Archivdatei - GM-AR - Gesetzliches Messwesen - Allgemeine Regelungen (3)

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... Gesetzliches Messwesen - Allgemeine Regelungen 3 zurück 10.3 Muster - Rückfragen Ein Rückführungsschema ist eine Folge von Stufen, um die messtechnische Rückführung einer Messgröße vom geprüften Messgerät auf das nationale Normal zu dokumentieren. Das messgrößenspezifische Rückführungsschema muss folgende Stufen enthalten: Nationales Normal Bezugsnormal Gebrauchsnormal, wobei ggf. mehrere Stufen von Gebrauchsnormalen zweckmäßig sein können (dann Kontrollnormale genannt) Gegenstand ... ...

Änderungstext: Vierte Verordnung - zur Änderung der Eichordnung (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung*) Vom 8. Februar 2007 (BGBl. Nr. 4 vom 12.02.2007 S. 70) Es verordnen auf Grund des § 2 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit Abs. 5 und des § 3 Abs. 1 Nr. 1, 2, 3 Buchstabe a, c, d und f sowie Abs. 1a in Verbindung mit Abs. 3 des Eichgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. März 1992 (BGBl. I S. 711), von dene ... ...

Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung Vom 30. April 2019 (BGBl. I Nr. 17 vom 07.05.2019 S. 579) Es verordnen auf Grund des § 4 Absatz 1, des § 30 Nummer 3 und des § 41 Nummer 5 und 6 des Mess- und Eichgesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 1722) die Bundesregierung und auf Grund des § 59 Absatz 3 des ... ...

Archivdatei - Eichordnung (3)

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... Eichordnung 3 zurück zur Nachfolgeregelung § 54 Bestellung und Verpflichtung 11 (1) Leiter und Stellvertreter werden für die Tätigkeit an einer bestimmten Prüfstelle öffentlich bestellt. Die Bestellung kann inhaltlich beschränkt, mit einer Bedingung oder Befristung erlassen oder mit einer Auflage verbunden werden. Die Bestellung erfolgt durch Aushändigung einer Bestellungsurkunde. (2) Die Verpflichtung erfolgt in der Weise, dass der mit der Verpflichtung beauftragte Beamte an den ... ...

Archivdatei - Verordnung über die Zuständigkeiten im Eichwesen - Hessen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk; Anlagentechnik Verordnung über die Zuständigkeiten im Eichwesen - Hessen - Vom 6. Dezember 2003 (GVBl. Nr. 18 vom 11.12.2003 S. 311 aufgehoben) Gl.-Nr.: 514-6 Aufgrund des § 5 des Gesetzes über Einheiten im Messwesen in der Fassung vom 22. Februar 1985 (BGBl. I S. 409), geändert durch Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785), des § 11 des Eichgesetzes in der Fass ... ...

Archivdatei - Eichordnung (2)

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... Eichordnung 2 zurück zur Nachfolgeregelung § 10a Angabe von Gewichtswerten Im geschäftlichen Verkehr mit losen Erzeugnissen dürfen Gewichtswerte, die der Preisermittlung zugrundeliegen, nur als Nettowerte angegeben werden. Hiervon ausgenommen ist die Abgabe von Erzeugnissen an Personen, die das Erzeugnis in ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen oder in ihrer behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden. § 10b Abgabe von leichtem Heizöl 11 (1) Wird Gasöl, das auf ... ...

Archivdatei - Zulassungskostenverordnung 1999 - Kostenverordnung für die Zulassung von Meßgeräten zur Eichung (1)

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... Anlagentechnik Zulassungskostenverordnung - Kostenverordnung für die Zulassung von Meßgeräten zur Eichung Fassung vom 26. November 1999 (BGBl. I S. 2393; 10.11.2001 S. 2992; 18.10.2010 S. 1430 10; 19.01.2012 S. 119; 07.08.2013 S. 3154 13, 13; 25.11.2013 S. 4018 13b; 18.07.2016 S. 1666 16 *, aufgehoben) Gl.-Nr.: 7141-6-5-4 *) Die Änderung BGBl. I vom 07.08.2013 Seite 3154 wu ... ...

Archivdatei - SchankV - Getränkeschankanlagenverordnung - Verordnung über Getränkeschankanlagen (2)

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... zurück § 11 Reinigung (1) Getränkeschankanlagen sind nach Bedarf, mindestens jedoch nach Maßgabe der folgenden Vorschriften, zu reinigen. (2) Getränke- und Grundstoffleitungen einschließlich der Zapfarmaturen sind unmittelbar vor der ersten Inbetriebnahme zu reinigen. (3) Getränkeleitungen einschließlich der Zapfarmaturen sind alle zwei Wochen sowie bei jedem Wechsel der Getränkeart und unmittelbar vor einer Unterbrechung des Betriebs von mehr als einer Woche zu reinigen; der abwechselnd mit Get ... ...

Archivdatei - SchankV 1998 - Getränkeschankanlagenverordnung - Verordnung über Getränkeschankanlagen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk SchankV - Getränkeschankanlagenverordnung Verordnung über Getränkeschankanlagen Fassung vom 19. Juni 1998 (BGBl. I S. 1421; 29.10.2001 S. 2785 Art. 335; 06.08.2002 S. 3082; 21.06.2005 S. 1818; 30.06.2005 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7102-45 § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb von Getränkeschankanlagen. (2) Diese Verordnung gilt nicht ... ...

Archivdatei - SchankV - Getränkeschankanlagenverordnung - Verordnung über Getränkeschankanlagen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - VbF - Verordnung über brennbare Flüssigkeiten - Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande etränkeschankanlagenverordnung (1)

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... Anlagentechnik, GPSGV VbF - Verordnung über brennbare Flüssigkeiten Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande Vom 13. Dezember 1996 (BGBl. I S 1938, ber. 1997 S. 447; 2001 S. 2785 Art. 334; 27.09.2002 S. 3777 aufgehoben) (Gl.-Nr.: 7102-43) § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Montage, die Installa ... ...

Archivdatei - VbF - Verordnung über brennbare Flüssigkeiten - Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande etränkeschankanlagenverordnung

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - AcetV - Acetylenverordnung - Verordnung über Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager (2)

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... zurück § 4 Weitergehende Anforderungen Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager müssen ferner den über § 3 Abs. 1 hinausgehenden Anforderungen genügen, die von der zuständigen Behörde im Einzelfall zur Abwendung besonderer Gefahren für Beschäftigte oder Dritte gestellt werden. § 7 Abs. 4 Satz 2 und 3 bleibt unberührt. § 5 Ausnahmen (1) Die zuständige Behörde kann für Acetylenanlagen oder Calciumcarbidlager im Einzelfall aus besonderen Gründen Ausnahmen von § 3 Abs. 1 zulassen, wenn die Sicherheit ... ...

Archivdatei - AcetV - Acetylenverordnung - Verordnung über Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager (3)

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... zurück § 24 Anzeige von Calciumcarbidlagern über 5000 kg (1) Wer Calciumcarbid in einer Menge von mehr als 5000 kg lagen, hat dies unter Angabe der Menge, die voraussichtlich gelagert werden wird, der Aufsichtsbehörde unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Anzeige ist ein Plan des Lagers beizufügen, der genaue Angaben über die Nutzung der angrenzenden Räume und Grundstücke enthalten muß. (2) Der Aufsichtsbehörde ist unverzüglich schriftlich anzuzeigen, wenn die in der Anzeige nach Absatz 1 ang ... ...

Archivdatei - AcetV - Acetylenverordnung - Verordnung über Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk AcetV - Acetylenverordnung Verordnung über Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager Vom 27. Februar 1980 (BGBl. I S. 173; ... ... ; 1996 S. 1922; 29.10.2001 S. 2785 Art. 333 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7102-42 aufgehoben/ersetzt durch "Betriebssicherheitsverordnung" Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung un ... ...

Archivdatei - AcetV - Acetylenverordnung - Verordnung über Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - DampfkV - Dampfkesselverordnung - Verordnung über Dampfkesselanlagen (3)

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... zurück § 20 Angeordnete Prüfung Die Aufsichtsbehörde kann bei Schadensfällen oder aus besonderem Anlaß im Einzelfall außerordentliche Prüfungen anordnen. § 21 Instandsetzung Soll an einer Dampfkesselanlage eine Instandsetzungsarbeit, insbesondere eine Schweißarbeit, vorgenommen werden, durch die die Sicherheit der Anlage beeinträchtigt werden kann, so hat dies derjenige, der die Anlage betreibt, dem Sachverständigen vor Aufnahme der Arbeit anzuzeigen. Hat der Sachverständige Bedenken gegen die I ... ...

Archivdatei - DampfkV - Dampfkesselverordnung - Verordnung über Dampfkesselanlagen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DampfkV - Dampfkesselverordnung Verordnung über Dampfkesselanlagen Vom 27. Februar 1980 (BGBl. I S. 173; ... ... ; 1996 S. 1917; 29.10.2001 S. 2785 Art. 330 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7102-38 aufgehoben/ersetzt durch "Betriebssicherheitsverordnung" § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb von Dampfkesselanlagen. (2) Diese Verordnung ... ...

Archivdatei - DampfkV - Dampfkesselverordnung - Verordnung über Dampfkesselanlagen (2)

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zurück § 10 Erlaubnis zur Errichtung und zum Betrieb (1) Die Errichtung und der Betrieb einer Dampfkesselanlage bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Behörde (Erlaubnisbehörde). (2) Die Erlaubnis ist schriftlich zu beantragen. Dem Antrag sind beizufügen: die Beschreibung der Dampfkesselanlage und der vorgesehenen Betriebsweise in je drei Stücken; die erforderlichen Zeichnungen der Dampfkesselanlage in je drei Stücken; bei einer feststehenden Dampfkesselanlage mit einem Dampfkessel der Gruppe ...

Archivdatei - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Dampfkesselverordnung (1)

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... Anlagentechnik Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Dampfkesselverordnung Vom 27. Februar 1980 (BAnz. Nr. 43 vom 01.03.1980 S. 4) § 1 Prüft die zuständige Behörde, ob eine Dampfkesselanlage den Anforderungen des § 6 Abs. 1 der Dampfkesselverordnung entspricht, so hat sie in der Regel davon auszugehen, daß diese Anforderungen erfüllt sind, soweit die Dampfkesselanlage den vom ... ...

Archivdatei - DampfkV - Dampfkesselverordnung - Verordnung über Dampfkesselanlagen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - ElexV - Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Anlagentechnik, GPSGV ElexV - Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen Fassung vom 13. Dezember 1996 (BGBl. I S. 1932) aufgehoben/ersetzt durch "Betriebssicherheitsverordnung" § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Montage, die Installation und den Betrieb von elektrischen Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen. (2) Diese Ver ... ...

Archivdatei - ElexV - Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Räumen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Anlagentechnik, GPSGV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Räumen Vom 27. Februar 1980 (BAnz. Nr. 43 vom 01.03.1980 S. 5) § 1 Prüft die zuständige Behörde, ob die in § 7 der Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Räumen vorgesehenen Maßnahmen getroffen sind oder ob ein Raum explosionsgefährdet ist, so ... ...

Archivdatei - ElexV - Verordnung über elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (2)

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... zurück § 14 Prüfbescheinigungen (1) Der Sachverständige hat über das Ergebnis einer Prüfung nach § 9 Abs. 1, sofern er nicht das elektrische Betriebsmittel mit einem Prüfzeichen versieht, oder § 12 Abs. 4 eine Bescheinigung zu erteilen. Hat er bei der Prüfung Mängel festgestellt, durch die Beschäftigte oder Dritte gefährdet werden, so hat er dies der Aufsichtsbehörde unverzüglich mitzuteilen. (2) Am Betriebsort der elektrischen Anlage sind die Prüfbescheinigungen nach Absatz 1 aufzubewahren. § 1 ... ...

Archivdatei - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufzugsverordnung (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufzugsverordnung Fassung vom 27.02.1980 (BAnz. Nr. 43 v. 1.3.1980) Prüft die zuständige Behörde, ob eine Aufzugsanlage den Anforderungen des § 3 Abs. 1 der Aufzugsverordnung entspricht, so hat sie in der Regel davon auszugehen, daß diese Anforderungen erfüllt sind, soweit die Aufzugsanlage den vom Deutschen Aufzugsausschuß ermittelten ... ...

Archivdatei - Aufzugsverordnung - Verordnung über Aufzugsanlagen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - Aufzugsverordnung - Verordnung über Aufzugsanlagen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk AufzV - Aufzugsverordnung Verordnung über Aufzugsanlagen Fassung vom 19. Juni 1998 (BGBl. I S. 1410; 29.10.2001 S. 2785 Art. 332 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7102-40 aufgehoben/ersetzt durch "Betriebssicherheitsverordnung" § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb von Aufzugsanlagen. (2) Diese Verordnung gilt nicht für Aufzugsanla ... ...

Archivdatei - Aufzugsverordnung - Verordnung über Aufzugsanlagen (2)

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... zurück § 9 Abnahmeprüfung (1) Aufzugsanlagen dürfen nach ihrer Errichtung oder wesentlichen Änderung erst in Betrieb genommen werden, wenn der Sachverständige auf Grund einer Prüfung (Abnahmeprüfung) festgestellt hat, daß sie entsprechend den Anforderungen dieser Verordnung errichtet oder geändert worden sind, und hierüber eine Bescheinigung erteilt hat. Werden vom Sachverständigen Mängel festgestellt, die bei einem in Betrieb genommenen Aufzug nicht dazu führen würden, daß er außer Betrieb gese ... ...

Archivdatei - Aufzugsverordnung - Verordnung über Aufzugsanlagen (3)

Demoversion Suchausgabe

... zurück § 25 Übergangsvorschriften (1) Für Aufzugsanlagen, die vor dem 1. Juli 1980 errichtet waren oder mit deren Errichtung begonnen wurde, bleiben hinsichtlich der an sie zu stellenden Anforderungen die für sie bisher geltenden Vorschriften maßgebend. Die zuständige Behörde kann jedoch anordnen, daß diese Aufzugsanlagen den Vorschriften dieser Verordnung entsprechend geändert werden, soweit sie erweitert, umgebaut oder geändert werden oder Gefahren für Beschäftigte oder Dritte zu befürchten si ... ...

DruckLV - Druckluftverordnung - Verordnung über Arbeiten in Druckluft

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... Siehe Titel ...

DruckLV - Druckluftverordnung - Verordnung über Arbeiten in Druckluft (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DruckLV - Druckluftverordnung Verordnung über Arbeiten in Druckluft Vom 4. Oktober 1972 (BGBl. I S. 1909; ... ... ; 1997 S. 1384; 21.06.2005 S. 1666 05; 18.12.2008 S. 2768 08; 23.10.2013 S. 3882 13; 29.03.2017 S. 626 17°) Gl.-Nr.: 7108-33 siehe auch: aushangpflichtige Regelungen § 1 Geltungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für Arbeiten in Druckluft, soweit diese von einem Arb ... ...

Druckluftverordnung (2)

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... zurück § 18 Bestellung von Fachkräften (1) Der Arbeitgeber hat zu bestellen einen Fachkundigen, der die Arbeiten in Druckluft leitet und den Betrieb der Arbeitskammern ständig überwacht, sowie dessen ständigen Vertreter, einen Sachkundigen, der das Druckleitungsnetz, die Personen- und Materialschleusen und die Krankendruckluftkammern vor dem Beginn einer jeden Arbeitsschicht unter einem dem Arbeitsdruck entsprechenden Luftdruck daraufhin prüft, ob sie dicht sind, einen Sachkundigen, der die elek ... ...

DruckLV - Druckluftverordnung - Verordnung über Arbeiten in Druckluft (1)

Demoversion Suchausgabe

... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DruckLV - Druckluftverordnung Verordnung über Arbeiten in Druckluft Vom 4. Oktober 1972 (BGBl. I S. 1909; ... ... ; 1997 S. 1384; 21.06.2005 S. 1666 05; 18.12.2008 S. 2768 08; 23.10.2013 S. 3882 13; 29.03.2017 S. 626 17) Gl.-Nr.: 7108-33 siehe auch: aushangpflichtige Regelungen § 1 Geltungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für Arbeiten in Druckluft, soweit diese von einem Arb ... ...

Druckluftverordnung (3)

Demoversion Suchausgabe

... zurück 1.13 Anschlag am Eingang der Personenschleuse Am Eingang der Personenschleuse ist ein Anschlag mit folgendem Wortlaut anzubringen: ACHTUNG! Eingeschleust darf nur werden, wem die Tauglichkeit ärztlich bescheinigt ist! Die Ausschleusungszeit und die Verweildauer auf den einzelnen Druckstufen sind genau einzuhalten! Wer krank, insbesondere erkältet ist oder sich sonst nicht wohl fühlt, darf nicht eingeschleust werden! Der Genuß alkoholischer oder kohlensäurehaltiger Getränke sowie die Einna ... ...

Archivdatei - Verordnung über Gashochdruckleitungen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - Verordnung über Gashochdruckleitungen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Verordnung über Gashochdruckleitungen Vom 17. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3591; 1992 S. 1564; 1996 S. 1916; 27.09.2002 S. 3777; 06.01.2004 S. 2 03; 07.07.2005 S. 1970, 2016 05; 31.10.2006 S. 2407 06; 18.05.2011 S. 928; 08.11.2011 S. 2178 11 aufgehoben) Gl.-Nr.: 7102-37 Zur Nachfolgeregelung Auf Grund des § 24 der Gewerbeordnung wird von der Bundesregierung und auf Grund des § ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (6)

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... zurück § 37 Übergangsvorschriften für Druckbehälter (1) Ist ein Druckbehälter vor dem 1. Juli 1980 keinen Prüfungen unterzogen worden, die den in den §§ 9 und 10 vorgeschriebenen Prüfungen entsprechen, so hat der Betreiber innerhalb einer Frist von 24 Monaten, die mit dem 1. Juli 1980 beginnt, eine Prüfung des Behälters zu veranlassen, die der in § 9 vorgeschriebenen Prüfung entspricht. (2) Die von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung vor dem 1. Juli 1980 ermächtigten Sachverständigen ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (3)

Demoversion Suchausgabe

... zurück § 9 Prüfung vor Inbetriebnahme (1) Ein Druckbehälter der Gruppen III, IV, VI und VII darf erst in Betrieb genommen werden, nachdem der Sachverständige den Druckbehälter einer erstmaligen Prüfung und einer Abnahmeprüfung unterzogen und bescheinigt hat, daß dieser sich in ordnungsmäßigem Zustand befindet. (2) Ein Druckbehälter der Gruppe I, soweit er für brennbare, ätzende oder giftige Gase, Dämpfe oder Flüssigkeiten verwendet wird, sowie der Gruppe II darf erst in Betrieb genommen werden, ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (4)

Demoversion Suchausgabe

... zurück § 17 Änderung und Instandsetzung (1) Soll an einem Druckgasbehälter eine Änderung oder Instandsetzung vorgenommen werden, durch die die Sicherheit beeinträchtigt werden kann, oder sollen die vom Sachverständigen auf dem Behälter angebrachten Kennzeichen oder Angaben geändert werden, so muß hierzu der Sachverständige vorher gehört werden. (2) Ist an einem Druckgasbehälter eine Änderung oder Instandsetzung im Sinne des Absatzes 1 vorgenommen worden oder sind die vom Sachverständigen auf dem ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (7)

Demoversion Suchausgabe

... zurück .. Prüfung besonderer Druckbehälter Anhang II (zu § 12) 1. Außenliegende Heiz- oder Kühleinrichtungen ( TRB 801 Nr. 1) (1) Bei außenliegenden Heiz- oder Kühlrohren, die der Beheizung oder Kühlung von Druckbehältern oder offenen Behältern dienen und die mit dem Behältermantel fest verbunden sind, können wiederkehrende Prüfungen entfallen. (2) Bei außenliegenden Heiz- oder Kühlkanälen, die der Beheizung oder Kühlung von Druckbehältern oder offenen Behältern dienen und die mit dem Behälterm ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (1)

Demoversion Suchausgabe

... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DruckbehV - Druckbehälterverordnung Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen Fassung vom 21. April 1989 (BGBl. I S. 843; ... ... ; 1997 S. 1384: 1999 S. 1435; 29.10.2001 S. 2785 Art. 331) Gl.-Nr.; 7102-39 Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb von Druckbehältern, Druc ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (5)

Demoversion Suchausgabe

... Druckbehälterverordnung (5/8) zurück § 30 Betrieb von Füllanlagen (1) Wer eine Füllanlage betreibt, hat diese in ordnungsmäßigem Zustand zu erhalten, ordnungsmäßig zu betreiben, notwendige Instandsetzungsarbeiten unverzüglich vorzunehmen und die den Umständen nach erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. (2) Wer eine Füllanlage betreibt, darf sie nur von Personen bedienen lassen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Diese müssen die für die Bedienung der Anlage erforderliche Sachkunde ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (8)

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... zurück 24. Plattenwärmeaustauscher ( TRB 801 Nr. 24) (1) An Plattenwärmeaustauschern, die aus lösbar verbundenen Platten bestehen, mit einem zulässigen Betriebsüberdruck von mehr als 1 bar muß unabhängig von der Größe des Druckinhaltsproduktes eine Vorprüfung der druckbeanspruchten Teile des Plattenwärmeaustauschers vom Sachverständigen durchgeführt werden; Bauprüfung, Druckprüfung, Abnahmeprüfung und wiederkehrende Prüfungen können entfallen. (2) An Plattenwärmeaustauschern, die aus lösbar ver ... ...

Archivdatei - DruckbehV - Druckbehälterverordnung - Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (2)

Demoversion Suchausgabe

... zurück § 3 Begriffsbestimmungen (1) Druckbehälter im Sinne dieser Verordnung sind Behälter oder Rohranordnungen, die keine Druckgasbehälter sind und in denen durch die Betriebsweise ein Betriebsüberdruck herrscht oder entstehen kann, der größer als 0,1 bar ist. Für Behälter mit mehreren Räumen gilt Satz 1 für die Druckräume. Abweichend von den Sätzen 1 und 2 sind Behälter für tiefkalte, flüssige Gase auch dann Druckbehälter im Sinne dieser Verordnung, wenn in ihnen ein Betriebsüberdruck herrscht ... ...

13. ProdSV - Aerosolpackungsverordnung - Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

14. ProdSV - Druckgeräteverordnung - Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

6. ProdSV - Verordnung über einfache Druckbehälter - Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

9. ProdSV - Maschinenverordnung - Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 9. ProdSV - Inhalt => § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen § 4 Konformitäts- bewertungsverfahren für Maschinen § 5 CE-Kennzeichnung § 6 Voraussetzungen für die Bereitstellung von unvollständigen Maschinen auf dem Markt § 6a Anwendung der Notfallverfahren § 6b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Maschinen § 6c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren ... ...

1. ProdSV - Verordnung über elektrische Betriebsmittel - Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 1. ProdSV - Inhalt - Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Bereitstellung auf dem Markt § 4 Konformitätsvermutung auf der Grundlage harmonisierter Normen § 5 Konformitätsvermutung auf der Grundlage internationaler Normen § 6 Konformitätsvermutung auf der Grundlage nationaler Normen Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure § 7 Allgemeine Pflichten des Herstellers § 8 Besondere Kennzeichnungs- und Informat ... ...

2. ProdSV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug - Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

Archivdatei - 10. ProdSV 2004 - Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 10. ProdSV - Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 9. Juli 2004 (BGBl. I Nr. 35 vom 14.07.2004 S. 1605; 18.06.2008 S. 1060 08; 19.12.2008 S. 2868; 08.11.2011 S. 2178 11 Inkrafttreten; 29.11.2016 S. 2668 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-13-1 Zur aktuellen Fassu ... ...

15. ProdSV Fünfzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt

Suchausgabe

... Siehe Titel ...

2. ProdSV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug - Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 2. ProdSV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 7. Juli 2011 (BGBl. I Nr. 35 vom 14.07.2011 S. 1350, ber. 20.07.2011 S. 1470; 20.10.2015 S. 1739 15; 21.10.2015 S. 1786 15a; 13.07.2016 S. 1716 16; 26.06.2017 S. 1966 17; 09.07.2018 S. 1093 18; 27.07.2021 S. 3146 21) Gl.-Nr.: 8053-4-4-1 EU-B ... ...

14. ProdSV - Druckgeräteverordnung - Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 14. ProdSV - Druckgeräteverordnung Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 13. Mai 2015 (BGBl. I Nr. 18 vom 18.05.2015 S. 692 EU; 06.04.2016 S. 597 16; 27.07.2021 S. 3146 21; 02.03.2026 Nr. 54 26 i.K.) Archiv: 2002 / Begründung der Neufassung EU-Bezug: RL 2014/68/EU/ Normenübersicht/ Normen - Beschl. (EU) 2025/165 Zuständigkeiten: Bb ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen (1)

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... Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen Vom 2. März 2026 (BGBl. I vom 04.03.2026 Nr. 54 EU) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP EU-Rechtsakte => Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verordnet aufgrund des § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3146, 3147), ... ...

11. ProdSV - Explosionsschutzprodukteverordnung - Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV ExplosionsschutzprodukteVO - Inhalt => Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme § 4 Konformitätsvermutung Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure § 5 Allgemeine Pflichten des Herstellers § 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers § 7 Bevollmächtigter des Herstellers § 8 Allgemeine Pflichten des Einführers § 9 Besondere Kennze ... ...

Archivdatei - 8. ProdSV 1997 - Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 8. ProdSV - Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt 11 Fassung vom 20. Februar 1997 (BGBl. I S. 316; 06.01.2004 S. 2 03; 08.11.2011 S. 2178 11; 18.04.2019 S. 473 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-8 Zur Nachfolgeregelung PSA-DG EU-Bezug: RL 89/686/EWG, ab 21.04.2018 ... ...

1. ProdSV - Verordnung über elektrische Betriebsmittel - Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 1. ProdSV - Verordnung über elektrische Betriebsmittel Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 17. März 2016 (BGBl. I Nr. 13 vom 31.03.2016 S. 502; 27.07.2021 S. 3146 21; 02.03.2026 Nr. 54 26 i.K.) Gl.-Nr.: 8053-4-1-1 EU-Bezug: RL 2014/35/EU // Normenübersicht // Normen - Beschl. (EU) 2023/2723 und Beschl. (EU) 2025/1464 Erläuterungen in ... ...

6. ProdSV - Verordnung über einfache Druckbehälter - Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 6. ProdSV - DruckbehälterVO Inhalt => Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Bereitstellung auf dem Markt § 4 Konformitätsvermutung Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure, Konformitätsbewertungsverfahren § 5 Allgemeine Pflichten des Herstellers § 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers § 7 Bevollmächtigter des Herstellers § 8 Pflichten des Einführers § 9 Pflichten des H ... ...

9. ProdSV - Maschinenverordnung - Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

AfR - Geschäftsordnung des Ausschusses für Rohrfernleitungsanlagen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - 6. ProdSV - Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 6. ProdSV - Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt Vom 25. Juni 1992 (BGBl. I S. 1171; S. 1564; 1993 S. 512, 704, 1529, 1564; 1995 S. 1213; 25.11.2003 S. 2304; 06.01.2004 S. 2 03; 06.03.2007 S. 261 07; 08.11.2011 S. 2178 11; 06.04.2016 S. 597 16 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-9 zur aktuell ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug Vom 13. Juli 2016 (BGBl. I Nr. 35 vom 22.07.2016 S. 1716) Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2078, 2179; 2012 I S. 131), der durch Artikel 435 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert w ... ...

12. ProdSV - Aufzugsverordnung - Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

14. ProdSV - Druckgeräteverordnung - Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 14. ProdSV - DruckgeräteVO Inhalt => Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme § 4 Konformitätsvermutung Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure § 5 Allgemeine Pflichten des Herstellers § 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers § 7 Bevollmächtigter des Herstellers § 8 Pflichten des Einführers § 9 Pflichten des Händlers § 10 E ... ...

13. ProdSV - Aerosolpackungsverordnung - Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 13. ProdSV - Aerosolpackungsverordnung Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 27. September 2002 (BGBl. I Nr. 70 vom 02.10.2002 S. 3777; 06.01.2004 S. 2 03; 08.11.2011 S. 2178 11; 27.07.2021 S. 3146 21) Gl.-Nr.: 8053-4-16 EU-Bezug: RL 75/324/EWG § 1 Anwendungsbereich 03 11 (1) Diese Verordnung gilt für die Bereitstellung auf dem Mark ... ...

13. ProdSV - Aerosolpackungsverordnung - Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 13. ProdSV - AerosolpackungsV - Inhalt- § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmung § 3 Sicherheitsanforderungen § 4 Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt § 5 Kennzeichnungen § 6 Ordnungswidrigkeiten ...

Archivdatei - 3. GPSGV -Maschinenlärminformations-Verordnung 1991 - Dritte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - 3. GPSGV -Maschinenlärminformations-Verordnung 1991 - Dritte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 3. GPSGV -Maschinenlärminformations-Verordnung Dritte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Vom 18. Januar 1991 (BGBl. I S. 146; 1992 S. 1564; 1993 S. 704; 06.01.2004 S. 2 03; 06.03.2007 S.261 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-6 zur Nachfolgeregelung § 1 Lärminformation 03 (1) Wer als Hersteller oder Einführer neue technische Arbeitsmittel oder neue verwendungsfer ... ...

Archivdatei - 7. ProdSV 1993 - Gasverbrauchseinrichtungsverordnung - Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

6. ProdSV - Verordnung über einfache Druckbehälter - Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 6. ProdSV - Verordnung über einfache Druckbehälter Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 6. April 2016 (BGBl. I Nr. 15 vom 08.04.2016 S. 597; 27.07.2021 S. 3146 21; 02.03.2026 Nr. 54 26 i.K.) Gl.-Nr.: 8053-4-9-1 EU-Bezug: RL 2014/29/EU // Normenübersicht// Normen - Mitt. 2018/C 326/01 Begründung in den Bundestagsdrucksachen 52/16 Arch ... ...

Archivdatei - 12. ProdSV - Aufzugsverordnung - Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 12. ProdSV - Aufzugsverordnung Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 17. Juni 1998 (BGBl. I S. 1393; 27.09.2002 S. 3777; 06.01.2004 S. 2 03; 18.06.2008 S. 1060 08; 08.11.2011 S. 2178 11; 06.04.2016 S. 605 aufgehoben ) Gl.-Nr.: 8053-4-15 zur aktuellen Fassung § 1 Anwendungsbereich 03 08 (1) Diese Verordnung gilt für das Inverkehrbringen von neuen Aufzügen, die ... ...

Archivdatei - 7. ProdSV 1993 - Gasverbrauchseinrichtungsverordnung - Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 7. ProdSV - Inhalt - § 1 Anwendungsbereich § 2 Sicherheitsanforderungen § 3 Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt § 4 CE-Kennzeichnung § 5 Schriftliche Informationen § 6 Ordnungswidrigkeiten § 7 Übergangsvorschrift § 8 Inkrafttreten EU-Bezug ...

9. ProdSV - Maschinenverordnung - Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 9. ProdSV - Maschinenverordnung Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 12. Mai 1993 (BGBl. I S. 704, 2436; 1994 S. 1963; 1995 S. 1213; 06.01.2004 S. 2 03; 23.12.2004 S. 3758 04; 18.06.2008 S. 1060 08; 08.11.2011 S. 2178 11; 27.07.2021 S. 3146 21; 02.12.2025 Nr. 302 25; 02.03.2026 Nr. 54 26 i.K.) Gl.-Nr.: 8053-4-12 EU-Bezug: VO 2023/1230 ... ...

Archivdatei - 7. ProdSV 1993 - Gasverbrauchseinrichtungsverordnung - Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 7. ProdSV - Gasverbrauchseinrichtungsverordnung Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 26. Januar 1993 (BGBl. I S. 133; 1995 S. 1213; 06.01.2004 S. 2 03; 08.11.2011 S. 2178 11; 18.04.2019 S: 473 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-11 Zur Nachfolgeregelung GasgeräteDG EU-Bezug: VO (EU) 2016/426 / Normenverzeichnis / Normen zur RL 2009/142 Zustän ... ...

Verordnung zur Ablösung der Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt und zur Änderung der Druckgeräteverordnung (1)

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... Verordnung zur Ablösung der Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt und zur Änderung der Druckgeräteverordnung Vom 6. April 2016 (BGBl. I Nr. 15 vom 08.04.2016 S. 597) Erläuterungen in den Bundestagsdrucksachen 52/16 Auf Grund des § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 ... ...

Archivdatei - 1. ProdSV - Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 1. ProdSV - Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Verordnung über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt Vom 11. Juni 1979 (BGBl. I S. 629; 1995 S. 1213; 06.01.2004 S. 2 03; 18.06.2008 S. 1060 08; 08.11.2011 S. 2178 11; 17.03.2016 S. 502 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-1 Zur aktuellen Fassung S ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung Vom 20. April 2006 (BGBl. Nr. 19 vom 26.04.2006 S. 935) Auf Grund des § 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1757, 2797) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise: Artikel 1 Änderu ... ...

Änderungstext: Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit

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... Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug Vom 9. Juli 2018 (BGBl. I Nr. 23 vom 12.07.2018 S. 1093) Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131), der durch Artikel 435 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert wo ... ...

Archivdatei - 8. ProdSV 1997 - Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 8. ProdSV - Inhalt - § 1 Anwendungsbereich § 2 Sicherheitsanforderungen § 3 Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt § 4 (aufgehoben) § 5 CE-Kennzeichnung § 6 EG-Baumusterprüfung § 7 EG-Qualitätssicherung § 8 (aufgehoben) § 9 Ordnungswidrigkeiten § 10 Übergangsvorschriften EU-Bezug ...

Archivdatei - Interpretation des BMAS und der Länder für den in der 9. GPSGV bzw. EG-Maschinenrichtlinie 98/37/EG benutzten Begriff Gesamtheit von Maschinen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. EU Interpretation des BMAS und der Länder für den in der 9. GPSGV bzw. EG-Maschinenrichtlinie 98/37/EG benutzten Begriff "Gesamtheit von Maschinen" Vom 10. März 2006 (BArbBl. Nr. 4-2006 S. 45 aufgehoben) zur aktuellen Regelung 1 Bestimmungen in der EG-Maschinenrichtlinie 98/37/EG Definition der Maschine: Als Maschine nach Art. 1 Abs. 2 der EG-Maschinenrichtlinie 98/37/EG (MRL ... ...

ProdSV - Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

Information zum Verzeichnis der Normen gemäß Maschinenverordnung -9.GSGV- Entscheidung über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 1495:1997 Hebebühnen - Mastgeführte Kletterbühnen entsprechend der Richtlinie 98/37/EG (1)

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10. ProdSV - Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder - Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 10. ProdSV Inhalt => Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Grundlegende Anforderungen § 4 Freier Warenverkehr Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure § 5 Allgemeine Pflichten der Hersteller § 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers § 7 Bevollmächtigter des Herstellers § 8 Pflichten des Einführers § 9 Pflichten des Händlers § 10 Einführer oder Händler als Hersteller § 1 ... ...

Rohrfernleitungsverordnung - Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - 14. ProdSV - Druckgeräteverordnung - Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Anlagentechnik, ProdSV 14. ProdSV - Druckgeräteverordnung Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 27. September 2002 (BGBl. I Nr. 70 vom 02.10.2002 S. 3777; 06.01.2004 S. 2 03; 08.11.2011 S. 2178 11 ;18.05.2015 S. 692 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-17 zur aktuellen Fassung § 1 Anwendungsbereich 03 11 (1) Diese Verordnung gilt für die Bereitstellung auf dem Mark ... ...

Berichtigung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug (1)

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... Berichtigung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug Vom 20. Juli 2011 (BGBl. I Nr. 37 vom 25.07.2011 S. 1470) Die Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug vom 7. Juli 2011 (BGBl. I S. 1350) ist wie folgt zu berichtigen: 1. § 6 Absatz 5 muss wie folgt lauten: "(5) § 3 Absatz 4 Satz 3, Absatz 5 und § 4 Absatz 3 und 4 gilt für den Einführer ents ... ...

12. ProdSV - Aufzugsverordnung - Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV AufzugsVO Inhalt => Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt § 4 Konformitätsvermutung Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure § 5 Allgemeine Pflichten des Montagebetriebs § 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montagebetriebs § 7 Allgemeine Pflichten des Herstellers § 8 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herst ... ...

11. ProdSV - Explosionsschutzprodukteverordnung - Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

Information zum Verzeichnis harmonisierter Normen gemäß Verordnung über das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen -1.GSGV (1)

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... Anlagensicherheit, 1. GSGV Information zum Verzeichnis harmonisierter Normen gemäß Verordnung über das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen -1.GSGV- Stand 2001 (BAnz. 2001 S. 4177) Siehe Fn. * Stellungnahme der Kommission im Rahmen der Richtlinie 73/23/EWG des Rates betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwend ... ...

Archivdatei - 10. ProdSV - Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz 1995 - Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Anlagensicherheit 10. GPSGV - Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten Zehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1936; 06.01.2004 S. 2 03 aufgehoben) Zur aktuellen Fassung Auf Grund des § 4 Abs. 1 des Gerätesicherheitsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Oktober 1992 (BGBl. I S.1793) verordnet die Bundesreg ... ...

15. ProdSV Fünfzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 15. ProdSV Fünfzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt Vom 10. Januar 2024 (BGBl. I Nr. 6 vom 15.01.2024) Gl.-Nr.: 8053-4-18-1 Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Auf Grund des § 8 Absatz 2 de ... ...

10. ProdSV - Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder - Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - 2. GPSGV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug 1989 - Zweite Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk 2. GPSGV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug Zweite Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Vom 21. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2541; 1992 S. 1564; 1993 S. 512, 704, 1529; 1995 S. 1213; 25.11.2003 S. 2034; 06.01.2004 S. 2 03; 06.03.2007 S. 261 07; 07.07.2011 S. 1350 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-4 vgl.: Entscheidung 2005/195/EG, Entscheidung 2007/184/EG ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach § 3 des Geräte

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... Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach § 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes*) Vom 18. Juni 2008 (BGBl. Nr. 25 vom 25.06.2008 S. 1060) Auf Grund des § 3 Abs. 1 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2, 219) in Verbindung mit § 1 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem O ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung Vom 6. Oktober 2008 (BGBl. I Nr. 44 vom 10.10.2008 S. 1918) Auf Grund des § 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1757) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise: Artikel 1 ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Entlastung der nichtöffentlichen Betriebe, die Wasser gewinnen

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... Verordnung zur Entlastung der nichtöffentlichen Betriebe, die Wasser gewinnen sowie Wasser oder Abwasser in Gewässer einleiten, von Berichtspflichten nach dem Umweltstatistikgesetz und zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung Vom 14. August 2013 (BGBl. I Nr. 49 vom 17.08.2013 S. 3231) Auf Grund des § 17 Buchstabe a des Umweltstatistikgesetzes vom 16. August ... ...

AfR - Geschäftsordnung des Ausschusses für Rohrfernleitungsanlagen (1)

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Archivdatei - 9. GSGV - Wesentliche Veränderung von Maschinen; Gerätesicherbeitsgesetz (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Interpretationspapier des BMA und der Länder zum Thema "Wesentliche Veränderung von Maschinen" Gerätesicherbeitsgesetz /9. GSGV Vom 7. September 2000 (BArbBl. 11/2000 S. 35; aufgehoben) Bek. des BMA vom 7. September 2000 - IIIc 3-39607-3 - zur aktuellen Fassung Das Gerätesicherheitsgesetz (GSG) regelt u.a. das Inverkehrbringen von technischen Arbeitsmitteln. Zu ... ...

Archivdatei - 3. GPSGV -Maschinenlärminformations-Verordnung 1991 - Dritte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV; Lärm 3. GPSGV - Inhalt - § 1 Lärminformation § 2 Andere Rechtsvorschriften § 3 Ordnungswidrigkeiten § 4 Inkrafttreten ...

Rohrfernleitungsverordnung - Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (1)

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... Anlagentechnik Rohrfernleitungsverordnung - Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen Vom 27. September 2002 (BGBl. I Nr. 70 vom 02.10.2002 S. 3777; 25.11.2003 S. 2304; 20.04.2006 S. 935 06; 06.10.2008 S. 1918 08; 31.07.2009 S. 2585 09a; 09.11.2010 S. 1504 10; 08.11.2011 S. 2178 11; 14.08.2013 S. 3231 13; 05.09.2014 S. 1474 14; 31.08.2015 S. 1474 15; 29.03.2017 S. 626 17; 20.0 ... ...

ProdSV - Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz - Übersicht

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... Gefahrenabwehr, Anlagentechnik, Arbeitsschutz ProdSV - Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz EU-Bezug 1. ProdSV Normen Verordnung über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt (Umsetzung der EU Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU, 2006/95/EG) Info des BMA; Stellungnahmen d. Kommission: Sicherheit von - Leitungsrollern, - Bräunungsgeräten für kosmetische Zwecke 2. ProdSV Normen Sicherheit von Spielzeug ... ...

10. ProdSV - Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder - Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 10. ProdSV - Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 29. November 2016 (BGBl. I Nr. 56 vom 02.12.2016 S. 2668; 27.07.2021 S. 3146 21) Gl.-Nr.: 8053-4-13-2 EU-Bezug: RL 2013/53/EU // Normenübersicht // Normen - Beschl. (EU) 2022/1954 Archiv: 10. GPSGV 1995 2004 Zuständigkeiten: Bbg, By, Th A ... ...

Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit

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... Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug Vom 21. Oktober 2015 (BGBl. I Nr. 41 vom 27.10.2015 S. 1786) Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2011, 2178) in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) un ... ...

Archivdatei - 8. ProdSV 1997 - Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt

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... Siehe Titel ...

2. ProdSV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug - Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Inhalt -

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... Anlagentechnik, ProdSV 2. ProdSV - Inhalt => § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Allgemeine Pflichten der Hersteller § 4 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten der Hersteller § 5 Pflichten des Bevollmächtigten § 6 Pflichten der Einführer § 7 Pflichten der Händler § 8 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten § 9 Identifizierung der Wirtschaftsakteure § 10 Wesentliche Sicherheitsanforderungen § 11 Warnhinw ... ...

Archivdatei - 11. ProdSV - Explosionsschutzverordnung - Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Anlagensicherheit 11. ProdSV - Explosionsschutzverordnung Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 12. Dezember 1996 (BGBl. I 1996 S. 1914; 27.09.2002 S. 3777; 06.01.2004 S. 2 03; 08.11.2011 S. 2178 11; 06.01.2016 S. 39 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-4-14 Zur aktuellen Fassung siehe Fn. * § 1 Anwendungsbereich 03 11 (1) Diese Verordnung gilt für die Bereitstellung auf ... ...

Interpretationspapier zum Thema Wesentliche Veränderung von Maschinen - zum Produktsicherheitsgesetz/9. ProdSV - Maschinenverordnung (1)

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11. ProdSV - Explosionsschutzprodukteverordnung - Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 11. ProdSV - Explosionsschutzprodukteverordnung Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 6. Januar 2016 (BGBl. Nr. 2 vom 15.01.2016 S. 39 EU; 27.07.2021 S. 3146 21; 02.03.2026 Nr. 54 26 i.K.) Gl.-Nr.: 8053-4-14-1 EU-Bezug: RL2014/34/EU// Normenübersicht // Normen - Beschl. (EU) 2022/1668 Archiv 11. ProdSV 1996 Begründung zu Neufassung vom ... ...

1. ProdSV - Verordnung über elektrische Betriebsmittel - Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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... Siehe Titel ...

12. ProdSV - Aufzugsverordnung - Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (1)

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... Anlagentechnik, ProdSV 12. ProdSV - Aufzugsverordnung Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Vom 6. April 2016 (BGBl. I Nr. 15 vom 08.04.2016 S. 605; 27.07.2021 S. 3146 21; 02.03.2026 Nr. 54 26 i.K.) Gl.-Nr.: 8053-4-15-1 EU-Bezug: RL 2014/33/EU// Normenübersicht // Normen - Beschl. (EU) 2021/76 - Archiv 2022/07 Siehe Fn. 1 Archiv 1998 Zuständigkeiten: Bbg, By ... ...

Archivdatei - GSG - Gerätesicherheitsgesetz - Gesetz über technische Arbeitsmittel

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... Siehe Titel ...

ProdSG - Produktsicherheitsgesetz - Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt

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... Siehe Titel ...

Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG (1)

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Archivdatei - Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG 04/2022 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG Vom 07.04.2022 (GMBl. Nr. 18 vom 27.05.2022 S. 428; 24.11.2022 S. 984; aufgehoben) Archiv: 2021 Zur aktuellen Fassung => => zum Verzeichnis 1: Harmonisierter Bereich - Teil 20 Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich 1) Auf der Grundlage des § 5 Absatz 2 des ProdSG macht die Bu ... ...

Archivdatei - BetrSichV - Betriebssicherheitsverordnung - Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (5)

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... .Betriebssicherheitsverordnung (5) Zur aktuellen Fassung zurück Konformitätsbewertungsdiagramme Anhang II RL 97/23/EG 1. Die römischen Ziffern in den Diagrammen entsprechen folgenden Modulkategorien: I = Modul A II = Module A1, D1, E1 III = Module B1 + D, B1 + F, B + E, B + C1, H IV = Module B + D, B + F, G, H1 2. Die in Artikel 1 Nummer 2.1.3 definierten und in Artikel 3 Nummer 1.4 genannten Ausrüstungsteile mit Sicherheitsfunktion fallen unter die Kategorie IV. Als Ausnahme hie ... ...

Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG (1)

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... Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG Vom 18. November 2025 (GMBl. Nr. 46 vom 05.12.2025 S. 1031) EU-Bezug: Normenübersicht Archiv: 2021 2022 2023/6 2023/11 2024/07 2024/11 2025/06 => Zum Verzeichnis 1 Teil 20 => Zum Verzeichnis 2 Teil 2 Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich 1) Auf der Grundlage des § 5 Absatz 2 des ProdSG macht die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin die Fundstellen der Normen und anderen ... ...

GasHDrLtgV - Gashochdruckleitungsverordnung - Verordnung über Gashochdruckleitungen

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... Siehe Titel ...

PrüfKostenV - Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen (1)

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Archivdatei - GPSG - Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (2)

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... Geräte- und ProduktsicherheitsG zurück Abschnitt 4 Besondere Vorschriften § 11 Zugelassene Stellen 11 (1) Bei der zuständigen Behörde kann ein Antrag auf Anerkennung als zugelassene Stelle gestellt werden. Diese Behörde prüft, ob die Anforderungen der Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 3 eingehalten sind. Eine Akkreditierung auf der Grundlage harmonisierter Normen kann im Rahmen des Anerkennungsverfahrens nach Satz 2 berücksichtigt werden. Bei Vorliegen der Voraussetzungen hat die z ... ...

Archivdatei - Gerätesicherheitsgesetz 2003 - Verzeichnis A der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Gerätesicherheitsgesetz (3)

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... zurück DIN EN 60076-10 (VDE 0532 Teil 76-10) Leistungstransformatoren; Teil 10: Bestimmung der Geräuschpegel (IEC 60076-10:2001); Deutsche Fassung EN 60076-10:2001 April 2002 DIN EN 60099-1 (VDE 0675 Teil 1) Überspannungsableiter; Teil 1: Überspannungsableiter mit nichtlinearen Widerständen für Wechselspannungsnetze (IEC 60099-1:199l + A1:1999); Deutsche Fassung EN 60099-1:1 994 + A1:1999 August 2000 DIN EN 60099-1 Berichtigung 1 (Berichtigung 1 zu VDE 0675 Teil 1) Berich ... ...

Archivdatei - Leitfaden 2015 - Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - BetrSichV - Betriebssicherheitsverordnung - Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (3)

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... Betriebssicherheitsverordnung (3) Zur aktuellen Fassung zurück . Mindestvorschriften für Arbeitsmittel gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 2 Anhang 1 1. Vorbemerkung Die Anforderungen dieses Anhangs gelten nach Maßgabe dieser Verordnung in den Fällen, in denen mit der Benutzung des betreffenden Arbeitsmittels eine entsprechende Gefährdung für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten verbunden ist. Für bereits in Betrieb genommene Arbeitsmittel braucht der Arbeitgeber zur Erfüllung der nachste ... ...

Gesetz zur Änderung des Gerätesicherheitsgesetzes und des Chemikaliengesetzes (1)

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... Gesetz zur Änderung des Gerätesicherheitsgesetzes und des Chemikaliengesetzes Vom 27. Dezember 2000 (BGBl. I S. 2049) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Gerätesicherheitsgesetzes Das Gerätesicherheitsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Oktober 1992 (BGBl. I S. 1793), zuletzt geä ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Betriebssicherheitsverordnung (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Betriebssicherheitsverordnung Vom 28. Mai 2021 (BGBl. I Nr. 27 vom 04.06.2021 S. 1224) Auf Grund des § 18 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 3 sowie des § 19 des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246), des § 34 Absatz 1 Nummer 5 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178 ... ...

Archivdatei - GPSG - Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk GPSG - Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte Vom 6. Januar 2004 (BGBl. I Nr. 1 vom 09.01.2004 S. 2, ber. 2004 S. 219; 21.06.2005 S. 1818; 30.06.2005 S. 1865 05a; 07.07.2005 S. 1970 05b; 07.03.2011 S. 338 11; 08.11.2011 S. 2178 11 aufgehoben) Gl.-Nr.: 8053-7 Siehe Fn. * Zur Nachfolgeregelung ProdSG - Produktsicher ... ...

Normen über Produkte nach der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit (1)

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... Betriebssicherheit Normen über Produkte nach der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit Verzeichnis 1: Harmonisierter Bereich - Teil 20 1 (BAUA: Stand 12/2024) EU-Bezug: RL 2023/988 // Normenübersicht // Normen - BAUA, Beschl. (EU) 2026/901 - Archiv 2019/1698 => Zum Verzeichnis 2 (Teil 1, Teil 2) Auf der Grundlage des Artikels 3 Absatz 2 Unterabsat ... ...

Gesetz zur Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes (1)

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... Gesetz zur Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes Vom 2. Dezember 2025 (BGBl. I vom 05.12.2025 Nr. 302 EU) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 MaschinenDG - Maschinenverordnung-Durc ... ...

Archivdatei - WTV 2019 - Wasserstofftankstellenverordnung - Verordnung über die technischen Standards für Wasserstofftankstellen für Kraftfahrzeuge (1)

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... Betriebssicherheit WTV - Wasserstofftankstellenverordnung Verordnung über die technischen Standards für Wasserstofftankstellen für Kraftfahrzeuge Vom 26. November 2019 (BGBl. I Nr. 44 vom 05.12.2019 S. 1957, aufgehoben =>) Gl. Nr.: 8053-8-2 Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 13 ... ...

Verordnung zur Rechtsvereinfachung im Bereich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, der Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (1)

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... Verordnung zur Rechtsvereinfachung im Bereich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, der Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes Vom 27. September 2002 (BGBl. I Nr. 70 vom 02.10.2002 S. 3777) Siehe Fn * Es veror ... ...

Änderungstext: Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Absatz 5 Satz

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... Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) Vom 1. Juli 2017 (GMBl. Nr. 30 vom 25.08.2017 S. 525) IIIb3 - 35306-6 Dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales sind gemäß § 37 Absatz 5 Satz 1 und 3 ProdSG in Verbindung mit § 21 Absatz 3 der Betriebssicherheitsverordnung von den zustän ... ...

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