Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Hessischen Altlasten- und Bodenschutzgesetz - Hessen - Vom 14. November 2016 (GVBl. Nr. 16 vom 23.11.2016 S. 195) Aufgrund des § 16 Abs. 2 und des § 17 Abs. 2 jeweils in Verbindung mit § 20 des Hessischen Altlasten- und Bodenschutzgesetzes vom 28. September 2007 (GVBl. I S. 652), geän ... ...

Verordnung zur Ausführung des GAP-Konditionalitätenrechts - Hessen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung über die Zuständigkeit der Wasserbehörden und zur Änderung

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... Verordnung über die Zuständigkeit der Wasserbehörden und zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Hessischen Altlasten- und Bodenschutzgesetz Vom 2. Mai 2011 (GVBl. Nr. 9 vom 27.05.2011 S. 198) Artikel 1 WasserZustVO - Zuständigkeitsverordnung Wasserbehörden Verordnung über die Zuständigkeit der Wasserbehörden - wie eingefügt - Artikel 2 3 ... ...

BBodSchV - Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (2)

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... Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (2) zurück § 12 Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden 09 09a 12 17 (s. Hinweise NRW) (1) Zur Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht dürfen in und auf Böden nur Bodenmaterial sowie Baggergut nach DIN 19731 (Ausgabe 5/98) und Gemische von Bodenmaterial mit solchen Abfällen, die die stofflichen Qualitätsanforderungen der nach § 11 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und § 8 des bis zum ... ...

Methoden und Maßstäbe für die Ableitung der Prüf- und Maßnahmenwerte nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV)

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... Siehe Titel ...

BBodSchV - Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (4)

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... Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (4) zurück 4. Qualitätssicherung 4.1 Probennahme und Probenlagerung Die Festlegung der Probennahmestellen und der Beprobungstiefen sowie die Probennahme sind durch hierfür qualifiziertes Personal durchzuführen. Probennahme, Probentransport und Probenlagerung haben so zu erfolgen, daß eine Beeinflussung der chemischen, physikalischen und biologischen Beschaffenheit des Probenmaterials durch Arbeitsverfahren und/oder -materialien sowie aus ... ...

Informationen zur neuen Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (1)

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Methoden und Maßstäbe für die Ableitung der Prüf- und Maßnahmenwerte nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) - Verzeichnis der Tabellen (9)

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Archivdatei - Niederländische Liste - Testtabelle für die Beurteilung von Konzentrationen verschiedener Stoffe im Boden und Grundwasser für die Nutzungsformen Wohngebiete und Trinkwassergewinnungsgebiete

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... Siehe Titel ...

BBodSchG - Bundes-Bodenschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten

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... Siehe Titel ...

Methoden und Maßstäbe für die Ableitung der Prüf- und Maßnahmenwerte nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) (1)

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Vollzugshilfe zu den Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden - (§ 12 Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung) (3)

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... Methoden und Maßstäbe zur BBodSchV (3) zurück 7. Anforderungen an die technische Ausführung (Abs. 9) (9) Beim Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden sollen Verdichtungen, Vernässungen und sonstige nachteilige Bodenveränderungen durch geeignete technische Maßnahmen sowie durch Berücksichtigung der Menge und des Zeitpunktes des Aufbringens vermieden werden. Nach Aufbringen von Materialien mit einer Mächtigkeit von mehr als 20 Zentimetern ist auf die Sicherung und ... ...

Archivdatei - Niederländische Liste - Testtabelle für die Beurteilung von Konzentrationen verschiedener Stoffe im Boden und Grundwasser für die Nutzungsformen Wohngebiete und Trinkwassergewinnungsgebiete (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Testtabelle für die Beurteilung von Konzentrationen verschiedener Stoffe im Boden und Grundwasser für die Nutzungsformen Wohngebiete und Trinkwassergewinnungsgebiete ("Niederländische Liste") "Sondergutachten Altlasten" des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen Drucksache 11/6191 S. 46 (1990) Komponente Boden [mg/kg Trockenmasse] Grundwasser [µg/ ... ...

Bewertungsgrundlagen für Schadstoffe in Altlasten - Informationsblatt für den Vollzug (1)

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... Boden/Altlasten Bewertungsgrundlagen für Schadstoffe in Altlasten - Informationsblatt für den Vollzug - Fassung vom 9. September 2004 (ArGe/web) Vorbemerkung Die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) vom 12. Juli 1999 (BGBl. I S. 1554) enthält in § 4 nähere Regelungen zur Bewertung der Ergebnisse von Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung von Verdachts ... ...

AgrarZahlVerpflV - Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung - Verordnung über die Einhaltung von Grundanforderungen und Standards im Rahmen unionsrechtlicher Vorschriften über Agrarzahlungen (1)

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BBodSchV - Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (1)

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... Boden/Altlasten BBodSchV - Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung Vom 9. Juli 2021 (BGBl. Nr. 43 vom 16.07.2021 S. 2598 i.K.) Archiv: 1999 Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung regelt nähere Anforderungen, insbesondere zur Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen, einschließlich Anforderungen an das Auf- ode ... ...

Vollzugshilfe zu §§ 6 - 8 BbodSchV Anforderungen an das Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden

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Gesetz zum Schutz des Bodens (1)

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Bodenschutz / Altlasten

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Archivdatei - BBodSchV 1999 - Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (1)

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... Boden/Altlasten BBodSchV - Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung Vom 12. Juli 1999 (BGBl. I 1999 S. 1554; 23.12.2004 S. 3758 04; 29.07.2009 S. 2542 09; 31.07.2009 S. 2585 09a; 24.02.2012 S. 212 12 Inkrafttreten; 31.08.2015 S. 1474 15; 27.09.2017 S. 3465 17; 19.06.2020 S. 1328 20; 16.07.2021 S. 2598, aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-32-1 Zur aktuellen Fassung => Auf Grund ... ...

AgrarZahlVerpflV - Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung - Verordnung über die Einhaltung von Grundanforderungen und Standards im Rahmen unionsrechtlicher Vorschriften über Agrarzahlungen

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Methoden und Maßstäbe für die Ableitung der Prüf- und Maßnahmenwerte nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) (2)

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... Methoden und Maßstäbe zur BBodSchV (2) zurück 2.3.1.5 Bewertungsmaßstab für krebserzeugende Stoffe Für kanzerogene Wirkungen wird kein TRD-Wert abgeleitet, weil grundsätzlich nicht von einer tolerierbaren Stoffdosis gesprochen werden kann. Statt dessen wird bei kanzerogenen Stoffen von einer resorbierten Körperdosis ausgegangen, die einem einzelstoffbezogenen zusätzlichen rechnerischen Risiko von 1:100.000 (1 x 10-5), durch lebenslange Exposition gegenüber dem betreffenden Gefahrs ... ...

Methoden und Maßstäbe für die Ableitung der Prüf- und Maßnahmenwerte nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) (5)

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... Methoden und Maßstäbe zur BBodSchV (5) zurück 2.4.1.2 Inhalative Bodenaufnahme in den Szenarien Kinderpielflächen, Wohngebiete sowie Park- und Freizeitanlagen 2.4.1.2.1 Expositionsfaktoren Ergänzend zu der Berechnung der oralen Schadstoffaufnahme wird die inhalative Aufnahme von Boden-Feinpartikeln insbesondere für solche Stoffe berücksichtigt, bei denen die inhalative Aufnahme wesentlich toxischer ausfällt als die orale (andere Endpunkte, andere Resorption). Im Nutzungsszenario K ... ...

Vollzugshilfe zu §§ 6 - 8 BbodSchV Anforderungen an das Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden (1)

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BBodSchV - Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

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... Siehe Titel ...

BBodSchG - Bundes-Bodenschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (1)

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Archivdatei - DirektZahlVerpflV 2004 - Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung - Verordnung über die Grundsätze der Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen in einem guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DirektZahlVerpflV - Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung Verordnung über die Grundsätze der Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen in einem guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand Vom 4. November 2004 (BGBl. I Nr. 58 vom 12.11.2004 S. 2778; 26.05.2006 S. 1252; 04.04.2007 S. 489; 08.05.2008 S. 801; 19.02.2009 S. 395; 29.07.2009 S. 2542 09; 08.02.2010 S. 66; ... ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung (1)

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... Vierte Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung Vom 17. September 2021 (BGBl. I Nr. 66 vom 21.09.2021 S. 4302) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft verordnet auf Grund des § 6 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Abs ... ...

BBodSchV - Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (3)

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... Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (3) zurück 3.1.2 Extraktion, Elution Königswasserextrakt Die Bestimmung des Gehaltes an anorganischen Schadstoffen zum Vergleich der Schadstoffaufnahme auf dem Wirkungspfad Boden - Mensch mit den Werten nach Anhang 2 Nummer 1 mit Ausnahme der Cyanide, für den Wirkungspfad Boden - Nutzpflanze auf Ackerbauflächen und in Nutzgärten bezüglich Arsen und Quecksilber nach Anhang 2 Nummer 2.2 und für den Wirkungspfad Boden - Nutzpflanze auf Grün ... ...

BBodSchV - Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

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... Siehe Titel ...

Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung Vom 27. September 2018 (BAnz. AT vom 28.09.2018 V1) Es verordnet auf Grund des § 6 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 des Marktorganisationsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 2017 (BGBl. I S. 3746) in Ve ... ...

Vollzugshilfe zu den Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden - (§ 12 Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung) (2)

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... Methoden und Maßstäbe zur BBodSchV (2) zurück 3. Untersuchungspflichten (Abs. 3) (3) Die nach § 7 des Bundes-Bodenschutzgesetzes Pflichtigen haben vor dem Auf- und Einbringen die notwendigen Untersuchungen der Materialien nach den Vorgaben in Anhang 1 durchzuführen oder zu veranlassen. Die nach § 10 Abs. 1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes zuständige Behörde kann weitere Untersuchungen hinsichtlich der Standort- und Bodeneigenschaften anordnen, wenn das Entstehen einer schädlichen ... ...

Erste Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS\-Verordnung Vom 20. Dezember 2010 (eBAnz. Nr. AT 134 2010 V1 vom 22.12.2010) Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet auf Grund des § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes in der Fassung der Bekan ... ...

Tabellen zur Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (6)

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Methoden und Maßstäbe für die Ableitung der Prüf- und Maßnahmenwerte nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) (3)

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... Methoden und Maßstäbe zur BBodSchV (3) zurück 2.3.1.11 Zur Frage einer höheren Empfindlichkeit von Kindern gegenüber krebserzeugenden Stoffen Ausgangssituation Bei der Prüfwertableitung im Szenario Kinderspielflächen wird davon ausgegangen, daß orale Bodenaufnahme nur in den ersten acht Lebensjahren stattfindet. Unter der Annahme, daß Kinder und Erwachsene gleich sensitiv auf die Wirkung kanzerogener Stoffe reagieren, kann die mit dem tolerierten Risiko verbundene kumulative Dosis ... ...

Änderungstext: Erste Verordnung zur Änderung der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung (1)

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... Erste Verordnung zur Änderung der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung Vom 9. März 2017 (BGBl. I Nr. 12 vom 15.03.2017 S. 455) Es verordnen auf Grund des § 4 Absatz 1 Nummer 2 des Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetzes vom 2. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1928) das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium de ... ...

Bodenschutz / Altlasten - Übersicht

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... Bodenschutz / Altlasten 2010/75/EG Industrieemissions-Richtlinie 2005/51/EG Entsch. zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, für die Einfuhr von mit Pestiziden oder persistenten organischen Schadstoffen verseuchten Böden zu Dekontaminierungszwecken vorübergehend Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der RL 2000/29/EG zu gewähren 86/278/EWG RL über den Schutz der Umwelt und insbesondere der Böden bei der Verwendung von Klärschlamm in der Landwirtschaft BBodSchG Bundes-Bodenschutzgesetz BBo ... ...

Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung, der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung, der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS\-Verordnung Vom 10. Juli 2015 (eBanz AT 13.07.2015 V1) Es verordnen auf Grund des § 6 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 und des § 8 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2 des Marktorganisationsgesetzes in ... ...

Informationen zur neuen Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

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... Siehe Titel ...

Methoden und Maßstäbe für die Ableitung der Prüf- und Maßnahmenwerte nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) (4)

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... Methoden und Maßstäbe zur BBodSchV (4) zurück 2.3.4 Liste vorliegender humantoxikologischer Bewertungsmaßstäbe und Begründungen Für nachstehende Stoffe oder Stoffgruppen liegen beim Umweltbundesamt humantoxikologische Bewertungen (soweit von der Datengrundlage her möglich mit TRD-Werten) und Begründungen vor (siehe auch Eikmann et al., 1999). Tabelle 4: Stoffe mit vorliegenden humantoxikologischen Bewertungsmaßstäben (TRD-Werten) Lfd. Nr. Name CAS-Nr.: 1. Acenaphthen 83-32-9 2. ... ...

BBodSchG - Bundes-Bodenschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (2)

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... zurück § 10 Sonstige Anordnungen (1) Zur Erfüllung der sich aus §§ 4 und 7 und den auf Grund von § 5 Satz 1, §§ 6 und 8 erlassenen Rechtsverordnungen ergebenden Pflichten kann die zuständige Behörde die notwendigen Maßnahmen treffen. Werden zur Erfüllung der Verpflichtung aus § 4 Abs. 3 und 6 Sicherungsmaßnahmen angeordnet, kann die zuständige Behörde verlangen, daß der Verpflichtete für die Aufrechterhaltung der Sicherungs- und Überwachungsmaßnahmen in der Zukunft Sicherheit leistet. Anordnunge ... ...

Archivdatei - DirektZahlVerpflG 2010 - Direktzahlungen-Verpflichtungengesetz - Gesetz zur Regelung der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen durch Landwirte im Rahmen gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften über Direktzahlungen und sonstige Stützungsregelungen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DirektZahlVerpflG - DirektzahlungenVerpflichtungengesetz Gesetz zur Regelung der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen durch Landwirte im Rahmen gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften über Direktzahlungen und sonstige Stützungsregelungen Vom 28. April 2010 (BGBl. I Nr. 22 vom 18.05.2010 S. 588; 09.12.2010 S. 1934 10; 22.12.2011 S. 3044 11; 02.12.2014 S. 1928 14 aufgehoben ... ...

Archivdatei - Vollzugshilfe zu den Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden - (§ 12 Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung)2002 (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Boden/Altlasten Vollzugshilfe zu den Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden (§ 12 Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung) Fassung vom 11. September 2002 (ArGe/Web, aufgehoben) Zur Nachfolgeregelung: Vollzugshilfe zu §§ 6 - 8 BbodSchV Anforderungen an das Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden I. Allgemein ... ...

BBodSchV - Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (5)

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... Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (5) zurück 2. Wirkungspfad Boden - Nutzpflanze 2.1 Abgrenzung der Nutzungen Ackerbau Flächen zum Anbau wechselnder Ackerkulturen einschließlich Gemüse und Feldfutter, hierzu zählen auch erwerbsgärtnerisch genutzte Flächen. Nutzgarten Hausgarten-, Kleingarten- und sonstige Gartenflächen, die zum Anbau von Nahrungspflanzen genutzt werden Grünland Flächen unter Dauergrünland 2.2 Prüf- und Maßnahmenwerte nach § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 un ... ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS\-Verordnung Vom 15. April 2011 (eBanz AT 49 2011 V1 vom 15.04.2011) Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet auf Grund des 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 4, Nummer 4 auch in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1, des Direktzahlungen-Ve ... ...

Methoden und Maßstäbe für die Ableitung der Prüf- und Maßnahmenwerte nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) (7)

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... Methoden und Maßstäbe zur BBodSchV (7) zurück 2.4.1.5 Berücksichtigung einmaliger hoher Aufnahmemengen bei Stoffen mit hoher akuter Toxizität Bei der Ableitung der Prüfwerte wird eine langfristige Aufnahme niedriger Dosen zugrunde gelegt, um chronische und subchronische toxische Wirkungen durch die Aufnahme von Boden-Kontaminanten zu vermeiden. Akute toxische Wirkungen können u. U. jedoch nach der einmaligen Aufnahme hoher Dosen eines Schadstoffes verursacht werden. Solche Exposit ... ...

Methoden und Maßstäbe für die Ableitung der Prüf- und Maßnahmenwerte nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) (8)

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... Methoden und Maßstäbe zur BBodSchV (8) zurück 3.7 Schwermetalltransfer Boden/Pflanze Datengrundlage für die Auswertungen zum Schwermetalltransfer Boden/Pflanze ist die Datenbank "TRANSFER" beim UBA, in die zu dem bereits enthaltenen Datenbestand im Rahmen der Arbeit der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz weitere, umfangreiche Daten der Länder eingestellt wurden (u. a. Daten des 1995 durchgeführten länderübergreifenden Untersuchungsprogramms [LABO-ad-hoc-AG Schwe ... ...

Methoden und Maßstäbe für die Ableitung der Prüf- und Maßnahmenwerte nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) (6)

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... Methoden und Maßstäbe zur BBodSchV (6) zurück 2.4.1.4 Dermaler Bodenkontakt und perkutane Aufnahme 2.4.1.4.1 Datengrundlage und Methode Experimentelle Untersuchungen zur perkutanen Bioverfügbarkeit von bodenassoziierten Schadstoffen am Tier liegen nur für wenige Stoffe vor (siehe Tabelle 8 sowie EPA, 1992). Eine relevante Resorption durch die Haut wird vor allem bei organischen Stoffen mit amphiphilem Verhalten (das heißt mit lipophilem Charakter bei gleichzeitig nicht zu geringer ... ...

Fördermaßnahmen

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... Siehe Titel ...

Regelungen zur Coronapandemie

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... Fördermaßnahmen Fördermaßnahmen Bund hier: Bundesanzeiger 09.07.2020 30.06.2021 Bekanntmachung der Förderrichtlinie für Maßnahmen der Forschung, Entwicklung und Innovation im Rahmen des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie Phase II (Schwerpunkt Nachhaltige Mobilität) als Teil des Regierungsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie 2016 bis 2026 - von der Marktvorbereitung zu wettbewerbsfähigen Produkten 09.07.2020 30.06.2021 B ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Nachweisbestimmungen (1)

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... Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Nachweisbestimmungen Vom 25. April 2002 (BGBl. I Nr. 28 vom 30.04.2002 S. 1488) Auf Grund des § 48 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705) nach Anhörung der beteiligten Kreise, des § 24 Abs. 1 Nr. 4 in Verbindung mit § 59 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes nach Anhö ... ...

EfbV - Entsorgungsfachbetriebeverordnung - Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften (1)

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... Abfall EfbV - Entsorgungsfachbetriebeverordnung Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften Vom 2. Dezember 2016 (BGBl. I Nr. 58 vom 07.12.2016 S. 2770; 05.07.2017 S. 2234 17; 20.05.2021 S. 1145 21; 08.12.2022 S. 2240 22; 30.09.2025 Nr. 233 25) Archiv: 1996 Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsb ... ...

POP-Abfall-ÜberwV - POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung - Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (1)

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... Abfall POP-Abfall-ÜberwV - POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen Vom 17. Juli 2017 (BGBl. I Nr. 49 vom 24.07.2017 S. 2644; 23.10.2020 S. 2232 20; 28.04.2022 S. 700 22) Gl.-Nr.: 2129-56-6 § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für Erzeuger, ... ...

Archivdatei - BestüVAbfV - Bestimmungsverordnung überwachungsbedürftige Abfälle zur Verwertung - Verordnung zur Bestimmung von überwachungsbedürftigen Abfällen zur Verwertung

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Deponien und Langzeitlager

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... Verordnung zur Änderung der Verordnung über Deponien und Langzeitlager sowie zur Neubekanntmachung der Nachweisverordnung Vom 26. November 2002 (BGBl. I Nr. 81 vom 29.11.2002 S. 4417) Auf Grund des § 32 Abs. 4 Satz 4 und des § 36c des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), die durch Artikel 8 des Gesetzes vom 27. Juli ... ...

AbfBeauftrV - Abfallbeauftragtenverordnung - Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall (1)

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... Abfall AbfBeauftrV - Abfallbeauftragtenverordnung Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall Vom 2. Dezember 2016 (BGBl. I Nr. 58 vom 07.12.2016 S. 2770; 05.07.2017 S. 2234 17; 28.04.2022 S. 700 22; 30.09.2025 Nr. 233 25) Gl.-Nr.: 2129-56-4 BR-Drs Nr. 477/16 (Verordnung) ZurVorherige Regelung: Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall Abschnitt 1 Allgemei ... ...

Archivdatei - BioAbfV - Bioabfallverordnung - Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (2)

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... Bioabfallverordnung (2/5) zurück Zur aktuellen Fassung § 5 Anforderungen an Gemische 12a (1) Der Gemischhersteller darf behandelte Bioabfälle, gemäß § 10 unbehandelte, hygienisierend oder biologisch stabilisierend behandelte Bioabfälle sowie in Anhang 1 Nummer 2 genannte Materialien verwenden, von denen in unvermischter Form auf Grund ihrer Art, Beschaffenheit oder Herkunft angenommen werden kann, dass sie die Anforderungen nach § 4 Absatz 3 und 4 einhalten und bei denen keine Anhaltspunkte für ... ...

EWKKennzV - Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung - Verordnung über die Beschaffenheit und Kennzeichnung von bestimmten Einwegkunststoffprodukten (1)

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... Abfall EWKKennzV - Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung Verordnung über die Beschaffenheit und Kennzeichnung von bestimmten Einwegkunststoffprodukten Vom 24. Juni 2021 (BGBl. I Nr. 36 vom 28.06.2021 S. 2024 EU) Gl.-Nr.: 2129-56-10 Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Auf Grund des § 24 Nummer 2, 6 und 7 Buchstabe b und d in Verbindung mit § 67 des ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung

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... Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung Vom 30. Juni 2020 (BGBl. I Nr. 32 vom 03.07.2020 S.1533) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Siehe Fn. * Auf Grund des § 16 Satz 1 Nummer 1 und 2, Satz 2 Nummer 4, § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, 3, 5, 6 und 7, Absatz 3 sowie § 48 Satz 2 des Kreislaufwirtschaftsg ... ...

Archivdatei - EfbV 1996 - Entsorgungsfachbetriebeverordnung - Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe (2)

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... zurück Dritter Abschnitt Anforderungen an den Betriebsinhaber und die im Entsorgungsfachbetrieb beschäftigten Personen § 8 Anforderungen an den Betriebsinhaber 13 (1) Der Betriebsinhaber muß zuverlässig sein. Die Zuverlässigkeit erfordert, daß der Betriebsinhaber, seine gesetzlichen Vertreter und bei juristischen Personen oder nicht rechtsfähigen Personenvereinigungen die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung oder Geschäftsführung Berechtigten auf Grund ihrer persönlich ... ...

AltholzV - Altholzverordnung - Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz (2)

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... Altholzverordnung (2) zurück . Vorgaben zur Analytik für Holzhackschnitzel und Holzspäne zur Herstellung von Holzwerkstoffen Anhang IV 17 20 (zu § 6) 1 Untersuchung von Holzhackschnitzeln und Holzspänen 1.1 Probenahme Die Probenahme nach § 6 ist von Personen durchzuführen, die über die für die Durchführung der Probenahme erforderliche Fachkunde verfügen. Die zu untersuchenden Proben sind aus der laufenden Produktion zu entnehmen. Aus dem Materialstrom ist wenigstens alle 10 t ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes

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... Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung Vom 9. Juli 2021 (BGBl. Nr. 43 vom 16.07.2021 S. 2598) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen / Begründungen Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 8 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, des ... ...

VersatzV - Versatzverordnung - Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage (1)

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Archivdatei - BefErlV - Beförderungserlaubnisverordnung - Verordnung zur Beförderungserlaubnis

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... Siehe Titel ...

FAQ zur ErsatzbaustoffV - Fragen und Antworten zur Ersatzbaustoffverordnung

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AVV - Abfallverzeichnis-Verordnung - Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (4)

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... Abfallverzeichnis-Verordnung (4/5) zurück Abfall- schlüssel Abfallbezeichnung 10 04 Abfälle aus der thermischen Bleimetallurgie 10 04 01 * Schlacken (Erst- und Zweitschmelze) 10 04 02 * Krätzen und Abschaum (Erst- und Zweitschmelze) 10 04 03 * Calciumarsenat 10 04 04 * Filterstaub 10 04 05 * andere Teilchen und Staub 10 04 06 * feste Abfälle aus der Abgasbehandlung 10 04 07 * Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung 10 04 09 * ölhaltige Abfälle aus der Kühlwasserbehandl ... ...

Änderungstext: Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung (1)

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... Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung Vom 2. Dezember 2016 (BGBl. I Nr. 58 vom 07.12.2016 S. 2770) Siehe DrsS. 477/16 Es verordnen auf Grund des § 52 Absatz 1 Satz 1 und Satz 2 Nummer 1 sowie Absatz 2, des § 53 Absatz 6 Nummer 1 und 5 sowie des § 57 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212), von ... ...

Umgang mit PFAS-haltigen Abfällen aus Feuerwehrtanks, Feuerlöschern und Sprinkleranlagen

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DepV - Deponieverordnung - Verordnung über Deponien und Langzeitlager (3)

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... zurück . Vorgaben zur Beprobung (Probenahme, Probevorbereitung und Untersuchung von Abfällen und Deponieersatzbaustoffen) Anhang 4 11 13 20 (zu § 6 Absatz 2, § 8 Absatz 1, 3 und 5, § 23) 1. Fachkunde und Akkreditierung Die Probenahme ist von Personen durchzuführen, die über die für die Durchführung der Probenahme erforderliche Fachkunde verfügen. Die Fachkunde ist durch eine qualifizierte technische Ausbildung, insbesondere ein abgeschlossenes Studium an einer (Fach-) Hochschule oder Univer ... ...

DepV - Deponieverordnung - Verordnung über Deponien und Langzeitlager (1)

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... Abfall, Deponierung DepV - Deponieverordnung Verordnung über Deponien und Langzeitlager Vom 27. April 2009 (BGBl. I Nr. 22 vom 29.04.2009 S. 900 DIP; 09.11.2010 S. 1504 10; 26.11.2010 S. 1643 10a; 17.10.2011 S. 2066 11; 24.02.2012 S. 212 12; 15.04.2013 S. 814 13; 02.05.2013 S. 973 13a; 04.03.2016 S. 382 16; 20.07.2017 S. 2808 17; 27.09.2017 S. 3465 17a; 30.06.2020 S. 1533 ... ...

FAQ zur ErsatzbaustoffV - Fragen und Antworten zur Ersatzbaustoffverordnung (1)

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Änderungstext: Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung (1)

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... Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung Vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I Nr. 48 vom 26.10.2006 S. 2298, ber. 27.09.2007 S. 2316) Siehe Fn. * Begründungen unter Erläuterungen in den Bundestragsdrucksachen 336/05, 439/06 Auf Grund des § 7 Abs. 1, 3 und 5, des § 12 Abs. 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 7 Abs. 3 und 5 und des § 45 des Kreislaufwirtsch ... ...

Archivdatei - BioAbfV - Bioabfallverordnung - Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (1)

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... Abfall BioAbfV - Bioabfallverordnung Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden Vom 21. September 1998 (BGBl. I 1998 S. 2955; 2001 S. 3379; 25.04.2002 S. 1488; 26.11.2003 S. 2373 03; 20.10.2006 S. 2298 06; 09.11.2010 S. 1504 10; 24.02.2012 S. 212 12 Inkrafttreten; 23.04.2012 S. 611 12a 12b) Gl ... ...

AVV - Abfallverzeichnis-Verordnung - Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (5)

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... Abfallverzeichnis-Verordnung (5/5) zurück Abfall- schlüssel Abfallbezeichnung 16 06 Batterien und Akkumulatoren 16 06 01 * Bleibatterien 16 06 02 * Ni-Cd-Batterien 16 06 03 * Quecksilber enthaltende Batterien 16 06 04 Alkalibatterien (außer 16 06 03) 16 06 05 andere Batterien und Akkumulatoren 16 06 06 * getrennt gesammelte Elektrolyte aus Batterien und Akkumulatoren 16 07 Abfälle aus der Reinigung von Transport- und Lagertanks und Fässern (außer 05 und 13) 16 07 08 * ölhaltige ... ...

GewAbfV - Gewerbeabfallverordnung - Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen

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Vollzugshilfe für die Anerkennung von Lehrgängen zum Fachkundenachweis

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Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung (1)

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... Abfall Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung Vom 9. August 2005 (BAnz. Nr. 148a vom 09.08.2005) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gibt nachstehend die Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 24. Juli 2002 (BGBl ... ...

BioAbfV - Bioabfallverordnung - Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf Böden (1)

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... Abfall BioAbfV - Bioabfallverordnung Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf Böden Vom 4. April 2013 (BGBl. I Nr. 16 vom 08.04.2013 S. 658; 05.12.2013 S. 4043 13; 27.09.2017 S. 3465 17; 28.04.2022 S. 700 22 i.K. °) Gl.-Nr.: 2129-27-2-11 Überschrift geändert: 22 Siehe Fn. * Archiv: 1998 § 1 Anwendungsbereich 22 (1) Diese Verordnung gilt für unbehandelte und ... ...

Änderungstext: Verordnung über die Entsorgung von Altholz (1)

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... Verordnung über die Entsorgung von Altholz Vom 15. August 2002 (BGBl. I Nr. 59 vom 23.08.2002 S. 3302) Siehe Fn. * Auf Grund des § 7 Abs. 1 Nr. 2, 3, 5 und 6, des § 7 Abs. 3, des § 12 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, des § 41 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 3 sowie des § 48 Nr. 1 und 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705) und des § 17 ... ...

Archivdatei - AbfKoBiV - Abfallwirtschaftskonzept- und bilanzverordnung 1996 - Verordnung über Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk AbfKoBiV - Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung Verordnung über Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen Vom 13 September 1996 (BGBl. I S. 1447, ber. 20.11.1997 S. 2862; 2001 S. 3379; S. 1488; 21.06.2002 S. 2199 02b; 25.06.2002 S. 1488 02c; 21.06.2002 S. 2199 02d; 24.06.2002 S. 2247 02e; 15.07.2006 S. 1619 06 aufgehoben) Diese Verordnung dient der Umsetzun ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten

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... Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung Vom 17. Juli 2017 (BGBl. I Nr. 49 vom 24.07.2017 S. 2644) Auf Grund des § 10 Absatz 1 Nummer 2, des § 10 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 9 jeweils auch in Verbindung mit § 16 Satz 1 Nummer 3, des § 16 Sa ... ...

VersatzV - Versatzverordnung - Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage

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Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Versatzverordnung und zur Zweiten Änderung

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... Verordnung zur Änderung der Versatzverordnung und zur Zweiten Änderung der Deponieverordnung Vom 12. August 2004 (BGBl. I Nr. 44 vom 24.08.2004 S. 2190) Auf Grund des § 7 Abs. 1 Nr. 1, § 7 Abs. 2 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe a, § 7 Abs. 3, § 57 in Verbindung mit § 59 Satz 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl ... ...

NachwV - Nachweisverordnung - Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen

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Änderungstext: Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien (1)

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... Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien Vom 4. März 2016 (BGBl. I Nr. 11 vom 10.03.2016 S. 382) Gesetzgebungsvorgang mit Erläuterungen/Begründungen Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 16 Satz 1 Nummer 2, des § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 sowie des § 48 Satz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I ... ...

Archivdatei - BioAbfV - Bioabfallverordnung - Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (5)

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... Bioabfallverordnung (5/5) zurück Zur aktuellen Fassung . Vorgaben zur Analytik (Probenahme, Probevorbereitung und Untersuchung von unbehandelten und behandelten Bioabfällen) Anhang 3 12a (zu § 4 Absatz 9) 1 Untersuchung von unbehandelten und behandelten Bioabfällen 1.1 Probenahme 12a Für die nach § 4 vorgeschriebenen Untersuchungen der Bioabfälle erfolgt die Probenahme in dem Zustand der Bioabfälle, wie diese in Verkehr gebracht oder auf die landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtne ... ...

DepV - Deponieverordnung - Verordnung über Deponien und Langzeitlager

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EgRL - Entsorgergemeinschaftenrichtlinie - Richtlinie für die Tätigkeit und Anerkennung von Entsorgergemeinschaften (1)

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Archivdatei - NachwV - Nachweisverordnung 2002 - Verordnung über Verwertungs und Beseitigungsnachweise (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Verordnung über Verwertungs- und Beseitigungsnachweise NachwV - Nachweisverordnung Vom 17. Juni 2002 (BGBl. I Nr. 44 vom 03.07.2002 S. 2374; 24.06.2002 S. 2247 02a ; 15.08.2002 S. 3302 02b ) Gl.-Nr.: 2129-27-2-3 Zur aktuellen Fassung Erster Teil Allgemeine Bestimmungen § 1 Anwendungsbereich02 (1) Diese Verordnung gilt für das Nachweisverfahren, die Führung von Nachweis ... ...

Archivdatei - BefErlV - Beförderungserlaubnisverordnung - Verordnung zur Beförderungserlaubnis (1)

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... Abfall BefErlV - Beförderungserlaubnisverordnung Verordnung zur Beförderungserlaubnis Vom 10. September 1996 (BGBl. I S. 1411, ber.20.11.1997 S. 2861, 2001 S. 2331; 2001 S. 3379; 25.04.2002 S. 1488; 21.06.2002 S. 2199 02b; 15.07.2006 S. 1619 06; 19.07.2007 S. 1462 07; 24.02.2012 S. 212 12; 05.12.2013 S. 4043 13 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-27-2-4 Siehe Fn:* Zur Nachfolgere ... ...

NachwV - Nachweisverordnung - Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (2)

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... Nachweisverordnung (2) zurück Teil 3 Registerführung über die Entsorgung von Abfällen § 23 Kreis der Registerpflichtigen 12 13 Zur Führung von Registern nach den Bestimmungen dieses Teils verpflichtet sind Erzeuger, Einsammler, Beförderer, Händler, Makler und Entsorger von Abfällen, soweit eine Pflicht zur Führung von Registern nach § 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder § 51 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf Anordnung der zuständigen Behörde best ... ...

BioAbfV - Bioabfallverordnung - Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf Böden

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Archivdatei - Zustimmung zu Überwachungsverträgen und die Anerkennung von Entsorgergemeinschaften gemäß § 52 KrW-/AbfG - Entsorgungsfachbetriebe (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Zustimmung zu Überwachungsverträgen und die Anerkennung von Entsorgergemeinschaften gemäß § 52 KrW-/AbfG "Entsorgungsfachbetriebe" Vom 17. März 2005 (Quelle: laga-online.de aufgehoben) Zur Nachfolgeregelung I. Vorbemerkung: Die Möglichkeit der Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb, die mit der Regelung des § 52 KrW-/AbfG i.V.m. der Verordnung über Entsorgungsf ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung (1)

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... Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung Vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I Nr. 64 vom 27.12.2016 S. 3103; 17.07.2017 S. 2644 17) Siehe Fn. 1 Auf Grund des § 48 Satz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise: Artikel 1 Änderung der Abfallverzeichnis- ... ...

AbfBeauftrV - Abfallbeauftragtenverordnung - Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall

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ErsatzbaustoffV - Ersatzbaustoffverordnung - Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke

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Änderungstext: Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung (1)

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... Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung * Vom 15. April 2013 (BGBl. Nr. 18 vom 19.04.2013 S. 814) Auf Grund des § 10 Absatz 1 Nummer 4, Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b, Nummer 2, 4, 5, 6 und 7 und Absatz 3, des § 16 Satz 1 in Verbindung mit § 10 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b, Nummer 4, 5 und 6 und Absatz 3, des § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 6 B ... ...

Archivdatei - DepVerwV - Deponieverwertungsverordnung 2005 - Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DepVerwV - Deponieverwertungsverordnung Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage Vom 25. Juli 2005 (BGBl. I Nr. 46 vom 28.07.2005 S. 2252; 13.12.2006 S. 2860 06;::29.04.2009 S. 900 09 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-27-2-20 s.Fn. * s. Bundesratsdrucksachen 14/05, 14/05(Beschluß); "Verwendung von Abfällen als Baustoff auf Deponien" (NRW) § ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen (1)

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... Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen Vom 28. April 2022 (BGBl. I Nr. 15 vom 05.05.2022 S. 700, ber. Nr. 153 2023) Auf Grund des § 10 Absatz 1 Nummer 2, § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 5 und Satz 2 sowie Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 in Verbindung mit § 10 Absatz 2 Nummer 1, 2, 5, 6 und 7 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vom 24. Febru ... ...

POP-Abfall-ÜberwV - POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung - Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Ersatzbaustoffverordnung und der Brennstoffwechsel-Gasmangellage

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... Verordnung zur Änderung der Ersatzbaustoffverordnung und der Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung Vom 13. Juli 2023 (BGBl. I Nr. 186 vom 18.07.2023 EU) Zu den Beratungsabläufen mit Erläuterungen / Begründungen im DIP Auf Grund des § 8 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, des § 10 Absatz 1 Nummer 5, des § 10 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 5 bis 8 des K ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung, - der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung

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... Verordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung, der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung und der Düngemittelverordnung * Vom 23. April 2012 (BGBl. I Nr. 17 vom 27.04.2012 S. 611) Bundesratsdrucksache 80/12 Es verordnen das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit auf Grund des § 8 Absatz 1 und 2 des Kreislaufwirtschafts- und ... ...

EfbV - Entsorgungsfachbetriebeverordnung - Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften

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Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung (2)

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... Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung (2) zurück 4.2.2 Gefahrenrelevanz von Metallverbindungen Bei der Bestimmung der Gefahrenrelevanz von Metallverbindungen in Abfällen ist zu unterscheiden zwischen Abfällen, die bekannte Metallverbindungen enthalten und solchen, bei denen lediglich Elementgehalte analytisch bestimmt werden konnten. Bei Kenntnis der Verbindungsgehalte ergeben sich die Konzentrationsgrenzen direkt aus der Stoffeinstufung in Verbindung mit den Tab ... ...

GewAbfV - Gewerbeabfallverordnung - Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (1)

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... Abfall GewAbfV - Gewerbeabfallverordnung Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen Vom 18. April 2017 (BGBl. I Nr. 21 vom 21.04.2017 S. 896; 05.07.2017 S. 2234 17; 23.10.2020 S. 2232 20; 09.07.2021 S. 2598 21 i.K.; 28.04.2022 S. 700 22 EU; 30.09.2025 Nr. 233 25) Gl.-Nr.: 2129-56-5 Archiv 2002 Zu d ... ...

DepV - Deponieverordnung - Verordnung über Deponien und Langzeitlager (2)

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... zurück . Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme von Deponien der Klasse 0, I, II und III Anhang 1 11 12 13 16 20 24 (zu § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1, den §§ 23, 28) 1. Standort und geologische Barriere 1.1 Eignung des Standortes Die Eignung des Standortes für eine Deponie ist eine notwendige Voraussetzung dafür, dass das Wohl der Allgemeinheit nach § 15 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes durch die Deponie nicht beeinträchtigt ... ...

Umgang mit PFAS-haltigen Abfällen aus Feuerwehrtanks, Feuerlöschern und Sprinkleranlagen (1)

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... Abfall Umgang mit PFAS-haltigen Abfällen aus Feuerwehrtanks, Feuerlöschern und Sprinkleranlagen Stand: Mai 2025 Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) Quelle: lagaonline.de 1 Sachverhalt Im Rahmen der Veräußerung von Feuerwehrlöschtanks wurde festgestellt, dass aufgrund der bisherigen Anwendung von PFAS-haltigen Löschmitteln eine Kontamination mit PFAS (Per- und Polyflu ... ...

Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung (5)

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... Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung (5) zurück 16 02 Abfälle aus elektrischen und elektronischen Geräten 16 02 09* Transformatoren und Kondensatoren, die PCB enthalten Gefährlicher Inhaltsstoff ist PCB (s. Nr. 4.2.1); Abfälle sind gefährlich, wenn sie mehr als 50 mg/kg PCB enthalten (Spezialregelung: PCBAbfallV). Bezug: Transformatoren und Kondensatoren. 16 02 10* gebrauchte Geräte, die PCB enthalten oder damit verunreinigt sind, mit Ausnahme derjenigen, di ... ...

AbfAEV - Anzeige- und Erlaubnisverordnung - Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen

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... Siehe Titel ...

AltholzV - Altholzverordnung - Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz (1)

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... Abfall AltholzV - Altholzverordnung Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz Vom 15. August 2002 (BGBl. I Nr. 59 vom 23.08.2002 S. 3302; 15.07.2006 S. 1619 06; 20.10.2006 S. 2298 06a; 09.11.2010 S. 1504 10; 24.02.2012 S. 212 12; 31.08.2015 S. 1474 15; 02.12.2016 S. 2770 16; 29.03.2017 S. 626 17; 19.06.2020 S. 1328 20) Gl.-Nr.: 2129-27-2- ... ...

EWKKennzV - Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung - Verordnung über die Beschaffenheit und Kennzeichnung von bestimmten Einwegkunststoffprodukten

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... Siehe Titel ...

Archivdatei - BioAbfV - Bioabfallverordnung - Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden

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... Siehe Titel ...

AltholzV - Altholzverordnung - Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz

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... Siehe Titel ...

Änderungstext: Verordnung zur Umsetzung des Europäischen Abfallverzeichnisses (1)

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... Verordnung zur Umsetzung des Europäischen Abfallverzeichnisses Vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I vom 12.12.2001 S. 3379) Auf Grund des § 41 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 3 Nr. 1 und 2 und Abs. 4, des § 48, des § 50 Abs. 2 Nr. 2 sowie des § 19 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 1 Satz 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2 ... ...

Archivdatei - DepV - Deponieverordnung 2002 - Verordnung über Deponien und Langzeitlager (1)

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... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk DepV - Deponieverordnung Verordnung über Deponien und Langzeitlager Vom 24. Juli 2002 (BGBl. I Nr. 52 vom 29.07.2002 S. 2807; 26.11.2002 S. 4417 02; 12.08.2004 S. 2190 04; 15.07.2006 S. 1619 06; 20.10.2006 S. 2298 06a; 13.12.2006 S. 2860 06b; 27.04.2009 S. 900 aufgehoben) Gl.-Nr.: 2129-27-2-20 Siehe Fn. * Zur aktuellen Fassung Teil 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Anwendung ... ...

Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung (3)

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... Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung (3) zurück Abfall- schlüssel Abfallbezeichnung 10 04 03* Calciumarsenat 10 04 04* Filterstaub 10 04 05* andere Teilchen und Staub 10 04 06* feste Abfälle aus der Abgasbehandlung 10 04 07* Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung 10 05 Abfälle aus der thermischen Zinkmetallurgie 10 05 03* Filterstaub 10 05 05* feste Abfälle aus der Abgasbehandlung 10 05 06* Schlämme und Filterkuchen aus der Abgasbehandlung 10 06 Abf ... ...

AVV - Abfallverzeichnis-Verordnung - Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (3)

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... Abfallverzeichnis-Verordnung (3/5) zurück Abfall- schlüssel Abfallbezeichnung 08 03 Abfälle aus HZVA von Druckfarben 08 03 07 wässrige Schlämme, die Druckfarben enthalten 08 03 08 wässrige flüssige Abfälle, die Druckfarben enthalten 08 03 12 * Druckfarbenabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten 08 03 13 Druckfarbenabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 12 fallen 08 03 14 * Druckfarbenschlämme, die gefährliche Stoffe enthalten 08 03 15 Druckfarbenschlämme mit Ausnahme ... ...

Zustimmung zu Überwachungsverträgen und die Anerkennung von Entsorgergemeinschaften gemäß § 52 KrW-/AbfG - Entsorgungsfachbetriebe (2)

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... Zustimmung zu Überwachungsverträgen und die Anerkennung von Entsorgergemeinschaften - gemäß § 52 KrW-/AbfG (2) zurück II.4.2 Betriebsorganisation, personelle Ausstattung (§§ 3, 4 EfbV) Die Organisation des Betriebes hat die für die durchgeführte abfallwirtschaftliche Tätigkeit erforderliche Überwachung und Kontrolle mit dem dafür notwendigen und ausgebildetem Personal sicherzustellen. Verantwortliche Personen und Betriebsbeauftragte sind zu bestellen. Um eine ordnungsgemäße Wahrne ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung (1)

Demoversion Suchausgabe

... Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung Vom 5. Dezember 2013 (BGBl. Nr 69 vom 10.12.2013 S. 4043) Hinweis: Druchsache 665/13 Auf Grund des § 10 Absatz 2 Nummer 3, des § 11 Absatz 3 Satz 1 Nummer 4 in Verbindung mit § 10 Absatz 2 Nummer 1, des § 52 Absatz 1 Satz 1 und Satz 2 Nummer 2 bis 7 sowie Absatz 2 Nummer 1 bis 3, des § 53 Absatz ... ...

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