artikel 7 Bewertung durch die Behörde Artikel 8 Aufnahme des Beistoffs in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 Artikel 9 Änderung nationaler Listen unzulässiger Beistoffe Artikel 10 Inkrafttre ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/366 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis ATCC PTA-6737 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung außer für Legezwecke, zu ihrer Zulassung für Ziervögel, zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 306/2013, (EU) Nr. 787/2013, (EU) 2015/1020 und (EU) 2017/2276 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 107/2010 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2011 (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.) (1)

Demoversion Suchausgabe

... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/366 der Kommission vom 16. Februar 2023 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis ATCC PTA-6737 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung außer für Legezwecke, zu ihrer Zulassung für Ziervögel, zur Änder ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/53 zur Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus acidilactici CNCM I-4622 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/53 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/424 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 hinsichtlich der Veröffentlichung der Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente für spezielles gezogenes Flachglas und andere Bauprodukte (1)

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... EU 2023, Bau - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/424 der Kommission vom 24. Februar 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 hinsichtlich der Veröffentlichung der Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente für spezielles gezogenes Flachglas und andere Bauprodukte (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 61 vom 27.02.2023 S. 68) Ergänzende Info ... ...

2023/401 - UN-Regelung Nr. 13-H Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Personenkraftwagen hinsichtlich der Bremsen - Inhalt -

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... EU 2023 2023/401 - UN-Regelung Nr. 13-H - Inhalt => 1. Anwendungsbereich 2. Begriffsbestimmungen 3. Antrag auf Genehmigung 4. Genehmigung 5. Vorschriften 5.1. Allgemeines 5.2. Eigenschaften der Bremssysteme 6. Prüfungen 7. Änderung eines Fahrzeugtyps oder dessen Bremssystems und Erweiterung der Genehmigung 8. Übereinstimmung der Produktion 9. Maßnahmen bei Abweichung der Produktion 10. Endgültige Einstellung der Produktion 11. Namen und Anschriften der technischen Dienste, die d ... ...

Verordnung (EU) 2023/144 zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1108/70 zur Einführung einer Buchführung über die Ausgaben für die Verkehrswege des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehrs und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 851/2006 zur Festlegung des Inhalts der verschiedenen Positionen der Verbuchungsschemata des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 1108/70 (1)

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... EU 2023, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Verordnung (EU) 2023/144 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Januar 2023 zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1108/70 des Rates zur Einführung einer Buchführung über die Ausgaben für die Verkehrswege des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehrs und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 851/2006 der Kommission zur ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/172 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/715/EU hinsichtlich der Aufnahme Kanadas in die mit dem genannten Beschluss festgelegte Liste von Drittländern (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Arzneimittel Durchführungsbeschluss (EU) 2023/172 der Kommission vom 24. Januar 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/715/EU hinsichtlich der Aufnahme Kanadas in die mit dem genannten Beschluss festgelegte Liste von Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 24 vom 26.01.2023 S. 37) Die Europäische Kommission - gestützt auf den ... ...

Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/235 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Meldung der Ankunft eines Seeschiffs oder eines Luftfahrzeugs - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/235 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/169 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsberichte über den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1147 (1)

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... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/169 der Kommission vom 25. Januar 2023 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsberichte über den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1147 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 24 vom 26.01.2023 S. 16) Die Eur ... ...

Beschluss (GASP) 2023/421 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/421 des Rates vom 24. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (ABl. L 61 vom 27.02.2023 S. 41, ber. L 70 S. 56, ber. L 90 S. 66) Der Rat der Europäischen Unio ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/67 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/1060 durch die Festlegung standardisierter gebrauchsfertiger Stichprobenmethoden sowie von Modalitäten zur Abdeckung eines oder mehrerer Programmplanungszeiträume (1)

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... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/67 der Kommission vom 20. Oktober 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung standardisierter gebrauchsfertiger Stichprobenmethoden sowie von Modalitäten zur Abdeckung eines oder mehrerer Programmplanungszeiträume (ABl. L 7 vom 10.01.2023 S. 1) Di ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/361 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für die Verwendung bestimmter Tierarzneimittel zur Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/361 - Inhalt => Teil I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Verbote und Beschränkungen für die Verwendung von Impfstoffen bei Tieren zur Prävention und Bekämpfung von Seuchen der Kategorie A und bestimmter Seuchen der Kategorie B Artikel 4 Verbote und Beschränkungen der Verwendung bestimmter Tierarzneimittel, die keine Impfstoffe sind, bei Tieren zur Prävention und Bekämpfung von Seuche ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/58 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Larven von Alphitobius diaperinus (Getreideschimmelkäfer) in gefrorener, pastenartiger, getrockneter und pulverisierter Form als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/203 zur Festlegung von Vorschriften für die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1139 hinsichtlich der Anforderungen an das Management von Informationssicherheitsrisiken mit potenziellen Auswirkungen auf die Flugsicherheit für Organisationen, die unter die Verordnungen (EU) Nr. 1321/2014, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 1178/2011, (EU) 2015/340 , die Durchführungsverordnungen (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664 fallen, sowie für zuständige Behörden, die unter die Verordnungen (EU) Nr. 748/2012, (EU) Nr. 1321/2014, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 1178/2011, (EU) 2015/340 und (EU) Nr. 139/2014 und die Durchführungsverordnungen (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664 fallen, sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1178/2011, (EU) Nr. 748/2012, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 139/2014, (EU) Nr. 1321/2014, (EU) 2015/340 und der Durchführungsverordnungen (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/464 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Verordnung (EU) 2023/464 der Kommission vom 3. März 2023 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemische ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/157 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2266 hinsichtlich der Bezugnahme auf die Bescheinigung für kleine unabhängige Erzeuger alkoholischer Getränke und die Ausstellung einer Bescheinigung durch diese Erzeuger selbst im vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokument (1)

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... EU 2023, Steuern/Abgaben - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/157 der Kommission vom 23. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2266 hinsichtlich der Bezugnahme auf die Bescheinigung für kleine unabhängige Erzeuger alkoholischer Getränke und die Ausstellung einer Bescheinigung durch diese Erzeuger selbst im vereinfachten elektronischen Verwaltun ... ...

Verordnung (EU) 2023/699 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 297/95 zwecks Anpassung der Gebühren der Europäischen Arzneimittel-Agentur an die Inflationsrate mit Wirkung vom 1. April 2023 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Arzneimittel Verordnung (EU) 2023/699 der Kommission vom 29. März 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 297/95 des Rates zwecks Anpassung der Gebühren der Europäischen Arzneimittel-Agentur an die Inflationsrate mit Wirkung vom 1. April 2023 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 92 vom 30.03.2023 S. 1) Die Europäische Kommission - gestützt auf de ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/268 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/268 der Kommission vom 8. Februar 2023 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen v ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/98 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1956 hinsichtlich harmonisierter Normen für Geräte für Lampen, Leuchten, Klima- und Umwelttestgeräte und andere Temperatur-Konditionierungsgeräte sowie Geräte zur Energiemessung und -überwachung (1)

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... EU 2022, Betriebssicherheit - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/98 der Kommission vom 9. Januar 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1956 hinsichtlich harmonisierter Normen für Geräte für Lampen, Leuchten, Klima- und Umwelttestgeräte und andere Temperatur-Konditionierungsgeräte sowie Geräte zur Energiemessung und -überwachung (Text von Bedeutung für ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/5 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise entfettetem Pulver aus Acheta domesticus (Hausgrille) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/5 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Beschluss (EU) 2023/567 über den im Namen der Europäischen Union auf der 66. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertretenden Standpunkt - Inhalt -

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... EU 2023 Beschl. (EU) 2023/567 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/141 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (1)

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... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/141 der Kommission vom 19. Januar 2023 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 19 vom 20.01.2023 S. 94) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/61 zur Zulassung einer Zubereitung von Endo-1,4-beta-Glucanase aus Aspergillus niger CBS 120604, einer Zubereitung von Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus Aspergillus neoniger MUCL 39199, einer Zubereitung von Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma citrinoviride MUCL 39203 und einer Zubereitung von Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma citrinoviride CBS 614.94 als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/7 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose, erzeugt durch abgeleitete Stämme von Escherichia coli BL21(DE3), als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/7 der Kommission vom 3. Januar 2023 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose, erzeugt durch abgeleitete Stämme von Escherichia coli BL21(DE3), als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 2 vom 04.01.2023 S. 21 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/515 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Abamectin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/515 - Inhalt => Artikel 1 Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn Anhang I Anhang II ...

Beschluss (GASP) 2023/431 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/1775 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/431 des Rates vom 25. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/1775 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (ABl. LI 59 vom 25.02.2023 S. 434) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, gestützt auf d ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/207 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich des Musters des Zertifikats zur Bestätigung der Einhaltung der Vorschriften für die ökologische/biologische Produktion (1)

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... EU 2023, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/207 der Kommission vom 24. November 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Musters des Zertifikats zur Bestätigung der Einhaltung der Vorschriften für die ökologische/biologische Produktion (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 29 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/170 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsbilanzen über den Fonds für die innere Sicherheit für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1149 (1)

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... EU 2023, Wirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/170 der Kommission vom 25. Januar 2023 zur Festlegung des Musters für die jährlichen Leistungsbilanzen über den Fonds für die innere Sicherheit für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 gemäß der Verordnung (EU) 2021/1149 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 24 vom 26.01.2023 S. 24) Die Europäische ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/580 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/580 der Kommission vom 14. März 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (ABl. L 76 vom 15.03.2023 S. 3) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeit ... ...

Beschluss (EU) 2023/178 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von der Schweiz vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/458 über die Nichtgenehmigung bestimmter Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2023/2 zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 761/2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (1)

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... EU 2023, Abgaben/Zoll - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/2 der Kommission vom 21. Dezember 2022 zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 761/2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 1 vom 03.01.2023 S. 3; aufgehoben) aufgehoben - Ende der Gültigkeit 23.01.2023 Ergänzende Informationen Liste von VO'en - zur Einreihung bes ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/668 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Komagataella phaffii ATCC PTA-127053 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Legegeflügelarten (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.)

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/377 zur Änderung der Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Benzalkoniumchlorid, Chlorpropham, Didecyldimethylammoniumchlorid (DDAC), Flutriafol, Metazachlor, Nikotin, Profenofos, Quizalofop-P, Natriumaluminiumsilicat, Thiabendazol und Triadimenol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/377 der Kommission vom 15. Februar 2023 zur Änderung der Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Benzalkoniumchlorid, Chlorpropham, Didecyldimethylammoniumchlorid (DDAC), Flutriafol, Metazachlor, Nikotin, Profenof ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/266 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. Dezember 2022 bis 30. März 2023 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Versicherung - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/266 der Kommission vom 9. Februar 2023 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. Dezember 2022 bis 30. März 2023 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und de ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/689 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, Bacillus thůiensis subsp. aizawai Stämme ABTS-1857 und GC-91, Bacillus thůiensis subsp. israeliensis (Serotyp H-14) Stamm AM65-52, Bacillus thůiensis subsp. kurstaki Stämme ABTS 351, PB 54, SA 11, SA12 und EG 2348, Beauveria bassiana Stämme ATCC 74040 und GHA, Clodinafop, Cydia pomonella Granulovirus (CpGV), Cyprodinil, Dichlorprop-P, Fenpyroximat, Fosetyl, Malathion, Mepanipyrim, Metconazol, Metrafenon, Pirimicarb, Pyridaben, Pyrimethanil, Rimsulfuron, Spinosad, Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stämme ICC012, T25 und TV1, Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stamm T11, Trichoderma gamsii (vormals T. viride) Stamm ICC080, Trichoderma harzianum Stämme T-22 und ITEM 908, Triclopyr, Trinexapac, Triticonazol und Ziram (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/689 der Kommission vom 20. März 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, Bacillus thuringiensis subsp. aizawai Stämme ABTS-1857 und GC-91, Bacillus thuringiensis subsp ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/664 zur Ermächtigung der Italienischen Republik, eine von Artikel 285 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden, und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/647

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/186 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2325 hinsichtlich der Anerkennung bestimmter Kontrollbehörden und Kontrollstellen für die Einfuhr ökologischer/biologischer Erzeugnisse in die Union (1)

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... EU 2023, Naturschutz / Lebensmittel - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/186 der Kommission vom 27. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2325 hinsichtlich der Anerkennung bestimmter Kontrollbehörden und Kontrollstellen für die Einfuhr ökologischer/biologischer Erzeugnisse in die Union (ABl. L 26 vom 30.01.2023 S. 17) Die Europäische Kommission ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 vom 16. März 2023 mit besonderen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 (1)

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... EU 2023, Natur-/Tierschutz - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 der Kommission vom 16. März 2023 mit besonderen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 79 vom 17.03.2023 S. 65 A, ber. L 2025/90023; VO (EU) 2023/835 - ABl. L 105 vom 2 ... ...

Verordnung (EU) 2023/127 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Acequinocyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/127 der Kommission vom 18. Januar 2023 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Acequinocyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 17 vom 19.01.2023 S. 8) Die Europäische Komm ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/330 zur Änderung und Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/126 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/2115 um zusätzliche Anforderungen für bestimmte, von den Mitgliedstaaten in ihren GAP-Strategieplänen für den Zeitraum 2023 bis 2027 gemäß der genannten Verordnung festgelegte Interventionskategorien sowie um Vorschriften über den Anteil für den Standard für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ-Standard) Nr. 1 (1)

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... EU 2023, Naturschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/330 der Kommission vom 22. November 2022 zur Änderung und Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/126 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates um zusätzliche Anforderungen für bestimmte, von den Mitgliedstaaten in ihren GAP-Strategieplänen für den Zeitraum 202 ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/341 zur Verlängerung der Zulassung von Vitamin E als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 26/2011 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - Futtermittel Durchführungsverordnung (EU) 2023/341 der Kommission vom 15. Februar 2023 zur Verlängerung der Zulassung von Vitamin E als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 26/2011 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 48 vom 16.02.2023 S. 19) Neufassung - Ersetzt VO (EU) 26/2011 Ergänzende Inform ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/332 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/818 in Bezug auf Fälle, in denen Identitätsdaten für die Zwecke der Aufdeckung von Mehrfachidentitäten als identisch oder ähnlich angesehen werden (1)

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... EU 2023, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/332 der Kommission vom 11. Juli 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Fälle, in denen Identitätsdaten für die Zwecke der Aufdeckung von Mehrfachidentitäten als identisch oder ähnlich angesehen werden (ABl. L 47 vom 15.02.2023 S. 6 A; VO ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/220 zur Festlegung und Entwicklung des universellen Nachrichtenformats (UMF) gemäß der Verordnung (EU) 2019/817

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... Siehe Titel ...

Beschluss (GASP) 2023/191 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/191 des Rates vom 27. Januar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 26 vom 30.01.2023 S. 44) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbes ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/511 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 durch technische Regulierungsstandards für die Berechnung der risikogewichteten Positionsbeträge von Organismen für gemeinsame Anlagen im Rahmen des mandatsbasierten Ansatzes

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/565 zur Zulassung von Ethylheptanoat, Ethyl-2-methylbutyrat, Isopentylacetat, 3-Methylbutyl-3-methylbutyrat, 2-Methylpropionsäure, 3-Methylbutylbutyrat, 2-Methylbutylacetat, Hex-2-en-1-ol, Hex-2(trans)-enal, Allylhexanoat, Allylheptanoat, Linalool, 2-Methyl-1-phenylpropan-2-ol, alpha-Jonon, beta-Damascon, Nootkaton, beta-Jonon, alpha-Eisen, beta-Damascenon, (E)-beta-Damascon, Pentadecan-1,15-lacton, 2-Phenylethan-1-ol, Phenethylisovalerat, 4-(p-Hydroxyphenyl)butan-2-on, 2-Methoxynaphthalin, 2-Isopropyl-4-methylthiazol und Valencen als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/565 - Inhalt => Artikel 1 Zulassung Artikel 2 Übergangsmaßnahmen Artikel 3 Inkrafttreten Anhang ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/463 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Osteopontin aus Kuhmilch als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/463 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/471 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von 4,5-Dichlor-2-octyl-2H-isothiazol-3-on zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 vom 16. März 2023 mit besonderen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Beschluss (EU) 2023/176 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Frankreich vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (1)

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... EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund Beschluss (EU) 2023/176 der Kommission vom 14. Dezember 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Frankreich vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen ... ...

Verordnung (EU) 2023/128 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Benalaxyl, Bromoxynil, Chlorsulfuron, Epoxiconazol und Fenamiphos in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/128 der Kommission vom 18. Januar 2023 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Benalaxyl, Bromoxynil, Chlorsulfuron, Epoxiconazol und Fenamiphos in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/53 zur Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus acidilactici CNCM I-4622 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/458 über die Nichtgenehmigung bestimmter Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/458 der Kommission vom 1. März 2023 über die Nichtgenehmigung bestimmter Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 67 vom 03.03.2023 S. 51) Ergänzende Informationen Liste zur Genehmigung/Zu ... ...

Beschluss (GASP) 2023/380 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (1)

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... EU 2023, Wirtschaft/Außenwirtschaft - EU Bund Beschluss (GASP) 2023/380 des Rates vom 20. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma (ABl. LI 51 vom 20.02.2023 S. 27) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des H ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/137 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 (1)

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... EU 2023, Umweltmanagement/Öko-Audit Delegierte Verordnung (EU) 2023/137 der Kommission vom 10. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 19 vom 20.01.2023 S. 5, ber. L 2024/90539 A; VO (EU) 20 ... ...

Leitlinien für die Umsetzung der Verordnung über das einheitliche digitale Zugangstor Arbeitsprogramm 2023-2024

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/255 zur Verlängerung der Zulassung von Naringin als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 870/2012

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/444 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 um Maßnahmen zur Gewährleistung des effektiven Zugangs zu Notdiensten über Notrufe unter der einheitlichen europäischen Notrufnummer 112

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 vom 16. März 2023 mit besonderen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/594 - Inhalt => Kapitel I Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kapitel II Besondere Vorschriften für die Einrichtung von sperrzonen und infizierten Zonen im Fall eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest Artikel 3 Besondere Vorschriften für die unverzügliche Einrichtung von Sperrzonen und infizierten Zonen im Fall eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/444 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 um Maßnahmen zur Gewährleistung des effektiven Zugangs zu Notdiensten über Notrufe unter der einheitlichen europäischen Notrufnummer 112 (1)

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... EU 2023, Verwaltung/Datenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/444 der Kommission vom 16. Dezember 2022 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates um Maßnahmen zur Gewährleistung des effektiven Zugangs zu Notdiensten über Notrufe unter der einheitlichen europäischen Notrufnummer 112 (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/52 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von 3-Fucosyllactose aus einem abgeleiteten Stamm von Escherichia coli BL21(DE3) als neuartiges Lebensmittel und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/52 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Anhang ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/126 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1700 durch Festlegung der Anzahl und der Titel der Variablen für den Bereich Verbrauch

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... Siehe Titel ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/57 zur Änderung und Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/127 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/2116 (1)

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... EU 2023, Lebensmittel / Naturschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/57 der Kommission vom 31. Oktober 2022 zur Änderung und Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2022/127 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/2116 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 5 vom 06.01.2023 S. 7) Die Europäische Kommission - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitswei ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/590 zur Berichtigung der lettischen Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2035 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich Vorschriften für Betriebe, in denen Landtiere gehalten werden, und für Brütereien sowie zur Rückverfolgbarkeit von bestimmten gehaltenen Landtieren und von Bruteiern (1)

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... EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund Delegierte Verordnung (EU) 2023/590 der Kommission vom 12. Januar 2023 zur Berichtigung der lettischen Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2035 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für Betriebe, in denen Landtiere gehalten werden, und ... ...

Bekanntmachung zur Auslegung und Anwendung bestimmter Rechtsvorschriften des delegierten Rechtsakts zur EU-Klimataxonomie zur Festlegung technischer Bewertungskriterien für Wirtschaftstätigkeiten, die wesentlich zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel beitragen und erhebliche Beeinträchtigungen eines der anderen Umweltziele vermeiden - Inhalt -

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... EU 2023 Bek. C/2023/267 - Inhalt => Abschnitt I Horizontale Fragen 1. Sollen die im delegierten Rechtsakt zur Klimataxonomie festgelegten technischen Bewertungskriterien im Laufe der Zeit verschärft und aktualisiert werden? 2. Wie wird die Taxonomie weiterentwickelt? Sollen weitere Tätigkeiten, die zum Klimaschutz beitragen, in den delegierten Rechtsakt zur Klimataxonomie aufgenommen werden? 3. Was bedeutet die Überprüfung der Einhaltung der technischen Bewertungskriterien für ... ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/694 vom 22. März 2023 betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative End The Horse Slaughter Age (Schluss mit der Schlachtung von Pferden) gemäß der Verordnung (EU) 2019/788

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Durchführungsverordnung (EU) 2023/267 zur Genehmigung des Inverkehrbringens getrockneter Nüsse von Canarium ovatum Engl. als traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

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Archivdatei - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/234 über die Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für die Gestellungsmitteilung für in das Zollgebiet der Union verbrachte Waren

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... Siehe Titel ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2023/459 zur Nichtgenehmigung von 2,2-Dibrom-2-cyanacetamid (DBNPA) als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsbeschluss (EU) 2023/459 der Kommission vom 2. März 2023 zur Nichtgenehmigung von 2,2-Dibrom-2-cyanacetamid (DBNPA) als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 67 vom 03.03.2023 S. 54) E ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/543 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 zur Übertragung der Überprüfung von Wirkstoffen, deren Genehmigung zwischen dem 31. Januar 2029 und dem 1. Oktober 2035 ausläuft, auf die Mitgliedstaaten zum Zweck des Erneuerungsverfahrens (1)

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... EU 2023, Chemikalien - EU Bund Durchführungsverordnung (EU) 2023/543 der Kommission vom 9. März 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 zur Übertragung der Überprüfung von Wirkstoffen, deren Genehmigung zwischen dem 31. Januar 2029 und dem 1. Oktober 2035 ausläuft, auf die Mitgliedstaaten zum Zweck des Erneuerungsverfahrens (Text von Bedeutung für den ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/595 zur Festlegung des Formulars für die Übersicht über die auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel gemäß der Verordnung (EU, Euratom) 2021/770 - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/595 - Inhalt => Artikel 1 Gegenstand Artikel 2 Begriffsbestimmungen Artikel 3 Jährliche Übersicht Artikel 4 Datenstruktur Artikel 5 Übermittlung der Übersicht und Überarbeitungen Artikel 6 Inkrafttreten Anhang I Übersichten über die auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel Tabelle 1. Menge der nicht recycelten Verpackungsabfälle aus Kunststoff (in Kilogramm) Tabelle 2. Betrag der auf nicht recycelten Verpackungsabfällen ... ...

Durchführungsverordnung (EU) 2023/364 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie IPA Family 1 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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... Siehe Titel ...

Verordnung (EU) 2023/129 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Azoxystrobin, Prosulfocarb, Sedaxan und Valifenalat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)

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... EU 2023, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EU) 2023/129 der Kommission vom 18. Januar 2023 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Azoxystrobin, Prosulfocarb, Sedaxan und Valifenalat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 17 v ... ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/451 zur Festlegung der Faktoren, die von der zuständigen Behörde und dem Aufsichtskollegium bei der Bewertung des Sanierungsplans zentraler Gegenparteien zu berücksichtigen sind - Inhalt -

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... EU 2023 VO (EU) 2023/451 - Inhalt => Artikel 1 Bewertung der Eigenkapitalstruktur und des finanziellen Risikos einer CCP Artikel 2 Bewertung des Wasserfallprinzips einer CCP Artikel 3 Bewertung der Organisationsstruktur einer CCP Artikel 4 Bewertung der Substituierbarkeit der Tätigkeiten einer CCP Artikel 5 Bewertung des Risikoprofils einer CCP Artikel 6 Bewertung des Risikoprofils der CCP in Bezug auf die Vorbereitung der CCP Artikel 7 Bewertung des Risikoprofils der CCP in Bezu ... ...

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