Archivdatei - TA Luft 2002 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (4)

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... TA Luft 02 (4) zurück 5.2.6 Gasförmige Emissionen beim Verarbeiten, Fördern, Umfüllen oder Lagern von flüssigen organischen Stoffen Beim Verarbeiten, Fördern, Umfüllen oder Lagern von flüssigen organischen Stoffen, die bei einer Temperatur von 293,15 K einen Dampfdruck von 1,3 kPa oder mehr haben, einen Massengehalt von mehr als 1 vom Hundert an Stoffen nach Nummer 5.2.5 Klasse I, Nummer 5.2.7.1.1 Klasse II oder III oder Nummer 5.2.7.1.3 enthalten, einen Massengehalt von mehr als ... ...

Archivdatei - BImSchG 2002 - Bundes-Immissionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (2)

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... Bundes-Immissionschutzgesetz Archivfassung 2002 (2) Zur aktuellen Fassung zurück § 11 Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid Ist eine Teilgenehmigung oder ein Vorbescheid erteilt worden, können nach Eintritt ihrer Unanfechtbarkeit im weiteren Verfahren zur Genehmigung der Errichtung und des Betriebs der Anlage Einwendungen nicht mehr auf Grund von Tatsachen erhoben werden, die im vorhergehenden Verfahren fristgerecht vorgebracht worden sind oder nach den ausgelegten Unterlagen ... ...

TA Luft - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (1)

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... Immissionsschutz TA Luft - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Vom 18. August 2021 (GMBl. Nr. 48-52 vom 14.09.2021 S. 1050) Gl.-Nr. IG I 2 - 5025/005 Archiv: 1986 2002 Siehe Textvergleich der Fassungen 2002/2021 Zur Begründung (Bundesrat-Drucksache 767/20 vom 17.12.2020) Ergänzende Anfor ... ...

Archivdatei - BImSchG 2002 - Bundes-Immissionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge

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... Siehe Titel ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG (1)

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... Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates Vom 30. November 2016 (BGBl. I Nr. 57 vom 06.12.2016 S. 2749) Begründung siehe BR 237/16 Siehe Fn. * Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Das Bundes-Immissionsschutzgesetz in ... ...

Archivdatei - TA Luft 2002 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (7)

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... TA Luft 02 (7) zurück 5.4.3 Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung 5.4.3.1 Anlagen der Nummer 3.1: Anlagen zum Rösten, Schmelzen oder Sintern von Erzen 5.4.3.1.1 Eisenerz-Sinteranlagen Bauliche und betriebliche Anforderungen Abgase sind an der Entstehungsstelle, z.B. Sinterband, Koksmahleinrichtung, Mischbunker, Bereich Sinterbandabwurf, Sinterkühlung und Sintersiebung warm, zu erfassen und einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen. Filterstaub ist sowei ... ...

Archivdatei - TA Luft 2002 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (10)

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... TA Luft 02 (10) zurück 5.4.8.10.3/5.4.8.11.3 Anlagen zur Entsorgung von Kühlgeräten oder -einrichtungen, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) enthalten (s. LAI - Vollzugshilfe zur Entsorgung von Kühlgeräten oder -einrichtungen gemäß Ziffer 5.4.8.10.3/ 5.4.8.11.3 TA Luft) Bauliche und betriebliche Anforderungen Bei Anlagen, in denen Kühlgeräte oder -einrichtungen entsorgt werden, die FCKW nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates v ... ...

Archivdatei - TA Luft 2002 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (6)

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... TA Luft 02 (6) zurück 5.4.1.9/10 Anlagen der Nummern 1.9 und 1.10: 5.4.1.9.1 Anlagen zum Mahlen oder Trocknen von Kohle 5.4.1.10.1 Anlagen zum Brikettieren von Braun- oder Steinkohle Gesamtstaub Steinkohle Die staubförmigen Emissionen in den Schwaden und Brüden dürfen die Massenkonzentration 75 mg/m3 (f) nicht überschreiten. Braunkohle Die staubförmigen Emissionen im Abgas der Brüdenentstaubung, Stempelentstaubung und Pressenmaulentnebelung dürfen die Massenkonzentration 75 mg ... ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2003/105/EG zur Änderung der Richtlinie 96/82/EG zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (1)

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... Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2003/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2003 zur Änderung der Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen*) Vom 25. Juni 2005 (BGBl. I Nr. 39 vom 30.06.2005 S. 1865) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Das Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vo ... ...

Archivdatei - REF-VwV 2017 - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses vom 9.Oktober 2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas (2014/738/EU) (1)

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... Immissionsschutz REF-VwV - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 9.Oktober 2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas (2014/738/EU) * Vom 19. Dezembe ... ...

Archivdatei - TA Luft 2002 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (5)

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... TA Luft 02 (5) zurück 5.3.4 Fortlaufende Ermittlung besonderer Stoffe Bei Anlagen mit Emissionen an Stoffen nach Nummer 5.2.2, Nummer 5.2.5 Klasse I oder Nummer 5.2.7 soll gefordert werden, dass täglich die Massenkonzentration dieser Stoffe im Abgas als Tagesmittelwert, bezogen auf die tägliche Betriebszeit, ermittelt wird, wenn das 10fache der dort festgelegten Massenströme überschritten wird. Unterliegen die Tagesmittelwerte nur geringen Schwankungen, kann die Ermittlung der Mas ... ...

Änderungstext: Berichtigung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen

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... Berichtigung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen Vom 7. Oktober 2013 (BGBl. I Nr. 60 vom 09.10.2013 S. 3753 13) Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 8. April 2013 (BGBl. I S. 734) ist wie folgt zu berichtigen: 1. Artikel 1 ist wie folgt zu berichtigen: a) In Nummer 2 Buchstabe a ist in dem in § 3 neu eingefügten Absatz 6b Nummer 1 vor dem Wort "Beschreibung" das Wort" ihrer" durch das Wor ... ...

BImSchG - Bundes-Immissionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge - Inhalt -

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... Immissionsschutz, Lärm Bundes-Immissionsschutzgesetz Inhalt => Erster Teil Allgemeine Vorschriften §§ 1-3 § 1 Zweck des Gesetzes § 2 Geltungsbereich § 3 Begriffsbestimmungen Zweiter Teil Errichtung und Betrieb von Anlagen §§ 4-31 Erster Abschnitt Genehmigungsbedürftige Anlagen § 4 Genehmigung § 5 Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen § 6 Genehmigungsvoraussetzungen § 7 Rechtsverordnungen über Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen § 8 Teilgene ... ...

Archivdatei - BImSchG 2002 - Bundes-Immissionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (5)

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... Bundes-Immissionschutzgesetz Archivfassung 2002 (5) Zur aktullen Fassung zurück Siebenter Teil 05 Gemeinsame Vorschriften § 48 Verwaltungsvorschriften 06b 13 (1) Die Bundesregierung erlässt nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 51) mit Zustimmung des Bundesrates zur Durchführung dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen des Bundes allgemeine Verwaltungsvorschriften, insbesondere über Immissionswerte, die zu dem in § 1 genannten Zweck nicht überschritten we ... ...

Änderungstext: Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes*) Vom 11. September 2002 (BGBl. I Nr. I vom 17.09.2002 S. 3622) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Das Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880), zuletzt geändert durch Artikel 68 des Gesetzes vom 21. August 2002 (BGBl. I S. 3322), wird wie folgt geä ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2003/87/EG über

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... Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft * Vom 8. Juli 2004 (BGBl. I Nr. 35 vom 14.07.2004 S. 1578) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen TEHG - Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - eingefügt - Artikel 2 Änderung des Bundes-Immissionssch ... ...

TA-Luft - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (1)

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... Immissionsschutz TA-Luft Anhänge zurück . Ermittlung des Mindestabstandes zu empfindlichen Pflanzen und Ökosystemen im Hinblick auf die Anforderungen der Nummer 4.8 Anhang 1 Prüfung nach Nummer 4.8 der TA Luft, ob der Schutz vor erheblichen Nachteilen durch Schädigung empfindlicher Pflanzen und Ökosysteme durch Einwirkung von Ammoniak gewährleistet ist. Nummer 4.8 der TA Luft ... ...

Archivdatei - BImSchG 2002 - Bundes-Immissionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (6)

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... Bundes-Immissionschutzgesetz Archivfassung 2002 (6) Zur aktuellen Fassung zurück § 58c Pflichten und Rechte des Betreibers gegenüber dem Störfallbeauftragten (1) Die in den § § 55 und 57 genannten Pflichten des Betreibers gelten gegenüber dem Störfallbeauftragten entsprechend; in Rechtsverordnungen nach § 55 Abs. 2 Satz 3 kann auch geregelt werden, welche Anforderungen an die Fachkunde und Zuverlässigkeit des Störfallbeauftragten zu stellen sind. (2) Der Betreiber hat vor Investitionsentscheid ... ...

Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung (1)

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... Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung Vom 29. Juli 2009 (BGBl. I Nr. 49 vom 03.08.2009 S. 2433) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 NISG - Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen * - wie eingefügt - Artikel 2 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Das Bundes ... ...

Archivdatei - TA Luft 2002 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (9)

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... TA Luft 02 (9) zurück 5.4.7.8-12 Anlagen der Nummern 7.8 bis 7.12: 5.4.7.8.1 Anlagen zur Herstellung von Gelatine, Hautleim, Lederleim oder Knochenleim 5.4.7.9.1 Anlagen zur Herstellung von Futter- oder Düngemitteln oder technischen Fetten aus den Schlachtnebenprodukten Knochen, Tierhaare, Federn, Römer, Klauen oder Blut 5.4.7.10.1 Anlagen zum Lagern oder Aufarbeiten unbehandelter Tierhaare 5.4.7.11.1 Anlagen zum Lagern unbehandelter Knochen 5.4.7.12.1 Anlagen zur Beseitigung oder ... ...

TA-Luft - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (1)

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... Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote Vom 1. Juni 2026 (BGBl. I vom 05.06.2026 Nr. 163 EU) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP EU-Rechtsakte siehe => Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Das Bundes-Immissionsschutzgesetz in ... ...

BImSchG - Bundes-Immissionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (1)

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... Immissionsschutz, Lärm BImSchG - Bundes-Immissionsschutzgesetz Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge Vom 17. Mai 2013 (BGBl. Nr. 25 vom 27.05.2013 S. 1274; 02.07.2013 S. 1943 13; 20.11.2014 S. 1740 14; 31.08.2015 S. 1474 15; 26.07.2016 S. 1839 16; 30.11.2016 S. 2749 16a; 29.03.201 ... ...

Archivdatei - TA Luft 2002 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (13)

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... TA Luft 02 (13) zurück . Organische Stoffe der Klasse I nach Nummer 5.2.5  Anhang 4 Tabelle 19: Organische Stoffe der Klasse I nach Nummer 5.2.5 Stoff CAS-Nummer Acetaldehyd 75-07-0 Acetamid 60-35-5 Acrylsäure 79-10-7 Alkylbleiverbindungen   Ameisensäure 64-18-6 Amino-4-nitrotoluol,2- 99-55-8 Aminoethanol,2- 141-43-5 Anilin 62-53-3 Benzochinon,p- 106-51-4 Benzolsulfonylchlorid 98-09-9 Benzoltricarbonsäure,1,2,4- 528-44-9 Benzoltricarbonsäureanhydrid, 1,2,4- 552-30-7 Benzoylchlorid ... ...

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen Vom 13. Oktober 2021 (BGBl. I Nr. 73 vom 18.10.2021 S. 4676) Siehe Fn. * Auf Grund des § 23 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), der durch Artikel 1 Nummer 9 des Gesetzes vom 30. Nov ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung

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... Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht Vom 3. Juli 2024 (BGBl. I Nr. 225 vom 08.07.2024; Ber. 340) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz bes ... ...

Begründung (1)

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BImSchG - Bundes-Immissionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge - Inhalt -

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... Immissionsschutz, Lärm Bundes-Immissionsschutzgesetz Inhalt => Erster Teil Allgemeine Vorschriften §§ 1-3 § 1 Zweck des Gesetzes § 2 Geltungsbereich § 3 Begriffsbestimmungen Zweiter Teil Errichtung und Betrieb von Anlagen §§ 4-31 Erster Abschnitt Genehmigungsbedürftige Anlagen § 4 Genehmigung § 5 Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen § 6 Genehmigungsvoraussetzungen § 7 Rechtsverordnungen über Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen § 8 Teilgenehmi ... ...

Begründung

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Änderungstext: Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (1)

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... Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote Vom 24. September 2021 (BGBl. I Nr. 69 vom 29.09.2021 S. 4458, ber. S.1024) Siehe Fn. 1, 2 Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 ber. Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Das Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. ... ...

TA-Luft: Textvergleich der Fassungen 2002 zu 2021

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... Alle anzeigen Unterschiede anzeigenRegelwerk TA-Luft: Textvergleich der Fassungen 2002 zu 2021 Fassung von 2002 Fassung von 2021 TA Luft - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft TA-Luft - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Vom 24. Juli 2002 Vom 18. August 2021 (GMBl. Nr. 25 - 29 vom 30.7.2002 S. 511; 01.12.2014 S. 1603 14; 19.12.2017 ... ...

NaGeMi-VwV - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Reduzierung von Emissionen und anderer Umweltauswirkungen in der Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - BImSchG 1998 - Bundes-Immissionschutzgesetz (1)

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... Immissionsschutz, Lärm BImSchG - Bundes-Immissionsschutzgesetz Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen, durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge Fassung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880, 1193; ... ... ; 1997 S. 808; 1998 S. 510, S. 3178 aufgehoben) zur aktuellen Fassung Erster Teil Allgemeine Vorschriften § 1 Zweck des Gesetzes Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kult ... ...

Archivdatei - TA Luft 2002 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (2)

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... TA Luft 02 (2) zurück 4.4 Schutz vor erheblichen Nachteilen, insbesondere Schutz der Vegetation und von Ökosystemen 4.4.1 Immissionswerte für Schwefeldioxid und Stickstoffoxide Der Schutz vor Gefahren für Ökosysteme durch Schwefeldioxid oder für die Vegetation durch Stickstoffoxide ist an den relevanten Beurteilungspunkten der Nummer 4.6.2.6 Absatz 6 sichergestellt, wenn die nach Nummer 4.7 ermittelte Gesamtbelastung die in Tabelle 3 bezeichneten Immissionswerte nicht überschreite ... ...

REF-VwV - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses vom 9.Oktober 2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas (2014/738/EU)

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Bekanntmachung des 1. Fortschreitens des Standes der Technik für bestimmte Vorsorgeanforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft aufgrund des Durchführungsbeschlusses über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU in Bezug auf die Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton (2014/687/EU) sowie 2. neuen Standes der Technik aufgrund der Vollzugsempfehlung der LAI (1)

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... Immissionsschutz Bekanntmachung des 1. Fortschreitens des Standes der Technik für bestimmte Vorsorgeanforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft aufgrund des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 26. September 2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in B ... ...

OGC-VwV - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien (1)

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Änderungstext: Zwölftes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... Zwölftes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 20. November 2014 (BGBl. Nr. 53 vom 25.11.2014 S. 1740) vgl. Bundestagsdrucksachen 18/2442, 18/2709, 18/2776 Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (gültig ab 01.01.2015) Das Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der ... ...

TA Luft - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz - Tabellen und Abbildungsverzeichnis (2)

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... Tabellen- und Abbildungsverzeichnis zur TA Luft02 Tabellen Tabelle 1: Immissionswerte für Stoffe zum Schutz der menschlichen Gesundheit Tabelle 2: Immissionswert für Staubniederschlag zum Schutz vor erheblichen Belästigungen oder erheblichen Nachteilen Tabelle 3: Immissionswerte für Schwefeldioxid und Stickstoffoxide zum Schutz von Ökosystemen und der Vegetation Tabelle 4: Immissionswert für Fluorwasserstoff zum Schutz vor erheblichen Nachteilen Tabelle 5: Irrelevante Zusatzbelastungsw ... ...

Bekanntmachung des Fortschreitens des Standes der Technik für bestimmte Vorsorgeanforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (1)

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... Bekanntmachung des Fortschreitens des Standes der Technik für bestimmte Vorsorgeanforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft Vom 14. Oktober 2011 (BAnz Nr. 164 vom 28.10.2011 S. 3811) Merkblätter über die besten verfügbaren Techniken: Oberflächenbehandlung unter Verwendung von organischen Lösemitteln Keramikindustrie In der Anlage wird das Fortschreiten des Standes der Technik bestimmter Vorsorgeanforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA ... ...

Bekanntmachung des Fortschreitens des Standes der Technik für bestimmte Vorsorgeanforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Merkblätter über die besten verfügbaren Techniken: 1. Herstellung anorganischer Grundchemikalien - Ammoniak, Säuren und Düngemittel 2. Herstellung anorganischer Spezialchemikalien 3. Herstellung organischer Feinchemikalien 4. Abfallbehandlungsanlagen 5. Gießereiindustrie 6. Herstellung anorganischer Grundchemikalien - Feststoffe und andere - hier nur Herstellung von Wasserglas (Natriumsilikat) (1)

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WM2026LärmSchV - Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2026 (1)

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... Immissionsschutz, Lärm WM2026LärmSchV Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2026 Vom 13. Mai 2026 (BGBl. I vom 19.05.2026 Nr. 147 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-8-0-11 Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Die Bundesregierung verordnet aufgrund des § 23 Absatz ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen (1)

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... Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen 1 2 Vom 15. Juli 2009 (BGBl. I Nr. 41 vom 20.07.2009 S. 1804) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Das Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), zuletzt geändert durch Artike ... ...

Hinweise zur Konkretisierung qualitätsgesicherter Haltungsverfahren in der Schweinemast, die nachweislich dem Tierwohl dienen, im Vollzug der Nummer 5.4.7.1 der TA Luft - Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI)

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (1)

Demoversion Suchausgabe

... Dritte Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung Vom 11. Mai 2026 (BGBl. I vom 13.05.2026 Nr. 133 EU) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP EU-Rechtsakte siehe => Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit verordnet aufgrund des § 8 Absatz 1 Satz 1 bis 3, Satz 4 ... ...

Archivdatei - BImSchG 2002 - Bundes-Immissionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (1)

Demoversion Suchausgabe

... Immissionsschutz, Lärm BImSchG - Bundes-Immissionsschutzgesetz Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge Vom 26. September 2002 (BGBl. I Nr. 71 vom 04.10.2002 S. 3830; 25.11.2003 S. 2304; 06.01.2004 S. 2 03; 08.06.2004 S. 1578 04; 08.07.2004 S. 1578 04; 22.12.2004 S. 3704 04a; 24.06.2 ... ...

Archivdatei - TA Luft 2002 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (12)

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... TA Luft 02 (12) zurück . Ausbreitungsrechnung  Anhang 3 1 Allgemeines Die Ausbreitungsrechnung für Gase und Stäube ist als Zeitreihenrechnung über jeweils ein Jahr oder auf der Basis einer mehrjährigen Häufigkeitsverteilung von Ausbreitungssituationen nach dem hier beschriebenen Verfahren unter Verwendung des Partikelmodells der Richtlinie VDI 3945 Blatt 3 (Ausgabe September 2000) und unter Berücksichtigung weiterer im folgenden aufgeführter Richtlinien durchzuführen. Das Ausbreit ... ...

Archivdatei - TA Luft 2002 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (8)

Demoversion Suchausgabe

... TA Luft 02 (8) zurück 5.4.4.2 Anlagen der Nummer 4.2: Anlagen, in denen Pflanzenschutz- oder Schädlingsbekämpfungsmittel oder ihre Wirkstoffe gemahlen oder maschinell gemischt, abgepackt oder umgefüllt werden Gesamtstaub, einschließlich schwer abbaubarer, leicht anreicherbarer und hochtoxischer organischer Stoffe Staubhaltige Abgase sind an der Entstehungsstelle zu erfassen und einer Entstaubungseinrichtung zuzuführen. Die staubförmigen Emissionen im Abgas dürfen als Mindestanf ... ...

Änderungstext: Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich

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... Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Vom 19. September 2006 (BGBl. I Nr. 44 vom 30.09.2006 S. 2146) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Aufhebung der Verordnung zur Überleitung des Bundeswasserstraßenrechts nach Berlin (West) und in das in Artikel 3 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 genannte Gebiet (105 ... ...

TA-Luft - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Änderungstext: Elftes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... Elftes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 2. Juli 2013 (BGBl. I Nr. 34 S. 1943) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274) wird wie folgt geändert: 1. § 43 Absatz 1 Satz 2 wird durch fo ... ...

Archivdatei - TA Luft 2002 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (1)

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... Immissionsschutz TA Luft - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Vom 24. Juli 2002 (GMBl. Nr. 25 - 29 vom 30.07.2002 S. 511; 01.12.2014 S. 1603 14; 19.12.2017 S. 1067 17; 15.09.2020 S. 788 20; 18.08.2021 S. 1050 aufgehoben) zur aktuellen Fassung Ergänzende Anforderungen gemäß der Richtlinie 20 ... ...

Archivdatei - TA Luft 2002 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (3)

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... TA Luft 02 (3) zurück 5 Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen 5.1 Allgemeines 5.1.1 Inhalt und Bedeutung siehe Bekanntmachung vom 14.10.2011, 16.12.2013, 27.04.2015 Die folgenden Vorschriften enthalten Emissionswerte, deren Überschreiten nach dem Stand der Technik vermeidbar ist, emissionsbegrenzende Anforderungen, die dem Stand der Technik entsprechen, sonstige Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Verf ... ...

Fortschreiten des Standes der Technik für bestimmte Vorsorgeanforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Merkblätter über die besten verfügbaren Techniken: 1. Eisen- und Stahlerzeugung, 2. Lederindustrie, 3. Zement-, Kalk- und Magnesiumoxidindustrie, 4. Glasherstellung (1)

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... Fortschreiten des Standes der Technik für bestimmte Vorsorgeanforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft Merkblätter über die besten verfügbaren Techniken: 1. Eisen- und Stahlerzeugung, 2. Lederindustrie, 3. Zement-, Kalk- und Magnesiumoxidindustrie, 4. Glasherstellung, Vom 16. Dezember 2013 (BAnz AT 09.01.2014 B3) In der Anlage wird das Fortschreiten des Standes der Technik bestimmter Vorsorgeanforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung immissionsschutzrechtlicher Vorschriften für Verbrennungsmotoren (1)

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... Verordnung zur Änderung immissionsschutzrechtlicher Vorschriften für Verbrennungsmotoren * Vom 14. August 2012 (BGBl. Nr. 37 vom 20.08.2012 S. 1712) Auf Grund des § 33 Absatz 1 Nummer 1 und 4, des § 37 und des § 48a Absatz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), von denen § 37 und § 48a Absatz 3 durch Artikel 1 Nummer 4 und 6 des Gesetzes vom 26. November 2010 (BGBl. I S. 1728) geändert worde ... ...

Begründung zum Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren (1)

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... Begründung zum Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren (Auszug; Bundestagsdrucksache 16/1337 vom 26.04.2006) Zu Artikel 1 (Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - BImSchG) Der Gesetzentwurf ersetzt den obligatorischen Erörterungstermin im förmlichen Genehmigungsverfahren durch die Regelung des § 10 Abs. 6 (neu). Danach entscheidet die Genehmigungsbehörde im Einzelfall, ob im Genehmigungsverfahren ein Erörterungstermin durch ... ...

Hinweise zur Konkretisierung qualitätsgesicherter Haltungsverfahren in der Schweinemast, die nachweislich dem Tierwohl dienen, im Vollzug der Nummer 5.4.7.1 der TA Luft - Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) (1)

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Änderungstext: Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 19. Oktober 2022 (BGBl. I Nr. 38 vom 25.10.2022 S. 1792) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Das Bundes-Immissionsschut ... ...

Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms (1)

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... Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms Vom 20. Juli 2011 (BGBl. Nr. I vom 27.07.2011 S. 1474) Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 In § 22 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26 ... ...

Vollzugshinweise zu § 10 Absatz 5 Satz 2 und Satz 3, § 16b und § 23b Absatz 3a Nummer 4 BImSchG (1)

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... Immissionsschutz Vollzugshinweise zu § 10 Absatz 5 Satz 2 und Satz 3, § 16b und § 23b Absatz 3a Nummer 4 BImSchG Stand 20. April 2022 (LAI-Veröffentlichung) LAI-Beschluss 15. März 2022 LANA-Beschluss 13. April 2022 I. § 10 Absatz 5 Satz 2 und Satz 3 BImSchG " 2 Hat eine zu beteiligende Behörde bei einem Verfahren zur Genehmigung einer Anlage zur Nutzung erneuerba ... ...

OGC-VwV - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 26. November 2010 (BGBl. Nr. 60 vom 03.12.2010 S. 1728) siehe Fn.: * Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Das Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 20 ... ...

Archivdatei - BImSchG 2002 - Bundes-Immissionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (3)

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... Bundes-Immissionschutzgesetz Archivfassung 2002 (3) Zur aktuellen Fassung zurück § 25 Untersagung (1) Kommt der Betreiber einer Anlage einer vollziehbaren behördlichen Anordnung nach § 24 Satz 1 nicht nach, so kann die zuständige Behörde den Betrieb der Anlage ganz oder teilweise bis zur Erfüllung der Anordnung untersagen. (1a) Die zuständige Behörde hat die Inbetriebnahme oder Weiterführung einer nicht genehmigungsbedürftigen Anlage, die Betriebsbereich oder Teil eines Betriebsbereichs ist und ... ...

Archivdatei - TA Luft 2002 - Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (11)

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... TA Luft 02 (11) zurück . Ermittlung des Mindestabstandes zu empfindlichen Pflanzen (z.B. Baumschulen, Kulturpflanzen) und Ökosystemen im Hinblick auf die Anforderungen der Nummer 4.8 Anhang 1 Prüfung nach Nummer 4.8, ob der Schutz vor erheblichen Nachteilen durch Schädigung empfindlicher Pflanzen (z.B. Baumschulen, Kulturpflanzen) und Ökosysteme durch Einwirkung von Ammoniak gewährleistet ist Nummer 4.8 bestimmt, dass die Unterschreitung der Mindestabstände in Abbildung 4 einen An ... ...

Änderungstext: Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 8. April 2019 (BGBl. I Nr. 12 vom 11.04.2019 S. 432) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen /Begründungen Siehe Fn. * Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Nach § 47 Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der ... ...

Fünftes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... Einfügungen , Streichungen Fünftes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes * Vom 19. Oktober 1998 (BGBl. I 1998 S. 3178) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Das Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGB ... ...

Bekanntmachung nach § 37b Absatz 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu den Energiegehalten von Kraftstoffen im Rahmen der Treibhausgasminderungsquote (1)

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... Immissionsschutz, Lärm Bekanntmachung nach § 37b Absatz 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu den Energiegehalten von Kraftstoffen im Rahmen der Treibhausgasminderungsquote Vom 6. April 2020 (BAnz. AT vom 07.05.2020 B5) Archiv: 2018 Auf Grund des § 37b Absatz 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, der durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1740) ... ...

Archivdatei - CAK-VwV - 2014 - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken - gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlamentes über Industrieemissionen in Bezug auf die Chloralkaliindustrie (2013/732/EU) (1)

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... CAK-VwV - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 9. Dezember 2013 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf die Chloralkaliindustrie (2013/732/EU) Vom 1. Dezember 2014 (GMBl. Nr. 76/77 vom 23.12.2014 S. 1603; 18.08.2021 S. 1050 aufgehoben) Erläuterungen und Begründungen in der Drucksa ... ...

Bekanntmachung nach § 37b Absatz 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu den Energiegehalten von Kraftstoffen im Rahmen der Treibhausgasminderungsquote (1)

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... Immissionsschutz, Lärm Bekanntmachung nach § 37b Absatz 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu den Energiegehalten von Kraftstoffen im Rahmen der Treibhausgasminderungsquote Vom 23. November 2018 (BAnz. AT vom 10.12.2018 B6; 07.05.2020 B5 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 37b Absatz 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, der durch Artikel 1 des Gesetzes vo ... ...

Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung - von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren (1)

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... Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Vom 23. Oktober 2007 (BGBl. Nr. 53 vom 29.10.2007 S. 2470) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Begründung § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen (1)

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... Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen Vom 8. April 2013 (BGBl. Nr. 17. vom 12.04.2013 S. 734; 07.10.2013 S. 3753 ber.) Siehe Fn. * Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 13 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Das Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung ... ...

Änderungstext: Achtes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... Achtes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes * Vom 31. Juli 2010 (BGBl I Nr. 40 vom 05.08.2010 S. 1059) Siehe hierzu Bundesratsdrucksachen Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Das Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2018

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... Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung) für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz Vom 18. August 2021 (BGBl. I Nr. 59 ... ...

Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung sowie zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1)

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... Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung sowie zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Vom 22. Dezember 2025 (BGBl. I vom 22.12.2025 Nr. 348) Zu den Beratungs ... ...

Vollzugshinweise zu § 10 Absatz 5 Satz 2 und Satz 3, § 16b und § 23b Absatz 3a Nummer 4 BImSchG

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... Siehe Titel ...

Bekanntgaberichtlinie - Richtlinie für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes - Niedersachsen (1)

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... Immissionsschutz Bekanntgaberichtlinie Richtlinie für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes - Niedersachsen - Vom 04.06.2004 (MBl. Nr. 24 vom 28.07.2004 S. 488) Gem. RdErl. d. MU u. d. MW - 34-01374/1/1.1- VORIS 28500 - Bezug: Gem. RdErl. v. 27.11.1991 (Nds. MBl. 1992, S. 677) - VORIS 28500 00 00 00 050 - Gem. RdErl. v. 29.3.1994 (Nds. MBl. S. 814), geändert durch Gem. RdErl. v. 1.6.1994 (Nds. MBl. S. 930) - VORIS 28500 00 00 00 041 - 1. Be ... ...

Archivdatei - GeodateninfrastrukturVV NI 2010 - Umsetzung der Richtlinie 2007/2/EG zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Durchführung der 10. BImSchV - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Hinweise zum Immissionsschutz bei Biogasanlagen 2004 - Anforderungen zur Vermeidung und Verminderung von Gerüchen und sonstigen Emissionen - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

KÜVO - Kehr- und Überprüfungsverordnung - Verordnung über die Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten - Niedersachsen (1)

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... Immissionsschutz KÜVO - Kehr- und Überprüfungsverordnung Verordnung über die Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten - Niedersachsen - Vom 14. Dezember 2006 (GVBl. Nr. 34 vom 28.12.2006 S. 631) Gl.-Nr.: 71310 Aufgrund des § 1 Abs. 2 und des § 24 Abs. 1 des Schornsteinfegergesetzes (SchfG) in der Fassung vom 10. August 1998 (BGBl. I S. 2071), zuletzt geändert durch Artikel 147 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407), in Verbindung mit den Nummern 3.3.1.1 und 3.3.1. ... ...

Archivdatei - GeodateninfrastrukturVV NI 2010 - Umsetzung der Richtlinie 2007/2/EG zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft - Niedersachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk GeodateninfrastrukturVV NI * Umsetzung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft Vom 13.Juli 2010 (Nds.MBl.Nr. 26 vom 21.07.2010 S. 636; 10.01.2011 S. 110 aufgehoben) - VORIS 21160 - RdErl. d. MI v. 13.7.2010 - 31.3-02822/155 - - VORIS 21160 - 1. Ziel und Begriffsbestimm ... ...

NKSpG - Niedersächsisches Kohlendioxid-Speicherungsgesetz - Niedersachsen (1)

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... NKSpG - Niedersächsisches Kohlendioxid-Speicherungsgesetz - Niedersachsen - Vom 14. Juli 2015 (Nds.GVBl. Nr. 10 vom 21.07.2015 S. 150; 12.11.2015 S. 307 15 Inkrafttreten) Gl.-Nr.: 75200 Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: § 1 Bestimmung von Gebieten nach § 2 Abs. 5 des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes 15 (1) Eine Erprobung und Demonstration der dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid nach dem Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) vom 17. August 2012 ... ...

NÜVO - Niedersächsische Überprüfungsverordnung - Niedersächsische Verordnung über die Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten - Niedersachsen (1)

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Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verwendung von schwefelhaltigen Schiffskraftstoffen in Seehäfen - Niedersachsen (1)

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verwendung von schwefelhaltigen Schiffskraftstoffen in Seehäfen - Niedersachsen - Vom 26. Juni 2015 (Nds. GVBl. Nr. 9 vom 07.07.2015 S. 127) Aufgrund des § 25 Abs. 3 und des § 26 Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Hafensicherheitsgesetzes in der Fassung vom 16. Februar 2009 (Nds. GVBl. S. 15) wird verordnet: Art ... ...

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verwendung von schwefelhaltigen Schiffskraftstoffen in Seehäfen - Niedersachsen (1)

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verwendung von schwefelhaltigen Schiffskraftstoffen in Seehäfen * - Niedersachsen - Vom 1. April 2014 (Nds.GVBl. Nr. 7 vom 17.04.2014 S. 93) Aufgrund des § 25 Abs. 3 des Niedersächsischen Hafensicherheitsgesetzes in der Fassung vom 16. Februar 2009 (Nds. GVBl. S. 15) wird verordnet: Artikel 1 Die Verordnung über ... ...

Archivdatei - Durchführung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) 2011 - Niedersachsen (1)

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... ; Immissionsschutz; BImSchV"en Durchführung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) - Niedersachsen - Vom 3. August 2011 (MBl.Nds. Nr. 36 vom 12.10.2011 S. 670; 22.11.2023 S. 1038 aufgehoben) Gl.-Nr.: 28500 Zur aktuellen Fassung Gem. RdErl. d. MU, d. MS u. d. MW v. 3.8.2011 - 33-40500/101/4 - - VORIS 28500 - Bezug: gem. RdErl. v. 27.6.1997 (Nds. MBl. S. 1237) - VORIS 28500 00 00 00.049 - Zur Durchführung der 1. BImSchV vom 26.01.2010 (BGBl. I S. 3 ... ...

Verordnung über die Verwendung von schwefelhaltigen Schiffskraftstoffen in Seehäfen - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Verordnung über die Verwendung von schwefelhaltigen Schiffskraftstoffen in Seehäfen - Niedersachsen (1)

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... Verordnung über die Verwendung von schwefelhaltigen Schiffskraftstoffen in Seehäfen - Niedersachsen - Vom 5. Februar 2011 (GVBl. Nr. 3 vom 15.02.2011 S. 32; 01.04.2014 S. 93 14; 26.06.2015 S. 127 15) Gl.-Nr.: 96000 Siehe Fn. * Aufgrund des § 25 Abs. 3 und des § 26 Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Hafensicherheitsgesetzes in der Fassung vom 16. Februar 2009 (Nds. GVBl. S. 15) wird verordnet: § 1 Regelungszweck Diese Verordnung dient der Verminderung von Luftverunreinigungen, die ... ...

NGDIG - Niedersächsisches Geodateninfrastrukturgesetz - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Sicherheitstechnische Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Biogasanlagen 2002 - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Durchführung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren; - Abluftreinigungsanlagen in Schweinehaltungsanlagen und Anlagen für Mastgeflügel sowie Bioaerosolproblematik in Schweine- und Geflügelhaltungsanlagen - Niedersachsen (1)

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Archivdatei - GIRL 2000 - Geruchsimmissions-Richtlinie Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen - Niedersachsen (1)

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... Immissionsschutz GIRL - Geruchsimmissions-Richtlinie Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen - Niedersachsen - Vom 14. November 2000 (MBl. Nr. 8/2001 S. 224) zur aktuellen Fassung aufgehoben zum 31.12.2005 gemäß VwV vom 01.12.2005 MBl. S. 990 1. Allgemeines In der Umwelt können Geruchsbelästigungen vor allem durch Luftverunreinigungen aus Chemieanlagen, Mineral ... ...

Bekanntgaberichtlinie - Richtlinie für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

GIRL - Geruchsimmissions-Richtlinie - Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Durchführung der 10. BImSchV 2016 - Niedersachsen (1)

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... Luft EU Immissionsschutz Durchführung der 10. BImSchV - Niedersachsen- Vom 12.Oktober 2016 (Nds.MBl. Nr. 40 vom 26.10.2016 S. 1037; 20.02.2023 S. 226 aufgehoben) Gl.-Nr.: 28500 Zur aktuellen Fassung Archiv: 2011 Zur Umsetzung der europäischen Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.10.1998 über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG des Rates - sog. Kraftstoffqualitätsrichtlinie - (ABl. EG Nr. L 350 S. 58; ... ...

Niedersächsisches Störfallgesetz - Niedersachsen (1)

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... Immissionsschutz, BImSchVen Niedersächsisches Störfallgesetz - Niedersachsen - Vom 20. November 2001 (GVBl. 2001 S. 700; ... ... ; 05.11.2004 S. 417; 08.06.2010 S. 235 10) Gl.-Nr.: 28500 01 Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: § 1 Zweck des Gesetzes Zweck dieses Gesetzes ist die Verhütung schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen in Betriebsbereichen nach § 2 Satz 1 und die Begrenzung der Unfallfolgen für Mensch und Umwelt. § 2 Geltungsbereich, Begriffsbes ... ...

Durchführung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens; - hier: Schutz stickstoffempfindlicher Wald-, Moor- und Heideökosysteme, - Hinweise für die Durchführung der Sonderfallprüfung nach Nummer 4.8 TA Luft - Niedersachsen (1)

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... ; Immissionsschutz Durchführung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens; hier: Schutz stickstoffempfindlicher Wald-, Moor- und Heideökosysteme, Hinweise für die Durchführung der Sonderfallprüfung nach Nummer 4.8 TA Luft - Niedersachsen - Vom 1. August 2012 (Nds.MBl. Nr. 29 vom 29.08.2012 S. 662) - 404/406-64120-27 - - VORIS 79100 - 1. Allgemeines Erhält die nach dem BImSchG zuständige Behörde (z.B. im Rahmen einer Anfrage einer potenziellen Antragstellerin oder ... ...

Archivdatei - Sicherheitstechnische Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Biogasanlagen 2002 - Niedersachsen (1)

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... Sicherheitstechnische Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Biogasanlagen - Niedersachsen - Vom 1. November 2002 (MBl. 2002 S. 977; 01.12.2009 S. 1040 aufgehoben) Für die Errichtung und den Betrieb von immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Biogasanlagen sind die "Sicherheitsregeln für landwirtschaftliche Biogasanlagen" des Bundesverbandes der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften e.V., Stand 05.09.2002 (Anlag ... ...

Überwachungsplan gemäß Artikel 20 der Richtlinie 2012/18/EU

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... Immissionsschutz; BImSchVen Überwachungsplan gemäß Artikel 20 der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates und § 17 der 12. BimSchV - Niedersachsen - Vom 28. Februar 2017 (Nds.MBl. Nr. 10 vom 15.03.2017 S. 257) VORIS 28500 1. Einleitung Mit der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 04.07.2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG ... ...

NKSpG - Niedersächsisches Kohlendioxid-Speicherungsgesetz - Niedersachsen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - GIRL 2006 - Geruchsimmissions-Richtlinie Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen - Niedersachsen (1)

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... Immissionsschutz GIRL - Geruchsimmissions-Richtlinie Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen * - Niedersachsen - Vom 30. Mai 2006 (MBl. Nr. 24 vom 19.07.2006 S. 657) Gl.-Nr.: 28500 zur aktuellen Fassung Archiv: GIRL 2000 1 Allgemeines In der Umwelt können Geruchsbelästigungen vor allem durch Luftverunreinigungen aus Chemieanlagen, Mineralölraffinerien, Lebensmittelfabriken, Tierintensivhaltungen und Abfallbehandlungsanlagen sowie aus dem Kraftfahrzeugverkehr, aus Ha ... ...

Archivdatei - Hinweise zum Immissionsschutz bei Biogasanlagen 2004 - Anforderungen zur Vermeidung und Verminderung von Gerüchen und sonstigen Emissionen - Niedersachsen (1)

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... Hinweise zum Immissionsschutz bei Biogasanlagen Anforderungen zur Vermeidung und Verminderung von Gerüchen und sonstigen Emissionen - Niedersachsen - Vom 2. Juni 2004 (Nds.MBl. S. 461; 22.12.2010 S. 1211 aufgehoben) Stand 27.02.2007 Einleitung und Zielsetzung In den vergangenen Jahren hat sich die Zahl der Biogasanlagen in Niedersachsen auf zurzeit ca. 550 Anlagen erhöht. Das Land Niedersachsen unterstützt die Ausweitung der Biogaserzeugung und -verwertung unter den Gesichtspunkt ... ...

Archivdatei - Durchführung der 10. BimSchV - Niedersachsen (1)

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... Luft EU Immissionsschutz Durchführung der 10. BImSchV - Niedersachsen - Vom 25. März 2011 (NdsMBl. Nr. 16 vom 04.05.2011 S. 295; 12.10.2016 S. 1037 aufgehoben) Zur gültigen Fassung In die 10. BImSchV vom 08.12.2010 (BGBl. I S. 1849), in Kraft getreten am 14.12.2010, wurden mehrere erstmals genormte Kraftstoffe aufgenommen. Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Zehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (im Folgenden: VwV) vom 17.07.20 ... ...

Durchführung der 10. BImSchV - Niedersachsen (1)

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KÜVO - Kehr- und Überprüfungsverordnung - Verordnung über die Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten - Niedersachsen

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Durchführung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) - Niedersachsen

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NGDIG - Niedersächsisches Geodateninfrastrukturgesetz - Niedersachsen (1)

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Überwachungsplan gemäß Artikel 23 der Richtlinie 2010/75/EU

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Überwachungsplan gemäß Artikel 23 der Richtlinie 2010/75/EU

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Nutzung des elektronischen Weges bei der Erfüllung von Anzeige- und Informationspflichten nach der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider - 42. BImSchV - Niedersachsen (1)

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Verfahren zum Schutz stickstoffempfindlicher Wald-, Moor- und Heideökosysteme; Differenzierungshinweise für die Beurteilung oder Einstufung bei Ammoniakemissionen im Vorfeld der Sonderfallprüfung gemäß Nummer 4.8 der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Niedersachsen (1)

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... Immissionsschutz Verfahren zum Schutz stickstoffempfindlicher Wald-, Moor- und Heideökosysteme; Differenzierungshinweise für die Beurteilung oder Einstufung bei Ammoniakemissionen im Vorfeld der Sonderfallprüfung gemäß Nummer 4.8 der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft - Niedersachsen - Vom 1. Juni 2005 (MBl. Nr. 21 vom 15.06.2005 S. 489) - 406-64120-27 - VORIS 79100 - 1. Allgemeines Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) verfolgt u. a. das Ziel, Menschen, Tiere und ... ...

Nutzung des elektronischen Weges bei der Erfüllung von Anzeige- und Informationspflichten nach der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider - 42. BImSchV - Niedersachsen

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NGDIG - Gesetz zur Einführung eines Niedersächsischen Geodateninfrastrukturgesetzes - und zur Änderung des Niedersächsischen Jagdgesetzes - Niedersachsen (1)

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... NGDIG - Gesetz zur Einführung eines Niedersächsischen Geodateninfrastrukturgesetzes und zur Änderung des Niedersächsischen Jagdgesetzes Vom 17. Dezember 2010 (Nds.GVBl.Nr. 32 vom 28.12.2010 S. 624) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 NGDIG - Niedersächsisches Geodateninfrastrukturgesetz (wie eingefügt) Artikel 2 Ä ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Störfallgesetzes - Niedersachsen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Störfallgesetzes * - Niedersachsen - Vom 8. Juni 2010 (GVBl. Nr. 15 vom 16.06.2010 S. 235) Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Niedersächsische Störfallgesetz vom 20. November 2001 (Nds. GVBl. S. 700), geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 5. November 2004 (Nds. GVBl. S. 417), wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Worte "vom 14. Ma ... ...

GIRL - Geruchsimmissions-Richtlinie - Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen - Niedersachsen (1)

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... GIRL - Geruchsimmissions-Richtlinie Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen - Niedersachsen - Vom 23. Juli 2009 (Nds.MBl. Nr. 36 vom 09.09.2009 S. 794) Archiv: 2006 1. Die Gremien der Umweltministerkonferenz haben die als Anlage 1 abgedruckte Verwaltungsvorschrift zur Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen (Geruchsimmissions-Richtlinie - GIRL -) mit Auslegungshinweisen (Anlage 2) verabschiedet und festgestellt, dass die GIRL ein geeignetes Instrument zur Un ... ...

Überwachungsplan gemäß Artikel 20 der Richtlinie 2012/18/EU

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Durchführung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) - Niedersachsen (1)

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Durchführung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren; - Abluftreinigungsanlagen in Schweinehaltungsanlagen und Anlagen für Mastgeflügel sowie Bioaerosolproblematik in Schweine- und Geflügelhaltungsanlagen - Niedersachsen

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Archivdatei - Anforderungen an Anlagen zur Lagerung von Schweine- und Mischgülle gemäß BimSchG 2014 - Niedersachsen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Immissionsschutz Anforderungen an Anlagen zur Lagerung von Schweine- und Mischgülle gemäß BimSchG - Niedersachsen - Vom 3. April 2014 (Nds. MBl. Nr. 15 vom 09.04.2014 S. 315 aufgehoben) Gl.-Nr.: 28500 1. Allgemeines und Anwendungsbereich Mit diesem RdErl. werden Regelungen zur Ausführung von Anlagen zur Lagerung von Schweinegülle außerhalb von Ställen getroffen. Betroffen ... ...

Archivdatei - KÜO 2002 - Kehr- und Überprüfungsordnung Verordnung über die Ausführung der Schornsteinfegerarbeiten - Bremen (1)

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... KÜO - Kehr- und Überprüfungsordnung Verordnung über die Ausführung der Schornsteinfegerarbeiten - Bremen - Vom 2. Dezember 2002 (GBl. 2002 S. 585; 19.12.2003 S. 427 03; 19.11.2007 S. 497; 21.01.2010 S. 121 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2132-f-1 Aufgrund des § 1 Abs. 2 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. August 1998 (BGBl. I S. 2071), das zuletzt durch Artikel 39 des Gesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I. S. 1467) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 ... ...

Bremische Verordnung über die Ausführung von Kehr- und Überprüfungsarbeiten - Bremen

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Bremischen Verordnung über die Ausführung

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... Verordnung zur Änderung der Bremischen Verordnung über die Ausführung von Kehr- und Überprüfungsarbeiten - Bremen - Vom 19. November 2012 (Brem.GBl. Nr. 40 vom 10.12.2012 S. 513) Aufgrund des § 25 Absatz 1 in Verbindung mit § 52 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10, August 1998 (BGBl. I S. 2071), das zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 3. April 2009 (BGBl. I S. 700) geändert worden ist, des § 1 Absatz 1 Satz 3 des Schornsteinfeger- ... ...

Änderungstext: Gesetz zur Änderung des Bremischen Geodatenzugangsgesetzes - Bremen (1)

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... Gesetz zur Änderung des Bremischen Geodatenzugangsgesetzes Vom 15. November 2016 (Brem.GBl. Nr. 110 vom 17.11.2016 S. 803) Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz: Artikel 1 Das Bremische Geodatenzugangsgesetz vom 24. November 2009 (Brem.GBl. S. 531-64-a-4) wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 1 wird nach de ... ...

BremImSchG - Bremisches Immissionsschutzgesetz - Bremisches Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen und Störfällen - Bremen

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